Chatkontrolle — Gema vs OpenAI — EU-Omnibus — BaWü und Palantir — BSI-Lagebericht — Telekom und Glasfaser
Nachdem wir ein wenig über die Fähig- und Unfähigkeiten des modernen Raubs sinnieren geben wir ein Update zu den politischen Entwicklungen rund um die Chatkontrolle und der Auseinandersetzung zwischen Copyright- und AI-Lobby. In der EU droht der "Omnibus" gewonnene Freiheiten zu überfahren und in Baden-Württemberg werden Gesetze gemacht um vorauseilende Entscheidungen zu legalisieren und damit die Polizei die Palantir-Software nutzen kann. Der BSI-Lagebericht ist raus und erzählt uns nichts neues und die Telekom beklagt schlechte Geschäfte mit Glasfaser – Zeit für eine Teil-Verstaatlichung der Telekommunikations-Infrastruktur.
Linus Neumann
Tim Pritlove
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Transkript
Tim Pritlove 0:00:00
Guten Morgen, Linus.
Linus Neumann 0:00:01
Guten Morgen, Tim.
Tim Pritlove 0:00:02
Bitte gib jetzt das Passwort für diesen Podcast ein. Sag jetzt nicht Passwort.
Linus Neumann 0:00:08
Podcast.
Tim Pritlove 0:00:29
Logbuch-Netzpolitik Nummer, was haben wir denn überhaupt? Fünf,drei und sieben. Fünf, drei, sieben. 537.Und wir haben den 15. November 2025.Und ja. Wie wär's denn mal mit einem Einbruch? Irgendwo.
Linus Neumann 0:00:52
Mach ich den ganzen Tag.
Tim Pritlove 0:00:53
Du machst das doch beruflich, oder?
Linus Neumann 0:00:57
Ja.
Tim Pritlove 0:00:57
Und was muss man da so machen, um irgendwo reinzukommen? Ich hab gehört, das ist doch zwei Tage.Ja, okay.
Linus Neumann 0:01:05
Cyber, Cyber-Tricks muss man machen.
Tim Pritlove 0:01:07
Cyber-Tricks, genau. Ja, aber ich meine einfach mal so ein richtiger Einbruchscheint ja so schwierig auch nicht zu sein. Haben wir ja gesehen in Paris.
Linus Neumann 0:01:18
Ja, das Problem ist, also was? Ein Einbruch ist nicht schwer.Das ist, ein Einbruch ist nicht schwer. Da hast du recht.Aber nicht erwischt werden ist halt schwer. Also das, hacken ist auch nichtschwer. Nicht erwischt werden ist schwer.Nur so.
Tim Pritlove 0:01:41
Das macht doch mal Mut, weil viele Leute ja immer denken, Hacken wäre ja so schwierig.
Linus Neumann 0:01:45
Du kannst es auch, du kommst halt nur in den Knast.
Tim Pritlove 0:01:50
Der Einbruch ist einfach, der Ausbruch wird schwierig.Ja, ja, ja, ja. Naja, auf jeden Fall war das eine sehr lustige Anekdote rund ums Louvre,wo eine Baustellensituation genutzt wurde, um da quasi eine Backdoor zu schaffenund dann haben sie mal die Diamanten rausgetragen, aber noch ein bisschen peinlicherwar natürlich die Nachuntersuchung, wo sie sich dann mal die ganzen Sicherheitssysteme angeschaut haben,festgestellt haben, dass irgendwie die, was war das, das Überwachungskamera-System?
Linus Neumann 0:02:18
Kamera-Überwachungssystem des Louvre, ja. Also, Tim, ich weiß ja,also guck mal, weil du jetzt von peinlich redest.
Tim Pritlove 0:02:27
Ne?
Linus Neumann 0:02:27
Ich meine, das eine ist irgendwie, ich weiß nicht, wie viele Millionen von Diamantenoder was das da war, von dem Napoleon oder wem auch immer, ist alles nicht mein Fachgebiet,ob das peinlich war, dass die mit einer Hebebühne, die irgendjemand neben denLouvre geparkt hatte für eine Baustelle,da rein sind oder das Passwort, da weiß ich jetzt nicht genau,ob ich jetzt wirklich sagen würde, das zweite war peinlicher.
Tim Pritlove 0:02:57
Es war an sich eine Ansammlung von Peinlichkeiten auf allen beiden Seiten und so.Die sind ja dann auch gefasst worden, weil die dann irgendwie auch ordentlichDinge zurückgelassen haben, mit denen sie dann schnell identifiziert werden konnten.
