Tim Pritlove: Guten Morgen Linus.
Linus Neumann: Guten Morgen. Guten Morgen, Tim.
Tim Pritlove: Hast du dein, hast du deinen Doktortitel noch?
Linus Neumann: Äh nicht.
Tim Pritlove: Das liegt ja auch im Trend.
Tim Pritlove: Wozu braucht man einen?
Linus Neumann: Genau Konstanze, wofür brauchst du einen Doktortitel?
Constanze Kurz: Ich weiß nicht, ich glaube, ähm das ist für die meisten Menschen dann erstmal die Herausforderung, so eine Arbeit zu schreiben, oder? Was ist denn das für eine Eingangsfrage? So hatten wir das überhaupt nicht abgesprochen.
Linus Neumann: Keine Ahnung. Ich find's auch doof.
Constanze Kurz: Ich weiß nicht, ich glaube, die Antriebe von Leuten sind unterschiedlich. Manche haben einfach Lust, also das zu untersuchen,
Constanze Kurz: Oder sich dir irgendwie die Herausforderung zu stellen? Ich weiß nicht.
Linus Neumann: Andere haben nicht die Lust, sich der Herausforderung zu stellen,
Linus Neumann: Wollen aber trotzdem den Doktortitel haben? Uh, äh Schabernwitze. Schabbanwitze.
Constanze Kurz: Oh äh Schabernwitze. Sie hat heute Morgen verkündet, sie wird nicht zurücktreten.
Linus Neumann: Kein Umständen.
Tim Pritlove: Das kann man sich auch gar nicht vorstellen. Als ob der andere das machen würden.
Linus Neumann: Wir wollen Schamanen zurück.
Tim Pritlove: Wie lange das hält, ne? Schauen wir mal, wie lange das hält.
Constanze Kurz: Ich denke, das kann sich ziemlich lange halten.
Tim Pritlove: Ich glaub da freuen sich auf jeden Fall so einige jetzt für das schöne Thema im Wahlkampf.
Linus Neumann: Ich möchte, ich ich prangere an, dass das Verlieren von Doktor inzwischen,
Linus Neumann: seiner Bedeutung verwässert wird, ja? Das das war früher war das was Zeremonielles heute, ist das einfach, heute steht das, gehört das zum Lebenslauf dazu, ja? Das war früher ein großer Initiationsritus, sein Doktortitel zu verlieren.
Tim Pritlove: Früher war, früher war alles besser.
Linus Neumann: Gehört das zum guten Ton.
Tim Pritlove: Wie auch immer, wir machen hier äh trotzdem weiter, wir kommen alle bei äh Logbuch äh Netzpolitik und ihr werdet schon äh mitbekommen haben, wir haben heute Besuch bekommen und zwar haben wir eingeladen, Konstanze.
Tim Pritlove: hallo Casanzer. Denn wir haben ja letztes Mal schon äh etwas vergeblich versucht ähm,
Tim Pritlove: zu ziehen, was die Internet-Onquete äh äh betrifft,
Tim Pritlove: festgestellt, dass uns so ein bisschen der Einblick fehlt. Du warst ja Teil dieses ganzen, dieser ganzen Operation und äh da haben wir so ein bisschen die Hoffnung, dass sie vielleicht ein bisschen mehr Einblick hast, die du mit uns teilen möchtest,
Tim Pritlove: Fangen wir denn damit an oder wollen wir äh noch was anderes vorziehen?
Linus Neumann: Ich glaube, wir müssen noch kurz die die Meldung äh verkünden. Leider haben wir jetzt nicht den Elysee-Palast oder so um äh diesen bahnbrechtigen, das bahnweichende historische Ereignis zusammen mit Erik Schmidt an,
Linus Neumann: Zu geben, aber ähm ich denke, auch hier aus der Metaebene muss,
Linus Neumann: historische Ereignis gewürdigt werden, dass Google und Frankreich sich gar nicht.
Constanze Kurz: Also tatsächlich die Schlagzeile.
Tim Pritlove: Das ist unglaublich, oder? Also es ist so ein bisschen.
Linus Neumann: Historisches Abkommen, Freitagabend Erik Schmidt und.
Tim Pritlove: Äh worin geeinigt haben, also es geht mal wieder hier um sein Lieblingsthema, Leistungsschutzrecht in gewisser Hinsicht, äh was ich allerdings nicht genau weiß, ist, inwiefern entspricht denn dieses äh Leistungsschutzrecht, was da in Frankreich eingeführt wurde oder werden sollte,
Tim Pritlove: Wird ähm den Ideen, die wir jetzt hier schon seit längerem immer wieder hin und her mit.
Constanze Kurz: Nee, also eigentlich geht's ja vor allen Dingen darum, dass Gesetz vermieden wurde. Also, dass dort kein Leistungs.
Tim Pritlove: Damit wir keins brauchen.
Constanze Kurz: Ne? Äh und die haben halt so eine Art Lösung, dass die äh neue, innovative Geschäftsfelder fördern wollen. Das gibt Geld, wenn ich mich richtig richtig erinnere.
Linus Neumann: Sechzig Millionen Euro.
Constanze Kurz: Nee, ich glaube, sechzig waren's Erste und fünfzig. Sind's jetzt? Oder andersrum? Na gut, äh sechzig Millionen?
Linus Neumann: Ein Fonds für Innovationsprojekte für das digitale Publizieren. Genau. Wird jetzt erschienen. Und der dafür gibt es kein Leistungsschutzrecht.
Tim Pritlove: Das heißt, sie lassen sich von Google so eine Kulturmaßnahme fördern, die sie sonst nicht selber bezahlen könnten und dafür gibt's dann auch kein Gesetz. Aha.
Linus Neumann: Also es gab monatelange Verhandlungen über ein Gesetz zum Leistungsschutzrecht. Das wurde jetzt im letzten Moment abgewendet, dadurch, dass Google
Linus Neumann: einmalig sechzig Millionen Euro in einen Fonds für das digitale Polizien einzahlt und ähm die Verleger und Google
Linus Neumann: Eine umfassende Zusammenarbeit bei der Online-Werbung.
Constanze Kurz: Das heißt, dass die französischen Verleger die Services von Google über die Werbung betrifft, buchen müssen. Das heißt, Google kriegt auf jeden Fall wieder rein, wahrscheinlich, ein Vielfaches. Also, die haben sich dafür einig, dass sie mit Google Werbung machen,
Constanze Kurz: ist für Google.
Tim Pritlove: Ist unfassbar.
Constanze Kurz: Das Lustige ist, wie Christoph Käse versucht, diesen Fail als Gewinn zu verticken. Also er hat ja nun mehrfach sich geäußert auf Twitter ganz viel, aber auch in seinem Blog.
Tim Pritlove: Christoph Käse beim Springer Verlag, der äh zuständige Lobbyist und äh Hauptakteur hinter diesem ganzen LSR.
Constanze Kurz: Wie er versucht, das hinzudrehen.
Linus Neumann: Es ist un- und.
Tim Pritlove: Verstehe auch überhaupt nicht, was die sich da alle für einen Schuh anzieht. Ich meine, Huns, also.
Linus Neumann: Geschichte gewinnt, ne? Es ist ja ein historisches Abkommen. Also man muss sich vorstellen, also es geht genau, die die Online-Werbung läuft jetzt irgendwie exklusiv über Google. Es wurde dann irgendwie der die Vermutung geäußert, dass sie denen vielleicht Sonder kommen.
Linus Neumann: Konditionen einräumen.
Constanze Kurz: Selbst wenn es vollkommen klar denn das wäre natürlich ein Präzedenzfall gewesen, den man vermeiden wollte.
Tim Pritlove: Aber was war denn der Plan, also sind dieses Gesetz in Frankreich überhaupt schon mal formuliert worden oder war das auch eher nur so eine vage Drohung.
Constanze Kurz: Also ein Entwurf wurde auch mein Französisch ist nicht so toll, aber ich habe versucht, äh das ein bisschen nachzuvollziehen, auch ob die so ähnliche Regelungen wollen. Und bei uns ist ja schon äh schon mehrfache Iteration. Wir haben ja schon einige Sachen wieder aus dem Entwurf gestrichen
Constanze Kurz: ist präzisiert worden. Soweit war definitiv in Frankreich noch nicht.
Constanze Kurz: aber diskutiert haben die auch ziemlich hart, weil kann man auch nachlesen. Aber ich finde, es gibt immer wenig Übersprung. Also die äh das hat mal jemand aus dem Französischen überträgt ins Englisch oder Deutsche. Das ist selten und deshalb gibt's immer finde ich wenig Kommunikation. Ick weiß nicht, wie ihr das seht, aber ich finde das immer ein bisschen schwierig
Constanze Kurz: Männer, okay, der Google sprache Wandel ist besser geworden, aber ich,
Constanze Kurz: Findet ein bisschen schade, weil die ja da eigentlich, also die Debatte auch mal Belgien hätte man ja bisschen paralleler führen können und sich auch ein bisschen kräftemäßig vereinen können,
Constanze Kurz: Aber kann ja noch, kann ja noch werden, also.
Tim Pritlove: Vielleicht überhaupt mal eine europäische Vision äh entwickeln, weil das ganze Thema ja ohnehin.
Constanze Kurz: Manchen Punkten gibt's da durchaus. Also ich finde, in manchen Punkten klappt das, aber in manchen Sachen ist das. Also ich meine, Jeremy macht da tolle Arbeit. Er hat immer wieder auch Teile von der von dem französischen Diskurs ins Englische übertragen, was total wichtig ist, finde ich.
Tim Pritlove: Jeremy Zimmermann von Lackfaderator äh Dunette, genau. Wir haben es hier auf aufgetragen. Äh die Namenserwähnung dann auch.
Constanze Kurz: Akronyme.
Tim Pritlove: Verdeutlichen, genau, weil letztlich soll die Sendung ja hier auch den Zugang zu den Themen fördern. Ähm.
Linus Neumann: Äh also interessant ist, ich glaube, ist relativ offensichtlich, dass die französische Verlagsbranche da jetzt eine,
Linus Neumann: Einen besonderen Sieg davon getragen hat. Interessant finde ich also diese.
Tim Pritlove: Auf was das überhaupt für eine.
Linus Neumann: Erik Schmidt und und äh Franoise stehen Freitagabend vor der Presse und sprechen von einem historischen Abkommen. Ich meine, wenn du ein überleg mal, also wie wie völlig wie völlig bizarr das ist.
Tim Pritlove: Ausgerechnet auch noch in Frankreich, ja, also die auch immer so Kultur, Vogt sind, ja, äh legen sich dann sozusagen ausgerechnet auf Google äh äh fest sozusagen, um ihre tollen Presseerzeugnisse zu vermarkten. Haben die Angst,
Tim Pritlove: nicht mehr der Kunde werden oder was?
Constanze Kurz: Also die sind ja nicht Kulturvob, was die ja sind, äh sie sind vor allen Dingen frankophiel, also sie sind ja auf.
Tim Pritlove: Ja, das, Entschuldigung, ich habe das auch falsch ausgedrückt. Also so äh die Phobie äh erstreckt sich sozusagen der gegen den Angriff von außen. Man kennt,
Tim Pritlove: Jahr, ja, genau, also so dieses äh oh Gott, wir werden vom Englischen äh überrollt und im Radio muss jetzt so und so viel Prozent französische Musik gespielt werden et cetera.
Constanze Kurz: Donateur, statt Computer, nicht wahr? Die haben ja immer noch ihre.
Tim Pritlove: Eine andere Sache, ne? Was auch eher kontraproduktiv ist meiner Meinung nach, ne, weil man sich dann eben äh schlechter äh davon auch abgrenzen kann. Das gibt's ja auch ähnliche Gleichnisse in der Schweiz. Egal, ähm alles sehr unverständlich.
Constanze Kurz: Ist ein anderer Kenntnis auch, dass äh unglaublichen Monopols und der Macht, die Google hat. Also ich meine, es ist ein Staatspräsident, das muss man sich mal überlegen. Äh ich meine, es ist Wording.
Tim Pritlove: Sechzig Millionen, ja ich meine allein allein den Presseevent äh kriegt man mit so einem Betrag ja schon gut abgesetzt, so nach dem Motto, ja, ich komme nicht, wir machen immer eine Verlautbarung mit dem Präsidenten und so.
Constanze Kurz: Man müsste das mal auf die Einnahmen pro Woche runtermappen, ne? Das haut wohl ziemlich hin, oder?
Tim Pritlove: Ja, also völlig, völlig, völlig unklar und im Prinzip äh hat man ja auch so den Eindruck, dass auch die Verleger in Deutschland eigentlich genauso frei drehen und sich am Ende auch irgendwas aufzwingen lassen, was sie eigentlich nie hätten haben wollen.
Constanze Kurz: Hä, ich glaube, die Verleger gibt's nicht mehr. Ich habe den Eindruck, dass es sehr unterschiedliche Haltungen gibt, die sich entwickelt haben. Und das ist natürlich große Verleger und kleinere äh auch ziemlich unterschiedlich sind, als auch die einzelnen Häuser,
Constanze Kurz: unterschiedliche Haltung haben. Also das Kinder verlangen's mehr von der da der Käse immer schwadroniert. Das ist nicht mein Eindruck. Also wenn.
Tim Pritlove: Nicht geschlossen.
Constanze Kurz: Ja, aber auch die Berichterstattung zum Beispiel der Süddeutschen äh und der FAZ oder auch sowas wie die TAZ, die sind sehr unterschiedlich. Hier ist.
Tim Pritlove: Was denkst du denn, worauf's hinausläuft mit dem Leistungsschutzrecht?
Constanze Kurz: Ähm.
Tim Pritlove: Das kann eigentlich nichts werden und wird spätestens vor dem Verfassungsgericht enden, wenn nicht vorher doch irgendjemand zu Sinnen kommt.
Constanze Kurz: Äh die erste Frage ist ja, ob sie äh in dieser Legislatur, was sie ja müssen, um diesen Entwurf durchzukriegen. Ähm.
Tim Pritlove: Ob sie's überhaupt noch schaffen, ja. Mhm.
Constanze Kurz: Zeitlich klappt. Meine, die zweite und dritte Lesung kann er zusammengelegt werden, das ist ja möglich. Eine Mehrheit haben sie auch, gar keine Frage. Ähm es gibt Skeptiker, die gibt's in der FDP und in der CDU,
Constanze Kurz: Ich haltet nicht für unwahrscheinlich die Frage, ob es später in Karlsruhe dann ist für mich äh nicht so wichtig, weil ich glaube, dass man's vorher schaffen musste zu verhindern.
Tim Pritlove: Ja, wir hatten ja in der letzten Woche auch die neue Bundesratsmehrheit, die sich ja sozusagen auch schon vor, äh, Beschlussfassung da noch.
Constanze Kurz: Eher eine Verzögerungs Taktik, aber würde ja schon reichen, weil das ja alles relativ knapp ist. Also ich würde ungern drauf ankommen lassen, ehrlich gesagt. Ähm.
Tim Pritlove: Verhinderbar.
Constanze Kurz: Ja, aber ist nicht so, dass ich das für sehr äh wahrscheinlich heute,
Constanze Kurz: Es ist so, muss man schon so sagen, wenn der Mauer irgendwie außerhalb der Netzblase guckst, ist das Leistungsschutz Recht für Presseverleger wenig Thema
Constanze Kurz: Auch die große Google-Kampagne hat eigentlich nicht dazu geführt, dass du da außerhalb von den Leuten, die sich dafür wirklich interessieren, große Wellen geschlagen hat. Muss ich echt sagen,
Constanze Kurz: ist anders als bei anderen Thema, überhaupt nicht vergleichen irgendwie mit acta oder die Netzsperren.
Tim Pritlove: Nee, es ist ja auch schwer greifbar. Ist ja auch etwas, was jetzt unmittelbar erstmal so den Einzelnen so gar nicht tangiert, ne, sondern halt irgendwie große Firmen äh auf beiden Seiten.
Constanze Kurz: Ich finde ja immer so toll, wenn jetzt die großen Portale der deutschen Verleger, diese riesig, riesengroßen Google Banner haben. Wir wissen, ihr habt in der Brause, wo man einen Werbebanner sieht? Müsst ihr euch mal eben, müsst ihr manchmal eben besorgen, weil die haben.
Tim Pritlove: Ich äh habe so was als Backup, ja.
Constanze Kurz: Auf dem Telefon auch. Also da ist es ja schwieriger diese äh egal. Äh haben die immer die riesen Banner für diese Google-Kampagne auf ihren äh Startseiten. Äh äh Frontseiten, wie heißen die denn? Äh Startseiten, ihr wisst schon.
Constanze Kurz: Genau. Auf der Homepage, genau. Also ich finde es großartig, weil sich google ja damit also kauft sich da ja dann,
Constanze Kurz: den Space und die Berichterstattung selbst ist ja relativ dünn, also relativ wenig.
Linus Neumann: Interessant finde ich, wie jetzt von den Presseverlegern äh Slash Christoph Käse das gesehen wird, der einerseits sagt,
Linus Neumann: Ähm dass es irgendwie gut das oder das zeigt, dass äh das Beispiel Frankreich zeigt, dass irgendwie Handlungsbedarf besteht. Gleichzeitig sagt er aber, ähm,
Linus Neumann: was ich, was ich mehrmals jetzt vielleicht könnt ihr mir helfen, das zu verstehen. Er sagt, der äh das hierzulande geplante Leistungsschutzrecht, sei aber noch besser
Linus Neumann: Diese französische Lösung und passe eher in die liberale Tradition des Landes,
Linus Neumann: Deutschland in dem Fall, ja? Also wir wir haben eine liberale Tradition, mit der wir uns jetzt Gesetze auf,
Linus Neumann: also das verstehe ich nicht.
Constanze Kurz: Das musst du dich aber auch mal in so ein Käse hineinversetzen.
Linus Neumann: Muss halt ein positives Wort haben, aber wie kann der sich denn äh also wie kann der.
Constanze Kurz: Muss er mal in seiner Denkwelt denken.
Tim Pritlove: Wie weit geht denn die Tradition da zurück in seiner Sichtweise? Weiß ich auch nicht.
Linus Neumann: Weiß ich auch nicht genau. Und äh äh.
Constanze Kurz: Na ja, Leistungsschutzrechte sind alt, richtig alt, natürlich. Hat ja mehrere Dekaden aufm Buckel. Äh Buckel. Ja.
Tim Pritlove: Caden. Ja gut.
Linus Neumann: Aber quasi sowas wie, also wäre es nicht von meinem Verständnis von liberal,
Linus Neumann: Liberal leer, wenn jemand sagt, okay, wir wir errichten eine Fonds und dafür äh geben wir euch einen Knebelvertrag. Das ist doch immer noch liberaler als äh wie ein Lobby in euch ein komplettes Gesetz auf den Kopf.
Constanze Kurz: Ja, weil das ist doch nicht, das meint der doch nicht, wenn er dann meint, ist ähm,
Constanze Kurz: sozusagen diese diese liberale denke, dass man die Freiheit hätte quasi zu verhandeln mit auf gesetzliche Grundlage natürlich zwischen den äh Verlegern, was man damit aushandelt, das ist doch was, der meint, der meint doch nicht,
Constanze Kurz: uns ein Gesetz, das ist doch seine Welt.
Linus Neumann: Ach so, er meint quasi dann, wir haben ein Gesetz und das nehmen wir dann als Basis.
Constanze Kurz: Genau und dann können die endlich alle um Gate, ob das geht's ja.
Linus Neumann: Nee, danke, nee, super, das ist wichtig, dass sie mir da mal hilfst, also ich äh verstehe das, denn.
Constanze Kurz: Du musst mir den Käse in dir fühlen.
Linus Neumann: Ja ich muss ein bisschen.
Tim Pritlove: Käse in dir.
Linus Neumann: Bisschen mehr Käse. Äh es trägt auch nicht den Charakter eines staatlichen Markteingriffs. Nein.
Constanze Kurz: Nein, eben nicht. Guck, wenn die können da total liberal, frei, frei verhandeln.
Linus Neumann: Ja, ja, ja. Ja, okay, alles klar, nee, das ist wichtig, dass man.
Constanze Kurz: Wobei, du solltest dir vielleicht die Originalquelle ansehen, wenn du versuchst.
Linus Neumann: Also Käse im Original, ne? Das ist primär Literatur von Käse ist echt.
Tim Pritlove: Das kannst du später, wenn's um deinen Doktortitel geht, kannst du das vor. Ich habe den Käse im Original gelesen. Oh, wirklich.
Constanze Kurz: Denn es lohnt sich tatsächlich, weil äh nicht wegen der Blogeinträge, die sind oft
Constanze Kurz: Oh mein Gott, es war so fazial bei mir, aber der Käse antwortet auf Kommentare und er tut da manchmal in sehr entlarvender Weise. Also der sucht schon den Dialog, äh bizarrerweise, obwohl er echt abkriegt, auch in seinen eigenen Kommentaren. Aber das ist kein,
Constanze Kurz: Also der antwortet darauf und teilweise auch bemüht sich, seine Argumentation zu erklären. So kann man verstehen, wie der take. Das ist ganz interessant. Also wenn ihr mal krank seid und mal die siebzig Kommentare immer so,
Constanze Kurz: ist schon, ist schon praktisch kein Fernseher mehr zu haben, ne? Kann mal wieder Kommentare bei Käse lesen.
