LNP040 Realitätsanpassungsgesetz

Wir sind beide etwas müde, raffen uns aber trotzdem auf, die vierzigste Iteration unseres Informationsvermittlungsprojekt halbwegs anständig über die Bühne zu bringen. In dieser Ausgabe treffen wir wieder viele alte Bekannte. Ein Schwerpunkt liegt auf der Diskussion der kniffligen Regelungen des öffentlichen Rundfunks.

Dauer: 01:07:02

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RÄStV: Verbot der Tagesschau-App, Depublikation und die GEZ für Computer

Weil der öffentlich-rechtliche Rundfunk bitt’schön Rundfunk sein soll, wurde die Tagesschau-App ‘verboten’, Inhalte müssen schon seit Jahren zeitnah wieder depubliziert werden – und zwar nicht obwohl, sondern weil wir alle dafür zahlen.

Offener Brief der Bahn an OpenPlanB

Unser Gast aus LNP038, Michael Kreil hat einen offenen Brief von der Deutschen Bahn bekommen.

Petition zum Leistungsschutzrecht

Die Petition gegen das Leistungsschutzrecht dümpelt mit wenigen tausend Zeichnern vor sich hin. Nun rufen viele Stimmen gemeinsam zu Beteiligung auf – und aktivieren natürlich auch Gegenstimmen.

Filesharing in Portugal und den Niederlanden

Portugal legalisiert explizit das private Filesharing und die Niederlande wollen von der EU prüfen lassen, ob ihre eigene Regelung zur Privatkopie aus illegalen Quellen mit der der EU-Direktive übereinstimmt.

Epilog: Datenspuren

Tim findet Dresden knuffig und Linus hält dort nächste Woche einen Vortrag bei den Datenspuren.

LNP037 Rohrkrepierer des Jahres

In der heutigen Ausgabe, die wieder im Studio aufgenommen wurde, starten wir mit etwas Feedback auf die letzte Sendung und widmen uns dann den Aufregern der Woche: Bettina Wulff und die Frage der Suchmaschinen-Neutralität, den Umgang mit KiPo als politischer Keule, den Versuchen, Spionagesoftware zu verbieten und den Wiedergänger Leistungsschutzrecht.

Dauer: 00:59:19

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In der heutigen Ausgabe, die wieder im Studio aufgenommen wurde, starten wir mit etwas Feedback auf die letzte Sendung und widmen uns dann den Aufregern der Woche: Bettina Wulff und die Frage der Suchmaschinen-Neutralität, den Umgang mit KiPo als politischer Keule, den Versuchen, Spionagesoftware zu verbieten und den Wiedergänger Leistungsschutzrecht.

Dauer: 00:59:19

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1. Nachtrag zur Netzneutralität in LNP036

In den Kommentaren zur letzten Sendung kamen noch einige weitere Verletzungen der Netzneutralität zu Tage.

2. Bettina Wulff verklagt Google

Bettina Wulff möchte nicht, dass Google seinen Nutzer vorschlägt, nach “Bettina Wullf Prostituierte” zu suchen.

3. Legalize it! Über den Umgang mit “Kinderpornografie”

Piratenpartei-Gründer Rick Falkvinge will den Besitz von dokumentiertem Kindesmissbrauch legalisieren.

4. US-Provider wollen Warnhinweise einführen

Seit 2011 angekündigt, wollen US-Provider nun ein Warnhinweismodell gegen Urheberrechtsverstöße implementieren.

5. Großbritannien will Export von FinSpy regulieren

Wegen der Verwendung von Kryptografie will die britische Regierung der Trojaner-Softare FinFisher Exportbegrenzungen auferlegen.

6. Aktionstag und Petition gegen das Leistungsschutzrecht

Es gibt eine Petition der Piratenpartei gegen das Leistungsschutzrecht, und am 12. Oktober soll wohl ein Aktionstag stattfinden, von dem Google sogar früher wusste, als die Aktivisten™.

LNP035 Ehrenamtlicher Internet-Mitarbeiter

Die kleine Sendeunterbrechung der letzten Woche ist jetzt offiziell aufgehoben und wir tragen die Ereignisse zusammen, die sich vor allem aus Wiedergängern zusammensetzen. Dazu fügen wir der Ausgabe gegen Ende noch ein wenig Metadiskussion an, um Euch für die ausgefallene Sendung zu entschädigen.

Dauer: 01:17:50

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GEMA-Vermutung erstinstanzlich bestätigt

Der in LNP030 behandelte Rechtsstreit zwischen der GEMA und dem Musikpiraten e.V. endet vorerst mit einer Niederlage der Musikpiraten, die jedoch in Berufung gehen werden.

