Logbuch:Netzpolitik
Einblicke und Ausblicke in das netzpolitische Geschehen
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Feedback — Chatkontrolle und Lobbyismus — Predator — Social Media
Es herrscht ein wenig Themenflaute, daher konzentrieren wir uns auf Euer Feedback und Blautöne. Ne stimmt nicht, der Schwerpunkt der Sendung liegt klar auf dem Gesetzesprozess rund um die Chatkontrolle, die von der EU-Kommission durchgedrückt werden möchte, wo die die eigentlich bald anstehende Abstimmung jetzt aber ob des Widerstands aus mehreren Ländern zunächst einmal vertagt wurde. Noch mehr Frage- und Ausrufezeichen wirft aber ein Bericht auf, der einen tiefen Blick auf die Verstrickungen der in diesem Prozess der lobbyierenden Gruppen und Unternehmen und der EU-Kommission beleuchtet. Es macht sehr den Eindruck, dass hier über den Hebel des Kinderschutzes Technologiefirmen ihre Produkte im Markt pushen wollen. Wir beäugen das kritisch sind aber ob der Komplexität der gegenseitigen Einflussnahme selbst ein wenig überwältigt. Zum Schluß reden wir dann noch viel über Social Media.
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Veröffentlicht am: 28. September 2023
Dauer: 1:09:46
Meine ist Röhnendorf. Musik Logbuch Netzpolitik Nummer 470 vom 27. September 2023 und hier seid ihr richtig bei den Leuten, die noch zwischen blau und blau unterscheiden können, das kommt nämlich auf die Nuancen an, ja das ist ganz wichtig, Farbtöne sind auch ein Teil der Wahrheit, das muss man mal so festhalten, oder? Ja, wofür steht eigentlich dein Cadenabia Blau?
Der Generalsekretär Lindemann. Mein Name ist Erwin Linnemann. Ich bin Generalsekretär. Und für mein Lottogewinn kaufe ich mir ein neues Blau bei meiner Lieblingswerbeagentur. Genau und wenn ich groß bin, dann öffne ich eine neue Partei. Also CDU macht jetzt auch auf Türkis. Sie haben gesehen, das läuft in Österreich ganz gut. Und haben sich dann halt irgendwie zwei Blautöne irgendwie auf den Leib schneidern lassen. Wir hörten es gerade. Karnabia Blau und Röhnendorf. Wofür steht das eigentlich, Röhnendorf? Für Vitalität. Nein, ich meine, ist das jemand oder ist das irgendwo?
Da ist nämlich auch die Stiftung des Bundeskanzler Adenauerhaus und so weiter. In Bad Honnef. Kadenabia ist in Georgien, der kleine, in Italien, hätte auch Georgien sein können, man nimmt es ja auch nicht so genau, dann haben sie dieses geile Image Video rausgehauen. Schön ist auch, die haben sich so ein neues Logo verpasst, so ein schwarz-rot-gold-Logo, auch sehr kreativ, mit so einem Schwung irgendwie drin, und der ist genauso wie dieser Penisschwung von der AfD. Der AfD hat doch so ein Dildo als Logo, und den kann man da jetzt direkt drauflegen und das passt wunderbar. Also das ist geil.
Also was ist passiert? Sie haben ein Image-Video rausgehauen, wo sie irgendwie, ja hier geil, CDU, Deutschland und so, cool, passt total zusammen und so und unser geiles Parlament. Naja und dann haben sie halt irgendeinen Vogel bei irgendeiner Werbeagentur davon damit beauftragt zu klimpernder Musik in irgendeiner Form dann die passenden Bilder einzublenden und dann ist so kurz, hat der JPT gefragt. Naja, ich meine so ähnlich wird es gelaufen sein. Wahrscheinlich wusste er nicht, wie das Ding heißt, sondern hat nur Parlament mit Glaskuppel eingetippt und das gibt's halt nicht nur in Deutschland. Und dann kam halt irgendwie so ein View raus.
Naja, man muss das jetzt auch nicht so genau nehmen. Irgendwas mit Regierung und so. Irgendwas mit Government halt. Glaskuppel passt schon irgendwie. Auf jeden Fall kam dann der Präsidentenpalast in Georgien raus aus dem Stockfotoautomaten und dann haben sie den halt rein montiert. Wahrscheinlich einfach billiger. Und das geile ist, das fällt dann auch keinem auf.
Also dass es jemandem passiert, da habe ich, Verständnis ist vielleicht das richtige Wort, aber das kann ich noch irgendwie nachvollziehen. Weißt du, da hat jemand nicht nachgedacht, dann läuft das 30.000 mal über deinen Bildschirm, dann achtest du gar nicht mehr drauf oder vielleicht war es auch irgendwie eine alte Version und das ist schon mal gefixt worden, aber dann war die Person krank und dann hat der andere das Backup vom letzten Tag genommen und dann war das halt noch so und dann ist es keinem aufgefallen. So, aber dann wird das dieser CDU präsentiert, aber bevor man das irgendwie auf den Kanälen raushaut, schaut man sich das doch vielleicht mal an. Oder? Aber wahrscheinlich sind die da nicht so oft im Parlament. Wir sind wahrscheinlich so viel damit beschäftigt, sich bei irgendwelchen Lobbyorganisationen irgendwie voll aufzulassen, dass sie einfach, ja ne, Reichstag war ich jetzt schon lange nicht mehr.
Haben wir was zu lachen. Ich meine, wir haben mit der CDU nicht oft was zu lachen. Und vielleicht muss man einfach mal sagen, vielleicht sagen wir auch Danke CDU, das war witzig, das hat Spaß gemacht mit euch. Warum nicht öfter so? Warum nicht einfach mal öfter? Einfach auch mal selber ein bisschen nicht so ernst nehmen und ja.
Ist ein Ortsteil der Gemeinde Griante in Italien. Liegt direkt am Westufer des Coma Sees und ist ein international bekannter Tourismusort. Okay und da hat Adenauer gerne Urlaub gemacht oder … Pass auf, wurde seit Konrad Adenauer verbrachtet zwischen 57 und 66 regelmäßig seit Urlaub in Kadenabia. Sein ehemaliges Urlaubsdomizil, die 1899 erbaute Villa La Colina mit ihrem Park von 5,7 Hektar, wird seit 1977 als internationale Tagungsstätte von der Konrad-Adenauer-Stiftung genutzt.