Linus Neumann: Ich habe ja lange Zeit immer nur dieses äh ach das darf ich ja gar nicht sagen.
Tim Pritlove: Also du redest ja von seinem Blog der Presse. Schau da. Schauer, schau da.
Linus Neumann: Der hat sich ja nach dem Presseschauer Daniel Schulz, äh der.
Constanze Kurz: Auch lesenswert.
Linus Neumann: Der tatsächlich lesenswert ist, äh hat er sich dann irgendwie offensichtlich irgendwann Presseschau der genannt, als Hommage an einen seiner größten und
Linus Neumann: qualifiziertesten Kritiker wahrscheinlich. Ähm was aber an den Anbringen, das ist glaube ich richtig, dass er sagt, diese französische Lösung hat den Nachteil, dass sie sich nur auf einen einzigen Aggregator bezieht.
Constanze Kurz: Also er will auch bei uns hier noch äh River und Consorten.
Linus Neumann: Anderen Aggregatoren, die in gleicher Weise kopieren haben, die Verlage dort nun kein Rechtsmittel in der Hand.
Linus Neumann: Sie haben sowieso kein Rechtsmittel in der Hand, aber äh genau, es zementiert im Prinzip diese diese Google-Sache. In andere Richtungen würde er natürlich sagen, uns, dass es ihm mit seinem Gesetzesvorschuss in Deutschland nur um
Linus Neumann: Google geht, aber da muss man auch wieder käsische Dialekte äh.
Constanze Kurz: Will Käse eigentlich keine Kohle von Facebook und Twitter. Irgendwann die ganze Snippets da. Und in den Apps will der eigentlich, da könnte man doch noch voll Geld einnehmen.
Tim Pritlove: Na ja gut, ich meine, wenn das äh Leistungsschutzrecht zum zum Tragen kommt in der aktuellen Form würde, dass ja auch nicht ausgeschlossen.
Tim Pritlove: Also im Prinzip jeder, der jetzt hier irgendwie äh einen Titel zitiert, wäre ja äh äh schon dran. Und das ist ja das Ding, ne? Also.
Constanze Kurz: Also ich meine bei bei Facebook und Twitter hat sich hinterher.
Tim Pritlove: Ja, es geht ja auch schon um den Titel, so und ähm warum ist auch ganz interessant, gestern war ja äh der äh Abend so, wo dann Matthias Schinder von Wiki Media mal auch so ein bisschen die Frage in den Raum gestellt hat, was denn so,
Tim Pritlove: Probleme, die Potenziellen wären in die halt äh Wikipedia hineinlaufen lassen könnte. Äh ich muss sagen, dass das,
Tim Pritlove: noch sehr ein sehr vager Ansatz war äh es wurde da wenig konkret, aber es wurden zumindest ein paar interessante Fragen gestellt, nicht? Also einerseits,
Tim Pritlove: Naja, ich meine, wenn man halt jetzt zum Beispiel einen Artikel mit Titel dann in einer Wikipedia Seite äh zitiert, ja, also geht's da.
Constanze Kurz: Ja, aber der die das Gewerbe ist doch, du musst ja gewerblich handeln, das ist ja eine Voraussetzung in dem Gesetz.
Tim Pritlove: Ja gut, so, dann ist es aber auch so, dass halt wirklich äh Content auch bei Spiegel Online massiv eingebaut wird. Äh
Tim Pritlove: ohne dass er verändert wird, das heißt, der ist ja dann auch, was war nochmal gleich diese schöne Formulierung, wie der Content zu sein hat, äh
Tim Pritlove: Presseverleger, kompatibel, ich weiß jetzt nicht mehr so ganz genau, was die Formulierung war, von welcher Art Content hier überhaupt gesprochen wird,
Tim Pritlove: wenn der eben so ohne weiteres eins zu eins übernommen wird, dann handelt es sich ja offensichtlich bei Wikipedia, um genau einen solchen Content, ja.
Constanze Kurz: Naja, ich glaube insgesamt, wenn ich mir in den letzten Entwurf ansehe, zu Wikipedia, diese Seite wichtiger, nämlich, dass sie eigentlich jemand wird, äh der eventuell in die äh in die Rolle eines Verlegers, also definitiv, juristisch
Constanze Kurz: weil er Content, die haben ja nun mal auch News, stellen die auch zusammen oder sie haben zum Beispiel auch vielleicht die exzellenten Artikel, die könnte man ja vielleicht noch dazu nehmen und dann ist das wie eine verlegerische Leistung und sie könnten eigentlich von Spuren was verlangen. Ich glaube, die andere Seite ist uninteressant,
Constanze Kurz: außer Wikipedia wäre gewerblich, was natürlich sein kann juristisch, dass es so definiert ist, keine Ahnung. Also die sind zwar nicht kommerziell im Sinne von ähm
Constanze Kurz: Profite oder so, aber könnte sein, dass sie trotzdem gewerblich in dem juristischen Sinne sind. Ich habe keine Ahnung. Zu welchem Ergebnis kommen denn Matthias?
Tim Pritlove: Das kam zu keinem wirklichen Ergebnis. Das.
Constanze Kurz: Rechts Unsicherheit.
Tim Pritlove: Es war einfach genau äh im Prinzip war es nur ein Dokument, der der allgemeinen Verunsicherung, die halt durch diese äh ganze Maßnahme äh heraufbeschworen wird,
Tim Pritlove: und meine auch Blogs et cetera mit dieser schwammigen Definition. Ja, wann ist man jetzt gewerblich? Habe ich jetzt Google Adsans drauf? Bin ich dann äh gewerblich? Muss ich dann auch einen sechzig Millionen, die mit Google machen? So, ja.
Constanze Kurz: Hey du könntest eine Stiftung für innovative, deutsche Podcast gründen.
Tim Pritlove: Ja, das könnte ich vielleicht tun, genau. Und dann wird abgesahnt. Na ja, also ist es äh alles sehr äh unbefriedigend auf jeden.
Constanze Kurz: Unternehmen also die Verleger müssten, wenn du diese Stiftung gründest für innovative Podcasts, müssen sie alle deine RSS abonnieren und regelmäßig flittern, genau. Bei der wenn man an Frankreich angleichen will.
Tim Pritlove: Mhm, okay. Sollten unsere Marktdominante Macht äh hier vielleicht mal umsetzen.
Linus Neumann: Pass auf, dass du da nicht zu groß wirst, sonst musst du sechzig Millionen an die Franzosen zahlen.
Constanze Kurz: Man könnte diese ein bisschen weniger wert. Tim hat übrigens ein Flattershot an, nur so für die unterbewusste Erinnerung.
Tim Pritlove: Meine, wenn die, wenn die deutsche Verlagslandschaft anfängt, unsere Titel abzuschreiben, dann ist ja sowieso verloren. Nicht wahr?
Tim Pritlove: So, haben wir noch was nachzutragen hier zu dem Thema. Ich glaube, äh das haben wir jetzt ganz gut äh eingeengt, oder? Soweit sich das überhaupt einengen lässt.
Linus Neumann: Ja, kommen wir mal zum zum Kernthema.
Tim Pritlove: Die Enquete, wie lange ist das jetzt her, Konstanze?
Constanze Kurz: Wie lange ist das jetzt her, Konstanze? Na, und waren über zwei Jahre.
Tim Pritlove: Zwei Jahre, ja, wir spulen mal äh zurück. Äh der Aufstand war groß, denn so Solar, alle waren auf einmal unglaublich netzbewegt und man musste jetzt auch netzpolitische Sprecher haben und so weiter in der Politik. Ähm.
Constanze Kurz: Die gibt's schon ein bisschen länger als dann so Solar, aber genau.
Tim Pritlove: Sie mal ernst nehmen oder es durfte auch mal die Kamera eingeschaltet werden, wenn sie was sagen, wie auch immer.
Constanze Kurz: Hörte auf sie.
Tim Pritlove: Und irgendwann äh war es dann auch irgendwie notwendig äh zu sagen, wir tun was. So und äh nicht wahr, wenn man nicht mehr weiter weiß, dann gründet man einen Arbeitskreis und dann wurde äh diese schöne Enquete in ähm
Tim Pritlove: ins Leben gerufen, die Bestandteil wie üblich, aus dem äh gängigen Proports,
Tim Pritlove: wie er sich aus der Bundestagswahl ergeben hat, plus einer Reihe von Sachverständiger, die oder wie heißt das, Spezialexperten? Nein, Sachverständiger,
Tim Pritlove: Spezialexperten, die halt aus ähm ja aus netzaffinen Regionen heraus im Wesentlichen äh ähm bezogen wurden, du schüttelst mit dem Kopf, nein.
Constanze Kurz: Nicht alle, also wir könnten ja nachher mal betrachten, wer da eigentlich saß.
Tim Pritlove: Ja genau, wer vielleicht nochmal ganz interessant zu sehen. Auf jeden Fall, du warst da auch ein äh Teil äh davon,
Tim Pritlove: Ähm wenn ich das richtig sehe, wurden ja die Sachverständigen auch dann von diesen Fraktionen oder von den sich innerhalb dieser Enquete bildenden äh Fraktionen ähm einzeln berufen. Das heißt,
Tim Pritlove: Wurde dann sozusagen von einer Partei angesprochen, ob man denn nicht da hineingehen wollen würde. Bei dir waren's, glaube ich, die Linken.
Constanze Kurz: Alle damals? Ja. Wer also die CSU von sehr vielen Seiten angesprochen worden und es gab zuvor Gespräche mit äh Ausnahme einer Partei mit allen.
Tim Pritlove: Ja, welche das wohl ist.
Constanze Kurz: Also wie kann's sagen, bei FDP?
Tim Pritlove: Die FDP wollte euch nicht.
Constanze Kurz: Nee, wir nicht.
Tim Pritlove: Ach so, aber die CDU hat sich auch gemeldet.
Constanze Kurz: Vor Gesprächen, sogenannte Kamingespräch. Es waren aber relativ viele Leute. Ich würde sagen, zwanzig oder fünfundzwanzig. Also haben sie Parlamentarier und potentielle Sachverständige vorher zusammengeholt und das war so ein bisschen.
Linus Neumann: Auch naheliegend, dass ich da meine CCC zuwenden, ne.
Constanze Kurz: Ja, war nicht, glaube ich, ja.
Tim Pritlove: Hat's glaube ich keinen überrascht.
Linus Neumann: Wie kommt es denn jetzt aber, dass ihr eine, dass du sagst, dass eine Ausfall getroffen? Ich hab letzte Woche ja noch hier betont, die Sachverständigen waren ob ihres Sachverstandes dort und äh der theoretisch,
Linus Neumann: als Sachverständige keine Form von Fraktionsbindung. Also kannst ja eigentlich da reingehen auf wessen Ticket auch immer du möchtest.
Constanze Kurz: Ja, äh aber das spielt natürlich dann letztlich eine Rolle in diesem Spiel im Bundestag.
Constanze Kurz: wusste ich am Anfang auch nicht, wer dich benannt hat. Das war überhaupt keine Frage, als wir, das haben wir auch gemeinschaftlich, ich bin da auch nicht immer alleine hingegangen. Manchmal schon, wenn sich das so ergeben hat, aber ähm,
Constanze Kurz: es war vorher keine Frage zu welcher Fraktion man hört, sondern wir haben andere Überlegungen gehabt, so dass wir uns überlegt haben, mit wem wollen wir denn da überhaupt zusammenarbeiten? Also von wem wollen wir uns berufen lassen? Es waren wirklich andere Fragen, sowas wie,
Constanze Kurz: Äh wenn ihr uns auf ihn beeinflussen und vorschreiben, wollen die eigentlich mit uns kooperieren? Können wir vielleicht äh rückwärts auch Einfluss nehmen, auf deren Politik, etwa in unsere Überlegungen? Wir hatten ja noch keine Ahnung, wie das Spiel aussehen würde im Bundestag,
Constanze Kurz: wir haben da echt auf der Sachebene entschieden, die haben uns dabei Inhalte behalten, unterhalten in Vorgesprächen. Und dann wurde ziemlich schnell klar, dass dass wir mit der Linken machen wollen, weil wir die kannten wir gar nicht, ich hätte zu den vier Abgeordneten, da gibt's ja immer noch die Stellvertreter immer,
Constanze Kurz: zwei Linke drin und die Stellvertreter überhaupt keinen Kontakt. Die kennt auch die Mitarbeiter nicht, die ja den die ja in Wirklichkeit auch viel der Arbeit machen,
Constanze Kurz: war dann, ja, war so die Idee, nach den Gesprächen, okay, was hat uns eigentlich gefallen an den Gesprächen? Was ist für uns akzeptabel, was nicht? Und dann haben wir die gewählt.
Linus Neumann: Was haben wir euch denn andere Parteien in Aussicht gestellt, dass ihr sagtet, okay, also ich denke mal, der das das Entscheidende wird doch für euch oder für dich gewesen sein, die äh maximale Unabhängigkeit.
Linus Neumann: So, das wird das einzige gewesen sein, was dich interessiert.
Constanze Kurz: Nee, nee, da war noch mehr. Wir wollten auch ein bisschen rückkoppeln. Also wir wollten auch, dass die netzpolitischen Sprecher und die, äh die sich wirklich auch äh für Technik, Vernetzung, für Technologiepolitik interessieren, auch mit uns zusammenarbeiten. Also im Sinne von Austausch,
Constanze Kurz: So, das war uns schon wichtig
Constanze Kurz: also dass man auch so ein bisschen merkt, ey, die haben Lust auf äh Dialog und ja und auch nicht so ein bisschen, nicht so viel Schaufensterpolitik. Das waren so unsere Überlegungen. Ich will nicht sagen, dass die Gespräche mit den Grünen oder oder oder der SPD oder der CDU vollkommen interessant waren
Constanze Kurz: aber letztlich auch so von der Kultur,
Constanze Kurz: Vielleicht auch, weil wir die nicht kannten. Also ich kannte sowohl Petra Sitte überhaupt nicht. Ich habe vorher, glaube ich, noch nie gesehen gehabt oder so.
Tim Pritlove: Also, dass die beiden äh von den Linken, genau, die der vertreten war.
Constanze Kurz: Wir hatten noch mehr wegen der Stellvertreter, aber die waren auch die, die Hauptarbeit gemacht haben. Ähm,
Constanze Kurz: Jo, war eigentlich sehr schnell klar. Also im Prinzip, als wir raus kamen, wieder aus dem Bundestag, nach dem Gespräch mit dem Linken war die letzte, das letzte Gespräch war von allen, haben wir dann gesagt, okay, das sind jetzt die Linken. Obwohl ich natürlich Vorbehalte hatte, war's ja klar.
Linus Neumann: Ist eine Partei, ja.
Constanze Kurz: Natürlich, das sind alle Parteien, aber habe auch schon vorbereitet, speziell gegen die Linke,
Constanze Kurz: Also ich meine, ich wohne in einem Stadtviertel in Berlin, wird nach der Wende irgendwie noch zu neunzig Prozent SED gewählt hat, was dann PDS hieß. Also ich habe da auch ideologische Vorbereitungen gehabt,
Constanze Kurz: Aber ich habe dann irgendwann auch gelernt, dass die Wände jetzt über zwanzig Jahre her ist und dass natürlich gibt's noch eine altschneidige Fraktion, mit der möchte ich eigentlich nichts zu tun haben, hatte ich aber auch nicht.
Tim Pritlove: Ja, also da gehören die auf jeden Fall nicht dazu, ne.
Constanze Kurz: Die auf keinen Fall.
Linus Neumann: Wie haben sich denn dann.
Constanze Kurz: Man muss die auch mal kennenlernen. Ich kann, konnte ja nicht wissen, mit wem ich mich da eigentlich äh einlasse. Und das das hätte ich bei den Grünen, glaube ich, besser gewusst, weil ich einfach äh konnte die von Nutz schon schon öfter getroffen habe und auch äh Tabea Rüssner und die Opposition schon besser
Constanze Kurz: und auch bei den Sozen hätte ick denke ich mehr mehr einschätzen können.
Tim Pritlove: Du kannst ja nochmal kurz aufzählen, also du warst dann offiziell halt für die linke Sachverständige zusammen mit Annette äh Mühlberg, die, glaube ich, bei Verdi äh aktiv ist. Bei den Grünen waren's dann äh Max Beckdal, Jeanette Hofmann,
Tim Pritlove: äh wo haben wir sie jetzt wirklich alle nochmal aufzählen ähm genau.
Constanze Kurz: Wäre nicht uninteressant. Wir sollten dir aber auch charakterisieren, genau.
Linus Neumann: Du charakterisierst jetzt.
Tim Pritlove: Hofmann ist ja auch schon lange ein bekannter Name, die.
Constanze Kurz: Die hat sich vor allen Dingen mit Internet Governance befasst. Er war ja auch Vertreterin und jetzt arbeitet sie an diesem Google Institut äh weil in der in der Nähe der Universität angesiedelt ist. Da ist sie einer der vier Direktorinnen.
Linus Neumann: Hat zu dem Zeitpunkt der Enquete-Berufung, glaube ich, aber da gab's dieses Institut.
Constanze Kurz: Nee, das fängt gerade erst an. Ich glaube, es war so zwei, drei Monate, nachdem sich die Enquete konstituiert hatte, äh dass sie den Job angenommen hat,
Constanze Kurz: irgendwie so. Also es war kurz darauf, sie hatte als wir anfing, kam sie immer noch aus London, da hatte sie ja gearbeitet eine Zeit lang. Sie hat so ein bisschen gependelt zwischen Deutschland und äh und England, glaube ich. Und jetzt.
Tim Pritlove: Also auf jeden Fall auch eine Person, die nachweislich viel Erfahrung hat äh mit diesen ganzen Fragen
Tim Pritlove: Muss man, glaube ich, jetzt hier nicht so viel zu zu sagen, Netzpolitik äh Ork und natürlich auch einer, der äh sichtbarsten Sprecher in der ganzen netzpolitischen Diskussion in Deutschland. Dann hatten wir für die SPD,
Tim Pritlove: Alvar Freude auch relativ bekannter Name, hat man auch schon mal hier zu Gast.
Constanze Kurz: Zensur vermutlich zu netzschweren?
Linus Neumann: Wir hatten ihn einfach mal grob.
Tim Pritlove: War auf dem vorletzten Kongress war das ein Gespräch, was wir geführt haben.
Constanze Kurz: Also er ist
Constanze Kurz: klassischer Aktivist, würde ich sagen. Er hat ein bisschen andere Themen, vielleicht als Zerschnitt, also da ja diese netzsperren Diskussion hat er ja lange dominiert, er hat den Ackerzens so gegründet
Constanze Kurz: Gerade wegen so einer Haltung zu Vorratszeitensprechung. Aber ich denke, er hat zumindest,
Constanze Kurz: Also auch technisch eine Menge beizutragen. Erzählen tut man ihm in vielen Dingen da nichts vom Pferd.
Linus Neumann: Er ist mir.
Tim Pritlove: Er hat ja auch eine lange lange äh Vergangenheit, was das betrifft, gerade eben diesen Netzsperren auch schon damals mit seinen mit seinen äh.
Constanze Kurz: Assoziationspflaster.
Tim Pritlove: Genau, also er hat da ja sozusagen auch schon so auf künstlerischer Ebene einiges äh gemacht vielleicht. Für mich die Gelegenheit, auch mal auf CRE neunundzwanzig äh hinzuweisen.
Constanze Kurz: Oh.
Tim Pritlove: Mit ihm über seine ganze äh Vergangenheit et cetera ähm hingewiesen habe. Damals ging's halt konkret ums Telemediengesetz, aber die Themen an sich, die wir da angesprochen haben, gelten irgendwie auch noch heute.
Constanze Kurz: Mach doch mal einen Link zu dem äh neunundzwanzig, der so lange.
Tim Pritlove: Das ist schon wirklich ziemlich alt. Mai zweitausendsechs, aber das ja, ist alles noch irgendwie aktuell. So, dann haben wir hier noch Lothar Schröder.
Constanze Kurz: Der ist eigentlich ein Gewerkschafter und äh ist bei Telekom Lothar Schröder ist eigentlich sehr ja auch Verdi, genau,
Constanze Kurz: Äh sehr bekannt, denn er war einer der Opfer des Telekom-Skandals, einer der abgeschnorchelten. Hat auch äh sich da sehr lange mit auseinandergesetzt. Äh aus meiner Sicht ist es auch ein Aktivist, zwar nicht in unserem klassischen Sinne, aber,
Constanze Kurz: auch in vielen Sachen aus meiner Sicht sehr kompetent, auch Arbeitsrecht natürlich und Datenschutzüberwachung,
Constanze Kurz: kompetenter Mann, der auch äh so ein bisschen mediativer Art hat und manchmal die Gemüter, wenn sie denn da hochkochten, auch beruhigen konnte.
Tim Pritlove: Oha, das ist ja auch eine Qualität, ne. Dann haben wir hier noch ein äh Professor Doktor Wolfgang Schulz.
Constanze Kurz: Dass der Leiter äh des Hans-Predo-Instituts für die machen so Medienforschung vor allen Dingen in Hamburg.
Tim Pritlove: Mhm. Sehr etabliertes Institut, muss man dazu sagen, ne? Also, predo ist äh ein bekannter Name, ne.
