Logbuch:Netzpolitik
Einblicke und Ausblicke in das netzpolitische Geschehen
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LNP370 Nichts wird besser durch Beatrix von Storch

Kokstaxi — rC3 — Schufa CheckNow — Darknet — Videokonferenz-Security — VDS — Staatstrojaner

Tim fühlt sich wie Maradona und Linus wie Jesus und auch sonst ist alles normal. Wir klappern uns durch die relativ dünne Nachrichtenlage und planen insgeheim unsere Online-Weihnachtsshow.

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Veröffentlicht am: 27. November 2020
Dauer: 0:39:27


Kapitel

  1. Intro 00:00:00.000
  2. Prolog 00:00:39.213
  3. Kokstaxi Reloaded 00:02:50.220
  4. Remote Chaos Experience 00:05:30.047
  5. Schufa CheckNow 00:12:30.130
  6. Darknet-Bekämpfung 00:17:54.921
  7. EU-Verteidigungsminister 00:23:58.273
  8. VDS bleibt verfassungswidrig 00:26:32.695
  9. Verfassungsklage Staatstrojaner 00:29:02.182
  10. Epilog 00:30:21.583
  11. Bonus Track 00:34:45.843

Transkript

Tim Pritlove
0:00:00
Linus Neumann
0:00:02
Tim Pritlove
0:00:03
Linus Neumann
0:00:13
Tim Pritlove
0:00:39
Linus Neumann
0:00:59
Tim Pritlove
0:01:06
Linus Neumann
0:01:14
Tim Pritlove
0:01:16
Linus Neumann
0:01:19
Tim Pritlove
0:01:23
Linus Neumann
0:01:29
Tim Pritlove
0:01:33
Linus Neumann
0:02:11
Tim Pritlove
0:02:31
Linus Neumann
0:02:36
Tim Pritlove
0:02:41
Linus Neumann
0:02:44
Tim Pritlove
0:02:59
Linus Neumann
0:03:00
Tim Pritlove
0:03:01
Linus Neumann
0:03:08
Tim Pritlove
0:03:14
Linus Neumann
0:03:58
Tim Pritlove
0:03:59
Linus Neumann
0:04:03
Tim Pritlove
0:04:21
Linus Neumann
0:04:34
Tim Pritlove
0:04:36
Linus Neumann
0:04:44
Tim Pritlove
0:04:54
Linus Neumann
0:04:58
Tim Pritlove
0:05:04
Linus Neumann
0:05:13
Tim Pritlove
0:05:19
Linus Neumann
0:05:28

