Logbuch:Netzpolitik
Einblicke und Ausblicke in das netzpolitische Geschehen
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LNP037 Rohrkrepierer des Jahres

Netzneutralität — Bettina Wulff verklagt Google — Kinderpornografie — US-Provider — FinSpy — LSR-Aktionstag

In der heutigen Ausgabe, die wieder im Studio aufgenommen wurde, starten wir mit etwas Feedback auf die letzte Sendung und widmen uns dann den Aufregern der Woche: Bettina Wulff und die Frage der Suchmaschinen-Neutralität, den Umgang mit KiPo als politischer Keule, den Versuchen, Spionagesoftware zu verbieten und den Wiedergänger Leistungsschutzrecht.

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Veröffentlicht am: 14. September 2012
Dauer: 0:59:19


Kapitel

  1. Prolog 00:00:00.000
  2. Nachtrag zur Netzneutralität in LNP036 00:00:51.057
  3. Bettina Wulff verklagt Google 00:07:19.365
  4. Legalize it! Über den Umgang mit "Kinderpornografie" 00:17:13.365
  5. US-Provider wollen Warnhinweise einführen 00:33:41.740
  6. Großbritannien will Export von FinSpy regulieren 00:39:08.688
  7. Aktionstag und Petition gegen das Leistungsschutzrecht 00:48:08.365
  8. Epilog 00:58:28.365

Transkript

Linus Neumann
0:00:00
Tim Pritlove
0:00:02
Linus Neumann
0:00:10
Tim Pritlove
0:00:13
Linus Neumann
0:00:19
Tim Pritlove
0:00:23
Linus Neumann
0:00:31
Tim Pritlove
0:00:32
Linus Neumann
0:00:59
Tim Pritlove
0:01:25
Linus Neumann
0:01:28
Tim Pritlove
0:01:37
Linus Neumann
0:01:39
Tim Pritlove
0:02:16
Linus Neumann
0:02:17
Tim Pritlove
0:02:35
Linus Neumann
0:02:44
Tim Pritlove
0:03:22
Linus Neumann
0:03:24
Tim Pritlove
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Linus Neumann
0:03:28
Tim Pritlove
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Linus Neumann
0:03:48
Tim Pritlove
0:04:04
Linus Neumann
0:04:16
Tim Pritlove
0:05:22
Linus Neumann
0:05:24
Tim Pritlove
0:06:38
Linus Neumann
0:06:43
Tim Pritlove
0:07:00
Linus Neumann
0:07:03
Tim Pritlove
0:07:07
Linus Neumann
0:07:23
Tim Pritlove
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Linus Neumann
0:07:49
Tim Pritlove
0:09:18
Linus Neumann
0:09:19
Tim Pritlove
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Linus Neumann
0:09:25
Tim Pritlove
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Linus Neumann
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Tim Pritlove
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Linus Neumann
0:09:40
Tim Pritlove
0:09:43
Linus Neumann
0:09:46

Peni kommt nix mehr, ja? Also Google hat da in diesem Algorithmus, der ist wohl doch nicht ganz so ähm nicht ganz so objektiv, weil eine weitere Beobachtung ist, man kann sich, glaube ich, sicher sein, dass wenn man den Namen einer Software googelt. Das, was am allerhäufigsten gegoogelt wird, wo der Name dieser Software drin vorkommt, wird der Name der Software Plus Touren oder sein. Das ist einfach das, was du am meisten holst. Ja, ich meine, wenn du eine Software googelst, dann suchst du den Crack dazu. Und ähm und auch das schlicht Google dir nicht vor. Wobei also wirklich hundertprozentig davon auszugehen ist, dass niemand Microsoft googelt oder so, weil er äh, Also dat googeln halt Microsoft und nicht Microsoft World äh äh Produktbroschüre, ne? Auch das äh äh unterbindet, Kugel quasi. Äh und das sagen sie auch ganz ganz offen, dass sie eben die Urheberrechtsverletzung nicht befördern wollen. Und jetzt ist es natürlich ein ein interessanter äh Interessanter Punkt, also Kai Oberbeck von Google lässt sich zitieren mit die angezeigten Begriffe sind das algorithmisch erzeugte Resultat mehrerer objektiver Faktoren, inklusive der Popularität der eingegebenen Suchbegriffe. Und jetzt fragt man sich natürlich, was ist denn Objektivität? Also die die also der der Algorithmus wird natürlich objektiv ausgeführt, aber die Kriterien, nach denen er ausgeführt wird, die müssen ja nicht unbedingt objektiv sein. Und die Benenenkugel eben auch nicht. Und dann sind wir sofort eigentlich bei diesem Themenwelt der Meinungsfreiheit für Suchmaschinen, Was wir vor einigen Wochen äh in einer Sendung schon mal angesprochen hatten. Und ähm das finde ich also insofern, Relativ spannend.

