WEBVTT NOTE Podcast: Logbuch:Netzpolitik Episode: LNP518 Verständnis für IT Publishing Date: 2025-03-24T05:52:33+01:00 Podcast URL: https://logbuch-netzpolitik.de Episode URL: https://logbuch-netzpolitik.de/lnp518-verstaendnis-fuer-it 00:00:00.005 --> 00:00:01.485 Guten Morgen, Linus. 00:00:02.045 --> 00:00:02.865 Guten Morgen, Tim. 00:00:03.845 --> 00:00:07.145 Du, der Trump, der will jetzt auch noch das Bildungsministerium auflösen. 00:00:08.085 --> 00:00:11.505 We don't need no education. 00:00:33.505 --> 00:00:39.265 Logbuch Netzpolitik Nummer 518 vom 23. März 2025. 00:00:41.565 --> 00:00:50.405 Und ja, hier ist eure Begleitsendung auf dem Weg ins Orwellische Reich. 00:00:51.585 --> 00:00:56.685 If you don't eat your meat, you can't have any pudding. How can you have any 00:00:56.685 --> 00:00:58.425 pudding if you don't eat your meat? 00:01:00.005 --> 00:01:03.625 Hast du das gesehen? Die Abschaffung, als er da wieder irgendwas unterschrieben 00:01:03.625 --> 00:01:10.345 hat mit seinem Filzstift, dass er da irgendwie, hat der hinter sich so ein paar 00:01:10.345 --> 00:01:12.265 Kinder mit Schulbänken aufgebaut. 00:01:13.965 --> 00:01:15.865 Das ist einfach... 00:01:18.405 --> 00:01:18.805 Ja. 00:01:20.845 --> 00:01:26.725 Ah. Und das fällt mir nur jetzt gerade ein, müssen wir auch mit in die Sendung 00:01:26.725 --> 00:01:28.185 aufnehmen. Wir haben es noch gar nicht in den Shownotes. 00:01:28.385 --> 00:01:31.405 Die haben nebenbei noch den Open Tech Fund abgeschafft. 00:01:34.825 --> 00:01:39.105 Wir hatten das vor einigen Jahren hier in der Sendung besprochen. 00:01:40.105 --> 00:01:48.525 Der Open Technology Fund hat so Signal gefördert, also die frühe Entwicklung 00:01:48.525 --> 00:01:50.545 von Signal, da hieß es sogar noch Red Phone, 00:01:51.825 --> 00:01:55.645 weil ich auch immer wieder für den Open Tech Fund gearbeitet habe, 00:01:55.965 --> 00:01:58.945 da auch die ganzen Leute kennengelernt von Signal schon vor vielen Jahren. 00:02:00.865 --> 00:02:08.445 Und Tor haben sie stark gefördert und aktuell fördern sie so VPN, 00:02:08.925 --> 00:02:11.245 andere sichere Messenger und so. 00:02:11.425 --> 00:02:23.645 Das ist halt ein relativ guter und sehr gut gemanagter Fonds für letztendlich halt, 00:02:23.845 --> 00:02:28.305 wie nennt man das, Freedom, Liberation Technology. 00:02:28.305 --> 00:02:35.745 Also verschlüsselte Kommunikationssysteme, sichere Kommunikationssysteme oder 00:02:35.745 --> 00:02:40.725 auch Verteilen von Informationen, sodass sie nicht mehr so einfach zensiert 00:02:40.725 --> 00:02:42.605 werden können. Also all das, was passiert. 00:02:44.444 --> 00:02:49.224 Eben in nicht so freien Ländern technisch dann durchaus eine Rolle spielen kann 00:02:49.224 --> 00:02:54.584 und spielt, um an Zensur und Unterdrückung vorbeizukommen. 00:02:55.704 --> 00:03:01.064 Die haben auf jeden Fall zweistelliges Millionenbudget, das da jedes Jahr in 00:03:01.064 --> 00:03:02.604 solche Technologien fließt. 00:03:03.084 --> 00:03:07.744 Und es wurde jetzt dann vor wenigen Tagen Bescheid gesagt, dass das Programm 00:03:07.744 --> 00:03:09.224 halt abgeschossen wird. 00:03:09.924 --> 00:03:12.804 Ja, es zu Vogue geht natürlich gar nicht. 00:03:12.804 --> 00:03:18.344 Ja, ist auch hier wieder Interessenkonflikt. Wir arbeiten für die. 00:03:19.144 --> 00:03:23.484 Also ich habe da jetzt tatsächlich gerade Schwierigkeiten, um zu gucken, ob... 00:03:23.484 --> 00:03:27.244 Für wen jetzt? Für die Trump-Regierung? Für den Open-Tech-Fund? 00:03:27.804 --> 00:03:32.784 Für den Open-Tech-Fund, ja. Haben mehrere Projekte für die gemacht, 00:03:32.844 --> 00:03:34.184 in der Vergangenheit sowieso schon. 00:03:34.384 --> 00:03:37.384 Also wir, dein, wir, nicht ich. 00:03:38.284 --> 00:03:41.124 Ja, mein, wo ich mein Geld verdiene. 00:03:41.564 --> 00:03:41.844 Genau. 00:03:43.224 --> 00:03:48.244 Tagsüber, ich arbeite ja Tagsüber. Und das ist, 00:03:50.584 --> 00:03:56.024 da arbeiten wir auch an Projekten für den Open Tech Fund, hauptsächlich Code 00:03:56.024 --> 00:03:59.524 Audits und solche Sachen von anderen Projekten. 00:03:59.664 --> 00:04:03.184 Früher habe ich da auch in Projekten mitgearbeitet, die selber quasi, 00:04:04.184 --> 00:04:06.404 haben halt Sachen gebaut, nicht kaputt gemacht. 00:04:07.024 --> 00:04:10.444 Jetzt machen wir nur Sachen kaputt und ja, muss ich mal gucken, 00:04:10.704 --> 00:04:15.024 ob wir die geleistete Arbeit noch gezahlt bekommen, das will ich mal hoffen. 00:04:15.784 --> 00:04:18.604 Aber so geplante Arbeiten werden wir dann sehen. 00:04:20.204 --> 00:04:21.744 Sind wir getrumped worden? 