Logbuch:Netzpolitik
Einblicke und Ausblicke in das netzpolitische Geschehen
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LNP161 Viel mehr Tele

Feedback — BGH zu Netzsperren — Streit um Teledienste — Youtuber klagt zurück — NSA-Untersuchungsausschuss — Tor

Mit den Netzsperren ist diese Woche auch noch der letzte Zombie aus dem netzpolitischen Verlies geholt worden und wäre der oppositionelle Furor im NSA-UA gerade nicht so unterhaltsam hätte das uns wohl komplett die Laune versaut. So bleiben wir gut gelaunt und erörtern mit wenig juristischem Fachwissen die möglichen Konsequenzen diverser Gerichte und angedrohten Klagen.

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Veröffentlicht am: 26. November 2015
Dauer: 1:14:40


Kapitel

  1. Intro 00:00:00.000
  2. Prolog 00:00:31.978
  3. Feedback: ISIS und Social Media 00:01:18.154
  4. Feedback: Tracking 00:03:37.044
  5. Feedback: Thomas de Maizière und Frank Rieger auf dem IT-Gipfel 00:07:49.066
  6. BGH-Urteil zu Netzsperren 00:14:51.137
  7. Gericht: Google muss GMail als Telekommunikations-Dienst anmelden 00:26:39.762
  8. Crowdfunding-Kampagne: Abgemahnter Youtuber will Bild.de verklagen 00:35:11.273
  9. NSAUA: Neuer UA wg. Selektoren? 00:42:19.049
  10. NSAUA: BND-Zeugenbefragung 00:51:17.237
  11. Tor erbittet Spenden 00:57:58.942
  12. Epilog 01:08:22.718

Transkript

Tim Pritlove
0:00:00
Linus Neumann
0:00:00
Tim Pritlove
0:00:03
Linus Neumann
0:00:07
Tim Pritlove
0:00:32
Linus Neumann
0:00:46
Tim Pritlove
0:00:49
Linus Neumann
0:00:51
Tim Pritlove
0:00:59
Linus Neumann
0:01:21
Tim Pritlove
0:01:24
Linus Neumann
0:01:26
Tim Pritlove
0:01:34
Linus Neumann
0:01:41
Tim Pritlove
0:01:43
Linus Neumann
0:01:45
Tim Pritlove
0:02:01
Linus Neumann
0:02:03
Tim Pritlove
0:03:01
Linus Neumann
0:03:05

Meter Schreibmail sagt dann auch gesteht ein durchaus zu, dass sie diese Accountlöschungen sicherlich auch mal um fünf Minuten beschleunigen konnten im im begründeten Einzelfällen, Ähm, Diese diesen Hinweis habe ich übrigens dann auch direkt äh weiter verwurstet in einem Interview. Ich würde von der Tageszeitung äh zu diesen, Zu diesem und anderen Themen befragt und habe da direkt das das weitergereicht. Also vielen Dank. Meta schreibt mir. Dann, ich weiß nicht, ob dann gab's ein äh äh guten Kommentar von AD. AD ist, glaube ich, sowieso wahrscheinlich, Einer unserer häufigsten Kommentatorinnen ähm lese ich unter fast jeder Sendung immer mit guten, Einlassungen und äh. Hatte auch einen wichtigen äh wichtigen Hinweis, da ging's in der letzten Sendung, habe ich ja über das Tracking gesprochen und das ähm, Facebook eben eine ähm vielleicht mehr Track oder äh die Nutzer mehr erfasst als Google und da habe ich natürlich unterschlagen, dass ähm Google ja allen möglichen. Mist in unsere Webseiten reinbringt oder wir allen möglichen Mist von Google in unsere Webseiten einbauen da Kommentiert ade. Facebook ist, Facebook eine größere Ausspähe als Google zuzubilligen, ignoriert aber Google Analytics, eingebundene YouTube-Videos Karten und Captures, Googles Werbenetzwerk und technische Dienstleistung durch Dienstleistungen, durch irgendwelche Google APIs und Fons, die ich regelmäßig in meiner Filterliste sehe, Ich gehe davon aus, dass alle diese Kanäle für Tracking von Internetnutzern verwendet werden. Stimmt natürlich wichtiger Hinweis. Google hat ähm, Plus eins Knopf, den sie dann mal irgendwie eine Zeit lang im Internet etablieren wollten, hat bei weitem nicht so eine Verbreitung gefunden, wie ihr Google Analytics, wo sie also ein schönes äh von entgegen wer auf deine Seite gekommen ist, mit welchen Suchbegriffen wie lange Leute da geblieben sind. YouTube-Videos binden, alle möglichen Leute ein, und diese Frontgeschichte ist eigentlich mit das das amüsanteste äh weil es. Eigentlich ja sehr einfach ist, aber du musst für unterschiedliche, also bei Fonce geht's darum ähm du hast, auf einem Browser kannst du jetzt eigentlich nur einen sehr geringen, eine sehr geringe Anzahl von erwarten, und wenn das jetzt ein unterschiedliches Betriebssystem ist oder unterschiedlicher Browser, dann unterscheiden sich diese Fronts auch. Also wenn du jetzt sagst, eine du möchtest eine riesenlose Front haben, ja, dann wird, in einer serifenlosen Schrift erscheinen, aber welche das ist, ist über Betriebssysteme und Browsergenerationen immer wieder unterschiedlich. Also könntest du auf die Idee kommen, einfach mal eine eigene Front zu eine spezifische Front zu benutzen und in CSS kannst du eben auch eine vondefiniert, sagst du so, ich möchte folgenden Front Typ haben und den definiere ich jetzt und den nutze ich dann eben für folgende Elemente. Und dann, kannst du den auch quasi auf deinem Server bereitstellen.

