Wahlprobleme — G20 — Vodafone Pass — Kein Nobelpreis — Piraterie-Studie — NSA-Affäre beendet — Kein Passwort, keine Freiheit
Nachdem die letzte Woche die Sendung spaßbedingt ausfallen musste gehen wir jetzt wieder in unseren etablierten Modus. Nur wenig zur Wahl, da hier die Entscheidungen noch ausstehen, aber ein paar begleitende Gedanken gibt's trotzdem. Ansonsten blicken wir auf das Wrack names Digitale Infrastruktur in Deutschland und beklagen das Verschließen von Studien, das Wegschließen von Aktivisten und den "Abschluß" der NSA-Affäre.
Für diese Episode von Logbuch:Netzpolitik liegt auch ein vollständiges Transkript mit Zeitmarken und Sprecheridentifikation vor.
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Transkript
Shownotes
Prolog
- Minkorrekt 100: Das Steigerlied wird zum Physikerlied – YouTube
- Minkorrekt 100: Physikerlied – Karaoke Version
Ausfälle bei der Wahlerfassung
- netzpolitik.org: Analyse: Digital first? Was schwarz-gelb-grün netzpolitisch bedeuten könnte
- Golem.de: Bundestagswahl 2017: IT-Probleme verzögerten Stimmübermittlung
- Süddeutsche.de: Bundestagswahl: Hohe Wahlbeteiligung in München
G20 Akkreditierungen
G20 Video-Auswertung
Vodafone Pass bricht Netzneutralität
- netzpolitik.org: Netzneutralität: „Vodafone Pass“ ist genau das, wovor wir immer gewarnt haben
- heise online: Vodafone führt unbegrenzte Datennutzung für bestimmte Apps ein
Kein Nobelpreis für “Licht durch Kupfer”
EU: Piraterie-Studie versteckt
- netzpolitik.org: EU-Kommission versteckte unbequeme Piraterie-Studie zwei Jahre vor der Öffentlichkeit
- netzpolitik.org: Final Report: Estimating displacement rates of copyrighted content in the EU
Generalbundesanwalt beendet NSA-Affäre nach 4 Jahren
- netzpolitik.org: Nichts gefunden: Auch der Generalbundesanwalt hat NSA-Affäre beendet
- netzpolitik.org: Schreiben des Generalbundesanwalts an Markus Beckedahl
Aktivist verurteilt, weil er Passwort nicht rausgibt
- heise online: Passwort-Herausgabe verweigert: Britischer Aktivist verurteilt
- Wikipedia: CAGE
Termine
- Hamburg: 5. Oktober 2017 18 Uhr: Happy Birthday Hamburgisches Transparenzgesetz in der Grundbuchhalle des Landgerichts Hamburg, Sievekingplatz 1
- Flensburg, 3. bis 5. November 2017: weekendHACK 0x3 im Technologiezentrum Flensburg
Na endlich mal das Nazi Ding vom Tisch.
AfD Wähler sind Idioten und gut ist.
Treffender kann man es nicht beschreiben.
Find ich gut!
Geht.
Ausbaden werden wir alle das dir nächsten vier Jahre.
Na gut –
CDU/CSU/SPD-Wähler sind Idioten weil die Parteien das Land sukzessiv an die Wand gefahren haben und volkerrechtswidrig Krieg in Afghanistan und Syrien führen.
FDP-Wähler sind Idioten weil der neoliberale Scheiß dieses Land nur weiter spalten wird.
GRÜ-Wähler sind Idioten weil sie eh schon alle Ideale für Money&Control über Bord geworfen haben.
Da lass ich mich mal von den kommenden Bundestagsdebatten überraschen. Für alle Parteien gilt: „An den Taten werden werde ich sie messen“ – und da sehen die „Etablierten“ schlecht aus: Kriegsbeteidigte/Mörder, Kinderschänder und Betrüger und faschistoide Kontrollfreaks!
