Logbuch:Netzpolitik
Einblicke und Ausblicke in das netzpolitische Geschehen
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LNP470 Farbtöne sind auch ein Teil der Wahrheit

Feedback — Chatkontrolle und Lobbyismus — Predator — Social Media

Es herrscht ein wenig Themenflaute, daher konzentrieren wir uns auf Euer Feedback und Blautöne. Ne stimmt nicht, der Schwerpunkt der Sendung liegt klar auf dem Gesetzesprozess rund um die Chatkontrolle, die von der EU-Kommission durchgedrückt werden möchte, wo die die eigentlich bald anstehende Abstimmung jetzt aber ob des Widerstands aus mehreren Ländern zunächst einmal vertagt wurde. Noch mehr Frage- und Ausrufezeichen wirft aber ein Bericht auf, der einen tiefen Blick auf die Verstrickungen der in diesem Prozess der lobbyierenden Gruppen und Unternehmen und der EU-Kommission beleuchtet. Es macht sehr den Eindruck, dass hier über den Hebel des Kinderschutzes Technologiefirmen ihre Produkte im Markt pushen wollen. Wir beäugen das kritisch sind aber ob der Komplexität der gegenseitigen Einflussnahme selbst ein wenig überwältigt. Zum Schluß reden wir dann noch viel über Social Media.

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Veröffentlicht am: 28. September 2023
Dauer: 1:09:46


Kapitel

  1. Intro 00:00:00.000
  2. Prolog 00:00:32.698
  3. Feedback: Störerhaftung 00:10:28.553
  4. Chatkontrolle: Entscheidung vertagt 00:14:34.923
  5. Chatkontrolle: Lobbygeflecht 00:22:45.844
  6. Predator 00:47:16.604
  7. Epilog 00:50:23.521

Transkript

Tim Pritlove
0:00:01
Linus Neumann
0:00:03
Tim Pritlove
0:00:04
Linus Neumann
0:00:07
Tim Pritlove
0:00:09
Linus Neumann
0:01:06
Tim Pritlove
0:01:36
Linus Neumann
0:01:59
Tim Pritlove
0:02:16
Linus Neumann
0:02:21
Tim Pritlove
0:02:26
Linus Neumann
0:02:28
Tim Pritlove
0:02:30
Linus Neumann
0:02:40
Tim Pritlove
0:02:41
Linus Neumann
0:03:39
Tim Pritlove
0:03:46
Linus Neumann
0:03:58
Tim Pritlove
0:04:02
Linus Neumann
0:04:05
Tim Pritlove
0:04:05
Linus Neumann
0:05:01
Tim Pritlove
0:05:21
Linus Neumann
0:05:27
Tim Pritlove
0:05:41
Linus Neumann
0:05:47
Tim Pritlove
0:05:58
Linus Neumann
0:06:41
Tim Pritlove
0:06:44
Linus Neumann
0:07:07
Tim Pritlove
0:07:08
Linus Neumann
0:08:07
Tim Pritlove
0:08:13
Linus Neumann
0:08:14
Tim Pritlove
0:08:41
Linus Neumann
0:08:46
Tim Pritlove
0:09:01
Linus Neumann
0:09:04
Tim Pritlove
0:09:05
Linus Neumann
0:09:44
Tim Pritlove
0:09:49
Linus Neumann
0:09:51
Tim Pritlove
0:10:03