Tim Pritlove
0:06:17
Linus Neumann
0:06:18
Tim Pritlove
0:07:12
Linus Neumann
0:07:35
Tim Pritlove
0:08:17
Linus Neumann
0:08:21
Tim Pritlove
0:10:00
Linus Neumann
0:10:22
Tim Pritlove
0:10:35
Linus Neumann
0:10:50
Tim Pritlove
0:11:44
Linus Neumann
0:11:56
Tim Pritlove
0:11:58
Linus Neumann
0:12:14
Tim Pritlove
0:12:29
Linus Neumann
0:13:45
Tim Pritlove
0:13:51
Linus Neumann
0:14:05
Tim Pritlove
0:14:30
Linus Neumann
0:14:51
Tim Pritlove
0:16:19

Ja.

Linus Neumann
0:16:21
Tim Pritlove
0:17:48
Linus Neumann
0:17:53

Genau, als Access Provider, die sich für die Telekom entschieden haben, ja? Und die Deutsche Telekom hat gesagt, na ja, also Freunde, erstens, diese ganzen Sperrmaßnahmen, das hat man doch alles schon, die Debatte lassen sich umgehen. Wir können keine einrichten, die absolut wirksam ist. Wir sehen das Problem des Overblocking, wenn wir einmal mit diesem Mist anfangen, das heißt am Ende werden mehr Seiten gesperrt als ähm sinnvoll ist, das heißt äh wir tun da anderen, Content, Anbietern Unrecht und machen unsere Kunden traurig, und weiterhin äh ist das Sperren von solchen von Internetinhalten ein Grundrechtseinschnitt und dafür ist ja wohl ein Gesetz notwendig, denn die Einschränkung von Grundrechen kann man ja nicht irgendwie aufgrund eines äh eines Briefes der GEMA machen. Und verweist dann darauf, ja, also der die Maßgabe löschen statt sperren, ja, mit der haben wir auch bei richtiger Kriminalität, ja, also nicht bei irgendwelchen Fallgeschichten da, sondern bei richtiger Kriminalität. In den letzten Jahren sehr gute Erfahrungen gemacht und wir würden euch bitten, euch doch äh daran zu halten und zu orientieren. Das war so die Argumentation, die von beiden Seiten vorgetragen wurden, So und jetzt sagt der BGH, na wir schauen mal hier ins Telemediengesetz. Da gibt es ähm, Nach Paragraph sieben erstmal nur eine allgemeine Haftung für eigene und zu eigen gemachte Inhalte, und nach Paragraph acht keine Haftung für fremde Informationen. Ja, also ist nicht verantwortlich für für fremde Informationen. Und du musst auch nicht. Ähm nach Paragraph sieben, die übermittelten oder gespeicherten Daten ständig auf Rechtsverstöße Verstöße überprüfen, Ja, also du eine Kontrolle ist dir da nicht da bist du von freigestellt, ne? Das kennen wir immer diese Haftungsprivilegien, von denen wir an anderer Stelle auch oft sprechen. Allerdings, wenn es Verpflichtungen zur Entfernung oder Sperrung der Nutzung gibt. Aufgrund von anderen allgemeinen Gesetzen. Dann gilt da diese nicht Verantwortlichkeit nicht und das heißt im Klartext üblicherweise, ich hatte das Beispiel schon öfter genannt, ähm. Jemand schreibt einen äh wirren Kommentar auf, Logbuch Netzwerk DE. Dieser Kommentar wird automatisch ins Internet geschaltet. In dem Moment, wo wir Kenntnis davon erlangen, dass dieser äh rechtswidrig ist, müssen wir ihn löschen, vorher nicht. Ja, also das ist quasi die äh Waage, die da äh, gefunden wurde. So, jetzt hatte, der europäische Gerichtshof ins Jahr zweitausendvierzehn, Lokbuchnetzpolitik berichtete, entschieden, dass Websperren durch Internetanbieter generell erlaubt sein können, solange sie verhältnismäßig und zumutbar bleiben. Und das müssen aber, müssten aber nationale äh Gerichte, leisten, einerseits den Schutz der Urheberrechte und andererseits äh die wirtschaftliche Freiheit der Internetanbieter und die Informationsfreiheit der Nutzer gegeneinander abzuwägen. Und das hat jetzt hier der BGH in dem Bereich getan, dass er nämlich sagt, na ja okay, also, Unterstrengen Voraussetzungen sind Netzsperren zulässig. Aber. Nicht generell. Du musst als allererstes dich bei dem, Content Provider melden, der wird im Zweifelsfall sagen, also Content Provider ist derjenige, der die Inhalte dort tatsächlich, anstellt, der wird im Zweifelsfall sagen, leck mich am Arsch, sonst hätte er es ja nicht von vorne reingemacht. Dann wendest du dich natürlich an den Horst Provider und sagst, hier du auf deinen Servern, ne, hältst dich da eine Seite auf, du machst die zugänglich.