Constanze Kurz: Nicht so viele, die mit diesem Profil in die Deutschland, ja,
Constanze Kurz: Also sicherlich äh grade in dem Bereich Medienpolitik ähm aber generell glaube ich auch diese Medienkompetenzthema. Da ist er ziemlich fit. Hat sich auch sehr eingebracht.
Tim Pritlove: Und äh Cornelia Tausch.
Constanze Kurz: Ist eine Lobbyistin für den VCPV, der Horrorzentrale Bundesverband, die äh,
Constanze Kurz: Ja, setzt sich vor allen Dingen für Verbraucherschutz, Recht und Datenschutzrecht ein, ist auch sehr kompetent. Ähm natürlich ist es teilweise auch zum Vorwurf gemacht worden, dass sie eine bezahlte Lobbyistin ist. Aber aus meiner Sicht ähm,
Constanze Kurz: sind die Verbraucherzentralen Lobbyisten anders zu sehen als die klassischen Wirtschaftslobbyisten. Auch selbst mal gesagt, weil ich natürlich in der Enquete auch öfter mal über die Lobbyisten äh Hatern habe,
Constanze Kurz: Also,
Constanze Kurz: Ich finde aber, dass eine Vertreterin der Verbraucher anders zu sehen ist, als klassische Wirtschaftslobbyisten. Wie kann man jetzt so und so sehen? Das ist meine Meinung. Ich denke, sie vertritt äh berechtigte Interessen, auch wenn man natürlich manchmal
Constanze Kurz: Die Verbraucherzentralen auch kritisch sehen können, aber das kann man ja für alle.
Tim Pritlove: Ja, der CCC ist ja auch im Lobbyistenverzeichnis eingetragen, also von daher.
Constanze Kurz: Ich würde den Begriff ohnehin nicht ablehnen, aber so wie ist das eben für mich nicht obby ist.
Tim Pritlove: So, dann.
Linus Neumann: Heißt das.
Tim Pritlove: Was? Ach so, äh.
Linus Neumann: Haben wir doch vor einigen Folgen gelernt von ähm von Kirsten Fiedler.
Constanze Kurz: So eine Art Neusprech für.
Linus Neumann: Also der Lobbyist für für Bürgerrechte und das Gute heißt nicht Lobbyist, weil Lobbyist die negative Kontation hat und aus diesem Grunde heißt der Manager.
Constanze Kurz: Ich möchte mich jetzt hiermit nicht umbenennen. Ich sehe auch.
Tim Pritlove: Du willst richtige Lobbyist, Lobbyistin sein?
Constanze Kurz: Ist doch, man kann es doch auch äh Politikberaterin nennen, wenn man so will, ja. Wobei Beraterin geht ja auch überhaupt nicht, wa? Man sollte dann so, ist ja auch voll äh.
Linus Neumann: Ist auch sehr negativ behaftet, ja.
Constanze Kurz: Äh ach ja.
Tim Pritlove: Regierungslager für die FDP, Sachverständige waren ein Hubertus Gersdorf.
Constanze Kurz: Für die hat viel uns geklaut, ja können wir nachher nochmal drauf kommen, also.
Linus Neumann: Hat der euch Lebenszeit gekauft?
Constanze Kurz: Äh gab zu Anfang der Enquete. Mein Witz, da hatte er sich, äh hatte er zu Protokoll geben lassen, dass man doch hier nicht äh für die,
Constanze Kurz: basteln sollte, zu sagen äh und seine Lebenszeit klauen sollte durch zu lange drehen und es dann in der Folge doch sehr häufig,
Constanze Kurz: selber sehr lange ausschweifender Reden da bekannt geworden. So gab's dann mal diese Lebenszeit klauen Witze.
Tim Pritlove: Philipp Bastard, es sei denn, ich, ja, okay.
Constanze Kurz: Also äh vom vom von seiner Attitude Atitüde sehr profesoral und und juristisch eben.
Tim Pritlove: Ja, was qualifiziert ihn jetzt eigentlich so als Internet? Äh.
Constanze Kurz: Der hat sich so mit Medien hat recht schon befestigt. Der ist zuvor nicht als Experte aufgefallen. Denke auch nicht, dass er technisch äh immer auf der Höhe war, muss man aber auch nicht sein. So in der verschiedenen Sichten in die Enquete eingehen,
Constanze Kurz: war ja keine Technik äh Runde, sondern sollte er möglichst von vielen Seiten,
Constanze Kurz: betrachtet werden. Gab da schon einen gewissen Überhang an Juristen? Das lag aber mehr an den Abgeordneten. Da sind ja auch viele Juristen dabei.
Constanze Kurz: hat mich auch oft gestört, dass man die, dass man immer entlang der Gesetze argumentiert hat,
Constanze Kurz: Ist aber häufig so. Also ich bin ja dauernd von Juristen umzingelt.
Linus Neumann: Hast du den Eindruck, dass Juristen ähm eher entlang der Gesetze als entlang des Sinns der Gesetze argumentieren?
Constanze Kurz: Nee, das würde ich so pauschal nicht über alle Juristen sagen wollen, aber ich habe natürlich bei bestimmte Art des analytischen Denkens haben, die kommt sicherlich von ihrem Studium her. Das ist oft sehr schematisch und durchprüfend so. Man nimmt sich die Aspekte her und,
Constanze Kurz: so. Klar, verstehe ich auch so, sind ja sozusagen die Prüfungsleistungen da aufgebaut, in gewisser Weise,
Constanze Kurz: aber hm mir ist das oft nicht holistisch genug und ich kann auch nicht leiden, also ich mag nicht, wenn gibt ein Teil von Juristen, die so die Technik wegdrücken, sich die gern so hindefinieren,
Constanze Kurz: und dann ja.
Tim Pritlove: Finde das immer ganz interessant, so dass äh Wechselspiel,
Tim Pritlove: die Logik und die Analyse Art der Juristen versus die Logik und die Analyse Art der der Techniker ja, im Prinzip haben ja beide so einen Hang äh dazu und sind dann auch teilweise eigentlich auch sehr vergleichbar, ja?
Constanze Kurz: Ja, an manchen Punkten kommt man gut zusammen, das stimmt. Ja. Also ich will, ich will auch gar nicht so pauschalierend über Juristen reden, weil ich wirklich sehr, sehr unterschiedliche kenne.
Constanze Kurz: also da will ich gar nicht so, aber natürlich äh ich sage mal so, Professoren, die an der an der Universität lernen, haben natürlich auch einen gewissen in der Regel so einen gewissen Stil entwickelt, einfach weil sie Vorlesungen halten nach einer bestimmten Art.
Tim Pritlove: So dann gehen wir noch mal hier durch, dass wenn ich zu viel Zeit mit der Sachverständigenliste äh verlieren, aber ich finde es trotzdem mal ganz wertvoll, mal so ein bisschen zu.
Constanze Kurz: Die richtige.
Tim Pritlove: Wer denn da eigentlich so dabei war. Äh Doktor Wolf Osthaus.
Constanze Kurz: Ja? Der ist bei Eins und Eins.
Tim Pritlove: Genau United Internet äh AG, also.
Constanze Kurz: Wie du ihn bezeichnen würdest?
Tim Pritlove: DE, GMX. Ich kenne ihn nicht, von daher habe ich jetzt.
Constanze Kurz: Ich meine Lobbyist oder nicht?
Tim Pritlove: Na ja, zumindest würde ich sagen, hat ja eine mehr Business ähm orientierte Sicht der Dinge vermutlich, oder?
Constanze Kurz: Das ist wohl wahr, ja. Also, ja. Er ist ein netter Mensch so und auch kompetent, aber.
Tim Pritlove: Auch sagen wir mal kein kein Fehler, ja. Ich meine, wenn man sich über Internet und digitale Gesellschaft äh unterhält, gehört ja sicherlich auch dieser Blickwinkel in irgendeiner Form dazu.
Constanze Kurz: Weil du glaubst, dass die Parlamentarier nicht zu Genüge einbringen oder wie?
Tim Pritlove: Lasse ich jetzt mal äh offen so, ja, aber ich denke, dass das hier auch Teil der Überlegungen war, zumindest was die FDP betrifft, wenn nämlich überrascht, dass jetzt nicht, dass ausgerechnet die FDP äh auch in diesem Bereich ähm,
Tim Pritlove: nach potenziellen Teilnehmern Ausschau äh gehalten hat.
Constanze Kurz: Natürlich. Also äh in manchen Dingen ähm,
Constanze Kurz: Grad soweit Breitband äh Infrastrukturen und so betrifft, war natürlich auf der Höhe, hat aber auch teilweise also äh der neigt halt auch, wie wie viele denn zu einer gewissen Realitätsverweigerung,
Constanze Kurz: Immer so bei LTE-Netze und so geredet haben, merkst du natürlich schon, ähm dass sie bestimmte Dinge einfach auch nicht nicht zugeben wollen, die offensichtlich sind, ja. Also was zum Beispiel gerade bei LTE-Netzen, das ist halt grade jetzt ganz wichtig Marketing-mäßig. Das hat mich dann teilweise schon geärgert,
Constanze Kurz: Aber andererseits ähm gab's schlimmere.
Tim Pritlove: Okay.
Linus Neumann: LTE-Netze, die Mobilfunknetze der vierten Generation.
Constanze Kurz: So nennen willst.
Tim Pritlove: Wahrscheinlich noch nicht die, mit der wir wirklich glücklich werden. Da müssen wir wahrscheinlich noch auf die fünfte warten, aber immerhin schon mal ein Schritt nach vorne. Aber wir lassen uns nicht über Technik reden, lass uns über die Sachverständigen reden. Der dritte und letzte von der FDP, benannte Sachverständige, ist Paddelun.
Tim Pritlove: auch äh in unserem Umfeld kein Unbekannter,
Tim Pritlove: durch seine Arbeit für den Fürbot, die sich jetzt irgendwie umbenannt haben. Ich weiß aber nicht mehr genau wie.
Linus Neumann: Digitalcourage.
Tim Pritlove: Ach ja. Der war auch dabei.
Linus Neumann: Für die FDP. Damit haben wir dann die Liste der Sachverständigen abgeschlossen.
Constanze Kurz: Nee, nee, da fehlt noch diese Unionsfraktion.
Tim Pritlove: Dann gibt's ja noch die, die dürften auch ganz viele Sachverständige äh äh reinschicken, weil die sind ja wichtig. Und,
Tim Pritlove: tja, wenig überraschend, da ich als Erster wurde hier,
Tim Pritlove: also als erster in der Wikipedia gelistet, das äh ist natürlich hier keine Rangordnung. Dieter Gorni äh benannt, sicherlich eine der streitbarsten äh Personen, was diese ganze Urheberrechts und äh Kriminalisierungs äh Debatte et cetera betrifft seit
Tim Pritlove: vielen, vielen, vielen Jahren hatte ich das überrascht, dass der berufen wurde.
Constanze Kurz: Ja, war auch so toll, als er einmal, als er leider einmal nicht so richtig aufgepasst hat, wo er seine Hand heben muss, äh die, die, die Union hat er immer am Block gestimmt. Dann hat er mal für Creative Comments gestoppt, war ganz großartig. Wurde aber natürlich wiederholt.
Constanze Kurz: leider ein Irrtum. Ja, der vollsten war ja natürlich auch ein CDU da und.
Tim Pritlove: Vielleicht lädt er sich ja zu Hause heimlich auch Musik aus dem Internet.
Constanze Kurz: Ich weiß es nicht. Ich habe keine Ahnung.
Tim Pritlove: Weiß das schon, was der Gornie so macht, wenn er alleine ist.
Constanze Kurz: Die Frage war halt ähm also warum man auch, warum man A überhaupt äh so einen hauptberuflichen Lobbyisten sich einlädt, aber die andere Frage ist natürlich auch, inwieweit man das Profil der Sachverständigen, wenn man die jetzt alle mal sieht anguckt,
Constanze Kurz: Ich denke zu vielen Themen, die dort besprochen worden sind in den vielen Projektgruppen, hatte natürlich die Diagone nicht zu sagen. Der ist ein Spezialist sozusagen für die ganzen Urheberrechte und Medienfragen und hat da auch eine sehr,
Constanze Kurz: klare, ja, klare Sicht. Ich weiß nicht, ob es klug ist, sich in Sachverständigen zu holen, der eben für eine Sache,
Constanze Kurz: Wobei das man das, glaube ich, über viele ja mehrere Sachverständige sagen könnte. Aber mir fehlt nur so auf, also weiter im Sachverständigen tralala.
Linus Neumann: Kann man sagen, dass Dieter Gorni der ähm ein oder einer der einflussreichsten oder der sichtbarste oder ja der Lobbyist für,
Linus Neumann: Urheberrecht in Audiobereich ist.
Constanze Kurz: Ja, komm, man kann schon sagen, dass er sie sichtbar ist und sehr aktiv.
Linus Neumann: Ist halt der, der auf jeden Fall die Kapazität hat, da äh überall mitzumisch.
Constanze Kurz: Hat auch die Verbände hinter und deren zu sagen Potenz.
Linus Neumann: Nur zur Einordnung.
Tim Pritlove: Ja, dann äh Harald Lemke wurde noch von der CDU benannt.
Constanze Kurz: Mhm. Da das jemand, der sich seit vielen Jahren mit Verwaltungs-IT befasst, äh hatte äh in verschiedenen Ländern. Ich habe die Länder aber nicht im Kopf äh da bereits gearbeitet, strammer CDU.
Tim Pritlove: Hessisches Innenministerium, sehe ich hier.
Constanze Kurz: Genau. Keine weiteren Fragen?
Tim Pritlove: Ja, Inpol, aha.
Linus Neumann: Beim BKA. Ja. Mhm. Hessische Polizisten.
Tim Pritlove: Okay. Also man sieht schon so seine Hobbys. Ähm Wolfditer Ring.
Constanze Kurz: Ja, das, der ist ja eigentlich vor allen Dingen bekannt für die ganze Debatte, um den Jugendschutz, in der es äh.
Tim Pritlove: Der bayerischen Landeszentrale für neue Medien.
Constanze Kurz: Genau. Ich denke, das ist äh äh mit Abstand der der Älteste natürlich unter den Sachverständigen. Das ist, glaube ich, der Grund ist eher noch dazu suchen, dass die Netzsperrendiskussion so äh nah dran war. An an der Einsetzung der Enquete und,
Constanze Kurz: dass er damals diese Kommission, die sich mit Jugendschutz in Ländern, Land und Bund und so befassen, noch eine relativ große Rolle gespielt haben.
Constanze Kurz: ich weiß nicht, ob er zu irgendwie anderen Themen da auch eine Meinung hat, aber er hat immer die Hand an der richtigen Stelle ausnahmslos gehoben,
Constanze Kurz: Man muss sich schon klar machen, dass also da dieser Verständigen der Union niemals auch nur abgewichen haben, war immer ein Block.
Tim Pritlove: Immer.
Constanze Kurz: Also mit Ausnahme von.
Tim Pritlove: Ja Bernhard Roleder.
Constanze Kurz: Ist der Hauptgeschäftsführer der Bitcom. Äh also.
Tim Pritlove: Bundesverbandes für Informationswirtschaft, Telekommunikation und neue Medien? Ja.
Constanze Kurz: Der Club der einzige Sachverständige, der auch mal Vertreter schicken konnte, wenn er nicht da war.
Tim Pritlove: Weil er sich's leisten konnte.
Constanze Kurz: Äh also hauptberuflicher Wirtschaftslobby ist. Aber also durchaus will die Kompetenz zumindest in so so diese Breitbandzugang Netzding. Das kann man wohl nicht bestreiten.
Tim Pritlove: Ja, dann haben wir noch äh Christoph Weinhardt. Professor am Karlsruher Institut für Technologie.
Constanze Kurz: Mhm. Das hat, ja, akademiker, so ist,
Constanze Kurz: Na ja, das lag ein bisschen daran, dass wir überhaupt nur in einer äh Gruppe mit ihm mal zu tun hatte. Kann nicht mal sehr viel sagen über über ihn, weil man natürlich nicht an allen Projektgruppen teilnehmen konnte. Und so hat's bei uns sich sehr gematcht, aber er hat halt immer,
Constanze Kurz: auch richtig abgestimmt.
Tim Pritlove: Und auch richtig abgestimmt hat dann wahrscheinlich auch noch die letzte äh im Bunde hier Nicole äh Simon, die glaube ich die einzige Podcasterin ist, die eine Enquete war, wenn man dich mal rausnimmt.
Constanze Kurz: Hat ein Buch geschrieben übers Internet.
Tim Pritlove: Buch hat sie geschrieben.
Constanze Kurz: Ich hatte hatte sie bereits kennenlernt in den Vorgesprächen, ähm die dir gab mit der CDU.
Tim Pritlove: Twitter. Twitter mit hundertvierzig Zeichen zum VIP zwei null meinte das Buch.
Constanze Kurz: Ja. Ja.
Linus Neumann: Das ist ja interessanter Titel.
Tim Pritlove: Okay. Ja. Das ist halt so als Social Media Beraterin äh unterwegs.
Constanze Kurz: Wusste wahrscheinlich irgendeinen Social Media Berater dahin. Und die CDU hätte ja vielleicht auch ein bisschen albern ausversehen, wenn ausschließlich Männer waren ja nur ausschließlich Männer, auch die Abgeordneten. Ähm das hätte wohl ein bisschen komisch ausgesehen.
Tim Pritlove: Äh richtig, stimmt, ach so ja, bei den Menden, stimmt's? Ja, ja.
Constanze Kurz: Die Männer waren auch äh alle Männer bei der FDP.
Tim Pritlove: Verstehe. Nicht nur bei der ja genau, bei der FDP.
Constanze Kurz: War immer lustig, also bei der die also man sitzt ja auch sozusagen nach man sitzt, fand ich am Anfang sehr merkwürdig bei den Fraktionen, was ich nicht für selbstverständlich erachte.
Linus Neumann: Ja. Habe ich auch.
Constanze Kurz: Dann hat man äh immer so den bunten, lustigen Block, also mit Frauen und bunt gekleideten Menschen auf der einen Seite, auf der anderen Seite hat man die ganzen Männer und Nicole Simon,
Constanze Kurz: die Männer alle am Anzug fand ich immer lustiges Bild, also das war auch irgendwie passend von der Optik. Wir mussten uns ja durchsetzen.
Linus Neumann: Naja, du hättest ja die zweite Frau da sein können, ne? Würdest ja offensichtlich auf.
Tim Pritlove: Ihr musstet euch als als Frauen durchsetzen.
Constanze Kurz: Nee, als Sachverständiger, ich,
Constanze Kurz: Anfang der ersten Woche immer darauf bestanden, dass wir nicht als Fraktion betitelt werden wollen, aber gegen zum Beispiel so die Frage, wo man sitzt, das war überhaupt nichts zu machen, weil wie selbstverständlich, dass du man zu den Fraktionen gesessen hat. Ich habe mich da auch immer bis zum Ende hin auch immer gewehrt, ja.
Constanze Kurz: vereisamt zu werden.
Tim Pritlove: Also die Sachverständigen, um das jetzt nochmal zusammenzufassen, haben wir im Prinzip so eine Verdopplung dann dargestellt, weil man eben genauso viele Sachverständige dazugeholt hat, wie ähm.
Linus Neumann: Wollen wir die jetzt auch noch alle durch.
Tim Pritlove: Genau. Wobei es jetzt noch ein äh achtzehnten äh Sachverständigen auch noch äh gab und das war sozusagen das das Internet.
Constanze Kurz: Nö, die Öffentlichkeit.
Tim Pritlove: Öffentlichkeit, genau.
Constanze Kurz: Nicht nur das Internet.
Tim Pritlove: Wurde ja äh da da mussten wir leider jetzt zu unserer Schande äh letztes Mal äh feststellen, dass wir da nie so wirklich reingeschaut haben. Ich weiß nicht, wie
Tim Pritlove: die Beteiligung letztlich tatsächlich war. Wie ist denn dieses Experiment gelaufen?
Constanze Kurz: Also eingesetzt wurde eine sogenannte online Beteiligungsplattform, die heißt Adhocracy,
Constanze Kurz: auch so ein bisschen in mehreren Stufen, also das heißt, die äh Entwickler haben auch ganz konkret mit äh der Bundestagsverwaltung zusammengearbeitet so, gab's da noch ein paar Treffen ganz am Anfang. Es war ein bisschen Streit,
Constanze Kurz: wie man diese Onlinebeteiligung durchführt und was für Tools man anwendet. Letztlich hätte die Enquete dann diese ähm einen Block.
Tim Pritlove: Feedback war glaube ich auch im Gespräch, wurde dann aber so wegen Piratennähe irgendwie nicht so toll gefunden oder was.
Constanze Kurz: War schon eher nee, ich glaube nicht, dass das mit Piratennähe war. Nee, ich glaube, das Team war einfach sehr entgegenkommend,
Constanze Kurz: und die Funktionalität war okay, wartet, was der Bundestag gerne wollte, sozusagen. Dann gab es den Twitter-Kanal und äh anfangs ist auch so ein Forum,
Constanze Kurz: Na ja, das Interesse war auch am Anfang, muss ich sagen, ziemlich groß, das heißt, es gab sehr schnell über tausend Accounts, das hat wenige Wochen gedauert, also sich Leute einen Account gekriegt haben und mitgemacht haben
Constanze Kurz: Aber es kam natürlich auch sehr schnell raus, dass das eigentlich ähm
Constanze Kurz: die normale Arbeit in den Projektgruppen nur schwer einzubinden war und das auch nicht alle Abgeordneten daran oder Sachverständigen irgendwie Interesse hatten. Also man muss sich auch praktisch einbringen, ja? Man hat irgendwie Themen an der Projektgruppe, muss man kann man sich ja mal überlegen,
Constanze Kurz: Und dann,
Constanze Kurz: Noch viel mehr Vorschläge von dieser Onlinebeteiligungsplattform. Wie baut man die ein in den Arbeitsfluss? War ja ein fettes Programm. Wir wussten ja schon am Anfang, von dem Einsetzungsbeschluss, dass wir quasi äh irgendwie so.
