Logbuch:Netzpolitik
Einblicke und Ausblicke in das netzpolitische Geschehen
https://logbuch-netzpolitik.de


LNP256 10.000 Leute auf 1,3 Stellen

Die große Gala auf der Bühne des Babylon in Berlin

Am 26. Mai haben wir die 256. Folge unseres Podcasts mit einem Live-Event in Berlin gefeiert. Im Feed findet ihr die Audio-Aufzeichnung, auf YouTube stellen wir euch die volle Dröhnung mit Vorprogramm und Live-Zeichnung zur Verfügung. Wir empfehlen euch also, euch ausnahmsweise mal LNP nicht nur auf die Ohren zu geben.

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Veröffentlicht am: 5. Juni 2018
Dauer: 2:52:49


Kapitel

  1. LNP Intro 00:00:00.000
  2. Prolog 00:00:39.900
  3. Geraldine de Bastion 00:13:17.082
  4. Jan Philip Albrecht 00:47:07.867
  5. Zwischendings 01:51:14.436
  6. Martina Renner 01:52:17.514
  7. Arne Semsrott 02:24:16.867
  8. Epilog 02:49:01.904

Transkript

Tim Pritlove
0:00:45
Linus Neumann
0:00:49
Tim Pritlove
0:00:51
Linus Neumann
0:00:53
Tim Pritlove
0:00:54
Linus Neumann
0:00:58
Tim Pritlove
0:01:00
Linus Neumann
0:01:15
Tim Pritlove
0:01:16
Linus Neumann
0:01:25
Tim Pritlove
0:01:27
Linus Neumann
0:01:31
Tim Pritlove
0:01:33
Linus Neumann
0:01:37
Tim Pritlove
0:01:41
Linus Neumann
0:01:43
Tim Pritlove
0:01:46
Linus Neumann
0:02:02
Tim Pritlove
0:02:05
Linus Neumann
0:02:08
Tim Pritlove
0:02:23
Linus Neumann
0:02:25
Tim Pritlove
0:02:33
Linus Neumann
0:02:35
Tim Pritlove
0:02:44
Linus Neumann
0:02:49
Tim Pritlove
0:03:10
Linus Neumann
0:03:12
Tim Pritlove
0:03:15
Linus Neumann
0:03:54
Tim Pritlove
0:05:07
Linus Neumann
0:05:09
Tim Pritlove
0:05:10
Linus Neumann
0:05:12
Tim Pritlove
0:05:51
Linus Neumann
0:06:06
Tim Pritlove
0:06:16
Linus Neumann
0:06:52
Tim Pritlove
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Linus Neumann
0:07:22
Tim Pritlove
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Linus Neumann
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Tim Pritlove
0:09:03
Linus Neumann
0:09:07
Tim Pritlove
0:09:10
Linus Neumann
0:09:14
Tim Pritlove
0:09:19
Linus Neumann
0:09:27
Tim Pritlove
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Linus Neumann
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Tim Pritlove
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Linus Neumann
0:10:20
Tim Pritlove
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Linus Neumann
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Tim Pritlove
0:11:25
Linus Neumann
0:11:25
Tim Pritlove
0:11:32
Linus Neumann
0:11:38
Tim Pritlove
0:11:39
Linus Neumann
0:11:53
Tim Pritlove
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Linus Neumann
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Tim Pritlove
0:12:06
Linus Neumann
0:12:08
Tim Pritlove
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Linus Neumann
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Tim Pritlove
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Linus Neumann
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Tim Pritlove
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Linus Neumann
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Tim Pritlove
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Linus Neumann
0:13:09
Tim Pritlove
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Linus Neumann
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Tim Pritlove
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Linus Neumann
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Geraldine de Bastion
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Tim Pritlove
0:13:50
Linus Neumann
0:13:51
Geraldine de Bastion
0:13:56
Linus Neumann
0:14:03
Geraldine de Bastion
0:14:16
Linus Neumann
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Geraldine de Bastion
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Linus Neumann
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Geraldine de Bastion
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Tim Pritlove
0:15:01
Geraldine de Bastion
0:15:03
Tim Pritlove
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Geraldine de Bastion
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Tim Pritlove
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Linus Neumann
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Tim Pritlove
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Linus Neumann
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Geraldine de Bastion
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Tim Pritlove
0:16:10
Linus Neumann
0:16:14
Tim Pritlove
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Ja, ich glaube. So, Geraldine, also, pass auf. Republika. Das interessiert jetzt. Warum? Die Republika, also ist ja kein Geheimnis, dass wir jetzt beide so ein bisschen in diesem Chaos irgendwie drinstecken. So der CCC, wir fühlen uns jetzt hier nicht als Sprachrohr des CCC, das mag vielleicht manchmal so wahrgenommen werden, aber dem ist nicht so. Wir sind da halt ein Teil davon und reflektieren in gewisser Hinsicht diese ganze Kultur und nehmen halt so ein Stück weit eben auch an diesem ganzen Eventgeschehen teil. Der Kongress ist so das große Ding beim Club und ist ja irgendwie enorm gewachsen, völlig absurd. 15.000 Leute kommen da hin und was glaube ich wenigen klar ist, ist, das ist halt nicht nur die größte Hacker-Konferenz, sondern das ist die größte Konferenz. Und vermutlich, also auf jeden Fall in Europa und wenn nicht sogar auch darüber hinaus. Es gibt natürlich Messen und so, wo so theoretisch mehr Leute kommen, aber so, wo wirklich Konferenzprogramm ist, Vortragsprogramm, Inhalt etc., das über viele Tage läuft. Dann kam irgendwann die Republika. Und die Republika finde ich insofern sehr interessant, als dass sie sich ja in gewisser Hinsicht aus so einem ähnlichen Schleim zusammengesetzt hat. Es gab da so Verschiebungen, aber auch extrem viel Überschneidung, personelle Überschneidung. Auch ich war von Anfang an dabei, fand das auch immer gut. Hat jetzt nicht so allen Hackern von vornherein so zugesagt oder so, aber war auch irgendwie Digitalien etc. Und jetzt ist das Ding auch so gewachsen und wo seid ihr da jetzt angekommen? 10.000?

