LNP279 Ende der Versorgung

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Kleßen-Görne — Feedback — Brexit — Cum-Ex und correctiv — Gesetz zum Schutz des Geschäftsgeheimnisses — OffeneGesetze — Uploadfilter für Terror — Emotet — 35C3

Das Jahr geht langsam zu Ende und wir liefern die voraussichtliche vorletzte Sendung des Jahres, bevor wir dann komplett in der 35C3-Wolke aufgehen. Wir stoßen darin auf den wahren Grund, warum der Netzausbau so langsam voranschreitet, sehen die Pressefreiheit in Gefahr und beklatschen die Aktion zur Zugänglichmachung der deutschen Gesetzgebung für die, die es betrifft. Und vieles anderes mehr.

Dauer: 1:23:03

On Air
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Kleßen-Görne

All Creatures Welcome

Feedback: Digitalmarxismus

Feedback: Digitalpakt

Brexit Update

Cum-Ex und correctiv

Gesetz zum Schutz des Geschäftsgeheimnisses

OffeneGesetze stellt Bundesgesetzblätter online

Uploadfilter für Terror

Emotet

35C3

Bonus Track

32 Gedanken zu „LNP279 Ende der Versorgung“

  1. Danke für die (mal wieder) gute Sendung! Nur ein kleiner Kritikpunkt zu CumEx: Wie so viele andere auch bei diesem Thema, beschwert ihr euch wieder, dass “die” jetzt den Boten verklagen. Wie ihr später ja erklärt, geht die Klage von einer der betroffenen Banken aus, nicht von Frau Merkel oder “der Regierung”. Nichts anderes erwarte ich von einer Bank, die mit kriminellen Machenschaften ihre Geschäfte macht. Und ich rechne da auch nicht mit schwerwiegenden Konsequenzen, abgesehen vom Medienecho.

    Das hält natürlich niemanden davon ab, die Steuerhinterzieher in der Geschichte zu jagen. Anwälte vor! :)

    LG
    Jacques

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  2. Danke für euren klasse Podcast.
    Leider muss ich neuerdings tracking.feedpress.it auf meinem PiHole zulassen, damit Instacast den Podcast abspielt. Muss das sein?

    LG
    Soulguard

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  3. Was macht der Brite, wenn er zur Demo geht?
    Er stellt sich an der Schlange hinten an.

    Warum wurde in Deutschland die Revolution abgesagt?
    Weil auf dem Schild stand: „Rasen betreten verboten“.

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  4. Ja, das Narrativ klingt lustig und da kann man stundenlang Sprüche reissen, das ministeriale Gerücht mit der Bürgerbewegung und deren Gründe in Kleßen-Görne gilt es aber erstmal zu verifizieren.
    Bisher ist da nur Hörensagen. Der Heise-Artikel gibt da auch nichts weiter her.

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  7. Zu der “Bürgerbewegung” gegen Funkmasten in Kleßen-Görne hat sich im Heise-Forum ein gewisser Jens Aasmann (Amtsdirektor Amt Rhinow) gemeldet: https://bit.ly/2QOScUn

    Er schreibt, es gebe keine Bürgerbewegung gegen die Funkversorgung in Kleßen-Görne. Vielmehr habe eine Lokalzeitung über eine Messung der Strahlenbelastung berichtet, die sich innerhalb zulässiger Grenzwerte befinde. Der Bericht sei ggf. “falsch interpretiert” worden. Der Bauantrag sei noch in der Bearbeitung, und dem Bau des Funkastes stehe nichts im Wege.

    Ich weiß, das ist ein Internet-Forum (im Internet). Trotzdem wollte ich da mal drauf hinweisen.

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  8. Brexit: Es ist formal derzeit etwas anders als von Tim dargestellt:
    – Das Mißtrauensvotum war eines der Tories gegen ihre Parteivorsitzende. Da hat May jetzt 12 Monate Ruhe.
    – Im Parlament ist jederzeit ein Mißtrauensvotum der Oppositon möglich – allerdings nur durch Labour. Und obwohl SNP und andere Labour dazu drängen, wollen die nicht – weil könnte schiefgehen.
    – Das Parlament kann bis zum 2019-01-21(?) über den Brexit nur abstimmen, wenn die Regierung das antreibt. Danach liegt die Initiative beim Parlament. Und sie müssen irgendwann abstimmen.
    – Das Parlament kann danach auch einen Exit vom Brexit beschließen – aber das traut sich vermutlich niemand ohne Volksabstimmung (und es ist fraglich, ob’s dafür eine Mehrheit gäbe).

