Constanze Kurz
Also aus meiner sicht war das schon auch ein zentraler punkt aber der ist natürlich komplex zum einen weil wir darüber jetzt eine menge wissen,
das wissen wir durchs norden wir wissen es aber auch durch den untersuchungsausschuss wir wissen eine menge das einfach 'ne menge rausgekommen insbesondere rechtswidrige aktionen wie total oder regional ja also wir wissen dass der bnd geheim abkommen geschlossen hat die,
man rechtswidrig nennen kann und das ist ja auch der grund warum diese einsatz eigentlich entstanden ist sie haben ja,
tätigkeiten die rauskam legalisiert durch das gesetz und jetzt ist die frage ob der verfassungsgemäß ist,
und da hängt er noch mehr mehr zusammen die sprechen ja auch darüber da hat es durchaus auch also es ist nicht so dass die bundesregierung das nicht auch argumentiert oder der vertreter der bundesregierung oder auch der präsenz und sagt das ist ein einem wasser an,
sozusagen die wir tauschen oder in ein tausch objekt die wir anbieten.
Ja ja und wir können uns nicht darauf verlassen dass andere ausländische geheimdienste nur informationen uns geben sondern wir müssen die auch gegenchecken und wir brauchen eine verhandlungsmasse aber es bleibt dir dabei dass du geheimer gekommen sind,
ich möchte nochmal daran erinnern,
die zentrale behörde die aufsicht über den bnd hat nämlich die bundeskanzleramt hat sich im untersuchungsausschuss immer ahnung du sie geben das war damals steinmeier,
der damals ja bundeskanzleramt treffer der hat gesagt er wusste von gar nichts weil ja die geheimdienste miteinander geheim abkommen machen,
ob das stimmt wissen wir wissen nicht ob der steinmeier wirklich keine ahnung hatte aber das ist letztlich so geblieben das heißt sie könnten auch jetzt wieder solche abkommen treffen,
und dafür hatten die eben genau diesen britischen sachverständigen denn er hat ja auch ein bisschen darüber gesprochen wie
die gesetzesnovelle in großbritannien war dass dort also eine sehr viel bessere kontrolle ist und dass man trotzdem noch zu sagen in der internationalen liga mitspielen kann dazu haben sie natürlich
technisch relativ gut gemacht dass sie sich ein sehr viel potential landesvertretung als britische behörde später der anderen liga als jn und trotzdem könne man sozusagen mit einem strengeren,
gesetz noch leben wird war schon nicht nicht uninteressant dass sie sich gerade einen briten eingeladen haben.