LNP021 Harter Tobak

Zum ersten Mal gönnen wir uns (und euch) nicht nur einen, sondern gleich zwei Gäste, damit wir gleich eine Reihe von harten Nüssen knacken können, da sich diese hervorragend mit Netzpolitik als auch EU-Politik auskennen: André Meister und Ralf Bendrath.

Dauer: 0:49:22

On Air
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avatar Ralf Bendrath

Unsere Gäste

Andre Meister ist der geneigten Hörerin bereits aus LNP011 bekannt als Mitglied des AK Vorrat und Autor bei Netzpolitik.org. Per Telefon zugeschaltet ist Ralf Bendrath, Mitglied des Vereins Digitale Gesellschaft und wissenschaftlicher Mitarbeiter des MdEP Jan-Phillip Albrecht.

EU-Parlament beschließt Fluggastdatenabkommen

Allem Protest zum Trotz hat das EU-Parlament das umstrittene Abkommen über die Vorratsdatenspeicherung von Fluggastdaten in den USA abgenickt. Unser Gast Ralf Bendrath erzählt uns, wie es dazu kommen konnte.

EU-Cybercrime-Richtline

Nachdem wir in LNP018 einen veralteten Entwurf der Richtlinie diskutiert haben, bringt Ralf uns auf den aktuellen Stand der Debatte in Brüssel.

Vorratsdatenspeicherung

Die in LNP018 behandelte Deadline zur Einführung der Vorratsdatenspeicherung läuft in der nächsten Woche ab. Angela Merkel übt Druck auf Innen- und Justizministerium aus, die jedoch sehr unterschiedliche Vorstellungen von einer möglichen neuen Vorratsdatenspeicherung haben. Der EuGH urteilte unterdessen, dass vorratsgespeicherte IP-Adressen auch zur Verfolgung von Urheberrechtsverletzungen genutzt werden dürfen.

Gesetzentwurf gegen das Abmahnunwesen

Das rechtliche Mittel der Abmahnung wird von einigen Anwaltskanzleien zum Geschäftsmodell erhoben: Massenabmahnungen machen wenig Arbeit und versprechen schnelles Geld. Ihre Opfer findet man häufig im Bereich des Online-Handels, bei grenzwertigen Meinungsäußerungen in Online-Veröffentlichungen und natürlich auch bei Urheberrechtsverletzungen. Das Justizministerium will durch eine Gesetzesnovelle ein unseriöse Geschäftspraktiken eindämmen. Auch hier gibt es wieder eine Meinungsverschiedenheit mit dem Koalitionspartner CDU – und wohl auch mit den Rechteverwertern.




In Zusammenhang mit dieser Ausgabe stehende Folgen

7 Gedanken zu „LNP021 Harter Tobak

  1. Danke, Linus, dass Du beim Thema Hackertools so hartnäckig geblieben bist. Ich hatte ein wenig Sorge, als ich in den Shownotes las, dass Ihr jetzt parteipolitisch eingebundene Personen als Gesprächspartner habt, aber diese Sorge hat sich in Luft aufgelöst.

  2. Hallo Linus und Tim!
    Ihr habt in der Folge 21 eine Sache gesagt, bei der ich widersprechen möchte:
    Linus meinte sinngemäß, dass der Besitz von geringen Mengen Drogen legal sei. Das ist leider eine weit verbreitete Mär.
    Tatsächlich ist der Besitz sogar von Cannabis immer strafbar und wird auch konsequent (z.B. für Krümelreste) zur Anzeige gebracht.
    Bei Funden unter der “geringen Menge” (6-15g je nach Bundesland) wird das Strafverfahren in der Regel(!) eingestellt. Trotzdem ladet man je nach Fall in diversen lustigen Datenbanken und kann sich sehr leicht zum Beispiel die Chance auf eine Verbeamtung ruinieren. In Bayern führen auch kleinere Funde regelmäßig zu Hausdurchsuchungen.

    Ich gehe darauf auch in meinem neuen Podcast, dem Logbuch Legalisierung ein. Schöner Name, oder? :-)
    Folge 2 ist in Arbeit, vielleicht gebt ihr ja einen kleinen Hinweis auf mein Projekt?

    Grüße!

  3. Ich denke man begibt sich nicht zu weit ins Verschwoerungstheoretikerlager, wenn man vermutet, dass die aehnliche Frontenlage in der Regierung bei VDS und Abmahnunwesen nicht zufaellig ist.

    Ich bin sicher, dass bei den Abmahnungen die Union die FDP betrollt. Und zwar in dem Sinn, dass niemand wachen Verstands den momentanen Zustand in Sachen Abmahnungen gut finden kann, auch die Union nicht. Vielmehr duerfte das nur ein Taschenpfand fuer die VDS sein: Wir machen koalitionsinterne Verhandlungen und ein toller Kompromiss waere doch, wenn die FDP die Abmahnungen bekommt und dafuer im Gegenzug die Union die VDS.

  4. Hab gestern abend quasi mein Abschiedspost auf der guten, alten fuzturone.orf.at gemacht, heute ist der Thread von den neuen Kurier-Betreibern auch schon komplett geloescht worden.Ich war seit 1998 auf orf.at registriert, von Anfang an bei der Futurezone dabei gewesen und auch wenn die Optik dieselbe geblieben ist, es ist nicht mehr dasselbe. Ein Teil Internetgeschichte von mir wurde um Mitternacht abgewuergt.

  5. Pingback: Recht 2.0 | sebastianewald

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