LNP140 Hoch die internationale Spionageaktivität!

republica15 — No No Spy-Abkommen — BND und NSA — ACLU vs. Clapper — Netzneutralität

Eine ereignisreiche Woche wird in dieser Sendung zusammengefasst und im Mittelpunkt steht neben einem ersten Rückblick auf die re:publica15 vor allem der BND, der im Geheimdienst-Untersuchungsausschuss zur Sprache kam und durch eine vorläufige Aufkündigung der Zusammenarbeit mit der NSA Nachrichten machte. Wir schließen mit einem hübschen Video zum Thema Netzneutralität und mit einer Armstrong-Konfusion.

Dauer: 1:44:39

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re:publica15

No No-Spy-Abkommen

BND-Untersuchungsausschuss

BND setzt Spionage für NSA aus

ACLU vs. Clapper

Netzneutralität tötet

Epilog


In Zusammenhang mit dieser Ausgabe stehende Folgen

22 Gedanken zu „LNP140 Hoch die internationale Spionageaktivität!

  1. Klaaaaaar, ich melde mich hier jetzt und sage, dass ich ein DE-Mail-Konto habe. Und dann kommt der Linus vorbei und schimpft mit mir, weil ich die letzten Episoden über nicht aufgepasst habe. Nee, nee, Freunde, nicht mit mir!

  2. Moin,

    wieso steht da Jan Delay bei dem Vortrag, der eigentlich von Andre Meister ist?

    Ansonsten danke für das Aufarbeiten dieser unsäglichen Komödie um die Geheimdienste.

    Grüße
    Roger

  3. Kleine Korrektur: Die “Red Scare” in Folge der die ACLU gegründet wurde, war nicht die von McCarthy (Anfang des kalten Kriegs zu Beginn der 50er), sondern die um 1920 nach der kommunistischen Oktoberrevolution.

  4. Wo ihr die Nachfrage von Senator Wyden bei James Clapper nochmal erwähnt, muss man so im Nachhinein sagen, dass zumindestens der Informationsstand der Geheimdienstkontrolle in den USA im Vergleich zu Deutschland wohl doch deutlich besser ist. Immerhin soll Wyden gefragt haben, weil er wusste, dass das, was Clapper sagen würde, nicht wahr ist. Er konnte es aufgrund von Geheimhaltungsauflagen nur nicht selbst offenlegen (wobei manche das — Stichwort Immunität — auch anders sehen), hatte aber noch vor Snowden mehrfach ohne klare Benennung von Misständen öffentlich gewarnt, was ja auch zeigt, dass er etwas wusste. Dagegen hat man mit allem, was jetzt so herauskommt, bei unserer parlamentarischen Kontrolle das Gefühl, dass die von Massenüberwachung durch den BND noch nie etwas gehört hatten.

  5. Um die Zahl aus der Sendung hier noch mal dezidiert zu erwähnen, auch da sie nicht in den shownotes erwähnt/verlinkt ist: “Dem Bericht zufolge arbeitet der BND derzeit mit 451 Geheimdiensten aus 167 Ländern zusammen.”
    Quelle: http://www.zeit.de/politik/deutschland/2015-05/bnd-affaere-nsa-kooperation

    In diesem Zusammenhang sei der Hinweis erlaubt auf https://de.wikipedia.org/wiki/Totalitarismus#Merkmale_des_totalit.C3.A4ren_Staates

  6. Ich würde den Republica-Vortrag “The Five Eyes secret European allies” (~32m) von Eric King empfehlen, der sich auf die internationale nachrichtendienstliche Kooperation konzentriert, vorallem die 14-Eyes-Gruppe (auch SIGINT Seniors Europe) zu der Deutschland gehört.

    https://re-publica.de/session/five-eyes-secret-european-allies
    https://www.youtube.com/watch?v=h8FBGvfGh80

    Im Prinzip bekannt, aber so wie er das Bild zusammensetzt, gibt der Vortrag vielleicht nochmal ein paar mögliche Antworten auf die Frage, wie die Datenflüsse vom und zum BND aussehen könnten.

  7. Hat sich schon mal wer Gedanken gemacht warum genau jetzt interne Mails von Merkel auftauchen, während sie gerade entscheiden muss ob Sie Selektoren veröffentlichen will oder nicht?!
    Oder ist bekannt wie die Mails geleaked wurden?

    • “Leipziger Neueste Nachrichten” – *hüstel, hüstel*

      Die Tüte, die die Kanzlerin da hält, um die Nüsschen für die Äffchen darzureichen, ist aber auch nicht so ganz demokratischen Ursprungs.