Geraldine de Bastion
0:17:57
Tim Pritlove
0:18:02
Geraldine de Bastion
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Tim Pritlove
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Geraldine de Bastion
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Tim Pritlove
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Geraldine de Bastion
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Linus Neumann
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Geraldine de Bastion
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Linus Neumann
0:20:05
Geraldine de Bastion
0:20:06
Linus Neumann
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Geraldine de Bastion
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Tim Pritlove
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Linus Neumann
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Geraldine de Bastion
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Linus Neumann
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Geraldine de Bastion
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Linus Neumann
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Geraldine de Bastion
0:22:35

Verrückt, viele Bühnen, die laufen und dann haben wir auch angefangen mit unterschiedlichen Formaten, das neben den, Stages, sieben Stages plus die zwei Media Convention Stages, dass die halt alle auch gefilmt werden, wo alle Inhalte ins Netz gestellt werden, eben diese Meetups haben, dass wir Programme an den Ständen zum Teil haben. Also es ist wirklich eine Flut von Content einfach, die da kommt. Und ich glaube, wir alle im Programmteam versuchen, unsere persönlichen Interessen, unser Blick auf unsere ganze digitale Welt mit einzubringen und dementsprechend das Programm mitzugestalten, auch wenn natürlich ganz wichtig ist, dass der Kern des Republika-Programms, der kommt von allen Leuten, die im Call for Participation was einreichen, und selber dieses Programm mitgestalten. Also eigentlich besetzen wir ja nur die Hauptbühne und gewisse andere Panels, aber was wir halt auch machen, ist einfach super viel Arbeitszeit in diese Call for Paper zu stecken, dass wir sehen, wenn zwei Leute was Spannendes zum selben Thema eingereicht haben, dass wir die manchmal versuchen miteinander zu vernetzen oder zu sagen, hey, guck mal, da macht was, gerade wenn es auch so ein bisschen obskure Sachen sind, die wir aber cool finden, dass sich daraus dann auch eben Communities bilden sollen und wir die Leute miteinander in Verbindung bringen. Und für mich ist es natürlich so, dass, wie du schon gesagt hast, ich arbeite auch in der internationalen Zusammenarbeit viel. 2012 ist es mir persönlich extrem aufgefallen, als ich damals die Programmleitung gemacht habe, dass wir immer noch vorwiegend Sprecher und Sprecherinnen aus den USA und aus Europa haben und mit diesen ganzen globalen Themen, die uns beschäftigen, aber immer noch wirklich eine sehr beschränkte Sichtweise haben und vor allem eine beschränkte Sichtweise an unser Publikum geben von den Leuten, die wir einladen. Und deswegen war es einfach schon immer mein Anliegen, das so ein bisschen aufzubrechen. 2013 hat dann Eric Herschman die Eröffnungskino gegeben. Das ist ein kenianischer Unternehmer, der zum Beispiel Ushahidi mitgegründet hat, das iHub und Brick, also verschiedenste Sachen.

Linus Neumann
0:24:27
Geraldine de Bastion
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Tim Pritlove
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Geraldine de Bastion
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Tim Pritlove
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Geraldine de Bastion
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Tim Pritlove
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Geraldine de Bastion
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Tim Pritlove
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Geraldine de Bastion
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Tim Pritlove
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Geraldine de Bastion
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Linus Neumann
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Geraldine de Bastion
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Tim Pritlove
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Geraldine de Bastion
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Tim Pritlove
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Geraldine de Bastion
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Tim Pritlove
0:32:11
Geraldine de Bastion
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Tim Pritlove
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Geraldine de Bastion
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Linus Neumann
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Geraldine de Bastion
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Ja, also meine Reise für den Film ging durch Kenia, Rwanda und Ghana, die alle super unterschiedlich sind von der politischen Struktur und auch von der Internetlandschaft her. Ghana wahrscheinlich so das freiste Land von allen, was Medienfreiheit angeht und einfach Demokratie an sich. Aber dafür auch das Land mit der geringsten Internetpenetration. Rwanda sicherlich das autoritärste Land, aber wo die Regierung schon seit Jahren so ein bisschen das Estland Afrikas sein möchte und einfach sich selber super vermarktet als der neue IT-Hub auf dem Kontinent und es mittlerweile auch funktioniert, sodass mittlerweile auch wirklich Leute, also dass da auch eine Community ist, die diese Regierungsrhetorik irgendwie wirklich unterfüttert. Ich glaube, da haben mittlerweile ungefähr 33 Prozent der Menschen Internetanschluss, aber 70, 80 Prozent dann über Mobiltelefonzugang. Ganz oft ist immer noch ein Problem, dass es so Datengefälle gibt, also dass Leute vielleicht ein Handy haben, aber sich einfach kein Data leisten können. Und Kenia hat einfach so eine der lebendigsten Tag-Szenen in Ostafrika, wo einfach ganz viel passiert ist. Ein bisschen das Feeling wie in Berlin auch, du kannst jeden Abend auf zig Events gehen, es gibt ganz viele Spaces, die auch unterschiedliche Funktionen erfüllen, manche wirklich mehr so einen Hackerspace-Charakter und Künstler auch mitarbeiten und das einfach so ein bisschen freigeistig ist, manche super businessmäßig, also irgendwie eine höhere Entwicklung des Ökosystems, könnte man sagen.

Linus Neumann
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Geraldine de Bastion
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Tim Pritlove
0:36:53
Geraldine de Bastion
0:36:54
Linus Neumann
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Geraldine de Bastion
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Linus Neumann
0:39:02
Geraldine de Bastion
0:39:16
Linus Neumann
0:39:34
Geraldine de Bastion
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Ja, es gibt überhaupt, also nicht mal in Ländern wie Südafrika, wo es total Sinn machen würde, dass es einfach viel mehr Vertragsfonds gibt. Mittlerweile schon. Jetzt langsam hat das angefangen, dass du dir auch, also nicht nur Südafrika, auch in anderen Ländern Verträge holen kannst. Es hat ewig, ewig gedauert und es ist immer noch fast alles über prepaid. Und in dem Film, den ich gemacht habe, da geht es vor allem um verschiedene Startups und Gründerszene. Einfach versucht, so mal ein bisschen zu gucken, wie ist da die unterschiedliche Mentalität von Leuten. Und natürlich gibt es da auch E-Commerce-Anwendungen und Sachen, die einfach kommerzig sind. Aber es war schon, finde ich, echt schön zu sehen, dass die meisten von den Leuten, die man mit mir gesprochen hat, eine super soziale Mentalität haben, überhaupt nicht an irgendwelchen Exits interessiert sind und keine Unternehmen aufziehen, weil sie einfach die Kiste für viel Kohle verkaufen wollen, sondern weil sie was verändern wollen und irgendwie ein ganz klares Problem vor Augen haben, was sie damit lösen wollen. Gerade auch super viel im Hardware-Bereich, viele, viele Makerspaces, die entstanden sind in den letzten Jahren, die ganz viel in Gesundheitsanwendungen, Open-Source-Mikroskope, die adaptiert werden, die vom MIT designt wurden, aber auch Sachen, die wirklich da designt werden, welche digitalen Photoskope und ganz viele Bildungsanwendungen und einfach wirklich viele coole, unterschiedliche Sachen, die da entwickelt werden.