Linus Neumann 0:03:12
Vor allem haben die diesen Einbruch ja sogar noch, ich war erst überrascht,weil es ja eigentlich würdest du denken, es ist ein Einbruch,aber die haben das ja sogar währenddes Betriebs gemacht, dadurch klassifizierte es dann eben als Raub.Die hätten auch durch die Tür gehen können. Also nur da, also,durch die Tür hätten sie reingekonnt, aber sie wollten halt natürlich durchdiese Hebebühne wieder raus.
Tim Pritlove 0:03:36
Aha, das heißt, wenn man zu normalen Öffnungszeiten kommt, dann ist es Raub und kein Einbruch?
Linus Neumann 0:03:41
So habe ich das, also keine Ahnung, ich bin jetzt kein Räuber.Ich weiß jetzt nicht wieder die berufliche, wie sich jetzt, sag ich mal,Einbrecher und Räuber den Markt aufteilen.Ich kenne das nicht genau, wie die Qualifikationen und ihre Geschäftsbereichesagen, nee, das ist hier Raub, das machen die Räuber.Das machen die Räuber und hier nur die Einbrecher, aber vielleicht war das auch völliger Quatsch.Auf jeden Fall sind die, also ich würde Juwelen dann klauen,wenn möglichst wenig Leute da sind und nicht in einem Museum im Betrieb.Wenn ich eh schon so eine schöne Hebebühnen-Installation da für mich beanspruchen kann.
Tim Pritlove 0:04:22
Ja, vielleicht hat man ja auch keine Lust, über diese Laserstrahlen rüber zusteigen, die dann überall quer verteilt sind.
Linus Neumann 0:04:29
Weißt du, wenn jemand zuschaut bei so einer Aufgabe, das macht einem ja auchimmer so ein bisschen Stress, wenn man beobachtet wird.Da verliert man dann halt auch mal so ein Armband von irgendeiner Marie-Antoinette oder was.Ich weiß es alles nicht. Louvre, meine Güte. Ich war übrigens an dem Tag da,im Louvre, also am Louvre.
Tim Pritlove 0:04:49
Und ja, ich musste mich noch im Freundeskreis rechtfertigen.Freundeskreis, auch jetzt. Warum hast du nicht mehr was mitgemacht,wenn die da die ganzen Juwelen haben fallen lassen, dass sie da mitnehmen können.
Linus Neumann 0:05:04
Ja, das wäre günstig. Ich glaube, das hätte am Flughafen nicht so gut geklappt dann mit denen.
Tim Pritlove 0:05:09
Wobei jetzt irgendwie so ein Diadem von Marie Antoinette ist ja jetzt auch nicht so...
Linus Neumann 0:05:13
Das sieht doch nicht aus. Das ist ja heute völlig aus der Mode gefallen.
Tim Pritlove 0:05:17
Ist die nicht auch der Guillotine dann zum Opfer gefallen?
Linus Neumann 0:05:20
Ich weiß noch nicht mal, wer Marie-Antoinette ist. Ich weiß,von Napoleon weiß ich, dass er klein war und deswegen die halbe Welt erobern wollte oder so.Ich bin da wirklich nicht belesen. Das ist nicht mein Fachgebiet.Louvre als Passwort, da fühle ich mich zu Hause. Das ist mein Metier.
Tim Pritlove 0:05:39
Okay, verstehe.
Linus Neumann 0:05:40
Aber das war doch irgendein Armband oder so.
Tim Pritlove 0:05:43
Ja, ich habe das auch ehrlich gesagt auch nur so am Rande verfolgt und dachtemir so, genau, was interessiert mich das schon.Aber ich habe jetzt gelernt, wenn das zu Öffnungszeiten stattfindet,das ist ein Raub und kein Einbruch.
Linus Neumann 0:05:53
Nein, das weiß ich nicht. Das ist völlig falsch. Also auch da, ich habe keine Ahnung.Lass uns das nächste Thema machen. Wir haben jetzt schon wieder 500 Kommentare.
Tim Pritlove 0:06:02
Was ich alles Falsches gemacht habe. Das stimmt allerdings, das stimmt allerdings. Na gut.
Linus Neumann 0:06:08
Ist es vielleicht auch, also Juwelenraub ist ja eigentlich auch so ein feststehender Begriff, ne?Vielleicht ist es nie ein Juwelen, vielleicht ist es bei Juwelen immer Raub.Weil das ja, also Juwelen kann man ja nur von Reichen stehlen und das ist jaüblicherweise was Schlimmeres, wenn man Reichen was wegnimmt.