00:04:21.944 --> 00:04:26.084 Ja, ich würde es die europäische Chance nennen. 00:04:26.984 --> 00:04:36.184 Ja, also die Programme in Deutschland, die den Sovereign Tech Fund und Prototype 00:04:36.184 --> 00:04:39.404 Fund, die sind ja ganz klar vom OTF inspiriert. 00:04:39.404 --> 00:04:48.304 Also die kennen uns ja auch daher und das wäre jetzt die Gelegenheit, 00:04:48.324 --> 00:04:54.004 das zu übernehmen und sich die Erfolge dieser Projekte, die da gerade entwickelt werden, 00:04:54.204 --> 00:04:57.664 in ein paar Jahren sich damit zu schmücken. 00:04:57.664 --> 00:05:02.624 Ja genau, also das könnte in vielerlei Hinsicht Europa helfen, 00:05:02.804 --> 00:05:07.804 weil erstens dadurch, dass du quasi bereits aktive Vorzeigeprojekte, 00:05:07.804 --> 00:05:11.284 die auch bewiesen haben, dass sie sinnvoll sind, 00:05:11.484 --> 00:05:16.284 die auch, sagen wir mal, im Rahmen eines solchen Funds auch beteiligen. 00:05:16.954 --> 00:05:22.374 Gezeigt haben, dass sie entwickelt werden können. Das ist ja quasi das ideale, 00:05:22.934 --> 00:05:27.194 Futter, weil wenn du jetzt beschließen würdest als EU, darauf das Geld zu werfen, 00:05:27.634 --> 00:05:30.574 zu sagen so, ach ja, dann machen wir das halt, die 20 Millionen, 00:05:30.834 --> 00:05:31.814 irgendwie scheiß drauf. 00:05:33.434 --> 00:05:37.594 Da arbeiten ja viele Leute, die das auswählen, da hast du halt quasi das ganze 00:05:37.594 --> 00:05:39.034 Wetting, die ganze Prüfung. 00:05:40.334 --> 00:05:43.634 Das kannst du jetzt hingehen und sagen, jo, zack, hier kommt, 00:05:43.734 --> 00:05:46.774 wie viel fehlt da? Gib mal hier doppeltes Geld, mach mal bitte fertig. 00:05:48.374 --> 00:05:52.234 Also wird natürlich nicht ganz einfach werden, weil jetzt nicht alle Leute, 00:05:52.254 --> 00:05:58.894 die da gearbeitet haben in den USA, bereit sind, dann in Deutschland zu arbeiten. 00:05:59.294 --> 00:06:04.454 Müssen sie ja nicht. Kannst ja in den USA bleiben. Kann ja jeder in den USA bleiben. 00:06:04.614 --> 00:06:10.214 Da muss die EU aber demnächst wahrscheinlich sich in den USA auch als ausländische 00:06:10.214 --> 00:06:11.974 Agentenorganisation registriert werden. 00:06:13.454 --> 00:06:16.014 Wie nennen die Russen das nochmal? Ja genau, sowas. 00:06:16.954 --> 00:06:21.094 Also wir können den ja auch Rechnungen stellen, das funktioniert schon. 00:06:21.434 --> 00:06:26.654 Ja klar, aber es soll ja letzten Endes, also erstmal würde es darum gehen zu 00:06:26.654 --> 00:06:29.814 sagen, hier ausgestreckte Hand, wir finden das nach wie vor gut, 00:06:30.034 --> 00:06:33.594 wir finanzieren euch jetzt erstmal weiter, ihr arbeitet jetzt erstmal, 00:06:34.114 --> 00:06:38.414 keine Ahnung, fünf Jahre so weiter. 00:06:38.414 --> 00:06:40.334 Sind die Projektförderungen da noch nicht mal? 00:06:40.574 --> 00:06:44.814 Nee, es geht mir ums Team. Mir geht es ja ums Team, nicht um die geförderten 00:06:44.814 --> 00:06:49.054 Projekte, sondern um die Struktur, solche Projekte zu fördern. 00:06:49.134 --> 00:06:53.634 Deswegen meine ich ja gerade, wäre es ja für die Europäer ein doppelter Gewinn. 00:06:54.094 --> 00:06:58.994 Weil du ja, also erstmal würdest du die Erfahrung des Teams bekommen und mit 00:06:58.994 --> 00:07:01.294 denen natürlich dann möglichst dran arbeiten, zu sagen, okay, 00:07:01.434 --> 00:07:03.054 ihr macht jetzt mal das, was ihr vorher gemacht habt. 00:07:03.214 --> 00:07:09.134 Aber ihr macht bitte mal auch, Ihr baut quasi in Zusammenarbeit mit uns Europäern 00:07:09.134 --> 00:07:11.434 den europäischen Teil auf. 00:07:11.674 --> 00:07:20.874 Wir nehmen sozusagen eure learnings und setzen eine entsprechend globale Initiative um, 00:07:21.114 --> 00:07:26.334 die dann ein bisschen europäischer zentriert, muss sie gar nicht mal sein, 00:07:26.434 --> 00:07:32.374 aber eine europäische Geschmacksrichtung noch bekommt. 00:07:32.374 --> 00:07:35.114 Und außerdem ... 00:07:36.491 --> 00:07:40.451 Hast du auch gleich eben jetzt zum aktuellen Zeitpunkt Projekte, 00:07:40.531 --> 00:07:43.931 die eben schon gezeigt haben, dass sie auch förderungswillig und fähig sind 00:07:43.931 --> 00:07:49.971 und dadurch kann das eben auch gleich smooth laufen und man kann das dann verheiraten 00:07:49.971 --> 00:07:51.291 mit europäischen Sachen und so weiter. 00:07:51.411 --> 00:07:54.091 Ich bin schon wieder viel zu optimistisch, aber das wäre eine Gelegenheit. 00:07:54.271 --> 00:07:59.071 Also überhaupt fällt eine ganze Menge runter und bevor jetzt die Chinesen anfangen, 00:07:59.191 --> 00:08:02.931 das zu machen, glaube ich, wäre das bei uns besser aufgehoben. 