Sorry ich höre auch auf, die machen das nur damit wir was zu machen haben, damit wir auch unser Content gefüllt bekommen, ich meine wir müssen ja hier auch die Minuten füllen, wenn es nicht selber einfällt. Tja ja, so ist es. Gut. Kommen wir zu Inhalten. Ein bisschen Feedback kann man rumlegen noch? Ja, ähm... Zur Störerhaftung. Oha, jetzt wird es detailliert. Mark schreibt, zur Frage zum WLAN in Restaurants. Also die Frage war ja, die wir uns auch gestellt haben, ist jetzt dieser neue Entwurf, der auf EU-Ebene diskutiert wird, führt das quasi die Störerhaftung wieder rein und sind Restaurants gefährdet. Zur Frage zum WLAN-Ressort. In Artikel 2 Absatz A DSA, also Digital Services Act, wird Dienst der Informationsgesellschaft als Dienst im Sinne des Artikel 1 Absatz 1 B Bla Richtlinie sowieso definiert. Dort wird Dienst als eine Dienstleistung der Informationsgesellschaft, das heißt jeder in der Regel gegen Entgelt elektronisch im Fernabsatz und auf individuellen Abruf eines Empfängers erbrachte Dienstleistung definiert, also alles, was online ist. Die weiteren Begriffe werden dort unter den weiteren Sätzen definiert. Das ist nur mittelhilfreich. In Artikel 3 Absatz G DSA wird übereinstimmend mit Artikel 4 Absatz 1 DSA der Vermittlungsdienst definiert. Danach ergibt sich aus der Formulierung Vermittlungsdienst eine der folgenden Dienstleistungen der für Informationsgesellschaft? Nämlich eine reine Durchleitung. Demnach ist die reine Durchleitung immer auch ein Dienst der Informationsgesellschaft. Damit sind wir wieder am Anfang. Was ist mit dem Restaurant? Artikel 4 Absatz 1 DSA stellt aber weiterhin klar, dass der Dienst der Anbieter nicht für die übermittelten Informationen haftet, sofern er die weiteren Voraussetzungen erfüllt. Adressiert werden nach einer kurzen Durchsicht im Wesentlichen aber nur die Anbieter von Diensten. Daraus würde ich vorbehaltlich der nur kurzen Durchsicht schließen, dass das Restaurant entweder Anbieter des Vermittlungsdienstes ist und damit von der Haftung befreit oder das Restaurant ist kein Anbieter und wird folglich auch nicht von den weiteren Regelungen adressiert. Wie gesagt, nur eine kurze Durchsicht, aber ich sehe da wenig Probleme für Restaurants. Okay, gut.
Das ist wirklich krass. Ich hab ja irgendwie Verständnis, Fäble soweit würde ich nicht gehen, weil ich komischerweise, ich hab wirklich mit Rechtsformulierungen so meine Probleme. Ich akzeptiere allerdings, dass die so einer inneren Logik folgen und die ist halt extrem davon geprägt, dass man bestimmte Worte und Begriffe schnell auch als solche erkennt. Also es gibt einfach so Schlüsselworte, von denen halt ein Jurist sofort weiß, dass es eins ist.
Ne das muss halt definiert werden, so allgemeine Worte definiert, übereinstimmend, im weiteren Sinne, diese ganzen speziellen Verben, die für uns eigentlich erstmal normale Worte sind, die aber im Juristendeutsch eben eine konkrete Bedeutung haben. Und damit eben so eine innere Logik in diesen Sätzen festmacht, die sich natürlich dem Unkundigen, dem Rechtsunkundigen oder dem Juraunkundigen nicht ohne weiteres und meistens auch gar nicht erschließt. Ja insofern bin ich auch nochmal sehr gespannt wohin das geht so, weil juristische Dinge vielleicht auch mal wirklich beweisbar zu machen, ich weiß nicht ob das so wünschenswert ist aber das könnte nochmal so ein Thema sein, was uns in Zukunft zu wünschen.
Ja, und damit sind wir auch schon beim aktuellen Thema, ne? Die Chat-Kontrolle. Und da zeigt sich jetzt wirklich dieser gesamte Themenbereich der Politik mal so wirklich von seiner schönsten Seite. Wir haben ja hier, also meinungsstark sind wir ja in diesem Podcast, aber ich würde auch immer sagen, gleichzeitig faktentreu, ja, natürlich machen wir auch mal Fehler in Interpretationen oder Schilderungen, aber so insgesamt gehen wir davon aus, dass wir hier irgendwas erzählen, was einen Realitätsbezug hat, ja. Und ähm... Das ist uns auch wichtig, weil wir ja schon an den politischen Prozess irgendwie noch glauben, in einer Form von, das ist leider der Beste, den wir haben. Die Ergebnisse sind suboptimal, aber wir glauben schon insgesamt noch daran, dass eine Diskussion, ein Austausch stattfindet. Stattfindet. Wir wissen natürlich, dass die politischen Akteure getrieben sind von allerlei Interessen und Abhängigkeiten, ne? All das begleiten wir hier seit vielen Jahren. Aber so insgesamt glaubt man ja denn schon noch irgendwie so restlich daran, dass das irgendwo hier mit halbwegs mit rechten Dingen zugeht. Und dann hast du natürlich immer mal wieder so, natürlich ehrlich gesagt die ganze Zeit, aber so Phänomene, die wirklich in dem, wie sie so stattfinden, dir echt wenig Spaß machen und auch sehr geeignet sind, den Glauben an dieses politische System zu verlieren, was höchst gefährlich ist und was auch genau den Leuten, die solche Dinge machen, eben auch anzulasten ist, dass sie das politische, demokratische System missbrauchen, nicht würdigen und einfach auch in Verruf bringen als Akteure in diesem System. Und ich glaube, bei der nun sich zuspitzenden Situation mit der Chat-Kontrolle kann man das sehr schön sehen. Und da komme ich auch an meine Grenzen, zu sagen, puh, nee, nee, das ist schon in Ordnung und du solltest jetzt nicht die AfD wählen, die sagt, das sind alles korrupte Schweine, weil das sind alles korrupte Schweine, ja. Es ist schwierig. Bei dem, was wir da jetzt so sehen, daran festzuhalten. Das so vorweggeschoben. Zunächst einmal, in der letzten Sendung haben wir noch davon gesprochen, dass sich eine Sperrminderheit im weitesten Sinne bei den Abstimmungen über die Chatkontrolle im EU-Rat abzeichnet. Und dann haben wir gesagt, ja, super, das ist super, wenn die erreicht ist, dann muss jetzt einfach Deutschland stabil bleiben und dann wird das zumindest im Rat nicht ordentlich passieren, ja. Was passiert, da sich das abzeichnet, bei dieser Abstimmung, die unbedingt, ich glaube sogar morgen, am 28.09. Stattfinden sollte, weil sich abzeichnet, dass sie nicht im Sinne der spanischen Ratspräsidentschaft verläuft, verschieben sie halt die Abstimmung, ja? Achso, wir sind uns ja noch gar nicht einig, wir sind uns ja noch gar nicht einig über die Position, die wir hier vertreten und wenn wir jetzt frühzeitig abstimmen, dann riskieren wir den ganzen Quatsch, den wir uns hier überlegt haben, dann können wir natürlich nicht abstimmen.
