Logbuch:Netzpolitik
Einblicke und Ausblicke in das netzpolitische Geschehen
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LNP091 Huxleying into the full Orwell

Einbruch der Dunkelheit – Snowden – Mobilfunk-Übergriffe in der Ukraine – DRM in HTML5 – Urheberrechtsabgabe – Focus-Kampagne – Redtube-Abmahnungen

Nach einer stilistischen Intervention kehren wir in dieser Ausgabe zum bewährten Format zurück und greifen aber auch ein paar Gedanken der letzten Ausgaben auf anlässlich der Veranstaltung "Einbruch der Dunkelheit", bei der Linus zugegen und gleichzeitig in der Lage war, ein paar Kommentare einiger Referenten einzufangen. Wir rätseln kurz über die innere Verfassung der ARD ob ihres merkwürdigen PR-Stunts mit dem Snowden-Interview, das wohl möglichst niemand sehen sollte und gehen ansonsten noch ein paar Nachrichten der letzten Wochen nach, die bisher liegenblieben.

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Veröffentlicht am: 31. Januar 2014
Dauer: 1:17:36


Kapitel

  1. Intro 00:00:00.000
  2. Einbruch der Dunkelheit 00:00:41.901
  3. This week in Snowden 00:26:44.589
  4. Mobilfunk-Übergriffe in der Ukraine 00:37:23.969
  5. DRM in HTML5 00:41:26.417
  6. Urheberrechtsabgabe 00:56:18.130
  7. Focus-Kampagne gegen parlamentarische Kontrolle 01:03:22.958
  8. Redtube: Aufhebung der Beschlüsse 01:12:06.870
  9. Epilog 01:16:57.536

Transkript

Tim Pritlove
0:00:00
Linus Neumann
0:00:02
Tim Pritlove
0:00:03
Linus Neumann
0:00:14
Tim Pritlove
0:00:41
Linus Neumann
0:00:54
Tim Pritlove
0:01:01
Linus Neumann
0:01:06
Tim Pritlove
0:01:11
Linus Neumann
0:01:19
Tim Pritlove
0:02:20
Linus Neumann
0:02:41
Tim Pritlove
0:02:44
Linus Neumann
0:02:53
Tim Pritlove
0:02:58

Ja

Linus Neumann
0:03:00
Tim Pritlove
0:03:02
Linus Neumann
0:03:52
Tim Pritlove
0:04:13
Linus Neumann
0:04:15
Tim Pritlove
0:05:26
Linus Neumann
0:05:38

Jeden Fall hatten sie äh dort dann auch, was ich sehr, sehr großartig fand, äh Bruce Sterling, ein äh Science Fiction Autor, der äh weiß ich nicht schon wohl sehr viel länger als ich äh irgendwie, mir über solche Dinge Gedanken mache, sich darüber Gedanken macht. Und der begann mit einem großen Bewerter in seine Ansprache mit einem großen, äh begonnen. Und oder, Ich meine, der hat einfach nur provoziert. Also der hat sich im Prinzip auf die Bühne gestellt, er ist in Texaner, ja, er hat ja auch so dieser texanischen Art, wenn irgendwie seine Anfangsrede gemacht, hat sich dann irgendwie, man wusste nicht genau, ob der die Leute jetzt verarscht oder ernst nimmt, über diese, deutschen Autoren, die sich ja zusammengeschlossen haben zu diesem Kollektivautorenwriters, ergänzt äh Maße Vaylins, ja, da hat er sich dann irgendwie er hat ja dann andauernd die Bilder von denen auf dem Bild auf dem Monitor gehabt und hat gefragt so interessante Menschen, habe ich noch nie gesehen und auch ein bisschen über die gespottet oder so, aber, Er schloss dann so mit den Worten so äh what a you gonna do? Und hat jetzt auch keine Antwort darauf geleistet, sich die auf diesem Podium da die ganze Zeit irgendwie darauf. Versteift eben oder einfach so aus dieser Position gebracht so, was macht ihr denn jetzt so? Was macht ihr Deutschen denn jetzt hier so, wenn äh ich meine ähm, Zitate waren die irgendwie so, dass er sagte so, ich meine, ihr habt doch die Erfahrung, wollt ihr mir jetzt als Deutsche erzählen, dass ihr keine Erfahrungen habt in äh in Massenüberwachung wollt ihr mir als Deutsche erzählen, dass ihr keine Ahnung darin habt, ein bestehendes System zu erschüttern? Meint ihr die Revolution dieser Welt? Äh wurden irgendwie, von der EU reguliert oder äh was ist jetzt hier los? Also es war schon echt, der war sehr provokativ, sehr ähm auch herablassend gegenüber seinen anderen mitdiskutanten, und äh das war äh also es war äh ich glaube keiner mochte ihn, ich war äh völlig begeistert. Umso enttäuschter, als ich ihn dann nachher mal ansprach, zu seinen Gedanken, was denn nun zu tun sei, aber äh dass ähm, können wir ja mal einspielen, weil ich habe ein paar Leute angesprochen, die so da waren.