00:08:04.311 --> 00:08:09.271 Ja, also nur zum Kontext, das ist, also der Open Tech Fund ist ein Projekt der 00:08:09.271 --> 00:08:12.471 US Agency for Global Media, 00:08:12.751 --> 00:08:19.411 also diese Projekte, die entstehen müssen, im weitesten Sinne zielen die auf 00:08:19.411 --> 00:08:23.351 Presse, Meinungs, Redefreiheit und den Schutz von JournalistInnen. 00:08:23.351 --> 00:08:31.771 Daher der Fokus auf Verschlüsselung und oder Verbreitung von Informationen. 00:08:34.831 --> 00:08:44.351 Und mit seinem Executive Order hat er jetzt gesagt, die Reduktion der Federal Bureaucracy. 00:08:44.351 --> 00:08:51.771 Und dann hat er irgendwie eine Liste aufgegeben, wem er jetzt den Scope verkleinert, 00:08:51.891 --> 00:08:53.351 was er alles nicht mehr machen muss. 00:08:53.831 --> 00:09:00.371 Und da fällt dann tatsächlich the United States Agency for Global Media anstelle 2, 00:09:00.731 --> 00:09:09.391 the Federal Mediation and Conciliation Service, the Institute of Museum and Library Services. 00:09:09.391 --> 00:09:13.471 Also all sowas, was eine Kultur stärkt. 00:09:16.911 --> 00:09:20.431 Gut, wollen wir dann mit dem Feedback anfangen? 00:09:21.411 --> 00:09:25.371 Ja, ich finde es nicht gut, aber okay, fangen wir mit dem Feedback an. 00:09:25.511 --> 00:09:28.711 Finde es nicht gut? Scheiß Feedback. 00:09:29.391 --> 00:09:32.971 Nein, die Meldung, die ich jetzt gerade hier, die Information, 00:09:32.971 --> 00:09:34.331 die ich gerade bekannt geben musste. 00:09:34.451 --> 00:09:35.111 Na klar. 00:09:36.891 --> 00:09:42.711 Und dann werde ich direkt noch korrigiert, ja. Habe ich was Falsches gesagt in der letzten Sendung? 00:09:43.191 --> 00:09:45.271 Und zwar habe ich. 00:09:47.311 --> 00:09:54.831 Gesagt, der Bill Gates sei auf der Inauguration von Donald Trump gewesen. 00:09:56.352 --> 00:10:02.412 Und da korrigiert Robert, moin, danke für die sehr unterhaltsame und informative 00:10:02.412 --> 00:10:05.392 Folge, aber ich muss eine kleine Korrektur anmerken. 00:10:06.092 --> 00:10:12.172 Bill Gates war nicht bei der Amtseinführung von Trump. Er hat sogar darüber gelästert. 00:10:13.012 --> 00:10:17.912 Zusätzlich hat er auch noch eine große Spende während des Wahlkampfs an Kamala 00:10:17.912 --> 00:10:23.072 Harris gegeben. Und das stimmt, es war niemand von Microsoft da, 00:10:23.232 --> 00:10:26.432 auch nicht Satya Nadella bei der Inauguration. 00:10:26.692 --> 00:10:31.032 Satya Nadella war beim World Economic Forum zu dem Zeitpunkt. 00:10:31.732 --> 00:10:39.012 Allerdings hat Microsoft eine Million zu diesem Inauguration Fund dazugeworfen. 00:10:39.992 --> 00:10:47.812 Und der Präsident von Microsoft, Brad Smith, hat eine Reception for Cabinet 00:10:47.812 --> 00:10:53.272 Members besucht, die von dem J.D. 00:10:53.352 --> 00:10:55.112 Vance veranstaltet wurde. 00:10:55.372 --> 00:10:58.952 Aber die anderen Leute, ich habe jetzt nochmal geschaut, der, 00:10:59.172 --> 00:11:04.972 wie heißt der, Sundar Pichar, der war da. 00:11:07.072 --> 00:11:13.052 Musk, Musk, Zuckerberg und sind schon alle da gewesen. 00:11:13.212 --> 00:11:15.712 Aber Gates ist stabil geblieben. 00:11:15.972 --> 00:11:20.592 Hätte man sich auch nicht, also so Bill Gates erinnern, dass das der Typ nochmal, 00:11:20.752 --> 00:11:25.832 ich meine, der war wirklich Jahrzehnte mein absolutes Bild von Böse. 00:11:26.572 --> 00:11:32.792 Und dann wird der auf einmal, auf einmal ist die Welt so schief geraten, 00:11:32.872 --> 00:11:34.152 dass das einer von den Guten ist. 00:11:36.232 --> 00:11:40.712 Ja, Also bei Gates, da muss ich sagen, da habe ich ja von meinem, 00:11:40.852 --> 00:11:46.912 ich weiß nicht, ob ich das Hass nennen kann, aber von meiner Abneigung habe 00:11:46.912 --> 00:11:49.872 ich schon vor einiger Zeit abgeschworen. 00:11:50.212 --> 00:11:52.212 Der ist wirklich gut bereift. 00:11:52.592 --> 00:11:58.632 Wann war es, als er versucht hat, Krankheiten zu heilen mit seinen Milliarden, die uns alle töten? 00:11:58.772 --> 00:12:02.752 Oder an welchem Moment hast du nochmal dein Bild von Bill Gates korrigiert? 00:12:03.512 --> 00:12:06.412 Naja gut, sagen wir mal so, meine persönliche, ich habe ihn jetzt nicht für 00:12:06.412 --> 00:12:07.572 den Antichrist gehalten, 00:12:07.932 --> 00:12:18.192 aber er war natürlich in den 80er Jahren einerseits so ein bisschen die Antithese 00:12:18.192 --> 00:12:19.552 zur Open Source Bewegung, 00:12:19.772 --> 00:12:23.012 der er sicher auch, sagen wir mal. 00:12:25.411 --> 00:12:33.511 Und sehr früh in seiner Karriere hat er für Bezahlung für Software plädiert. 