Logbuch:Netzpolitik
Einblicke und Ausblicke in das netzpolitische Geschehen
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LNP262 Alces datae

Mobilfunkausbau — EU-Kartellstrafe für Google — Rundfunkbeitrag — Verfassungsbeschwerde gegen Biometrieabgleich

Wir sitzen in einer leicht unterurbanen Region und leiden unter Funkloch. Trotz latentem Urlaubsmodus tragen wir ein wenig Feedback zusammen und diskutieren Entscheidungen der EU-Kartellbehörde und des Bundesverfassungsgerichts sowie die Klage gegen den Biometrieabgleich, der von der GFF vorangetrieben wird.

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Veröffentlicht am: 21. Juli 2018
Dauer: 1:19:16


Kapitel

  1. Intro 00:00:00.000
  2. Prolog 00:00:35.338
  3. Mobilfunkausbau in Deutschland 00:05:11.241
  4. EU-Kartellstrafe für Google 00:29:55.017
  5. Verfassungsgericht zum Rundfunkbeitrag 00:48:07.289
  6. GFF-Verfassungsbeschwerde Biometrieabgleich 01:03:13.628
  7. Termine 01:09:37.266
  8. Epilog 01:12:14.716

Transkript

Genau heute o2 mittlerweile sind die beide ja auch in einem und diese ersten E-Plus und o2 Geräte quasi konnten halt auch nur 1800 der Frequenzen und Telekom hat an der Soße, alles Vergangenheit so läuft jetzt halt nicht mehr jetzt muss man sich aber generell eben fragen ist eigentlich dieser Vergabe Modus, wirklich so erfolgreich gewesen und es ist die einzige Art und Weise wie man es machen kann die Realität ist jetzt wir haben, die nächste Technologie steht vor der Tür das ist einerseits die Anpassung oder Erweiterung des LTE Technikraum spricht man von 4,5, LTE ASU 4,5 g, das passiert quasi auf weiteren Erweiterungen Frequenzzuteilung was ich genau wie ich das jetzt nicht erläutern soll von LTE und daneben 5g die eben. Weil sie die Infrastruktur der Zukunft ist auf dem extrem hohe, Geschwindigkeiten erzielt werden sollen insbesondere dadurch dass die Zellen auch sehr klein werden, Porno geht das dann wirklich so im Monat 203mm Bereich also dass man eben so eine Stadt Bahne Ballungsräume werden extrem kleine Sektoren unterteilt weil geringer Abstand zu Sendestationen erlaubt eben hohe Datenraten, dann braucht man halt sehr viel von diesen Zellen aber die sind dann eben in der 5g Technik auch sehr viel billiger, zu machen allein schon deshalb aber so viele davon braucht es also einfach nur ganz anderer ganz andere Marktdynamik die an der Stelle kommt nichtsdestotrotz haben wir dann halt immer noch so diese Logik na ja wir brauchen jetzt Wettbewerber die Wettbewerber sollen alle ihre eigenen Netze nebeneinander aufbauen und damit die sich halt nicht in die Quere kommen kommen müssen halt in den gültigen Frequenzbändern dann die einzelnen Slices dann den einzelnen complete Idiot Uhren zugeteilt werden anstatt dass man halt vielleicht ein anderen Satz Ansatz pflegen würde wie z.b. wann kommt ihr auch sagen naja. Alle Frequenzen können überall verwendet werden und alle teilen sich das und die eine Dienstleistung beginnt erst dahinter das mal so einem Meer mehr so eine Ente Kupplung von was man sich als Netzwerkinfrastruktur vorstellt und was der einzige die eigentliche Dienstleistungen dahinter ist angeht.