    Achja: *Falls* der Bexit abgesagt oder aufgeschoben würde, müßte UK Ende Mai 2019 auch für das Europaparlament wählen. Das würde sicherlich organisatorisch spannend…

    Gelbwesten/Frankreich: Lage der Nation 121 hat ein sehr gutes Gespräch mit Ulrike Guérot.

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    • No ein paar weitere Anmerkungen:
      1. Die Amtsbezeichnung des Gutachters lautet genaugenommen Generalanwalt (eng. Advocate General). Die korrekte Bezeichnung ist schon wichtig, da ein Staatsanwalt Vertreter der Anklage und somit nicht neutral ist, der Generalanwalt jedoch als neutraler juristischer Berater für den EuGH dient. Davon gibt es auch nicht nur einen, der diese Position am EuGH bekleidet sondern mehrere, in diesem konkreten Fall war es Herr Campos Sánchez-Bordona.
      (https://curia.europa.eu/jcms/jcms/rc4_170791/de/)

      2. Das passende Exit-vom-Brexit-Gif: http://i.imgur.com/dhwPLtv.gifv und
      https://www.youtube.com/watch?v=jlIMmuMQozc

      3. Das Missbrauchpotential eines einseitigen Widerrufs ist ganz klar vorhanden und sollte wirklich nicht so lapidar abgetan werden. Es ist das erste Mal, dass Artikel 50 zur Anwendung kommt. Mögliche Folgekandidaten werden das Verfahren natürlich genau studieren, daraus lernen und
      die vielen Fehler der Briten vermeiden. Zudem ist das größte Hindernis, nämlich das Nordirland-Problem, so natürlich bei anderen nicht vorhanden.

      4. Der 21. Januar 2019 stammt aus dem britischen “EU Withdrawal Act”.
      (http://www.legislation.gov.uk/ukpga/2018/16/section/13/enacted)
      Eigentlich geht es da aber um ein andere Szenarien (No Deal bzw. abgelehnter Deal), also ist nicht ganz klar, ob das Datum bindend ist und das Parlament nicht theoretisch
      auch erst 29. März abstimmen könnte.

      5. “Niemand will ‘No Deal'” ist mit Sicherheit falsch. Die Brexit-Hardliner und Desasterkapitalisten um JRM finden das durchaus attraktiv. Korrekter wäre:
      “Es gibt keine Mehrheit im Parlament für ‘No Deal'”.

      6. Das Mehrheitswahlrecht macht das VK quasi zu einem 2-Parteien-System, andere haben es da also schwer, Einfluss zu gewinnen. Ein vor ein paar Jahren von den
      LibDems angestrebte Wahlrechtsreform ist ja in einem Referendum leider gescheitert.

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      • Zum Thema “Exit vom Brexit und dann erneutes Referendum auf Basis des Brexit-Deals”… Wenn der Exit vom Brexit gezogen wird, werden damit doch alle Abkommen und Verträge nichtig, die mit dem Austritt zu tun haben. Warum zur Hölle sollte die EU das Kasperltheater mitmachen und bei einem neuen Austritt UKs nur ein paar Monate nach dem Rückzug des Austritts die gleichen Konditionen anbieten? Auf welcher Grundlage? Bis zum Brexit 2.0 haben wir wohl auch ein neues EU-Parlament und diverse neue Regierungen in den Mitgliedstaaten – warum sollten die sich an etwas gebunden fühlen, dass andere ein Jahr vorher mal vereinbart haben und das nun Altpapier ist mit dem Exit? Es hieß immer – ers Austritt erklären dann verhandeln. Wenn dann nach der Verhandlung der Austritt zurück genommen wird und dann doch wieder kommt, vielleicht mit ein paar Nachverhandlungen hier und da und weiteren Abstimmungen und Volksbefragungen …. Geht es noch?!