00:12:33.651 --> 00:12:40.971 Ich habe mir gerade dieses Source Code, heißt das Buch, seine Beginne, 00:12:41.111 --> 00:12:45.751 seine Anfänge, wie er dann Microsoft gegründet hat. 00:12:46.531 --> 00:12:51.691 Ja, ja, hat ja auch letzten Endes zur Begründung seines Imperiums beigetragen. 00:12:52.331 --> 00:12:57.191 Ansonsten war er bei mir persönlich immer quasi für Windows verantwortlich. 00:12:57.351 --> 00:13:00.411 Da hat sich meine Meinung bis heute nicht nennenswert geändert. 00:13:01.271 --> 00:13:06.891 Aber er ist dann eben spätestens, nachdem er eigentlich aktiv aus der Firma 00:13:06.891 --> 00:13:11.451 rausgegangen ist, nur noch sehr positiv eigentlich aufgetreten. 00:13:11.851 --> 00:13:20.491 Also er hat so viel Geld in Malaria-Forschung zum Beispiel gesteckt und viele andere Sachen auch. 00:13:20.491 --> 00:13:26.231 Und naja, dass er irgendwie halbwegs geradeaus ist, das zeigt ja jetzt auch 00:13:26.231 --> 00:13:29.871 dieser Kommentar, der ist definitiv der Anti-Mask. 00:13:30.631 --> 00:13:31.111 Ja. 00:13:31.451 --> 00:13:36.031 Aber selten, ein seltener Schlag in Silicon Valley. Die meisten haben dann doch 00:13:36.031 --> 00:13:38.131 eher die Dollarzeichen in den Augen. 00:13:38.371 --> 00:13:41.351 Und Gates hat ja eigentlich relativ früh gesagt, dass er halt seine ganze Kohle 00:13:41.351 --> 00:13:43.451 auch wieder wegspenden will. 00:13:48.931 --> 00:13:50.311 Ja, okay, war nicht da. 00:13:51.411 --> 00:13:55.131 Und kriegt es okay von uns. 00:13:56.771 --> 00:13:56.891 Ja. 00:13:57.571 --> 00:13:58.971 Bill? Entschuldigung. 00:13:59.631 --> 00:14:01.211 Entschuldigung. Sorry. 00:14:03.131 --> 00:14:04.071 Latt uns mal wieder ein. 00:14:06.571 --> 00:14:11.251 Jetzt musst du nur noch diese Windows-Nummer gerade machen. 00:14:11.351 --> 00:14:12.951 Dann das kriegen die nicht hin. 00:14:13.631 --> 00:14:15.071 Dann wird er in die Sendung eingeladen. 00:14:15.071 --> 00:14:18.951 Windows bleibt das Betriebssystem des schlechten Geschmacks. 00:14:18.951 --> 00:14:21.731 Daran wird sich, glaube ich, nichts ändern. 00:14:23.351 --> 00:14:28.991 Allein schon, dass der OK-Button links ist und der Cancell-Button rechts. 00:14:30.912 --> 00:14:37.112 Das ist einfach, mehr muss man nicht zu sagen. Aber egal. Lass uns weitermachen. 00:14:37.412 --> 00:14:42.972 Ich glaube, der Okay-Button gehört nach links. Also Erich Klotz hat ja hier 00:14:42.972 --> 00:14:44.672 auch noch was zu links und rechts. 00:14:45.152 --> 00:14:47.292 Erich Klotz hat ja was zu links und rechts. 00:14:47.972 --> 00:14:50.072 Ich würde sagen, rechts canceln. 00:14:50.612 --> 00:14:59.052 Links, okay. Du meinst, Windows ist die wahre Antifa? Oh Mann. 00:15:00.312 --> 00:15:01.472 Mach mich fertig. 00:15:03.132 --> 00:15:04.252 Lest mal vor. 00:15:05.752 --> 00:15:08.852 Wieso, da wirst du korrigiert. Nee, keine Ahnung. 00:15:09.112 --> 00:15:13.192 Wir haben eine Links-Rechts-Diskussion geführt und da gab es dann von Erich 00:15:13.192 --> 00:15:18.872 noch einen Hinweis für den moralpolitischen Kompass. 00:15:19.052 --> 00:15:23.152 Das Konzept Links-Rechts kommt ja aus der französischen Revolution, 00:15:23.592 --> 00:15:27.592 wo links im Parlament die Leute saßen, die Zwei-Klassengesellschaft schlecht 00:15:27.592 --> 00:15:31.312 fanden und Gleichberechtigung, Menschenrechte und Demokratie haben wollten. 00:15:31.812 --> 00:15:35.032 Rechts saßen die anderen, die Zweiklassengesellschaft gut fanden und deswegen 00:15:35.032 --> 00:15:38.072 auch Gleichberechtigung, Demokratie und Menschenrechte ablehnten. 00:15:38.752 --> 00:15:42.772 Deswegen tendenziell immer links. Außer man ist Millionär oder mehr. 00:15:44.052 --> 00:15:46.072 Deswegen links okay, rechts Ganze. 00:15:46.972 --> 00:15:53.712 Ja, okay. Pass auf. Es geht nicht darum, dass es immer rechts ist, 00:15:53.932 --> 00:15:58.552 sondern es geht sozusagen, dass es an der an der Ecke des Fensters ist. 00:15:58.812 --> 00:16:02.852 Wenn du jetzt das im Arabischen hast, dann kann der OK-Button natürlich auch 00:16:02.852 --> 00:16:05.552 links sein, aber dann ist er halt auch links in der Ecke. 00:16:06.685 --> 00:16:07.385 Darum geht es. 00:16:07.465 --> 00:16:10.045 Also ich bin mir überhaupt nicht, also ich ehrlich gesagt glaube, 00:16:10.145 --> 00:16:12.485 dass du ohnehin Unsinn redest, weil ich habe nicht den Eindruck, 00:16:12.605 --> 00:16:16.085 dass Windows überhaupt ein einheitliches UI ist. 00:16:20.645 --> 00:16:22.665 Da hast du auch einen Punkt, aber an der Stelle. 00:16:22.885 --> 00:16:24.705 Das ist mir bisher nicht aufgefallen. 