Logbuch:Netzpolitik
Einblicke und Ausblicke in das netzpolitische Geschehen
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LNP065 Ein Klavier! Ein Klavier!

Telekom-Aktion Köln — Netzausbau — GEMA — Telekom-Aktion Köln — Skype

Die erste Folge nach der re:publica-Sonderausgabe findet leidet unter ermüdeten Bedingungen statt, so seid bitte nachsichtig mit unserer Performance und logopädischen Experimenten im Verlauf der Sendung. Dafür gibt es ein wenig Demo-Nachlese nebst weiteren Stoßseufzern in Richtung Telekom und GEMA. Wir gehen dann noch auf die neue Verfassungsbeschwerde gegen Bestandsdatenauskunft ein, die Unterstützer bzw. Mitstreiter sucht und runzeln kräftig die Stirn ob der Mitlesefreudigkeit von Microsoft in ihrem Skype-Produkt.

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Veröffentlicht am: 21. Mai 2013
Dauer: 1:03:44


Kapitel

  1. Intro 00:00:00.000
  2. Prolog 00:00:32.000
  3. Telekom-Demo in Köln 00:13:32.036
  4. Telekom stellt Netzausbau ein 00:32:53.646
  5. GEMA, ach weisste… 00:39:44.797
  6. Verfassungsbeschwerde gegen Bestandsdatenauskunft 00:47:56.068
  7. Skype checkt Links 00:52:55.594
  8. Epilog 01:02:54.141

Transkript

Tim Pritlove
0:00:00
Linus Neumann
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Tim Pritlove
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Linus Neumann
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Tim Pritlove
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Linus Neumann
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Tim Pritlove
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Tim Pritlove
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Tim Pritlove
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Tim Pritlove
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Linus Neumann
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Tim Pritlove
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Linus Neumann
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Tim Pritlove
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Linus Neumann
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Tim Pritlove
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Linus Neumann
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Tim Pritlove
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Linus Neumann
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Tim Pritlove
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Linus Neumann
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Tim Pritlove
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Linus Neumann
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Tim Pritlove
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Linus Neumann
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Tim Pritlove
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Linus Neumann
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Tim Pritlove
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Linus Neumann
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Tim Pritlove
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Linus Neumann
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Tim Pritlove
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Linus Neumann
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Tim Pritlove
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Linus Neumann
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Tim Pritlove
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Tim Pritlove
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Tim Pritlove
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Tim Pritlove
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Linus Neumann
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Tim Pritlove
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Linus Neumann
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Tim Pritlove
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Linus Neumann
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Tim Pritlove
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Tim Pritlove
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Tim Pritlove
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Linus Neumann
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Tim Pritlove
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Linus Neumann
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Tim Pritlove
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Linus Neumann
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Tim Pritlove
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Linus Neumann
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Tim Pritlove
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Linus Neumann
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Tim Pritlove
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Linus Neumann
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Tim Pritlove
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Linus Neumann
0:13:38

Ja Und zwar war ja ähm also Hauptversammlung der Telekom und ich finde das Thema, das sollte man äh deshalb nochmal nach vorne legen, weil es ja äh eigentlich nahtlos anschließt an die an die äh letzte Sendung, bei der ja so der der Schulterschluss der netzpolitischen Gruppen ähm verlangt wurde, Ich habe dann noch am am selben Abend, ähm das war ja der letzte Tag der Republika, äh den habe ich dann zum Anlass genommen, mal ein ein, zwei Bierchen zu verköstigen, und ähm habe dann mit dem äh Matthias Richel äh gequatscht, wie denn eine, Kampagne für Netzneutralität auszusehen hat gegen diese äh Drosselgeschichten und so. Und der Matthias Richel hat dann ähm, sehr coole Motive gebastelt. Und das schon irgendwie am nächsten Tag, also wo alle eigentlich noch verkatert waren und hat äh so dann zu der ersten gemeinsamen Kampagne quasi von D vierundsechzig dem dem Sozialdemokraten nahestehenden Netz, Politikverein äh und der digitalen Gesellschaft äh äh geführt. Und da gibt's also sehr schöne äh Motive, die mich äh Die ich also als Kampagne unter dem Vorzeichen, wie äh wie versteht es Oma Kawudge, ähm sehr gelungen finde. Das war so das Erste, die kann man, die sind zur freien Verfügung für alle erhältlich kann man sich überall auf seine äh Blogs donnern und so und dann, bis äh, noch hat sich eigentlich am gleichen Tag dann herauskristallisiert über Telefonate und Biere bei der Republikan. Ähm eine gemeinsame Aktion von, CCC und äh digitale Gesellschaft, die dann nämlich bei der Hauptversammlung der Telekom stattgefunden hat, Und zwar haben die ihre Hauptversammlung da ja in Köln abgehalten in der Arena mit dem nicht aussprechbaren Namen lang.