Tim Pritlove
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Geraldine de Bastion
0:40:54
Tim Pritlove
0:40:55
Linus Neumann
0:41:02
Geraldine de Bastion
0:41:26
Linus Neumann
0:42:23
Geraldine de Bastion
0:42:44

Ja, klar, das ist wie früher die Telekom-Magenta-Klassenzimmer bei uns. Natürlich, oder früher, bevor diese ganze Bewegung so losging, als ich angefangen habe, hinzureißen, wie oft habe ich in diesem Open-Source-Projekt den Satz, ja, aber Microsoft ist all free in Afrika gehört, weil das einfach die Wahrnehmung war, weil einfach Menschen rumgegangen sind und kostenlos. Ja, kostenlos einfach ihre Software verteilt haben. Und es sind alles Log-In-Effekte, die natürlich dadurch geschaffen werden sollen. Und es gibt immer noch große Lücken und ganz, also gerade auch was so Schaffung von Local Content und unterschiedlichen Sprachen angeht. Natürlich gibt es super viele Baustellen, aber es gibt schon, wie gesagt, auch wirklich dynamische, coole Entwicklerszenen und viele junge Leute, die einfach Bock haben, was zu machen. Und vielleicht noch zwei Sätze, was sich auf jeden Fall verändert hat, ist, dass es jetzt, Und das Ziel von jungen Menschen ist, nicht bei einer großen Entwicklungsorganisation zu arbeiten oder nicht bei einer großen internationalen Firma zu arbeiten, sondern ihr Ding aufzubauen und ihr Startup oder ihre NGO oder ihr Entwicklungsprojekt, Technikentwicklungsprojekt zu machen und damit die Gesellschaft zu verändern. Und dass es mittlerweile auch anerkannt ist, dass Menschen sich nicht mehr irgendwie verstecken müssen vor ihren Eltern, weil sie nicht Arzt werden wollen, sondern Digitalunternehmer werden wollen. Und ganz viele von den Unternehmern, die ich getroffen habe, haben auch super kritischen Blick auf Entwicklungszusammenarbeit und auf die ganze NGO-Szene, weil sie halt so projektbezogen, kurzfristig denkend und in ihren Strukturen gefangen arbeitet und sehen oder ist die Hoffnung von vielen Menschen, dass dieses so, ich finde den Begriff auch ein bisschen schwierig, aber dieses soziale Unternehmertum, das langsam anfängt mit zu ersetzen.

Linus Neumann
0:44:24
Geraldine de Bastion
0:44:27
Tim Pritlove
0:44:28
Geraldine de Bastion
0:44:43
Tim Pritlove
0:45:56
Geraldine de Bastion
0:46:01
Linus Neumann
0:46:03
Geraldine de Bastion
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Linus Neumann
0:46:09
Geraldine de Bastion
0:46:10
Tim Pritlove
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Linus Neumann
0:46:26
Tim Pritlove
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Linus Neumann
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Tim Pritlove
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Linus Neumann
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Ja.

Tim Pritlove
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Linus Neumann
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Tim Pritlove
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Linus Neumann
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Tim Pritlove
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Jan Philipp Albrecht
0:47:42
Tim Pritlove
0:47:42
Linus Neumann
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Tim Pritlove
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Jan Philipp Albrecht
0:48:33
Linus Neumann
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Jan Philipp Albrecht
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Tim Pritlove
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Linus Neumann
0:48:48
Jan Philipp Albrecht
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Linus Neumann
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Jan Philipp Albrecht
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Linus Neumann
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Jan Philipp Albrecht
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Linus Neumann
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Jan Philipp Albrecht
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Linus Neumann
0:50:00
Jan Philipp Albrecht
0:50:03
Linus Neumann
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Jan Philipp Albrecht
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Tim Pritlove
0:51:12
Jan Philipp Albrecht
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Tim Pritlove
0:52:28
Jan Philipp Albrecht
0:52:33
Tim Pritlove
0:52:38
Jan Philipp Albrecht
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Tim Pritlove
0:53:01
Jan Philipp Albrecht
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Tim Pritlove
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Jan Philipp Albrecht
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Tim Pritlove
0:53:55
Jan Philipp Albrecht
0:53:59
Linus Neumann
0:54:20
Jan Philipp Albrecht
0:54:47
Tim Pritlove
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Jan Philipp Albrecht
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Tim Pritlove
0:56:00
Jan Philipp Albrecht
0:56:00

Ja.

Linus Neumann
0:56:01
Jan Philipp Albrecht
0:56:06
Tim Pritlove
0:56:55
Jan Philipp Albrecht
0:57:03
Tim Pritlove
0:57:23
Linus Neumann
0:57:29
Jan Philipp Albrecht
0:57:35
Tim Pritlove
0:57:54
Jan Philipp Albrecht
0:58:15
Tim Pritlove
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Jan Philipp Albrecht
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Linus Neumann
0:59:00
Jan Philipp Albrecht
0:59:24
Tim Pritlove
1:00:06
Jan Philipp Albrecht
1:00:11
Tim Pritlove
1:00:12
Jan Philipp Albrecht
1:00:13
Linus Neumann
1:00:19
Jan Philipp Albrecht
1:00:22
Linus Neumann
1:01:04
Jan Philipp Albrecht
1:01:11
Linus Neumann
1:01:12
Tim Pritlove
1:01:15
Jan Philipp Albrecht
1:01:31
Tim Pritlove
1:01:32
Jan Philipp Albrecht
1:02:30
Linus Neumann
1:03:38
Jan Philipp Albrecht
1:04:22

Damit die alten Cookies da mal wegkommen. Schimmeln ja nur. Nee, also das haben wir gemacht, weil letztendlich. Wirklich über Jahre hinweg die große Mehrheit der Leute gesagt hat, also das ist irgendwie ein Quatsch, dass wir zwar Regeln haben, aber die werden in der Praxis nicht durchgesetzt. Und natürlich haben wir das vor allen Dingen mit Blick auf viele große Anbieter gesagt, bei denen offensichtlich war, dass die Müll machen. Und das ist ja auch immer noch so. Und wenn wir jetzt darüber reden, dass alles besser wird mit der Dantomsgrundverordnung, dann ist an Tag eins natürlich immer noch ziemlich viel falsch. Nur etwas sich jetzt ändert, ist, dass diejenigen, die sagen, pass auf, ich habe aber das Recht, dass ihr das und das macht. Jetzt einen Hebel in der Hand haben. Die können dagegen klagen, die haben ordentliche Sanktionssummen, die sie da mobilisieren können. Und das ist für Leute wie Max Schrems oder andere, die das jetzt auch hervorbereiten, echt Gold wert, weil sie diese Rechte durchsetzen können. Das heißt aber übrigens nicht, dass man das unbedingt überall muss. Und diese Panik vor den Blockwartanwälten, die da sozusagen rüberkommen und mir eine Abmahnung schicken, die ist meines Erachtens wirklich übertrieben, weil sie zwar da ist, in Deutschland übrigens nur, in allen anderen EU-Ländern gibt es das nicht so, dass man bei der ersten Abmahnung da so eine Gebühr nehmen darf. Aber in aller Regel wird es niemanden geben, der diese Anwälte dafür mandatiert. Und das ist immer notwendig, dass es da ein Mandat sozusagen hintergibt. Und das hätte es auch unter dem jetzigen Datenschutzrecht gegeben. Es gibt aber viel bessere Regeln wie Urheberrecht oder so, mit denen man natürlich viel lukrativer abmachen kann.