Constanze Kurz: Wie wie von mehreren leerstehenden Uni-Programmen abzuarbeiten hatten, etwa er unglaublich breit. Ähm und am Anfang kam auch richtig Vorschläge so,
Constanze Kurz: mitdiskutieren, die haben unsere, die Papiere, die wir in den Arbeitsgruppen dann da reingestellt haben,
Constanze Kurz: diskutiert, aber es hat nicht wirklich dazu geführt, dass es ähm,
Constanze Kurz: Wo ich einen Arbeitsmodus gab. Es gibt eine Ausnahme in der Projektgruppe, hat's ein bisschen anders gemacht, nämlich genau Demokratie und Staat, die haben's ein bisschen anders probiert, aber in den meisten Projekten konnte man noch irgendwann als Außenstehender nicht ordentlich mitarbeiten, denn,
Constanze Kurz: die Mehrheit und die Mehrheit ist ja immer die die zu sagen Regierungsmehrheit hat beschlossen, dass die Projektgruppensitzung nicht öffentlich sind,
Constanze Kurz: Damit war natürlich total schwierig, sich an den Diskussionen überhaupt zu beteiligen, wenn man dann denn nur noch in Textwüste mit Verzögerung auf diese Plattform äh hochgeladen bekommen hat,
Constanze Kurz: Und dann haben sich auch keine Community bildet. Also.
Tim Pritlove: Das heißt, du meinst daran hat's im Wesentlichen gekrankt.
Constanze Kurz: Mehrere Gründe, das ein Grund, auf jeden Fall, die die Nichtöffentlichkeit der Projektgruppen. Wie willst du denn mitdiskutieren, wenn.
Tim Pritlove: Nee, ist vollkommen nachvollziehbar.
Constanze Kurz: Und dann diese Themen der Community Building im Sinne von, das sich das irgendwie parallel abgebildet hat zu den Projektgruppen,
Constanze Kurz: Am Anfang wartet noch ganz okay, da erarbeitet wirklich eine Gruppe von Leuten, die sich etwa bei den ersten Gruppen wie Netzzentralität oder Datenschutzer so eingebracht hat oder Urheberrecht, auch weil die besonders umstritten waren,
Constanze Kurz: aber es gab so nicht diese Pendant zu denen und Kette, Projektgruppen, also auch regelmäßig, werde die auch inhaltlich hätte vor sich her treiben können.
Tim Pritlove: Das heißt, du sagst nicht, dass das nicht hätte funktionieren können, aber es könnte unter diesen Bedingungen nicht klappen. Hm.
Constanze Kurz: Aber ich sehe auch äh ein bisschen so Legitimations,
Constanze Kurz: Fragen, die sich mir stellen, die hätte ich vorher nicht. Ich habe auch, glaube ich, anders vorher auf den Liquid und diese
Constanze Kurz: äh zur Entwicklung geguckt, diese Onlinebeteiligung. Ähm jetzt stellen sie sich mir natürlich andere Fragen, nachdem ich äh ist ja auch einen gewissen Einblick, den ich gewonnen habe in dieser ganzen parlamentarische Arbeit. War mir viel war mir vorher so nicht klar,
Constanze Kurz: Also wie arbeiten die eigentlich diese Abgeordneten und wie ist so der Modus? Und welche Rolle spielt die Bundestagsverwaltung? Und welche Rolle spielen die Mitarbeiter und so? Das wusste ich ja vorher nicht.
Constanze Kurz: bin jetzt skeptischer als früher, nicht nur, weil nicht gut funktioniert hat oder nur in ganz kleinen Teilbereichen überhaupt funktioniert hat, sondern auch mal der legitimatorische Gründe sehe.
Tim Pritlove: Kannst du das ein bisschen ausführen? Also Legitimität, für was.
Constanze Kurz: Ich bin eher so ein bisschen angeödet gewesen von diesem ganzen Ding. Mir war das fremd.
Constanze Kurz: aber es hat natürlich seine Ursachen, diese Provozen, also dass sie immer alle auch den Vorsitz der Gruppen, ja, wer wie in den Projektgruppen und in der gesamten Enquete abstimmen kann, wer eine Runde irgendwas sagen kann, dazu kann ich vielleicht nachher nochmal sagen, ist ja egal.
Constanze Kurz: Jedenfalls äh diese Proports ist ja aber eigentlich tatsächlich irgendwie so eine Verlängerung des Wählerwillens. Äh es gibt da Mehrheit in diesem Bundestag, die finde ich nicht gut
Constanze Kurz: aber mit denen muss ich leben. Und äh so eine Beteiligungsplattform kann natürlich diesen äh diese Regeln, die sich,
Constanze Kurz: Aus den Wahlen ja jetzt nicht ergeben irgendwie torpedieren.
Tim Pritlove: Beziehungsweise folgt denen erstmal gar nicht.
Constanze Kurz: Nö, im Gegenteil ist ja so ja sehr gut untersucht, dass die Online,
Constanze Kurz: Aktivisten, eine vollkommen andere Wahlstruktur haben. Das ist ja bereits untersucht. Ich glaube auch, äh Linus, du hast es mal von Netzpolitik geblockt, ne? Das war nämlich äh ganz deutlich verschoben gegenüber den Wahlergebnissen und sehr deutlich attraktiv links.
Tim Pritlove: Das wundert glaube ich kein.
Constanze Kurz: Nee, wundert keinen. Na ja, äh da stellt sich natürlich für jeden, der da gewählt ist,
Constanze Kurz: im Bundestag gewählt zu werden, schon nicht so einfach. Stellt sich natürlich die diese Legitimationsfrau, warum soll ich mich von irgendjemand, der sich einen Account klickt,
Constanze Kurz: da Vorschläge machen lassen so. Und vor allen Dingen dann kommt die Frage auf, wenn es irgendwie zwingend wird. Man könnte sich ja zum Beispiel vorstellen, dass das ein,
Constanze Kurz: Nummer nicht, dass du diesen Vorschlag so konkret gibt, die besten drei Vorschläge, die war ja auch ein Voting dabei, wie man wollte, müssen behandelt werden, könnte man ja sagen,
Constanze Kurz: in Ausschüssen. Ja, wir haben hier diese Beteiligungsplattform und die besten drei, die nach oben gewollt werden, müsst ihr besprechen,
Constanze Kurz: Nicht, dass man die annehmen muss. Ja, nicht mal, dass die umgesetzt werden müssen, aber die müsst ihr zum Thema machen. Da stellt sich sofort die Frage, warum.
Tim Pritlove: Meine, das ist ja ein generelles Problem solcher Beteiligungsplattformen, ne, was ist so die Grundgesamtheit und woraus setzt sich das zusammen und wer darf damit spielen? Deswegen hätte ich das ja persönlich,
Tim Pritlove: sehr viel interessanter gefunden. Ich weiß, dass es genauso wenig durchsetzbar gewesen wäre, aber interessanter gefunden hätte ich's auf jeden Fall. Wenn zum Beispiel die gesamte Enquete sich eine äh eine solche Plattform,
Tim Pritlove: Ich kenne jetzt nur Liquid Feedback äh äh besser, es adroggressiv funktioniert, glaube ich, hat im Wesentlichen dieselben Ziele, funktioniert im Detail, etwas äh anders, da muss ich wohl nochmal ein zu machen. Das auch verstehe. Ähm
Tim Pritlove: So, dass man dann sozusagen innerhalb der Enquete mit diesem gesetzten Proports, der ja da ist, sozusagen über die Themen,
Tim Pritlove: diskutiert. Das wäre ja ganz äh spannend gewesen.
Constanze Kurz: Da reden wir doch mal über diesen Proports. Die Enquete unterscheidet sich ja gerade von den anderen Ausschüssen, die ja auch alle nach Proports äh besetzt sind, nämlich die gesetzgebenden Ausschüsse, so die im,
Constanze Kurz: Die Entwürfe der Gesetze beraten,
Constanze Kurz: Ich glaube, Gesetzgebende Ausschüsse sind hier richtig Wort, aber ist egal. Ihr wisst, was ich meine. Der Unterausschuss neue Medien, der Innenausschuss, der Rechtsausschuss, lalala, Landwirtschaftsausschuss. Unterscheidet sich ja gerade darin,
Constanze Kurz: das eigentlich der Proports hier ausgehebelt werden soll, denn es ist ja eine Untersuchungskommission. Du hast keine unmittelbare Wirkung auf den Gesetzgeber, du hast den zukünftigen Gesetzgeber beraten. Aber
Constanze Kurz: Durch die Tatsache, dass sie die Sachverständigen in den Fraktionen einfach zugeschlagen haben, äh war von Anfang an ab der ersten Sitzung klar, die haben irgendwie eine Stimme Mehrheit,
Constanze Kurz: ich habe das erste Jahr nicht verstanden am Anfang, dass die diese Bundestagsdenker übernehmen wollen,
Constanze Kurz: ich war Anfang war auch total krass, war natürlich die zum Beispiel eine Medienliste machen für die Sachverständigen,
Constanze Kurz: aber sehr schnell sehr schnell. Ich war nach der ersten Sitzung klar ist, äh dass die von der Union alle mit der Union stimmen. Das war mir am Anfang überhaupt nicht klar. Und ich find's auch nach wie vor keine Selbstverständlichkeit. Offenbar fandet alle anderen vollkommen normal,
Constanze Kurz: Also normalerweise wird's ja genau diesen eigentlich aushebeln, indem du die Hälfte genau die Hälfte zahlenmäßig mit den achtzehnten Sachverständigen sogar ein Mehr aus diesem Protzigen rausreißt,
Constanze Kurz: nur, dass die Sachverständigen der Union, äh, na ja, die.
Tim Pritlove: Schon äh auf Linie gebracht wurden, bevor sie berufen wurden. Ja.
Constanze Kurz: Heit mit der Sitzordnung an, muss ich schon sagen. Also man hat da nicht die Abgeordneten, die man ersetzt und auf die anderen Seite eben die Sachverständigen, man hat die zugeordnet. Und da habe ich dagegen habe ich mich natürlich auch gewehrt.
Linus Neumann: Also diese diese Proportsache ist ja insgesamt oder überhaupt diese ganze Fraktionssache ist ja schon eigentlich ein riesen,
Linus Neumann: Riesenthemenfeld, ne? Ähm man man stellt sich natürlich die Frage, warum soll da überhaupt irgendwas stattfinden, wenn wenn dieser Proports dann noch ähm,
Linus Neumann: reproduziert wird, ja? Ähm das war ja auch eine eine Frage, die sich dann durchaus von einigen der Sachverständigen an einigen, an mehreren Stellen öfter mal gestellt wurde.
Constanze Kurz: Ja. Habe ich mich ja dann auch gefragt, klar.
Linus Neumann: Wie wie war denn jetzt mal so, wenn wir jetzt mal so schauen, ähm ich glaube, dass die formale Gegebenheit haben wir jetzt, glaube ich, ganz.
Constanze Kurz: Vollkommen frei formal. Du kannst so abstimmen, was du willst. Du hast auch Rechte als Sachverständiger.
Linus Neumann: Genau, trotzdem passiert das nicht. Der ist ja eigentlich
Linus Neumann: man nennt das, glaube ich, irgendwie so so Habitus, ne, dass einfach dass die Leute, die sind halt einfach daran gewöhnt, ja, die sind daran gewöhnt, das wird hier alles äh ne, wir halten alle zusammen, wenn wir das nicht machen, dann äh
Linus Neumann: sind wir wieder in Weimar und dann kommt Hitler oder oder irgendwie so 'ne Vorstellung scheint da irgendwie so.
Constanze Kurz: Die Sachverständigen sind keine gewährten Abgeordneten.
Linus Neumann: Genau, trotzdem haben das, weiß ich nicht, wie wie viele Sachverständige haben das, na sagen wir mal so, wie oft ist es denn passiert, wenn du jetzt sagst, äh die Sachverständigen als Unabhängige, wie oft ist es denn passiert, dass du dich von deinen.
Constanze Kurz: Dauernd. Also ich habe also natürlich wusste ich, wie ich wusste nur, äh,
Constanze Kurz: Wie die Linksfraktion stimmen wird, weil die sich natürlich vorher abstimmen. Sie sagen, also das lehnen wir ab, das finden wir guter, wenn wir uns wohl eher enthalten. Ich keiner Weise hat mich konnte mit denen stimmen oder auch nicht.
Linus Neumann: Was hast du an den Gesprächen teilgenommen?
Constanze Kurz: Nedet nicht, also es gab manchmal so Treffen, aber in der Regel bist du in diese Tagesgeschäfte im Bundestag, da du ja nicht da bist vor Ort, du kriegst oft nur die Ergebnisse, es kommt noch dazu. Es gibt nur Obleute runter in dein,
Constanze Kurz: die Abwörterrunde. Er dient wohl in allen Ausschüssen gibt, ist eine Fünf-Mann-Runde. Alle Parteien sind da keine einziger Sachverständiger,
Constanze Kurz: selbstverständlich. An der Opt-Leuter-Runde wurde sehr viel abgesprochen. Und du kriegst dann als Sachverständiger sozusagen über die Fraktion das Ergebnis der Rune, weil übrigens nicht immer gleich war. Weil das ist ja ein bisschen wie wie Buschwung, ne,
Constanze Kurz: kriegst halt sozusagen von deinem Vertreter, der bei mir zur Linksfraktion gehörte, das Ergebnis der Runde. Die anderen Sachverständigen haben teilweise andere Ergebnisse bekommen. Das ist ja dann so eine Frage,
Constanze Kurz: der rauskommt. Aber vor allen Dingen, wenn niemand von den Sachverständigen dort vertreten und das fanden die alle normal.
Tim Pritlove: Mhm. Obwohl es ja eigentlich so in der Definition äh eine Enquete heißt, dass es überfraktionell ist.
Constanze Kurz: Nee, natürlich. Ich habe, ich sehe mich nach wie vor so. Natürlich habe ich mehr. Ach, warum auch?
Tim Pritlove: Ja, das heißt, du hast auch nicht immer mit den Linken gestimmt? Ja, wissen wir nicht. Vielleicht haben die so gute Ansichten.
Constanze Kurz: Wir haben oft dann zusammengestimmt, wenn wir zum Beispiel zusammen gearbeitet haben, also wenn,
Constanze Kurz: nicht in allen Projektgruppen so aktiv und dann hätte war ja auch noch äh zu sagen für andere Projektgruppen zuständig, wenn wir was zusammen erarbeitet haben, wenn das wirklich ein gemeinsamer Text war, das finde ich ja völlig stimmt,
Constanze Kurz: aber das war nicht immer ein gemeinsamer Text. Äh klar. Warum auch?
Constanze Kurz: belastet eigentlich heute noch relativ äh erstaunt zurück. Äh äh wie schnell man in diese Sitten und Gebräuche da reinkommt.
Linus Neumann: Schleifen sie schnell ein, oder? Wenn, wenn alle.
Constanze Kurz: Wenig, die hinterfragt werden.
Linus Neumann: Du wirst auch, du wirst wahrscheinlich auch müde, dass jedes Mal zu hinterfragen, ne? Also wenn du weil das wahrscheinlich sich in jeder, in jeder einzelnen, jeder einzelnen Amtshandlung da äh widerspiegelt.
Constanze Kurz: Ja, nee, ich hatte das aber auch jedes Mal angemerkt. Also, ihr kennt immer so ein Beispielzeug. Ich hatte ja, ich habe ja ein paar Beispiele mitgebracht. Also, war ganz viel.
Tim Pritlove: Also du als Revolutionärin bist natürlich nicht müde geworden, das anzuprangern, aber der Rest war da wahrscheinlich dann irgendwann auch.
Constanze Kurz: Wie jedes Mal. Nee, manche haben wenige haben das gemacht. Wenn du so einen so einen anderen hast, ich habe jetzt mal eben mitgebracht, dann hast du die Fraktion SPD, Linke Bündnis neunzig grün, das kommt mal vor, das wird sozusagen die Oppositionsfraktion sich zusammentun und dann sind die Namen.
Linus Neumann: Also wir wir haben vor uns wir haben jetzt vor uns liegen ein äh Enquete-Kommission digitale Gesellschaft, Projekt, Gruppe Netzneutralität,
Linus Neumann: Antrag der Sachverständigen, Alvado Constanze kurz, Markus Beckedal und der Fraktion der SPD, Linke und Bündnis neunzig die Grünen.
Constanze Kurz: Das heißt, wir haben darauf bestanden, dass wir nicht zu den Fraktionen gezählt werden, sondern natürlich, für uns selbst. Arbeit hat sich von Anfang an nicht etabliert, dass die Sachverständige eine eigene Runde bilden oder so. Es gab am Anfang so ein Treffen,
Constanze Kurz: man sich mal kennenlernt und so, aber es war total klar, dass man den zu den Fraktionen gehört. Es gab da nur so eine mini Runde.
Tim Pritlove: Wobei man kannte sich ja jetzt auch schon, also ich meine, wir waren ja nicht alle, aber einige schon.
Constanze Kurz: Freunde schon.
Tim Pritlove: So, auch Paddelun, weil sozusagen ja nicht unbekannt äh.
Constanze Kurz: Ja auch da die die Rolle habe ich nie wirklich verstanden. Er hat ja viel Kritik dafür bekommen, dass er gegen seine,
Constanze Kurz: Prinzipien, die er ja seit vielen Jahren äußert, gestimmt hat, ans faktisch dagegen oder sich enthalten hat. Ähm und er hat jetzt im Nachhinein viel damit argumentiert, dass er,
Constanze Kurz: äh zu sagen, ja in den internen Verhandlungen so viel erreicht hätte. Ich habe da kein Verständnis für, habe ich ihm natürlich auch oft selbst gesagt. Warum, warum, nur weil mich die FDP benennt? Warum sollte ich gegen meine eigenen Überzeugungen stimmen?
Constanze Kurz: die er ja auch seit vielen Jahren äußert.
Tim Pritlove: Welche Überzeugung meinst du da jetzt?
Constanze Kurz: Alles Mögliche, Datenschutz, war Datenschutz, das war eine Zentralität, war Urheberrecht. Er hat sich halt vor allen Dingen häufig enthalten,
Constanze Kurz: wenn er nicht derselben Meinung wie die Fraktion war, aber ich sehe halt diesen diesen ganzen Zwangsweg überhaupt.
Linus Neumann: Ja
Constanze Kurz: Also das, da kannst du dich natürlich irgendwie, dem kannst du nachgeben, aber warum eigentlich?
Linus Neumann: Wie? Inwiefern hattest du den Eindruck, dass vielleicht von Seiten der Fraktionen ähm der,
Linus Neumann: eigentliche Motivation zu sein schien sich mit der jeweiligen Person zu schmücken,
Linus Neumann: Also ich meine, äh als als SPD zu sagen, wir haben denen einfach Freude da, wir als als Grüne zu sagen, wir haben den Markus Becker da, als Linke zu sagen, wir haben die Konstanze kurz da, so was so wie unsere Frau äh oder unsere Jungs in der Enquete. Ähm,
Linus Neumann: hattest du den Eindruck, dass das,
Linus Neumann: vielleicht so die instrumentelle Ansicht, die instrumentelle Meinungen oder das Instrument Verhältnis war, dass sie zu euch hatten.
Constanze Kurz: Jetzt haben wir uns natürlich schon gefragt, bevor wir überhaupt äh äh.
Linus Neumann: Überhaupt da rein.
Constanze Kurz: Ersten Jahr überhaupt die Gespräche geführt haben, ob das was für eine Art von Vereinnahmung das ist. Da habe ich och halt schon lange mit mir gehadert,
Constanze Kurz: mich auch mit anderen natürlich beraten, ne. Ich bin ja auch nicht neu gefragt worden, also noch andere Personen gefragt worden. Äh eine Zeit lang sah so aus, als wenn zwei vom TCC, in der in der Kommission für verschiedene Fraktionen sitzen würden. Das kam dann aber anders, egal. Ähm,
Constanze Kurz: ich denke mal, für mich war es, glaube ich, ein bisschen Glück, denn die Linke ist natürlich im Bundestag immer so eine Art Underdog. Die kommt sehr oft in die Rolle, dass wenn die Linke vorschlägt, schwimmen sowieso alle dagegen. Das ist nun mal auch so ein gewisser Habitus, der sich,
Constanze Kurz: bettet hatte. Na ja, das ist, nee, das ist schon anders bei anderen.
Linus Neumann: Total übel, oder? Also das ist auch wirklich übel, wenn du wenn.
Constanze Kurz: Find's furchtbar ideologisch. Ähm war mir vorher auch nicht so klar. Habe ich erst gelernt im Bundestag, dass die also so ein bisschen so die Schmuddelkinder sind. Hm na gut,
Constanze Kurz: Ist jetzt nicht so überraschend, ja, aber ähm ist eben so.