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  9. Ihr Zwei,
    ich höre die Formate der Metaebene bestimmt schon 10 Jahre und das oft eben auch zum Einschlafen. Die Romantik zur Seite, bin ich heute Nacht aufgewacht, nachdem sich Eure letzten Minuten schon irgendwie in meinen Traum eingebaut hatten. Und als ich wach war und die letzten 30 Sekunden liefen die ich gar nicht identifizieren konnte, habe ich nach langer Boottime erst gemerkt, dass es der Podcast ist. Ich habe im Traum, wie dann als ich irgendwann wach war, gedacht “Hilfe, irgendwas ist gewaltig kaputt”.

    Schöne Grüße aus Bremen,
    Marjan

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  10. VBA im Officeumfeld wird mitnichten von kaum jemanden gebraucht. Die DAX Unternehmen würden wohl ohne VBA bzw. Makros pleite gehen! :D
    Ich vermute, dass das ein Ding der Filterblase ist. Im Mac-Umfeld mag das so sein ;-)

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    • Als wenn in DAX-Unternehmen jemand säße, die mit Macros umgehen können. In der Regel sind das Proofs-of-Concept, die die Consultants mal da gelassen haben und jetzt haben wir das schon immer so gemacht.

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  11. Also Blender macht immer wieder sowas in der Art wie mit diesem Film. Die veröffentlichen von ihren Kurzfilme nicht nur das finale Rendering unter Creative Commons sondern eben auch alle Resourcen. Das kann man via Torrent lange laden oder man bestellt sich eine Festplatte mit allen Resourcen drauf.

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  12. Zum britischen EU-Austritt: Ich bin sehr im Zweifel, ob die Zeit ausreicht ein zweites Referendum abzuhalten. Selbst wenn man genug Druck aufbaut, dürfte es allein schon schwierig sein, sich auf die Ausgestaltung zu einigen. Wenn man zum Beispiel einfach nur “Absagen”, “no deal” und “May deal” zur Auswahl stellt, würde “Absagen” vermutlich selbst dann gewinnen, wenn immer noch die kleinere Hälfte dafür ist. Überhaupt gibt es für die teilweise sehr fanatischen Austrittsbefürworter wenig Anlass sich irgendwie auf eine neue Abstimmung einzulassen. Ich kann mir das nur als riesigen Kampf vorstellen.

    Trotz meiner good riddance-Perspektive würde ich es denjenigen gönnen, die den Austritt abwenden wollen, weil es offenkundig die richtige Entscheidung für ihr Land ist. Ich denke auch, dass es, wenn es eine zweite Volksabstimmung gäbe, sich diesmal eine knappe Mehrheit gegen einen Austritt entscheiden würde. Die Stimmung oder vielleicht nur die Wählerzusammensetzung hat sich geändert. Nur eben nicht in einem deutlichen Ausmaß und ich weiß nicht, ob ein 53%-remain-Ergebnis Großbritannien nicht weiterhin in einem Zustand belässt, der über Bande auch dem Rest der EU schaden wird.

    Ich muss allerdings zugeben, es sieht im Gegenteil zu dem, was ich vorhergesagt hatte, nicht danach aus, als ob die britische Regierung sich auf ein no deal-Austrittsszenario vorbereitet. Das unmittelbare Hauptproblem ist ein logistisches. Man hat einen hochgetakten Waren- und Personenfluss und bremst ihn im Grenzbereich vom einen Tag auf den anderen enorm aus. Um die Vorsorgungssicherheit herzustellen, müsste man eine Priorisierung vorbereiten usw. Man hört wenig davon. Es wäre schon sehr problematisch, wenn Theresa May alles auf eine Karte setzt.

    Letzte Bemerkung: Nigel Farage wollte den Tag des Austrittsreferendums als Unabhängigkeitstag bezeichnen. Mit der Implikation, dass sich diesmal Großbritannien vom “Kolonialreich Europa” loslöst. Ich finde es sehr ironisch, dass ausgerechnet die Überreste der britischen Kolonialisierung von Irland (Stichwort: Grenzkolonisation) das Vereinigte Königreich an Europa ketten.

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    • “Wenn man zum Beispiel einfach nur “Absagen”, “no deal” und “May deal” zur Auswahl stellt…”

      dann hat man im schlimmsten Fall ungefähr ein Drittel für jede Option und dann? Stichwahl mit noch mehr Zeitdruck (Ende März ist in drei Monaten!)? Oder einfach das “größte Drittel” als Mehrheit annehmen? Sehr sehr demokratisch… und nächstes Mal bitte ein Dutzend Optionen zur Auswahl stellen, damit sich jeder sein Optimum aussuchen kann und anschließend 10% der Mehrheitsentscheid sind.