Tim Pritlove
1:06:08
Jan Philipp Albrecht
1:06:12
Linus Neumann
1:06:39
Jan Philipp Albrecht
1:07:24

Ja, weil das würde den Datenschutz, wie wir ihn heute haben, extrem reduzieren. Also weil es eigentlich ein Grundrecht ist, gilt das Recht zum Beispiel auf Auskunft über meine Daten natürlich generell. Nicht nur gegenüber bestimmten Unternehmen oder auch nicht nur gegenüber Behörden. Es war auch eine unterschiedliche Art und Weise, wie es gegenüber dem Staat und dem Privaten gilt. Aber am Ende sind es meine Daten und bei denen ist völlig egal, wo die rumliegen. Das Risiko ist damit verbunden. Und das ist wie bei der IT-Sicherheit so. Da nur drauf zu gucken, dass die großen Unternehmen alles fixen, macht überhaupt keinen Sinn, wenn alle dann mit ihrer... Super unsicheren Technologie überall reinlatschen und schwächere Links erzeugen. Das ist natürlich auch immer nur nicht 100% vergleichbar, aber letztendlich steht das dahinter. Der Gedanke, es ist ein Grundrecht, also sollte es überall gelten. Es stimmt aber auch nicht, dass das alles gleich behandelt wird. Im Gegenteil, in der jetzigen Rechtslage gibt es zum Beispiel, was die Sanktionen angeht, nur bis zu 300.000 Euro. Das ist überhaupt nicht verhältnismäßig zu sagen, Pass auf, also dem riesen milliardenschweren Unternehmen droht maximal genau so eine Strafe wie allen anderen. Und jetzt knüpfen wir das an den Umsatz bei diesen Unternehmen und haben damit eine ganz andere Art der Bestrafung. Und bei denjenigen, die überhaupt keine Gewinnerzielungsabsicht und so weiter haben, da ist es so, dass den Aufsichtsbehörden schon heute, aber erst recht in der Datenschutzgrundverordnung auferlegt wird, nur verhältnismäßig gegen die vorzugehen, gegen alle vorzugehen. Und das wäre völlig unverhältnismäßig, wenn du da ein Cookie zu viel drauf hast oder so, da eine Strafe zu verhängen. Sondern die Leute, ja, okay, gut, ich wollte schon melden, also da wird letztendlich, wenn die überhaupt Zeit dafür haben, Hilfe geleistet, ja, und also ich glaube, man darf das nicht zu heiß kochen, das ist einfach eine Grundregel, ja, es ist wie ein Knigger fürs Digitale, ja, man hält sich einfach dran und für uns alle ist das ein bisschen eine Zumutung, ja, weil wir alle irgendwie so ein bisschen auch Datenschutz-Schluffis sind, so, ja, in mancher Umgebung. Trotzdem finden wir es aber trotzdem richtig, wenn wir selber betroffen sind. Wir wollen nicht, dass jemand einfach so alles mögliche bei uns speichert, ohne uns zumindest einmal Bescheid gesagt zu haben. Und darum geht es letztendlich.

Linus Neumann
1:09:50
Tim Pritlove
1:10:00
Linus Neumann
1:10:04
Jan Philipp Albrecht
1:10:09
Linus Neumann
1:10:14
Jan Philipp Albrecht
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Tim Pritlove
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Jan Philipp Albrecht
1:11:17
Tim Pritlove
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Linus Neumann
1:11:41
Jan Philipp Albrecht
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Linus Neumann
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Jan Philipp Albrecht
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Linus Neumann
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Jan Philipp Albrecht
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Linus Neumann
1:13:10
Jan Philipp Albrecht
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Tim Pritlove
1:13:52
Jan Philipp Albrecht
1:14:07
Tim Pritlove
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Jan Philipp Albrecht
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Tim Pritlove
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Jan Philipp Albrecht
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Tim Pritlove
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Jan Philipp Albrecht
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Tim Pritlove
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Jan Philipp Albrecht
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Tim Pritlove
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Jan Philipp Albrecht
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Tim Pritlove
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Linus Neumann
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Tim Pritlove
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Linus Neumann
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Jan Philipp Albrecht
1:19:05
Linus Neumann
1:19:29
Jan Philipp Albrecht
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Es geht um Würde und Freiheit und die stehen in unserer Rechtsordnung relativ weit oben aus guten Gründen und wir brauchen letztendlich ein paar Schutzregeln, um Würde und Freiheit tatsächlich zu gewährleisten und auch Gleichbehandlung, das ist auch ein Ausdruck, finde ich, von Menschenwürde und. Das, was sich daraus ergibt, ist letztendlich, dass ich als Person ein Stück weit darüber auch selber bestimmen können muss, wie ich als Person mich gebe, wer ich sein will. Das ist meine Persönlichkeit, die ich selber entwickle. Und das kann ich nicht, wenn alle möglichen Daten von mir in irgendwelchen völlig unsteuerbaren Zusammenhängen verarbeitet werden. Und ich kann dann auch nicht mehr darauf vertrauen, dass es so etwas gibt wie eine Gleichbehandlung, weil wir alle ungleich sind und gerade da fängt es beim Datenschutz an, heute sehr relevant zu werden, weil Diskriminierung und Ungleichbehandlung ganz viel jetzt darauf fußt, dass eben nicht ungerechtfertigt diskriminiert wird, sondern die sagen, es ist gerechtfertigt, weil wir wissen alles über euch und deswegen wissen wir natürlich auch, dass das okay ist, zwischen euch zu diskriminieren, ihr seid einfach ganz unterschiedlich einzuschätzen. Es geht bis dahin, dass irgendwie Ablebezeiträume vorausgesagt werden können und so mit irgendwelchen Gesundheitsdaten, die da erhoben werden. Und ich glaube, da müssen wir darauf drängen, dass wir selber immer noch zumindest als Gesellschaft die Kontrolle haben, das zu steuern, zu sagen, was soll in welchen Situationen verarbeitet werden und was vielleicht eher nicht über uns.

