Logbuch:Netzpolitik
Einblicke und Ausblicke in das netzpolitische Geschehen
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LNP468 Steirische Sünde

25 Jahre Google — Feedback — Woke Mind Virus — Chatkontrolle — Vorratsdatenspeicherung — Störerhaftung — Termine — Jobs

Diese Woche feiert Google 25-jähriges Bestehen des Unternehmens. Wir machen uns Gedanken darüber, wie wir Google wahrnehmen. Dazu gibt es eine Menge Feedback, neue Bewegungen im Bereich der Chatkontrolle und ein paar Updates zu Fragen der Vorratsdatenspeicherung und der Störerhaftung im Kontext des Digital Services Act.

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Veröffentlicht am: 7. September 2023
Dauer: 1:18:25


Kapitel

  1. Intro 00:00:00.000
  2. Prolog 00:00:33.486
  3. 25 Jahre Google 00:07:15.957
  4. Feedback: Steirische Sünden und Österreich 00:30:53.279
  5. Feedback: Selbstbestimmungsgesetz 00:34:32.860
  6. Feedback: Patientenakte 00:36:32.045
  7. Warum Elon Musk Twitter gekauft hat 00:40:14.979
  8. Chatkontrolle: Technische Maßnahmen 00:45:01.155
  9. Chatkontrolle: Politik in Europa 00:54:10.532
  10. Vorratsdatenspeicherung 01:03:59.520
  11. Störerhaftung 01:05:14.214
  12. Termine 01:08:05.424
  13. Jobs 01:11:52.525
  14. Epilog 01:14:26.611
  15. Bonus Track 01:16:40.083

Transkript

Tim Pritlove
0:00:00
Linus Neumann
0:00:01
Tim Pritlove
0:00:02
Linus Neumann
0:00:06
Tim Pritlove
0:00:34
Linus Neumann
0:00:45
Tim Pritlove
0:00:58
Linus Neumann
0:01:37
Tim Pritlove
0:01:45
Linus Neumann
0:02:29
Tim Pritlove
0:02:32
Linus Neumann
0:02:38
Tim Pritlove
0:02:40
Linus Neumann
0:02:51
Tim Pritlove
0:02:55
Linus Neumann
0:03:01
Tim Pritlove
0:03:05
Linus Neumann
0:03:19
Tim Pritlove
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Linus Neumann
0:03:27
Tim Pritlove
0:03:28
Linus Neumann
0:03:29
Tim Pritlove
0:03:30
Linus Neumann
0:03:32
Tim Pritlove
0:03:56
Linus Neumann
0:03:57
Tim Pritlove
0:04:09
Linus Neumann
0:04:24
Tim Pritlove
0:04:27
Linus Neumann
0:04:30
Tim Pritlove
0:04:31
Linus Neumann
0:04:32
Tim Pritlove
0:04:45
Linus Neumann
0:04:50
Tim Pritlove
0:05:00
Linus Neumann
0:05:06
Tim Pritlove
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Linus Neumann
0:05:18
Tim Pritlove
0:05:19
Linus Neumann
0:05:25
Tim Pritlove
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Linus Neumann
0:05:56
Tim Pritlove
0:06:18
Linus Neumann
0:06:18
Tim Pritlove
0:07:04
Linus Neumann
0:07:06
Tim Pritlove
0:07:16
Linus Neumann
0:07:51
Tim Pritlove
0:07:54
Linus Neumann
0:07:57
Tim Pritlove
0:08:34
Linus Neumann
0:09:40
Tim Pritlove
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Linus Neumann
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Tim Pritlove
0:10:00
Linus Neumann
0:10:08
Tim Pritlove
0:10:50
Linus Neumann
0:10:59
Tim Pritlove
0:11:02
Linus Neumann
0:13:42
Tim Pritlove
0:13:48