Tim Pritlove
0:22:05
Linus Neumann
0:22:26
Tim Pritlove
0:23:52
Linus Neumann
0:23:53
Tim Pritlove
0:23:55

Okay? Ja, also ich meine, ähm. So ganz äh unüberraschend, Ganz überraschend sollte es jetzt äh auch nicht äh kommen, weil der BGH sich hier auch wiederum auf ein Urteil des EUGH äh bezieht aus dem letzten Jahr, von dem ich ehrlich gesagt nicht weiß, Wir das eigentlich besprochen haben, vermutlich, ne? Genau, wo im Prinzip der EUGH äh auch festgestellt hat, dass Websperren durch Internetanbieter erlaubt sein können. So lange sie verhältnismäßig und zumutbar sind. Äh das spielt ja hier in der Aussage vom Bundesgerichtshof auch eine, Rolle, ich meine, um vielleicht jetzt mal die nicht ganz so schlimmen Aspekte dieser Meldung nochmal zu beleuchten. Einerseits ist hier eben von ähm, Hosts die Rede, die jetzt nicht nur ausschließlich rechtsverletzende Inhalte haben, sondern eben auch äh wo auch ein paar rechtmäßige dabei sein können so, wo wo die aber nicht ins Gewicht fallen, Da mag die Abwägung jetzt für Sachen sein, wo ein rechtswidriger Inhalt sozusagen die Ausnahme ist, nochmal äh anders ausfallen, auch wenn das etwas schwammig äh ist, zumindest in der aktuellen Informationslage hier, Sie betonen halt, dass eben die Websperren nur das letzte Mittel seien. Und in dem Moment, wo halt äh die Detailbeauftragung zur Ermittlung von Content-Anbietern et cetera alles nochmal als viables äh Mittel genannt wird und das findet ja hier statt. Würde ich sagen, dass zumindest so eine massenhafte automatisierte äh äh Sperrung an dieser Stelle schwierig werden dürfte. Sagte ich unmöglich, aber schwierig. Ja, aber nichtsdestotrotz, das Urteil ist jetzt noch nicht veröffentlicht, es gibt lediglich eine Pressemitteilung zum aktuellen Zeitpunkt des Bundesgerichtshofs. Die GEMA hat sich da noch nicht zu geäußert, aber ich kann mir in etwa vorstellen, wie die Pressemitteilung dann aussieht, wenn sie draußen ist. Ne, obwohl ja im Prinzip ihre Klage erst mal in der Form abgewiesen wurde rein technisch, aber das wird dann schon äh entsprechend um umgejubelt werden, um da äh eine andere Sicht drauf zu eröffnen, Ja, na ja gut, ich meine, dann haben wir ja zumindest alles komplett jetzt.