In Deutschland ist sie also, der während hat ehrlich jetzt gerade über die Versteigerung das ist das was im bei 3G und 4G gemacht wurde mindestens bei 2G weiß ich es einfach nicht, gestern als sagt wer darf hier Funken und die Situation zumindest in bei 3G und 4G war mehr oder weniger dass die, Bundesrepublik Deutschland Bundesnetzagentur gesagt hat Bier, verkaufen quasi diese Lizenz meistbietend an die Meistbietende Instanz und dann sind natürlich die wird die Mobilfunknetzbetreiber hingekommen haben gesagt wir bieten soundsoviel für was weiß ich das Recht in verschiedenen Frequenzbändern hier in LTE Funk zu betreiben. Und bei der, bei der UMTS Versteigerung ist voll war das wurden insgesamt 60 Milliarden eingenommen, die also die deutschen Mobilfunkanbieter, an die Bundesnetzagentur an den Staat gezahlt haben damit sie diese Netze betreiben dürfen da hatten die aber noch kein, aber die hatten alle 60 Milliarden ging erstmal den Staat dafür dass es machen und dann mussten die diese Netze bauen dann kommt der nächste fang in der nächste catch twenty two die mussten das getrennt voneinander tun die durften ihre Ressourcen nicht bündeln sondern mussten, in einen und müssen auch heute noch in einen Konkurrenzkampf treten, diese Netze zu betreiben es war glaube ich eine Ausnahme irgendwie das Fiat Intercom damals also das was heute oder Tourist, als sie angefangen haben haben die glaube ich teilweise Roaming in die anderen nationalen Netze gemacht weil die hatten einfach noch kein Netz das wurde irgendwie mit einer Ausnahmegenehmigung erlaubt aber. Es ist, aber die machen es ohnehin nicht die Netzanbieter aber es wäre nach meiner Kenntnis auch nicht ohne weiteres möglich dass jetzt z.b. die Deutsche Telekom und Vodafone sagen wir bündeln einfach unsere Kapazitäten ihr baut in kleßen-görne wir waren dafür in Nauen und dann dunroamin unsere, Kunden bei euch und umgekehrt das ist in Deutschland zumindest für den dauerhaften Betrieb nicht gewünscht, weil dann wären die ja ein Kartell das ist also die die Argumentation kann ich schon verstehen weil dann hätten die, würden sich auf einmal zwei Marktteilnehmer eben diese Infrastruktur Teilen hätten quasi würden einen Kartell bilden hätten automatisch durch ihre Bündelung die marktbeherrschende Stellung und das sollen die nicht die sollen bitteschön so weil die Idee, zum Wohle der Kundinnen und Kunden in Konkurrenz treten damit die um die Wette Netze bauen.

Der Grund die Überlegung wäre eben dass sie dass sie dann einen dritten Marktteilnehmer. Nachteile stellen konnten und, und dass du wenn sich das große katell aus den drei Mobilfunkanbietern entscheidet dass ihr eines net nicht in deine brandenburgische Pampa gebaut wird dass du keinen Konkurrenten hast der dir ein alter dieses Angebot machen soll das ist die Argumentation dahinter die ist natürlich unsinnig, weil wir letztendlich der daneben mehrfach Netze mit Betrieb mit Aufbau und den ganzen Investitionen das heißt wir leisten uns in Deutschland ja im Prinzip im Moment dreieinhalb Mobilfunknetze ein Teil von dem was, Telefonica von E-Plus gekauft hat wird er auch wieder zurückgebaut. Weil die eben gerade in Metropolen sagen ja nee brauchen wir also nicht aber das Handy jetzt quasi wenn der Infrastrukturausbau aus einer Hand kommt, dass du dann eben keinen hast der sagt ich brauche den noch mal woanders hin wenn du jetzt wenn sich die eben entscheiden gegen dich dann gibt's keine soso die graue Theorie dann gibt's keinen Konkurrenten der sagt okay dann brauche ich das halt aber da das ohnehin nicht lukrativ ist, tritt ihm auch dieser Fall nicht ein ne also das was sie verhindern wollen wollten nämlich Funklöcher passiert, trotzdem weil sie, weil sie die Mobilfunknetze neben die hohen Kosten auf gebildet haben und die Mobilfunknetze eben sagen wir sind nicht gezwungen da was hin zu bauen wenn sich das für uns nicht lohnt wenn er keine keine schwarze Null hinter ist Herr Schäuble verstehen sie doch das für dich machen.