Tim Pritlove
1:21:35
Linus Neumann
1:21:38
Jan Philipp Albrecht
1:21:40
Linus Neumann
1:21:45
Jan Philipp Albrecht
1:21:53
Tim Pritlove
1:22:35
Jan Philipp Albrecht
1:22:37
Tim Pritlove
1:22:39
Jan Philipp Albrecht
1:23:09
Linus Neumann
1:23:48
Jan Philipp Albrecht
1:23:49

Flugtaxis, die haben dann plötzlich alle Kameras und so, das kann ja gar nicht mehr funktionieren, dass dann alle ständig einwilligen, also werden wir darüber diskutieren. Wir werden darüber diskutieren, ob ob das in Ordnung ist, dass da ständig überall alles mitgefilmt wird oder so oder Daten erhoben werden, wenn wir irgendwie Google Glass haben. Also die Debatte ist lange nicht zu Ende, die wird weitergehen. Und ich glaube auch, ehrlich gesagt, Datenschutz ist ja auch nur ein Baustein von so vielen, wenn wir über Grund- und Menschenrechte in der Digitalisierung reden oder wenn wir überhaupt das Zusammenleben in der Digitalisierung reden. Und da sind die Baustellen fast unermesslich. Also wir müssen darüber reden, welche ethischen Rahmenbedingungen in der weiteren Entwicklung, von künstlicher Intelligenz, Robotik, Machine Learning stattfinden sollen, wie wir das überhaupt fördern wollen. Ist das nur Bildung? Sind das Regeln, Standards und so weiter? Wir müssen darüber reden, wie unsere Arbeitswelt verändert wird. All diese ganzen Debatten, ihr kennt das alles. Insofern will ich da jetzt nicht ins Lava kommen. Also ich glaube einfach, dass da wirklich, da ist ein riesen Aufholbedarf. Stichwort nur IT-Sicherheit. Ich meine, was für einen krassen Schrott wir auf dem Markt haben und es gibt überhaupt keinen richtigen Standard dafür. Das ist eine Riesenlücke. Wir haben alles mögliche für Produkte, dass der Tisch irgendwie nicht umfallen darf oder so und solche Sachen. Aber wenn es darum geht, irgendwie ordentliche Passwörter oder Verschlüsselungsanforderungen zu formulieren oder Patch-Verpflichtungen irgendwie aufzuerlegen, das gibt es alles nicht. so, ne?

Linus Neumann
1:25:23
Tim Pritlove
1:25:24
Linus Neumann
1:25:26
Tim Pritlove
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Jan Philipp Albrecht
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Tim Pritlove
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Jan Philipp Albrecht
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Linus Neumann
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Jan Philipp Albrecht
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Tim Pritlove
1:26:23
Jan Philipp Albrecht
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Tim Pritlove
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Linus Neumann
1:26:50
Tim Pritlove
1:26:53
Jan Philipp Albrecht
1:27:46

Genau das ist die Idee dahinter. Also das ist tatsächlich für mich auch wirklich das beste Experimentierfeld, was ich jetzt so finden kann, weil Digitalisierung in der Art, wie wir Netzpolitik bisher gemacht haben, das war alles schön und gut. Das war wichtig, um die Gesellschaft nach vorne zu bringen und überhaupt erstmal irgendwie auf den Stand der Technik und der Debatte zu bringen. Aber was wir jetzt machen müssen, ist halt die anderen Bereiche, in denen Digitalisierung jetzt ansteht und stattfindet, politisch damit zu verbinden. Und das finde ich halt total spannend. In einem Ministerium hast du da die Landwirte und die Digitalisierer und die Leute, die eben Umwelt- und Energiewende machen, zusammensitzen und die müssen gemeinsam darüber diskutieren, wie das dann eben läuft mit der Datenerhebung bei den Landwirten. Wem gehören in Anführungszeichen die Daten dann? Oder wie soll das laufen mit hier Smart Mieter in den Häusern und all so ein Kram. Wie können wir die Digitalisierung der öffentlichen Verwaltung, Stichwort Open Source, da gestalten? Das ist ein super Experimentierfeld und das sind all die Themen, die mich immer total bewegt haben. Und das Spannende ist halt, da kann ich es wirklich machen. Und es ist eines der ganz wenigen Ministerien in Deutschland, vielleicht sogar das einzige, weiß ich nicht so genau, das eine eigene Abteilung für Digitalisierung mit vielen Leuten hat und das eben koordiniert. Also das ist schon so ein Pilotprojekt so ein bisschen.

Linus Neumann
1:29:12
Jan Philipp Albrecht
1:29:15
Linus Neumann
1:29:15
Jan Philipp Albrecht
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Linus Neumann
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Jan Philipp Albrecht
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Linus Neumann
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Jan Philipp Albrecht
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Linus Neumann
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Jan Philipp Albrecht
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Linus Neumann
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Tim Pritlove
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Jan Philipp Albrecht
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Tim Pritlove
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Linus Neumann
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Tim Pritlove
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Linus Neumann
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Tim Pritlove
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Linus Neumann
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Tim Pritlove
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Ja.

Linus Neumann
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Tim Pritlove
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Linus Neumann
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Tim Pritlove
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Linus Neumann
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Tim Pritlove
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Linus Neumann
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Tim Pritlove
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Ja?

Linus Neumann
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Tim Pritlove
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Linus Neumann
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Tim Pritlove
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Linus Neumann
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Tim Pritlove
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Du.

Linus Neumann
1:53:10
Martina Renner
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Linus Neumann
1:53:13
Martina Renner
1:53:45

Also ich glaube wirklich, hier ist der falsche Ort. Hier sind so viele Experten und Expertinnen im Raum. Jetzt nochmal nachzuerzählen, was wir festgestellt haben. Also, dass es anloslose Massenüberwachung gab, dass es Spionage gab und ähnliches mehr. Das wollen wir alles nicht sagen. Ich finde, wenn ich darüber reden würde, was mich besonders auch im Nachgang politisch beschäftigt, vielleicht auch persönlich, dann sind es zwei Dinge, Zum einen, ich finde es einfach total krass, dass dort, wo Geheimdienste Rechtsverstöße begehen und das tatsächlich bewusst, also nicht als Panne, sondern als System, dort, wo sie Grundrechte brechen, es absolut folgenlos bleibt. Wir haben doch die Situation im NSE-Untersuchungsausschuss gehabt, dass wir sowohl im Abschlussbericht, also insbesondere im Sondervotum der Opposition, als auch zum Beispiel in dem Bericht der Datenschutzbeauftragten Frau Vosshoff, die ja nun nicht im Verdacht steht, eine Linke zu sein. Klar aufgelistet haben, so und so viel Rechtsverstöße, so und so viel Beanstandungen und ähnliches mehr. Niemand von denen, die dafür politisch Verantwortung getragen haben oder in der Behörde dafür gesorgt haben, dass zum Beispiel in das Grundrecht auf Kommunikationsfreiheit eingegriffen wurden, dass es illegale Spionage gab, das ist in Deutschland auch, ein Straftatbestand und ähnliches mehr, ist irgendwas passiert. Das ist echt ein Punkt, den wir nochmal echt schärfer machen müssen. Es gibt so etwas wie einen rechtsfreien Raum für Geheimdienste.