      Wikipedia weiß dazu:
      “Auf dem durch den Krieg zerstörten Gelände der Leipziger Neuesten Nachrichten, der bis zum Kriegsende auflagenstärksten Zeitung der Stadt, entstand von 1946 bis Mitte der 1950er Jahre eine neue Druckerei und Redaktion für die LVZ. Das Gelände, das an die LVZ fiel, gehörte bis 1945 dem Zeitungsverleger Julius Edgar Herfurth, der von der sowjetischen Besatzungsmacht als „Kriegsverbrecher“ enteignet wurde und das Weitererscheinen der Zeitung mit Verweis auf seine „profaschistische Haltung“ verboten worden war.” (https://de.wikipedia.org/wiki/Leipziger_Volkszeitung)

      Bilder:
      https://duckduckgo.com/?q=leipziger+neueste+nachrichten&iax=1&ia=images

  8. Die Frage, ob nur die NSA dem BND Selektoren schickt, oder auch der BND eigene Selektoren an die NSA, kam in der letzten Sitzung der Untersuchungsausschusses auf:

    Sensburg: Ab wann wurden mit NSA Selektoren ausgetauscht?
    R.U.: Das weiß ich nicht genau, war erst seit 2010 dabei, das war vor meiner Zeit.
    Sensburg: 2010 wurden Selektoren ausgetauscht?
    R.U.: Wir haben nicht ausgetauscht, wir haben sie nur bekommen.

    https://netzpolitik.org/2015/live-blog-aus-dem-geheimdienst-untersuchungsausschuss-zeugen-d-b-und-t-b-vom-bundesnachrichtendienst/

    Soweit ich mich aus der Sitzung erinnere, wurde es in der gesprochen Aussage des Zeugen sehr deutlich, dass der BND selbst keine Selektoren an die NSA schickt. Das kommt im verkürzten Mitschrieb auf Netzpolitik.org vielleicht nicht ganz so klar zur Geltung…

    Übrigens Aufruf an Alle: Jeder kann an den öffentlichen Sitzungen des Untersuchungsausschusses teilnehmen. Auf der Webseite des Bundestags nachschauen, wann die nächste Sitzung ist, per Email anmelden, fertig. Auch das ist eine Möglichkeit der Regierung zu zeigen uns Bürgern geht das nicht am Arsch vorbei.

  9. Die ACLU muss aber schon gewaltig aufpassen, dass ihr Gewicht nicht für “kapitalistischen Schindluder” zweckentfremdet wird.

    “Orta’s civil liberties don’t interest The New Republic like those of racist frat boys. But at least Time.com won a World Press Award two weeks ago for a video consisting almost entirely of Orta’s footage and his words in voiceover. So — if you overlook how that award embodies the parasitic relationship of press to whistleblowers, rich to poor and white to dark– there’s that.”
    ” I can’t do justice to the orgy of litigating going on in this realm, but here’s a sample: the National Labor Relations Board can’t compel your employer to hang a poster informing workers of their rights; however, your employer can lobby you on how to vote and when to call your congressperson. ”

    “Despite the organization’s rightward turn during the Cold War, the Skokie case was so far afield of anything the organization had done up to that time, thousands of members created a financial crisis for the organization by withdrawing support. The ACLU we know today emerged stronger than ever from the ashes, one with greater dependence on large grants and gifts and much more willing to make common cause with corporations and fascists.”

    Letzteres macht den Wert deren Reichtung (“Mehr Geld als die HU!!”) ein wenig zweifelhaft.

    “They only hyperventilate when a government tells Twitter or Facebook what to censor.” im Gegensatz zum Problem, dass man ja täglich 8 bis 10 Stunden – und manchmal länger und somit konstant, weil der Chef auch auf Facebook ist – gesinnungsüberwacht wird.

    https://ohtarzie.wordpress.com/2015/03/27/white-supremacy-and-magic-paper/

    Der Blog dort ist radikal und im Ton schludrig, aber dieser eine Artikel bringt doch ein paar wichtige Dinge rüber.

  10. Habt ihr eigentlich schon mal in Erwägung gezogen, von einem wöchentlichen auf einen täglichen Senderhythmus umzustellen, um mit den Ereignissen Schritt zu halten?
    Im Forum von SpON fangen Kommentatoren an, für den BND Partei zu ergreifen – ein Hofnungsschimmer! Könnte sich der Wind langsam drehen?

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