Im Gegensatz zu den anderen Parteien hat die AfD sehr wohl ein tragfähiges Konzept. Das mag man aufgrund ideologischer Beschränktheit falsch oder nicht umsetzbar finden, aber zu behaupten, sie hätten keins, ist völliger Unsinn. Mal das Programm oder auch nur die Detailerläuterungen auf Seiten wie dem Wahlomat zu lesen hätte gereicht, um das zu erkennen.
Wenn die anderen Parteien ein halbwegs glaubwürdiges Konzept gehabt hätten, was über „wir schaffen das“, dem Aussitzen und Leugnen von Problemen und die großzügige weltweite Verteilung von Steuermilliarden bei gleichzeitigem Abbau der Sozialleistungen und Infrastruktur hinausgeht, würde die AfD heute bei ~3% rumdümpeln.
Die 12% der AfD sollte die anderen Parteien mal dazu veranlassen, sich selbst zu hinterfragen. Mit inhaltslosen Bullshit-Slogans wie „mehr Gerechtigkeit (diesmal wirklich)“, die man regelmäßig vor jeder Wahl aus dem Hut zaubert, kann man heute halt keine Zuwächse mehr erzielen.
Anstelle der ideologischen Beschränktheit hätte ich eine etwas sanftere Formulierung verwendet, wie zum Beispiel „Was nicht sein darf, kann nicht sein.“ o.Ä.. Ansonsten kann ich das jedoch so unterschreiben.
Ich habe weder für die AfD gewählt, noch für eine andere konservative Partei, also kann man mir ideologische Nähe nicht vorwerfen. Dennoch verweigere ich mich nicht der Tatsache, dass mit der AfD nun ein neuer Player mit konservativen und „nationalistischen“ (verwechseln viele mit nationalsozialistisch) Ideen auf den Plan getreten ist und so schnell nicht mehr weggehen wird. Da kann sogar die CSU noch so viel versuchen das zu kopieren, das glaubt denen nicht mal mehr die eigenen Wähler.
Es wäre daher an der Zeit die AfD als demokratisch gewählte Partei ernst zu nehmen und sich auf demokratischen Wege im Parlament und unter Achtung der Gesetze und Geschäftsordnung sich mit der Partei und ihren Mitgliedern auseinanderzusetzen. Ein wenig Anstand und Respekt würde dabei auch nicht schaden.
Diese ganze Angstbeißerei der anderen Parteien und Medien führt letztendlich nur dazu, dass noch mehr Menschen sich zur AfD hingezogen fühlen. Vom Akademiker bis hin zum Arbeitslosen. (Auch eine Statistik, die keiner war haben möchte und daher geflissentlich ignoriert.)
Als damals die Grünen als Oppositionspartei in den Bundestag einzogen hat auch niemand die Geschäftsordnung geändert, obwohl die CDU vor Wut übergeschäumt ist. Damals hatte man halt noch Ansätze von Anstand und Würde als Politiker…
Bei den Grünen gab und gibt es aber auch folgendes bis heute nicht in wichtigen Positionen:
Holocaustleugner und -relativierer, Verherrlicher des deutschen Angriffskriegs, Ignorierer des Asylrechts, Rassentheoretiker, Leugner des menschengemachten Klimawandels, Sympathisanten mit NPD und identitärer Bewegung, Anti-Islam-Hetzer…
Nein, die AfD ist keine normal-demokratische konservative Partei. „Demokratisch“ heißt in unserem mordernen rechtsstaatlichen Sinne eben nicht einfach nur „Mehrheitsentscheid“.
„Ich will die nächsten 4 Jahre Nepper, Schlepper, Bauernfänger, Hetzer und Brunnenvergifter jagen.“
Manchmal, auch wenn es nicht so gemeint ist und vielleicht gerade dann wäre ein klein wenig historische Reflexion beim Sprachgebrauch durchaus angebracht. Sich die „Brunnenvergifter“ zu sparen gehört IMHO dazu. Punkt.