Linus Neumann
1:55:18
Martina Renner
1:55:22
Tim Pritlove
1:56:10
Linus Neumann
1:56:14

Ja.

Martina Renner
1:56:18
Tim Pritlove
1:56:39
Martina Renner
1:56:44
Tim Pritlove
1:57:38
Martina Renner
1:57:41
Tim Pritlove
1:57:42

Ja.

Martina Renner
1:57:43
Linus Neumann
1:57:45
Martina Renner
1:57:49

Weil ich die auch nicht so eindeutig beantworten kann. Also ist es so, dass es quasi ein über Jahrzehnte gewachsenes System gibt, in dem klar ist, auch in der politischen Verantwortungsebene, auch in den Strafverfolgungsbehörden und in der Justiz, dass man die Finger lässt von Geheimdiensten. Weil die Staatsanwaltschaften, also der Generalbundesanwalt hat ja ermittelt in der Sache Merkel-Handy. Da ist ja nichts passiert. Da ist ja nicht ein relevanter Ermittlungsschritt tatsächlich gewesen. Ich glaube, die haben noch nicht mal sich das Ding angeguckt, das Handy, geschweige denn, die könnten natürlich auch mal bei der NSA nachfragen oder dort zum Beispiel natürlich auch Zeugen vorladen. Die könnten auch Akten beiziehen und eben. Das haben die ja nicht gemacht. Warum machen die das nicht? Entweder es gibt so eine Art Omerta, also so ein Geschweigeding in den Behörden und in der Politik, da wo Geheimdienste Dreck am Stecken haben, Gehen wir nicht rein, fassen wir nicht an. Das wäre dann die andere Alternative. Es gibt da überhaupt kein Unrechtsbewusstsein auf der politischen Ebene, also dass es keine bewusste politische Entscheidung ist, sondern dass man das einfach so durchlaufen lässt. Weil was ich nicht weiß, macht mich nicht heiß. Die Rechts- und Fachaufsicht dann eher sagt, ich will das gar nicht so genau wissen, was der BND macht. Nachher fragt mich noch jemand. Das kann ich gar nicht entscheiden. Das eine wäre Vorsatz, das andere wäre, Ja, können wir dann juristisch mal klären.

Linus Neumann
1:59:21
Martina Renner
1:59:29
Tim Pritlove
2:00:26
Martina Renner
2:00:30

Ich weiß auch nicht, was mich mehr beunruhigen sollte, aber ich glaube, das ist eine Frage, die wir in Zukunft im Zusammenhang mit der Frage, funktioniert Kontrolle von Geheimdiensten oder funktioniert sie per se gar nicht, weil Geheimdienste sich nicht kontrollieren lassen, stärker in den Fokus rücken müssen. Die Frage, inwieweit wir überhaupt irgendeine Form der Möglichkeit haben, dass auch rechtsstaatlich das, was dort falsch läuft im Nachgang, bestraft wird. Dass die einfach mal den Gong hören. Die haben den nicht gehört. Die sind da rausgegangen, haben gesagt, hat funktioniert. Ich habe dreimal gesagt, kann ich mich nicht erinnern. Habe schön die Akten geschwärzt irgendwie, habe das Parlament angelogen. Da wären wir beim zweiten persönlichen Befund, was mich wahnsinnig ärgert. Die Unverfrorenheit, wie dort gegenüber dem Parlament agiert wird und wie viele Abgeordnete sich das bieten lassen. Die haben so viele Anfragen falsch beantwortet. Die haben so offen dort, wenn sie im Zeugenstand saßen, uns angeschissen. Beispiel. Beispiel zum Beispiel, es ging ja dann um diese NSA-Selektoren, also diese Suchbegriffe, die illegal waren, weil sie sich auf Regierungsziele gerichtet haben oder auf NGOs oder auf Presse und ähnliches. Und da haben die uns erzählt, dass es nur auf ganz unterster Ebene in einer Außenstelle mal ein bisschen so aufgefallen, aber oben haben die davon gar nichts gewusst. Das glaubt halt niemand, der eine hierarchische Behörde kennt und weiß, wie das da läuft irgendwie. Wenn solche Operationen laufen mit so einer Relevanz und wir reden um Millionen von Suchbegriffen, dann weiß natürlich auch die Behördenspitze Bescheid. Und die haben bis zum Schluss einen durchgelogen und haben gesagt, sie wussten davon nichts. Und das ist so ein Punkt, wo ich sage, das glaube ich nicht.

Tim Pritlove
2:02:27
Martina Renner
2:02:32
Tim Pritlove
2:03:50
Martina Renner
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Tim Pritlove
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Martina Renner
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Tim Pritlove
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Martina Renner
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Linus Neumann
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Martina Renner
2:05:22
Tim Pritlove
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Martina Renner
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Linus Neumann
2:09:05
Martina Renner
2:09:27
Linus Neumann
2:11:09
Martina Renner
2:11:16