Warte, das wurde mir erklärt. Ich glaube die nächste Sitzung ist dann am 14. Oktober, also immer so ein grob vierzehntiger Rhythmus da drin und wenn da die Wahrscheinlichkeit bleibt, dass es eine Sperrminorität gibt, dann werden sie das einfach in den Dezember schieben. Und dann wird das Gesetz aber quasi in dieser Legislaturperiode nicht mehr durchgehen. Das heißt, da ist, also deswegen machen die natürlich auch so einen Druck und versuchen irgendwie den Druck auszuüben, dass jetzt eine Entscheidung stattfindet. Aber so, du kannst dir natürlich auch vorstellen, dass die in Anführungszeichen Gegenseite genau weiß, wie sie damit umgeht. Und dass sie natürlich jetzt den Druck erhöht und deswegen kommen ja diese Sätze, wie die gerade zitierten, ja ey, ihr müsst mal endlich in die Potte kommen, ihr diskutiert ja seit 18 Monaten, jetzt müsst ihr mal endlich euer Ei legen und so, ne, einfach mal zu überlegen, ja ne, vielleicht wären wir uns hier auch einfach nicht einig, vielleicht war eine Scheißidee, gut, dass wir 18 Monate darüber diskutiert haben, bis wir es alle eingesehen haben und jetzt machen wir es mal nicht, ja. Aber da werden die natürlich nicht hinkommen.
Gut ich meine das ist so ein wichtiges Projekt, was jetzt im Mittelpunkt einer Ratspräsidentschaft steht. Also die Ratspräsidentschaft, also wer es nicht so auf dem Zeiger hat, das ist ja sozusagen so ein durchrotierender Job, da kommt jedes Land mal dran, immer für ein halbes Jahr. Und man nimmt sich dann ja in der Regel immer irgendwas vor und es gibt natürlich auch eine Erwartungshaltung an eine Ratspräsidentschaft. Nämlich, dass sie effizient ist, dass sie die Dinge voranbringt etc. pp. Und typischerweise treten solche Ratspräsidentschaften ja dann auch immer mit irgendeiner Agenda an und sagen so, hier das sind für uns jetzt die wichtigen Themen, das wollen wir jetzt hier aber auch fertig machen und das kriegen wir schon auch irgendwie hin. Und dann ist das natürlich auch so eine Sache, da fühlen die sich dann wahrscheinlich auch so in ihrer Ehre gepackt. Das ist sozusagen ein No-Go, würde ich jetzt mal sagen, dass man dann eben so ein Highlight, was man herausgestellt hat, so ja da wollen wir uns jetzt drum kümmern, das ist uns wichtig, das werden wir jetzt hier irgendwie voranbringen, dass das dann jetzt sozusagen gar nicht abgestimmt wird. Und wenn jetzt quasi deine Sperr-Minorität sich hält und sich dann auch in einer finalen Abstimmung durchsetzen würde, dann wäre das Ergebnis ja salopp formuliert EU versagt bei Kinderschutz. Und den Schuh will sich ja keiner, keiner will den haben.
Ja, aber da liegen leider die Vorstellungen ein bisschen weit auseinander und da ist halt auch der gesellschaftliche Widerstand dann doch irgendwie zu groß, weil ihnen dann irgendwie doch aufgefallen ist, dass das so vielleicht nicht der geilste Ansatz war und so recht Alternativen haben sie aber auch nicht. Sie haben sich jetzt sehr festgefahren in diesem einen Ansatz und der wird jetzt irgendwie durchgekämpft.
So, jetzt haben wir weiterhin, aber das ist ja noch nicht alles, dass es irgendwie Geschäftsordnungstricks im weitesten Sinne gibt, um da irgendwie ein frühreifes Abstimmungsergebnis zu riskieren, das ist ja noch okay oder sagen wir das schockiert jetzt niemanden mehr, was sehr irre ist, ist die. Auseinandernehmung des Lobby-Geflechts in diesem Kontext. Und das ist wirklich irre, weil es eine ausführliche, also wirklich riesige Recherchen gibt, die so umfassend sind und so viele Interessenkonflikte und Verflechtungen und sonstiges aufzeigen, dass wir in der Sendungsvorbereitung festgestellt haben, dass wir das nicht vollständig zusammengefasst schaffen. Wir schaffen es nicht, das vollständig zusammenzufassen. Aber immerhin so mal die wichtigsten Highlights aus einer Recherche, die von einer Seite namens Balkan Insight veröffentlicht wurden, Allerdings auch von Zeit Online und weiteren europäischen Medien, also eine ausführliche Recherche von einer Zusammenschluss an europäischen Journalistinnen, die sich damit auseinandergesetzt haben, wie das eigentlich so zustande kommt. Und die Geschichte beginnt ... 2012 damit, dass die Kinderschutzorganisation Thorn gegründet wird und dass da irgendwie Ashton Kutscher und Demi Moore mit an Bord sind. Ist ja auch klar, wenn du dann irgendwie so ein Star bist, dann musst du irgendwie, Ja, muss aber ein bisschen was Gutes tun, ne? Für deine eigene Marke und so, ne? Das gehört sich so und Kinderschutz bietet sich da irgendwie an.