Tim Pritlove
0:11:33
Linus Neumann
0:12:08
Tim Pritlove
0:13:00
Linus Neumann
0:13:25
Tim Pritlove
0:14:32
Linus Neumann
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Tim Pritlove
0:15:22
Linus Neumann
0:15:25
Tim Pritlove
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Linus Neumann
0:16:04
Tim Pritlove
0:16:05
Linus Neumann
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Tim Pritlove
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Linus Neumann
0:17:06
Tim Pritlove
0:17:08
Linus Neumann
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Tim Pritlove
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Linus Neumann
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Tim Pritlove
0:17:24
Linus Neumann
0:17:30
Tim Pritlove
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Linus Neumann
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Tim Pritlove
0:18:15
Linus Neumann
0:18:18
Tim Pritlove
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Linus Neumann
0:18:29
Tim Pritlove
0:19:29
Linus Neumann
0:19:31
Tim Pritlove
0:20:34
Linus Neumann
0:20:39
Tim Pritlove
0:20:47
Linus Neumann
0:20:50

Er ist äh auf sein Leben, so nicht so finde ich finde ich echt übel, ne? Also der sowas kann ja in dem Fall auch auch rufschädigend sein. Das heißt, bei dem ist ein rotes Lämmchen, der kriegt mit diesem Provider nie wieder äh irgendwo einen Vertrag. Ähm das heißt, äh, Quasi dieses dieses ungewollte Zuspielen auf die Festplatte wäre natürlich auch so ein Fall. Also nur mal so als als kleines äh als kleines Beispiel. Ein ein weiteres Beispiel, was der Feigling nennt, ist ähm, dass quasi der das Video, das verlinkt er wohl auch, hab's mir nicht angeguckt, dass einen den Mord an einem Teenager darstellt, Wird eine Person umgebracht und dieses Video ist dort gezeichnet. Sagt, dieses Video wäre nicht illegal, weder der Besitz, noch das Verbreiten dieses Videos. Da geschieht ein Mord drin. Ähm und er fragt dann eben, mit was mit welcher Maxime wir sagen, wir verbieten, dokumentierten Kindesmissbrauch, wenn wir dokumentierten Mord im Prinzip äh legalisieren. Ähm. Der ist der Grund dafür, warum wir das wahrscheinlich tun oder der der naheliegendste Grund ist ähm, Dass die Opfer dadurch traumatisiert werden, also ein Opfer, dem so etwas mal wieder gefahren ist, ähm, Erfährt natürlich eine erneute Traumatisierung dadurch, dass diese oder kann eine erneute Traumatisierung dadurch erfahren, dass es mit der mit dem Wissen oder mit der äh ja mit dem Wissen oder tatsächlich, Also mit dem Wissen leben muss, dass dieses Material irgendwie kursiert, dass Leute das haben wollen oder vielleicht dieses Material sogar einmal selber sehen muss.