Tim Pritlove
0:07:59
Linus Neumann
0:08:00
Tim Pritlove
0:08:50
Linus Neumann
0:08:56
Jérémie Zimmermann
0:08:58
Linus Neumann
0:09:23
Bruce Sterling
0:09:46
Linus Neumann
0:10:05
Micah Sifry
0:10:09
Linus Neumann
0:11:33
Marina Weisband
0:11:39
Tim Pritlove
0:12:29
Linus Neumann
0:12:32
Tim Pritlove
0:12:36
Linus Neumann
0:12:38
Tim Pritlove
0:12:40
Linus Neumann
0:12:42
Tim Pritlove
0:13:07
Linus Neumann
0:13:09
Tim Pritlove
0:13:24

Ist ist natürlich eine fiese Frage, weil sie also super generell ist, ne? Aber es gibt schon sehr unterschiedliche Auffassungen da drüber, was denn nun getan werden soll oder wer denn überhaupt in der Lage sei, irgendetwas äh zu tun, ja? Ja auch so die Stimmen, die der Meinung sind, dass die die Techniker und die ganzen Netzkonstrukteure, Hacker und so weiter, da äh viel zu, Ängste, nicht Tunnelblicklich, da äh auf das Thema zugehen. Ich muss aber sagen, auch noch etwas nachgrübeln, Man sich mal anschaut, was eigentlich grade diese ganze Scheiße nach oben gebracht hat. Und wenn man sich mal anschaut, wo die Schutzräume sind. Wo diese Leute, die das gemacht haben, irgendwie noch wirken können, dann bewegt sich das genau dort. Also Systemadministratoren, veröffentlichen. Diese Dokumente und sind ihre habhaft äh geworden, ja. Äh Wiki-Leaks hat sicherlich äh, Projekt und als Idee sehr viel Weg äh bereitet oder auch konkret dazu beigetragen, Informationen nach draußen zu äh leiten. Und. Meine was. Alles so auf dem Kongress rumlief, ja? Also ich könnte mir gut vorstellen, dass der ein oder andere Geheimdienst da ganz gerne äh irgendwie mal einen Atompilz äh gesehen hätte über dem Kongresszentrum Hamburg, aber, Ist halt jetzt nicht so ohne weiteres äh machbar, ja? Und wir können auch ganz froh sein, dass wir noch in einer Situation äh leben, in Deutschland zumindest, wo sagen wir mal, ein ähm übergebührliches staatliches Durchgreifen in die Strukturen des und um den CCC herum, absolut unvorstellbar wäre. Ja, ich meine, dann hätten wir wirklich sofort eine Mülltonne äh und mehr. Ähm und, Das ist halt auch schon ein Ergebnis dieser Szene. Ne, ich will das nicht überhöhen. Ich will, dass da auch kein kein Heldenstatus draus zimmern, sondern nur einfach mal so den Blick nur auf ein paar äh, denken und ich finde das schon ein äh und letzten Endes sind eben auch viele der Überlegungen, die jetzt von allen getätigt werden. Viele der grundsätzlichen Hinterfragungen, ja, Das ist halt einfach die Thematik, die schon äh sehr lange vorherrscht. Auf dem zweiundzwanzig C drei. Vor acht Jahren haben Frank, Rieger und Rob Conrap, den Fieber damals schon vielbeachteten Vortrag gehalten, wo sie im Wesentlichen genau das gesagt haben, was äh jetzt halt äh in jeder Tageszeitung drinsteht, ja? Sagen wir mal die Szene selber so ein bisschen ungläubig dastand und so ein bisschen so hey nie und so das ist jetzt hier nur ja äh passt schon und so, was ja dann auch durchaus, sagen wir mal, der Folge auch zu so einer Wiederbelebung führte. Also es war schon so auch äh ne, es kam ja dann so mal wieder ein paar Erfolge mit den Wahlcomputern und so weiter, aber das ist natürlich im In der Skala der der Gesamt des digitalen Gesamtverbrechen dann äh eine relativ kleine äh kleine Schlacht, Naja, gut. Das ähm vielleicht dazu. Ähm ja, Marina Weißband, Ja, man könnte ja mal den Geheimdiensten versuchen, einen Riegel vorzuschieben und wenn das nicht klappt, dann müsste man sie abschaffen. Schön gesagt, ähm. Nicht so richtig. Allerdings ist dieser Punkt mit ähm Überwachung teuer machen, finde ich, Ist denn eigentlich eine ganz gute These, so und da lässt sich sicherlich noch eine ganze Menge drehen, Dass man ähm sehr wohl, dass die Überwachbarkeit erschwert, ja.