Sorry ich höre auch auf, die machen das nur damit wir was zu machen haben, damit wir auch unser Content gefüllt bekommen, ich meine wir müssen ja hier auch die Minuten füllen, wenn es nicht selber einfällt. Tja ja, so ist es. Gut. Kommen wir zu Inhalten. Ein bisschen Feedback kann man rumlegen noch? Ja, ähm... Zur Störerhaftung. Oha, jetzt wird es detailliert. Mark schreibt, zur Frage zum WLAN in Restaurants. Also die Frage war ja, die wir uns auch gestellt haben, ist jetzt dieser neue Entwurf, der auf EU-Ebene diskutiert wird, führt das quasi die Störerhaftung wieder rein und sind Restaurants gefährdet. Zur Frage zum WLAN-Ressort. In Artikel 2 Absatz A DSA, also Digital Services Act, wird Dienst der Informationsgesellschaft als Dienst im Sinne des Artikel 1 Absatz 1 B Bla Richtlinie sowieso definiert. Dort wird Dienst als eine Dienstleistung der Informationsgesellschaft, das heißt jeder in der Regel gegen Entgelt elektronisch im Fernabsatz und auf individuellen Abruf eines Empfängers erbrachte Dienstleistung definiert, also alles, was online ist. Die weiteren Begriffe werden dort unter den weiteren Sätzen definiert. Das ist nur mittelhilfreich. In Artikel 3 Absatz G DSA wird übereinstimmend mit Artikel 4 Absatz 1 DSA der Vermittlungsdienst definiert. Danach ergibt sich aus der Formulierung Vermittlungsdienst eine der folgenden Dienstleistungen der für Informationsgesellschaft? Nämlich eine reine Durchleitung. Demnach ist die reine Durchleitung immer auch ein Dienst der Informationsgesellschaft. Damit sind wir wieder am Anfang. Was ist mit dem Restaurant? Artikel 4 Absatz 1 DSA stellt aber weiterhin klar, dass der Dienst der Anbieter nicht für die übermittelten Informationen haftet, sofern er die weiteren Voraussetzungen erfüllt. Adressiert werden nach einer kurzen Durchsicht im Wesentlichen aber nur die Anbieter von Diensten. Daraus würde ich vorbehaltlich der nur kurzen Durchsicht schließen, dass das Restaurant entweder Anbieter des Vermittlungsdienstes ist und damit von der Haftung befreit oder das Restaurant ist kein Anbieter und wird folglich auch nicht von den weiteren Regelungen adressiert. Wie gesagt, nur eine kurze Durchsicht, aber ich sehe da wenig Probleme für Restaurants. Okay, gut.

Linus Neumann
0:12:49
Tim Pritlove
0:12:51
Linus Neumann
0:13:22
Tim Pritlove
0:13:23
Linus Neumann
0:14:19
Tim Pritlove
0:14:21
Linus Neumann
0:14:36

