LNP104 Sekundäre Darlegungslast

Nach einer Weile finden wir mal wieder direkt in der Metaebene zusammen und sammeln vor allem viel Juristisches der letzten Woche ein, wo es einige interessante Urteile auf Amts-, Bundes- und Europagerichtsebene bezüglich der Anwendbarkeit des Urheberrechts, der Störerhaftung gab. Dazu scheinen sowohl die EU als auch manche EU-Staaten zunehmend auf Distanz zur Vorratsdatenspeicherung zu gehen. Zuletzt rätseln wir über mögliche Pläne der Bundeswehr, soziale Netzwerke auszuwerten und über das merkwürdige Ende der Open-Source-Festplattenverschlüsselungs-Projekt TrueCrypt.

Dauer: 00:57:02

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Prolog

EuGH: Websurfer durch Urheberrechtsausnahme geschützt

Amtsgericht Hannover: Stream-Gucken nur bei offensichtlich rechtswidriger Vorlage illegal

Begründung des Bundesgerichtshofsurteils zur Störerhaftung

EU-Kommission unternimmt keinen neuen Anlauf zur Vorratsdatenspeicherung

Vodafone veröffentlicht internationalen LI-Bericht

Bundeswehr will Twitter und Facebook auswerten

TrueCrypt WTF

LNP029 Einmal Asyl und ‘ne Flex, bitte!

Pünktlich zum Wochenausklang fassen wir das Wichtigste im netzpolitischen Geschehen mit einer betont lockereren und ausgesprochen unterhaltsamen Sendung für Euch zusammen. Das humoristische Potential des netzpolitischen Komplexes ist offenbar größer als allgemein angenommen.

Dauer: 00:53:25

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Julian Assange beantragt Asyl in Ecuador

Julian Assange ist des nachts unter Verstoß gegen seinen Hausarrest in die Botschaft Ecuadors geflohen und hat dort Asyl beantragt.

ACTA auch im Handelsausschuss abgelehnt

Der für ACTA federführende Ausschuss für internationalen Handel des Europaparlaments hat sich mit 19 zu 12 Stimmen gegen die Ratifizierung von ACTA ausgesprochen.

Kampagne gegen das Leistungsschutzrecht von D64

Das “Zentrum für digitalen Fortschritt” stellt einen URL-Shortener und ein WordPress-Plugin zum Protest gegen das Leistungsschutzrecht bereit.

Klage gegen die Vorratsdatenspeicherung vor dem EuGH

Eine Beschwerde von Digital Rights Ireland ist nun doch vorm EuGH vorgelegt worden, nachdem seit mehreren Jahren davon geredet wurde.

Metronauten klagen gegen Beschlagnahme ihres Podcast-Buses

Bei einem Einsatz im Wendland im Rahmen der Castor-Proteste wurde das Podcast-Equipment samt Transporter von der Polizei zur “Gefahrenabwehr” beschlagnahmt. Metronaut.de setzt sich jetzt juristisch zur Wehr.

Erbin verbietet Loriot-Briefmarken in Wikipedia

Die Entscheidung des LG Berlin wird die Wikipedia nicht freuen.

LNP005 Unter 42 Minuten

Für die fünfte Ausgabe haben wir jetzt verzichtet, die lange Themenliste verkürzt auf Titelformat zu zwängen und versuchen den üblichen Spass, auch dem trockensten Diskurs noch einen pfiffigen Namen abzuringen. Nachdem Ihr ja Euch zu dem Thema nicht gemeldet habt machen wir das jetzt einfach.

Ansonsten gab es wieder viel zu besprechen und wieder gab es zu dem einen oder anderen Thema der letzten Wochen Nachträge. Wenn Ihr das Gefühl habt, dass wir durch die zwangsläufige Gewöhnung jetzt zu wenig erklären und zu sehr dem Insidersprech verfallen, bitte melden. Wir wollen die Sache hier auch weiterhin so gestalten, dass auch weniger Eingeweihte den Vorgängen folgen können.

Dauer: 00:41:38

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Stop Online Piracy Act

USA: BSA-Widerstand gegen den Stop Online Piracy Act (SOPA). Ernst gemeinter Widerstand oder nur die Ablehnung des größeren Übels?

EuGH zu Netzsperren

Europa: Der Europäische Gerichtshof (EuGH) fällt ein Urteil, das ISPs davon befreit, selbst Netzsperren einbauen zu müssen.

Grüne Netzpolitik

Netzpolitischer Leitbeschluss der Grünen auf der Bundesdeligiertenkonferenz

Handy-Ortung in NRW

NRW: Handy-Ortung durch stille SMS findet rege Nachfrage bei den Behörden.

Jan Delay und die Abmahnungen

Jan Delay regt sich über die Abmahnindustrie auf und merkt erst im Nachgang, dass er selbst von Ihr profitiert hat.