Ist mir auch direkt aufgefallen. FYI, Brunnenvergiftung ist ein antisemitisches Stereotyp.
Hier wo ich in Österreich wohne wollen’s jetzt endlich Glasfaser in den Ort legen. Haben damit angefangen… und wieder gestoppt. Weil sie wollen sich jetzt doch erst auf das Mobile Netz konzentrieren und machen mit Glasfaser nur weiter wenn es eine Förderung gibt. AAARGH. Ich wohne im so genannten „Industrieviertel“.
Anderes Problem neben der Xenophobie was ich sehe das hinter dem „danach“ also wenn die AfD Deutschland wieder „deutsch“ gemacht hat nichts weiter an Ideen kommt. Gehts uns wirklich so „gut“, wie Merkel immer behauptet das uns nur Ausländer, Islam und Einwanderung beschäftigen sollten? Warum leb ich dann in einem Land in dem mir mein Nachbar nichtmal das schwarze unter den Fingernägeln gönnt? Warum haben Millionen Arbeit von denen sie nicht leben können? Warum gehör ich laut Statistik mit 1000 Euro Einkommen schon zur „Mittelschicht“? Renten auf Harz Niveau, Frauen die sich erst mit 30 trauen das erste Kind zu bekommen. Praktika Sklaverei, Leiharbeit und Niedriglohnsektor. Alles ok? Wo gehobelt wird da fallen Spähne und ohne den täglichen Ellbogen in die Rippen würde mir was fehlen? Wo war die EU in diesem Wahlkampf? Die AfD will eigentlich garkein anderes Deutschland. Jedenfalls kein besseres für seine Bewohner. Und das das niemand den Anhängern mal versucht nahezubringen, das das überhaut kein Thema ist, ist auch eine Katastrophe. Immer „Ausländer, Ausländer“ spielte Gauland und Co nur in die Hände. „Danke Martin“ sag ich da nur… und danke Öffis.
Ich bin wieder einmal fasziniert, daß Inselpolitiker hervorgekramt werden (L.-S. zum Beispiel). Macht euch nichts vor, diese merkwürdige Koalition der Unwilligen hat bezogen auf Netzpolitik oder Bürgerrechte doch kein wirkliches Korrektiv von den beiden kleineren Parteien. Siehe Kennzeichnungspflicht in NRW (Abschaffung durch den rechten Block aus CDU, FDP, AfD), siehe jetzt Staatstrojaner in Hessen (CDU, Grüne).
Da können die sich ihre „Tradition“ alle mal gepflegt an den Hut stecken. Stellt euch eine Baum-Büste auf den Schreibtisch, aber bitte wedelt nicht mit diesen Einzelfiguren herum.
Keine neue Regierung wird sich der Terror-Cyber-Wir-werden-alle-sterben-Paranoia entziehen, so einfach ist das (leider).
Ansonsten danke für die Folge und für eure Arbeit der letzten Jahre. :-)
In dieser Folge dachte ich mir zweimal zum Glück haben Sie die Kurve bekommen und den wirklich wichtigen Punkt noch erwähnt.
Das per Gesichtserkennung Straftäter ermittelt werden ist sicher nicht schön für diese, aber okay. Das größere Problem sind die dabei anfallenden Beifänge, die dafür sorgen können, das alle die auf der Demo waren, danach in irgendwelchen Listen und Datenbanken stehen. Diese Personen gelten womöglich später als unerwünscht, obwohl Sie nur ihr Recht auf friedliche Demonstration ausgeübt haben.
Die Telekom hat es sicher nicht hin bekommen das Deutschland führend ist beim Glasfaserausbau. An anderen Stellen bemühen Sie sich aber es richtig zumachen. In der Freakshow erzählt Clemens gefühlt jedes mal welche Features die Telekom vollständig und korrekt umgesetzt hat. Zentrales Problem bleibt aber, das die Telekom als quasi Monopolist den Glasfaserausbau systematisch verhindert.