Naja gut, also lange lange Zeit haben sie einfach, die Dienste, die sie rausgebracht haben, waren einfach viel besser als alle anderen. Google Reader, der so RSS Feeds, irgendwann haben sie dann angefangen all das, was so ihr Business Modell wieder strebte, nämlich letzten Endes Werbung zu verkaufen, dann irgendwie wieder klein zu halten. Und seitdem ist es ein bisschen schwierig mit Google und dem Verhältnis der Nerds, wobei ich glaube es ist ein Love-Hate-Relationship, was der gemeine Nerd mit Google hat, weil Google schon auch the nerdiest company irgendwie ist. In ihrem ganzen Auftreten, in ihrem Gehabe, in der Art und Weise wie sie dann auch Leute rekrutiert haben, was sie für ein Company Lifestyle an den Tag gelegt haben und generell ihre Nähe zum Netz und ihr tiefes Verständnis des Netzes auch immer wieder in allen Produkten haben zeigen können. Also, und das war ja, ich hab ja noch nicht mal, also mit Gmail und der Google-Suche ist ja noch lange nicht alles genannt, was totale Revolution war. Womit sie glaube ich auch den absoluten Mega-Hit gelandet haben bis zum heutigen Tage ist Google Maps. Das war vom ganzen Ansatz her fantastisch, alle Kartendienste die es bis dahin gab, die haben halt irgendwie gnadenlos mit, oh ihr müsst aber auf unserer Seite rumklicken und wehe ihr baut irgendwie ein Stück von unserer Karte in eurer Webseite ein und Google hat gesagt so ja, macht doch, baut uns überall ein. Baut uns überall ein in eure Autos. Wir haben einfach gecheckt, dass das eine geile Idee ist und vor allem haben sie als erstes halt auch Javascript richtig verstanden. Also ein Freund von mir war tatsächlich einer derjenigen, die damals diese Javascript Engine gebaut haben für Google Maps, also dieses ganze dynamische Nachladen der Kacheln, das war ja quasi das Novum schlechthin. Du hattest also nicht einfach nur so eine Webseite, die dann irgendwie ewig gedauert hat, bis sie sich aufbaut, sondern du hattest einfach so dieses dynamische Reinsumen und dieses asynchrone Laden der Kacheln, das war quasi das große Ding und dass du da so hin und her draggen konntest. Das war unheard of, das gab's vorher irgendwie gar nicht. Sie waren Bleeding Edge in Ihrem Webdevelopment, Sie waren Bleeding Edge in der Auswahl der Dienste an sich, was Sie angeboten haben, aber eben auch wie Sie es umgesetzt haben und auch in vielen Bereichen, was für ein Businessmodell Sie da drumherum haben. Gemacht haben. Muss man ihnen schon lassen und dadurch sind sie halt so groß geworden und sind es immer noch.

Linus Neumann
0:16:42
Tim Pritlove
0:17:12
Linus Neumann
0:17:26
Tim Pritlove
0:18:19
Linus Neumann
0:18:22
Tim Pritlove
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Linus Neumann
0:19:21
Tim Pritlove
0:19:31
Linus Neumann
0:19:52
Tim Pritlove
0:19:56
Linus Neumann
0:20:04
Tim Pritlove
0:20:08
Linus Neumann
0:20:27
Tim Pritlove
0:21:56
Linus Neumann
0:23:21

Und nochmal, also weil du es ja glaube ich auch jetzt absichtlich nicht mehr hören oder nicht mehr verstehst, DeepMind haben sie am 23. September 2010, ne im Moment da wurde es gegründet, ein paar Jahre, irgendwie 2014 haben sie DeepMind gekauft. Auch da im Prinzip, mein Argument ist, die haben keine Inhouse-Innovationen, die bahnbrechend irgendwas gemacht hat und du kannst natürlich sagen, dass die Zukäufe von besonderer Vision sind, aber ich glaube, mein Argument lasse ich jetzt dadurch zumindest nicht verfälschen, dass von denen nichts Großartiges mehr gekommen ist in letzter Zeit. Und die haben aber genug Geld, um sich im Prinzip derartiges zu leisten. Wer 20 Milliarden Gewinn macht im Jahr, kann eine ganze Menge dazukaufen. Und damit sind wir ja auch bei dem Problem, was passiert, wenn solche Gigantenunternehmen entstehen, dass sie sich eine ganze Reihe an Konkurrenz und sonstigen neuen Produkten und so weiter einverleiben können und dann irgendwann ja die die die Fantasie in greifbarer Nähe haben, eine Plattform zu sein und nicht mehr nur die beste Suchmaschine oder das beste Navigationssystem, sondern, so wie es sich Google eben über diese Zeit entwickelt hat. Betriebssystem für dein mobiles Endgerät zu liefern, den Browser, ein komplettes Arbeitsökosystem mit Google Docs, was übrigens, das glaube ich, da waren sie mal richtig weit vorne, was kollaboratives Arbeiten angeht. Da hätten sie eine Chance sogar gehabt, Microsoft richtig was wegzunehmen. Dann hat Microsoft aber sein Office gerettet. Den mit dem Chromebook versuchen sie ja auch quasi, die Google-Plattform zu sein und in gewissen Umgebungen, in gewissen Arbeitsumfeldern ist ihnen das durchaus gelungen. Das ist ja das, was diese großen Unternehmen eben anstreben, dich da drin irgendwie gefangen zu nehmen und alternativlos zu werden. Und das ist das, was Apple natürlich auch versucht mit iOS, iPadOS als Plattform mit allen integrierten Diensten so in dein Leben verwoben, mit einem Voice Assistant und Gerät und so weiter, dass du in diesem Ökosystem dann gefangen bist. Und das ist, denke ich, das, was der wahrhaft zu kritisieren oder der wahrhaft beängstigende Faktor an derartigen Unternehmen ist, dass sie einfach zu mächtig werden. Wer zu viel Geld hat, kann sich dann irgendwann auch aus der Konkurrenz gewissermaßen rauskaufen Und hat dann eine marktbeherrschende Stellung, die problematisch ist. Nicht nur aus Gründen der mangelnden Konkurrenz oder vielleicht geschluckten Innovationskraft, sondern insbesondere, wenn man im Auge behält, dass das fundamentale Geschäftsmodell, also der große Teil, womit Google Geld verdient. Und jetzt vorsichtig sage ich den Begriff, ist Verhaltensbeeinflussung, ja ich sage extra Beeinflussung, um nicht zu sagen Manipulation, aber im Prinzip verdienen Google und auch Facebook natürlich, ebenso wie Twitter, die verdienen alle ihr Geld damit, die Wahrscheinlichkeit, dass Menschen etwas bestimmtes tun, etwas bestimmtes klicken, etwas bestimmtes kaufen zu erhöhen, nur deswegen zahlen Leute bei denen für Werbung. Und wenn du jetzt halt irgendwie ein Unternehmen hast, was de facto mit Verhaltensbeeinflussung Milliarden verdient und das irgendwie weltweit, ist das eine krasse Abweichung von der ursprünglichen Sache. Eine geile Suchmaschine bauen.