Linus Neumann
0:26:27
Tim Pritlove
0:26:34
Linus Neumann
0:26:41

Wir bleiben bei den äh Telemedien und Telekommunikationsdiensten. Und da gibt es seit langer Zeit eine Debatte, um Kugels Gmail. Ähm. Ein Telekommunikationsdienst unterliegt sehr ausführlicher Regulation, in Deutschland. Ein Telemediendienst nach Telemedien, Gesetz durchaus weniger Regulation. Und es gibt, Seit langer Zeit von der Deutschen Telekom zum Beispiel die Forderung, so etwas wie WhatsApp, ähm nicht mehr als Telemediendienst zu behandeln, sondern bitteschön als Telekommunikationsdienst. Die Deutsche Telekom mit ihrem SMS oder MMS eben wirklich völlig haarsträubenden Anforderungen unterliegt, im Bereich Datenschutz, Überwachungsschnittstelle und ähnlichen Dingen, Die Deutsche Telekom fordert also für Telekommunikationsdienste seit langem, äh für Telemediendienste, die Kommunikationsdienstleistungen bieten, seit langem, Ähnliche Regulation, ja, so ein bisschen Stockholm-Syndrom. Statt zu sagen, okay, lockert mal diese ganzen Regulationen beim Telekom, bei der Telekommunikation, sagen sie halt, okay, jetzt wollen wir aber auch, dass alle hier reingeritten werden. Äh wir hatten das, oder ich hatte das auch schon mal im Rahmen des IT-Sicherheitsgesetzes behandelt, wo eben auch. Teilweise Anpassungen stattgefunden hatten. Jetzt gibt es also in gleicher in gleichem Themenbereich. Einen seit zweitausendzwölf andauernden Streit zwischen der Bundesnetzagentur und dem Internetkonzern Google, denn zweitausendzwölf schrieb die ähm die Bundesnetzagentur Google zum ersten Mal. Moin, ähm hier ist eine Formular, meldet mal bitte euer. Euer komisches Gmail als Telekommunikationsdienst an, sonst ähm wird teuer, weil dann betreibt ihr hier einen Telekommunikationsdienst, der nicht entsprechend vernünftig ja und das okay wir dann da hin, Google hat gesagt, ja, nee, äh gib das mal in, gib das mal den Anwälten. Die klagen dagegen. Und Google sagt, na ja, wir kontrollieren ja diese Signalübertragung über das Internet nicht, Und das wäre äh eine Voraussetzung für den Betrieb eines Telekommunikationsdienstes und sagt deshalb, das was wir hier haben, mit Gmail ist, wenn überhaupt ein Telemediendienst, und jetzt gab es also einen Gerichtsbeschluss, der sagt, nö. Du musst Google Mögle G-Mail jetzt bitte als Telekommunikationsdienst anmelden und dann eben sich auch den ganzen daraus entstehenden Anforderungen in Datenschutz und Überwachung ähm beugen. Ja, interessant.

Tim Pritlove
0:30:04
Linus Neumann
0:31:25
Tim Pritlove
0:31:27

Viel mehr Tele. Richtig, richtig, richtig viele Tele. Äh, Ich meine, die Zahlen, WhatsApp wurde jetzt genannt, äh keine Ahnung, wo die jetzt grade gelandet sind, aber wir reden ja hier wirklich von ähm Millionen, Abermillionen von von gleichzeitigen äh Usern und das eben dann auch nochmal weltweit. Also ein ganz anderes Profil, aber letzten Endes tun sie natürlich was äh ähnliches und jetzt ist halt die denke, naja gut, dann müssen wir das mal jetzt genau so regeln, wie äh wäre das mit der Telekom auch gemacht haben, muss man sich halt einfach jetzt fragen, warum ist die Telekom so geregelt? Ist sie so geregelt, weil sie Telefonie geboten hat oder weil sie die Kabel für die Telefonie geboten hat? Das hier ist ausgerechnet Gmail hier im Fokus steht. Das wiederum verstört mich sehr, weil das nun. Sehr viel mehr ein Dienst ist, der ja auch nicht in sich geschlossen ist. Also WhatsApp ist ein besseres Beispiel, spielt sich halt alles nur innerhalb von WhatsApp ab und äh hat also wenig bis, kaum irgendwelche externen Abhängigkeiten und Auswirkungen. Aber gerade Gmail steht ja sozusagen mitten in einem vergleichsweise offen definierten Kommunikationsfeld, und äh, dass jetzt also der Streit sich ausgerechnet darüber entfacht und man nicht ganz andere Sachen aus der Schublade rauszieht bei Google, äh das das finde ich schon irgendwie, Merkwürdig. Google hat ja auch Infrastruktur, so ist es ja nicht, ist ja nicht so, dass sie gar keine Signalwege äh kontrollieren würden, sie haben natürlich deutlich mehr Signalwege als viele andere Anbieter Also WhatsApp betreibt keine Glasfasern in äh Deutschland, Google sehr wohl nur es endet halt einfach irgendwo und letztlich ist es die ganze Föderation dieser ganzen Signalwege, die das Netz ausmacht. Knifflig.