Tim Pritlove
0:22:31
Linus Neumann
0:22:33
Tim Pritlove
0:22:35
Linus Neumann
0:22:40
Tim Pritlove
0:23:32
Linus Neumann
0:23:33
Tim Pritlove
0:24:08
Linus Neumann
0:24:12
Tim Pritlove
0:24:51
Linus Neumann
0:25:00

Genau und da sagt er, der das das dritte Argument, der Kampf um die Meinungsfreiheit wird in der Schlacht um Kinderpornografie entschieden. Und da hat er wahrscheinlich Recht mit diesem Argument. Oder mit dieser mit dieser Feststahlstellung und sagt vergleicht also diese Datei auf einer Festplatte und sagt, mit einem Buch in einem Regal und wenn man jetzt den Leuten sagen würde, ähm du hast ein Buch im Regal und da kommt jemand in dein Haus, nimmt das Buch daraus, verbrennt das Buch und verhaftet dich. Das ist im Prinzip das, was im Moment stattfindet mit äh dokumentierten Kindesmissbrauch. Und ähm, dass das eben der Grund ist, warum ja, da gibt's dieses dieses unglaublich oft äh äh hervorgeholte Zitat eines, Lobbyisten der Content Industrie, der sagt, sie lieben äh dokumentierten Kindesmissbrauch, weil das das äh weil das die ähm in der Bevölkerung die Möglichkeit ist, Verständnis für Zensurmaßnahmen und äh Traffic Überwachung herzustellen. Das hatte er irgendwo hinter verschlossener Tür mal dummerweise zugegeben. Und ähm. Das ist natürlich da, da hat er auf jeden Fall recht. Also er sagt, wenn wir sagen, Kinderpornografie ist keine legitime Ausdrucksform, dann sind wir nicht mehr weit davon entfernt, dass es auch kein, dass es auch Dinge gibt, die dann vielleicht keine legitime Meinungen mehr darstellen. Und, schließt so ungefähr mit der, mit der Meinung, dass oder mit der mit der Feststellung, dass dokumentierter Kindes äh Missbrauch ekelhaft ist und äh fürchterlich, aber durch seine Existenz nicht die Grundfeste der Gesellschaft ähm, erschüttern würde und oder bedroht, während es eine Zensurinfrastruktur und eine Überwachung der Gesellschaft sehr wohl tun würde. Und ähm. Schließt dann also, dass wir, dass wir die die Schlacht um die Meinungsfreiheit im Netz äh äh gewinnen müssen, indem das Verbot von ähm. Kinderpornografie aufgehoben wird, damit Verbot des Besitzes von Kinderpornografie aufgehoben wird, damit äh dieser Hebel nicht mehr vorhanden ist.

Tim Pritlove
0:27:11
Linus Neumann
0:27:49
Tim Pritlove
0:28:47
Linus Neumann
0:28:50
Tim Pritlove
0:29:03
Linus Neumann
0:29:25
Tim Pritlove
0:30:05
Linus Neumann
0:30:08

Zerfetzt, millionenmarkt, ja, Und ähm dann erwähnt er auch die Möglichkeit der Eindämmung tatsächlich hervorfälle durch Pornographie, also quasi so als so Kinder äh Pornographie, als das Metadon für äh Pädophile, ja. Ähm, Also man kann einige der Argumente oder einige der Beispiele, die der Feiglinge da anführt echt als ähm. Als äh ziemlich beknackt äh markieren. Ähm ich kann auch sehr gut nachvollziehen, dass die Piratenpartei Deutschland sich gerade heute, echt nicht erlauben kann, äh mit dem Ding, mit unterzugehen, weil den also die These hat halt für die These, musst du halt unglaublich für Verständnis werben, und die musst du wirklich sehr ausführlich erläutern warum du diese Position hast und da kann ich sehr gut verstehen, dass die Piratenpartei ihre Pressemitteilung nach sofort danach schießt und sich da irgendwie versucht so weit wie möglich von dem Mann äh zu distanzieren Allerdings ähm sollten wir uns ja nicht, sollten wir uns ja in der Politik weniger an der Symbolwirkung orientieren, als vielleicht daran, was äh Gesetze und die Entscheidungen, die wir treffen, für tatsächliche Wirkungen entfalten, da ist ja, Auch geht's ja nicht nur um Kinderpornografie, sondern auch zum Beispiel bei dem Leistungsschutzrecht, das ist so ein Fall, da geht's also um Symbolwirkungen bei bei den Gesetzgebungen und das ist wahrscheinlich auch der falsche Ratgeber. Ja, also eine wir sind da nach wie vor, in einer Debattenkultur, die also ein Gespräch über über diese Kinder äh Kindesmissbrauch ist eigentlich äh ein informiertes Gespräch, ein ein Abwegen von von Argumenten ist eigentlich kaum möglich in dem Bereich. Und Feiglinge hat jetzt auch mal gezeigt, äh was wie's Leuten ergeht, die da vielleicht mal äh eine etwas andere These ins Feld führen wollen.