Na ja, dann äh noch kurz in in eigener Sache ähm. Wer ist denn großer ähm Kleidungsmagnet? Wer ist denn großer, hier, ich komme mir vor wie Karl Lagerfeld, Tim. Ich komme mir vor wie Karl Lagerfeld Tim, weil wir haben jetzt gerade den online Verkauf von T-Shirts für die RC drei gestartet. Ich fühle mich wie Karl Lagerfeld. Ähm genau, es gibt einen ähm also, Es ist ja Pandemie, die vielleicht die Hörerinnen der ähm, die diese Episoden irgendwann später hören, werden sich da ja nicht mehr dran erinnern, wann das genau war. Ähm genau, noch ist Pandemie und äh aus diesem Grunde verrichtet der ist der Chaos-Computerclub daran gehindert, einen Kongress in diesem Jahr auszurichten. Und um sich nicht ganz so äh alleine zu fühlen und so, überhaupt nichts zu tun zu haben zwischen den Jahren, äh richtet der Chaos-Computer-Club die Remote Caos Experience ein online Zusammensein, Experiment, aus ähm mit also Talks und Workshops und sonstigen ähm um irgendwie hier diese. Diesem geschehen in tristen einsamen Zeiten ein kleines bisschen äh Freude einzuhauchen. Da gibt es jetzt einen Ticketverkauf ähm, Und zwar gibt es Tickets ab null Euro plus freiwillige Spender und ähm es gibt eben auch ein, Merchverkauf, also T-Shirts mit den mit verschiedenen Logos der Veranstaltung und auch ähm was wir, glaube ich, sehr selten machen, einfach nur CCC-Shirts, also es gibt den Chaos-Knoten als T-Shirt, es gibt das Pestörnchen als T-Shirt und es gibt den Tastaturstern als T-Shirt, in diesem ähm Online-Shop, dieser Online-Shop wird ähm nicht vom CCC betrieben, zwar haben wir einfach mal geguckt, was das so an, Arbeit ist und an Zeitaufwand bedeutet, wenn man ähm paar tausend T-Shirts versendet, haben dann eben festgestellt, dass es ja leider nicht damit getan ist, dass du einmalig, ne, eine Hau-Ruck-Aktion machst und Wochenende das alles versendest, sondern du musst ja dann dich auch um Retouren kümmern, Umtausch, ne, dann kommt irgendeiner dir, von drei bestellten Shirts nur eins zurück, dann musst du dieses Splitbuchungen machen und so, das ist alles eine äh so großer Aufwand, der sich über so eine lange Zeit zieht, ne. Dass wir uns da jetzt von einem ähm Fullfilm, Team helfen lassen, die diesen ähm Shop für uns betreiben und die sich alle Mühe geben, dafür zu sorgen, dass äh die Ware hoffentlich sogar noch bis Weihnachten, ankommt, allerdings ähm bei der aktuellen Überlastungssituation im Transportwesen äh können wir das leider jetzt schon nicht mehr garantieren. Aber wenn, wer sich für ein CCC-Shirt interessiert, kann da bis zum sechsten zwölften, garantiert bestellen und das deswegen sag ich das überhaupt hier, weil es soll ähm ein Vorverkauf war zu Kongresszeiten auch immer ein großer Wunsch, weil ähm durch eine durch eine Vorbestellung quasi sichergestellt wird, dass dieses T-Shirt tatsächlich produziert wird und auch lieferbar ist. Und äh das ist hier der Fall. Und das geht bis zum sechsten Dezember. Wer also bis zum sechsten Dezember bestellt, wird, Diese Bestellung auf jeden Fall bekommen, ganz ohne Schlange stehen und äh sonstige äh Stimmungsbremse, weil zwanzig zwanzig ist ja Stimmungsbremse genug.

Tim Pritlove
0:09:18
Linus Neumann
0:09:27
Tim Pritlove
0:09:54
Linus Neumann
0:10:01
Tim Pritlove
0:10:14
Linus Neumann
0:11:33
Tim Pritlove
0:12:34
Linus Neumann
0:12:36
Tim Pritlove
0:13:00
Linus Neumann
0:13:02
Tim Pritlove
0:13:14
Linus Neumann
0:13:22
Tim Pritlove
0:13:24
Linus Neumann
0:13:26