00:16:24.925 --> 00:16:30.085 Dass es da irgendwelche Regeln gibt. Es kann nicht komplett random sein, 00:16:30.185 --> 00:16:31.885 weil dafür sehe ich es einfach zu oft falsch. 00:16:32.105 --> 00:16:34.185 Es müsste ja dann zumindest eine Hälfte der Fälle richtig sein. 00:16:34.185 --> 00:16:44.505 Das wiederum, also kann Spuren von linken OK-Buttons enthalten, glaube ich, ist okay. 00:16:47.265 --> 00:16:50.725 Na gut, dann schauen wir doch mal nach rechts. 00:16:53.485 --> 00:16:58.445 Oder ist es links? Man weiß es nicht so ganz genau. Neue Bundesregierung Anteportas 00:16:58.445 --> 00:17:05.925 hat sich jetzt ein wenig durchsetzen können im Bundestag, 00:17:06.065 --> 00:17:09.105 allerdings im alten Bundestag. Wo? 00:17:09.965 --> 00:17:13.845 Hatte ich jetzt nicht unbedingt mit gerechnet, weil ich das Prozedere nicht 00:17:13.845 --> 00:17:19.005 gut genug kannte, wie ich ja schon in der letzten Sendung auch nachgewiesen 00:17:19.005 --> 00:17:21.385 bekommen habe. habe ich schon keine Ahnung. 00:17:21.965 --> 00:17:34.105 Auf jeden Fall wurde ein Beschluss gefasst mit der Zweidrittelmehrheit im Bundestag, die sich halt aus CDU, 00:17:34.785 --> 00:17:37.305 ich weiß nicht, hat die FDP auch dafür gestimmt eigentlich? 00:17:39.905 --> 00:17:46.225 Würde mich sehr wundern, oder? Wenn die FDP, also ich meine. 00:17:46.945 --> 00:17:50.645 Der FDP wundert mich eh immer alles, also ich weiß es nicht, 00:17:50.745 --> 00:17:52.505 auf jeden Fall die Grünen. 00:17:52.505 --> 00:17:57.845 Also das wäre ein neuer eine neue ein neuer ein neuer, 00:17:59.733 --> 00:18:01.893 Punkt auf der ... 00:18:01.893 --> 00:18:04.653 Ja, ich weiß gar nicht, ich hätte es nicht ansprechen sollen. 00:18:04.773 --> 00:18:07.733 Das zeigt ja jetzt nur, dass wir uns das nicht genau genug angeschaut haben. 00:18:08.353 --> 00:18:11.853 Auf jeden Fall habt ihr es ja auch alle mitbekommen. Und jetzt haben wir den 00:18:11.853 --> 00:18:15.773 Beschluss, dass Deutschland nicht mehr diese Schuldenbremse, 00:18:15.813 --> 00:18:20.993 die vorher im Grundgesetz stand, so einhalten muss, sondern dass es da jetzt mehr Freiheiten gibt. 00:18:21.113 --> 00:18:23.813 Und das bedeutet, dass jetzt ein größerer, 00:18:26.133 --> 00:18:28.853 dreistelliger Milliardenbetrag in Infrastruktur ... 00:18:28.853 --> 00:18:30.693 In die Zukunft investiert werden kann. 00:18:30.813 --> 00:18:34.473 In die Zukunft investiert werden kann und ein noch viel höherer Betrag, 00:18:34.533 --> 00:18:40.793 nämlich unbegrenzt viel Schulden dürften, darf gemacht werden für die militärische 00:18:40.793 --> 00:18:42.653 Aufrüstung in Deutschland. 00:18:42.953 --> 00:18:49.833 Und das ist natürlich ein Befreiungsschlag für die nächste Bundesregierung, 00:18:50.153 --> 00:18:55.373 die ja dann sozusagen überhaupt erstmal sich zusammenfinden muss. 00:18:55.373 --> 00:18:58.553 Dazu muss der neue Bundestag erstmalig einberufen werden. 00:18:58.673 --> 00:19:01.533 Es muss ein Kanzler gewählt und eine Regierung gestellt werden. 00:19:01.953 --> 00:19:04.933 Und naja, so weit sind wir ja noch nicht. Da wird ja noch drüber diskutiert. 00:19:04.933 --> 00:19:12.193 Und dieser gesamte Vorgang, der im Ergebnis enorm positiv ist, 00:19:13.313 --> 00:19:18.693 wurde natürlich zu Recht mit kritischer Stimme begleitet. 00:19:18.693 --> 00:19:24.833 Ja, zwar erstens ist festzuhalten, dass der Friedrich Merz sich schon sehr klar 00:19:24.833 --> 00:19:32.533 in seinen Kanzlerduellen und was nicht alles kritisch zu dem Gedanken geäußert hat, 00:19:33.933 --> 00:19:35.453 Schulden aufzunehmen. 00:19:35.453 --> 00:19:38.573 Er hat jetzt nicht spezifisch, also wird sicherlich, 00:19:39.033 --> 00:19:43.013 das weiß ich nicht genau, ob er ein konkretes Wahlversprechen in der Richtung 00:19:43.013 --> 00:19:47.233 hat, aber seine Kommunikation war sehr eindeutig, dass er gesagt hat, 00:19:47.433 --> 00:19:51.473 ich höre immer nur Schulden, wo soll das Geld herkommen, die armen Kinder haben dann und so weiter. 00:19:51.633 --> 00:19:56.733 Das war schon sehr klar, auch in diesem Kanzlerduell, was ich da geschaut habe. 00:19:58.913 --> 00:20:02.413 Sodass dieser gesamte Wahlkampf der CDU erinnert, 00:20:04.187 --> 00:20:12.847 hier durch diese richtige Entscheidung, die nicht richtigen, 00:20:13.007 --> 00:20:18.567 aber dennoch geäußerten und vielleicht auch für einige wählende Personen entscheidenden 00:20:18.567 --> 00:20:23.927 Wahlversprechen der CDU gebrochen wurden. 00:20:24.007 --> 00:20:26.027 Allerdings haben die das ja auch gesagt, das machen sie dann, 00:20:26.107 --> 00:20:30.747 wenn sie an der Regierung sind, so oder nicht. Die sind ja noch gar nicht an der Regierung. 