Linus Neumann
0:17:35
Tim Pritlove
0:18:07

Nee, sie muss schon auch zu so einem zu einer gesamtgesellschaftlichen Bewegung kommen oder in gewisser Hinsicht dann auch zu einem Konsens und ob das wirklich stattfinden wird, keine Ahnung. Vielleicht, Manchmal denkt man ja mal, kann, kann nicht sein, dann gibt's wieder so Momente, wo man sich umdreht und sagt, so wie der Innenminister hat jetzt gerade gesagt, die Amerikaner riechen nach äh Lulu, so, ja. Äh wie es hier gerade wieder über die Bildschirme huscht, was auch so ein Statement ist, wo wir dachten, das hätte ja auch vor einem halben Jahr schon mal fallen können. Und dann dachten wir so, jetzt fällt's aber wirklich überhaupt nicht mehr. Da sitzen die aus, Jetzt werden sie irgendwie auch schon mal wieder so ein bisschen stinkig, zumindest auf der Sicherheitskonferenz in München. Die ja nicht irgendeine Veranstaltung ist, sondern das ist so der Ort, wo wirklich, tough talk im Security-Bereich den internationalen geführt wird, so. Also keine Ahnung, dieses selber tun. Ich fand auch in gewisser Hinsicht, wer hat das jetzt gesagt? Dieser Mika, das ähm. Mal in seiner eigenen Organisation, sprich Firma, äh doch mal die Frage stellen soll, was, Was tragen wir eigentlich dazu bei so, warum ist unsere Webseite nicht über HTPS erreichbar? Warum verwenden wir diese und jene Technologie noch, warum speichern wir unsere Daten denn an der Hersteller? Was haben wir denn überhaupt für Prozeduren für unsere eigenen, Ja, also wie gehen wir selber mit Daten um, wie gehen wir selber mit unserer Kommunikation um. Das ist sicherlich schon was machen und das das ist ja auch das Interessante, ja, dass letzten Endes diese ganze Geschichte und da sind wir dann auch schon fast beim nächsten äh Thema. Fast, dass äh und auch da stimmt wieder Marinas Aussage, ja, dieses teuer machen äh hat auch was damit zu tun, mit, äh mit ökonomischen Folgen Und in den USA gibt's, glaube ich, schon eine ganze Menge äh Stress zwischen der Regierung und den Geheimdiensten auf der einen Seite und äh Silicon Valley und natürlich auch anderen Wirtschaftszweigen auf der anderen Seite einfach natürlich ihre Fälle davonschwimmen sehen in Bezug auf Vertrauen gegenüber den USA ja? Ich meine es war so lange eine Selbstverständlichkeit, man fühlte sich in gewisser Hinsicht auch langer Zeit recht wohl bei dem Gedanken, dass das Internet im Prinzip so seine Heimat in den USA hat, also nicht nur da herkommt, sondern das ist auch, sag mal, von der Infrastruktur her da ist, ja, dass da, viel Leitungen sind und so weiter und Freedom of Speed und bla bla bla. Diese ganzen äh grundlegenden Sachen. Wir hatten ja schon hier diese Debatte. Ja diese Versuche der der internationalen Staatengemeinschaft, über so Organisationen wie die ITU quasi so äh das Zepter äh über das Internet in die Hand zu bekommen Ne, also quasi das Ganze so als Telefonnetz auf einmal zu verstehen und eben der ITU da quasi die Gestaltungs äh Fähigkeit zu geben. Dazu ist es nicht gekommen und das hat eben auch, mit amerikanischer Internetkultur zu tun. Aber, Jetzt kippt das halt einfach. Jetzt äh jetzt sind diese Unternehmen da und und schauen halt so die äh Regierungen von der Seite fragend an, sagen sie mal hm, geht's noch, ja? Apple veröffentlicht zur Pressemitteilung mit so einem, ja, nö, irgendwie, all die bösen Hacker sollen bei uns keine Chance haben. Ja und reden und redet aber auch nur von denen und äh schließt quasi implizit in dieser Meldung auch so die Regierung mit rein, ja? So nach dem Motto, wir betrachten diese Geheimdienste als als äh böse Angreifer, Haben sie nicht gesagt, sondern ich weiß gar nicht, ob sie original Formulierung war. Also. Es ist, es ist ein Wirtschaftsding, es ist ein Geldding und das ist halt tatsächlich das, was letzten Endes äh die Sache in Bewegung bringt, weil wenn nämlich auf einmal große Unternehmen, ja, von denen wir einfach wissen, welchen Einfluss sie auf die Politik haben, anfangen äh zu sehen, dass ihre Fälle davonschwimmen, Dann gehen die halt zu diesen Politikern und sagen ähm, hallo? Uns geht da gerade irgendwie pinke Flöten und zwar so und so vielstellig. Könnt ihr mal bitte könnt ihr da mal was machen, ja? Weil sonst gibt's nächsten Monat auch nicht wieder äh die monatliche Zuweisung, so, dann bewegen sich die Dinge nämlich auf einmal wieder.