Und ähm jetzt ähm. Ist natürlich das, also kennen wir, also sie sie haben Daten von irgendwie äh sieben siebenundsechzig, achtundsechzig Millionen Menschen, Und aus denen errechnen sie ja, wie wir wissen, intransparent einen Score, der dann eben am Ende darüber entscheidet, ob du jetzt zum Beispiel einen Kredit kriegst oder nicht. Und wenn du den nicht kriegst ja? Oder den oder Kreditvertrag geht das ja auch um Handyverträge und so großes Thema, ne? Wenn du den nicht kriegst, dann sagen die dir ja nicht, woran es liegt, Ne? Du kannst dir das potenziell denken, aber wir haben ja hier auch schon mal, glaube ich, vor ein paar Jahren mit mit Stefan Urbach gesprochen, der da äh Beispiele genannt hatte, äh ähm wo er überhaupt nichts mit zu tun hatte, ne, aber weil er sich in dem Themenfeld auskennt, dann in der Lage war, das zu bereinigen durch Widersprüche und so. Aber wir es gibt eine. Nennenswerte Anzahl Menschen, die unter einem schlechten Schufa-Score leiden und denen kein Weg gezeigt wird, den wieder zu verbessern, ja? Und da hat sich die hat sich die Schufa gedacht, hm vielleicht können wir daraus ja was machen, ja? Und ähm jetzt haben die gesagt, pass auf, gar kein Thema, wenn du einen schlechten score hast, dann erpressen wir von den Leuten einfach mehr Daten. Also, wenn du sagst, ich habe einen schlechten Scoren, sagt die Schufa, naja, du kannst uns ja mal äh deine kompletten Kontozugänge geben, dass wir da ein bisschen mehr Daten sammeln können, Dann überlegen wir uns nochmal, ob wir dir vielleicht einen besseren Score geben. Vielleicht. Aber auch nicht, ja? Und da diese Daten werden aber nur zweckgebunden verarbeitet und nur kurz gespeichert und dann gibt's noch eine zweite Ebene, wo du den äh das dauerhaft äh ähm, quasi genehmigt, dass sie diese deine Kontoauszüge speichern und für ihre Dienste als Auskunft teil ähm, auswerten dürfen. Das Ganze nennt sich Schufa Check Now und ist natürlich eine total geile Idee, einfach noch mehr Daten zu sammeln, ne? Und das halt von den Leuten, wenn du denkst so, hm, was können wir den Leuten anbieten, damit die uns Daten geben, ja eigentlich nichts, niemand mag uns, naja dann geben, dann bieten wir denen an, dass wenn sie uns mehr Daten geben, dass wir potenziell ihnen besseren Score geben, Sind die eigentlich noch zu retten?

Tim Pritlove
0:15:41
Linus Neumann
0:15:55
Tim Pritlove
0:16:30
Linus Neumann
0:16:49
Tim Pritlove
0:16:55
Linus Neumann
0:16:57
Tim Pritlove
0:17:29
Linus Neumann
0:17:30
Tim Pritlove
0:17:41
Linus Neumann
0:17:50

Also das ist ja, das ist ein äh Schloss ohne Boden. Wir waren aber ja eigentlich hier noch bei äh Kokstaxis und Diego Maradona. Da ist natürlich ein Problem, dass auch, also wer wird hier gerade heute hier am Black Friday sehr viel darüber diskutiert, dass der, dass der Einzelhandel Schwierigkeiten hat und der Online-Handel weniger, ne? Und äh das ist natürlich auch beim Drogenhandeln, ein Problem, dass es das hier die Online-Plattform, die Marktriesen, ja, im Internet fungieren und wir haben da vor einigen Monaten schon drüber gesprochen, dass das Justizministerium plant, jetzt mal endlich, diese Online-Marktplätze illegal zu machen, ja? Und da gab es eben ähm in diesem Gesetzesentwurf, in dem ersten so ein Passus, der im Prinzip auch unter Strafe stellte. Anbieten von ähm Produkten und Dienstleistungen, die, den Zugang zu illegalem. Vereinfachen. Ich erinnere mich jetzt nicht mehr an die genaue Formulierung, aber letztendlich wäre das gegen so etwas gegangen wie, den Betrieb von Tornotes, weil der Drogenhandel als Tor-Hind-Service angeboten wird. Oder angeboten werden kann oder dass äh ähm das Betreiben von VPN, die ähm, eventuell auch von Leuten genutzt werden, die damit, ähm Urheberrechtsverletzungen begehen. Ja, also so dieses, dass man wirklich dann auch auf die Infrastruktur wollte, ne? Und sagt so, wir potenziell verbieten wir deine Autobahn, wenn da irgendwie ein Kokstaxi drüber fährt oder so, ne? Und das hat natürlich relativ viel Kritik gegeben und jetzt gibt's einen, also einen Teilerfolg, dass sie jetzt wenigstens. Diesen ähm Teil, der die Infrastruktur bedroht, rausgeschmissen haben und jetzt einen Paragraph Paragraph, hundertsiebenundzwanzig STGB haben wollen, der sinngemäß lautet, wer eine Handelsplattform im Internet betreibt, der einen Zweck darauf ausgerichtet ist, die Begehung von rechtswidrigen Taten zu ermöglichen oder zu fördern, wird mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe bestraft. Ähm. Erfasst allerdings auch so etwas wie ein Forum, weil unter Handel fallen auch Kaufgeschäfte, Tauschgeschäfte oder Schenkungen. Ähm das heißt, das könnte jetzt potenziell meine heißgeliebten Hackerforen ähm bedrohen. Weil das eben im weitesten Sinne ähm Handelsplattformen sind, die ja die Begehung von rechtswidrigen Taten, ermöglichen oder fördern, ja? Also da ist die Kuh nicht wirklich vom Eis, aber ähm, immerhin wird nicht direkt die Infrastruktur angegriffen. Ich denke, das hat auch damit zu tun, dass die Justizministerin jetzt auch gelernt hat, dass ähm. Ja, dass dass im Prinzip der größere Teil offenbar in irgendwelchen Telegram-Kanälen abläuft, ne? Und da macht's halt dann wenig spätestens da wird's äh schlecht mit dem Angriff auf die, Infrastruktur. Außerdem in dem Gesetz Staatstrojaner und Onlinedurchsuchung bei solchen Ermittlungsverfahren, also wie gesagt, die Kuh ist nicht vom Eis, das ist nach wie vor ähm kein besonders ähm, kein Gesetz, das nicht sehr weitreichende Grundrechtseinschränkungen auch äh, erlaubt in dem Strafverfahren oder in dem Ermittlungsverfahren, aber immerhin äh kann man weiterhin Anonymisierungsdienste anbieten, ohne sich diesen Risiko auszusetzen.