Constanze Kurz: Insofern also ich habe das immer als so ziemlich kollegiale Sache empfunden, die gerade die Mitarbeiter, mit denen man ja auch viel arbeitet von den verschiedenen Abgeordneten, die sind halt einfach,
Constanze Kurz: Fitte Leute, die auch Bock auf Diskussionen haben, auch Austausch von denen man was lernen kann, aber die auch gerne von einem selbst lernen. So, die waren echt viel sachlich.
Constanze Kurz: toll. Habe ich nicht gedacht. Also äh so ist es aber auch oft mit den Mitarbeitern jetzt,
Constanze Kurz: bei den Sozen oder bei den Grünen, da gab's ja auch oft Zusammenarbeit, dass man sagt, okay, also können wir vielleicht zusammen eine Position finden. Zusammen heißt, können die Parteien sich einigen und welche von den Sachverständigen würden sich anschließen?
Constanze Kurz: Das spielt eine Rolle. Das Denken kommt man auch relativ schnell rin. Aber,
Constanze Kurz: Ick habe das eigentlich als so ziemliche Arbeitsatmosphäre empfunden und nie mich nie so als oh, die halten mich jetzt da als ihr Schild vor. Ich glaube, es hätte mich auch stört, wenn ich jetzt, wenn ich jetzt so,
Constanze Kurz: Finden würde ich habe natürlich im Nachhinein betrachtet mehr Kontakte heute zu den Linken,
Constanze Kurz: und ich glaube auch, dass gewissen Einfluss gab auf ähm die Netzpolitik der der Linken.
Tim Pritlove: Wir sind da jetzt mal auch mal so konkret deine Rolle. Ich meine, du bist ja im Prinzip,
Tim Pritlove: nicht, also offiziell bist du ja als Person da äh hin äh
Tim Pritlove: bestellt worden, aber es ist ja auch offensichtlich, dass du quasi auch äh ob deiner Sprechertätigkeit des CCC an der Stelle auch äh gefragt warst.
Constanze Kurz: Würde ich schon meinen.
Tim Pritlove: Und damit äh stellt sich natürlich sozusagen auch eben für den Club,
Tim Pritlove: die Frage, ja, ich meine, ist ja auch, sagen wir mal, in der allgemeinen Diskussion sicherlich nichts Neues, dass im Club schon mittlerweile so eine gewisse staatstragende äh äh Rolle äh unterstellt wird, wie ist denn da diese Debatte
Tim Pritlove: geführt worden. Also was waren denn so die Überlegungen, äh die zu einem ja oder nein?
Constanze Kurz: Ja Elli will natürlich mehrschichtig. Ja, es war mehr als eine Ebene von Diskussionen. Das Erste war, geht mal überhaupt zu so einem Vorgespräch und macht,
Constanze Kurz: sich da reinzusetzen,
Constanze Kurz: Klima war ja damals auch sehr aufgeheizt. Der Zugangserschwerungsgesetz, das war ja richtig Streit so. Hm, der zweite war,
Constanze Kurz: gucken, hören wir uns mal an, wer geht denn da hin?
Constanze Kurz: andere Personen angefragt wurden, das war ja so ein bisschen Kinderzimmerdiplomatie. Habt ihr überhaupt Interesse? Würdet ihr vielleicht kommen zu so einem Gesprächen? So,
Constanze Kurz: Ick besteht da eine Chance oder redet ihr gar nicht mit uns oder auch so ein bisschen bei den Abgeordneten, die man ja nicht kennt, ob man sich abkann, ja?
Constanze Kurz: irgendwie gibt es da eine gewisse Sympathie und eine Grundlage für Zusammenarbeit, so so ein bisschen Hintergrund, Diplomatie. Na ja,
Constanze Kurz: Und äh für mich selber jetzt als Person äh waren mehrere Sachen ausschlaggebend zum einen.
Constanze Kurz: Habe das sicherlich auch als eine Ehre empfunden. Also der Bundestag sitzt noch Enquete-Kommission ein äh und sie fragen mich, ob ich,
Constanze Kurz: Mit meiner Expertise mitwirken will, war für mich schon Überlegung, ähnlich wie, weiß ich nicht, wenn,
Constanze Kurz: Gericht Umstellung gebeten hat. Also der Faktor spielt schon eine Rolle. Und kann man sich aber sagen, na ja, vielleicht ist es sowieso, also das ist ja so ein bisschen mit Fefe jetzt,
Constanze Kurz: viel geschrieben hat. Also ein blödes Feigenblatt, damit stellt man Aktivisten ruhig, beschäftigt sie, macht ihnen ganz viel Arbeit. Diesen Aspekt habe ich damals nicht so gesehen, weil mir auch nicht klar war, wie viel arbeitet wird.
Linus Neumann: Ja genau, kommen wir doch mal dazu. Also das.
Constanze Kurz: Keine Ahnung, also.
Linus Neumann: Die These lässt sich ja auf jeden Fall mal ergründen, so ähm ihr habt auf jeden Fall viel Arbeit gehabt. Ich sehe jetzt hier ähm
Linus Neumann: mich würde jetzt also im Prinzip zwei zwei Aspekte der Frage. Erstens, wie viel Arbeit war's? Und zweitens, äh wann ist da am Ende bei rausgekommen? Ja, also wie es aussieht, wir haben noch gar nicht so darüber gesprochen, was ist das Delivery Bo?
Linus Neumann: Enquete-Kommission. Zwölf Berichte zu bestimmten Themen.
Constanze Kurz: Ja, ähm die Berichte.
Linus Neumann: Welche zu lesen, dann optional ist für jeden, der sich interessiert.
Constanze Kurz: Es wird sozusagen noch eine Generaldebatte geben zum Ende, also wenn der Endbericht wir haben ja die letzte Sitzung schon hinter uns, der Entebericht kommt. Ähm der Enquete-Bericht und äh der Bundestag wird
Constanze Kurz: debattieren, das heißt die Fraktionen werden sich dazu nochmal äußern, das wird wahrscheinlich auch eine richtige Debatte und nicht zu Protokoll,
Constanze Kurz: das ist wohl üblich, wenn man die Umkehr beendet. Werdet Ergebnisse im Wesentlichen ein sehr großer Bericht,
Constanze Kurz: Also viele hundert Seiten. Der zum einen eine Bestandsaufnahme ist über die verschiedenen Themenbereiche, also weil das der Ist-Zustand und dann Handlungsempfehlungen enthält.
Linus Neumann: Wer hat den äh Wert das geschrieben?
Constanze Kurz: Wir alle zusammen,
Constanze Kurz: Und da natürlich in äh recht vielen Punkten Distanz waren und alle die Möglichkeit, jede Mitglied der Möglichkeit Sondervoten abzugeben. Gibt halt auch immer,
Constanze Kurz: Möglichkeit, diese Sonderwurden als Altertiefmeinung oder einer Tiefhandlungsempfehlungen reinzuschreiben,
Constanze Kurz: Man kann die auch Minderheiten voten, denn ich würde sie nicht so sinn, ähm weil ich mich da nicht als Minderheit ziehe, weil man dann wieder dieses Profortsdenken kommt.
Linus Neumann: Markus hatte den Begriff, glaube ich, öfter verwendet. Also es.
Constanze Kurz: Fakt, stimmt das schon echt, man hat sich oft zusammengetan. Ja. Also, mehrere Leute haben dann zum, zum, also sich hingesetzt und Texte geschrieben.
Linus Neumann: Schnappen wir uns doch mal diese Schöne, du hattest da ein ein Blatt.
Constanze Kurz: Äh
Linus Neumann: Das ist also sehr schön, das möchte ich mal beschreiben. Also ich habe das hier gerade äh in der Hand. Das ist ein, der Bericht zur Bürgerbeteiligung der Projektgruppe Urheberrecht.
Constanze Kurz: Also schon ein bisschen älter.
Linus Neumann: Eine Seite, ja? Eine Seite da rosten wir zweitausendelf, vierzehn Uhr, wir haben die Seite hundertacht von hundertachtzehn, äh wir haben da Zeilennummerierungen dran und dann,
Linus Neumann: Ist das so eine Art einen Moment?
Tim Pritlove: Mhm.
Linus Neumann: So eine Art Diff auf Papier, ne, da ist dann eingefügt ähm die Fraktion, Bündnis neunzig, ist das ein öffentliches Dokument, ja ne,
Linus Neumann: Die Fraktion Bündnis neunzig Die Grünen beantragt die Zahlen, viertausendeinhundertzweiundneunzig bis viertausendeinhundertfünfundneunzig durch folgende Formulierung zu ersetzen, das dann so,
Linus Neumann: Ein Satz. Des Weiteren beantragt die Fraktion Bündnis neunzig die Grünen folgende Einführung in Zeile viertausendeinhundertsiebenundneunzig,
Linus Neumann: Zeile viertausendzweihunderteinundzwanzig sowie Zeile viertausendzweihundertdreiundvierzig.
Constanze Kurz: Es reicht Linus.
Linus Neumann: Ja, da geht's dann um den äh viel mehr entsteht der neue Typ, das Prosumenten und dann schlägt die Fraktion die Linke vor den Satz äh dieser Zeile durch folgende Formulierung zu ersetzen und weiterhin das Wort
Linus Neumann: ProSoment gegen das Wort Produser auszutauschen.
Linus Neumann: Ja, also es ist nicht mehr der der Konsument und Prosument, Prosument, sondern jetzt der,
Linus Neumann: Producer und sein Wort, das kannte ich gar nicht, finde ich super geil.
Constanze Kurz: Zeigen soll, ist ja letztlich, wie wie kleinteilig die Arbeit war.
Linus Neumann: Genau und das alles jetzt auf Papier, ne, also das ist ja total ähm total unfreundlich für jeden. Also da sitzt ja total pasunfreundlich.
Constanze Kurz: Du hattest das auch immer digital, alles gab's auch digital, außer die Tischvorlagen. Äh denn manchmal.
Linus Neumann: Habe ich ja digital auch nichts von, wenn ich dann nochmal auf die Zeilen springen muss? Oder gibt's denn.
Constanze Kurz: Du kannst Begriffe suchen und teilen und so.
Linus Neumann: Ja, aber gibt's äh okay, alles klar.
Constanze Kurz: Und du siehst also, du hast zwischendurch auch die Dogs zum Beispiel bekommen, wo du siehst, wer was geändert hat. Die Verwaltung, die Fraktion und so weiter. Also die technisch,
Constanze Kurz: wartet schon leichter, den digital zu durchsuchen, aber das Problem war, dass manchmal eben diese Tischvorlagen dazukamen. Da hat jemand morgens nochmal drucken lassen. Das hast du dann nicht digital. Oh.
Tim Pritlove: Gleich so ein Dokumentenscanner noch äh mitnehmen sollen. Die gibt's auch in portabel.
Constanze Kurz: Also es war wirklich.
Linus Neumann: Gerade in Dokumentenscanner kaufen.
Tim Pritlove: Naja, also da fällt mir doch gleich was ein.
Linus Neumann: Was mich jetzt hier interessiert ist, es gibt beantragt, dass es jetzt grau hinterlegt. Heißt das, das wird jetzt, darüber wird jetzt abgestimmt. So und dann steht da noch, die Fraktion die Linke schlägt vor. Dass zwei unterschiedlich.
Constanze Kurz: Genau, dazu ist halt also so Arbeitsmodus. Du siehst, dass sie sich wirklich Absatz für Absatz damit auseinandersetzen und das ist natürlich für diese ganzen Projektgruppen und die vielen Themen in den Projektgruppen einfach unglaublich viel,
Constanze Kurz: wir waren halt teilweise auch also ich meine wir haben halt auch Teil der Texte geschrieben, das war mir vorher nicht klar.
Linus Neumann: Ja, wer soll denn sonst schreiben?
Constanze Kurz: Naja, mir war nicht äh zu naja, als ich die Enquete einsetzte, habe ich eher so gedacht an diese typischen Anhörungen, die ich ja im Bundestag schon kannte, als Sachverständige. Mir war halt nicht klar, dass da viele hundert Seitenberichte raus äh kommt. Und und dass man,
Constanze Kurz: man schreibt jetzt zu sagen Text nicht wie ich ihn wegen meiner,
Constanze Kurz: als als Wissenschaftlerin, schreibe, schreibe sie ihn, sondern du er wird auseinandergenommen. Weißt du, schreibst viele Versionen, ne,
Constanze Kurz: Also oh, das war mir halt vorher so nicht klar. Ich habe auch meine Arbeitsweise geändert in der in den in den sozusagen Jahren dann. Du lernst ja daraus.
Linus Neumann: Ja, also da was jetzt also passiert ist, dann wurde in der Projektgruppensitzung, wurde dann darüber abgestimmt über den Antrag, das war dann, was in die Antrag fünfhundert des Tages, Zeile so und so in Zellen so und zu ändern, wer ist dafür, wer ist da.
Constanze Kurz: Ziel war halt am Anfang schon viel Konsens. Man wollte einen gemeinsamen Bericht. Man wollte sich viel einigen. Man hat also immer wieder die Punkte letztlich identifiziert, die Dissens sind. Äh und die,
Constanze Kurz: Ich denke, so ähnlich wird es ähm,
Constanze Kurz: Äh wenn du einen Entwurf hast für Gesetze auch laufen. Kann mir das schon gut vorstellen. Ich meine, da sind ja dann keine Sachverständige nebenbei, sondern nur noch Abgeordnete. Ich vermute, dass es so ähnlich läuft. Viele davon wurde schon in der Obleuterunde. Vorab sozusagen.
Linus Neumann: Ah, dann haben die schon so ein bisschen.
Constanze Kurz: Da wo so richtig äh Knackpunkt war, das hat uns natürlich gestört, weil die Sachverständigen dann nicht vertreten waren.
Linus Neumann: Wie war denn aber jetzt, also wie stelle ich mir jetzt das Projektgruppentreffen vor? Wurde dann wirklich einfach das Dokument lag auf dem Tisch und die äh wie, was war jetzt so zum Beispiel die Anzeige? Also ich meine, wenn hier jemand vorschichtet, ein Wort zu ändern,
Linus Neumann: dann kann ich mir ungefähr vorstellen und das ist auf Seite hundertacht, dann kann ich mir vorstellen, wie die hundertsieben Seiten davor aussehen.
Constanze Kurz: Genau, also tatsächlich, ich habe nahezu themenweise abgearbeitet. Man hat,
Constanze Kurz: zehn, zwölf Mal sich in Projektgruppen getroffen, die sind dann immer so, dass man dann vielleicht so sieben, acht Sachverständige, natürlich auch die Mitarbeiter dabei, muss man schon mal sagen, die auf,
Constanze Kurz: viele Arbeit gemacht haben äh und dann fängt man an, die äh man fängt an, eine Struktur zu entwerfen und dann die Themen durchzusprechen und dann hat man so von Sitzung zu Sitzung äh,
Constanze Kurz: Teams oder Einzelleute, die bestimmte Sachen vorbereiten. Also jemand legt einen Text vor und der wird dann debattiert. Es regnet sehr kleinteilig. Mhm. Ähm,
Constanze Kurz: Die wichtigere Arbeit aus meiner Sicht ist natürlich zu identifizieren. Was wollen wir hier besprechen? Worüber wollen wir uns hier streiten? Und wo sind unser hingehen? Leider war es in fast allen Projektgruppen so, dass die Bestandsaufnahme, also was ist eigentlich der Ist-Zustand?
Constanze Kurz: meist mehr Zeit hatte als die Handlungsempfehlung. Also so ein bisschen weg
Constanze Kurz: vor dem Streit, weil wenn man sich den Enkelbericht wirklich durchlest, sieht man sehr wohl richtige strukturelle Unterschiede in der Technologie, Netz und Medienpolitik zwischen den Parteien. Die kommen da sehr klar raus.
Constanze Kurz: aber vor diesem klaren.
Constanze Kurz: Auch denkpolitischen Schiss mal, was sich da zeigt, wieder zurückgeschreckt. Das so klar zu sagen. Da war viel White Washing. Grade so zwischen den,
Constanze Kurz: im nicht öffentlichen Bereich, in den Projektgruppen gesagten Sachen und dann in der Enquete-Kommission selbst, die ja auch gestreamt wurde,
Constanze Kurz: Wenn man das aber liest, das Dokument, das Ganze und ich meine, ich kenne das halt ziemlich gut. Ey, du verbringst halt viel, viel Zeit mit lesen auch, unglaublich, also so üblicherweise der Sonntag, weil,
Constanze Kurz: Montag war ja, war dann sozusagen Sitzung. Dann sieht man schon sehr deutlich unterschiedlich, richtig unterschiedliche Ansätze, Technologie und Netz und Medienpolitik. Das ist schon deutlich zu sehen. Wirklich auch die,
Constanze Kurz: Würde mal sagen, ideologischen Paradigma im Bezug auf äh liberale Denkweise
Constanze Kurz: Wie siehst du den Menschen als soll da gebildet werden und in die Macht gesetzt werden, selbst seine Sachen zu kontrollieren, das sieht man schon. Also und so, ich finde das Ergebnis gar nicht so schlecht, das ist nur so, dass,
Constanze Kurz: Ich glaube nicht, dass es gut gut verkauft werden kann. Weil einfach dafür ist es so unglaublich viel.
Linus Neumann: Wie viel, von wie viel Seiten Abschlussbericht reden wir denn jetzt?
Constanze Kurz: Paar hundert.
Linus Neumann: Mehrere hundert Seiten, also sagen wir mal so fünfzig Seiten pro Projektgruppe oder.
Constanze Kurz: Teilweise mehr, werden Gruppen, die haben auch zweihundert Seiten geschrieben.
Linus Neumann: Okay, dann dann sind wir in dann sind wir relativ nah oder relativ schnell bei Tausenden.
Constanze Kurz: Dazwischen bricht, hatte fast tausend Seiten. Also klar, äh wir sind ja auch nicht in der Zeit geblieben, das war aber.
Linus Neumann: Ja ja gut, das war abzusehen.
Constanze Kurz: Einsetzungsbeschlüsse. Sie haben dachte ich, Achtung, meine Güte.
Linus Neumann: Ja, ja. Also einmal, einmal alles und zwar irgendwie im im Quartal, Ende des.
Constanze Kurz: Natürlich fehlen auch total Sachen, die mir sehr persönlich sehr wichtig gewesen wäre, weil man einfach, wann denn noch? Also wann, dann soll man das nochmal besprechen?
Linus Neumann: Aber das heißt, alle Streitereien, die dort stattgefunden haben, mit Abstand, mit ähm also mit mit Ausnahme der Adhocy, haben letztendlich sich nur
Linus Neumann: auf diesen Abschlussbericht von äh letztendlich dann von mir aus äh weit über tausend Seiten. Zu den zwölf großen denke ich korrekt.
Linus Neumann: aber sehr weit definierten Themen der der Netzpolitik, also da ist glaube ich ständig kaum etwas.
Constanze Kurz: Mehr als Netzpolitik. Ist größer.
Linus Neumann: Ja, genau, also es ist wirklich gesellschaftspolitisch. Also sehr sehr groß. So und jetzt, jetzt kommt, jetzt kommen diese tausend Seiten. Du hast über zwei Jahre äh deines Lebens jetzt damit verbracht. Ähm.
Constanze Kurz: Ja.
Linus Neumann: Jetzt jetzt liegen diese tausend Seiten da. Ähm und haben keinerlei ähm keinerlei Verbindlichkeit, oder?
Linus Neumann: Das ist jetzt quasi zur, das kommt jetzt.
Constanze Kurz: Ist quasi eine Analyse und eine Empfehlung für die zukünftige Sitzgeber, der hat
Constanze Kurz: keiner binde Wirkung in irgendeiner Weise, aber trägt natürlich, zumindest bei manchen Projektgruppen ziemlich dazu bei, dass man den Ist-Zustand für sachlich und dass man sagt, worüber redet man hier eigentlich und war das, was wirklich teilweise auch umstritten, aber in manchen Parkgruppen ist das sehr gut geworden.
Linus Neumann: So, das heißt, was doch, ähm was man erwarten würde von dem Dokument, ist, dass sich in der Zukunft die Politik,
Linus Neumann: darauf beruft, ja? Also dass man sagt, äh wie wir im, äh wie sie Enquete-Kommission empfiehlt, beziehungsweise jedes Mal, wenn sich eine
Linus Neumann: eine oder die Regierung dazu entschließen sollte etwas zu machen was nicht der Handlungsempfehlung entspricht dann kann Jimmy Schulz oder was sich hinstellen und sagen
Linus Neumann: oder ach so, der ist ja gar nicht. Na gut, der wird ja bald Opposition sein, eventuell noch, wenn die gewählt werden, äh wenn ich.
Constanze Kurz: Und er Abgeordneter ist.
Linus Neumann: Ja
Constanze Kurz: Ist ein FDP-Abgeordneter, der auch.
Linus Neumann: FDP-Abgeordneter mit mit entsprechend der der ungewissen Zukunft eines FDP-Abgeordneten. Ähm der,
Linus Neumann: oder irgendjemand geht jetzt hin und kann dann,
Linus Neumann: kann er quasi der Bundestagsdebatte sagen, wir haben hier so und so viel Jahre und äh Euros äh auf eine Enquete-Kommission geworfen und ähm ich bitte die die Regierung äh deren,
Linus Neumann: Ergebnisse zu betrachten oder.