Tim Pritlove
0:27:39
Linus Neumann
0:27:43
Tim Pritlove
0:27:46
Linus Neumann
0:27:58
Tim Pritlove
0:28:38
Linus Neumann
0:29:03
Tim Pritlove
0:29:10
Linus Neumann
0:30:06
Tim Pritlove
0:30:43
Linus Neumann
0:30:54
Tim Pritlove
0:30:57

Ja genau, Feedback hatten wir, das haben wir letztes mal noch ein bisschen rausgelassen, es gab ein schönes Feedback zu unserer vorletzten Sendung mit Julian Hesenthaler. Ein etwas längerer Kommentar von Iveri, den kann ich unmöglich komplett wiedergeben, aber vielleicht zwei Aspekte davon. Zunächst einmal geht's generell um Österreich und vor allem erstmal um die Steiermark. Als geborener Grazer und Walinzer fühle ich mich geradezu verpflichtet, hier zu kommentieren. Wie Tim schon richtig festgestellt hat, ist das steirische Kürbiskernöl ein sehr beliebtes Genussmittel in und um Graz. Dabei handelt es sich in seiner Exklusivität quasi um den Champagner Österreichs. Der eben genannte Schaumwein darf bekanntlicher nur so genannt werden, wenn er in der Champagner hergestellt wurde und das gilt auch für das steirische Kürbiskernöl und die Steiermark. Allerdings kommt mittlerweile ein guter Teil der verwendeten Kürbiskerne aus anderen Bundesländern wie Niederösterreich. Buh, das was um Wien herum ist. Soweit ist es mit der Qualität also auch nicht hin. Dafür gibt es mit dem Cucurbita pepo varstiriaca oder steirischen Ölkürbis eine eigene Kürbisart für die Ölherstellung. Kürbiskernöl in Cola kenne ich bisher nicht. Allerdings gibt es einen Eisbecher mit Kürbiskernöl, den man als steirische Sünde bezeichnet. Der Name ist Programm. Ich finde, es schmeckt absolut ekelhaft. Steirische Sünde. Das stimmt. Dann hebt der Kommentar noch weiter ab, um irgendwie eine Generalumschreibung Österreichs zu liefern, mit all seiner geografischen Ausprägungen. Das lasse ich jetzt mal weg und komme hier auf das Beziehungsgeflecht, was er noch hervorhebt. Beziehungen sind wichtig, aber in Österreich vielleicht noch ein bisschen mehr. Vitamin B, wie man es nennt, zu verwenden, ist nichts Ungewöhnliches und wird gemeinhin auch nicht als verwerflich angesehen, weil das ist heut einmal so. Dabei spielt es dann auch keine Rolle, ob es um die Umwidmung zum Baugrundstück beim lokalen Bürgermeister geht oder um den Aufsichtsratsvorsitz eines staatsnahen Konzerns. Ein Thema, was bei einem Umriss der politischen Landschaft Österreichs nicht fehlen darf, Die Bundesländer Österreich ist wie Deutschland ein Bundesstaat mit neun Ländern und vereint hierbei das Schlechteste aus beiden Welten. De facto ist Österreich nämlich eher ein Zentralstaat mit bundesstaatlichen Elementen. Die Länder verfügen nur über wenige und kaum relevante Kompetenzen, sowas wie Jagdordnung und Jugendschutz werden hier oft genannt, viel mehr ist es dann aber eh nicht. Dafür verfügen die Länder bzw. Landeshauptleute über enorme informelle Macht. Hier sei beispielsweise die Landeshauptleutekonferenz genannt, bei der es sich meines Wissens um gar kein offizielles Organ, sondern vielmehr um ein inoffizielles Treffen der Landeshauptleute handelt. Trotzdem glaube ich nicht, dass eine Bundesregierung auch nur irgendein Gesetz beschließen könnte, wogegen sich die Landeshauptleutekonferenz geschlossen sträubt. Naja.