Sind sie jetzt gerade sehr die die Zügel an also das da ist Google gerade dabei und dadurch also dadurch dass das so liberal war und vergeben wurde die Lizenzen oder die rechte Google Betriebssysteme, in dieser Form zu nutzen, ist Google gerade sehr bemüht dafür zu sorgen dass auch diese Standards eingehalten werden ja weil letztendlich gerade werden jetzt verwendet die Puristen protestieren aber, in das durchschnittliche Android-Handy ist einfach nicht auf dem aktuellen Stand so dass wird auf auf dem billow Geräten, installiert und von denen gibt es viele und dann gibt's da einfach auf kurze Perspektive keine Updates mehr weil das eben irgendwelche, ja billig Geräte sind wohl jetzt nicht im im Verkaufspreis noch eine Preis war das da noch lange eine Nachsorge betrieben wird oder so das mag immerhin das mag alles sein dass ihr mit mit irgendwelchen. Mods und so weiter ganz tolle Geräte betreibt so ganz cool f-droid tolles Ding auf jeden Fall ist auch unglaublich wichtig diese Arbeit aber, in der Breite der Bevölkerung gibt es einfach nicht, aktuelle Android Phones die halt irgendwo beim Discounter an der Kasse lagen für den Preis wo man sich wundert dass dafür überhaupt das Gerät gebaut werden konnte und daneben das da irgendeiner noch sich Mühe gibt und da Updates für macht oder sind es einfach nicht der Fall. Tja und da da da kümmert sich Google jetzt drum dass sie eben auch in ihre Bedingung zu denen eben auch gehört wir wollen ja den Chrome drauf haben und wir wollen da Google pay und den unseren AppStore Pipapo drin haben, gehört eben auch dass sie jetzt sagen so und wir wollen dass das auf dem aktuellen Patch Level gehalten wird so jetzt haben wir natürlich aber auch, immerhin ein Argument was man nicht verschweigen darf dass sie sagen wir möchten dass unser Apps oder drauf ist weil wenn sie sagen. Unser Apps auf diesem Gerät, dann haben sie die Kontrolle darüber und der vertraut das Gerät ja auch erstmal nur diesen App-Store also mittels Code signing heißt Zertifikate werden genutzt wie bei Apple um zu sagen diese App darf auf diesem Gerät ausgeführt werden. Sehr wichtiger Schritt zum Schutz vor Schadsoftware, und natürlich auch ein sehr wichtiger Schritt zum zum Schutz des der finanziellen Interessen eines App-Stores jasoosi können einerseits sagen na ja wir wollen Sie im Interesse unserer Kunden sicherstellen dass Software aus vertrauenswürdigen Quellen. Geprüft und so weiter ist. Die da drauf installiert wird weil unser Ruf leidet wenn die Leute auf einmal aus dem Ho-Chi-Minh Flowerpower Enterprise App Store ihr wie finfisher runtergeladen haben die haben also auch immer Argumente für ihren für ihren, geschlossenen Kram und man muss zumindest aus einer, qualitätssichern im Perspektive in der Breite sagen dass da natürlich dieses Apple Modell was sehr viel Receiver ist. Dann doch besser funktioniert hat was jetzt die Qualitätssicherung angeht. Aktuelle alle Geräte auf dem aktuellen Stand halten also apple veröffentlicht sind ja dann immer so solche Sachen wie so wir haben iOS hastenichtgesehen ausgerollt neue Version nach einem Monat irgendwie, über 80% der Geräte auf.

Es gibt eine ganze Reihe von Regeln die auch am laufenden Meter angepasst werden das mit dem Finger was jetzt mit duplizieren meinst dass es geht primär darum dass keine privaten nicht veröffentlichten Framework verwendet werden solche Sachen werden halt raus aber ich denke dass größere Probleme sind so Sachen wie wenn du hier etwas verkaufst dann kriegen wir unseren share davon, na diese 30% Regel für jegliche Dienstleistungen die darüber verkauft wird das natürlich so ein bisschen Aufhänger unter mit natürlich auch verbunden quasi die Unmöglichkeit, einen neuen bezahl Weg in irgendeiner Form zu etablieren anderes payment Modell etablieren und so und das ist natürlich auch ein generelles Problem, und ich habe nur den Eindruck dass wir da auch alle noch gar keine richtigen Antworten zu haben also einfache feine gibt's nicht wie du es eben mit, Google schon eingeleitet hast die ganzen Probleme die das macht so einen offenen Markt zu machen Apple verzichtet da von vorne rein drauf und die Vorteile sind ja sie haben, also für Apple ist dass ich der Vater wir haben mehr Kontrolle die Kontrolle von Apple ist aber auch gut für die Anwender weil das heißt eben auch mehr Kontrolle über Malware mehr Kontrolle über Privatsphäre und Datenschutz verletzende Maßnahmen und da haben sie ja dann eben auch. Viele gute Schritte getan und eben auch viel erreicht und das ist halt ein Abwägen ne also dieses einfache Janni alles muss irgendwie offen und jeder überall passt halt auch teilweise gar nicht mehr in die Welt also, sie gibt keine einfachen Antworten, wir nehmen einfach mal nur zur Kenntnis dass die EU in der Lage ist die cathelco jetzt aber auch wirklich mal richtig zu schwingen und gucken mal, was da in Zukunft noch so passiert.