Tim Pritlove
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Linus Neumann
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Tim Pritlove
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Tim Pritlove
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Tim Pritlove
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Tim Pritlove
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Tim Pritlove
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Tim Pritlove
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Tim Pritlove
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Tim Pritlove
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Tim Pritlove
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Tim Pritlove
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Tim Pritlove
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Tim Pritlove
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Linus Neumann
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Tim Pritlove
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Linus Neumann
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Tim Pritlove
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Handelt es sich dabei um Paragraph einundvierzig A, Nitzneutralität, da ist also das Wort tatsächlich, dann fassen wir das nochmal kurz zusammen, ist nicht lang. Äh Paragraph eins, es gibt zwei, Die Bundesregierung wird ermächtigt, in einer Rechtsverordnung, Zustimmung des Bundestages und des Bundesrates gegenüber Unternehmen, die Telekommunikationsnetze betreiben, das würde für die Telekom gelten. Die grundsätzlichen Anforderungen, an eine diskriminierungsfreie Datenübermittlung und in Diskriminierungsfreien Zugang zu Inhalten und Anwendungen, festzulegen. Also sie darf festlegen, um eine willkürliche Verschlechterung von Diensten. Willkürliche Verschlechterungen, wir erinnern uns, das hat auch die, Angeführt, ne? Mhm. Äh und eine ungerechtfertigte Behinderung oder Verlangsamung des Datenverkehrs in den Netzen zu verhindern. Sie berücksichtigt hierbei die europäischen Vorgaben sowie die Ziele und Grundsätze des Paragraph zwei. Der kommt jetzt, was man dir das wahrscheinlich in dem Gesetz der Paragraph zwei, den lasse ich jetzt mal außen vor. Jetzt kommt Absatz zwei, von diesem Netzneutralitätsparagraphen. Die Bundesnetzagentur kann in einer technischen Richtlinie, Einzelheiten über die Mindestanforderung an die Dienstqualität durch Verfügung festlegen, kann. Bevor die Mindestanforderung festgelegt werden, sind die Gründe für ein Tätigwerden die geplanten Anforderungen und die vorgeschlagene Vorgehensweise zusammenfassend darzustellen. Diese Darstellung ist der Kommission und dem Gerek, was hat man das jetzt sein mag, rechtzeitig zu übermitteln, den Kommentaren und Empfehlungen äh oder Empfehlungen der Kommission ist bei Festlegung der Anordnung weitgehend, hinter Rechnung zu tragen. Mit anderen Worten, hier steht drin, die Bundesregierung darf gegen Unternehmen vorgehen, Wenn denn was wäre und die Bundesnetzagentur kann eine technische Richtlinie äh erlassen. Das ist sozusagen alles, Alles, was jetzt in diesem Gesetz steht.