Politik in der zweiten Legislatur jetzt. Das ist mein eigentlicher Sprecherinnenposten, das andere ist immer nur so eine Dreingabe, dass ich die Untersuchungsausschüsse mache und war vormals aber auch biografisch mit diesem Thema anders verbunden, außerparlamentarisch, also ich komme aus der Antifa. Das kann man auch sagen und viele sind ja da ein bisschen verschämt bei sowas. Klar, das ist für mich, die ich das noch nicht erlebt habe im Parlament, erst mal schon so, dass man da hinguckt und hinhört. Weil am Anfang fand ich auch in der Berichterstattung, da lief das eben so unter dem Motto, na ja, das wird sich im Parlament alles ein bisschen mäßigen, die werden da nicht die harten NS-Sprechsachen anschlagen, irgendwie, die werden entzaubert und ähnliches mehr und da darf nicht so viel Energie drauf verschwendet werden, irgendwie auch, ganz klar zu benennen, welche sowohl Ideologie dort vertreten wird, also in den Reden, in den Anträgen und so weiter, als auch sich mit den Personen zu beschäftigen, also wer kommt da aus welcher neonazistischen Organisation, das spielt ja insbesondere für die Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen-Ebene eine große Rolle, die kommen ja aus Kameradschaftsszenen anderen neonazistischen Parteien wie die Rechte, aber auch, verbotenen Organisationen wie der Heimatrollen Deutschen Jugend. Und wenn man dann aber plötzlich diese Akteure da hat, diese Reden hört, und da sind ja einige dabei, die wirklich, so blitzsauber irgendwie nationalsozialistischen Jargon ablassen, wie der Curio, also der im Bereich Innenpolitik Das ist der, der auch immer versucht, Goebbels gestik und Mimik nachzumachen. Dann merkt man halt schon relativ deutlich, das ist im Kern eine faschistische Organisation, die darauf zielt, nicht nur das Parlament, die Demokratie zu beseitigen, den Rechtsstaat, sondern wenn sie könnten, auch noch mehr als sie es bisher auch schon getan haben, ihren außerparlamentarischen Arm von Begida bis militanten Nazis und Rassisten auf Leute losschicken. Dieses Gefühl, die sitzen jetzt da und das sind die, die in ihren Chats schreiben, alle an die Wand stellen, irgendwie in die Grube und Löschkalk drauf. Das war der Fraktionsvorsitzende der AfD in Mecklenburg-Vorpommern. Und das sind die, die auch das denken und das wollen und das als politisches Ziel haben. Das macht schon was mit einem. Das geht nicht an einem vorbei, das geht auch nicht an den Leuten vorbei, die im Parlament arbeiten. Man guckt jetzt schon irgendwie, wer über den Flur schleicht irgendwie und so. Das heißt aber auch, die Auseinandersetzung ist da, die wird angenommen und die wird geführt und wir müssen die auch gewinnen. Also wir haben auch ein Ziel, ja, also wir müssen auch irgendwie die AfD wieder klein machen.

Tim Pritlove
2:14:35
Martina Renner
2:14:36
Tim Pritlove
2:15:42
Martina Renner
2:15:44
Tim Pritlove
2:16:21
Martina Renner
2:16:25
Linus Neumann
2:16:46
Martina Renner
2:17:09

Naja, der Anlass ist klar. Es gab diesen Anschlag eines Dschihadisten mit zwölf Toten und es gibt viele Fragen. Es gibt insbesondere Fragen natürlich der Angehörigen und der Überlebenden. Hätte der Anschlag verhindert werden können, wenn Behörden im Vorfeld die richtigen Maßnahmen ergriffen haben? Das ist tatsächlich so eine Kernfrage, die uns ja auch immer im NSU-Komplex umgetrieben hat. Und wenn ich da reingehe, trägt mich erst mal immer diese Frage auch der Betroffenen als erstes. Weil wir haben halt gemügend Anhaltspunkte zu denken, dass die Behörden wahrscheinlich im Vorfeld mehr wussten zu den Tatvorbereitungen, zu den Absichten, zu der Vernetzung auch der Person in ein dschihadistisches Netzwerk, als sie dann zugegeben haben. Und das müssen wir natürlich aufklären. Das ist ein bisschen tatsächlich so, wenn wir mal überlegen, wir hatten beim NSU diese These der Medien und der Behörden, das ist ein Trio. Zwei sind tot, das ist immer super, eine ist noch da, die hat dann noch so ein paar Helfer, aber die kommen nach München, werden abgeurteilt und fertig ist der Lack, niemand redet mehr über das Netzwerk. Und wir wissen gleichzeitig, die militante Struktur, die die ganze Unterstützungsleistung organisiert hat, Das war platt in anderen, europaweites, agierendes, extrem narzisstisches, bewaffnetes, paramilitärisch organisiertes Nazi-Netzwerk. Ist doch logisch, die Dienste, die Behörden hatten dieses Netzwerk komplett irgendwie durchsetzt, infiltriert. Die haben sogar den Kopf dieses Netzwerkes, also den Divisionschef in Deutschland als Spitzel geführt. Und wenn wir das als Analogie nehmen, zu wem hatte Anis Amri, der Attentäter, Kontakt? Ja das ist irgendwie das Netzwerk um abowalla aber wala ist quasi der es, zuständige für deutschland ja der war eingebunden in ein netzwerk da gab es informationen zu ihm und zu anderen da sind spitzel auf ihn angesetzt worden oder hat selbst in über ihnen informationen weitergegeben und die frage ist, Wenn man das nicht ernst genommen hat, hat man einen krassen Fehler gemacht. Wenn man das alles wusste, der will sich einen LKW besorgen, der ist bereit, der macht ein Video, was er dann als Bekenntnis in die Welt schicken will und so weiter und hat das laufen lassen, hat man sich schuldig gemacht. Und das muss geklärt werden, auch für die Zukunft, weil es geht ja auch immer um die Frage, was ist denn das richtige Mittel, mit dem die Behörden auf solche Entwicklungen reagieren, auf dschihadistischen Terror in Europa zum Beispiel. Und da kommen halt die Konservativen und sagen, klar kennen wir alles, wir wollen jetzt Gesichtserkennung, Videokameras und wir wollen Fußfessel und all diesen Tünnes. Und wir sagen, das funktioniert halt nicht. Kein Videokamera hätte den gestoppt. Sondern da müssen ganz andere Entscheidungen laufen, dass Informationen richtig bewertet werden. Da brauche ich nicht tausend Videokameras in Berlin. Und darüber geht so eine Auseinandersetzung dann auch, dass man natürlich immer versucht, dass das Ansinnen der Sicherheitsfanatiker über solche Untersuchungsausschüsse quasi an der sicherheitspolitischen Schraube zu drehen, unterlaufen werden, indem man ihnen nachweist, das, was ihr vorschlagt, ist gar nicht ein effektives Mittel, um das, was wir tatsächlich dort erlebt haben, an Radikalisierung, an Tatvorbereitung, an Netzwerkstrukturen zu bekämpfen. Das ist eine Debatte, wo diese Untersuchungsausschüsse auch wirklich Sinn machen, weil wir tatsächlich auch im Baustein sind, in einer wirklich intensiven Auseinandersetzung, den Rest von Bürger, Menschen und Grundrechten in der Sicherheitsgesetzgebung in diesem Land weiterhin zu behalten.