Linus Neumann
0:22:22
Tim Pritlove
0:23:15

Ja gut, vielleicht jetzt nicht unbedingt bei deutschen Telekommunikationsriesen, aber äh das, die sind jetzt auch, sagen wir mal, nicht unbedingt jetzt unmittelbar äh ich meine jetzt versuchen sie ganz opportunistisch erstmal so ein bisschen auf Marketingebene da äh was für sich zu gewinnen. Gut, meinetwegen, ja, langfristig werden sie aber dieselben Fragen gestellt bekommen, die ganze Diskussion von den USA wegdrehen und man wird sagen ja OK jetzt haben wir unsere Daten bei euch wie sieht's denn bei euch aus? Macht ihr das gleiche Spiel oder oder was? Dann können wir uns auch gleich wieder was äh eigenes einfallen lassen, Na ja, also da könnte man jetzt noch ewig drüber reden und äh drüber philosophieren auch, ob ob es technische Lösungsansätze gibt. Wenn du mich fragst. Ich halte das für möglich, schlicht und ergreifend, weil das ganze Internet ist ein technischer Lösungsansatz, Das ist ja nicht so, dass das vom Himmel gefallen wäre, sondern auch das Internet hat sich in der aktuellen Struktur einfach so entwickelt, als Lösung für die Probleme, die man zuerst mal gesehen hat. Kommunikationsprobleme schnelle Zugänglichkeit von äh Daten und Informationen, äh die Kollaboration Menschen und so weiter. Und da hat sich dann immer wieder eine Lösung gefunden und viel ist auch, sagen wir mal, schon fertig gelöst und jetzt stellen wir einfach fest, es gibt einfach ein ganz anderes grundsätzliches Problem. Und warum sollte das auf einmal nicht, angegangen werden können und genauso auch zu interessanten Folgen kommen. Ich meine, so Sachen wie bitterend, die so aus dem Nichts kam, und dann auf einmal äh sechzig Prozent des Internet-Traffics stellen. Ja, und die auch sagen wir, also gerade bitter und halte ich so für so eine oder Dinge.

Linus Neumann
0:24:59
Tim Pritlove
0:25:00
Linus Neumann
0:25:21
Tim Pritlove
0:25:25
Linus Neumann
0:26:00
Tim Pritlove
0:26:01
Linus Neumann
0:26:17
Tim Pritlove
0:26:27
Linus Neumann
0:26:38
Tim Pritlove
0:27:11