Und diese Organisation Thorn, die gibt es so vor sich hin und man denkt, ne Kinderschutzorganisation ist es ja auch. Die hat aber ein Side-Business, nämlich, dass sie eine AI herstellt und vertreibt, die diese CSAM-Detektion macht. Also, du bist so eine Kinderschutzorganisation und damit das auch wirklich vorangeht, hast du direkt auch noch das Produkt dafür, ja. Dieses Produkt bietest du natürlich irgendwie allen möglichen Leuten zum Kauf an. Zum Beispiel dem US Department of Homeland Security, was, also nur das US Department of Homeland Security hat Software Lizenzen für 4,3 Millionen US-Dollar von Thorn, ja. Das ist nur einer der Kunden. Andere Kunden sind Vimeo, Flickr und OpenAI. Und ich glaube, da kann man schon davon ausgehen, dass man mit diesen großen Unternehmen, die sicherlich auch sehr viel mehr scannen müssen und ein Business Case dahinter haben, dass man bei denen vielleicht ein bisschen mehr Geld bekommt als beim US Department of Homeland Security. Und diese Organisation THORN schreibt die Ilva Johansson an dem Tag, wo sie ihr Proposal vorstellt, ja. Wir erinnern uns, das muss dann jetzt ungefähr eineinhalb Jahre her sein, dass sie gesagt hat, hier schaut mal her, ich habe einen Vorschlag. Ich als Kommissarin gehe jetzt hier hin und schlage etwas vor. Und wir wissen auch, dass diesem Proposal ja noch mehrere Jahre anderes Theater voranging, nämlich dass sie diese E-Privacy-Richtlinie abgeschwächt haben und so. Also das ist so richtig von langer Hand geplant. Jedenfalls an dem Tag, an dem sie dieses Proposal vorstellt, schreibt Eva Johansen an die Executive Director von Thorn, Julie Cordua. Wir haben viele Momente gemeinsam erlebt auf der Reise zu diesem Proposal. Jetzt blicke ich auf euch und hoffe, dass ihr dafür sorgt, dass es auch ein erfolgreicher Launch ist. Ja, das schreibt die EU-Kommissarin an die Leute, die am Ende mit dem Quatsch Geld verdienen wollen. Das ist ja schon, ehrlich gesagt, ein absoluter Irrsinn. Ich finde das ja in Ordnung, wenn die sich jetzt mit einer Kinderschutzorganisation, die klar keine eigenen kommerziellen Interessen verfolgt, zusammentun würde und sagt, ich hab das mit euch mal entwickelt und jetzt unterstützen wir dich bitte auch. Ich hab mich hier sehr für euch eingesetzt. Aber das ist ein Unternehmen mit Millionen Umsätzen, das politisch agiert und im Prinzip eine Legislation haben möchte, die dafür sorgt, dass das Produkt verpflichtend wird, was sie haben. Finde ich irre. Dann gibt es irgendwie, dann ist da diese Eva Kiley, das ist diese Griechin mit den Geldsäcken, die Altitüden mit den Geldscheinen da. Die hat dann da irgendwie ein Event, wo dann Kutscher und Johansen rumrennen. Und was du aber nicht herausfindest ist, wenn du nach einem Freedom of Information Act die Kommission fragst und sagst, ja, hör mal, es gibt da so E-Mails von der Frau Cordua, also der Executive Directorin von THORN, mit denen sie geantwortet hat auf die E-Mails von Ilva Johansson, zum Beispiel auch mit einem Policy One Pager. Und wir würden das gerne mal sehen, was Thorn euch da geschickt hat, als Policy One Pager, liebe EU-Kommission. Und dann sagen die, ja ne, das können wir nicht machen, wir können euch nicht sagen, welche Policy One Pager uns dieses Unternehmen geschickt hat, Weil wenn wir das veröffentlichen würden, könnte das die kommerziellen Interessen von dieser Organisation verletzen.
Geil. Wofür haben wir denn Freedom of Information, damit die irgendwie Policy One Pager an unsere EU-Kommissare schicken und wenn wir sagen können wir mal sehen was die euch vorgeschlagen haben, nur um mal so einen kleinen Lobby Plug Vergleich zu machen. Um mal zu gucken, wie viel ihr da abgeschrieben habt. Ja, nee, das wäre ja jetzt dagegen deren wirtschaftlichen Interessen. Wenn ihr wisst, was die uns schreiben. Irre, oder?
Und das sind nur so die Schmankerl, die besonderen Größe aus der Küche. Dann gibt es die We Protect Global Alliance. Auch das hätte ich niemals gedacht. Also, das sind zwei zusammengeführte Organisationen. Die eine wurde von der EU-Kommission und den USA gegründet, die andere von Britannien. Und dann haben die gesagt, ja voll geil, lass uns mal irgendwie, wenn wir beide das gleiche machen wollen, dann lass uns doch die We Protect Global Alliance sein und dann machen wir einfach unseren Sitz jetzt in Holland. Okay, irgendwo an der Nordseeküste, so. Und diese We Protect Global Alliance, die eigentlich von Regierungen ins Leben gerufen wurde, rennt da jetzt irgendwie rum, hat Board-Meetings, kriegt Spenden, lobbyiert für diese Thorn und hat außerdem im Board einen Mitarbeiter der EU-Kommission und nicht irgendeinen, sondern Antonio Labrador Jiménez, der das CISEM-Team der Kommission, also quasi diese gesamte Initiative von Ilva Johansson leitet. Der ist zwar erst seit Juli 2020 im Bord, aber in den Bordmeetings vorher, 2019 und so ist er auch schon anwesend. Auch geil, ne? Hast du eine Organisation mit einem Bord und der, derjenige, der irgendwann ein Jahr später ins Bord kommt, der arbeitet bei der EU-Kommission und ist schon mal vorher bei den Meetings. Was ist da los?