Tim Pritlove
0:32:02
Linus Neumann
0:32:10
Tim Pritlove
0:32:32
Linus Neumann
0:32:42
Tim Pritlove
0:33:32
Linus Neumann
0:33:33
Tim Pritlove
0:33:40
Linus Neumann
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Na, wir kommen, wir kommen, wir sind ja eigentlich sogar thematisch noch sehr nah dran. Ähm wir wir hatten die Internetsperren ähm in Deutschland, sollten ja genau zur äh, zum äh Kindesmissbrauch äh greifen und ähm wir bleiben bei bei der Netzkontrolle, denn die US-Provider haben schon zweitausendelf angekündigt, sie auch ein Warnhinweismodell haben wollen. Und zwar im äh Bereich des Urheberrechts. Das äh wir haben das ja in mehreren Sendungen schon behandelt. Der Warnhinweis wird einem erteilt in, Verstoß gegen das gegen das Urheberrecht kommt dann irgendwie eine Warnung, ja? Äh entweder direkt am Bildschirm oder Bildschirm oder mit einem Brief oder so, So richtig sind sich die US-Leute da auch nicht ganz klar. Normalerweise heißt so ein Verfahren Freestrikes, weil in Frankreich die, die Planung ist, dass man oder die, die aktuelle Gesetzeslage, glaube ich, immer noch ist, dass man mit dem dritten Strike dann eine Sanktion erfährt, äh welche im Zweifelsfall darin besteht, dass einem das Internet mal abgedreht wird, oder dass es in seiner Geschwindigkeit gedrosselt wird. Ähm, Also irgendeine irgendeine Sanktion soll einem irgendwie äh soll einem widerfahren, wenn man zu oft zeigt, dass man irgendwie äh mit das Internet nicht so nutzt, wie äh andere Personen das vorsehen, dass man es nutzt. Und jetzt haben die USA äh im Rahmen der, wie heißt die Gruppe, des Centers, das Center for Copyright Information, das hat sich also schon vor einiger Zeit mit den großen Providern, die haben sich irgendwie zusammengetan und haben gesagt, so, jetzt machen wir mal hier äh Warnhinweis-Modell. Und die haben jetzt angekündigt, sie wollen das also noch in diesem Jahr ähm. Tatsächlich dann äh also an den an den Start bringen. Und bei sie wollen aber ein Sixtrikes Modell, keine Ahnung, warum sie jetzt von drei auf sechs gegangen sind und wenn ich den sechsten Strike erfahre, Dann ähm muss ich mich dann ist die Sanktion, die ich erfahre, ein Lehrvideo. Ich muss ein zehnminütiges Lehrvideo schauen, Äh welches mich über die möglichen Gefahren meines Tuns aufklärt.