00:20:31.667 --> 00:20:34.927 Insofern kann man jetzt quasi sagen, die haben das Wahlversprechen noch gar 00:20:34.927 --> 00:20:39.867 nicht gebrochen, weil es ist ja noch vor dem Wahlergebnis, also vor der Umsetzung 00:20:39.867 --> 00:20:42.387 des Wahlergebnisses, da durften sie das dann machen. 00:20:42.387 --> 00:20:45.407 Aber der Wahlkampf war relativ klar, dass da niemand gesagt hat, 00:20:45.527 --> 00:20:48.367 hier, wir finanzieren das jetzt hier ordentlich mit Schulden. 00:20:48.427 --> 00:20:50.767 Und es ist trotzdem richtig, das zu tun. 00:20:50.967 --> 00:20:55.087 Das, was es auch so ein bisschen schwierig gemacht hat, einerseits zu sagen, 00:20:55.847 --> 00:21:01.807 was ist eine Wahlversprochen, was ist eine Wahlaussage, was ist ein Wahlkampf 00:21:01.807 --> 00:21:03.067 von Friedrich Merz wert? 00:21:04.567 --> 00:21:10.707 Andererseits so, naja, zumindest haben sie jetzt gemeinsam etwas Sinnvolles entschieden. 00:21:12.187 --> 00:21:18.667 Aber ich wollte es zumindest sagen, dass den Punkt, den hat Friedrich Merz nicht verdient. 00:21:18.847 --> 00:21:21.047 Dafür hat er auf jeden Fall früher nicht argumentiert. 00:21:22.387 --> 00:21:25.947 Denk doch mal an die SPD. Die sind jetzt vom Staat weg nicht die Umfallerpartei. 00:21:26.027 --> 00:21:27.067 Das ist doch auch mal schön für die. 00:21:30.227 --> 00:21:37.367 Aber ja, natürlich, also Krisen kriegst du auf, oder Schulden machst du für 00:21:37.367 --> 00:21:44.067 die Zukunft und schuldenfrei in eine Zukunft zu gehen, ist völliger Unsinn. 00:21:44.457 --> 00:21:53.477 Und natürlich machst du Schulden in der Wahrnehmung oder in der Hoffnung oder in der Aussicht, 00:21:53.697 --> 00:21:57.357 dass du sie irgendwann wieder abbaust, beziehungsweise dass du sie halt durch 00:21:57.357 --> 00:22:02.457 Zinsen und Raten es für alle interessant machst, 00:22:02.737 --> 00:22:05.657 diese Schulden aufrecht zu erhalten. 00:22:08.177 --> 00:22:12.437 Und das ist das Richtige, dass es grundsätzlich etwas Sinnvolles ist und das 00:22:12.437 --> 00:22:18.177 Arbiträr zu begrenzen über Kriegssituationen in Europa und Pandemien hinweg 00:22:18.177 --> 00:22:21.137 ist keine besonders gute Idee gewesen. 00:22:21.477 --> 00:22:24.937 Nö, man hätte natürlich auch mal drüber nachdenken können, ob man es nicht einfach 00:22:24.937 --> 00:22:29.897 mal von den Reichen nimmt, aber das wäre natürlich jetzt für die CDU dann doch radikal gewesen. 00:22:30.317 --> 00:22:31.437 Jetzt wäre man nicht frech. 00:22:31.577 --> 00:22:33.777 Ja, Entschuldigung. 00:22:36.056 --> 00:22:46.856 So, jetzt wollen die sich aber konsolidieren und ihre Ministeriumszusammensetzung neu definieren. 00:22:47.076 --> 00:22:51.616 Und man hört, man hört, oh oh oh oh, dass Trommelwirbel, Trommelwirbel, Trommelwirbel. 00:22:51.836 --> 00:22:53.056 Digitalministerium, lass mich raten. 00:22:53.136 --> 00:22:57.556 Ja, ein Digitalministerium eingeführt werden soll. 00:22:57.696 --> 00:23:02.716 Das wurde hier wahrscheinlich in dieser Sendung schon vor 518 Folgen gefordert. 00:23:02.936 --> 00:23:04.156 Ich weiß nicht so ganz genau. 00:23:04.156 --> 00:23:14.436 Naja, jedes Mal, wenn eine neue Regierung sich mit dem Gedanken rumspielt. 00:23:14.436 --> 00:23:21.056 Zu konsolidieren, dann hatten wir das Thema auf die eine oder andere Art und 00:23:21.056 --> 00:23:24.676 Weise. Mit anderen Worten, den Gedanken begrüßen wir. 00:23:24.836 --> 00:23:29.716 Jetzt muss natürlich erstmal ausgeknobelt werden, wie viele Ministerien es denn überhaupt geben soll. 00:23:31.696 --> 00:23:38.656 Man will kein weiteres, sondern man möchte ein anderes, aber man möchte kein weiteres. 00:23:38.656 --> 00:23:44.376 Das heißt, es wird wohl diskutiert, entweder das Entwicklungshilfeministerium 00:23:44.376 --> 00:23:46.396 beim Außenministerium einzugliedern, 00:23:46.776 --> 00:23:57.736 wo es Argumente für und dagegen gibt und man könnte natürlich auch dieses Bauministerium, 00:23:57.816 --> 00:24:00.596 was die Ampel erst eingeführt hat, was eh nicht viel gebaut hat, 00:24:01.416 --> 00:24:04.836 natürlich auch woanders eingliedern, irgendwas wird passieren. 00:24:04.836 --> 00:24:09.776 Aber die eigentliche Frage ist ja, wenn es denn ein digitales Ministerium gibt, 00:24:10.736 --> 00:24:13.296 zwei Fragen habe ich da vor allem. 00:24:14.036 --> 00:24:19.136 Erstens, was machen die dann? 00:24:23.456 --> 00:24:30.216 Zweitens, wem dürfen die reinreden? Und drittens, wer? 00:24:31.736 --> 00:24:37.776 Wer stellt dieses Ministerium, also welche politische Führung bekommt dieses 00:24:37.776 --> 00:24:43.816 Ministerium, wenn ihr mir jetzt wieder mit der CSU kommt, dann gibt es Ärger. 