Linus Neumann
0:33:22
Tim Pritlove
0:33:33
Linus Neumann
0:33:34
Tim Pritlove
0:33:59
Linus Neumann
0:34:07
Tim Pritlove
0:34:25
Linus Neumann
0:34:31
Tim Pritlove
0:35:11
Linus Neumann
0:36:47
Tim Pritlove
0:37:19
Linus Neumann
0:37:23

Ja, aber wenn du dann einfach dieser an dieser ähm Abmahnung nicht Folge leistest, so wie das der Tobias Richter ja hier getan hat, und der andere, derjenige, der dich abgemahnt hat, äh zieht nicht, ja, also macht nicht weiter, dann bleibt das halt, im Raum hängen. Ja, das heißt, der äh es gibt dann keine das ist dann ein nicht definierter rechtlicher Zustand, der dann erreicht wird. Und der Tobias Richter hat offenbar. Begründeten äh eine begründete Annahme, dass Springer genau das tut, denn nachdem er ihnen gesagt hat, ähm ich lasse mir von euch das nicht verbieten. Dann seitdem hat er nichts mehr von Springer gehört. So und wenn Springer jetzt einfach sagt, aha, Mist, der wehrt sich, lass mal liegen, dann, War das eben so, aber damit hat sich an der Rechtssituation, an der. Sage ich mal, der äh klar an der rechtlichen Klarheit nichts geändert. Deswegen geht er jetzt hin und sagt, okay, Klage jetzt gegen den Verlag und lasse dem Verlag die Behauptung untersagen, dass ich mit Hilfe meiner Videoanleitung eine technische Schutzmaßnahme vor urheberrechtlich geschützte Inhalte umgangen hätte. Damit lässt er sich quasi, will er quasi ein Urteil forcieren, dass das Gericht sagt. Die Basis der Abmahnungen, die Springer dort versendet hat, ist nicht gegeben, Und dann können die nämlich keine weiteren mehr schicken, weil dann gibt's ein Urteil, dass du keine Rechtsgrundlage für diese Abmahnung hast. Und das war auch genau der gleiche Fall bei diesen Freifunnkgeschichten, wo Freifunnkar hingegangen sind und gesagt haben, nix hier, nix. Wir sagen, sind frei Funker und ihr lasst die Abmahnungen äh einfach.

Tim Pritlove
0:39:27
Linus Neumann
0:39:28
Tim Pritlove
0:40:44
Linus Neumann
0:40:49
Tim Pritlove
0:40:51
Linus Neumann
0:41:38
Tim Pritlove
0:41:42
Linus Neumann
0:42:07
Tim Pritlove
0:42:08
Linus Neumann
0:42:10
Tim Pritlove
0:42:18
Linus Neumann
0:42:30
Tim Pritlove
0:44:18
Linus Neumann
0:44:21
Tim Pritlove
0:44:24
Linus Neumann
0:44:26
Tim Pritlove
0:44:30
Linus Neumann
0:44:33
Tim Pritlove
0:46:22
Linus Neumann
0:46:31
Tim Pritlove
0:47:03
Linus Neumann
0:47:04
Tim Pritlove
0:47:46
Linus Neumann
0:47:56
Tim Pritlove
0:48:11
Linus Neumann
0:48:18
Tim Pritlove
0:48:19
Linus Neumann
0:48:20
Tim Pritlove
0:48:36
Linus Neumann
0:48:51
Tim Pritlove
0:48:57
Linus Neumann
0:49:01
Tim Pritlove
0:49:02
Linus Neumann
0:49:05
Tim Pritlove
0:49:06
Linus Neumann
0:49:10
Tim Pritlove
0:49:14
Linus Neumann
0:49:18
Tim Pritlove
0:49:20
Linus Neumann
0:49:21
Tim Pritlove
0:49:42
Linus Neumann
0:49:44
Tim Pritlove
0:49:45
Linus Neumann
0:49:47
Tim Pritlove
0:49:52
Linus Neumann
0:49:53
Tim Pritlove
0:49:56
Linus Neumann
0:49:58
Tim Pritlove
0:50:13
Linus Neumann
0:50:54
Tim Pritlove
0:51:09
Linus Neumann
0:51:12
Tim Pritlove
0:51:38
Linus Neumann
0:51:39