Tim Pritlove 0:06:26
Hier, 16. Oktober 1793.
Linus Neumann 0:06:30
Nee, das war irgendwie Ende Oktober 2025.
Tim Pritlove 0:06:35
Nee, aber am 16. Oktober 1793 ist Marie Antoinette auf dem Revolutionsplatz enthauptet worden.
Linus Neumann 0:06:42
Mit oder ohne, Armand?
Tim Pritlove 0:06:45
Ja, weiß nicht, das dürfte dann dem Moment runtergefallen sein. Spätestens.
Linus Neumann 0:06:53
Nick, Kaiserin,Eugenie. Eugenie wahrscheinlich? Wird das dann ausgesprochen? Marie,Amélie und Hortense. Eine der gestohlenen Krollen wurde bei der Flucht der Diebe gefunden.Kronen. Also alles nichts, wovon ich Ahnung habe. Diaphragmen,Halsketten und Broschen.
Tim Pritlove 0:07:22
Diaphragmen?
Linus Neumann 0:07:24
Diademe, sorry.Ich will wirklich keine Ahnung.
Tim Pritlove 0:07:29
Was... Jetzt mal ganz schnell zum Riesenthema.Alright, also, was gibt's Neues? Chatkontrolle.
Linus Neumann 0:07:42
Ah, was Neues.
Tim Pritlove 0:07:42
Ja. Nachdem, ja, Dänemark hat sich's anders überlegt, ne? Und jetzt?
Linus Neumann 0:07:49
Dänemark, also die sind da ja immer, es war ja ein Hin und Her und in Deutschland.Aktueller Stand ist, Also nochmal, was ist die Situation mit der Chat-Kontrolle?Was bezeichnet Chat-Kontrolle? Eine KI-Kontrolle der Kommunikation,KI-basierte Kontrolle der Kommunikation auf deinem Endgerät vor einer potenziellenVerschlüsselung mit automatisierter Meldungan eine zentrale Strafverfolgungsüberwachungsstelle bei Verdachtsfall.Kommission will das, Parlament will es nicht. Rat ist seit drei Jahren gespalten.Dänemark ist im, weiß nicht, wievielte Ratspräsidentschaft sechste oder wasdie versucht, das Problem zu lösen und hat jetzt gesagt, ja,wir werden dann jetzt wir werden die Pflicht streichen,Also eine Aufdeckungsanordnung, die Möglichkeit, dass der Staat anordnet,dieses Hochrisikosystem wird jetzt angeordnet, dass sie das tun,also verpflichten können sie es nicht.Gleichzeitig wollen sie die Ausnahme, die es überhaupt erlauben würde,die wollen sie dauerhaft implementieren.Wir wissen, wenn ich mich recht entsinne, ist das die E-Privacy-Richtlinie von2002, die das nämlich verbietet, wo es ja jetzt seit Längerem immer wieder dieseAusnahme gibt, die sie immer wieder verlängern.Diese Ausnahme, von dass es verboten ist, die wollen sie quasi zur Regel machen,und dann möchten sie eine Überprüfungsklausel.Einbringen, dass nämlich die Kommission beauftragt wird,zu bewerten, ob es denn so reicht und ansonsten halt einen neuen Anlauf zu machen.War auch so. Ja, die Überwachungsfetischisten werden gebeten,zu prüfen, ob diese eingeschränkten,Überwachungsmöglichkeiten ausreichenund ansonsten, das haben wir mit der Vorratsdatenspeicherung ja ähnlich.Das ist wirklich insgesamt so ein bisschen, es ist da so ein unwürdiges Geschacher.Diese Idee ist einfach wirklich nicht gut und es wäre sinnvoll,die jetzt mal zu beerdigen.Aber man erkennt also dass auch hier Dänemark eben nicht anstrebt,Das wirklich zu beerdigen. Gleichzeitig, mein Eindruck ist, die Kommission könnteja so oder so am laufenden Band neue Anläufe unternehmen.Das heißt diese Überprüfungsklausel, das quasi zu automatisieren oder irgendwiequasi eine Evaluation zu fordern, die dann eben vorhersehbar zu dem Ergebnis kommt,mehr Überwachung wäre noch besser, weil es gibt ja immer noch Kriminalität dasist natürlich schon irgendwie ein sehr einfach abgekartetes Spiel.Schauen wir mal, wie das weitergeht, das wollen sie jetzt glaube ich nächste Woche dann vorlegen.