00:24:44.576 --> 00:24:47.776 Also das kann einfach, ja, also das, 00:24:48.556 --> 00:24:52.896 wenn jetzt die hier wieder ihre Laptops und Lederhosen-Nummer, 00:24:54.396 --> 00:25:00.676 ich sehe es aber schon kommen, also vielleicht am besten noch so ein Vollhorst 00:25:00.676 --> 00:25:04.616 wie Dobrindt oder so. Der ist ja immer noch da. 00:25:06.456 --> 00:25:09.636 Also da sehe ich so ein bisschen schwarz, aber lassen wir das erstmal außen 00:25:09.636 --> 00:25:12.336 vor, wer sich da dann lächerlich macht. 00:25:12.416 --> 00:25:18.076 Die eigentliche Frage ist, was genau soll ein Digitalministerium tun sollen, 00:25:18.496 --> 00:25:23.696 müssen, können, dürfen und eben diese zweite Frage, ich weiß nicht, 00:25:23.716 --> 00:25:27.076 ob du das verstanden hast, was ich gesagt habe, äh, 00:25:28.269 --> 00:25:31.429 auf welche anderen Ministerien hat dieses Ministerium... 00:25:31.429 --> 00:25:32.229 Darf das einwirken, ja. 00:25:32.349 --> 00:25:34.569 Genau, weil zum Beispiel gibt es ja das Finanzministerium... 00:25:34.569 --> 00:25:38.989 Du hattest das ja mal den Digitalvorbehalt, hattest du das nicht hier schon mal formuliert? 00:25:39.289 --> 00:25:42.109 Ja, genau, das ist ein Begriff, glaube ich, den ich mal abfallen lassen. 00:25:43.049 --> 00:25:48.289 Im Sinne von, so wie das Finanzministerium Entscheidungen anderer Ministerien 00:25:48.729 --> 00:25:53.389 blockieren oder beeinflussen kann, weil die können natürlich alles Mögliche 00:25:53.389 --> 00:25:57.569 planen, aber wenn die dafür kein Budget bekommen, dann geht das halt nicht. 00:25:58.789 --> 00:26:04.209 Und das war quasi mein Gedanke, dass ein Digitalministerium sagt, 00:26:04.729 --> 00:26:09.109 wir planen jetzt mal hier den digitalen Start. 00:26:09.349 --> 00:26:13.349 Wir wollen also, dass alles zugänglich ist. 00:26:13.549 --> 00:26:19.149 Wir wollen, dass möglichst alle Dienstleistungen auch digital abrufbar sind 00:26:19.149 --> 00:26:22.169 oder nutzbar sind. Also digital im Sinne von online. 00:26:23.729 --> 00:26:32.229 Und wir eben über eine solide und grundsätzliche Digitalisierung von allem nachdenken. 00:26:32.489 --> 00:26:36.469 Und wie das halt nicht laufen darf, meiner Meinung nach ist, 00:26:36.909 --> 00:26:43.389 dass man jetzt im alten Stil halt an irgendwelche… Ich könnte ein Leuchtturmprojekt machen. Genau. 00:26:44.249 --> 00:26:49.949 Wie so Autobahn-Maut-mäßig Kohle raushauen, dann wird dann fünf Jahre von irgendeiner 00:26:49.949 --> 00:26:54.109 Firma dran rumgemunkelt und zwei Wochen vorher, bevor es laufen soll, 00:26:54.189 --> 00:26:56.549 sagen die dann so, ja, nee, geht nicht. 00:26:57.769 --> 00:27:01.429 Hat aber das dreifache gekostet. Aber die Berater haben gut verdient. 00:27:03.089 --> 00:27:06.529 Dafür brauchen wir kein Digitalministerium. Also Kohle rausschmeißen, 00:27:06.569 --> 00:27:08.429 das konnten die anderen vorher auch schon ganz gut. 00:27:10.269 --> 00:27:14.229 Das muss halt anders organisiert sein und weiß nicht, vielleicht haben wir ja 00:27:14.229 --> 00:27:17.849 nochmal so ein paar Leitgedanken, die man hier einwerfen könnte, 00:27:18.049 --> 00:27:24.189 falls jemand zuhört, der gerade an einer Koalition und an einem Ministeriumsdesign fahre. 00:27:24.529 --> 00:27:28.909 Ich will einfach, das Einzige, was ich mir wünsche, keine Leuchtturmprojekte. 00:27:30.389 --> 00:27:33.989 Das ist schon alles. Und zwar, ich glaube, ich habe das hier im Podcast schon 00:27:33.989 --> 00:27:38.569 mal öfter behandelt, ich glaube, in der letzten Digitalstrategie gab es 26 20 Leuchtturmprojekte. 00:27:39.569 --> 00:27:44.489 Und ich hatte, glaube ich, auch schon mal ausgeführt, dass der Leuchtturm als 00:27:44.489 --> 00:27:51.469 architektonische Metapher schon zeigt, dass das, was man da baut, 00:27:52.925 --> 00:27:56.045 Wahrscheinlich nicht das ist, was man haben möchte. Also ein Leuchtturm. 00:27:57.985 --> 00:28:02.425 Ein Anwendungsfall. Und dieser Anwendungsfall des Leuchtturms ist, 00:28:03.405 --> 00:28:07.105 möglichst auf große Distanz zu sagen, hier nicht hin. 00:28:07.765 --> 00:28:14.545 Hier nicht hin. Das ist die in Stein gegossene Aussage eines Leuchtturms. 00:28:16.725 --> 00:28:23.185 Bitte weiträumig meiden. Gefahr. Und die sagen halt, wir machen digitales Leuchtturm. Projekt. 00:28:23.425 --> 00:28:25.985 Und dann wundern die sich, dass alle drum rum fahren. 00:28:30.045 --> 00:28:32.865 Ja, das ist auf jeden Fall schon mal so der Aspekt. 