Ja, und damit sind wir auch schon beim aktuellen Thema, ne? Die Chat-Kontrolle. Und da zeigt sich jetzt wirklich dieser gesamte Themenbereich der Politik mal so wirklich von seiner schönsten Seite. Wir haben ja hier, also meinungsstark sind wir ja in diesem Podcast, aber ich würde auch immer sagen, gleichzeitig faktentreu, ja, natürlich machen wir auch mal Fehler in Interpretationen oder Schilderungen, aber so insgesamt gehen wir davon aus, dass wir hier irgendwas erzählen, was einen Realitätsbezug hat, ja. Und ähm... Das ist uns auch wichtig, weil wir ja schon an den politischen Prozess irgendwie noch glauben, in einer Form von, das ist leider der Beste, den wir haben. Die Ergebnisse sind suboptimal, aber wir glauben schon insgesamt noch daran, dass eine Diskussion, ein Austausch stattfindet. Stattfindet. Wir wissen natürlich, dass die politischen Akteure getrieben sind von allerlei Interessen und Abhängigkeiten, ne? All das begleiten wir hier seit vielen Jahren. Aber so insgesamt glaubt man ja denn schon noch irgendwie so restlich daran, dass das irgendwo hier mit halbwegs mit rechten Dingen zugeht. Und dann hast du natürlich immer mal wieder so, natürlich ehrlich gesagt die ganze Zeit, aber so Phänomene, die wirklich in dem, wie sie so stattfinden, dir echt wenig Spaß machen und auch sehr geeignet sind, den Glauben an dieses politische System zu verlieren, was höchst gefährlich ist und was auch genau den Leuten, die solche Dinge machen, eben auch anzulasten ist, dass sie das politische, demokratische System missbrauchen, nicht würdigen und einfach auch in Verruf bringen als Akteure in diesem System. Und ich glaube, bei der nun sich zuspitzenden Situation mit der Chat-Kontrolle kann man das sehr schön sehen. Und da komme ich auch an meine Grenzen, zu sagen, puh, nee, nee, das ist schon in Ordnung und du solltest jetzt nicht die AfD wählen, die sagt, das sind alles korrupte Schweine, weil das sind alles korrupte Schweine, ja. Es ist schwierig. Bei dem, was wir da jetzt so sehen, daran festzuhalten. Das so vorweggeschoben. Zunächst einmal, in der letzten Sendung haben wir noch davon gesprochen, dass sich eine Sperrminderheit im weitesten Sinne bei den Abstimmungen über die Chatkontrolle im EU-Rat abzeichnet. Und dann haben wir gesagt, ja, super, das ist super, wenn die erreicht ist, dann muss jetzt einfach Deutschland stabil bleiben und dann wird das zumindest im Rat nicht ordentlich passieren, ja. Was passiert, da sich das abzeichnet, bei dieser Abstimmung, die unbedingt, ich glaube sogar morgen, am 28.09. Stattfinden sollte, weil sich abzeichnet, dass sie nicht im Sinne der spanischen Ratspräsidentschaft verläuft, verschieben sie halt die Abstimmung, ja? Achso, wir sind uns ja noch gar nicht einig, wir sind uns ja noch gar nicht einig über die Position, die wir hier vertreten und wenn wir jetzt frühzeitig abstimmen, dann riskieren wir den ganzen Quatsch, den wir uns hier überlegt haben, dann können wir natürlich nicht abstimmen.

Tim Pritlove
0:18:40
Linus Neumann
0:18:44
Tim Pritlove
0:18:46
Linus Neumann
0:18:50
Tim Pritlove
0:19:06
Linus Neumann
0:19:13
Tim Pritlove
0:20:48
Linus Neumann
0:22:20
Tim Pritlove
0:22:23
Linus Neumann
0:22:46

So, jetzt haben wir weiterhin, aber das ist ja noch nicht alles, dass es irgendwie Geschäftsordnungstricks im weitesten Sinne gibt, um da irgendwie ein frühreifes Abstimmungsergebnis zu riskieren, das ist ja noch okay oder sagen wir das schockiert jetzt niemanden mehr, was sehr irre ist, ist die. Auseinandernehmung des Lobby-Geflechts in diesem Kontext. Und das ist wirklich irre, weil es eine ausführliche, also wirklich riesige Recherchen gibt, die so umfassend sind und so viele Interessenkonflikte und Verflechtungen und sonstiges aufzeigen, dass wir in der Sendungsvorbereitung festgestellt haben, dass wir das nicht vollständig zusammengefasst schaffen. Wir schaffen es nicht, das vollständig zusammenzufassen. Aber immerhin so mal die wichtigsten Highlights aus einer Recherche, die von einer Seite namens Balkan Insight veröffentlicht wurden, Allerdings auch von Zeit Online und weiteren europäischen Medien, also eine ausführliche Recherche von einer Zusammenschluss an europäischen Journalistinnen, die sich damit auseinandergesetzt haben, wie das eigentlich so zustande kommt. Und die Geschichte beginnt ... 2012 damit, dass die Kinderschutzorganisation Thorn gegründet wird und dass da irgendwie Ashton Kutscher und Demi Moore mit an Bord sind. Ist ja auch klar, wenn du dann irgendwie so ein Star bist, dann musst du irgendwie, Ja, muss aber ein bisschen was Gutes tun, ne? Für deine eigene Marke und so, ne? Das gehört sich so und Kinderschutz bietet sich da irgendwie an.