Das sind wirklich kurze Wege und irgendwie, natürlich zahlen die dann auch noch alle die ganze Zeit irgendwelche Millionenbeträge an irgendwelche PR-Firmen, ja, und das wundert einen jetzt auch nicht, was dann da an Geld rumfliegt, außer dass dann die Oak Foundation irgendwie 24 Millionen US-Dollar an Organisationen wie Thorn, oder EC-PET für Lobbying gesteckt hat. Die haben ein Lobbying-Budget von 24 Millionen US-Dollar, allein nur von dieser Org-Foundation seit 2019. Und Thorn ist ein gewinnstrebendes wirtschaftliches Unternehmen. Das ist irgendwie alles so völlig unklar. Wenn mir das, wenn, wenn das jetzt nicht von seriösen Medien geschrieben worden wäre, würde ich sagen, alter, hast du das aus irgendeiner Telegram-Gruppe oder so?
Vor allem das sind wirklich bemerkenswerte Beträge, die im wesentlichen alle nur fürs Lobbying drauf gehen. Und es gibt ja irgendwie ein Zoo von, also in diesem Artikel sind ja dann auch irgendwann kommt so eine Stelle, wo dann wirklich so eine europäische Kinderschutzorganisation nach der anderen genannt wird. Und ich finde es schon bemerkenswert, wie denen eigentlich immer noch ein neuer Titel einfällt, um eigentlich immer wieder genau dasselbe zu sagen. Nämlich wir tun irgendwas für Kinder, aber unsere Kohle geben wir eigentlich hier nur für Politlobbyismus aus. Aber es gibt halt ohne Ende solche Organisationen und es ist ein bisschen unklar was die machen und das ganze Geld, was sie da investieren, das ist halt eigentlich immer alles nur auf Gesetzgebung. Das ist jetzt eine Vermutung von mir, muss ich zugeben. Ich habe mir jetzt die Programme nicht im Detail angeschaut, aber diese Gelder, die sich da auf Lobbyismus werfen, wenn sie das auf konkrete Kinderschutzprogramme werfen würden, die also wirklich, sagen wir mal, Kindern zugutekommen, also konkret Kindern zugutekommen, nicht irgendwie indirekt und im Prinzip, dann wäre vielleicht auch schon mal eine ganze Menge erreicht. Aber das ist hier nicht so richtig das Ziel.
Nee, das ist, hier Thorn, ein gewinnstrebendes Unternehmen, ja, hat irgendwie 5,25 Millionen US-Dollar von dieser Oak Foundation bekommen, die We Protect Global Alliance nochmal irgendwie 2,3, ja, das sind nur die, und du fragst dich, also die nennen sich dann immer Kinderschutzorganisationen und wenn du sagst so, sag mal, was macht ihr, um die Kinder zu schützen? Erzählt mal, was ist denn so euer täglicher Beitrag? Ja, wir nehmen im Prinzip das Geld und dann geben wir das irgendwelchen PR-Unternehmen oder Lobbyisten von Capgemini und die gehen ins EU-Parlament und beziezen da die Kommissarinnen oder die Parlamentarier und sorgen dafür, dass Gesetze umgesetzt werden, die am Ende Geschäftsmodell für die Organisationen sind, für die wir Geld geben. Also völlig irre, oder?
Ja, genau. Organisieren auch Konferenzen, wo sie dann mit den Leuten Schnittchen essen. Irgendwo muss sie ja kennenlernen. Dann außerdem steht natürlich, dass die Ausweitung von diesen Technologien sofort auch schon auf der Liste steht. Im Juli 2022 kommen Europol-Vertreter mit dazu, die dann schon sagen, ja, es gibt ja auch andere Kriminalitätsbereiche, die von KI-gestützter Erkennung profitieren würden. Wollen wir ja nicht nur für Missbrauchsbilder. Ja, das ist, äh, es ist wirklich, ähm, ja, sehr, sehr ernüchternd, ne.
Ja also die Liste ist wirklich lang, also es gibt unter anderem eine European Child Sexual Abuse Legislation Advocacy Group, EC-LAC, wo dann andere Kinderrechtsorganisationen wie EC-PART, Euro Child, Missing Children Europe, die Internet Watch Foundation, Terre des Hommes und noch diverse andere Mitglied sind und am laufenden Meter werden hier weitere Organisationen genannt, das Brave Movement. Dass dann wieder Geld von der oak foundation gibt für together for girls und so weiter also es ist, ja ich will das jetzt nicht alles über einen Kamm scheren das ist halt und das hast du eingangs finde ich gut gesagt man ist halt davon dann auch schon Die Komplexität die das hier sozusagen, ich hab das Gefühl wir zählen die Beteiligungsgesellschaften von von Bergman Heatherway irgendwie auf. Heatherway so ja Warren Buffets Aktienimperium, weil irgendwie alle mit allen irgendwie reden so aber um zurückzukommen auf diesen Artikel der bei Balkan unsight erschienen ist und der das halt hier lange auflistet. Es wird hier relativ klar, dass es hier ein Hand in Hand gibt zwischen der Kommission oder bestimmten Kommissionsmitgliedern und diesen Organisationen und dass die halt gemeinsam da an der Legislative feilen, die sie eben jetzt gedenken umzusetzen.
Und das wäre ja noch nicht mal schlimm, wenn das Organisationen wären, die aus irgendeiner, wie du schon gerade sagtest, die einen Kontext ihrer Arbeit hätten. Natürlich würdest du ein Gesetz machen, was die Arbeit von Ehrenamtlichen oder auch von mir aus beruflichen Katastrophenhelferinnen betrifft. Ja dann natürlich redest du da mit dem deutschen roten Kreuz oder mit was weiß ich, mit Cadus oder wem auch immer.