00:28:36.045 --> 00:28:42.325 Wirklich die architektonische Eignung des Leuchtturms macht man auch gar nicht mehr. 00:28:43.065 --> 00:28:46.185 Okay, das ist definitiv etwas, was wir nicht brauchen. Weil das auch, 00:28:46.785 --> 00:28:51.405 Leuchtturmprojekte heißt im Wesentlichen auch, da arbeitet dann eine separierte 00:28:51.405 --> 00:28:56.045 Gruppe eine Weile vor sich hin und versucht irgendwie einen Dicken zu machen. 00:28:56.625 --> 00:28:59.585 Strebt nach oben. Ist mit niemandem koordiniert. 00:29:00.285 --> 00:29:04.365 Warum es mir ginge bei einem Digitalministerium ist, dass man einfach erstmal 00:29:04.365 --> 00:29:09.465 solid, also erstmal braucht man natürlich einen soliden Personal stammen. 00:29:10.065 --> 00:29:15.205 Da müssen wirklich erfahrene Menschen rein und möglichst wenig Politiker. 00:29:16.585 --> 00:29:22.425 Da braucht es einfach mal Leute, die von Digitalisierung wirklich Ahnung haben, 00:29:24.285 --> 00:29:27.685 die vielleicht auch nicht so richtig Bock drauf haben, sich jetzt in so eine 00:29:27.685 --> 00:29:31.065 politische Struktur reinzusetzen. Da muss man auf jeden Fall Wege finden. 00:29:31.205 --> 00:29:34.145 Wäre für so ein neues Ministerium auf jeden Fall auch eine Chance, 00:29:34.865 --> 00:29:39.085 hier mal anders gedacht zu werden. Wir haben ja mit dem, 00:29:44.130 --> 00:29:44.650 Sprint, 00:29:46.950 --> 00:29:50.150 dem Projekt für Sprunginnovationen. 00:29:50.150 --> 00:29:52.570 Ja, die Agentur für Sprunginnovationen. 00:29:52.610 --> 00:29:56.090 Die Agentur für Sprunginnovationen. Schon ein ganz interessantes Modell, 00:29:57.250 --> 00:30:00.610 wo man sicherlich sich das ein oder andere abschauen kann. 00:30:00.830 --> 00:30:08.770 Aber vor allem geht es meiner Meinung nach darum, einfach mal solide einen digitalen Start zu planen. 00:30:08.830 --> 00:30:11.570 Und das ist sicherlich nichts, was von heute auf morgen stattfinden kann. 00:30:11.570 --> 00:30:18.190 Aber es muss eben Inhouse geschehen und man muss mit modernen Methoden erstmal 00:30:18.190 --> 00:30:22.270 analysieren, okay, alles klar, wie machen andere Staaten das? 00:30:22.430 --> 00:30:28.350 Was sind sozusagen die besten Lösungen und Ansätze, die am meisten Erfolg hatten 00:30:28.350 --> 00:30:30.550 bisher, die am besten funktionieren? 00:30:31.130 --> 00:30:35.350 Welche technischen Lösungen gibt es da? Was gibt es auch vielleicht schon an Open Source? 00:30:36.010 --> 00:30:42.170 Was kann man vielleicht auch einfach nutzen? Oder zumindest sich in Protokollen, 00:30:42.370 --> 00:30:46.130 Abläufen, Strukturen etc. abschauen. 00:30:47.330 --> 00:30:52.110 Und dann natürlich das Ganze umlegen. Und ein Problem, was ich natürlich sehe, 00:30:52.330 --> 00:30:53.910 ist der Föderalismus in Deutschland. 00:30:54.110 --> 00:30:59.510 Dass wir eben für alles irgendwie 16 verschiedene Umsetzungen haben. 00:30:59.510 --> 00:31:04.710 Das kann man zwar auch in Software abbilden, aber ich finde, 00:31:05.890 --> 00:31:14.810 hier muss es auch einen Trend geben, dass so ein Digitalministerium sagt, hör mal, 00:31:16.070 --> 00:31:17.930 hier um Problem X geht. 00:31:19.221 --> 00:31:23.941 Zu lösen, wo wir so viel Aufgabenhoheit in den Ländern haben, 00:31:24.521 --> 00:31:26.061 da müssen wir einen Kompromiss finden. 00:31:26.541 --> 00:31:30.081 Da muss es in irgendeiner Form eine Standardisierung geben. 00:31:30.181 --> 00:31:34.021 Da muss es in irgendeiner Form eine Möglichkeit geben, dass nicht hier jeder 00:31:34.021 --> 00:31:37.921 seinen eigenen Quatsch macht und nichts mit nichts kompatibel ist. 00:31:39.141 --> 00:31:47.601 Es gibt ja auch Bereiche, wo Softwareentwicklung schon in der Hand des Staates ist. 00:31:48.501 --> 00:31:53.221 Wo es so leidlich gut funktioniert. Das ist dieser ganze Steuerbereich. 00:31:53.401 --> 00:31:57.901 Wenn es ums Geld geht, da wird man dann ja auch immer etwas schneller kreativ. 00:31:58.021 --> 00:32:01.841 Und da gibt es ja tatsächlich schon größere Gruppen, die halt wirklich an dieser 00:32:01.841 --> 00:32:07.081 ganzen Elster-Software, Zoll-Software und so weiter entwickeln. 00:32:07.181 --> 00:32:08.601 Das ist jetzt nichts komplett Neues. 00:32:09.161 --> 00:32:15.781 Und diese ganze Kompetenz muss natürlich dann in das Ministerium geholt werden. 00:32:15.781 --> 00:32:19.601 Wobei ich damit jetzt nicht sagen will, dass alle anderen Ministerien von ihren 00:32:19.601 --> 00:32:21.881 digitalen Kompetenzen entbunden werden sollen. 00:32:22.181 --> 00:32:28.581 Sondern da muss man natürlich einen guten Weg finden, wie man da entweder eine 00:32:28.581 --> 00:32:31.141