Constanze Kurz: Nee, aber Linus, also so funktioniert auch Politik nicht.
Linus Neumann: Ne eben, also deswegen frage ich mich, aber es wäre so als Maximum, was ich mir vorstellen könnte, was man mit diesem Bericht noch machen kann.
Constanze Kurz: Also zum zuerst mal, jeder kann sich natürlich auf diese Handlungsempfehlung und aber auch auf die zu sagen, äh Sonderboten, also die Minderheitenmeinungen, ausdrücken, berufen, überhaupt kein Problem,
Constanze Kurz: kannst halt machen. Äh das wird passiert och,
Constanze Kurz: jetzt schon. Ähm zum anderen kannst du natürlich als derjenigen, der diese Abgeordneten im Bund, Bundestag wählt, du kannst sehen, vertreten die und was werden die in Zukunft vertreten? Letztlich bleibt aber der Nutzwert ähm,
Constanze Kurz: eher ein akademischer,
Constanze Kurz: eben nicht wie in anderen Ausschüssen irgendwie in in konkrete Gesetze mündet, aber hatte aus meiner Sicht natürlich ähm den Streit um die um die Technik, Digitalpolitik, Netzpolitik, Medienpolitik, Urheberrechtspolitik äh äh verändert.
Constanze Kurz: Das ist für mich sehr deutlich, denn.
Linus Neumann: Akademischer Einflüsse auf jeden Fall. Also.
Constanze Kurz: Nee, das hat sie auch auch politisch verändert, denn,
Constanze Kurz: auf diesem geballten Raum und für diese Fülle waren natürlich die gesamten an der Netzpolitik beteiligten Politiker noch nie zusammen. Ja, ich hatte eingangs gedacht, die Piraten würden eine Rolle spielen,
Constanze Kurz: den achtzehnten Sachverständigen mehr greifen können. Und also die saßen auch am Anfang wirklich mit am Tisch so virtuell. Das spielte aber dann gar keine Rolle mehr,
Constanze Kurz: die auch inhaltlich dann also die haben sehr, sie konnten ja nicht so zu dieser Rolle ein,
Constanze Kurz: Wäre eigentlich sehr schön gewesen, wenn man niemand gehabt hätte, von außerhalb äh der, die vor sich her treibt. Äh aber.
Tim Pritlove: Die Öffentlichkeit war dazu aber nicht in der Lage.
Constanze Kurz: Nee, wat sehr schade ist, denn.
Tim Pritlove: Was natürlich auch schwierig ist, wenn so viele Sitzungen dann nicht öffentlich sind, ne.
Constanze Kurz: Und das war auch am Anfang dann so am Anfang mal so Ritual, jedes Mal hat ein Sachverständiger beantragt, dass die Sitzung öffentlich ist und jedes Mal hat die Mehrheit dagegen gestimmt,
Constanze Kurz: Die Rituale haben wir später gelassen, weil der sinnlos war. Und auch nur die Atmosphäre, dann vergiftet. Es gab teilweise sehr vergiftete Atmosphäre. Ich habe auch es rettet zwei Momente, wo ich da mein, gerne meine Tasche hin und meinte, muss ich schon sagen. Also die.
Linus Neumann: Das würde mich ja jetzt mal interessieren.
Constanze Kurz: Und vor allen Dingen, weil die CDU irgendwann, wenn's richtig kritisch wird und,
Constanze Kurz: sie auch in die in die Problematik geraten, dass sie eventuell eine Abstimmung verlieren, weil ja offenbar der Atomschlag ist, ja keine Ahnung.
Linus Neumann: Das war der, der große, die große Debatte damals mit der Schmierenkomödie äh.
Constanze Kurz: Dann kommen sie halt mit Geo-Tricks. Ich wusste am Anfang gar nicht, was das ist. Geschäftsordnungstricks.
Linus Neumann: Das war doch eine.
Constanze Kurz: Die haben uns teilweise auch also da einmal eine sehr angespannte Sitzung da haben die uns sitzen lassen da. Die kamen einfach nicht wieder auf zur Pause. Auch der nicht,
Constanze Kurz: Lassen wir da,
Constanze Kurz: Erst haben wir dann mit dem, also die stellvertretenden, das war damals der Dörrmann von der SPD, der war dann später nicht mehr bei, also die teilweise kommen das mal vor, dass Abgeordnete ausscheiden, weil sie andere Aufgaben haben und dann kommt neue,
Constanze Kurz: ähm der ja, wem gesagt, der machen Sie doch weiter. Also das war auch der, was er drei ist und auch äh.
Tim Pritlove: Was hat er denn da für konkrete Bedeutungen? Also Auswirkungen. Wieso?
Constanze Kurz: Kannst dann ja nicht weitermachen. Ne, wenn niemand hat, also es gab eine Pause, der Vorsitzende geht weg, die mussten sich beraten, war sehr aufgeheizt. Man hat sich halt gestritten, das war damals Datenschutz und der Zentralität.
Tim Pritlove: Ja. Und dann?
Constanze Kurz: Äh und dann kam die einfach nicht wieder aus ihren Beratungen.
Tim Pritlove: Vorsitzenden.
Constanze Kurz: Ja, die ganze Seite war dann leer. Und natürlich, also musst du ja auch überlegen, die Sachverständigen.
Tim Pritlove: Bescheid gesagt, dass sie jetzt nicht kommen oder was?
Constanze Kurz: Gab es unterm Tisch Kommunikation und an Meckereien über Twitter und SMS natürlich. Aber das hat ja nichts damit zu tun, dass wir einfach die Sitzung nicht fortsetzt.
Constanze Kurz: verbracht.
Linus Neumann: War das jetzt dieser Tag als äh,
Linus Neumann: Die Abstimmung verschoben wurde.
Constanze Kurz: Hm. Später haben sie dann die Abstimmung, genau.
Tim Pritlove: Mhm. Aber es wurde dann schon doch nochmal abgestimmt.
Constanze Kurz: Ja natürlich, als äh da fehlte ihnen ein Sachverständiger. Sie fehlte eine Stimme.
Tim Pritlove: Mhm. Außerdem fehlt dir eine Mehrheit sozusagen. Ah.
Constanze Kurz: Ja, weil es wäre so bizarr. Also da habe ich auch erst wirklich verstanden, wie wie wichtig die ihn äh das Abstimmen da ist und dass wir nie wieder sachlich reden brauchen, höchstens auch in den Projektgruppen,
Constanze Kurz: Habe ich aber gedacht, ich habe am Anfang gelernt, die Projektgruppe Netzentralität, die meine erste war, die ich auch sehr spannend fand inhaltlich, die war auch wirklich,
Constanze Kurz: der Vorsitzende war Peter Tauber von der CDU, äh eigentlich eher ein Kulturpolitiker, aber er hat das sehr gut gemacht, er war sie hatten auch alle Bock auf was zu lernen. Es gab da einen echt guten technischen Austausch. Ist nun mal relativ technisches Thema,
Constanze Kurz: ähm und dann hatten wir da fertig diskutiert. Dann haben aber die Leute von der CDU, also die Abgeordneten nicht so abgestimmt, wie sie das diskutiert haben,
Constanze Kurz: da habe ich dann gelernt, oh.
Tim Pritlove: Schön, schön, dass wir mal drüber gesprochen haben, aber jetzt müssen wir abstimmen und sie wissen ja, dass es eine andere Welt.
Constanze Kurz: Gelernt, dass also die,
Constanze Kurz: also das sind auch die Fraktionsleitung entscheidet die ja so nicht anwesend ist, ne? Enquete, aber natürlich die der wusste eigentlich, okay, das ist hier her äh das hat ja mit Sach,
Constanze Kurz: Arbeit ist natürlich auch ideologisch. Also man sollte das nicht vergessen. Ich habe eine, ich habe eine politische Meinung. Ich habe ein Bild davon in meiner eigenen Welt, was ähm
Constanze Kurz: dem Allgemeinwohlen nutzt, was ich für eine sinnvolle Technologiepolitik halte und die geht nicht zusammen äh mit mit Vorstellung insbesondere von,
Constanze Kurz: Wirtschaftspolitik,
Constanze Kurz: äh in der Enquete Wahrheit auch Wirtschaftspolitik oft Thema. Das ist nicht mein Thema. Mich interessiere mich dafür, wie wir alle vorankommen. Und nicht, wie man die Wirtschaft fördert. Das ist eine Haltung im Leben,
Constanze Kurz: wohingegen natürlich die Wirtschaftsvertreter sehr häufig sagen, dass gute Wirtschaftspolitik äh gute Gesellschaftspolitik ist, wenn man dauernd Arbeitsplätze erschafft und so. Also das war wirklich ein ideologischer Graben.
Tim Pritlove: Ja.
Constanze Kurz: Und den kann man schlecht überwinden. Ähm und ich habe das eher viel neoliberale Gedanken gut erlebt. Das wird er ja auch nicht hinterm Berg gehalten.
Tim Pritlove: Was würdest du denn jetzt sagen, war das jetzt irgendwie so ein dickes Falkenblatt und schön, dass wir mal drüber gesprochen haben oder hat jetzt äh dieser Enquete auch irgendwas erzeugt oder ist die gestiegene Erfahrung nur äh bei den Teilnehmern, dass man sowas jetzt nicht mehr machen.
Constanze Kurz: Naja gut jetzt fragst du mich jetzt als Person oder fragst du mich jetzt zu sagen, wiegt's im Gesamtzusammenhang, sie. Also, weil das sind zwei verschiedene Antworten.
Tim Pritlove: Ja
Constanze Kurz: Also insgesamt wurde ich schon sagen ähm,
Constanze Kurz: Also für die äh für die viele Zeit und die Arbeit ist es glaube ich zu dünn,
Constanze Kurz: Also zu wenig Handlungsempfehlungen, die ich auch äh richtig konfigiert ist, dass du also siehst, äh wo sind die Konfekten und wie kannst du dich entscheiden?
Constanze Kurz: was für eine Netzpolitik willst du eigentlich? Das ist in manchen Teilen so, in manchen ist das nicht richtig gelungen. Die Bestandsaufnahme ist ziemlich gut, würde ich sagen, aber eine Bestandsaufnahme hat politisch keinen großen Mehrwert.
Constanze Kurz: Nicht doll, einfach weil die Bestandsaufnahme natürlich in zwei Jahren obsolet ist, weil sie dann eine andere Bestandsaufnahme notwendig wäre. Äh die Technik entwickelt sich ja dynamisch. Persönlich ist es für mich natürlich äh also mehr als ich dachte, ein großer Gewinn.
Constanze Kurz: Also kenne sehr genau die Positionierung und die Begründung äh aller Parteien dazu,
Constanze Kurz: Kenne die Haltung der des politischen Sprecher oder auch der Fachpolitiker jetzt, die jetzt nicht nur Netzpolitik machen, sondern auch andere Bereiche, die in der Enquete besprochen wurden. Das ist für mich sehr wertvoll zu wissen, auch warum,
Constanze Kurz: Auch wie die langfristig ihre Position sehen. Äh ich weiß, was über die Person, mit wem kannst du reden, wer ist,
Constanze Kurz: verbohrter Vollhorst. Ja, ist wichtig. Du kennst die Mitarbeiter, du weißt, was davon ähm wirkliche Leistungsträger sind, also wer sich auch wirklich auskennt,
Constanze Kurz: Das ist schon, also für mich persönlich hast du äh richtig interessante Einblicke, wie.
Tim Pritlove: Okay, also ich meine, das kann ich mir gut vorstellen, dass das äh.
Constanze Kurz: Mir fiel es nicht klar.
Tim Pritlove: Viel Arbeit und so weiter, aber am Ende äh äh versteht man natürlich das System besser. Ähm für die Öffentlichkeit wär's natürlich jetzt eigentlich viel interessanter gewesen. Man äh könnte sozusagen dasselbe eben auch äh über die Enquete als solche und deren Ergebnisse.
Constanze Kurz: Es gibt eine Sache noch für die Öffentlichkeit. Ich denke schon, dass es eine einsteinde Sache ist, dass der Bundestag erstmalig so ein Onlinetool verwendet hat. Auch gegen teilweise den Widerstand der Bundestagsverwaltung. Die auch mal einen Podcast wert wär,
Constanze Kurz: Ähm denn das ist natürlich, da waren wir weit vorne.
Tim Pritlove: Podcast über die Bundestagsverwaltung gemacht.
Constanze Kurz: Also können wir uns ja mal überlegen, äh welche anderen ähm Parlamente sowas schon haben in Europa, ist echt selten. Und da äh ist schon mal ein Schritt,
Constanze Kurz: auch, dass nicht alles funktioniert hat bei dieser Online äh Beteiligungsplattform ist natürlich nicht schlecht, weil da kann man draus lernen. Also muss ich schon sagen,
Constanze Kurz: Und ich glaube, so, wenn man jetzt den Unterausschuss neue Medien betrifft, äh anguckt, der äh parallel viele Debatten geführt hat, weil die ja eben auch gerade aktuell politisch waren,
Constanze Kurz: dann sieht man auch da so gewisse Auswirkungen. Wenn man den anguckt, ist ja der Einzige, der so richtig Beteiligung hat, in dem Sinne, dass man dort live mitdiskutieren kann, wenn man interessiert ist. Da hat sich schon eine Menge getan. Das ist ein offeneres Klima,
Constanze Kurz: würde ich schon sagen. Das würde ich aber jetzt natürlich nicht für das gesamte Parlament sagen.
Tim Pritlove: Wär's denn nicht irgendwie vielleicht mal angemessen wirklich in der Öffentlichkeit so eine Enquete zu machen außerhalb des Bundestages ohne diesen Parteien Proports sozusagen so ein Forum.
Constanze Kurz: Warum warum glaubst du was soll das bringen?
Tim Pritlove: Weiß ich nicht. Ich meine, äh wenn jetzt hier äh ist immer eine Hinderlich war, dass so der Bundestags da reingrätscht und man konnte zwar sachliche Diskussionen im Hinterzimmer äh führen, aber nicht in der Öffentlichkeit.
Tim Pritlove: könnte man sich ja sozusagen mal Bild äh machen und.
Constanze Kurz: Auch in der öffentlichen Sitzung schon auch sachlich debattiert worden so. Ist ja nicht also der der Punkt ist ja,
Constanze Kurz: ähm dieser dieser Bildungsaspekt. Am Anfang haben wir alle gesagt, ja, da da gehen die Abgeordneten alle raus als ähm Leute mit Ahnung vom Netz und so. Den den Effekt hat's natürlich, finde ich, auch teilweise gegeben. Grad so bei Abgeordneten, die,
Constanze Kurz: manchen, also grad so in Projektgruppen, wo jetzt nicht ihr spezielles Interessengebiet ist, echt wenig Ahnung hatten. Also das gibt es schon. Wir haben da ja auch viel erklärt,
Constanze Kurz: also kommt ja auch dazu. Aber das ist natürlich jetzt auch nichts, wo aus dem die Öffentlichkeit einen unmittelbaren Nutzen zieht, außer vielleicht mittelbar. Ja.
Tim Pritlove: Denkst du denn, dass die beteiligten Politiker da einen Nutzen für sich draus gezogen.
Constanze Kurz: Oh ja, Profilierungsmäßig? Ja, ne.
Tim Pritlove: Meine ich jetzt nicht, nicht so persönlichen Vorteil, das meinte ich jetzt weniger, sondern das ist sozusagen auch in den Bundestag hinein eine Verbesserung des Netzverständnisses bewirkt hat.
Constanze Kurz: Hm, also gemessen.
Tim Pritlove: Meine immerhin ist das Thema ja mal auf die Agenda gesetzt worden, dass es sicherlich an sich schon mal ganz gut äh dass das stattgefunden hat.
Constanze Kurz: Auf jeden Fall, na klar, äh hat die Bedeutung äh
Constanze Kurz: Angehoben und äh das siehst du ja natürlich auch bis hoch zur Regierungschefin, dass das plötzlich Thema ist, aber ich meine, das war doch woanders, ja, in jeder Zeitung kannst du das ja sehen. Also, gemessen an der Gesamtanzeige der Parlamentarier war natürlich letztlich da mit den siebzehn Abgeordneten nur wenige,
Constanze Kurz: paar hundertsechshundertdreiundzwanziger oder fünfundvierzig oder die aktuelle Zahl grade ist, aber,
Constanze Kurz: so ist natürlich sozusagen der Einfluss auf Gesamtparlament vielleicht gering, aber ähm die Tatsache, dass es eben öffentlich war,
Constanze Kurz: und das eben doch ganz schön viele Leute den Stream geguckt haben und also zumindest eine Berichterstattung gehabt von da ich na ja also ähm,
Constanze Kurz: ist schon finde,
Constanze Kurz: der Stellenwert, diese Art von Politik, so, ich will das nicht in der Netzpolitik nennen, weil das nicht der richtige Begriff ist. Also der ist größer.
Constanze Kurz: hat schon gewonnen, glaube ich schon. Und letztlich äh haben viele Parlamentarier aber in der Zeit einfach nicht nur wegen der Oquett, sondern einfach weil die Entwicklung äh,
Constanze Kurz: So ist in den letzten zwei Jahren äh begriffen, dass es halt kaum noch Gesetze gibt, die nicht äh irgendeinen technologischen,
Constanze Kurz: irgendeinen Bezug zur Technologie haben. Ich glaube, das ist jetzt aber einfach auch Alltagswissen. Okay, es gibt bestimmt ein paar Ausnahmen,
Constanze Kurz: aber ist ja auch genau die Zeit, wo die Parlamentarier jetzt plötzlich alle ein iPad haben, äh wo der.
Tim Pritlove: Ja
Constanze Kurz: Der der Arbeitsalltag ist schon auch erschreckend, den du da im Bundestag siehst. Da hat mich auch teilweise sehr gestört.
Tim Pritlove: Papier.
Constanze Kurz: Sehr unkonzentriert. Ähm ein bisschen so wie ihr, also nebenbei und liest mir jetzt. Das ist in diesen äh
Constanze Kurz: ist einfach in diesen Ausschüttungen genauso. Die haben schlappe Papier vor sich, sie haben C3 vor uns, hast einen Laptop, du hast das iPad, Telefon
Constanze Kurz: nebenbei schwarze mit den Kollegen, das ist, ich fand das auch häufig gegenüber, zum Beispiel, wenn du wir haben auch Leute eingeladen, noch andere Sachverständige,
Constanze Kurz: Themen. Äh es war oft so, dass dann nur drei wirklich zugehört haben. Und den Modus beobachte ich jetzt überall. Das ist ja in Akademier,
Constanze Kurz: Es bisschen unterschiedlich, aber äh grad so jetzt bei mir sind ja immer sehr viele Technikwissenschaftler, so mit denen ich nichts zu tun habe, ist ganz häufig. Das ist natürlich führt zu einer Unkonzentriertheit und auch zu einer Unfokussierung und zu einer Verflachung,
Constanze Kurz: Ich habe das oft erlebt, dass du.
Tim Pritlove: Also, Computer verbieten im Bundestag.
Constanze Kurz: Nein, nein, nein, war nicht selten, dass du montags hast, ein Thema auf der Agenda,
Constanze Kurz: Sie ist schon morgens irgendwie, wenn du losfährst, dann siehst du irgendwas Ticket über die PA. Und oft ist es so, äh wenn die Sitzung dann vorbei war, dann hast du ähm die ganze Stellungnahmen, den jetzt politischen Sprecher, wenn's einen Bezug hat,
Constanze Kurz: Ich frage mich, wann die, haben die das alle gelesen und geschrieben, ja, das ist halt so ein bisschen diese, diese, diese Beschleunigung,
Constanze Kurz: Hat mich schon unnachdenklich gemacht. Erklärt mir auch viel.
Linus Neumann: Das ist quasi der das das Internet, das Social Media und Internet induzierte ADHS äh erhält nun auch Einzug in den Bundestag.
Constanze Kurz: Ja, schon ernsthaft, natürlich. Wie woanders auch.
Tim Pritlove: Im richtigen Leben.
Constanze Kurz: Also es ist vielleicht sogar noch ein bisschen stärker, weil natürlich äh Abgeordnete haben sehr vollgepackten,
Constanze Kurz: diese Klischee von da sind wir nicht arbeiten, ist einfach schlicht unwahr, wie echt, also hohes Arbeitspensum.
Linus Neumann: Im Moment du hast allerdings.
Constanze Kurz: Pausen, ey, fand ich unerhört. Wir haben da immer pausenlos geplant. Ich weiß nicht, wann die essen. Da kommt dann immer so ein Käferwagen mit so einem Brötchen. Ich ich glaube, da würde ich wahnsinnig, wenn ich da arbeiten würde.
Linus Neumann: Du hast ja aber auch nur die äh Kontakt zu den Jungs gehabt, die was die sich tatsächlich engagieren. Die irgendwie da tätig sind, ne. Das muss ja dann vielleicht mal, du hast ja siebzehn von sechshundert noch was.
Constanze Kurz: Ich weiß nicht gerade, wie viel Zünder hier gibt, so sechshundertdreißig, also sechshundertvierzig, sind bestimmt. Ja, natürlich, ist eine Auswahl, aber sehr unterschiedliche Charaktere an Parlamentariern da gewesen.
