Feedback — Angriff auf die Informationsfreiheit — AfD-Verbotsgutachten — Angriff auf Indymedia — Schrems III — Angriffswelle auf Frauenhäuser
In der heutigen Ausgabe verzeichnen wir einige beunruhigende Angriffe: auf die Informationsfreiheit, weil die deutsche Regierung das Informationsfreiheitsgesetz stark einschränken will; auf Indymedia, weil die Innenministerkonferenz lieber Geister jagt als sich um die wirklichen Probleme zu kümmern; und auf Frauenhäuser, die sich digitaler Erpressung ausgesetzt sehen. Auf der Habenseite ist das ausführliche Gutachten der GFF über die Chancen des AfD-Verbotsgutachtens zu verbuchen und es sieht ganz so aus, als ob der Supreme Court der USA Max Schrems eine Steilvorlage zum Angriff auf EU-US Data Privacy Framework geliefert hat.
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Transkript
Shownotes
Prolog: GSM-R
Feedback
- Logbuch:Netzpolitik: Kommentar von Christian (LNP555 Deutsche wollen Akten)
- Logbuch:Netzpolitik: Kommentar von Torsten vom eGovernment Podcast (LNP555 Deutsche wollen Akten)
- egovernment-podcast.com: eGovernment Podcast | Podcast zu eGovernment, Open Data, Open Government, Smart City und Digitalisierung.
- www.bis.org: Annual Economic Report June 2026 [PDF]
- Wikipedia (de): Idiocracy
- Wikipedia (de): Hype-Zyklus
- iX Magazin: Mega-Investitionen: Aktuelle KI-Euphorie gefährlich wie die Dotcom-Blase
DE-Mail
Feedback: KI
Angriff auf Informationsfreiheit
- Der Tagesspiegel: Ein Programm für Aufschwung und Beschäftigung [PDF]
- FragDenStaat: Beschluss des Koalitionsausschusses: SPD und Union planen Abschaffung des IFG
- abgeordnetenwatch: Fragen Sie Ihre Abgeordneten und Kandidierenden | abgeordnetenwatch
- WeAct: SPD, stoppt den Frontalangriff auf die Informationsfreiheit!
AfD-Verbotsgutachten
- FragDenStaat: Belege zum AfD-Gutachten: Die AfD-Datenbank
- FragDenStaat: AfD-Datenbank
- Gesellschaft für Freiheitsrechte: Das AfD-Gutachten der Gesellschaft für Freiheitsrechte
- DER SPIEGEL: Ärger um angebliche AfD-Ansage von Döpfner an Kanzler Merz
- Süddeutsche.de: Die AfD verbieten? Über welche Punkte jetzt diskutiert wird
- GFF Gutachten: Startseite
Angriff auf indymedia
- taz.de: Linksradikale Onlineplattform: Droht ein Verbot von Indymedia?
- taz.de: Doch noch ein Verbotsantrag vor dem AfD-Parteitag
- widersetzen.com: widersetzen
USA Supreme Court:
„Die Unabhängigkeit der FTC ist verfassungswidrig. Näh-näh-nähnäh-nähhh!“
EU Max Schrems:
„AFTER RRREVIEW!
TRUMP-S(R)COTU(M)S USA!
BURNT ITS MOUTH!
DECISION IS RRRED CARRRD!!!“
(itze-itze wums-wums, itze-itze wums-wums…)
Wie bin ich nur wieder auf die Idee gekommen eine Folge LNP zu hören, um mich aufzumuntern?
für gute Laune einfach nochmal LNP 466 nachhören, die hilft bei mir immer^^
Umweltinformationen sind aber nochmal ein anderes Gesetz, nämlich das Umweltinformationsgesetz. Damit wird die Aarhus-Konvention umgesetzt. Und bei dessen Auslegung hat auch der EuGH etwas mitzureden, weil auch die EU der Aarhus-Konvention beigetreten ist.
Hola zusammen,
zum Thema „Wo sind die Produktivitätsgewinne hin?“ möchte ich gern ein Buch empfehlen: „Das knappe Gut Arbeit“ von Florian Butollo. Es geht nicht ausschließlich um Automatisierung und Digitalisierung, aber es sind imho einige interessante Gedanken dazu drin.
Grüßlinge!
Zum Thema der fehlenden Produktivitätsgewinne möchte ich auf das Cowan-Paradox hinweisen. Der Effekt das Hausfrauen trotz aller Erleichterungen (fließendes warmes/kaltes Wasser, wasch und spühlmaschine, Staubsauger usw.) heute noch praktisch genau soviel Zeit für den Haushalt brauchen wie vor 100 oder 150 Jahren.