Tim Pritlove
0:24:58
Linus Neumann
0:25:04
Tim Pritlove
0:25:05
Linus Neumann
0:25:13

Und diese Organisation Thorn, die gibt es so vor sich hin und man denkt, ne Kinderschutzorganisation ist es ja auch. Die hat aber ein Side-Business, nämlich, dass sie eine AI herstellt und vertreibt, die diese CSAM-Detektion macht. Also, du bist so eine Kinderschutzorganisation und damit das auch wirklich vorangeht, hast du direkt auch noch das Produkt dafür, ja. Dieses Produkt bietest du natürlich irgendwie allen möglichen Leuten zum Kauf an. Zum Beispiel dem US Department of Homeland Security, was, also nur das US Department of Homeland Security hat Software Lizenzen für 4,3 Millionen US-Dollar von Thorn, ja. Das ist nur einer der Kunden. Andere Kunden sind Vimeo, Flickr und OpenAI. Und ich glaube, da kann man schon davon ausgehen, dass man mit diesen großen Unternehmen, die sicherlich auch sehr viel mehr scannen müssen und ein Business Case dahinter haben, dass man bei denen vielleicht ein bisschen mehr Geld bekommt als beim US Department of Homeland Security. Und diese Organisation THORN schreibt die Ilva Johansson an dem Tag, wo sie ihr Proposal vorstellt, ja. Wir erinnern uns, das muss dann jetzt ungefähr eineinhalb Jahre her sein, dass sie gesagt hat, hier schaut mal her, ich habe einen Vorschlag. Ich als Kommissarin gehe jetzt hier hin und schlage etwas vor. Und wir wissen auch, dass diesem Proposal ja noch mehrere Jahre anderes Theater voranging, nämlich dass sie diese E-Privacy-Richtlinie abgeschwächt haben und so. Also das ist so richtig von langer Hand geplant. Jedenfalls an dem Tag, an dem sie dieses Proposal vorstellt, schreibt Eva Johansen an die Executive Director von Thorn, Julie Cordua. Wir haben viele Momente gemeinsam erlebt auf der Reise zu diesem Proposal. Jetzt blicke ich auf euch und hoffe, dass ihr dafür sorgt, dass es auch ein erfolgreicher Launch ist. Ja, das schreibt die EU-Kommissarin an die Leute, die am Ende mit dem Quatsch Geld verdienen wollen. Das ist ja schon, ehrlich gesagt, ein absoluter Irrsinn. Ich finde das ja in Ordnung, wenn die sich jetzt mit einer Kinderschutzorganisation, die klar keine eigenen kommerziellen Interessen verfolgt, zusammentun würde und sagt, ich hab das mit euch mal entwickelt und jetzt unterstützen wir dich bitte auch. Ich hab mich hier sehr für euch eingesetzt. Aber das ist ein Unternehmen mit Millionen Umsätzen, das politisch agiert und im Prinzip eine Legislation haben möchte, die dafür sorgt, dass das Produkt verpflichtend wird, was sie haben. Finde ich irre. Dann gibt es irgendwie, dann ist da diese Eva Kiley, das ist diese Griechin mit den Geldsäcken, die Altitüden mit den Geldscheinen da. Die hat dann da irgendwie ein Event, wo dann Kutscher und Johansen rumrennen. Und was du aber nicht herausfindest ist, wenn du nach einem Freedom of Information Act die Kommission fragst und sagst, ja, hör mal, es gibt da so E-Mails von der Frau Cordua, also der Executive Directorin von THORN, mit denen sie geantwortet hat auf die E-Mails von Ilva Johansson, zum Beispiel auch mit einem Policy One Pager. Und wir würden das gerne mal sehen, was Thorn euch da geschickt hat, als Policy One Pager, liebe EU-Kommission. Und dann sagen die, ja ne, das können wir nicht machen, wir können euch nicht sagen, welche Policy One Pager uns dieses Unternehmen geschickt hat, Weil wenn wir das veröffentlichen würden, könnte das die kommerziellen Interessen von dieser Organisation verletzen.