Linus Neumann
0:34:00
Tim Pritlove
0:34:25
Linus Neumann
0:34:33

So, dann haben wir verschiedene Kommentare zum Selbstbestimmungsgesetz. Da haben die meisten sich darüber gefreut, dass wir das Thema behandelt haben. Waren auch mehrere Leute dabei, die sich von dem Thema konkret persönlich betroffen sehen. Und dann gab es zu dem Thema Untertauchen ein Kommentar von S. Erstens, es gibt zahlreiche Länder, die Selbstbestimmungsgesetze haben. Circa 100 Millionen Menschen in Europa haben bereits ähnliche Möglichkeiten in dem Land, in dem sie leben. Europa ist noch nicht in Chaos versunken, weil Kriminelle aus diesen Ländern massenweise ihren Vornamen und Geschlechtseintrag ändern und untertauchen. Das Beispiel mag auf den ersten Blick plausibel klingen, tritt aber praktisch nicht auf. Zweitens, es wäre sowieso nur in den Fällen relevant, in denen gegen die Person, die untertauchen möchte, zu dem Zeitpunkt noch nicht ermittelt wird. Es spricht ja, soweit ich das einschätzen kann, nichts dagegen, dass dies zum Zeitpunkt der Anpassung durch die Standesämter geprüft wird. Finde ich einen wichtigen Hinweis. Die Kritik richtet sich, zumindest in meiner Wahrnehmung, hauptsächlich gegen die proaktive Übertragung der Daten an zahlreiche Behörden. Eine datensparsamere Variante wäre die aktuelle Handhabung, bei der ein rechtliches Interesse glaubhaft gemacht werden kann, um die Verknüpfung vom alten zum neuen Datensatz zu offenbaren. Also hier ist ein Kompromiss-Idee. Außerdem solltest du als Beliehner eigentlich wissen, dass man fürs spontane Untertauchen eh nicht schnell genug einen Termin beim Standesamt bekommt, auch unabhängig von der drei Monate Frist im Entwurf. Auch dieser Kommentar geht ein bisschen länger, aber ich denke, da wird nochmal den wichtigen Teil habe ich hier erfasst. Dann, zu Patientenakte. Auch mehrere Kommentare und wir haben da jetzt unsere Zwiespältigkeit ja geschildert, dass so ein schönes Datenmodell durchaus helfen könnte, wenn es vernünftig abgesichert wäre, gleichzeitig der Bedarf sich uns beiden als bisher noch halbwegs gesunde Leute noch nicht so zeigt. Da hatte ich ja auch in der letzten Sendung auf einen Kommentar verwiesen, den wir schon vor längerer Zeit einmal hatten und entsprechend gibt es mehrere. Da kommentiert Name, sag ich es gleich am Ende. Nur mal von meiner Seite die Perspektive zu euren Kommentaren zur elektronischen Patientenakte. Ich möchte nochmals betonen, was für ein Segen das sein kann. Ich selber habe einiges an chronischen Krankheiten und muss um die 10 bis 13 Mal im Jahr allein aus Routine zu verschiedenen Ärzten, denen jedes Mal über alles andere zu berichten nimmt unglaublich viel Zeit in Anspruch, dazu kommt Umzug zwischen Städten ist ein Albtraum, weil ohne E-Akte dann Berge an Papier und Befunden zu neuen Ärzten geschleppt werden müssen. Ja, die E-Akte wird nicht gut umgesetzt werden und ja, das ist echt traurig, aber selbst ich als jemand, der gute IT-Security für notwendig hält und sich als Privacy-affin bezeichnen würde, wäre bereit, etwas laxere Privacy und Security hinzunehmen, wenn es mir zugutekommen könnte, wie es das Konzept verspricht. Zudem ermöglicht es auf lange Sicht auch Wiederholungsrezepte, die zum Beispiel für ein Jahr gültig sind. Man denke ja nur an alte Menschen, die wenige in der Packung Blutdrucksenker zum Arzt rennen müssen. Was auch gerne vergessen wird, oftmals hängen viele Diagnosen zusammen und beeinflussen sich gegenseitig, auch über Fachgebiete hinaus. So kann sich zum Beispiel ein physisches Leiden auf die Depressionswahrscheinlichkeit auswirken, Solche Daten sind im bisherigen System nicht wirklich gut aggregiert. Hat man sie jedoch alle beisammen, lässt sich vieles leichter und auch besser behandeln beziehungsweise nach Ursachen forschen. Ich finde, hier sollte die Debatte tatsächlich praktischer geführt werden mit dem Fokus auf iterative Verbesserung. Auch wenn es eigentlich kein guter Ansatz ist, sind hier die Chancen einfach so unglaublich hoch, dass man ein paar Risiken in Kauf nehmen kann. Kommentiert ODR. Ich verlinke euch auch noch mal einen Kommentar von Jörn, der den Krankenhausalltag schildert, wie viel Zeit auf das Herstellen von Kontakten zwischen Ärzten und Patienten verwendet wird, die Weitergabe und so weiter, sodass er da auf eine Effizienzsteigerung im Prozess hofft, die den Patientinnen zugutekommt. Schön ist, dann muss der CCC als unabhängige Kontrollinstanz eben wieder den Penetrationstest übernehmen. Ja, nee, also den können die schon selber bezahlen bei irgendjemandem. Dafür sind wir nicht da. Und wenn die alle durch sind und die offensichtlichen Schwachstellen out of scope definiert wurden, dann gucken wir mal drauf. Aber das ist nichts, worauf ich finde, auf das gesetzt werden soll.