Tim Pritlove
0:21:40
Linus Neumann
0:21:48

Nicht. Es gibt kein Problem. Es gibt tatsächlich kein Problem. Also dieser ähm Gesetzesentwurf wurde von ähm Andre Meister veröffentlicht bei Netz Politik Org. Ähm, und der schreibt da auch noch einmal äh die Reihe an online, Drogenhandelsplätzen, die äh von der Polizei platt gemacht wurden, ne, Wallstreet Market, Walhalla, Deep dot Web und das ist jedes Mal. Wenn es so einen großen Darknet, den Daten mit Markt gibt, dass die Betreiber vor Gericht landen insbesondere in Deutschland hier dieser Fall mit dem Wallstreet Market, den wir hier auch schon mal besprochen hatten, wo es auch diese Folge, gibt, bei der ich äh mitwirken durfte und so, ja? Und ähm, Andre, ich zitiere jetzt einfach mal andere. Die Bundesregierung will die Rechtslage trotzdem verschärfen. Im Koalitionsvertrag hat sie vereinbart eine Strafbarkeit für das Betreiben krimineller Infrastrukturen einzuführen. Und das ist jetzt im Prinzip, diese Koalitionsvertragsverbindlichkeit möchte das Justizministerium jetzt ähm ein einlösen. Andre, braver Journalist, wie er ist, sagt auch das ursprünglich die erste Berichterstattung beim Spiegel war. Deswegen verlinken wir den natürlich auch nochmal hier bei uns in den. Aber ja, also von der, wenn man sich jetzt anschaut, was die Erfolge der Strafverfolgung angeht und der Strafbarkeit äh sehe ich hier auf jeden Fall keinerlei äh Lücke in der in den Gesetzen, weil, man ja immer diese Betreiber äh und Betreiberinnen, wenn es welche wären unter Beihilfe kriegt, für die Straftaten. Insofern das ist ähm, grundsätzlich glaube ich nicht, dass hier ein ein Bedarf besteht, dass da legislativ was entsteht. Tatsächlich sagen. Wenn man sich anschaut, welchen Erfolg ähm die Strafverfolgungsbehörden in dem Bereich haben, weltweit übrigens, ja. Da hast du total Recht.