Ein Feature korrekt umzusetzen ist keine Vorstandsfrage, sondern allenfalls eine Investition im Bereich hunderter oder tausender Euro, weil es sich meist um einfache Konfiguration handelt.
Ein Land mit Glasfaser zu versorgen, ist eine Investition im Milliardenbereich und damit eine Vorstandsfrage.
Mit Sicherhet würden die Techniker der Telekom auch ein FTTH korrekt konfugurieren – wenn man sie eines bauen lassen würde.
Ich denke, dass es der AfD wahrscheinlich ergehen wird wie es (leider) den Piraten ergangen ist: Die werden sich selber zerlegen (hat ja mit dem Austritt von Frau Petry schon begonnen). Es wird da einige wenige geben, die ernsthaft Politik machen wollen, aber die meisten werden da nur „dagegen“ sein…
Ansonten bin ich mit dem Ausgang der Wahl eigentlich insofern total zufrieden, dass endlich die blöde Groko vom Tisch ist… Jamaika plus eine starke Opposition verspricht auf jeden Fall spannende vier Jahre im Bundestag.
@Linus:
Und wie das letzte Mal schon gesagt: Ich stimme voll damit überein, dass die gängigen AfD-Politiker letztlich Nazis und rechtsradikale Idioten sind… Aber ich wehre mich trotzdem dagegen, alle AfD-Wähler als „Idioten“ zu bezeichnen…
Diese Leute haben oftals ihre (durchaus nachvollziehbaren) Motive… Natürlich ist es ist zweifelsohne ziemlich dämlich, aus Angst und Protest AfD zu wählen, aber wenn man jemanden als Idiot beschimpft fölrdert das nicht unbedingt die Diskussion mit ihm…
Aber genau das ist es, was wir tun müssen (und was die etablierten Parteien eben oft nicht gemacht haben), mit diesen Leuten REDEN, damit sie das nächste Mal eben NICHT mehr die AfD wählen.
Und wenn man in den Bundestag, der uns alle vertritt, Nazis wählt, fördert das nicht die Kommunikation mit mir.
Ich meine, ernsthaft, wann hast du das letzte Mal damit das Gespräch gesucht, daß du deinem gewünschten Gesprächspartner ins Gesicht spuckst? Macht man das in diesem Abendland, von dessen Untergang so oft zu hören ist, etwa so?
Der Rechtsruck wird leider noch dauern. Statt der immer recht unsicheren Befragung der Wähler nehme ich mal die Parteienfinanzierung.
Abseits von der Kohle für die Stimmen, bekommt die AFD doch ca. 10K Pro Kopf und dann nochmal 20K für 2 Leute. Das sind 300 bezahlte Kräfte in Berlin. Die AFD wird, als nebensächliche Oppositionspartei durchaus legitim, sicherlich sehr viel Wahlkampf machen. Dazu nutzen die diese 3 Millionen doch wirtschaftlich am sinnvollsten (Selbsterhalt).
Wenn die AFD nicht rausfliegt und man noch 2 Jahre rechnet um die Probleme zu fixen, welche diese Partei sicher verursacht, dann haben wir jetzt im besten Falle 10 Jahre „Braune Republik“ zu erwarten. In meinem Falle ist das dann die Zeit zwischen 40 und 50.
Auch noch so eine Anmerkung: Das zentrisch-konservativ politische Lager hat mit (SPD, CDU/CSU, GRÜNEN) einen lange Liste von Law and Order Vertretern die sich immer wieder über die eine oder andere Extrastimme aus Reihen der AFD freuen wird.
Die aufkeimende Diskussion um Heimat nach der Wahl hat mich hier mehrfach getriggert. Gaslighting mal in Form von „Reise nach Jerusalem“: Der/die Letzte ohne Debattenbeteiligung kann dann abgekanzelt werden.