Ja

Linus Neumann
0:27:12
Tim Pritlove
0:27:18
Linus Neumann
0:27:24
Tim Pritlove
0:27:25
Linus Neumann
0:27:38
Tim Pritlove
0:27:40
Linus Neumann
0:27:52
Tim Pritlove
0:27:53
Linus Neumann
0:28:07
Tim Pritlove
0:28:15
Linus Neumann
0:28:15
Tim Pritlove
0:28:27
Linus Neumann
0:28:30
Tim Pritlove
0:28:38
Linus Neumann
0:28:52
Tim Pritlove
0:29:32
Linus Neumann
0:29:34
Tim Pritlove
0:29:58
Linus Neumann
0:30:03
Tim Pritlove
0:30:09
Linus Neumann
0:30:10
Tim Pritlove
0:30:41
Linus Neumann
0:30:53
Tim Pritlove
0:32:07
Linus Neumann
0:33:51
Tim Pritlove
0:33:58
Linus Neumann
0:34:56
Tim Pritlove
0:36:03
Linus Neumann
0:36:15
Tim Pritlove
0:36:17
Linus Neumann
0:36:26
Tim Pritlove
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Linus Neumann
0:38:25
Tim Pritlove
0:38:36
Linus Neumann
0:38:51
Tim Pritlove
0:40:06
Linus Neumann
0:40:26
Tim Pritlove
0:40:36
Linus Neumann
0:41:38
Tim Pritlove
0:42:00
Linus Neumann
0:42:01
Tim Pritlove
0:42:03
Linus Neumann
0:42:05
Tim Pritlove
0:42:06
Linus Neumann
0:42:08
Tim Pritlove
0:42:10
Linus Neumann
0:42:18

Dieses DRM in HTML fünf. Ich meine, mich erinnern zu können, dass wir das schon mal irgendwie grob in einer Sendung äh hier behandelt haben. Ich bin mir relativ sicher, aber wir erklären's einfach noch mal, Und zwar geht es darum, dass in den in den neuen HTML fünf Standard, der ja schon von einigen benutzt wird, aber noch nicht abgeschlossen ist, aufgenommen werden soll, eine Funktion zum verschlüsselten oder, Zum übertragen eines Schlüssels den der Browser benötigt, um das Material, was ihm zugesendet wird, wieder zu entschlüsseln. So ist das erstmal äh dort spezifiziert. Da geht's nicht spezifisch darum, dass man da jetzt unbedingt Digital Rights Management drüber machen möchte. Aber überlegen wir uns kurz, wofür das sinnvoll sein könnte. Also der Browser spricht sowieso entweder verschlüsselt oder unverschlüsselt mit dem Zielserver, Wir wollen hoffen, dass sich das in Zukunft dazu ändert, dass mehr SSL genutzt wird und auch richtig, sodass der äh Browser mit dem Zielserver vollständig verschlüsselt spricht, Es gibt also keine eigentlich keinen Grund, überhaupt Verschlüsselung in das Protokoll oder in in das, in das in die HTML zu bringen, weil das ja etwas ist, was der Browser über die entweder unverschlüsselte oder verschlüsselte Verbindung von seinem Server bekommt, dann zu interpretieren hat. Da heißt, das heißt, auf der, auf diesem hat Verschlüsselung eigentlich nichts mehr verloren, Wenn, dann würde man sie weiter darunter anbringen. Also es bringt keinen, es ist das falsche Layout. Äh man ist auf dem falschen Layer, wenn man sagt, okay, wir bringen jetzt wir machen die Verschlüsselung in HTML fünf rein.

Tim Pritlove
0:44:05
Linus Neumann
0:44:08
Tim Pritlove
0:44:14
Linus Neumann
0:44:15
Tim Pritlove
0:44:21
Linus Neumann
0:44:22
Tim Pritlove
0:44:25
Linus Neumann
0:44:30
Tim Pritlove
0:44:39
Linus Neumann
0:44:54
Tim Pritlove
0:45:09
Linus Neumann
0:46:44
Tim Pritlove
0:46:47
Linus Neumann
0:46:50
Tim Pritlove
0:46:57
Linus Neumann
0:47:02
Tim Pritlove
0:47:04
Linus Neumann
0:47:07
Tim Pritlove
0:47:17
Linus Neumann
0:47:27
Tim Pritlove
0:47:31
Linus Neumann
0:47:34
Tim Pritlove
0:47:39