Tim Pritlove
0:29:54
Linus Neumann
0:29:55
Tim Pritlove
0:30:24
Linus Neumann
0:30:26
Tim Pritlove
0:32:01
Linus Neumann
0:32:03
Tim Pritlove
0:33:06
Linus Neumann
0:34:22
Tim Pritlove
0:35:27
Linus Neumann
0:35:36
Tim Pritlove
0:36:20
Linus Neumann
0:37:57
Tim Pritlove
0:38:32
Linus Neumann
0:38:39
Tim Pritlove
0:38:49
Linus Neumann
0:39:02
Tim Pritlove
0:39:13
Linus Neumann
0:39:17
Tim Pritlove
0:40:49
Linus Neumann
0:40:54
Tim Pritlove
0:40:57
Linus Neumann
0:41:03
Tim Pritlove
0:41:06
Linus Neumann
0:42:22
Tim Pritlove
0:44:15
Linus Neumann
0:47:04
Tim Pritlove
0:47:05
Linus Neumann
0:47:17

Noch eine schlechte, halbwegs gute Nachricht, ne eigentlich nicht, aber noch eine die keinen Spaß macht, ne? In Ägypten, ja hallo, komm zu unserem scheiß Podcast, hier haben wir noch eine scheiß Nachricht für euch, gute Nacht. Der Ahmed El-Tantawi, ehemaliger ägyptischer Ministerpräsident, hat bekannt gegeben, dass er gerne Präsident werden würde 2024 und kurz darauf wurde sein Telefon infiziert mit der Schadsoftware Predator des Herstellers Citrox. Das ist die Schadsoftware, die in Griechenland im Trojaner-Skandal so eine große Rolle gespielt hat. Ungefähr vor einem Jahr haben wir auch glaube ich damals behandelt. Dort gab es das auf dem Telefon von griechischen Journalisten und ähnlichem. Hat da eine veritable Krise. Ausgelöst dieses Citrox ist in den USA mit Sanktionen versehen und irgendwie ein relativ unklares Unternehmen, was in Nordmazedonien glaub ich ursprünglich gegründet wurde und dann irgendwie unklar sich weiter verhalten hat, gibt es wahrscheinlich noch irgendwie da, also kommt irgendwie aus Europa ursprünglich zumindest, findet relativ wenig über dieses Unternehmen. Warum ist das eine interessante Nachricht? Naja, kommt offenbar aus hiesigen Breitengraden und wurde, diese Infektion wurde vom Citizen Lab detektiert und hat mal wieder drei CVEs auf dem iPhone. Also Common Vulnerabilities and Exposures, also offiziell dokumentierte Schwachstellen auf iPhones zufolge gehabt, die in aktuellen Versionen 16.6.1, und ich denke dann in der 17.0, die jetzt wahrscheinlich rauskam, gerade auch behoben wurden.

Tim Pritlove
0:49:47
Linus Neumann
0:49:57
Tim Pritlove
0:50:14
Linus Neumann
0:50:23
Tim Pritlove
0:50:34
Linus Neumann
0:50:50
Tim Pritlove
0:51:17
Linus Neumann
0:51:46
Tim Pritlove
0:51:51
Linus Neumann
0:52:14
Tim Pritlove
0:53:39
Linus Neumann
0:53:43
Tim Pritlove
0:54:13
Linus Neumann
0:55:36
Tim Pritlove
0:55:41