Linus Neumann: Vielleicht so was mich, was mich nochmal wirklich interessieren würde, weil du ja schon sehr ähm,
Linus Neumann: ja, emotionslos und analytisch darüber berichtest, wo hast du dich denn mal richtig aufgeregt.
Constanze Kurz: Ich habe mich oft total.
Linus Neumann: Sich doch andauernd also ich meine, man hat die die Enquete war äh eigentlich nicht auszuhalten, ja. Es war teilweise sehr schwierig. Ich meine, ich
Linus Neumann: müssen wir jetzt gar nicht im Detail drauf eingehen, das ist sicherlich sehr schwierig war, äh bestimmten Sachverständigen da bei ihren Stellungen äh und Äußerungen oder so überhaupt äh zuzuhören
Linus Neumann: das stelle ich mir durchaus als Herausforderung vor, vor allem wenn man über zwei Jahre da Menschen hat, die ganz offensichtlich ähm,
Linus Neumann: entweder es wirklich schaffen, einem selbst ein ein Argument einfach komplett nicht wahrzunehmen über zwei Jahre oder das mit einer, also das finde ich ja so im politischen, in der, in der Berufspolitik sehr interessant,
Linus Neumann: dass die Menschen, es gibt eine psychologische Mechanismus, wenn du eine Frage stellst oder eine Anregung gibt, dass der Mensch diese irgendwie auf die Bezug nimmt,
Linus Neumann: und das ist ja das erste, was du, was du als Berufspolitiker ähm dir abgewöhnst, ja, dass dass du egal welche Frage kommst, du bekommst, du das sagst, was du sagen möchtest,
Linus Neumann: unabhängig davon, wie die Frage lautet.
Constanze Kurz: Machen manche äh Sprecher auch.
Linus Neumann: Das funktioniert sehr gut, weil du
Linus Neumann: Äh weil du äh weil es weil es äh quasi du spielst quasi mit der Kommunikation und sagst, ja genau, also auf diese Frage äh antworte ich wie folgt und antwortest halt, gibt's überhaupt gar keinen Bezug zu der Frage. Und äh wenn du das höflich tust,
Linus Neumann: ähm muss der andere die Grenze überschreiten zu sagen, sie haben auf meine Frage nicht geantwortet, die Frage lautete.
Constanze Kurz: Ist ja interessant, dass du das sagst, Lino, ich dachte immer, das wäre eine Eigenschaft von Männern, aber das offenbar nur von politischen Männern.
Linus Neumann: Ich weiß nicht, ist das eine Eigenschaft von mir? Willst du mir.
Constanze Kurz: Also aber vielleicht habe ich die falsch interpretiert. Von mir. Nee, nicht alle Männer sind gleich Ledos.
Linus Neumann: Aber andere sind gleich. Okay, also ist äh man beobachtet es in der Politik, dass dass diese dass diese, dass das eigentlich konstant so stattfindet.
Constanze Kurz: Gradet ist häufig so, dass man, wenn man auf den Punkt nicht kommen will, Mama hat einen großen Bogen auf. Aber das mache ich auch. Also, ich meine, da bin ich ja nicht fern. Das ist ein politisches Instrument ausweichen.
Linus Neumann: Und wie kommt man, wie kommt man damit klar, als jemand, der äh aus der Wissenschaft kommt, der, sage ich mal, an ähm,
Linus Neumann: ja vielleicht einer Faktendiskussion interessiert ist, ja? Also ich finde mich persönlich treibt das in den Wahnsinn, wenn ich ein Argument äh vortrage und merke, dieses Argument wird also wird aktiv ignoriert.
Constanze Kurz: Äh glaube, ich meine, jeder ist immer äh in unterschiedlichen Rollen, ne. Äh ich habe schnell gelernt, dass man da nicht als, dass ich mir,
Constanze Kurz: bin ja Notwissenschaftlerin, dass man da nicht als Aktivistin oder als Wissenschaftlerin ist, sondern dass das ein politischer Raum ist. Das meint man
Constanze Kurz: total schnell. Natürlich passt man sich auch ein bisschen an. Aber in den Projektgruppen war das teilweise auch nicht so emotional und aufgebracht, sondern
Constanze Kurz: da hat man das wirklich auch versucht sachlich auszuloten, wo kann man hier wirklich zu 'nem Konsens kommen? Was ist eigentlich wirklich grad der Sachstand? Weil manchmal umstritten. Ähm.
Linus Neumann: Der Grund gewesen sein, warum äh in den Projektgruppen dagegen gestimmt wurde, die öffentlich zu haben. Dass die sagen, ey Jungs, wenn wir das jetzt auch noch öffentlich machen, dann können wir uns ja gar nicht unterhalten.
Constanze Kurz: Sie haben das auch explizit. Also sie haben gesagt, naja, wenn wir das öffentlich machen, dann ist das alles wieder Schaufenster. Wenn.
Tim Pritlove: Das heißt, es ist sozusagen die Voraussetzung dafür, dass man sich normal unterhalten kann.
Constanze Kurz: Nee, aber ich weiß nicht, ob das so richtig stimmt, denn es gibt ja immer noch eine Ebene darunter, noch informeller, nämlich die Ob-Leute-Runde,
Constanze Kurz: Also es gibt eben im Bundestag wie in jedem sozialen Gebilde viele Schichten der Kommunikation. Die Frage ist doch eigentlich, hätte sich überhaupt jemand für die Projektgruppen interessiert, wenn sie so öffentlich gemacht hätten,
Constanze Kurz: Also ich denke, dass der ganze Verlauf auch mit der Onlinebeteiligung ein anderer gewesen wäre, wenn man diese Entscheidung am Anfang anders gefällt hätte,
Constanze Kurz: Denn dann hätten sich überhaupt erst Communitys bilden können, die sich wirklich inhaltlich mit der Projektgruppe zusammen äh irgendwie an Lösungen machen. Die Entscheidung war früh klar,
Constanze Kurz: Und irgendwann ist dann auch das Ritual weggegangen, dass man am Anfang darüber abstimmt, weil war ja sowieso mal klar, wer die Mehrheit hat.
Tim Pritlove: Ich glaube fast,
Tim Pritlove: Wir sind da einfach noch nicht so weit. Ja, also nicht nur der Bundestag, sondern auch meine man sieht ja auch, welche Schwierigkeiten die Piraten da zum Beispiel mit ihren öffentlichen äh Sitzungen äh haben, ja, da fehlt sie nämlich genau das Gleiche äh Element so. Keiner will dann so richtig.
Constanze Kurz: Würdest du das akzeptabel finden.
Linus Neumann: Hallo, ich ich möchte was sagen. Du hast meine Frage nicht beantwortet, Konstanz.
Constanze Kurz: Wo ich mich aufgeregt habe. Aber ich habe mich ganz oft aufgeregt. Also ich meine, ich bin bestimmt kein
Constanze Kurz: keine Mimose oder so, überhaupt nicht. Also ich kann mich auch schnell wieder abregen. Ich kann mich schnell aufregen, wer abregt. Aber ich ähm ich habe besonders geärgert, wenn det äh wirklich respektlos war. Das kommt manchmal vor,
Constanze Kurz: ähm es gab aber auch mal so äh so Kleinigkeiten, das ist.
Linus Neumann: Also respektlos von einer, wenn dir respektlos gegenüber getreten wurde, von einer Person oder.
Constanze Kurz: Halten sich zum Beispiel einfach nicht an die Regeln, ja? Im Sinne wie eben beispielsweise vorhin hatte, die kommen einfach nicht wieder. Das sind da die ganzen Sachverständigen sitzen, die auch teilweise von weit anreisen. Ich bin ja nun
Constanze Kurz: Berlin. Ich hatte nie weit so. So. Äh oder aber wenn ähm,
Constanze Kurz: was mich oft richtig geärgert hat, war, wenn das wieder Kungeleien gab. Ich gehöre hinten rum, man hat sich irgendwie so und so geeinigt. Äh
Constanze Kurz: Entschuldigung, wozu haben wir überhaupt eine sachliche Diskussion geführt? Das ärgert mich dann schon. Oder aber Realitätsverweigerung,
Constanze Kurz: Also das war bei der Diskussion in den Chartsräumen natürlich mehrfach begegnet, wo ich dann sage, hallo, so, die Krankheit überhaupt nicht einsehen, wenn jemand,
Constanze Kurz: so eine Realität nicht akzeptiert zum Beispiel, die eben die Frage wie sieht die ähm die Tatsache, äh,
Constanze Kurz: nicht legale Rechtsgrundlage für den kannste nachlesen fünfundzwanzig Paper äh von Juristen und dann schreiben die aber wat andere denn.
Constanze Kurz: Ihre Papiere und das kann mich echt ärgerlich machen. Oder aber auch, also,
Constanze Kurz: habe mich eingangs also hat am Ende so ein bisschen nachgelassen, auch oft über die anderen Sachverständigen geärgert, dass ich einfach also denke, okay, wieso äh lassen die sich so einen Gemeinden in die Fraktion,
Constanze Kurz: Aber gut, das muss jeder für sich entscheiden. Das hat mich teilweise schon geärgert,
Constanze Kurz: Aber wenn manchmal auch so wirklich so Kleinigkeiten sowas wie äh Fischer, der Axel Fischer, der Vorsitzende Kommission.
Linus Neumann: Über Dinkel, den kann man doch nicht.
Constanze Kurz: Macht sein Mikro nicht zu beim Lästern und so,
Constanze Kurz: Ja. Oder auch wenn sie wieder mal vergessen haben, die Sachverständigen zu nennen und sich wieder in die Fraktion eingemeint zum fünften Mal wiederholen muss so. Aber es waren auch viele positive Momente, habe ich jetzt schon erwähnt,
Constanze Kurz: Also, ich habe mich da jetzt auch nicht permanent aufgeregt, weil du wirst doch irgendwie gelassen und nach einer Weile äh dann kannst du das spielen. Am Anfang habe ich mich so ein bisschen mehr geärgert,
Constanze Kurz: Also du lernst einfach bestimmte Rituale kennen. Du findest es zwar immer noch doof irgendwie, aber.
Linus Neumann: Du weißt, dass der Hase da jetzt immer so lang läuft.
Tim Pritlove: Was waren denn so die die positiven Momente?
Constanze Kurz: Na ja, ich habe mich natürlich über manches in drin war äh fand ich fand ich total toll, gerade so am Anfang, wo dann auch so wurde ja so eine Welle von Beteiligung gehabt, also dass Leute sich da irgendwie so,
Constanze Kurz: haben oder Kommentare ich hab den Blog noch also ich hab,
Constanze Kurz: Ähm ich fand auch das Interesse der der Media am Anfang ziemlich cool, also du konntest sozusagen auf Sachen auf Knackpunkte hinweisen und Leute äh also Aufmerksamkeit dahin lenken so und das was dir persönlich wichtig ist an Themen. Fand ich gut. So ähm,
Constanze Kurz: natürlich, also da, ich habe ein paar Abgeordnete kennengelernt, die ich äh deren arbeite ich sehr schätze,
Constanze Kurz: also wirklich auch echt zaubert. Det ist also da sind ein paar bei, die halte ich für Prototypische Parlamentarier und so und hätte ich gerne in meinem Wahlkreis, also sehr engagiert, immer sachlich. Also gibt halt,
Constanze Kurz: Genauso diesen Gegentypen gegenüber diesem unsympathischen Berufspolitiker, der so wo die Klischees herkommen, das gibt es und das hat mich natürlich total erfreut.
Linus Neumann: Möchtest du sagen, wer das ist?
Constanze Kurz: Äh das beste Wäsche ist für mich, Petersitte. Also ich bin, die kommt ja, äh ihr wart jetzt in Halle. Die war in jeder Sitzung immer, egal, welche Thema, die ist total sachlich,
Constanze Kurz: Manchmal scherzen die darüber auch, weil natürlich äh da gibt es mal die CDU redet dann mal mit den Linken, wenn es Petrasitte ist,
Constanze Kurz: Ja, weil die eben sehr sachlich sein kann. Und äh unglaubliche Arbeitspensum, immer gut vorbereitet, hat mich beeindruckt, ja. Äh davon gibt's aber mehr. Petra Zitter habe ich natürlich auch relativ eng,
Constanze Kurz: weil wenn man manchmal in Gruppen und so, fand ich sehr beeindruckend, also ist eine Abgeordnete, wie ich mir
Constanze Kurz: Wünsche also bildet sich eine Meinung, äh ist regelmäßig im Wahlkreis, äh versucht äh bedeutet, wird sie selbst als Fachpolitiker Bildungspolitik vor allen Dingen, um Medien und Bildung,
Constanze Kurz: ähm auch äh die eigene Parteimeinung zu beeinflussen, also sozusagen ihre Position zu stärken. Äh interessiert sich ganz doll. Also diese diese,
Constanze Kurz: haben ja viele Menschen auch nicht so, dass es sich überhaupt noch für euch begeistern können, was sie neu entdecken. Finde ich gut,
Constanze Kurz: Und davon gibt's aber mehr Beispiele. Denn ähm also,
Constanze Kurz: Ich glaube, du findest immer weniger von diesem Beispiel, umso mächtiger die Politiker werden, das ist so meine Erfahrung.
Linus Neumann: Was sagst du denn zu den ähm sicherten kennen einige der ähm wissenschaftlichen, ich glaube wissenschaftlichen Mitarbeiter.
Constanze Kurz: Oder Fraktionsmitarbeiter, es gibt unterschiedliche.
Linus Neumann: Ja, äh die, die ich kennenlerne als Leute, die also echt auch noch mal ein riesiges Arbeitspensum haben, ähm das sind also quasi dann die die beiden oder die eine rechte Hand des jeweiligen Abgeordneten.
Constanze Kurz: Ja.
Constanze Kurz: sollte die auch mal nennen. Also bei der, also die sozusagen von den Oppositionsfraktionen kenne ich jetzt eigentlich alle, aber auch ein paar von äh FDP und CDU für die Linksfraktion war das vor allen Dingen Ilja Richter
Constanze Kurz: wir brauen. Ähm da muss ich echt sagen und Jürgen Schäler, die haben richtig viel gearbeitet. Dann war der Sebastian Koch
Constanze Kurz: aber jetzt der, der jetzt aufgehört hat, ist noch richtig eine Riege an Leuten, äh die sich auch ganz gut auskennt. Die haben sich alle so ihre Themen aufgeteilt. Dann ist da noch gewesen, teilweise. Da war dann eine Zeit lang weg weg wegen Auslandsaufenthalt. Aber es fällt mir gerade sein Name nicht ein.
Linus Neumann: Von wem der Mitarbeiter? Von der Linken oder.
Constanze Kurz: Warte mal, ich komme gleich Philipp Otto. Genau, fand ick, also war auch eine angenehme Zusammenarbeit, muss ich echt sagen. Es gibt,
Constanze Kurz: ja da eine Menge coole Leute.
Linus Neumann: Das waren jetzt alle von der, von der Linken. Bei den Grünen gibt's dann auch noch Leute.
Constanze Kurz: Genau bei den Grünen hat er, also Christine, die hat, die ist einfach, ja, fit,
Constanze Kurz: Fand ick, fand ick gut, aber man merkt natürlich auch, dass die Arbeitsumgebung in den Fraktionen ein bisschen unterschiedlich ist, hat ja auch jeder Partei so ein bisschen ihre Kultur
Constanze Kurz: äh bei den bei den bei der SPD war das vor allen Dingen Johannes Keullbeck äh also finde ich auch eben sehr kompetenter vor allen Dingen aber im praktischen Betrieb,
Constanze Kurz: gut durch.
Tim Pritlove: In der zweiten äh Riege.
Constanze Kurz: Ja, genau, die Mitarbeiter.
Tim Pritlove: So die die Guten, ne? Weil Philipp Otto sagst, nicht zu verwechseln mit dem Philipp Otto, der bei engagiert ist oder ist es.
Constanze Kurz: Nee, das ist derselbe, glaube ich.
Tim Pritlove: Philipp Otto. Okay, alles klar.
Constanze Kurz: Eine Wahrheit eine Weile, ey, der hat dann ick weiß nicht, ich weiß leider gerade nicht, wo ich glaube, in in in den USA.
Tim Pritlove: Ja, okay, er war ja auch mal bei Lok Buch schon zu Gast in Ausgabe.
Constanze Kurz: Also der hat natürlich jetzt sich mit der Fahrer der Urheberrechte auseinandergesetzt.
Tim Pritlove: Ja ja klar, das ist ja sein.
Constanze Kurz: Natürlich auch ziemlich doll umstritten, klar. Also ähm es gab natürlich auch Unterstützung aus dem CCC, sehr wenig, aber,
Constanze Kurz: Auch ähm also ähm zum Beispiel, was die Anhörung betrifft, dass man nochmal einen anderen Sachverständigen blenden kann. Aber es gibt auch ähm insbesondere zwei Leute, die,
Constanze Kurz: mich etwas unterstützt haben, ansonsten war die Interesse sehr gering.
Linus Neumann: Möchtest sagen, wer das war?
Constanze Kurz: Nein, ick, also nich, müssen Sie selber sagen, wenn Sie, wenn Sie Lust haben,
Constanze Kurz: Also keine Ahnung. Also für einmal ist es also immer kam mit in äh der etwa,
Constanze Kurz: vor allen Dingen ginge da um Netze und Zugang und Struktur und Sicherheit, da war Mike Thorsten Schröder da. Fand ich ziemlich cool, weil das auch Arbeit, wenn man sich dann als
Constanze Kurz: verständige nochmal in so eine Anhörung setzt, fand ich, fand ich gut. Aber man hat äh ansonsten eine ähnliche Reaktion beobachten können, wie auch sonst in der Netzgemeinde.
Tim Pritlove: Dass er zu wenig kommt.
Constanze Kurz: Jana, weil das natürlich auch schwer ist, äh wenn du nicht weißt, wer gerade die Diskussionsstand ist. Ähm und ich persönlich, äh ich habe mir das auch überlegt, weil ich am Anfang auch wie wie trage ich das rein in den CCC, aber das ist also ich werde nicht.
Tim Pritlove: Das ist schwierig. Ich meine,
Tim Pritlove: seht, wie viel du selbst hast, lernen müssen, um überhaupt erstmal zu begreifen, äh wo du bist, kann man ja dann wiederum auch ganz gut nachvollziehen. Und ich glaube, das war auch so eine Wirkung, die ich auch so wahrgenommen habe. Da ist dann so ein Apparat auf einmal äh in Gang äh gekommen
Tim Pritlove: denen man gar nicht so richtig einschätzen kann, ja, wie autark ist der, wie gut kann man da jetzt eigentlich zuarbeiten und es hat sich ja letztlich auch gezeigt, äh in gewisser Hinsicht, dass obwohl da jetzt Interesse bestand äh über oder andere
Tim Pritlove: sich da einzubringen, dass das eben auch seine Grenzen hat und das ist eben das, was ich vorhin auch meinte, ja, also vielleicht ist die Zeit einfach noch nicht gekommen, ja. Vielleicht äh.
Constanze Kurz: Vielleicht kommt sie auch nicht. Ich weiß.
Tim Pritlove: Da werde ich mir nicht so sicher. Ja, das ist so ein bisschen wie vermuten, dass niemand jemals E-Mail benutzt. Also.
Constanze Kurz: Nee, in der Nähe, das ist der Unterschied zwischen und und wisst ihr, diesen diesen Unterschied.
Tim Pritlove: Ach so, na gut, dann spielst du jetzt vielleicht auch was anderes an, als als ich jetzt meine. Ich ich sage einfach nur dieser äh Beteiligungsprozess und überhaupt dieses Finden von,
Tim Pritlove: Konsens, mit Netzwerkzeugen. Das ist, ich meine, das
Tim Pritlove: auch bei den Piraten, wo das einen relativ hohen Stellenwert äh schon genießt. Es ist nicht nur umstritten, sondern eben auch teilweise einfach
Tim Pritlove: äh auch nochmal eine harte Schule, durch die man da äh gehen muss. Also ich denke, dass man da insgesamt trotz äh vorhandenen Wunschdenkens einfach noch einen gewissen Weg.
Tim Pritlove: Gehen hat, bis man eben so eine ähm Erkenntnisdichte hat, ja, also äh auch eine Wikipedia äh brauchte äh äh viele, viele Anläufe, bis sie letztlich das Modell gefunden hat, unter dem,
Tim Pritlove: Projekt dann eben auch funktioniert hat und das ist dann einfach auch so eine Frage, einfach des gesellschaftlichen Fortschritts, der sich erstmal abzeichnen muss und der dann insbesondere auch auf die politische Kultur soweit dann äh abfärbt, auch natürlich durch Generationswechsel. Ich
Tim Pritlove: wäre überhaupt nicht überrascht, wenn wir hier in zehn Jahren äh äh sitzen,
Tim Pritlove: und so etwas wie eine äh Beteiligung an einem Entwurfsprozess zu einem Gesetz oder im Rahmen einer Enquete oder oder eines Ausschusses
Tim Pritlove: dass äh äh dass das dann zumindest in den Bereichen, die das digitale äh äh betreffen dann schon normal ist.
Tim Pritlove: ich jetzt wirklich nicht überrascht. Ist vielleicht eine eine steile These, aber überrascht wäre ich jetzt nicht. Und ähm sehe, dass
Tim Pritlove: durchaus als etwas, was noch kommen kann. Aber vielleicht bin ich da auch äh Verbesserung, also unverbesserlicher Optimist.