Tim Pritlove 0:10:56
Immerhin zeigt sich, dass der politische Widerstand in Europa doch relativ großist und dass das hier nicht einfach so durchgewunken werden kann und das wirdwahrscheinlich ein ähnliches Geeire werden, wie wir das schon bei der Vorratsdatenspeicherungjetzt über lange Zeit haben.Also die Forderung wird wahrscheinlich immer wieder hochkommen,aber ich glaube, dass der Gesamtwiderstand, sowohl der bürgerliche Widerstandals auch der Widerstand aus dem Unternehmen, derzeit einfach noch zu stark ist,als dass man da einfach drüber marschieren kann.
Linus Neumann 0:11:24
Aber auch nur in einzelnen Ländern.Also hier ist es ja wirklich der deutschlandzentrierte Protest gewesen.Natürlich aber auch, weil Deutschland jetzt eines der Länder war,wo die Position… Ja klar.
Tim Pritlove 0:11:43
Ich meine es ist ja nun mal, vielleicht nicht ausreichend, aber die Rolle vonDeutschland ist niemals irrelevant innerhalb von Europa,von daher macht es schon Sinn und selbst so eine CDU geführte Regierung kannda nicht einfach mal so eben freidrehen.
Linus Neumann 0:12:01
So, dann haben die GEMA und OpenAI sich vor Gericht getroffen.Kannst du auch nur Gewinner geben.
Tim Pritlove 0:12:12
Ja, wenn so zwei Kampfhunde aufeinander losgehen, dann weißt du irgendwie auchnicht so richtig, für wen du jetzt die Daumen drücken sollst.
Linus Neumann 0:12:18
Ist tatsächlich schwierig. Also ich meine, die GEMA, traditionell keine Sympathieträgerin.
Tim Pritlove 0:12:26
Und zwar nicht so sehr, weil man jetzt ihr Statut an sich,ablehnen würde, sondern eigentlich eher so ein bisschen in ihrem Gebaren undihrer Radikalität und Kompromisslosigkeit, was einfach viele Diskussionen betrifft.
Linus Neumann 0:12:44
Ich würde sagen, dazu kommt natürlich noch,dass sie also gegen die Idee, dass es so eine geistige Eigentumsvertretung für Künstlerinnen gibt,die finde ich jetzt noch nicht mal so unglaublich schlecht.Also die würde ich jetzt nicht vom Grund heraus ablehnen. Das Gebaren,ja, natürlich, ich meine, das ist eine Interessenvertretung,die Geld einsammelt, was erwartet man? Natürlich schreit die jedes Mal.Aber was ja, glaube ich, bei NRG-Mal-Kritik nicht vergessen werden darf,ist, dass auch ihre interne Struktur so eine von unten nach oben Verteilung hat.Es gibt irgendwie nur wenige, die dort so diese Vollmitgliedschaften haben unddie Verteilungsschlüsse definieren können und große Künstlerinnen werden daunproportional stärker übervorteilt als kleinere,insbesondere,weil wenn ich das richtig, also du kannst glaube ich jetzt,also entweder du sagst, du machst eine Veranstaltung und sagst so,welche Musik haben wir hier gespielt?Da musst du ja alle durchgeben und dann wird danach ausgeschüttet oder was.Oder du sagst, meine Güte, wir haben ja Musik bezahlt, wir bezahlen jetzt einen festen Beitrag.Du bist eine Kneipe, da schickst du ja nicht jedes Lied, was du gespielt hast, da hoch.Jetzt sagen wir aber mal, du bist eine Heavy-Metal-Kneipe.Dann spielst du potenziell relativ viel Musik aus Europa und den USA,für die überhaupt gar kein GEMA gilt.Ein paar deutsche Kapellen spielst du so in dieser Zeit und zahlst einen monatlichenBeitrag dafür, dass du in deiner Heavy Metal Kneipe Musik spielst.Die GEMA nimmt diesen Geldbetrag und verteilt den aber nach dem sich bei ihrergebenden Schlüssel von dem, wo sie misst. mit anderen Worten,den ganzen Tag spielt, wird, was ist, hört man heute irgendwie.
Tim Pritlove 0:14:51
Jetzt wird es, Christiane, jetzt wird es wieder schwierig.
Linus Neumann 0:14:54
Durch die Nacht oder so, wie heißt, Helene Fischer oder, ähm,Dieter Bohlen und Thomas Modern Talking, was man so hört heute.
Tim Pritlove 0:15:06
Immer noch.
Linus Neumann 0:15:07
Ich glaube schon. Auch das weiß ich nicht.
Tim Pritlove 0:15:12
Nein, das wissen wir nicht.