Tim Pritlove
0:35:58
Linus Neumann
0:36:00
Tim Pritlove
0:36:03
Linus Neumann
0:36:06
Tim Pritlove
0:36:13
Linus Neumann
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Tim Pritlove
0:36:30
Linus Neumann
0:36:32
Tim Pritlove
0:36:52
Linus Neumann
0:36:57
Tim Pritlove
0:37:39
Linus Neumann
0:37:58
Tim Pritlove
0:38:13
Linus Neumann
0:38:14
Tim Pritlove
0:38:19
Linus Neumann
0:38:23
Tim Pritlove
0:38:48
Linus Neumann
0:38:51
Tim Pritlove
0:39:08
Linus Neumann
0:39:13
Tim Pritlove
0:39:30
Linus Neumann
0:39:31
Tim Pritlove
0:40:24
Linus Neumann
0:40:31
Tim Pritlove
0:40:54
Linus Neumann
0:40:57
Tim Pritlove
0:41:58
Linus Neumann
0:42:01
Tim Pritlove
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Linus Neumann
0:44:00
Tim Pritlove
0:44:03
Linus Neumann
0:44:48
Tim Pritlove
0:44:52
Linus Neumann
0:44:59
Tim Pritlove
0:46:07
Linus Neumann
0:46:32
Tim Pritlove
0:47:15
Linus Neumann
0:47:23
Tim Pritlove
0:47:25
Linus Neumann
0:47:26
Tim Pritlove
0:47:29
Linus Neumann
0:47:29
Tim Pritlove
0:47:36
Linus Neumann
0:47:39
Tim Pritlove
0:48:07
Linus Neumann
0:48:10
Tim Pritlove
0:48:11
Linus Neumann
0:48:17
Tim Pritlove
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Linus Neumann
0:49:55
Tim Pritlove
0:50:08
Linus Neumann
0:50:11
Tim Pritlove
0:50:47
Linus Neumann
0:50:48
Tim Pritlove
0:51:22
Linus Neumann
0:51:29
Tim Pritlove
0:51:42
Linus Neumann
0:52:42
Tim Pritlove
0:53:13
Linus Neumann
0:53:21
Tim Pritlove
0:53:31
Linus Neumann
0:53:32
Tim Pritlove
0:53:35
Linus Neumann
0:53:48
Tim Pritlove
0:53:50

Ja

Linus Neumann
0:53:52
Tim Pritlove
0:54:01
Linus Neumann
0:54:05
Tim Pritlove
0:54:38
Linus Neumann
0:54:40
Tim Pritlove
0:55:27
Linus Neumann
0:55:30
Tim Pritlove
0:55:31
Linus Neumann
0:55:44

Ähm na ja, er äh schildert das nochmal ein bisschen ausführlicher, da aber natürlich so dieser Vergleich ist äh durchaus gegeben. Und Google Also was wir beobachten, quasi Verlage, die jetzt irgendwie aus allen Rohren mit ihrer mit ihrer mit ihren Publikationen versuchen, zu feuern, ja und äh in diesem ganzen Zusammenhang ist ja auch so dieser ganze andere Copyright, äh was wir vor ein paar Monaten da hatten, ein Handelsblatt und wo wir überall die Titelseiten, ja. Urheberrecht, Urbericht, Urheberrecht, Urberecht. Und jetzt haben wir auf der anderen Seite Google, Die einfach sagen, ach weißt du was, komm, wir drücken einfach mal hier, wir unterstützen mal so eine Initiative äh gegen dieses Leistungsschutzrecht da sehen wir einfach mal zu, dass die jetzt nicht daran scheitern müssen, Druckkosten für ihre Flyer äh nicht bereit liegen zu haben. Da sorgen wir einfach mal für, dann schreiben wir mal noch ein paar E-Mails und sehen zu, dass sich dieser Protest aus der Bevölkerung auch so ein bisschen kanalisieren kann da da schauen wir einfach mal mit unseren Möglichkeiten mit rein. Um das jetzt mal positiv äh darzustellen. Man kann das auch sehr viel negativer darstellen, aber ähm, Das ist auf jeden Fall mal doch ein interessantes so eine allgemein interessante Beobachtung. Und das wird jetzt ein Showdown, Also ich finde, es ist jetzt wirklich der Showdown. Google irgendwie mit so, ey, wir sind das Volk, wir sind das Volk, ja? Und äh und die Verlage da oben irgendwie so, wie wir sind die Wächter der Demokratie und äh wir werden von Urheberrecht alles aufgefressen. Das ist jetzt wirklich, Der ausgetragene Kampf zwischen irgendwie äh den Google-Leuten und den und den Axel-Springer-Leuten.

Tim Pritlove
0:57:11
Linus Neumann
0:57:28
Tim Pritlove
0:57:38
Linus Neumann
0:57:42
Tim Pritlove
0:57:55
Linus Neumann
0:57:58
Tim Pritlove
0:58:27
Linus Neumann
0:58:32
Tim Pritlove
0:58:33
Linus Neumann
0:58:42
Tim Pritlove
0:58:47
Linus Neumann
0:59:00
Tim Pritlove
0:59:02
Linus Neumann
0:59:04
Tim Pritlove
0:59:11