Es gibt eine lange Liste an Für und Wider für Diesel, Überlegung ich glaube ich habe meine Position hier auch schon mal klar gemacht ich bin relativ froh dass wir so etwas haben. Ich halte das so ein bisschen wie Helmut Schmidt so das mit dem Privatfernsehen war wirklich einfach echt gefährlich und, gesehen dass jeder zu jeder Zeit wie schlimm das eigentlich ist aber sagen wir mal so eine eine staatlich finanzierte der. Bestimmt bestimmt einen idealen verpflichtete Rundfunk Instanz, ist sehr gut es ist wahrscheinlich auch gut dass es eine private Konkurrenz dazu gibt wenn es nämlich jemals die Situation kommen würde das nun der Staat sich der, der ARD der ZDF und der regionalen Programme in irgendeiner Form bemächtigt und daraus irgendwie ein Fox-News macht dass wir dann auf, was weiß ich, ProSieben immer noch die Wahrheit erzählt bekommen würden sie die Frage ist die Ansagen jetzt dieser Fall ist schon eingetreten ist noch nicht eingetreten aber überhaupt das der, der Staat nun hingeht und sagt wir wollen Geld haben und wir betreiben damit, ARD und da kommt dann Musikantenstadl na dass das hat einige Leute über Jahrzehnte inzwischen halt erregt und die haben sich dagegen gewehrt und denn sie gucken ja gar kein Fernsehen, oder. Frankenradio haben gar kein Radio na das ist früher ging das ja noch da so früher konntest du wenn du gesagt hast ich habe kein Radio und kein Fernseher dann muss dann sind ja auch noch kontrollieren gekommen ne wenn du Pech hattest kam dir vorbei und wenn du dann da gerade eben so unter der Dusche so I live in Austin Hessen dann war halt schlecht vor aber. Du konntest früher sagen ich nutze das nicht. Mit der Reform von paar Jahren mit der Rundfunkgebühr ist das nicht mehr der Fall du kannst also quasi einen Haushalt errichten in dem sich kein neuartiges Empfangsgerät also hier Wie heißt was heißt das hier. Computer genau so kein neuartiges Empfangsgerät kein FM Radio kein AM Radio, keine Röhrenfernseher gar nichts du hast nichts du hast ein Bücherregal so einer musst du trotzdem 17 € hast du nicht gesehen monatlich, was jetzt auch nicht wenig Geld ist entrichten und wenn du dir jetzt einen zweiten derartigen Haushalt ein richtest, auch wieder völlig wavy ne dann musstest du für den auch noch mal bitte. Und da gab es eine Reihe an Verfassungsbeschwerden die sich gegen alles mögliche richteten also ich habe ich, ich gucke das gar nicht ich habe das gar nicht ich habe einen zweiten Haushalt oder ich finde das auch ungerecht weil der Millionär muss genauso viel Rundfunkbeitrag zahlen Sie, wieder die Hartz IV Empfängerin oder was ne und auch die, also diese ganzen Gerechtigkeit fangen dann Alter ich auf die Fall das ist doch eigentlich eine Steuer und diese Steuer unterliegt ja hier nicht dem Gleichbehandlungsgrundsatz und was es da nicht alles gab ist alles was Bundesverfassungsgericht gegangen. Und Bundesverfassungsrichter gesagt du das könnte ja durchaus rummachen das einzige was nicht in Ordnung ist dass ihr für eine Zweitwohnung auch noch mal Gebühr Verlag. Anderen Worten die die sich die Zweitwohnung leisten können kriegen jetzt hier die im Prinzip die Erleichterung ja wenn man jetzt aus einer Verteilungsgerechtigkeit schaut so dass es dann eben wirklich nur einmal.