Tim Pritlove
0:23:56
Linus Neumann
0:24:09
Tim Pritlove
0:24:10
Linus Neumann
0:24:49
Tim Pritlove
0:24:51
Linus Neumann
0:24:53
Tim Pritlove
0:24:55
Linus Neumann
0:25:51
Tim Pritlove
0:26:00
Linus Neumann
0:26:23
Tim Pritlove
0:26:28
Linus Neumann
0:26:32

Na ja, dann äh hatten wir auch in der letzten, das war, glaube ich, die letzte Sendung, wo wir darüber berichtet haben, dass äh ihr mehrere, Bundesländer meinen, man müsste jetzt endlich wieder die Vorratsdatenspeicherung einführen und ich habe gesagt, dass das mehrmals, jetzt geurteilt wurde, dass das verfassungswidrig ist, ähm, und da gibt's ein äh Gutachten des wissenschaftlichen Dienstes des Bundestags und die sagen ja ein deutsches Gesetz zuvor Ortsdatenspeicherung vor dem Europäischen Gerichtshof, kein Bestand haben. Ja, das das sagen also äh die in diesem Bericht äh steht drin, der EuGH hielt, in den beiden neuen Urteilen an seiner oben dargestellten bisherigen Linie fest, dass grundsätzlich eine allgemeine und unterschiedslose Speicherungs- beziehungsweise Weiterleitungspflicht von Verkehrs und Standortdaten, für private TK-Anbieter mit dem Unionsrecht unvereinbar sei, da sich der Eingriff in die entsprechenden Grundrechte nicht auf das absolut notwendige Beschränke. Danach dürfte die deutsche Regulierung von zwanzig fünfzehn kaum Bestand haben, denen sie sie zwar kürzere Speicherfristen vor, aber die Speicherung soll immer noch ohne gesonderten Anlass erfolgen, was den oben genannten Grundsätzen des EuGH nicht, entspricht, ja? Finde ich schön, ähm das wurde ähm jetzt, Also ähm im November erst abgeschlossen und da haben wir jetzt nochmal, ne, also wenn wir jetzt hier in, im Bundestag noch irgendwelche Bemühungen wieder sehen, äh in Richtung Vorratsdatenspeicherung. Ähm, kann man wirklich sagen, so hier, ihr habt einen wissenschaftlichen Dienst, damit ihr euch diese Sachen erklärt, ja? Das hätte ich denen auch erklären können, aber mir glauben die ja nicht, jetzt haben die da den wissenschaftlichen Dienst mit bemüht. Ähm vielleicht hören sie darauf, aber, Das ist wirklich, Also es ist gut, dass dass sie noch, wenigstens haben sie gefragt, wenigstens haben sie gefragt, Tim und sie haben jetzt auch eine Antwort bekommen. Hoffentlich merken sie sich die Antwort. Vielleicht verstehen sie die auch, wenn sie die nochmal erklärt haben möchten, können sie einfach noch ein Gutachten in.

Tim Pritlove
0:28:35
Linus Neumann
0:28:59
Tim Pritlove
0:30:18
Linus Neumann
0:30:21
Tim Pritlove
0:30:33
Linus Neumann
0:30:35
Tim Pritlove
0:30:49
Linus Neumann
0:31:03
Tim Pritlove
0:31:10
Linus Neumann
0:31:17
Tim Pritlove
0:31:28
Linus Neumann
0:31:31
Tim Pritlove
0:31:33
Linus Neumann
0:31:35
Tim Pritlove
0:31:39
Linus Neumann
0:31:41
Tim Pritlove
0:32:13
Linus Neumann
0:32:17
Tim Pritlove
0:32:45
Linus Neumann
0:32:59
Tim Pritlove
0:33:03
Linus Neumann
0:33:07
Tim Pritlove
0:33:58
Linus Neumann
0:34:22
Tim Pritlove
0:34:34
Linus Neumann
0:34:37
Tim Pritlove
0:34:43