Ließ sich gar nichts aus der Nase ziehen. Ähm und es kam dann also während der äh Vernehmung immer wieder zur heftigen verbalen äh, stark abtauschen zwischen ihm und den Abgeordneten, in dem Fall natürlich den Abgeordneten, hauptsächlich der Opposition, aber nicht nur, denn. Wann immer Nöpower sagt, beantragt hat, dass die an dass sie ihm gestellten Fragen zurückgewiesen sollen werden, ungerecht behandelt würde, hat der Vorsitzende von der CDU. Dem nicht stattgegeben. Also da hat er auch durchaus äh mitgegrillt, der Patrick. Ähm, nach langer, längerem Hin und Her hat er dann so einige wenige Sachen gesagt, also ja, hauptsächlich betreibe man da in Gablingen kurz Wellenerfassung. Und bei dieser Kurzwellenkommunikation äh würde man ja jetzt nicht irgendwie Individualkommunikation wie Telekom, äh wie Telefonie oder E-Mail äh durchführen, ähm sondern eher so militärischer Funk oder sowas und äh. Da wer also sehr sich jetzt irgendwie nicht so im im Problem, aber er könnte damit natürlich mit dieser Kurzwellenerfassung im Ausland Informationen ähm gewinnen. Ähm aber so insgesamt fühle er sich da jetzt nicht besonders angesprochen. Ähm. Richter und Mobilfunk auf jeden Fall nicht und, Er hätte auch nichts mit einem Austausch, mit Five Eyes äh starten zu tun, denn alles alle Informationen, die dort irgendwie gesammelt, erfasst werden, gebe man. Bearbeitet an die BND-Zentrale in Pullach weiter und, ähm mit den Five Eyes starten, also würde man nicht direkt zusammenarbeiten. Also er hat mit allem, er macht da, er weiß da überhaupt nicht, warum er da ist. War aber, glaube ich, auch schon zum zweiten Mal da und ähm scheint äh nach wie vor, unklar sich darüber zu sein warum sich überhaupt irgendjemand für ihn interessiert. Zu kabeln hat er ähm. Irgendwie nichts gesagt, also zu ob man jetzt Kabel erfasst, Lichtwellenleiter oder sonstiges.

Tim Pritlove
0:54:13
Linus Neumann
0:54:24
Tim Pritlove
0:55:05
Linus Neumann
0:55:06
Tim Pritlove
0:55:27
Linus Neumann
0:55:29
Tim Pritlove
0:55:30
Linus Neumann
0:55:31
Tim Pritlove
0:55:36
Linus Neumann
0:55:38
Tim Pritlove
0:56:54
Linus Neumann
0:56:55
Tim Pritlove
0:56:57
Linus Neumann
0:57:03
Tim Pritlove
0:57:06
Linus Neumann
0:57:14
Tim Pritlove
0:57:35
Linus Neumann
0:57:59
Tim Pritlove
0:58:00
Linus Neumann
0:58:04

Gibt ein Spendenaufruf. Ja, das ist ein Thema, was wir immer mal wieder hatten. Das Tor Projekt, also ne, wir erinnern uns, dass anonymisierungsnetz Tor, wir haben erst letzte Woche darüber gesprochen. Dass es da äh wiederholt Angriffe des FBI drauf gab, aber eben auch das Netz, dass es gemütlich gemacht hat, dass ein AdWords Norden über dieses vollüberwachte Netz noch überhaupt mit Journalisten kommunizieren konnte. Und ähm ein Netz, das für viele, Plattform heutzutage unerlässlich ist, Securedrop, Global Leaks, ähm ein Netz, das insbesondere zensierten Regionen der Welt besonders wichtig ist, weil es erstmal so gut wie jede Zensurmaßnahme einfach schön säuberlich wieder umgehen kann, ähm also ein eine Technik, die wir, Für unsere Gesellschaft hin, in der heutigen Zeit brauchen. Und äh dieses Netz wird immer wieder äh. Kritisch angemerkt, ist hauptsächlich finanziert durch ähm Gelder der US-Regierung, zwar zu achtzig bis neunzig Prozent, Ähm das kommt aus verschiedenen Töpfen. Wie gesagt, es gibt ähm immer wieder diesen, Konflikt zwischen Innenministerium und Außenministerium, Hillary Clinton hat als Außenministerin durchaus, Tor gefördert, weil sie das als eine wichtiges, als ein wichtiges Tool für Diszidenten in anderen Ländern äh gesehen hat und denen, Zensurfreiheit und sichere Kommunikation und Anonymität zur Verfügung stellen wollte, Kraft ihrer Möglichkeiten während wie gesagt, dem Innenministerium unterstellte Einheiten wie äh FBI oder so durchaus auch Angriffe auf Tor. Ausüben. Insofern ist es nicht ein ist es kein allgemeiner Grund dem Torprojekt, Grundsätzlich misstrauisch gegenüber zu stehen, nur weil es größtenteils von der US-Regierung finanziert ist, denn es ist ja eine Open-Source-Projekt, an dem auch viele andere mitarbeiten. Aber es gibt ein äh Tor Kernentwicklerteam. Und dieses äh speist sich aus, Geldern, die das Torprojekt eintreibt und diese Gelder stammen zu signifikanten Teilen von Institutionen der US-Regierung. Jetzt zum Beispiel auch sowas äh den sogenannten, ähm der. Letztendlich auch äh an in einer langen Kette dann eben dem State Departement untersteht. Der speist sich aus dem Topf von Das wiederum äh im Prinzip US Propaganda nach ähm in in nach Asien bringen soll und irgendwo in unterhält Radio Free Ager dann auch diesen äh, Diesen Open Tac fand und der hat dann halt ein paar Millionen äh im Jahr zu verteilen. Und da können Projekte sich bewerben. Habe ich übrigens auch schon mal mit zwei Projekten gemacht und äh war daorts äh, dann habe dann auch die oder das Team, in dem ich gearbeitet habe, hat die Förderung auch bekommen. Und äh, Jetzt sagen die Torleute aber OK, schön und gut, denn es gibt kein grundsätzliches, technisches Problem an unserem Projekt, was wir hier durchführen, dadurch, dass es von der US-Regierung gefandet ist, aber wenn wir irgendwann mal in Ungnade fallen, dann ist dieses Projekt vom einen auf den anderen Tag tot. Und es ist immer schlecht, Wenn du äh in deinem für ein Projekt, das ja hier der Allgemeinheit zur Verfügung steht und kein äh Geschäftsmodell hat und auch erstmal keins haben wird. Wenn du da auf die Großzügigkeit eines einzelnen Geldgebers äh, so stark angewiesen bist. Deswegen haben sie jetzt eine, Crowdfunding Kampagne gestartet und bitten also um einmalige oder monatliche Spenden, um das äh Torprojekt. Am Leben zu halten. Da kann man also irgendwie hier so zwischen zehnhundert zweihundertsechsundfünfzig, dreiundzwanzig und fünfhundert Dollar stehen zur Auswahl, man kann aber auch noch einen anderen Betrag sicher einfallen lassen, zum Beispiel zweiundvierzig und dann kann man Häkchen machen bei OneTimeto Nation oder und dann kann man, kann man dort zu einem Spender für Thor werden. Man kann natürlich auch über Bitcoin und sonstige Wege dorthin spenden, ist natürlich klar, dass die Entwickler von vom Torprojekt da, ähm sich über viele Möglichkeiten Gedanken gemacht haben. Und ich denke, das ist eine eine ganz gute Sache. Und äh ich denke insbesondere ist wichtig jetzt äh daran zu denken, es kommt nicht darauf an, einen großen Betrag einmalig zu spenden, sondern es ist immer besser, eine große Betrag regelmäßig zu spenden.