Mal ne theoretische Frage:
Wenn die Snowden Dokumente nicht mal für einen Anfangsverdacht ausreichen, wofür wird er in den USA dann eigentlich belangt? Und könnte man ihn, Dank seiner Belanglosigkeit nicht endlich in Deutschland aufnehmen? Schließlich sind seine Taten, da irrelevant, ja auch wohl kaum strafbar. Ein Auslieferungsantrag wegen Pillepalle müsste dann auch abgelehnt werden…
Nur so…
Greets
Joergy
…and the Oscar goes to: „Leerer-Schwanz“-Friedensbruch!
Metaphorische Komplexität: 10/10
Analytische Präzision: 10/10
Sprachgeschick: 10/10
Ich finds immerwieder interessant dass beim Thema langsames Internet irgendwelche Käffer in Brandenburg oder anderen ländlichen Regionen bemüht werden. Ich wohne in einer der größten Städte NRWs und bekomme hier maximal 10 mbit/s und darf für diese lächerliche Leistung auchnoch 30€/Monat zahlen.
Sicherlich ist es notwendig überall in Deutschland vernünftiges Breitband/FTTH zu haben, aber die Realität ist dass Deutschland sogar in recht großen Städten Internetentwicklungsland ist. Und vom mobilen Internet will ich garnicht erst anfangen, aber ich bin in unseren Aussenbezirken immer froh wenn ich wenigstens 3G habe.
Ich würde gerne wissen wie viele der ‚7000 Dateien‘, die die Polizei Hamburg über ihr Portal eingesammelt hat eben keine ‚linke Gewalt‘ zeigen.
Ich kenne einige, die wie ich zum G20 in der Schanze waren und Aufnahmen dokumentierter Polizeigewalt und Bilder offensichtlich rechter Personen dort hochgeladen haben.
Hallo Linus,
der Gauleiter heißt eigentlich Gauland, aber das kann in diesen Zeiten schon mal etwas durcheinander geraten ;-)
Während wir uns hierzulande noch über die Datentöpfe unterschiedlicher unabhängiger Akteure ärgern, testet man in China bereits den Dateneintopf von allen für alle [1]:
“Creating the honest man – How China plans to monitor and rate its citizens with the help of big data, rewarding those who obey the rules and punishing those who cheat or don’t conform to the norm.” [1]
Der Artikel ist vom 2017-06-02 – Ich bin leider erst heute durch eine Sendung im Deutschlandfunk [2] darauf aufmerksam geworden, aber vielleicht bin ich ja nicht der einzige Nachzügler.
[1] http://international.sueddeutsche.de/post/161355280290/creating-the-honest-man
[2] http://www.deutschlandfunk.de/ein-essay-ueber-geheimnisse-niemand-hat-nichts-zu-verbergen.1184.de.html?dram:article_id=395252
Die beschrieben Netzneutralität- und Infrastruktur-Probleme Deutschlands machen mich sauer. Was kann ich tun, damit es besser wird – außer die richtige Partei™ zu wählen?
Pass auf, auch die zwei hier haben es klar und deutlich gesagt: Alternativen wählen geht gar nicht, aber sich über Stagnation beklagen, das sei erlaubt.
