Logbuch:Netzpolitik
Einblicke und Ausblicke in das netzpolitische Geschehen
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LNP032 Wir lassen das jetzt so

Vorratsdatenspeicherung — Offene WLANs — Netzneutralität — Olympische Spiele 2012

Mit wie immer interessanten Themen – allerdings ohne Aufreger – bewegen wir uns in Richtung einer zwei- bis dreiwöchigen Sommerpause.

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Veröffentlicht am: 19. Juli 2012
Dauer: 0:44:13


Kapitel

  1. Prolog 00:00:00.000
  2. Nicht viel Neues zur Vorratsdatenspeicherung 00:03:33.625
  3. Nutzung offener WLANs 00:06:55.740
  4. Netzneutralitätsverletzungen bleiben intransparent 00:17:47.865
  5. Kritiker dürfen nicht auf die Olympiade linken 00:27:12.990
  6. Epilog 00:42:29.250

Transkript

Tim Pritlove
0:00:00
Linus Neumann
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Tim Pritlove
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Linus Neumann
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Tim Pritlove
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Linus Neumann
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Tim Pritlove
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Linus Neumann
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Tim Pritlove
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Linus Neumann
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Tim Pritlove
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Linus Neumann
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Tim Pritlove
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Linus Neumann
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Tim Pritlove
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Linus Neumann
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Tim Pritlove
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Linus Neumann
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Tim Pritlove
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Linus Neumann
0:02:08
Tim Pritlove
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Linus Neumann
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Tim Pritlove
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Linus Neumann
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Tim Pritlove
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Linus Neumann
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Tim Pritlove
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Linus Neumann
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Tim Pritlove
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Linus Neumann
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Gegen Deutschland wegen Nichteinhaltung der Richtlinie, das ist jene Klage, mit der ja lange Zeit große äh große äh mediale Panik verbreitet werden sollte von Befürwortern der äh Vorratsdatenspeicherung, wo es darum ging, dass äh Millionen, Strafzahlungen ähm drohen Ähm und jetzt letztendlich aber zumindest keine Nachzahlungen für vergangene Versäumnisse, sondern allenfalls eine Strafzahlung für zukünftige Versäumnisse im Raume steht. Wir hatten das im Logbuch Netzpolitik dreiundzwanzig, glaube ich, ausführlich, behandelt. Diese Klage wurde jetzt eingereicht. Ja, wunderbar, liegt da jetzt. Äh direkt neben einer Klage, von der wir auch schon öfter gesprochen hatten. Äh und zwar die des irischen Hykord, der nämlich genau die Prüfung der Richtlinie durch den EUGH ähm Anrei anregen möchte. Das war eine Klage, bei der wir, Aufgrund der medialen Berichterstattung eigentlich schon immer davon ausgegangen waren, dass sie längst äh anhängig wäre, dann feststellten, sie ist es nicht und äh, um ihre Existenz fürchteten? Nun jedoch ist sie tatsächlich, nachdem man ein Jahr drüber gesprochen hat, äh auch tatsächlich dort eingegangen, das heißt, sie liegt jetzt auch dort auf dem Tisch. Da geht es also wirklich um die, Prüfung der Richtlinie zu Speicherung selber auf Vereinbarkeit mit den Grundlagenverträgen der Europäischen Union. Ähm und die weiterhin ja seit langer Zeit sehnsüchtig erwartete Überarbeitung der Richtlinie. Ähm, Die wird dieses Jahr wohl nicht mehr stattfinden, wenn man Cecilia Meinströms strömt äh Äußerung zu dem Thema glauben kann. Das heißt, es plätschert so vor sich hin das Thema. Wir haben keine großartigen Neuigkeiten, aber es gibt so die Entwicklung, es läuft irgendwie weiter.