      Bei einem Referendum kann es nur zwei Optinen geben – und in diesem Fall hießen die “Leave with deal” und “Exit of Brexit” – denn No Deal kommt allein, da muss man niemanden fragen.

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      • Mir geht es nicht um den demokratischen Wert des Abstimmmung. Jede Spaltung des leave-Lagers in unterschiedliche Lösungen für den Austritt (auch EFTA, Verlängerung) würde nach meinem Kenntnisstand mit Sicherheit remain den Sieg geben. Die Ausgestaltung ist also hochpolitisch und genau an diesem Punkt halte ich eine Einigung für schwierig. Zudem, wenn man das zweite Referendum auch mit der Begründung anstrebt, dass das Parlament kein Abkommen zustande bringt, muss auch diese Frage gelöst werden, denn sonst wäre man im Fall, dass es beim Austritt bleibt, am gleichen Punkt wie vorher. Ich nehme an, man könnte separat abfragen, also einmal, ob der Austritt gewollt ist und einmal nach der Präferenz für eine Lösung im Austrittsfall. Aber auch darauf müsste man sich erstmal einigen.

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      • “denn No Deal kommt allein, da muss man niemanden fragen”
        Komisches Argument. Immerhin würde die Durchführung des von dir vorgeschlagenen Referendums ja – egal wie es ausgeht – die No-Deal-Option ausschließen.

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    • Wenn die Briten ein neues Referendum durchführen wollten, ist mit sehr hoher Sicherheit davon auszugehen, dass die EU ihnen eine Verschiebung des Austrittdatums gemäß Art. 50 gewähren würde. Das sollte kein Hindernis sein. Es ist ein legitimer Kritikpunkt, dass bei den Optionen “Absage”, “Deal” und “No Deal” die Stimmen der Austrittsbefürworter zersplittert würde, deswegen würde man dass vermutlich durch eine zweigeteilte Frage lösen:
      1. Soll das Vereinigte Königreich den Austritt aus der Europäischen Union widerrufen? a) ja b) nein
      2. Wenn “nein”, unter welchen Bedingungen soll der Austritt stattfinden? a) Deal b) No Deal

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      • Ich weiß nicht, ob man da von hoher Sicherheit ausgehen kann. Im Prinzip will die EU natürlich Großbritannien in der Union behalten, aber wenn es zu der Konstellation kommt, dass man riskiert einen Schritt auf die Briten zuzugehen um dann nochmal eine Absage zu erhalten, ist man vielleicht weniger geneigt das Spiel noch weiter mitzuspielen. Eine Verlängerung um einen geregelten Austritt zu ermöglichen, würde ich also anders bewerten, als eine Verlängerung für ein weiteres Referendum. Daher denke ich eher es gibt dieses Zeitfenster von drei Monaten und bei allem danach sprechen wir vermutlich wenn von einem Wiedereintritt.

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  18. Hallo Linus, hallo Tim,
    ich habe Euch einige Zeit lang nicht gehört, jetzt höre ich die alten Folgen nach. Somit bin ich nun bei dieser Folge angelangt. Wieder klicke ich mich großer Freunde daraus und freue mich über kritische Auseinandersetzungen und Betrachtungsweisen. Genau deswegen muss ich mich mal eben wegen der “Handystrahlung” zu Wort melden. Derzeit gibt es meiner Meinung nach noch keine stichhaltigen Beweise dafür das diese Technik unschädlich bzw. “neutral” für den Menschen ist, ja auch für die Tiere und Pflanzen. Ich selbst kann nicht sagen ob es schädlich ist oder nicht – ich empfinde es als risikotechnologie und würde daher von einer Benutzung in den meisten Fällen absehen (kann die Seite von Diagnose Funk hierzu empfehlen). Außerdem muss ich sagen, dass z. B. für 5G neue Masten gebraucht werden welche die Natur zerstören usw. ganz zu schweigen von den Ressourchen die dafür benötigt werden. So jetzt aber genug der Kritik, ansonsten auf eine gute Folge :-D
    Wer einen Rechtschreibfehler, Grammtikfehler o. ä. findet darf diesen gerne gegen eine geringe Lizensgebühr behalten.

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