Tim Pritlove
0:39:51
Linus Neumann
0:39:53
Tim Pritlove
0:40:08
Linus Neumann
0:40:11
Tim Pritlove
0:40:23
Linus Neumann
0:40:26
Tim Pritlove
0:42:39
Linus Neumann
0:42:47
Tim Pritlove
0:43:05
Linus Neumann
0:43:09
Tim Pritlove
0:43:13
Linus Neumann
0:43:17
Tim Pritlove
0:44:18
Linus Neumann
0:44:25
Tim Pritlove
0:44:27
Linus Neumann
0:44:30
Tim Pritlove
0:44:52
Linus Neumann
0:45:02
Tim Pritlove
0:45:04
Linus Neumann
0:45:07
Tim Pritlove
0:45:11
Linus Neumann
0:45:14

Ja das ist hier, also das ist jetzt der Themenkomplex Chatkontrolle. Und ich will da mal ein kleines Update zumachen. Und auch das hatten wir hier längere Zeit diskutiert. Ich glaube, wahrscheinlich ungefähr vor einem Jahr. Ich meine, das war so vor einem Jahr ungefähr, dass Apple angekündigt hat, dass sie im Prinzip Inhalte-Scanning machen möchten auf den Geräten. Und dass im Prinzip von dem, was eine Chat-Kontrolle-Regel ist, Regulierung verlangen würde, nicht zu unterscheiden ist. Und wir haben hier, ich erinnere mich an eine gute Debatte, wo Tim dann nämlich sagte, das findet er toll, dass Apple jetzt innovativ der Sache entgegentritt, Weil die Motivation von Apple war, dass sie nicht die iCloud kontrollieren wollten. Sie sagten, die Daten, die da sind, sind Ende-zu-Ende verschlüsselt und die wollen wir gar nicht kontrollieren können. Und jetzt bauen wir nur für Child Sexual Abuse Material, also für CSAM, Scanner, um das bekämpfen zu können. Während wir die vollständige sonstige Privatsphäre der Nutzerinnen und Nutzer aufrechterhalten. So war das Argument von Apple. Jetzt kommt aber Apple zu dem Schluss und sagt, wir können nichts für die Nutzerinnen sicherstellen, dass ein Werkzeug für eine Art der Überwachung nicht umgewandelt wird, um andere Inhalte zu überwachen, wie politische Aktivitäten und religiöse Verfolgung. Aus diesem Grund geht jetzt der, wie heißt der, ein Name, die sagen, es ist praktisch unmöglich, automatische Scans mit Privatsphäre und Sicherheit zu vereinen und aus diesem Grund stellen wir dieses Projekt ein und machen das nicht.