Tim Pritlove
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Linus Neumann
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Tim Pritlove
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Tim Pritlove
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Linus Neumann
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Tim Pritlove
0:06:54
Linus Neumann
0:07:02

Ja

Tim Pritlove
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Linus Neumann
0:07:15
Tim Pritlove
0:08:12
Linus Neumann
0:08:15
Tim Pritlove
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Linus Neumann
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Tim Pritlove
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Linus Neumann
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Tim Pritlove
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Linus Neumann
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Tim Pritlove
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Tim Pritlove
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Linus Neumann
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Tim Pritlove
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Linus Neumann
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Tim Pritlove
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Linus Neumann
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Tim Pritlove
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Linus Neumann
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Tim Pritlove
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Linus Neumann
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Tim Pritlove
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Tim Pritlove
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Tim Pritlove
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Tim Pritlove
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Tim Pritlove
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Tim Pritlove
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Tim Pritlove
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Tim Pritlove
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Tim Pritlove
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Linus Neumann
0:17:15
Tim Pritlove
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Ja.

Linus Neumann
0:17:49
Tim Pritlove
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Linus Neumann
0:19:33

Ja, dass das Neue war, dass also äh Shaping meinte festzustellen bei Diensten, die kein Fallsharing betreffen, zweitens, dass er niemals äh diesen dieses Trafficlimit erreicht hatte, zu dem sie behaupten würden, sie würden bremsen, ja? Ähm. Und drittens, dass er also bei bestimmten Speed-Test-Verbindungen dann eben, festgestellt hat, dass da kein stattfindet. Das wäre also das wären so die drei Neuigkeiten an dieser Angelegenheit, und das Entscheidende eben, dass auf Nachfrage überhaupt keine Transparenz von von Kabel irgendwie da steht. Ja, die haben ja auch in ihr diese AGB-Teil war ja auch sehr, äh, den wir in einem einer vorangefolgen vorangegangenen Folge diskutiert hatten. War ja auch sehr schwammig, dass sie bestimmte Dienste, bestimmte Verbindungen etwas drosseln können und so weiter, ja? Aber was sie genau machen, welche Regeln, also was kaufe ich da? Was ist, was ist an meinem Internet? Äh was wird an meinem Internet verstellt? Darüber gibt's also keine klare Transparenz. Ist auch relativ, Also aus von technischer Perspektive relativ klar, warum es da keine Transparenz gibt, weil wenn du ernsthaft ähm ausbremsen willst, dann möchtest du natürlich deinen Kunden, die er in dem Fall deine Gegner sind, nicht verraten nach welchen Regeln du das machst beziehungsweise wie es die wie es diese Regeln auch im am laufenden Bande anpassen müssen ja? Ähm insofern, ja, also wir haben genau diesen, dieser Fall ist, also da, wir haben Verletzungen und es gibt keine Transparenz, ja? Also ganz genau der Alptraum, das, wovor alle Netzneutralitätsbefürworter immer warnen. Das ist das, was wir jetzt hier also ganz klar beobachten, Andre hatte dann noch zitiert eine Studie, die schon im Mai von Neli Cruz äh unserer EU-Kommissarin, für die Freiheit, ja? Für die Freiheit und das Leben ähm. Veröffentlicht wurde oder von ihrem Auftrag durchgeführt wurde, dass sie also sagt, circa zwanzig Prozent bis fünfzig Prozent der mobilen Internet, Anschlüsse haben laut Vertrag ähm, Einschränkungen in der Netznetralität, insbesondere dann so im Voiceover IP Bereich und im. Ähm und bei den, äh Kabel Operators äh also bei den Festnetzanschlüssen sind es um die zwanzig Prozent, in jetzt äh über äh gemessen in äh über alle EU-Mitgliedsstaaten. Ähm bei den zwanzig Prozent der Festnetzoperation äh äh Operators ist es dann also hauptsächlich hier, Ähm so, das heißt, wir haben also relativ klar diesen Fall, dass sie bestimmte Protokolle, Da ausbremsen bestimmte Dienste, bestimmte Dienste, Anbieter und äh das natürlich absolut intransparent machen. Nun ist einfach jetzt erstmal ein Fakt, Ist auch kein neuer Fakt ist, aber äh interessant da jedes Mal wieder darauf hinzuweisen, weil es ja immer noch in Deutschland die vorherrschende Meinung ist, dass das regelt dann der Markt.