Kabinett beschließt Gesetzesentwurf für das Leistungsschutzrecht

Der dritte Entwurf für das Leistungsschutzrecht wurde vom Bundeskabinett beschlossen und soll jetzt in den Bundestag wandern.

Die Lobby für Warnhinweismodelle legt eine “Studie” vor

Die Deutsche Content-Allianz meint in einer Studie gezeigt zu haben, dass die Mehrheit der Bevölkerung Warnhinweise für Urheberrechtsverletzungen im Internet haben möchte.

Abmahner wollen neben Geldstrafen auch noch einen Pranger

Die Kanzlei U+C möchte einen Online-Pranger für Personen errichten, die die Urheberrechte von Erotik-Vertrieben verletzt, und bei einer Abmahnung nicht klein beigegeben haben.

FinSpy auch für Mobiltelefone entdeckt

Von dem in LNP 033 behandelten Staatstrojaner aus dem Hause Gamma scheinen nun auch die Mobiltelefonvarianten aufgetaucht zu sein.

Hörerfeedback und der Umgang mit Kommentaren

Beim Blog netzpolitik.org wird nach einer Strategie zum Umgang mit Kommentaren gesucht, die nur eine geringe Bereicherung für Leser und Autoren darstellen.

Romantischer Ausklang

LNP033 Hallo Steffi

Die Sommersendepause ist vorbei und Linus und Tim stürzen sich wieder in die Berichterstattung. Die letzten drei Wochen haben trotz Sommerloch ausreichend Material für eine überlange Folge geliefert.

Dauer: 01:22:26

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Das Leistungsschutzrecht soll nur noch gegen Suchmaschinen gelten

Das Justizministerium legt einen zweiten Referentenentwurf für das Leistungsschutzrecht vor.

Der Bayerntrojaner ist tot. Lang lebe der Bayerntrojaner!

Der Prüfbericht des bayerischen Landesbeauftragten für Datenschutz wird sowohl von Gegnern, als auch Befürwortern des Staatstrojaners als Bestätigung gesehen.

Staatstrojaner von Gamma und Hacking Team entdeckt

Malware-samples zweier international vertriebener IT-Überwachungssysteme wurden von Experten analysiert.

Verlängerung der Schutzfristen im Urheberrecht

Eine EU-Richtlinie von 2011 sieht die Vereinheitlichung der Schutzfristen im Urheberrecht vor.

Kim Schmitz kämpft mit Liedgut und Abmahnungen für das freie Internet

Nachdem sein Kampf gegen den deutschen Journalisten Torsten Kleinz, den Kim Schmitz mit einstweiligen Verfügungen führte, durch Schmitz’ Verhaftung jäh unterbrochen wurde, bemüht er sich nun wieder als Sänger – und stellt sich auf eine Ebene mit DR. Matin Luther King.

Zeit Online stellt Leaking-Plattform vor

Die Redaktion von Zeit Online bietet einen anonymen Briefkasten für Dokumente an. Der Source-Code ist offen und frei.

Epilog

Olympiade ≠ olympische Spiele.

LNP029 Einmal Asyl und ‘ne Flex, bitte!

Pünktlich zum Wochenausklang fassen wir das Wichtigste im netzpolitischen Geschehen mit einer betont lockereren und ausgesprochen unterhaltsamen Sendung für Euch zusammen. Das humoristische Potential des netzpolitischen Komplexes ist offenbar größer als allgemein angenommen.

Dauer: 00:53:25

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Julian Assange beantragt Asyl in Ecuador

Julian Assange ist des nachts unter Verstoß gegen seinen Hausarrest in die Botschaft Ecuadors geflohen und hat dort Asyl beantragt.

ACTA auch im Handelsausschuss abgelehnt

Der für ACTA federführende Ausschuss für internationalen Handel des Europaparlaments hat sich mit 19 zu 12 Stimmen gegen die Ratifizierung von ACTA ausgesprochen.

Kampagne gegen das Leistungsschutzrecht von D64

Das “Zentrum für digitalen Fortschritt” stellt einen URL-Shortener und ein WordPress-Plugin zum Protest gegen das Leistungsschutzrecht bereit.

Klage gegen die Vorratsdatenspeicherung vor dem EuGH

Eine Beschwerde von Digital Rights Ireland ist nun doch vorm EuGH vorgelegt worden, nachdem seit mehreren Jahren davon geredet wurde.

Metronauten klagen gegen Beschlagnahme ihres Podcast-Buses

Bei einem Einsatz im Wendland im Rahmen der Castor-Proteste wurde das Podcast-Equipment samt Transporter von der Polizei zur “Gefahrenabwehr” beschlagnahmt. Metronaut.de setzt sich jetzt juristisch zur Wehr.

Erbin verbietet Loriot-Briefmarken in Wikipedia

Die Entscheidung des LG Berlin wird die Wikipedia nicht freuen.