Alternativ(e) wählen war/ist für mich auch nie eine Option, bitte nicht falsch verstehen! :/
Ein kleiner Nachtrag zum Theman „Kein Nobelpreis für Licht durch Kupfer“ und Breitbandausbau: Ich habe mich kürzlich mit einem Teil der Telekom-Broschüre „10 Fakten zum Breitbandausbau“ (https://twitter.com/deutschetelekom/status/900286610251689984) beschäftigt. Man stellt fest, dass die durch unabhängige Studien und Analysen mehrfach nachgewiesene Sachlage zum Ausbau nicht nur nicht anerkannt wird, es werden falsche Tatsachen in der Öffentlichkeit verbreitet. https://basti.site/2017/10/09/fakten-breitbandausbau.html
Gruß aus .at …
… wohne im Zentralraum nur gute 2,5 Kilometer vom Stadtrand einer der größten Städte Oberösterreichs entfernt und war bis Frühjahr 2016 in der Lage, Wertkarten-Internet über UMTS –> Richtantenne –> USB-Stick –> Router von A1 zu erhalten. Leider wurde dann auf LTE »upgegradet« und nun geht gar nichts mehr, soll heißen, es gibt kein verwertbares Signal mehr, und ja: auch kein EDGE.
DSL wird mir von A1 wahlweise ohne Angabe von Gründen oder auch unter Angabe verschiedenster Gründe verweigert, da das Kupfer alt und dünn ist. Dünn wie die Besiedelung der Gegend. Genau das war ja auch der Grund, warum ich dort ein Haus erworben habe. Möchte ich in Österreich Internet konsumieren, so wäre es für mich von Vorteil – so A1 –, wenn ich in einen Ballungsraum übersiedle.
Umso befremdlicher sind dann derlei Beobachtungen, wenn mal wieder eine Fussball-Großveranstaltungs stattfindet und der Fahrer an der Kreuzung neben mir sein Spiel in HD bestaunen kann. Ist ja auch auf der mehrspurigen Straße zwischen der Einkaufstempeln.
Das Beste am Internet sind die Podcasts, ein bisschen E-Mail und etwas FTP, der Rest kann mir mittlerweile gestohlen bleiben. Es war sowieso ganz anders gedacht, damals als die Euphorie noch berechtigt war …
Scheint ein technisches Problem zu sein. Halte es unrealistisch dass in Österreich keiner der drei Provider bei dir LTE anbieten kann. (mit Außenantenne)
Sonst schau mal ins Lteforum, da wird dir sicher geholfen.
Kurze Anmerkung zum G20 Gesichtserkennungs-foo:
Nach dem Motto „was die können, können wir auch“ wäre es nicht mal ne idee die Polizeigewalt Dokumentation mit Gesichtserkennung zu behandeln?
Und wer jetzt sagt: „Die sind alle Vermummt!“ – bei fefe gefunden: „Gesichtserkennung trotz Vermummung“ https://arxiv.org/abs/1708.09317
Bei der typischen Polizeivermummung mit Sturmhaube und Helm kann man um die 70% korrekte Erkennung erwarten.
Das mag nicht sonderlich viel erscheinen, da aber die Anzahl an möglichen Polizisten begrenzt ist (immerhin sind ja die in gekennzeichnete Gruppen eingeteilt), denke ich kann man sogar etwas mehr erwarten. Wäre ja auch für die Abteilung interne Ermittlungen interessant (wenn sie denn auch was aufklären wollte).
Der t-mobile zukunftstarif mit unlimited lte kostet 200€ ^^
hey wenn ihr das WPA2 ding behandelt (werdet ihr wahrscheinlich) könnt ihr bitte dabei auch genau erklären, ob nun Client UND Accesspoint gefixt werden müssen, oder ob es reicht wenn einer der beiden gefixt ist. Das kann ich bisher bei keiner der Veröffentlichungen fundiert herauslesen und auch nicht aus dem Originaltext.
Das find ich leider etwas schwach, so eine Show in die Welt zu setzen ohne die richtigen Handlungsweisen, und zeit.de schreibt dann sowas wie „so schlimm ist das garnicht, der Hacker muss sogar in der Nähe deines Wlans sein um dein Wlan zu hacken!!!!!“ ne klar voll ungefährlich, hab ja auch nur 30 Wlans in Empfangsreichweite, und das mit ner ganz normalen Antenne.
http://www.zeit.de/digital/datenschutz/2017-10/wlan-sicherheit-wpa2-krack-verschluesselung