Constanze Kurz: Ja, ich weiß nicht. Also, du gehst halt von einer gewissen äh von einem gewissen Ziel aus, wenn du das zeigst, weil du das für erstrebenswerte achtest.
Tim Pritlove: Ja, weil ich das auch für ich halte das für unvermeidlich.
Constanze Kurz: Unvermeidlich. Also nicht erschrebenswert, aber unvermeidlich.
Tim Pritlove: Ich halte es sowohl für erstrebenswert als auch für unvermeidlich und weil es ja für unvermeidlich halte, deswegen sehe ich das in der Zukunft nicht, weil ich das unbedingt haben will.
Linus Neumann: Onlinebeteiligung in ihrem Lauf.
Constanze Kurz: Hält weder Ochsen noch Esel.
Tim Pritlove: Aus.
Constanze Kurz: Weiß nicht, ich bin tatsächlich skeptischer geworden, das muss ich auch echt.
Tim Pritlove: Na gut, das kann ich mir gut vorstellen.
Constanze Kurz: Nicht gedacht selbst als Benutzer wenn man das so will ich glaub die wollte ich heute nicht mehr so schreiben,
Constanze Kurz: Ja, das ist leider so. Äh,
Constanze Kurz: es gibt ja auch nach wie vor natürlich äh kein Problem. Also es gibt zwei zwei Lösungen letztlich nicht da oder vielleicht sogar drei. Äh deiner ist die Treueproblematik. Dafür gibt's aber auch sonst im Netz keine Lösung. Eine zweite äh ist die legitimatorische Frage,
Constanze Kurz: die wird sich immer stellen. Die dritte ist natürlich die nach der Abstimmung.
Constanze Kurz: Ähm also da ist, wenn eine Votingkomponente, die äh die eine Folge hat, eine konkrete Folge, also die man nicht nur macht, um Meinungsbild einzuholen, sondern die eine diese Probleme sind ungelöst. Und da bin ich natürlich ähm,
Constanze Kurz: Die Wahlcomputer und Online-Wahlen betrifft, äh.
Tim Pritlove: Dabei
Tim Pritlove: ein ich rede ja von offenen Prozessen. Ich rede jetzt nicht unbedingt äh um eine von geheimen Abstimmungen, die auch äh geheim zu sein haben, sondern äh dass man einfach wo eigentlich ohnehin ein offener Prozess und ich meine, letztlich waren ja auch die Abstimmungen in der Enquete waren ja öffentlich.
Tim Pritlove: Oder? Da ist ja nichts Keimen abgestimmt worden so. Von daher äh tangiert es ja diesen Bereich.
Constanze Kurz: Mal gucken, ob wir da auch noch rausgekommen wäre.
Tim Pritlove: Ja, das äh könnte ich mir fast vorstellen, ja.
Constanze Kurz: Ich hätte gerne mal double Blind abgestimmt gehabt. Ich hätte es gerne mal gesehen.
Tim Pritlove: So, jetzt müssen wir aber, glaube ich, auch langsam mal äh zum Ende kommen. Ich meine, das ist eine Spezialsendung, die darf auch mal länger sein, aber das äh haben wir.
Constanze Kurz: Bildern von Limit üblicherweise.
Linus Neumann: Minuten, wir müssen da gleich noch ein bisschen was rausschneiden.
Tim Pritlove: Es muss auf eine CD passen, ne? Quatsch.
Linus Neumann: Nein, ach, das schaffen wir nie. Ich schaffe ja ungefähr eine von von dreißig Sendungen. Ähm,
Linus Neumann: würdest du es wieder tun?
Constanze Kurz: Ähm oh, das ist natürlich eine harte Frage. Ähm.
Linus Neumann: Oder wie blickst du jetzt auch zurück? Ja, ich meine, äh man kann immer, also wenn jemand sagt, das war eine interessante Erfahrung, dass es äh für mich die Übersetzung von ähm das war Scheiße, ich bin froh, dass es vorbei ist.
Constanze Kurz: Nee, nee, nee, das war Kinder, das hat Erfahrung. Also so äh so wurde ich auch nicht irgendwie verstanden werden. Also das ist schon mehr,
Constanze Kurz: A also den politischen Prozesse und Detail zu kennen ist natürlich für mich irgendwie ein politischer Mensch, interessiert mich, das ist wichtig und das werde.
Linus Neumann: Mhm. Hilft auch mehr zu verstehen wahrscheinlich, was.
Constanze Kurz: Fertig auch schlicht nutzen in der Zukunft. Also ich meine, ich plane weiterhin Einfluss auf die Politik zu nehmen, die mich interessiert. Das ist mein mein Ziel,
Constanze Kurz: Und ich glaube auch, dass äh der Club an sich auch dazu natürlich was beitragen kann durch seine Expertise so. Insofern ist das ein Mehrwert. Trotzdem würde ich mir das natürlich überlegen. Also ich meine, das muss man halt neben Beruf und Ehrenamt noch in seiner Teilzeit eintakten,
Constanze Kurz: Wurde ich mir, glaube ich, schon überlegen. Ich glaube, ich würde auch anders mit dem mit der Organisation für die gerne mal auch ein Gesicht bin irgendwie. Ähm umgehen wollen.
Linus Neumann: Mhm. Es gab eine Aufwandsentschädigung.
Constanze Kurz: Ja, es gab eine Aufwandsentschädigung.
Linus Neumann: Muss man ja auch mal, also das, das, die Frage.
Constanze Kurz: Wusste ich am Anfang nicht.
Linus Neumann: Also wie privilegiert muss man sein, um um diese Position wahrnehmen zu können, ne? Also ich meine, wir haben da äh einige Lobbyisten an den Tischen gehabt, da deren Jahresgehälter auf äh auf Wikipedia stehen.
Constanze Kurz: Ist deren Arbeit.
Linus Neumann: Genau, das ist deren Arbeit so, dass äh äh und wir haben natürlich dann jemanden wie du, der nebenbei durchaus äh ja äh beruflich und ehrenamtlich tätig war.
Constanze Kurz: Ja, ich musste erstmal bei meinem Arbeitgeber durchkriegen und dann musste der beantragen. Das ist ja äh war auch nicht so leicht. Äh also meine meine Hochschule musste erst mal überzeugt werden, dass äh,
Constanze Kurz: dass ich das machen darf. Also das ist so ein bisschen du hast natürlich auch keine Zuarbeit. Also viele haben.
Linus Neumann: Das ist was, was Markus sehr äh beklagt hat, ne, dass da dass die Lobby ist in dem Prinzip ein ein Office im im Hintergrund, in in der Hinterhand haben, ja, dass.
Constanze Kurz: Genau. Ich muss sagen, bei bei mir ist es so, dass natürlich die die ganzen Mitarbeiter in der Fraktion von von der Linkspartei
Constanze Kurz: die haben da auch eine Menge Arbeit gemacht. Also ich habe auch viel nicht geschafft. Ich habe es eigentlich immer geschafft, das zu lesen, damit ich auf dem Stand bin, aber ich habe nicht immer geschafft, die Texte zu schreiben, die man hätte oder,
Constanze Kurz: schaffen müssen, muss ich echt zugeben mit, weil manchmal nicht machbar. Und ich hab natürlich auch noch zwei besucht, also was mich thematisch interessiert, konnte ich nicht alles besuchen. Es hat sich ja teilweise überlappt,
Constanze Kurz: Wahrheit nicht anders zu machen, denn der Schedu war immer, also wir haben zum Beispiel auch nur in den Sitzungs,
Constanze Kurz: war immer klar, dass wir uns an das Parlament halten, obwohl wir die Hälfte der Leute darstellen. Es war immer klar, dass wir die parlamentarischen Regeln einhalten. Aus irgendeinem Grund, ich weiß nicht warum.
Linus Neumann: Immer so gemacht.
Constanze Kurz: Ja äh wir müssen Frauen auch Kleider tragen. Haben wir immer schon so gemacht. Ich finde das klingt in einem Moment. Ich mag mich diesen Regeln dann auch nicht unterwerfen und ich habe auch eine gewisse Lust daran, das jedes Mal anzumerken. Fanden, glaube ich, viele auch nervig. Mehr,
Constanze Kurz: Also ich glaube,
Constanze Kurz: also irgendwie auf die Frage zu antworten wäre wahrscheinlich, ich würd's nochmal machen, hätte aber jetzt mehr Bauchschmerzen, weil ich ja schon weiß, was Gamer. Ich würde aber auch ein paar Sachen nicht mehr machen. Äh ich für manche Sachen würde ich mir nicht mehr die Arbeit machen, zu einer gleichen Sondervotum schreiben,
Constanze Kurz: Also wer den kleinkarierten Streit da zwischen den äh verschiedenen immer gleichen Leuten würde ich mir nicht mehr, würde ich lieber ein gutes Sondervotum schreiben.
Tim Pritlove: Sondervotum. Was meinst du damit.
Constanze Kurz: Hm? Na, alles, was du, du hast ja das Recht, als Sachverständiger, als jeder, jedes Mitglied der Enquete-Kommission. Kannst du halt deine eigene Meinung abgeben. Und das ist halt äh viel effizienter teilweise als äh sich da auseinanderzusetzen.
Linus Neumann: Das heißt, du kannst die ganze Debatte sparen und schreibst einfach zu allem deinen eigenen Kram.
Constanze Kurz: Machen. So ist natürlich nicht der Arbeitsmodus und so haben sie auch nicht dann aber das würde ich, denke ich, wenn ich das nochmal machen würde, eher machen. Ich bin ein bisschen gewarnt worden. Äh Mitglieder anderer Enquete-Kommissionen in in Land und Bund oder früherer äh haben mit mir gesprochen,
Constanze Kurz: so in der Anfangsphase. Also ich also ich habe das einfach gar nicht so richtig verfolgt. Es klar, was die mir gesagt haben, nach.
Tim Pritlove: Du hattest, aber du wusstest nicht, dass es das war.
Constanze Kurz: Na die haben mich schon teilweise so gewarnt oder mir so ein bisschen und den den erklärt ist ja auch nett gemeint, fand ich fand ich echt nett.
Constanze Kurz: Naja, würdet ihr das machen? Fragt euch doch mal. Ähm hättest du das denn mal, nimm dich mal zuerst. Ja, Tim.
Tim Pritlove: Ähm ich ich glaube gar nicht, dass ich auch nur in die äh in die Situation äh käme, gefragt zu werden.
Constanze Kurz: Jetzt stell dir doch mal vor, du würdest gefragt werden.
Tim Pritlove: Nee, ehrlich gesagt.
Constanze Kurz: Jetzt habe ich dir das erzählt, ich hätte dich überm Anfang fragen sollen.
Tim Pritlove: Nee, das ist auch nicht so mein Modus zu viel Papier.
Constanze Kurz: Du hast es doch digital, außer die Tischvorlagen.
Tim Pritlove: Ja, aber es ist ja.
Constanze Kurz: Also die Antwort wäre klar, nein.
Tim Pritlove: Ich mache eigentlich lieber immer.
Constanze Kurz: Das ist ja auch eine Form vom Machen, aber eine andere Form. Ja. Eine anstrengende Form.
Tim Pritlove: Ja, ist eine andere Form. Für mich ist das, glaube ich, nix.
Constanze Kurz: Bei dir, Lenas?
Tim Pritlove: Auch nicht ins Parlament oder so.
Constanze Kurz: Ich auch nicht. Das esse ich jetzt schon gar nicht mehr.
Tim Pritlove: Ich bin auch nicht in einer Partei. Ja, aber.
Constanze Kurz: Gab es jemals eine, die äh für dich sexy erschienen zu irgendeinem Zeitpunkt, wo du dir mal überlegt hast, da könnte ich eventuell Mitglied werden? Nie.
Tim Pritlove: Ich finde das an sich nicht interessant.
Constanze Kurz: Da haben wir echt viel gemeinsam. Ich bin ja dann auch nicht. War das mit dir, Linus?
Linus Neumann: Ähm nach dem Gespräch mit mehreren Enquete-Sachverständigen denke ich, dass ich das machen würde,
Linus Neumann: aber große Sorge in so eine Art der Resignation zu verfallen. Also da müsste ich mit mir selber
Linus Neumann: irgendwie 'ne ein Modus finden, dass ich da nicht resigniere, dann nicht abschalte, weil ich denke, dass man da relativ schnell in so 'n erlernte Hilflosigkeit verfallen kann und ähm dann ähm ja, resigniert und sagt dann,
Linus Neumann: surfe ich lieber gleichzeitig im Internet, das wäre was, was ich ähm auf jeden Fall vermeiden wollen würde, um meinem eigenen Anspruch da gerecht zu bleiben. Aber wo ich durchaus auch die Gefahr sehen würde, bei denen Frustra, frustrierenden Erfahrungen, die da durchaus auch geschildert werden,
Linus Neumann: dass das passieren könnte. Also das wär wär,
Linus Neumann: die Angst, die ich da hätte, ähm natürlich auch die Kollision mit mit ja Beruf und oder Ehrenamt,
Linus Neumann: ähm.
Constanze Kurz: Ja, könntest du das machen? Würdest du, also wirst du zeitlich.
Linus Neumann: Na, ich glaube, da ich, da ich ja geringe Ansprüche an meinen Geldbeutel habe, würde ich eventuell einfach äh in hätte ich in so einer Situation.
Constanze Kurz: Weniger gearbeitet.
Linus Neumann: Weniger oder nicht mehr gearbeitet.
Constanze Kurz: Ey, die Entscheidung war so, ich denke, das waren so vierhundert Euro im Monat oder so weiter.
Linus Neumann: Oh, okay. Äh ich hätte die jetzt ein bisschen höher eingeschätzt. Okay, nee, dann hätte.
Tim Pritlove: Viel war das nicht, ne.
Linus Neumann: Weiter arbeiten müssen.
Constanze Kurz: Club Albert hat das mal rausgerechnet. Ich denke, das ist äh nicht zu versteuern.
Linus Neumann: Ja, Alba hat das, Alva hat das mal ausgerechnet, als sie ihm von Pfefe vorgeworfen wurde, er ließe sich da jetzt den Aktivisten arsch vergolden oder irgendwie sowas? Ich weiß nicht.
Constanze Kurz: Ich habe mich eigentlich eher darüber geärgert, wie wir dazu geschrieben haben. Einfach ich meine, ich denke, er wird an vielen Punkten wie leider wie immer Recht haben, was mich ja schon immer besonders fuchst, aber ich fand ihn natürlich auch häufig ungerecht,
Constanze Kurz: das ist eben so, wenn man in der Kommission sitzt und sich Berichterstattung unterzuzieht hat oft so, dass man sich darüber ärgert, einfach weil man seine Zeit reingesteckt hat und dann kriegt man die Kritik ab und
Constanze Kurz: Ich will aber nicht in dieses Muster fallen, weißt du, so es fällt mir so schwer. Aber beide fand ich schon teilweise sehr ungerecht, auch weil der natürlich teilweise aus erster Hand wusste, was wirklich war,
Constanze Kurz: Na ja.
Linus Neumann: Also ja, das ist so das für mein kurzer Punkt. Und ich würde auch, ich würde auch in den Bundestag gehen, aber ja, aber nur wenn äh nur äh ohne Partei und das ist, glaube ich, aussichtslos.
Constanze Kurz: Ohne Partei.
Linus Neumann: Ich ich bin doch nicht verrückt und gehe eine Partei.
Constanze Kurz: Na ja gut, dann hast du aber eigentlich wenig Chancen. Die einzige Möglichkeit besteht dann darin, direkt mal drei zu gewinnen. Als Parteiloser, das ist eigentlich.
Linus Neumann: Richtig. Ja, aber das also mein mein also ich bin ein großer nach wie vor großer Feind des des Fraktionszwangs oder der Fraktionsdisziplin.
Constanze Kurz: In der ersten Legislatur kannst du dich ja dem wieder setzen, dann kommst du zwar nie wieder ran, aber.
Linus Neumann: So und das äh deswegen müsste also ein Parlament, in dem ich äh wäre, müsste mich ohne Partei äh dulden und.
Constanze Kurz: Ja, was ist mit der Sexin, das der macht, du könntest Einfluss nehmen auf die Bereiche, die dich interessieren.
Linus Neumann: Das glaube ich nicht, dass ich jemals äh äh ausreichenden Einfluss gewinnen könnte in einem Parlament. Ja. Das da glaube ich, da da stehen mir meine.
Constanze Kurz: Die sich hinter ihnen stellen. Ich verstehe das gar nicht.
Linus Neumann: Nee, das äh halte ich für unwahrscheinlich, dass das passieren würde.
Constanze Kurz: Na gut, aber deine Antwort letztlich auf die Frage ist, also wer mit der Onkel, könntest du dir schon vorstellen, so zu wunden? Wenn du auch nicht so furchtbar gern.
Linus Neumann: Großen Vorbehalt, ja.
Constanze Kurz: Okay.
Linus Neumann: Also unter unter sehr großem Vorbehalt und nach langer Sen äh Meditation.
Constanze Kurz: Betrogen, gell? Alkohol.
Linus Neumann: Auf Asset. So, nein, äh also es wäre äh schwierig. Ich müsste einfach.
Tim Pritlove: Einfach Präsident. Direkt gewählt vom Volk.
Linus Neumann: Das wäre natürlich, das ist sowieso natürlich die politische Position, in der ich mich am komfortabelsten wegen würde.
Tim Pritlove: Klar. Diktator. Diktator.
Linus Neumann: Diktator, der Linusismus.
Constanze Kurz: Aber es gibt aber noch diesen Winkpräsidenten. Es hat nicht viel geiler. Ey, bei uns heißt der Präsident.
Linus Neumann: Präsident. Ach so, ja, nee, nee, das wäre mir zu.
Tim Pritlove: Schon richtiger Präsident sein.
Linus Neumann: Ja das äh.
Constanze Kurz: Und ein Buggycar, das ist da geblieben.
Tim Pritlove: Na ja, also.
Linus Neumann: Nee, nee, nee, nee, da würde ich also politisch wenn
Linus Neumann: Politik dann äh Gestaltung, ja? Und äh irgendwie den sogenannten Grüßaugust oder so oder irgendwelche ähm Ehrenposten oder sowas würden mich da weniger reizen, als tatsächlich mal.
Constanze Kurz: Aber die Macht des Wortes hast du dann, wenn der Windpräsident bist.
Linus Neumann: Die Macht des Wortes, ja.
Tim Pritlove: Da wirst du einfach Kanzler und ich werde Ehrenpräsident. Ich glaube, ich kann das ganz gut.
Constanze Kurz: Ja, aber wie willst du denn, dann musst du erst mal Merkel entfernen? Das ist nicht so einfach. Na ja, ich weiß, wir haben bald Wahlen, weil ja, ja.
Tim Pritlove: Genau. Wir machen jetzt erstmal die Sendung zu Ende. First things first und dann arbeiten wir noch weiter an der Revolution.
Linus Neumann: Ja, das machen wir dann aber jetzt unter Ausschluss der Öffentlichkeit in der Projektgruppe Linusismus.
Constanze Kurz: Revolutionsprojektgruppe.
Tim Pritlove: Gründen jetzt hier eine Enquete und untersuchen das mal.
Linus Neumann: Revolutionskomitee.
Tim Pritlove: In unserem Hinterzimmer. Konstanze, vielen Dank für die Ausführung.
Linus Neumann: Vielen Dank, ich habe mich sehr gefreut, dich als Gästin gewinnen zu können. Dieser Gesichtsausdruck.
Constanze Kurz: In Genderisierung Gästin, okay. Ja, ich fahre gerne bei euch. Ich bin ja schließlich auch ein langjähriger Fan.
Tim Pritlove: Genau, du bist ja auch Podcasterin, das sollten wir auch nochmal erwähnen.
Constanze Kurz: Oh ja, ein neues.
Tim Pritlove: Genau.
Constanze Kurz: Moderiere nicht. Bin da Gleichberechtigt Mitglied.
Tim Pritlove: Ach so, ich dachte, du hast die äh Moderation.
Constanze Kurz: Ich rede nur immer, wenn die nichts sagen.
Tim Pritlove: So. Aber die anderen reden immer die ganze Zeit oder wie?
Constanze Kurz: Sie sind jetzt beide nicht die Vierredner, ich glaube, ich muss da mehr schweigen.
Tim Pritlove: Ernsthaft lassen, weißt du, so Schreiberlinge, ne, die kriegen's mal nicht.
Constanze Kurz: Ja, na, vor allen Dingen sind sie ja doch etwas wie soll ich sagen, Helga hat auch schneller, ihr kriegt mehr Worte unter pro Minute.
Tim Pritlove: Genau. Deutsch äh äh Org, der zugehörige äh Podcast. Nur Sprechfunk.
Constanze Kurz: Der heißt Neusprechfunk.
Linus Neumann: Ja. Ist das Blog und der Neusprechfunk ist der Podcast. Ähm zusammen mit dem großen Kai Biermann und dem großen Martin Hase.
Tim Pritlove: Alles sehr groß.
Constanze Kurz: Die sexysten Podcaste, die wir außer euch haben,
Constanze Kurz: Boah, der Schleim der Woche.
Tim Pritlove: So, jetzt machen wir Schluss. Das war's. Vielen Dank.
Linus Neumann: Tschüss. Feierabend hier.
Constanze Kurz: Tschüss.