Tim Pritlove
0:47:23
Linus Neumann
0:47:28
Tim Pritlove
0:47:30
Linus Neumann
0:47:36
Tim Pritlove
0:48:00
Linus Neumann
0:48:56
Tim Pritlove
0:48:58
Linus Neumann
0:50:17

So, jetzt, also nur mal um zu sagen, also Apple sagt, wir können so etwas, diese Form der Überwachung nicht machen, ohne die Privatsphäre zu verletzen, deswegen lassen wir es sein. Großbritannien verfolgt die Chat-Kontrolle mit der sogenannten Online-Safety-Bill, auch das hatten wir diskutiert, wo ebenfalls automatische Inhalte-Kontrolle drinsteht, die Darstellung von Kindesmissbrauch aufspüren soll und sie haben gesagt, sie setzen das jetzt aus, zumindest so lange, bis es technisch machbar ist und sagen, eine Anordnung kann nur erfolgen, wenn die dies technisch machbar ist und die Technologie nachweist, sich Mindeststandards an Genauigkeit bei der Erkennung ausschließlich von Inhalten zum sexuellen Missbrauch und zur Ausbeutung von Kindern erfüllt. Zumindest erkennen sie an, dass die Technologie es zum jetzigen Zeitpunkt nicht tut. Und ich habe ja, glaube ich, auch mehrmals erklärt, dass es aufgrund der Zweideutigkeit der Inhalte auch gar nicht funktionieren kann. Das aber nur hintendran, zumindest sagen sie, bis dahin, also solange es das nicht gibt, können wir es auch nicht anordnen, dass man es macht und ich bleibe dabei, das wird es nie geben. Wunderschönes Beispiel erzählen und das ist ganz einfach, Urlaubsfotos, was weiß ich, Vater schickt Urlaubsfotos an Mutter, auf den Urlaubsfotos ist das Kind nackt am Strand. Es ergibt sich nur aus dem Kontext, dass das gerade die Eltern austauschen, dass es sich dabei nicht, um eine CSAM handelt, während würde das exakt gleiche Bild von mir aus an eine andere Person gehen oder von jemand anderem in die falschen Hände geraten, wäre das exakt gleiche Bild eben problematisch. Das heißt, du brauchst nicht nur das Bild selbst, sondern auch noch den Kommunikationskontext dazu. Und auch da, den kannst du noch fehlerhafter erkennen und umso problematischer wird es. Deswegen denke ich, dass es nicht lösbar ist. Und immerhin haben sie erkannt, dass es zumindest bis jetzt nicht gelöst ist. Deswegen platzt diese Chat-Kontrolle in Großbritannien.

Tim Pritlove
0:52:47
Linus Neumann
0:53:32
Tim Pritlove
0:54:00
Linus Neumann
0:54:04