Na ja, ich will ihnen jetzt auch nicht schlecht machen. Das ist nur so, äh er führt das an, Jetzt ist die W drei C aber jetzt auch nicht unbedingt die die mega erfolgreiche äh äh Organisation, als man sie auch hinstellen äh könnte, wenn man sich mal anschaut, wie viel Erfolg sie mit ihren HTML-Vorstößen äh hatten in den letzten Jahren, weil sie sind eigentlich gescheitert an sich selbst, ja? Ihre Vision war einerseits demantisches Web und die Zukunft ist XML und XHTML und haben dann irgendwie XHTM mit eins und äh eins eins und waren auch schon an Version zwei am Arbeiten, als die Leute irgendwie immer noch äh HTML vier, real zum Einsatz gebracht haben. Und irgendwie wollte dieses keiner haben. Und wenn man sich das mal genau anschaut, und das habe ich gemacht. Da weiß man auch warum. Dass nichts werden konnte. Und so wurde es auch nichts und dann gab's eben diesen Vorstoß HTML fünf, Und lange, lange Zeit gab's vor allem diese andere Gruppe, diese Wort WG. Ähm, die im Wesentlichen diesen Standard hervorgebracht hat. Das ist nämlich das, was mich jetzt sowieso so ein bisschen wundert an dieser ganzen Sache. Wie drei C ist eigentlich gar nicht so der Geburtsort von HTML fünf ja? Ist die jetzt auf einmal irgendwie da, äh das Heft in die Hand nehmen, da habe ich irgendwas nicht mitbekommen. Vielleicht kann uns einer der Hörer auch da ein wenig äh aufklären. Und jetzt geschehen wundersame Dinge. Unter anderem tritt jetzt die MPA, dem W3C bei. Genau, also so die muss Hardcore Copyright äh, Verfolger ja vom vom Herrn, Und vor allem gibt es eben das von dir jetzt eingangs schon erwähnte diesen Plan einen Standard zu machen, einen FC, äh ein W drei C Standard, Entschuldigung.

Linus Neumann
0:49:27
Tim Pritlove
0:49:38
Linus Neumann
0:50:25
Tim Pritlove
0:50:33

Ja, weil wenn's irgendwie Open Saurs wäre, dann könntest du ja da deinen Key nehmen und das äh ich meine, wovon wovon reden wir? Wir reden hier von dem von DVDs ja? Man hat da so einen Schlüssel äh in diesen Geräten und dann legt man da die diese DVD ein und dann kann man das abspielen, aber man kann sie nicht so ohne Weiteres kopieren. Dann kam die John, hat gesagt, hier ist der Key äh und deswegen kann man heutzutage problemlos DVDs rippen, weil er einfach in the wild ist und der ist verbrannt und damit ist die ganze Verschlüsselung einfach dahin. So, wäre ja schön, wenn man diesen äh Schlüssel immer wieder neu machen kann Systeme wie äh Apple TV zum Beispiel ja und diese ganzen anderen Boxen, die haben halt äh im Prinzip das ganze mit drin oder kommuniziere mit Netflix auf eine andere Art und Weise, Netflix ist auch, sagen wir mal so ein Unternehmen, was hier nicht so bekannt ist, aber in den USA eine richtig große Rolle spielt, das ist da der Ort, wo, Fernsehen äh über Internet sich im Prinzip am besten äh entwickelt. Die haben halt viele Deals, äh können halt äh Filme äh günstig, anbieten, die hatten auch früher so eine DVD-Flatrate, wo man so einen festen Betrag bezahlt hat und dann konnte man sich irgendwie so mehrere DVDs pro Monat irgendwie immer zuschicken lassen. Also es war quasi so ein Versenden Versenderverleiher, ja? Ähm und die sind aber jetzt eben auf ja voll eigentlich auf dem digitalen Marsch. Und jetzt ist quasi so die Ankündigung na ja, Wir wollen jetzt mal äh das Ganze auch in Webbrowsern haben, weil sonst brauchen wir ja immer diese komischen Implinces und unser Markt wäre ja viel größer, im Prinzip auf jedem Computer geht, aber da haben wir ja wieder dieses Problem mit dem offenen Web und wenn man da irgendwie unser DRM machen wollen, dann lässt sich das ja so nicht durchsetzen Wäre ja toll, wenn's da einen Standard äh für gäbe, der irgendwie mal genau definiert, wie das alles funktioniert. Und wäre ja toll, wenn wir mal äh Anbieter hätten, die sagen wir mal solchen Interessen durchaus positiv gegenüber stehen. Ja, wir würden uns denn da zum Beispiel einfallen, ja äh da wäre ja zum Beispiel mal, Apple a hoppala, die haben ja auch einen Browser so, ja, dann haben wir da noch äh Google, ach die haben auch einen Browser. Und das ist so quasi so ein bisschen so diese Verschwörung. Die sich da gerade äh abspielt. Das ist alles ein bisschen merkwürdig. Korry Doktor Rau geht schon auf ein Zahnfleisch, Ja, der ist so richtig äh äh so richtig down, äh wie hieß nochmal gleich sein Block? Äh Eintrag.