Tim Pritlove
1:03:32

Das gilt auch für die Mütterebene. Ja, zwei Anmerkungen äh dazu auch jetzt grad noch mal zu dieser, teilweise äh kritisch geführten äh Debatte um darf man von äh von der von der Regierung nehmen, ist das sozusagen generell verwerflich, Ist, glaube ich, an dieser Stelle klar machen muss, ist, dass diese gern unterstellte, diese monolithische Struktur, die eine Regierung hat, ja, oder sagen wir mal, Wir reden ja hier mehr von einem Staatsapparat und gar nicht mal nur von einer Regierung, also selbst wenn es eine Regierung gibt, äh gibt's auch da nochmal verschiedenste Kammern, also speziell in den USA, regionale Einflüsse und natürlich auch, sagen wir mal, die, doch relativ konstante personelle Besetzung eines Ministeriums. Das ist ja auch in Deutschland nicht anders. Also nur wenn die hier in eine andere Regierung kommt, dann ändert sich ja der Mindset eines Ministeriums nicht von heute auf morgen. Und wenn da äh so ein Apparat einmal äh eine eine bestimmte Linie verfolgt, dann ist ja auch nicht so ohne Weiteres davon abzubringen. Das kann äh im positiven wie im Negativen sein, aber das zeigt eben auch diese Unterstützung von Thor. Ja, also es wird natürlich gerne so gesehen mit ja, dann damit haben sie dann sozusagen die Kontrolle et cetera Nee, es ist schon so, wie du auch eingangs gesagt hast. Es gibt da einfach auch verschiedene Strömungen. Es gibt sehr wohl in diesem amerikanischen Regierungs- und Beamtenbehörden, Government-Apparat einfach auch Leute, die das eben ganz anders sehen und die da einfach ganz andere Wertvorstellungen haben und die sind natürlich auch in einem ewigen Kampf, Falken. Nichtsdestotrotz droht natürlich jetzt und das ist glaube ich gerade auch so das Schreckgespenst, was äh weiß nicht, inwiefern das jetzt, das ausgelöst hat, aber das steht ja natürlich auf jeden Fall im Raum, ja, dass also sehr wohl sein könnte, dass ähm im nächsten Jahr wirklich Vollidioten diese Regierung übernehmen.