Also Flamewar, den Begriff kenne ich wirklich seit 35 Jahren. Und heute hat das nochmal exorbitantere Formen angenommen und das haben wir ja auch schon tausendmal besprochen. So jetzt natürlich die Frage, wie kommuniziert man denn dann nun in der Öffentlichkeit? Und ich will jetzt auch nicht behaupten, dass Social Media zu nix gut ist. Ich war immer ein Twitterati, denke ich. Also mir hat das Prinzip von Twitter an sich sehr zugesagt und es hat ja auch sehr lange sehr gut funktioniert. Twitter ist natürlich jetzt dead. Also ich benutze das jetzt ausschließlich noch um ein paar, eigentlich nur noch eine einzige Twitterliste zu lesen, was übrigens hinterhin den Vorteil hat, dass man nicht in so einer algorithmischen Timeline gefangen ist, sondern dass man sozusagen da wirklich mal noch alle Tweets sieht, die in einem Kanal erscheinen. Das ist sozusagen die Möglichkeit noch in irgendeiner Form Twitter überhaupt noch zu konsumieren. Das ist halt einfach das alles über eine Liste zu machen und nicht über Followship sozusagen. Und so kann ich dann zum Beispiel so meinen ukrainischen Newsflow noch irgendwie genießen, ohne irgendwie von dem Rest überrannt zu werden. Und trotzdem hat das halt alles keinen Sinn. So und jetzt natürlich die Frage was setzt sich so als nächstes durch und man möchte natürlich gerne etwas haben was so ähnlich funktioniert. Da gibt's jetzt das Mastodon Netzwerk, da könnt ihr Logbuch Netzpolitik folgen. LNP at Podcasts.social ist da quasi das Zauberwort oder sagt man at Podcasts.social at LNP? LNP, podcast, social, oder so rum, ja genau, also wie auch immer. Ja musst du mal machen, ist geil. Da haben wir jetzt auf jeden Fall eine gewisse Aufmerksamkeit und sind ansprechbar, den ME-Netzpolitik-Account auf Twitter gibt's noch. Ich lese den im Prinzip auch noch so ein bisschen mit, aber mangels guter Tools, weil es jetzt noch diesen kranken Twitter-Client gibt, lässt sich das eigentlich gar nicht mehr verwenden. Also geht nicht davon aus, dass wir da was sehen, weil es einfach sein kann, dass wir das übersehen. Aufpassen, dann geht das. Da muss man nochmal gucken, ob das mit Blue Sky noch was wird. Das würde ich zu diesem Zeitpunkt nicht ausschließen, aber das ist halt immer noch ein geschlossenes Netzwerk.

Linus Neumann
0:58:14
Tim Pritlove
0:58:20
Linus Neumann
0:58:22
Tim Pritlove
0:58:32
Linus Neumann
0:58:36
Tim Pritlove
0:58:41
Linus Neumann
0:58:46
Tim Pritlove
0:59:15
Linus Neumann
0:59:41
Tim Pritlove
0:59:48
Linus Neumann
1:01:16
Tim Pritlove
1:01:27
Linus Neumann
1:01:34
Tim Pritlove
1:01:38
Linus Neumann
1:02:19
Tim Pritlove
1:02:31
Linus Neumann
1:02:54
Tim Pritlove
1:03:42
Linus Neumann
1:03:48
Tim Pritlove
1:03:58
Linus Neumann
1:05:02
Tim Pritlove
1:05:20
Linus Neumann
1:06:04
Tim Pritlove
1:06:10
Linus Neumann
1:06:42
Tim Pritlove
1:07:00
Linus Neumann
1:07:05
Tim Pritlove
1:07:18
Linus Neumann
1:07:39
Tim Pritlove
1:07:41
Linus Neumann
1:07:46
Tim Pritlove
1:07:47
Linus Neumann
1:07:59
Tim Pritlove
1:08:08
Linus Neumann
1:08:13
Tim Pritlove
1:08:15
Linus Neumann
1:08:32
Tim Pritlove
1:08:42
Linus Neumann
1:08:45
Tim Pritlove
1:09:12
Linus Neumann
1:09:23