Der Hauptgrund sind steigende Standards. Das würde ich auch für Computer und die Produktivität so sehen. Bei CNC gefertigten Teilen wird eine höhere Präzision vorausgesetzt, statt das man für eine Besprechung einfach einen Termin und Thema setzt findet eine terminabstimmung statt die häufig fast soviel Arbeitszeit Frist wie das eigentliche Meeting.
Entscheidungsprozesse wurden die letzten 40 Jahre unendlich aufgeblasen. Verwaltungsprozesse ohne echte Wertschöpfung sind eskaliert.
Dokumentations und Belegspflichten sind auf allen Ebenen explodiert.
Alles ermöglicht durch EDV.
Man muss sich nur mal anschauen welcher Teil der Belegschaft heute weder Kontakt mit dem Produkt noch mit dem Kunden hat.
Oh und dann ist da vermutlich noch der Effekt der kleineren Serien von Produkten die auch massiv Produktivität frisst.
Grob vereinfacht wieder:
1980 hatten 90% der Konsumenten bei einer konkreten Konsumentscheidung die Wahl zwischen 2 und maximal 5 Produkten und diese waren länger am Markt. Wodurch jedes dieser Produkte eine viel höhere Stückzahl hatte und in der Folge produktiver hergestellt werden konnte.
Nicht umsonst war der Commodore 64 der am meisten verkaufte Computer bis er vom Raspberry verdrängt wurde (wobei wenn man die Größe des adressierten Marktes berücksichtigt der Commodore vermutlich noch immer weit vorne liegt)
Natürlich sind Angriffe auf Frauenhäuser unterste Schublade, aber man muss nicht anderen dieses Geschäftes ohne Not Mut machen.
Zum Punkt „Angriff auf die Informationsfreiheit“
Seit gut 3 Jahrzehnten beschäftige ich mich intensiver mit der Politik und ihre Herangehensweise neue Gesetzt anzukündigen und in das Gesetzgebungsverfahren einzuschleusen oder, von vielen unbemerkt, durch zu drücken.
Früher sind die Regierungsparteien her gegangen und legten die Abstimmungen um wichtige Gesetze in den Sommer, am besten bei einer Fußballweltmeisterschaft oder ähnlichen Veranstaltungen, um einen Diskurs von Bürgern zu vermeiden.
Danach haben sie versucht Gesetze in anderen umfangreicheren Gesetzestexten zu verstecken.
Als die NGOs und andere Gruppierungen mehr wurden und verschiedene Möglichkeiten und Hebel nutzten um den Staat ungeliebte Fragen und Forderungen zu stellen, werden diese nun regelmäßig von politischen Einzelpersonen sowie von Parteien angegriffen.
Nun kommt es mir seit einigen Jahren so vor als würden die Regierung große bis riesige Gesetzes- und Reformpakete ankündigen und ausrollen. So das die NGOs und Bürger an so vielen Stellen gleichzeitig empört und überfordert sind um alles im Blick zu halten.
Das aktuelle Beispiel zeigt das schön auf. Massiver Angriff auf den Sozialstaat und die arbeitende Bevölkerung in einer Art und Weise die Empörung gerate zu heraus fordert. Dann die faktische „Abschaffung“ des IFG, das alle NGOs und viele mehr bedroht und Kontrolle der Regierenden massiv erschwert.
Nun das gewohnte Spiel. Viele springen jetzt auf den Zug IFG auf, weil bedrohlicher und auch nachvollziehbar, und der Sozialstaatsabbau kann hinten herum, am Bürger vorbei, umgesetzt und durchgedrückt werden. Da deren Fokus ja gerade auf etwas anderen liegt.
Die Masche kommt mir bekannt und so vor als würde ich den Film „Der Clou“ (mit Paul Newman) anschauen, oder irgend einen Magier auf der Bühne zuschauen.
Das ganze erscheint mir immer größere und bedrohlichere Auswirkungen auf die Demokratie zu haben. Auch im Hinblick auf eine mögliche AFD Regierungsbeteiligung in verschiedenen Bundesländern und anderswo stimmt mich dies nicht glücklich.
Das ganze wird von Jahr zu Jahr immer dreister und man kann froh sein das es NGOs wie z.B. Frag den Staat gibt, da diese zumindest diesem treiben ein wenig entgegenhalten können.
Natürlich freue ich mich auch über eure Sendung, da sie interessant, informativ ist und einen gewissen Galgenhumor besitzt.