Also das ist, ja, das ist wirklich fies und das macht wirklich wenig Spaß das zu sehen, weil, ja, irgendein Hollywoodstar, der dann da rumrennt, weißt du, den sie dann da hin und her schicken. Übrigens, ich glaube, wir hatten das gar nicht erzählt, der Ashton Kutscher, der stand ja dann in der Kritik, weil er sich für seinen Vergewaltiger, für seinen Freund, der mehrfacher Vergewaltigung oder sowas war, das ja, verurteilt wurde, weil er sich ja noch dafür eingesetzt hat, dass der eine geringere Strafe bekommt, da haben sie dann festgestellt, dass das potenziell nicht so den Zielen der Organisation gerade nicht so hilft. Er ist ja jetzt zurückgetreten. Ja, feine Leute. Da lobe ich mir so eine richtig schöne, ja nee, das ist ja die Wirtschaft, die das unterbehandelt. Ich weiß nicht, was ich mir da noch lobe, aber es ist wirklich, zumindest erklärt, verstehst du dann halt irgendwie so Jahre später, die so ein Thema behandelt und du denkst so, warum ist denn diese Idee, die so verrückt und so gefährlich ist, nicht tot zu kriegen und dann weißt du halt ja die haben ein paar millionen euro da reingekippt und einfach breitbrüstig da irgendwie ihre argumente vorgetragen.
Das sind halt auch alles solche Organisationen von irgendwelchen reichen Leuten, die dann Gutes tun wollen in Anführungsstrichen und dann halt irgendwie Kohle an andere Organisationen weitergeben. Wo ja auch erstmal nichts dagegen zu sagen wäre, da gibt's ja auch gute Beispiele, wenn man sich mal so Soros Foundation und sowas anschaut, aber es gibt halt da einfach ein schwer durchschaubares Geflecht an Interessen.
Aber genau deswegen machen wir Dinge, über die wir nachdenken. Jetzt machen wir mal eine Frage. Schauen wir mal, was die Oak Foundation sonst noch so an Programmen hat. Ich hab mal den CSAM-Programm verlinkt. Kinder, die lebenslange Gefängnisstrafen erwarten, um die sie sich kümmern. Dann Unterstützung des California Age Appropriate Design Code Act. Dann in Moldo- äh Moldawien gleiche Rechte für Männer und Frauen. Kinder, die Kriege überlebt haben, die dann irgendwie sportliche Leistungen unterstützt bekommen werden. Traumasensitivität in Schulen für Lehrerinnen und Lehrer, ein Regenbogen für die Hilfe bei Kindern, die einen Krebs überkommen. Das sind alles Projekte, die jetzt deswegen 24 Millionen insgesamt weniger bekommen haben, ne? Bitter. Ja, vielleicht haben wir noch genug, vielleicht ist das gar nicht so schlimm. Tja, also, gut, wir haben es, wir haben es, äh, wir haben unserer Ernüchterung Raum gegeben und, ähm, ja, entweder Mitte Oktober oder Mitte Dezember wird dann eine Abstimmung stattfinden. Das heißt, diese heiße Phase bleibt und wir können hoffen, dass Spanien weiterhin es nicht gelingt, die anderen weich zu kochen und den Druck auszuüben und ich bin mir sicher, dass die sich da inzwischen nur noch gegenseitig bedrohen, wie sie das framen, wenn die Sache schief geht.
Mal schauen, ich habe nicht so den Eindruck, dass es schief gehen wird, eben aus den genannten Gründen, dass es nicht schief gehen kann. Und ich kann mir vorstellen, dass in einer politischen Auseinandersetzung dann die harten Bandagen ausgepackt werden und dann auch so die Trades gemacht werden. Wenn ihr dafür stimmt. Dann lassen wir ja auch hier das, was bei uns eigentlich gar nicht geht, das lassen wir dann auch durch, weil das wollen wir jetzt hier unbedingt haben. Und dann ist natürlich auch immer so ein bisschen die Frage, was, ist eigentlich so ein politischer Erfolg am Ende wert? Also was verspricht man sich da eigentlich? Geht es dann eigentlich. Nur noch um persönlichen Erfolg der Leute, die das so durchfechten, also der KommissarInnen oder der Fraktionen, die dahinter stehen? Kinderbelästigungsschiene einfach auch immer wieder diesen Input bekommen wird, um Gesetze weiter zu verschärfen. Selbst wenn eigentlich relativ klar ist, dass diese beschlossenen Gesetze am Ende diesen deklarierten Erfolg so gar nicht bringen. Dass dadurch nichts wirklich besser wird.
Noch eine schlechte, halbwegs gute Nachricht, ne eigentlich nicht, aber noch eine die keinen Spaß macht, ne? In Ägypten, ja hallo, komm zu unserem scheiß Podcast, hier haben wir noch eine scheiß Nachricht für euch, gute Nacht. Der Ahmed El-Tantawi, ehemaliger ägyptischer Ministerpräsident, hat bekannt gegeben, dass er gerne Präsident werden würde 2024 und kurz darauf wurde sein Telefon infiziert mit der Schadsoftware Predator des Herstellers Citrox. Das ist die Schadsoftware, die in Griechenland im Trojaner-Skandal so eine große Rolle gespielt hat. Ungefähr vor einem Jahr haben wir auch glaube ich damals behandelt. Dort gab es das auf dem Telefon von griechischen Journalisten und ähnlichem. Hat da eine veritable Krise. Ausgelöst dieses Citrox ist in den USA mit Sanktionen versehen und irgendwie ein relativ unklares Unternehmen, was in Nordmazedonien glaub ich ursprünglich gegründet wurde und dann irgendwie unklar sich weiter verhalten hat, gibt es wahrscheinlich noch irgendwie da, also kommt irgendwie aus Europa ursprünglich zumindest, findet relativ wenig über dieses Unternehmen. Warum ist das eine interessante Nachricht? Naja, kommt offenbar aus hiesigen Breitengraden und wurde, diese Infektion wurde vom Citizen Lab detektiert und hat mal wieder drei CVEs auf dem iPhone. Also Common Vulnerabilities and Exposures, also offiziell dokumentierte Schwachstellen auf iPhones zufolge gehabt, die in aktuellen Versionen 16.6.1, und ich denke dann in der 17.0, die jetzt wahrscheinlich rauskam, gerade auch behoben wurden.