Tim Pritlove
2:21:12
Martina Renner
2:21:34
Tim Pritlove
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Linus Neumann
2:22:43
Tim Pritlove
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Linus Neumann
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Martina Renner
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Tim Pritlove
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Martina Renner
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Tim Pritlove
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Linus Neumann
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Tim Pritlove
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Linus Neumann
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Tim Pritlove
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Linus Neumann
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Tim Pritlove
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Arne Semsrott
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Tim Pritlove
2:24:56
Linus Neumann
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Tim Pritlove
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Linus Neumann
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Tim Pritlove
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Arne Semsrott
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Tim Pritlove
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Linus Neumann
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Tim Pritlove
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Arne Semsrott
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Tim Pritlove
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Arne Semsrott
2:27:11
Tim Pritlove
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Arne Semsrott
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Tim Pritlove
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Arne Semsrott
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Linus Neumann
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Tim Pritlove
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Arne Semsrott
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Tim Pritlove
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Arne Semsrott
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Linus Neumann
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Arne Semsrott
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Linus Neumann
2:29:11
Arne Semsrott
2:29:13

Das ist ein richtig gutes GIF. Okay, vielleicht machen wir es von Ernst bis fröhlich und ich fange erstmal mit Ernst an. Wir haben vor ein paar Wochen ein Dokument vom Auswärtigen Amt veröffentlicht. Das war ein interner Drahtbericht, also was von der Botschaft nach Deutschland geschickt wurde, über Flüchtlingslager in Libyen, also sogenannte Privatgefängnisse. So steht es in diesem Drahtbericht drin, wo beschrieben wird, wie die Verhältnisse sind. Da wird dann zum Beispiel beschrieben, dass Flüchtlinge täglich misshandelt werden, dass es Handyvideos davon gibt, dass jede Woche fünf Leute aus dem Flüchtlingslager exekutiert werden auf dem Hauptplatz, um Platz zu schaffen für neue Leute. So, und dann steht da dieses ganze Dokument, das sind ein paar Seiten und am Ende des Dokuments steht dann, ja, und deswegen müssen wir mehr Leute davon abbringen, nach Europa zu kommen, damit die nicht in diesen Flüchtlingslagern enden oder so. Das ist ein Dokument, da haben wir über ein halbes Jahr versucht, das zu kriegen, haben es erstmal angefragt. Dann wurde uns erstmal gesagt, nee, das gibt es nicht. Dann haben wir es nochmal angefragt und dann haben sie gesagt, ja, okay, es gibt es doch, aber kriegst du nicht. Mit der Ablehnung, die internationalen Beziehungen werden gefährdet. Wenn Libyen rausfindet, was wir über Libyen schreiben, sind unsere internationalen Beziehungen mit Libyen gefährdet. Dann habe ich Widerspruch dagegen eingelegt, dass internationale Beziehungen nur zu richtigen Staaten sind und nicht zu Failed States. Und dann haben sie mir das ganze Ding so halb geschwärzt nur zugeschickt. Und was spannend ist an diesem Dokument, finde ich, ist, dass das nicht wahnsinnig neu ist. Das sind alles nicht unbedingt Infos, die an sich jetzt komplett, also man hat davon irgendwie schon gehört, aber es ist schwarz auf weiß da und es ist das Logo vom Auswärtigen Amt drauf und es ist so klar, alle wissen davon und man kann es nicht mehr leugnen, es ist nämlich das Dokument und es ist nicht irgendwo zitiert, sondern es ist wirklich das Ding da und das, finde ich, zeigt so sehr gut die Kraft, die dahinter ist, Originaldokumente zu kriegen und tatsächlich die Kopien aus den Aktenbergen zu haben und dann die Geschichte damit verbinden zu können. Und dann haben wir eine super Anfrage nach Abiturklausuren. Ist das ein blöder Übergang?

Tim Pritlove
2:31:42
Arne Semsrott
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Linus Neumann
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Arne Semsrott
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Tim Pritlove
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Arne Semsrott
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Tim Pritlove
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Arne Semsrott
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Genau und das ist halt wirklich nicht einfach, weil es an sich ja wahnsinnig langweilig ist. Also es geht um Akten. Was gibt es langweiligeres als Akten? Und wir müssen halt immer versuchen, das irgendwie so aufzubereiten, dass man versteht, was dahinter ist und das versuchen wir halt relativ viel dann mit Kampagnen zu machen. Also mit im Prinzip vorgefertigten Anfragen, die wir Leuten vorbereiten, die sie dann anklicken können. So ein Beispiel dafür ist Frag den Bundestag, das haben wir vor zwei Jahren gemacht. Da ging es um die Gutenberg-Gutachten, die der wissenschaftliche Dienst gemacht hatte. Der wissenschaftliche Dienst macht jedes Jahr vom Bundestag ein paar tausend Gutachten und die waren alle erst mal nicht für die Öffentlichkeit bestimmt und dann hat aber ein Journalist das durchgeklagt bis vor das Bundesverwaltungsgericht, dass unter anderem die Gutenberg-Gutachten herausgegeben werden mussten und die UFO-Gutachten auch. UFO-Gutachten. Gibt es auch, ja. Eine sächsische CDU-Abgeordnete hat das in Auftrag gegeben. Und damit, ja, Bundesverwaltungsgericht hat gesagt, Gutachten müssen auf einzelne Anfrage herausgegeben werden. Dann sind wir zum Bundestag gegangen und haben gesagt, okay, wenn die E auf einzelne Anfrage herausgegeben werden muss. Gebt sie doch alle raus. Und dann haben die gesagt, nee, danke. Und dann haben wir uns eine Liste besorgt von all diesen Gutachten. Haben die dann durchsuchbar gemacht. Und dann konnte man sie einzeln anklicken. Wenn man sie angeklickt hat, hat es eine Anfrage danach rausgesendet am Bundestag. Und das haben dann innerhalb von zwei Wochen, ich glaube, 3000 Leute gemacht. Und dann hat es noch eine Woche gedauert. Und Lammert damals hat gesagt, okay, veröffentlichen wir alles. Genau, und das ist so das Grundbezimmer.

Tim Pritlove
2:35:07
Arne Semsrott
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Linus Neumann
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Arne Semsrott
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Linus Neumann
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Arne Semsrott
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Linus Neumann
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Tim Pritlove
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Arne Semsrott
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Linus Neumann
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Tim Pritlove
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Arne Semsrott
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Tim Pritlove
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Arne Semsrott
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Tim Pritlove
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Arne Semsrott
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Tim Pritlove
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Arne Semsrott
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Tim Pritlove
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Arne Semsrott
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Linus Neumann
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Arne Semsrott
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Tim Pritlove
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Arne Semsrott
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Tim Pritlove
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Linus Neumann
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Tim Pritlove
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Linus Neumann
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Tim Pritlove
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Arne Semsrott
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Tim Pritlove
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Linus Neumann
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Arne Semsrott
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Linus Neumann
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Tim Pritlove
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Arne Semsrott
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Tim Pritlove
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Arne Semsrott
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Linus Neumann
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Arne Semsrott
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Linus Neumann
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Arne Semsrott
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Tim Pritlove
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Arne Semsrott
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Linus Neumann
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Arne Semsrott
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Tim Pritlove
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Arne Semsrott
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Tim Pritlove
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Linus Neumann
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Tim Pritlove
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