Linus Neumann
0:53:06
Tim Pritlove
0:53:09
Linus Neumann
0:53:25
Tim Pritlove
0:53:36
Linus Neumann
0:54:00
Tim Pritlove
0:54:08
Linus Neumann
0:54:10
Tim Pritlove
0:54:44
Linus Neumann
0:55:02
Tim Pritlove
0:55:08
Linus Neumann
0:55:10
Tim Pritlove
0:55:12
Linus Neumann
0:55:20
Tim Pritlove
0:55:32
Linus Neumann
0:56:18
Tim Pritlove
0:56:53
Linus Neumann
0:56:55
Tim Pritlove
0:57:01
Linus Neumann
0:57:04
Tim Pritlove
0:57:20
Linus Neumann
0:57:25
Tim Pritlove
0:58:38
Linus Neumann
0:58:57
Tim Pritlove
0:58:58
Linus Neumann
0:59:34
Tim Pritlove
1:00:43
Linus Neumann
1:00:44
Tim Pritlove
1:00:56
Linus Neumann
1:01:03
Tim Pritlove
1:01:09
Linus Neumann
1:01:14
Tim Pritlove
1:01:17
Linus Neumann
1:01:24
Tim Pritlove
1:01:27
Linus Neumann
1:01:35
Tim Pritlove
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Linus Neumann
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Tim Pritlove
1:01:56
Linus Neumann
1:01:58
Tim Pritlove
1:02:02
Linus Neumann
1:02:08
Tim Pritlove
1:02:40
Linus Neumann
1:02:43
Tim Pritlove
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Linus Neumann
1:03:01
Tim Pritlove
1:03:03
Linus Neumann
1:03:05
Tim Pritlove
1:03:07
Linus Neumann
1:03:15
Tim Pritlove
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Linus Neumann
1:03:30
Tim Pritlove
1:03:34
Linus Neumann
1:03:36
Tim Pritlove
1:03:45

Oh

Linus Neumann
1:03:51
Tim Pritlove
1:03:52
Linus Neumann
1:04:10
Tim Pritlove
1:04:22
Linus Neumann
1:04:25
Tim Pritlove
1:04:25
Linus Neumann
1:04:39
Tim Pritlove
1:04:46
Linus Neumann
1:04:53
Tim Pritlove
1:05:42
Linus Neumann
1:05:47
Tim Pritlove
1:06:11
Linus Neumann
1:06:13
Tim Pritlove
1:06:18
Linus Neumann
1:06:24

Ja, keine Ahnung, weil, wie gesagt, weil wir haben sich halt um Militär gekümmert und weil wir ja in Deutschland irgendwann den den Anfang der Zweitausender auch mal eine militante Gruppe haben, die, glaube ich, auf irgendeinem Bundeswehrparkplatz mal einen, Jeep angezündet haben oder so. Es mögen auch mehrere gewesen sein. Ich bin mit dieser Sache nicht so besonders betraut. Ähm. Wurde das eben an die verraten. So, jetzt also kommen wir mal zum Punkt. Der äh, Man kann als Parlamentarier, als und man macht es als Oppositionspolitiker natürlich eher als als äh als Regierungs äh treuer äh Parlamentarier, Eine kleine Anfrage stellen. Da stellt man dann Fragen, die deren Antworten in der Regel wehtun. Zum Beispiel das Wissen darüber, irgendwie bei mitgearbeitet hat, äh welche Firmen, Das waren ja dann, wie ich auch in meinem Vortrag mal behandelt habe, eben die gleichen Firmen, die auch den äh Staatstrojaner reviewt haben oder an der Telekommunikationsüberwachung für das Bundesinnenministerium mitgearbeitet haben. Diese Information habe ich aus einer, kleinen Anfrage, der Linkspartei. Denn die Fragen dann und wenn es keinen Grund gibt, warum die äh Exekutive diese Information nicht rausgeben darf. Dann äh macht sie das. Diese die Antworten werden, wie gesagt, auf den Bundestagsveröffentlicht sind für die Öffentlichkeit gedacht, nicht geheimlich vertraulich, Und wenn es geheim ist, dann hat die Regierung die Möglichkeit zu sagen, auf diese Frage Antworten wir nicht. Jetzt gibt es aber einen äh Zeitraum zwischen, der dem Erhalt der Antwort.