Tja, vielleicht sollten wir uns mal bewerben für irgendwie, oder nicht wir uns bewerben, sondern vielleicht könnt ihr vielleicht die Hörerinnen und Hörer mal gute Nachrichten einwerfen, falls es welche gibt. Könnt ihr uns drauf hinweisen? Zum Beispiel auf unseren Social Media Kanälen. Vielleicht sollten wir uns dazu mal noch kurz äußern.
Ich hab, ab und zu guck ich mal bei Instagram rein, ja. Ich kann diese, also diesen Selbstdarstellungszoom kann ich immer nur wenige Minuten am Stück ertragen. Das ist schon sehr, ja das zeigt für mich einfach eine Welt wie sinnlich sein soll, in der ich auch nicht leben will. Und die Leute da mit ihren Storys und ihrem ganzen sich selber so geil finden, das kann ich mir immer nur ein paar Minuten angucken. Gibt aber ein paar Kanäle, da gibt ein paar Kanäle, wo die ganze Zeit so Luxusautos zu Schrott gefahren werden. Die finde ich lustig, also das kann ich, die stehen bei mir hoch im Kurs, Irgendwelche Idioten, die da Fahrzeuge fahren, die sie nicht unter Kontrolle haben und dann eben so eine viertel Millionen um den Baum wickeln, weil sie irgendjemanden am Straßenrand beeindrucken wollten mit ihrem Auto. Da kann ich zugeben, dass das interessiert mich und manchmal, wenn Leute hinfallen, aber nur wenn die sich nicht richtig übel verletzen. Da gibt's auch manchmal, wenn die dann so, weißt du, eben diese Parcours-Leute. Die dann manchmal springen, die sehr ungünstig und das gucke ich nicht so gerne.
Auch an der richtigen Stelle ist, ja klar das ist hauptsächlich irgendwelche Skater, die meinen sie müssten halt breitbahnig so ein Geländer runterrutschen mit ihrem Brett. Wo sich auch irgendwie, wo du denkst Leute habt ihr kein Internet? Das weiß man doch, dass das schief geht und man weiß auch ganz genau wie das schief geht und man hat eine Vermutung wie weh das tut wenn das schief geht. Warum macht ihr das?
Ja gut, also ich wäre den Leuten nicht die Möglichkeit nehmen sich sportlich da zu betätigen und Erkenntnisse zu gewinnen, die andere Leute schon tausendmal gewonnen haben, ja also das steht ja jedem frei, aber man muss irgendwie nicht dran teilnehmen und ich bin ja auch, ich glaube nicht, dass man mir vorwerfen kann nicht internetaffin zu sein. Ja ich mach das jetzt ja immerhin schon seit, das muss ich mal nachdenken, seit wann darf ich denn was darf ich denn behaupten wie lange ich jetzt internet mache, ich würde mal sagen, sein heute morgen, nachweisbar, habe ich jetzt 35 Jahre, internet erfahrung. Alter Schwede, das ist ganz schön viel. Und es fing ja auch in gewisser Hinsicht schon damals mit Social Media an, also bevor das richtige Internet da war, gab es so Usenet und so und das war dann halt auch so Mail und Newsgroups und da fing man dann schon an sich auch gegenseitig voreinander aufzuplustern und toller zu finden als andere und online zu beschimpfen und so, das war ja alles schon immer da.
Also Flamewar, den Begriff kenne ich wirklich seit 35 Jahren. Und heute hat das nochmal exorbitantere Formen angenommen und das haben wir ja auch schon tausendmal besprochen. So jetzt natürlich die Frage, wie kommuniziert man denn dann nun in der Öffentlichkeit? Und ich will jetzt auch nicht behaupten, dass Social Media zu nix gut ist. Ich war immer ein Twitterati, denke ich. Also mir hat das Prinzip von Twitter an sich sehr zugesagt und es hat ja auch sehr lange sehr gut funktioniert. Twitter ist natürlich jetzt dead. Also ich benutze das jetzt ausschließlich noch um ein paar, eigentlich nur noch eine einzige Twitterliste zu lesen, was übrigens hinterhin den Vorteil hat, dass man nicht in so einer algorithmischen Timeline gefangen ist, sondern dass man sozusagen da wirklich mal noch alle Tweets sieht, die in einem Kanal erscheinen. Das ist sozusagen die Möglichkeit noch in irgendeiner Form Twitter überhaupt noch zu konsumieren. Das ist halt einfach das alles über eine Liste zu machen und nicht über Followship sozusagen. Und so kann ich dann zum Beispiel so meinen ukrainischen Newsflow noch irgendwie genießen, ohne irgendwie von dem Rest überrannt zu werden. Und trotzdem hat das halt alles keinen Sinn. So und jetzt natürlich die Frage was setzt sich so als nächstes durch und man möchte natürlich gerne etwas haben was so ähnlich funktioniert. Da gibt's jetzt das Mastodon Netzwerk, da könnt ihr Logbuch Netzpolitik folgen. LNP at Podcasts.social ist da quasi das Zauberwort oder sagt man at Podcasts.social at LNP? LNP, podcast, social, oder so rum, ja genau, also wie auch immer. Ja musst du mal machen, ist geil. Da haben wir jetzt auf jeden Fall eine gewisse Aufmerksamkeit und sind ansprechbar, den ME-Netzpolitik-Account auf Twitter gibt's noch. Ich lese den im Prinzip auch noch so ein bisschen mit, aber mangels guter Tools, weil es jetzt noch diesen kranken Twitter-Client gibt, lässt sich das eigentlich gar nicht mehr verwenden. Also geht nicht davon aus, dass wir da was sehen, weil es einfach sein kann, dass wir das übersehen. Aufpassen, dann geht das. Da muss man nochmal gucken, ob das mit Blue Sky noch was wird. Das würde ich zu diesem Zeitpunkt nicht ausschließen, aber das ist halt immer noch ein geschlossenes Netzwerk.
Und ob da auch irgendwie die libertären Hansel den Ton angeben oder ob das in irgendeiner Form eine andere Governance findet, das muss sich noch zeigen. Genauso ist ja auch die Zukunft von dieser ganzen Fettyverse-Wolke auch noch nicht gesichert, wohin da die Reise geht. Also derzeit ist es einfach offen, meiner Auffassung nach. Anyway auf jeden Fall haben wir diesen Account.