Dystopische Schleppnetze. Dystopian Dragnetze. Schön. So. Dann gibt es in Europa eine ganze Menge Widerspruch zur Chatkontrolle. Da hat jetzt Edry mal zusammengetragen die ganzen Stellungnahmen von allen möglichen unterschiedlichen Verbänden und sagen ist this the most criticized draft EU law of all time. Also ist es das am meisten kritisierte Gesetzesvorhaben aller Zeiten. Und die haben die so ein bisschen geklastert, sagen, okay, junge Menschen, dann Betroffene von Kindesmissbrauch, also Child Sexual Abuse Survivors, dann Kinderrechte- und Kinderschutzexpertinnen und Experten, Polizei und Strafverfolger, Technologieexperten, ist natürlich die längste oder eine der längsten Liste, unabhängige juristische Analysen, die also quasi sagen, das geht auch gar nicht, grundrechtspassend, dann. Nationale Regierungen und Parlamente und das Europäische Parlament. Dann Firmen, Privacy-Tech-Firmen, die Vereinten Nationen, professionelle Geheimhaltungsorganisationen, klingt jetzt irre, aber damit meinen sie halt so Journalistinnen und Anwältinnenverbände, die Zivilgesellschaft, das sind jeweils sind ja so immer mindestens drei bis keine Ahnung, 15 Einzelstellungen nahmen, die sich alle gegen diese Chat-Kontrolle setzten. Zuletzt ein offener Brief der Wissenschaft, die also sagen, die Technologien zur Erkennung haben schwere Mängel, sind anfällig für Angriffe, die technische Auswirkung ist die Schwächung einer Ende-zu-Ende-Verschlüsselung und die Effektivität der ganzen Maßnahme ist in Zweifel zu ziehen. Dann gibt es mehrere Briefe von Wirtschaftsverbänden, die also sagen, in Anbetracht der extrem hohen Risiken ist es von entscheidender Bedeutung, dass hier ein Gleichgewicht zwischen Kinderschutz und Privatsphäre gefunden wird. Ohne freiwillige Maßnahmen und eine angemessene Ausnahmeregelung von den einschlägigen Bestimmungen der Datenschutzrichtlinie werden einige Dienste nicht in der Lage sein, proaktiv danach zu suchen. Aufdeckungs- und Sperrungsverfügungen müssen die Maßnahmen, also das letzte Mittel sein. Den Anwendungsbereich von solchen Aufdeckungsanordnungen sollte man auf jeden Fall nur auf geeignete Dienstleister eingrenzen, sich auf Dienste konzentrieren, die aufgrund ihrer Art ein hohes Missbrauchsrisiko darstellen und die Verordnung sollte eben mit anderen EU-Rechtsvorschriften Vorschriften abgestimmt sein. Andere sind ein bisschen klarer, sagen, Verschlüsselte Kommunikation ist wichtig. So eine obligatorische Aufdeckung durch Scanning sollte auf jeden Fall letzte Ultima Ratio Mittel sein und wenden sich auch gegen die Erkennungsanordnung auf handlungsfähige Anbieter. Wie sieht es jetzt in Europa aus? Also wir haben festgestellt, diejenigen, die es vollmundig angekündigt haben, Apple und das Vereinigte Königreich, beugen sich der Realität. Und in Europa ist es so, von der Kommission kam die ganze Sache, spezifisch von Ilva Johansson und der EU-Kommissarin. Der Rat, das sind die einzelnen Staaten, will seine Position im September noch beschließen. September ist jetzt, das heißt innerhalb der nächsten drei Wochen wird der Rat seine Position haben. Und dann das Parlament im Oktober, da sind die gewählten Mitglieder des Europaparlamentes drin. Und dann verhandeln die im Trilog die finale Version. Und noch vor der Europawahl im Juni 2024 soll der ganze Kram beschlossen werden. Das heißt aktuell diskutiert der Rat in der Ratsarbeitsgruppe Strafverfolgung. Das geht noch ungefähr drei Wochen, weil dann ist der September vorbei. Und Netzpolitik veröffentlicht immer die geheimen Protokolle der Sitzung. Das ist natürlich auch schön, dass man da genau zuschauen kann. In vielen Punkten sind sie sich schon einig. Die spanische Ratspräsidentschaft hat auch schon einen Kompromissvorschlag vorgelegt. Aktuell bleibt eben die Chatkontrolle, also das Client-Side-Scanning-Streitpunkt im Rat. Interessanterweise will Deutschland das raushaben. Österreich bezieht sich darauf, dass es nicht grundrechtskonform ist und dass dieses Urteil unter anderem der juristische Dienst des Europäischen Rats fällt und sagen, wir können das einschränken maximal auf bekannte Inhalte, das wäre also diese Neck-Neck-Regelung, weil das Problem ja noch ist, dass das Ding jetzt Neues erkennen soll. Und wenn wir sagen, wir limitieren die Beschränkung auf bekanntes Material, gehen wir zurück zu diesem Beispiel, Bild geht von Vater an Mutter in eine WhatsApp-Gruppe oder was. Dann ist das ja in Ordnung. Jetzt kann das gleiche Bild, nachdem die Familie gehackt wurde und dieses Bild nun in Kreisen getauscht wird und das dem Nack Nack dann eben bekannt wird, Dann kann man ja sagen, das gleiche Bild ist jetzt bekannt als getauschtes Material und eindeutig unabhängig verifiziert worden, als wird zumindest getauscht ohne Einverständnis des Kindes und der Familie, stammt beispielsweise aus einem Heck. Und dann kann man ja retrograd das auf jeden Fall machen und wenn man dann den Hash quasi hat und danach sucht, sagen sie, das finden sie in Ordnung. Aber dass irgendeine KI sagt, hör mal, da ist aber ein nacktes Kind im Bild, da machen wir mal lieber Meldungen, lassen nochmal die Polizei drauf gucken, das eben nicht. Die Niederlande sagen, okay, darf nur als Ultima Ratio sein, wir wollen das auf bekanntes Material einschränken und wir wollen spezifisch die Erkennung von unbekanntem Material ausschließen und auch die Erkennung von Grooming ausschließen. Das ist also die Idee, dass eine KI die Nachrichten scannt und versucht zu verstehen, ob sich da gerade eine erwachsene Person eine Anbahnung vornimmt mit einem Kind. Polen, das ist auch krass, Polen, nicht unbedingt dafür bekannt, jetzt irgendwie wenig radikale Ideen zu haben, sagt, sie können eine anlasslose Kontrolle von Nichtverdächtigten so nicht akzeptieren und beklagen sich in diesem Protokoll, in dieser Sitzung, dass sie umfangreiche Textvorschläge gemacht haben, die vollständig ignoriert werden. Spanien hingegen ist voll dafür und will sogar irgendwie Ende-zu-Ende-Verschlüsselung verbieten. Also da gibt es durchaus eine Bandbreite der Diskussion. So, wie geht es jetzt weiter? Wenn man vier Staaten, die zusammen mindestens 35 Prozent der EU-Bevölkerung hat, dann können die eine Sperrminorität bilden. Wenn also vier Staaten, die mindestens 35 Prozent der EU-Bevölkerung repräsentieren, dagegen stimmen oder sich enthalten, dann können diese vier Staaten mit 35 Prozent der EU-Bevölkerung den Vorschlag verhindern. André schreibt, André Meister, der es veröffentlicht hat, Polen, Niederlande, Schweden und Österreich könnten das ermöglichen, wenn Deutschland dem Gesetz ebenfalls nicht zustimmt. Und das sollte für Deutschland einfach sein, es verstößt nämlich sowohl gegen den Koalitionsvertrag, als auch gegen die Position der Bundesregierung. Wenn die Ampel also diese Dokumente ernst nimmt, muss sie im Rat gegen den Vorschlag stimmen und damit könnte, wäre das offenbar erreicht. Ja, das bleibt also jetzt eng, wir werden wahrscheinlich am Ende irgendeine SPD-Person haben, die das Ding umreißt und uns das Messer in den Rücken rammt, aber bis dahin können wir noch ein bisschen zittern. Auch übrigens am Ende der Sendung machen wir da nochmal einen Hinweis, dass Epicenter gerade Freelance-Entwickler sucht, denn sie entwickeln für die Plenumsabstimmung, ich hab jetzt gesagt, das gerade ist die Diskussion im Rat, die Plenumsabstimmung im Europaparlament findet dann eben mit Deadline Oktober statt, ja. Und für diese Plenumsabstimmung entwickeln sie gerade das Dear MEP Tool, das es Menschen einfach machen soll, sich aktiv bei den von ihnen gewählten oder sie vertretenden Abgeordneten gegen das Gesetz auszusprechen. Am Ende machen wir immer die Jobs, aber ihr könnt euch jetzt schon vorstellen, dass am Ende der Show Notes ein Link zu diesem Job Posting von Epicenter Works ist für Freelance Developer.