Linus Neumann
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Tim Pritlove
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Linus Neumann
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Tim Pritlove
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Linus Neumann
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Tim Pritlove
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Linus Neumann
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Tim Pritlove
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Linus Neumann
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Tim Pritlove
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Linus Neumann
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Tim Pritlove
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Das heißt, dass wenn du DSL haben willst, dass du dann erstmal die Anschlussgebühr bezahlen musst, also die Erschließungsgebühr, wenn du die nicht sowieso schon Nicht immer als Bauherr, also wenn du jetzt selber baust und Siedlungen und so weiter, dann musst du die wahrscheinlich eh entrichten. Also müsstest du ne, vierhundert, fünfhundert Euro sind das in der Regel, um überhaupt erstmal ein Kabel ans Haus zu bekommen, Als Mieter ist das ja was anderes, ne? Also bei der Eigentümer des Gebäudes, dem oder Bauherr, wenn das grade noch gebaut wird, muss er sich dann überhaupt erstmal mit der Telekom. Also da werden ja, ohnehin Gelder für bezahlt, auch wenn die sicherlich nicht die ganzen Kosten decken, nicht, keine Ahnung, das wäre nochmal eine andere interessante Diskussion, aber jetzt äh ist ihnen das eh alles viel zu lästig, man könnte doch gleich äh machen. Dieses bezieht sich hier im Wesentlichen, das muss man nochmal genau sagen, auf Telefon. Also hier geht es um, das, was eben auch wirklich vom Staat garantiert wird, nämlich jeder muss Telefonanschluss bekommen, selbst äh Tante Erna in den Alpen. Und so war das ja bisher immer, Ja und jetzt meint man halt, ach wieso hier Mobilfunk reicht ja auch. Könnte man sogar glatt also kann ich sogar nachvollziehen. Ja, also ich meine, wenn's jetzt wirklich, wenn das eben die Garantie ist, Und das ist nämlich die Garantie, dann kann man damit alt auch telefonieren. Jetzt kann man lange darüber diskutieren, ob Mobilfunk zuverlässiger ist, äh als äh kargelgebundenes Telefon und ob denn diese Zuverlässigkeit auch ausreicht, um diesen Anspruch zu erfüllen. Anderes Thema, Aber es ist natürlich auch klar, dass äh äh wieder ein sehr weit entfernt sind von einem Upgrade dieser Basisgarantie auf Internet muss mit, dabei sein. Ich meine, an anderen Stellen, in anderen intellektuellen Kreisen, wird eher darüber diskutiert, ob man Internetzugang nicht als Menschenrecht festlegen sollte, auf der anderen äh Seite der Skala äh, dann halt die Telekom, die äh äh lange genug von ihren Monopolen da profitiert hat und meint ihr zu meint so, ach jetzt auch noch Kabel hier in den Boden reinschmeißen, wo kommen wir denn da hin?

Linus Neumann
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Tim Pritlove
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Linus Neumann
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Tim Pritlove
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Linus Neumann
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Tim Pritlove
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Tim Pritlove
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Tim Pritlove
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Tim Pritlove
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Ja.

Tim Pritlove
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Linus Neumann
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Tim Pritlove
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Linus Neumann
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Tim Pritlove
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Linus Neumann
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Tim Pritlove
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Tim Pritlove
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Tim Pritlove
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Linus Neumann
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Tim Pritlove
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Tim Pritlove
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Ne

Linus Neumann
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Tim Pritlove
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Linus Neumann
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Tim Pritlove
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Linus Neumann
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Tim Pritlove
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Tim Pritlove
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Linus Neumann
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Tim Pritlove
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Linus Neumann
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Tim Pritlove
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Linus Neumann
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Tim Pritlove
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Linus Neumann
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Tim Pritlove
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Linus Neumann
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Tim Pritlove
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Linus Neumann
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Tim Pritlove
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Linus Neumann
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Tim Pritlove
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Linus Neumann
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Tim Pritlove
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Linus Neumann
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Tim Pritlove
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Linus Neumann
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Tim Pritlove
0:59:14
Linus Neumann
0:59:17
Tim Pritlove
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Linus Neumann
0:59:38
Tim Pritlove
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Linus Neumann
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Tim Pritlove
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Linus Neumann
1:00:11
Tim Pritlove
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Linus Neumann
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Ja

Tim Pritlove
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Linus Neumann
1:00:42
Tim Pritlove
1:01:07
Linus Neumann
1:01:15
Tim Pritlove
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Ja

Linus Neumann
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Tim Pritlove
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Linus Neumann
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Tim Pritlove
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Linus Neumann
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Tim Pritlove
1:03:01
Linus Neumann
1:03:16
Tim Pritlove
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