Tim Pritlove
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Linus Neumann
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Tim Pritlove
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Linus Neumann
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Linus Neumann
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Tim Pritlove
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Tim Pritlove
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Linus Neumann
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Tim Pritlove
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Tim Pritlove
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Tim Pritlove
0:28:19
Linus Neumann
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Tim Pritlove
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Tim Pritlove
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Linus Neumann
0:30:16
Tim Pritlove
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Linus Neumann
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Tim Pritlove
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Linus Neumann
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Tim Pritlove
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Ja, die haben das Problem, dass einfach auch äh die ganze äh Polizei ohnehin schon total, überlastet ist und dann haben sie eben für die Durchführung der Sicherheitsmaßnahmen, die geplant waren, vor allem auch so private Security-Firmen irgendwie angelacht, die jetzt allerdings ein paar Wochen vor dem Start die Hände gehoben haben, gesagt haben, äh. Wir kriegen's nicht hin, wir haben irgendwie nicht genug Leute und jetzt haben sie da quasi nochmal ein Defizit, was sie äh stopfen müssen, was sie aber mit Polizei nicht gestopft bekommen, weil das war ja schon zur Entlastung der Polizei überhaupt gedacht. Und jetzt äh rekrutieren sie halt ihre Armee, quasi, ja? Also auch ein schönes Gefühl, da irgendwie bei so einem entspannten Fest der Freundschaft und der internationalen Verbrüderungen und Offenheit und Weltoffenheit und Pipapo rumzusitzen und du weißt, dass irgendwie Leute äh aus dem, äh äh dich vielleicht schon im Fadenkreuz haben, äh für den Fall, dass du irgendwie das offizielle Protest-T-Shirt äh ausschaltest und dann wirst du halt auch erstmal präventiv erschossen, ja? Also es ist total absurd. Ich meine Olympics, muss ich sagen. Also es ist auch im Gegensatz zu Fußball Europameisterschaft. Lässt mich halt, diese Veranstaltung auch inhaltlich vollständig kalt. Also das kann einfach mit Olympia nichts anfangen, weiß nicht, wie es dir geht. Ich weiß, es gibt dann Leute, die finden das irgendwie toll, die ganze Zeit irgendwelchen Weitspringern äh zuzuschauen, aber das hat für mich einfach null Reiz, ja? Vor allem immer so dieses.

Linus Neumann
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Tim Pritlove
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Tim Pritlove
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Tim Pritlove
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Tim Pritlove
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Linus Neumann
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Tim Pritlove
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Linus Neumann
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Tim Pritlove
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Linus Neumann
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Tim Pritlove
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Linus Neumann
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Tim Pritlove
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Linus Neumann
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Tim Pritlove
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Linus Neumann
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Tim Pritlove
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Linus Neumann
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Tim Pritlove
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Tim Pritlove
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Tim Pritlove
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Linus Neumann
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Tim Pritlove
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Linus Neumann
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Tim Pritlove
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Linus Neumann
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Tim Pritlove
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Linus Neumann
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Tim Pritlove
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Linus Neumann
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Tim Pritlove
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Linus Neumann
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Tim Pritlove
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Linus Neumann
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Tim Pritlove
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Linus Neumann
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Tim Pritlove
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Linus Neumann
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Tim Pritlove
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Linus Neumann
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Tim Pritlove
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Linus Neumann
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Tim Pritlove
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Linus Neumann
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Tim Pritlove
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Linus Neumann
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Tim Pritlove
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Linus Neumann
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Tim Pritlove
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Linus Neumann
0:43:46
Tim Pritlove
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Linus Neumann
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Tim Pritlove
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Linus Neumann
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