Tim Pritlove
1:08:03
Linus Neumann
1:08:05
Tim Pritlove
1:08:26
Linus Neumann
1:08:28
Tim Pritlove
1:08:47
Linus Neumann
1:09:33
Tim Pritlove
1:09:37

Ja und viele Anfragen jetzt auch wahrscheinlich gar nicht mehr so ohne weiter, also sicherlich also das Instrument kleine Anfrage, Und auch große Anfrage ist, glaube ich, nach wie vor äh möglich. Das ist jetzt nicht das Ding. Aber wir haben ja, wie wir schon hier ähm in unserer umfangreichen Nachbesprechung der Bundestagswahl, festgestellt haben, ähm die Situation, wo zum Beispiel die Einrichtung eines Untersuchungsausschusses nicht. Möglich ist, ohne dass die Regierung selber der Meinung ist, man müsste mal einen machen, sicherlich häufiger noch dazu führen wird, dass einfach keiner zustande kommt, wo sonst einer zustande gekommen wäre Bisher habe ich auch nicht gehört, dass in irgendeiner Form ein Minderheitenrecht tatsächlich auch wirklich in Kraft gesetzt wird, also die Linken, Gisi vor allem, tja, mehrfach dafür ausgesprochen die Regelung im Bundestag so ändern sollte, dass es nicht eine fünfundzwanzig Prozent Minderheit geben, also ne Entschuldigung, Fünfundzwanzig Prozent müssen's mindestens sein, um einen einzurichten. So, wenn aber die Opposition geschlossen dafür stimmt, dann soll es auch möglich sein, selbst wenn diese fünfundzwanzig Prozent Hürde nicht gemacht werden. Halte ich für eine absolute Diskussionswürdige Basis, so ähm, Rechtsaspekte geben, die ich nicht überblicke, aber grundsätzlich gilt derzeit die Position ist halt deutlich kleiner als vierundzwanzig äh fünfundzwanzig Prozent, und so wird es halt ähm zu diesen Kontrollmitteln nicht mehr so häufig kommen wie früher. Den Wert eines solche, so einer solchen Kommissionen kann man natürlich jetzt auch nochmal in Frage stellen, aber, brauchen wir jetzt nicht.

Linus Neumann
1:11:10
Tim Pritlove
1:11:23
Linus Neumann
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Ja, interessanterweise da, genau das sagen sie sogar hier. Die Kammer hat die Kammer, hat die Abweichung von ihrer ursprünglichen Entscheidung damit begründet, dass im Auftrag der DAKG von Download im Antrag, Entschuldigung, im Antrag, ähm der DAKG von Downloads die Rede war, während es sich tatsächlich, wie sich später herausstellte. Um den Abruf von Streaming, von einer Streaming Plattform handelt. Das ist natürlich spannend, weil dieses dieses Wort Download, ja, in diesem technischen Gutachten, was da dieser, Anwalt formuliert hat. Wir hatten das, glaube ich, vor zwei Sendungen besprochen. Wenn das ausreicht, um irgendwie so einen Richter zu überzeugen, ne. Also ich meine, dieses dieses Gutachten war ja sowieso unter aller Sau, weil es ja in keiner Form darauf eingegangen ist, was da überhaupt äh stattgefunden hat. Das wissen wir bis heute nicht, die das gemacht haben. Und da bin ich wirklich, wirklich, wirklich, echt vorsichtig, wenn ich mir überlege, sich ja doch als Bürger dieses Staates irgendwie sehr viel auf den Rechtsstaat halte und irgendwie auch auf Gerichte. Also ich denke so, ich meine, Gott bewahre, dass ich jemals irgendwie vor einem Gericht landen muss für irgendwas, aber dann würde ich ja hoffen, dass mir da ein Gericht ein Richter gegenübersitzt, der wirklich ein Interesse hat, sich mit Sachverhalten auseinander äh zu setzen, bevor er da irgendwie seine heilige Entscheidung zutrifft, und ähm das war jetzt da offensichtlich in Köln, nicht wirklich der Fall. Da haben sie ja wirklich die, das war ja sehr offenbar so ein klassischer Fall von Anwälte Fluten die Richter mit Dingern, diese die die äh die die Richter irgendwie da im Akkord ähm abstempeln.

Tim Pritlove
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