Linus Neumann
1:05:30

Nee, um ich habe da die diese Diskussion wurden schon seit längerem geführt. Ähm dass das grundsätzlich nicht gut ist, aber es ist nicht, wenn ich das ganz kurz sagen darf, es ist auch nicht so, dass diese dass die, Entscheidungen für Tor. Jetzt wirklich irgendwie besonders weit oben in der Regierung stattfinden, ne? Da sitzt jetzt nicht Hillary Clinton mit einem Sack Geld und sagt, äh hier dreieinhalb Millionen für Tor oder sowas, ne? Sondern ähm da unterhalten sich Regierungsinstitutionen unterschiedliche Projektgruppen, Fans und so weiter, die verteilen in allen möglichen Bereichen Geld und es steht jetzt nirgendwo in Frage, dass der irgendwie auf Gehalts der äh der Regierung, Tor nicht mehr fördern würde. Was eher passieren würde ist, dass der Open Tack fand plötzlich immer kleiner wird, ja? Also ähm so laufen so laufen die Dinge dann eher nur um das nochmal, also, so darzustellen. Es gibt auch keine konkrete Bedrohungslage. Das Tor jetzt sagt, oh nein, wir müssen, wir, wir müssen damit rechnen. Ähm nicht mehr in der Zukunft finanziert zu werden, aber es gibt einfach, Grundsätzlichen Anspruch zu sagen, es ist auch ohne, dass es eine akute Bedrohungslage gibt, nicht klug, sich auf nur einen auf einen Geldgeber in dieser Form einzulassen. Ja, da kann immer mal was passieren, und es ist grundsätzlich einfach besser, ein zu haben, denn ähm. Man will ja auch eben in der in der Zukunft, in der Zukunft arbeiten. Da kann immer mal was passieren, da müssen nicht müsste nicht direkt ähm Politiker durchdrehen, auch wenn das in den USA durchaus eine valide Sorge ist, dass irgendein Politiker durchdreht, ist ist jetzt nicht, dass das da besonders selten passieren würde. Aber wie gesagt, wir wir hatten oder habe ich das schon gesagt oder noch nicht? Wir hatten einen Vortrag beim äh CCC Camp äh, von dazu äh mit dem Titel Engoverments, weil das ist natürlich die andere Seite, wenn du das Geld nicht von Regierungen bekommst, dann bekommst du es von äh Firmen und da kannst du, teilweise argumentieren, dass die Regierung weniger Eigeninteresse verfolgen mit dem Funding oder Eigennutzinteresse verfolgen mit dem Funding als äh Firmen, ja? Wunderschön ist es aber natürlich, wenn du dich einfach auf einen riesiges Bett, von regelmäßig eintrudelnden kleineren und mittleren Beträgen bettest ähm und so wirklich ein belastbares, Funding, für dein, für dein Projekt hast.

Tim Pritlove
1:08:23
Linus Neumann
1:08:26
Tim Pritlove
1:09:45
Linus Neumann
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Ja

Tim Pritlove
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Linus Neumann
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Tim Pritlove
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Linus Neumann
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Tim Pritlove
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Linus Neumann
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Tim Pritlove
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Tim Pritlove
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Linus Neumann
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Tim Pritlove
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Linus Neumann
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Tim Pritlove
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Linus Neumann
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Tim Pritlove
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Ja, also ähm äh gibt's ein paar äh Anegroben. Also von denen, die jetzt wirklich auch noch senden, Küchenradio hat, glaube ich, im Januar, Februar zweitausendfünf angefangen. Und die Annika weiß ich jetzt gerade nicht genau, auch in dem Bereich. Ähm. Ich hab's, Dreiviertel Jahr vor mir hergeschoben und äh dann exekutiert, als es äh sozusagen nicht mehr aufzuhalten war zum zehnjährigen, Geburtstag von Chaos Radio. Da habe ich das dann sozusagen offiziell alles als Podcast und dann halt Cast Radio Express mitgeliefert, quasi damit man eben auch was hat, was sozusagen nur vom Netz ist. Das war ja sozusagen, Das eine war halt Chaosradio überhaupt mal per Podcasting verfügbar zu machen, obwohl's ja eigentlich eine normale Radiosendung war. Ne, das sogenannte Postcasting und dann, eben auch so ein Format, was irgendwie äh äh aus dem Netz entsteht und ja, dann in der Folge auch seinen, eigenen Weg gefunden hat. Ähm ja, ich kann da nur an einen längeren Text verweisen, den ich auf Meterebene im E geschrieben habe, wo ich da auch diese ganze Gedankenwelt, die mich da äh am Anfang und zwischendurch und am Ende begleitet hat, nochmal zusammengefasst habe, das könnt ihr euch mal durchlesen und dann könnt ihr auch mal den Meter ebene Podcast gleich noch mit dazu abonnieren, was so ein kleiner Kanal ist, der, Immer wenn's mal was Wichtiges zu erzählen gibt äh in Audio auch noch was erzählt, ins neue Podcast gibt oder irgendwas ausgesetzt oder wieder neu eingesetzt wird, Ja, das war's jetzt aber wirklich. Wir sehen uns nächste Woche wieder. Jo. Bis dann. Ciao, ciao. Tschüss.

Linus Neumann
1:14:39