Es gibt noch eine Verfassungsbeschwerde und zwar die Gesellschaft für Freiheitsrechte muss ich ja wirklich sagen meine Güte sind die fleißig ne also ist wirklich eine feine Angelegenheit ist angetreten. Und ich weiß gar nicht mit wie vielen Verfassungsbeschwerden die irgendwie im Jahr um sich werfen aber ich würde jetzt schätzen dass es im Monat eine, so jetzt im Schnitt es können auch fehlt vielleicht eine nur eine alle zwei Monate manchmal kommen paar mehr paar weniger und diesmal richten sie sich gegen, ein Thema was ich auch sehr wichtig fand letztes Jahr wenn ich mich nicht täusche gab es die Novelle des. E-id Gesetzes quasi oder des Pass und ausweisgesetz ist quasi wo gesagt wurde. Jetzt gibt es alles Neue Personalausweis und Passgesetz so und jetzt müsst ihr das mit dem biometriedaten machen ihr müsst die abgeben. Und die kommen in komm dann auf die Pässe und auf die. Hör auf die Personalausweise und in dem rutschen wir gleich eine gleichzeitig einfach nur mal eingeführt automatischen Zugriff auf diese Daten. Nicht nur in den Meldeämter sondern jetzt an zentraler Stelle für. Polizei von Bund und Ländern alle Geheimdienste Zoll Steuerfahndung. Verfassungsschutz habe ich gesagt nein alle Geheimdienste alle dürfen da drauf. Und können quasi dann dieses biometrische Bild was bei der Erstellung des Dokumentes abgegeben wurde zugreifen, so und dieser Zugriff wird in keiner vom kontrolliert der unterliegt auch keinen Beschränkungen da steht jetzt nicht darfst du wenn Verdacht besteht auf schwere Verbrechen nach Kategorie A B oder C oder wird protokolliert und wenn du den Zugriff gemacht hast musst die Zielpersonen spätestens nach Ende des Ermittlungsverfahren darüber in Kenntnis gesetzt werden sondern gar nichts, ist einfach so dürfen die drauf zugreifen an zentraler Stelle. Entschieden in einer Zeit wo wir am Südkreuz in Berlin damals noch unter Thomas de Maiziere diese Testfahrten zur Gesichtserkennung Systeme also wo Menschen im. Öffentlichen Raum erkannt werden sollen, das ist echt ein hartes Stück wenn du dir überlegst wie diese Gesicht erkennungs Algorithmen in letzter Zeit zu nehmen dass wir in der Bundesrepublik Deutschland dann kannst jetzt überlegen eine erwachsene Person kann da sind die Pässe glaube ich maximal zehn Jahre gültig. Personalausweise glaube ich auch oder ich weiß keinen Pass zehn Jahre gültiges aber im Personalausweis ist doch ich maximal zehn Jahre gültig. Achso ja genau ein Beruf? Wie ist das wie lange ist ein deutscher Pass gültig.

Ja ich habe ein bisschen noch mal die die Stelle verlinken das Kapitel falls ihr Freakshow T-Shirt das kann ja sein, nachgezählt und so wie viele Leute eigentlich tatsächlich eine regelmäßigen Beitrag leisten einen Rundfunkbeitrag sozusagen ja, und es ein bisschen mal in Verhältnis gesetzt zu was ich so annehmen kann was so eine Stamm Hörerschaft ausmacht ungefähr das sind natürlich alles sehr schwierig zu greifende, zahlen hat das dann wiederum in Relation gesetzt zu, dieser Behauptung diesem Raum steht das irgendwie eine gute Band von 5% ihrer Fans eigentlich überleben müsste so, unten ja, dann gabs da so ein kleines Missverhältnis und dann habe ich mir gedacht dann müsste man vielleicht mal so dass man diese Zahl der der Daueraufträge auf das entsprechende Niveau gehoben bekommen was in dem Fall der einfache Rechnung ist, gehst jetzt auch wie knapp 500 das mal auf 1000 oder 1001 kommen und dann funktioniert, auch alles schon wieder sehr viel besser weil es mir dann einfach auch mehr möglich bin jetzt auch sehr. Arme die ganzen Format mit meiner das ein bisschen begleitet weil ich habe viele Formate gestarten passend zum bisschen ins Hintertreffen geraten so lautsprecher das hat auch viele Gründe weil teilweise auch einfach vieles von den Zielen die ich damit hatten wir auch erreicht, sind so andere regelmäßige Sachen wie News of the World das Ding dann einfach auch zeitlich alles nicht mehr war da halt einfach mal so Experimente die man paar Jahre gemacht hat jetzt hat sich das an wie ganz gut eingedampft aber ich gerade, geradezu Logbuch Netzpolitik ist etwas passt doch recht viel Zeit einem so ne also der der Tag ist ja damit eigentlich immer mehr oder weniger komplett beschäftigt nicht weil man jetzt unbedingt immer 8 oder 10 Stunden dran sitzt das vielleicht nicht manchmal auch aber auch weil, man man kann danach altern auch einfach gar nichts anderes mehr machen ist und wo musst du irgendwie auch die Kotze.