Ja das, genau das finde ich eigentlich auch mal ganz angenehm so, weil zumindest haben sich jetzt so die Platzhirschen alle ziemlich daneben benommen, Und dann kam es ja hier Facebook wieder mit ihrem Threads, was sie wieder ausgegraben haben, was in halbkürzester Zeit ganz viele User hat, aber wo halt glaube ich auch nur irgendwelche gekauften Celebrities rumschreien und keine Ahnung, also der Hype war dann auch relativ schnell wieder weg, vielleicht ignoriere ich das einfach nur, aber ich werde auf gar keinen Fall in so ein Social Network gehen, was Zuckerberg aufgebaut hat, das ist ja dann wirklich vom Regen in die Traufe. Von daher, Mastodon funktioniert jetzt erstmal ganz gut, vielleicht kommt Blue Sky nochmal dazu, ansonsten könnt ihr einfach uns weiterhin in die Kommentare schreiben, in unserem kleinen Blog, das funktioniert ganz wunderbar, da hat man irgendwie alles für eine Sendung beisammen, das ist für uns auch sehr praktisch, Weil wir dann eben vor einer Sendung nochmal in Ruhe da durchgehen können. Also wir lesen das meistens schon wenn es auftaucht, aber dann hat man es ja dann auch nochmal im Kontext mit den ganzen anderen Antworten. So gucken wie man das in Zukunft vielleicht nochmal ein bisschen ausbauen kann. Aber das ist auf jeden Fall eine Art von Rückmeldung, die wir sehr gerne mögen. Insbesondere wenn sie so inhaltlich dann auch noch weiteres hinzufügt und unser Halbwissen entsprechend umgeht.
Und da auf der Metaebene Webseite oder auf der Logbuch Netzpolitik Webseite in dem Zusammenhang, da gibt's dann auch keine Cookies und nix gespeichert, weil mich das alles nicht interessiert. Ich frag mich immer, wenn ich auf so Webseiten komme, kommst du auf irgendeine Webseite, weil es da irgendwas zu kaufen gibt, was dich vielleicht interessiert, oder irgendwo gelesen hast, wo dir irgendeiner einen Tipp gegeben hat, dann klickst du da drauf. Und dann musst du dich erst mal 10 Minuten mit irgendwelchen aufpoppenden Bannern so ja hier Cookie und lass mich doch bitte dich tracken und wir wollen es doch alles wissen und ich so nein nein geht weg und dann muss man aber immer mal.
Ja und dann kommt doch der Banner runter und willst du Notifications haben, nein ich will jetzt auch erstmal keine Notifikation, ich will erstmal nur drauf schauen, damit ich überhaupt mal weiß, worum es geht und so, ja aber hier unser Newsletter, willst du nicht unser Newsletter haben, wir schicken dir auch immer alles und so, nein, Leute wirklich lasst mich doch einfach mal in Frieden lesen.
Also ja, das Ende von Twitter, also ich finde das auch immer noch äußerst schade, ja, weil der, es wurde jetzt vielleicht technisch nachempfunden, aber so den Ort, den ich da jetzt irgendwie dann doch über zehn Jahre und länger hatte, mit den Leuten, die ich mir da kuratiert hatte und den Inhalten, den wird es halt so nicht mehr geben, das ist erstmal schade, ja. Ähm... Gleichzeitig habe ich, ich twittere jetzt auch nur noch äußerst selten, wahrscheinlich mache ich einfach irgendwas anderes mit der gewonnenen Zeit, keine Ahnung was, aber, ja es ist traurig aber ich bin jetzt auch drüber weg, so.
Ja eben, deswegen bin ich ja ganz froh, dass er es unbedingt hat, weil es jetzt klar ist, so scheiße heißt jetzt X und Twitter war halt früher so, aber jetzt kann ich halt immer noch mein Twitter Gedenkbüchlein auf dem Klo liegen haben mit irgendwie damals, als die Tweets noch 140 Zeichen hatten und alle was lustiges geschrieben haben, weil sie daran Interesse daran hatten irgendwie ihre Freude und ihre Begeisterung über ein Netzwerk zu teilen, wo tolle Leute sind, mit denen man super sich über lustige Sachen austauschen kann und kreativ über Lösungen für unsere Zukunft unterhalten kann, bis es halt auch wieder so eine Echo Chamber von Schreihälsen wurde, die sich alle gegenseitig nur den Tod an Hals wünschen und generell einfach offensichtlich gar kein Interesse daran haben, dass die Welt mal ein schönerer Platz wird. Also das macht mich ja auch einfach, das finde ich auch immer so furchtbar an dem Ganzen. Andererseits, ja, naja, also, was soll man noch dazu sagen.
Willst du selber sagen? Es ist ein bisschen schwierig auszusprechen. Das ist echt ein Problem von Mastodon. Mit diesen ganzen Ad-hosts und so weiter. Das ist krank. Das ist bei Blue Sky wirklich besser gelöst. Wie auch immer, ich bin auf Mastodon Social, Ad Tim Pridlaff und Ad Meda Ebene und werde auf Podcast Social oder habe auf Podcast Social auch für meinen ganzen anderen Podcast, falls ihr die hört, auch die entsprechenden Accounts, also Ad Raumzeit, Ad UKW, etc. Pp. Und ja, mal gucken, auf bluesky bin ich auch, Tim Pridlaff.
Das ist eine gute Frage, das weiß ich gerade gar nicht. Ist egal, das ist ja auch noch closed, das ist ja noch mit invite codes und baut sich langsam auf. Ich denke, da können wir nochmal drauf eingehen, sollte das nochmal a Thing werden. Aber schön finde ich, dass man da mit seiner eigenen Domain sich einen Account machen kann. Also da bin ich dann halt at tim.brittler.org und at metaebene.me, weil geht halt.
Das ist Kabanabia, so ist der Himmel über Kabanabia, aber nur wenn in, ja was ist jetzt eigentlich das türkise da von den beiden ist es jetzt irgendwie in Bad Henef, ich hab leider auch das Video öfter geguckt ich kann jetzt auch nicht genau sagen welche von den beiden Farmen welche ist. Weißt du noch wofür die stehen?