Tim Pritlove
1:03:41
Linus Neumann
1:03:46
Tim Pritlove
1:03:55
Linus Neumann
1:03:59

Dann haben wir, Eher kurze Meldungen. Es gab mal wieder ein Urteil, und zwar ist das im Spacenet-Verfahren. Und da hat jetzt mal wieder ein Gesetz, ein Gericht geurteilt, dass die Vorratsdatenspeicherung gesetzwidrig ist und man das nicht von jemandem verlangen kann. Also das Bundesverwaltungsgericht hat gesagt, die Vorratsdatenspeicherung ist illegal und bleibt illegal und das ist schön, dass das mal wieder von einem Gericht festgestellt wurde. Die Speicherpflicht im Telekommunikationsgesetz ist im vollen Umfang unvereinbar mit der Datenschutzrichtlinie für elektronische Kommunikation und daher nicht anwendbar, sagt das Bundesverwaltungsgericht gleich in zwei Verfahren. Sorry, ich dachte es wäre nur in einem Fall gewesen. Das ist schön. Verkehrstaten anlasslos und massenhaft zu speichern ist illegal. Schön, dass wir damit nochmal die Gerichte bemüht haben. Störerhaftung. Wir erinnern uns an das Phänomen der Störerhaftung. Die WLAN-Störerhaftung. Wenn jemand dein Internet, dein WLAN benutzt Und dann Torrent macht, zum Beispiel ohne VPN, mit, und ins IT-Crowd runterlädt als Torrent, statt das schön bei Apple zu kaufen wie der Tim, dann bist du dran, ja, deswegen warst du dran. Und dann gab es nämlich eine Änderung, in der klar gesagt wurde, ich glaube 2017 ist die in das Telemediengesetz eingeflossen, in dem da nochmal steht, hier die Störerhaftung setzen wir spezifisch außer Kraft. Und es ist tatsächlich, glaube ich, so, dass seitdem so WLAN ein bisschen einfacher verfügbar ist. Und jetzt wird gerade das Digitale-Dienste-Gesetz umgesetzt, also Digital Services Act, der muss ja jetzt von unserem Ministerpräsidenten in das deutsche Gesetz übersetzt werden. Und bei diesem Entwurf fehlt auf einmal der Passus. Im Paragraf 8 Telemediengesetz, wo drin steht, Störerhaftung gilt nicht, um das nochmal zu explizieren. Jetzt haben das aber, jetzt muss man sich auch mal überlegen, das haben halt dann die Verbraucherschutzverbände, die diese ganzen Dinger lesen, gemerkt und haben gesagt, Moment mal, fehlt da die Antwort vom Bundesministerium für Digitales und Verkehr ist, ja, keine Sorge, Das ist trotzdem dann so, was ich ein bisschen nicht ausreichend finde und ich hoffe, dass da jetzt sich relativ schnell klärt, dass wir das schön da wieder reinschreiben und keine Störerhaftung jetzt aus Versehen wieder reinkommen soll. Ja, hoffen wir mal, dass das funktioniert.

Tim Pritlove
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