Linus Neumann 0:15:13
Aber ich weiß, diese Flat-Einnahmen, die werden quasi nach dem verteilt,von wie es gemessen wird.Und da, wo es gemessen wird, diese Heavy Metal Kneipe, so viel kann ich glaubeich sicher sagen, wird mit ihrem Flat-Beitrag,unproportional Dieter Bohlen und Helene Fischer oder wen auch immer zugutekommenals der kleinen, aber übrigens sehr feinen deutschen Heavy-Metal-Szene.An der Satzung gibt es viel Kritik. Ich habe mal hier von dem Thomas Stadlereinen relativ alten Text mit GEMA-Kritik.Noch in die Shownotes getan.
Tim Pritlove 0:15:58
Thomas Steiler, Rechtsanwalt, ne?
Linus Neumann 0:16:00
Genau, der Rechtsanwalt. Internet Law, genau.Der erklärt da so ein bisschen, was die interne Struktur dieser GEMA angeht.So, jetzt geht die GEMA hin und sagt, okay, pass auf, wir wissen,dass ihr GEMA-Werke nehmt, um eure Open AI, um euer Chat-GPT oder eure KIs da zu trainieren.Und sie haben auch ein Beispiel gefunden.Passt auch. In der Weihnachtsbäckerei. in der Weihnachtsbäckerei.OpenAI hat mit Rolf Zukowskis,Lied, was jetzt schon, würde ich sagen, Mitte November allen zum Kotzen ausdem Hals hängt. Und es ist erst November.Man wird jetzt noch in vielen Kindergärten.
Tim Pritlove 0:16:42
Lockt das die ganze Zeit bei dir so?
Linus Neumann 0:16:44
Nee, zum Glück nicht. Aber jetzt natürlich schon.
Tim Pritlove 0:16:48
Weil die geben mal ausgerechnet.Dieser Rohr, worum wurde ihn präsentiert von Lockbuch Ness Politik?
Linus Neumann 0:16:56
Zwischen Mehl und Milch.
Tim Pritlove 0:16:58
Ich mache zum Beispiel nicht.
Linus Neumann 0:17:01
Oh nein, jetzt kriegen wir Ärger Mit der GEMA, ich höre sofort auf zu singen.Und OpenAI hat aber argumentiert, ja, also pass auf, das wäre so.Wir haben das nicht gemacht, denn ChatGPT hat diese Songtexte durch eine sequenziell-analytische,iterativ-probabilistische Synthese selbst neu erstellt, nicht wahr?Und damit hätte es eben nicht diese Texte einfach kopiert, sondern synthetisiert.Durch eine probabilistische Synthese. Und deswegen schuldet man natürlich der Gema kein Geld,weil da sind sie nicht so weit mitgekommen und haben dann eben in dem Auftaktprozess,der hier stattgefunden hat, erst mal verloren.Das wird natürlich nicht der erste gewesen sein, denn es wird weitere Verfahren geben.Und was hier hinter sich verbirgt, ist, dass die GEMA.Das Ziel verfolgt, ein Lizenzmodell zu erzwingen. Ähnlich wie Sie das ja überviele Jahre Logbuch Netzpolitik berichtete, vor nunmehr wahrscheinlich ungefähr 13, 14 Jahren.Übrigens, herzlichen Glückwunsch, Tim. Wir hatten gerade wieder Geburtstag.2011 hat Logbuch Netzpolitik angefangen, ich glaube am 5. November,wenn ich mich nicht täusche. Nee.
Tim Pritlove 0:18:32
Jetzt erwischt du mich irgendwie. Der Jahrestag, Logbuch Netzpolitik, 28.
Linus Neumann 0:18:37
Oktober, genau. 28. Oktober.
Tim Pritlove 0:18:39
Ja.
Linus Neumann 0:18:41
Da war ja lange Zeit das Problem, dass die GEMA sich nicht mit YouTube darüber einig wurde,was denn zu bezahlen ist an die GEMA, wenn ein YouTube-Video ausgespielt wird, in dem GEMA-Musik ist.Dann gibt es da weitere Diskussionen, die sogenannte GEMA-Vermutung,die auch der Sache zugrunde liegt, dass,das Metal-Kneipen-Beispiel, was ich gerade genannt habe, potenziell sehr,sehr wenig GEMA-Musikanten abspielt.Aber die GEMA-Vermutung gilt, das ist auch super geil, so GEMA-Vermutung, das ist Macht.Also da hast du gute Lobbyisten, wenn du quasi staatlich durchbekommst,dass vermutet wird, dass alles erst