Bei ca. 18:35 sagt Linus „[…] was ist denn mit einer globalen KI-Kontrolle? Es gibt kaum ernsthafte Diskussionsbeiträge zur Kontrolle,mal das Ganze international einzudämmen.“ Das sehe ich auch schon länger so. Ich habe daher vor ein paar Wochen mal den Versuch eines ernsthaften Diskussionsbeitrages unternommen: https://cknoll.github.io/iava-letter-to-anthropic-en.html
Kurzfassung: Es sollte eine Organisation wie die IAEO (Internationale Atom-Energie-Behörde) geben. Diese gehört zur „UN-Familie“, hat aber eigene Statuten, die immun gegen das Sicherheitsrats-Veto-Problem sind. So eine Behörde sollte großzügige und per Konstruktion ergebnisoffene Anschubfinanzierung von Frontierlabs bekommen (z.B. 1 Mrd $). Anthropic hat sich durch seine warnende Außenkommunikation dafür prädestiniert.
Zum Thema KI und Bildung:
Ich finde den Taschenrechnervergleich zwar nachvollziehbar, aber knapp am Ziel vorbei. Denn einen besseren Vergleich gibt es schon längst: Computer Algebra Systeme (CAS) und (programmierbare) Taschenrechner mit eingebautem CAS bzw. Software (z.B. Mathematica, Matlab, Octave, SyPy etc.)
Die gibt es zum einen nicht erst seit gestern und zum anderen passt hier die Problematik ziemlich gleich. Taschenrechner nimmt arbeit ab, lässt es teilweise zu die einfachen zusammenhänge direkt „wegzuautomatisieren“. Aber ein volles CAS nach aktuellen Stand der Technik, damit lassen sich auch mathematische Aufgaben (mit Ausnahme von Beweisaufgaben) zum Abi und auch teilweise weit darüber hinaus lösen indem man nur lernt korrekt einzutippen.
Insofern passt das „Taschenrechner können wir doch jetzt auch einfach verwenden in der Schule“ halt nicht so ganz. Denn Themen wie Ableitungen, das Lösen von quadratischen Gleichungen, von Ungleichungen etc. lernt man ja trotzdem noch, obwohl man das eben auch mit Taschenrechnern machen könnte. Und man legt halt den Schwerpunkt darauf seinen Lösungsweg demonstrieren zu können, nicht nur darauf irgendwie zu einer Lösung zu kommen. Man zieht eine Grenze und lässt solche Taschenrechner eben nicht zu bzw. erst in späteren Spezialisierungen zu in denen diese Dinge nichtmehr die Hauptrolle spielen und nachdem man bereits bewiesen hat dass man es auch von Hand kann.
Man kann das von euch gebrachte Beispiel finde ich also umdrehen und so auch auf KI anwenden: Bei anderen Werkzeugen ziehen wir auch eine Grenze wo wir sagen bis hierher bitte erstmal selbst denken lernen. Warum sollten wir das nicht auch bei Computern und KI tun wie wir es bei Taschenrechnern auch schon längst machen?
„Bitte erstmal selbst denken lernen“ finde ich grundsätzlich einen gutes Prinzip für den Einsatz von Hilfsmitteln im Bildungsbereich. Es legt die Priorität auf „selbst denken“ und impliziert durch das „erstmal“, dass es auch noch ein „danach“ gibt.
Anmerkung: das Python-basierte CAS heißt SymPy (nicht SyPy)
Zum Thema: Angriffswelle auf Frauenhäuser
ich freu mich, dass ihr über den Ransomware Angriff auf die Frauenhäuser berichtet habt. Das ist als Mitarbeiterin eines Frauenhauses schon lange eins meiner Horrorszenarien.
Die Daten, die hier verarbeitet werden, sind halt sehr sensibel und der Verlust eine erhebliche Bedrohung für die Sicherheit von gewaltbetroffenen Frauen und Kindern.
Ich wollte euch noch darauf hinweisen, dass die Situation sich noch weiter zuspitzen könnte. Mit dem im Februar 2025 verabschiedeten Gewalthilfe Gesetz wurde festgelegt, dass es ab 2032 einen Rechtsanspruch auf einen Frauenhausplatz geben wird. Leider gibt es aber viel zu wenige Plätze. Anstatt nun viele neue Frauenhausplätze zu schaffen, konzentrieren sich Bund und Länder darauf, wie sie potenzielle Schadensersatzforderungen abwehren können.
Bislang wenden sich die Frauen an ein Frauenhaus und erhalten Schutz. Vielerorts ist auch eine anonyme Aufnahme möglich.
Damit der Staat bei einer Klage einer gewaltbetroffenen Frau nachweisen kann, dass der Frau ein Frauenhaus angeboten wurde, sollen in Zukunft erhebliche Mengen an Daten erfasst, gespeichert, weitergeleitet und verarbeitet werden. Wie genau das im einzelnen Ablaufen soll, ist derzeit noch nicht klar. Aber die Vorstellung einer (zentralen) Datensammlung in diesem Bereich erscheint uns völlig verrückt. Ich verlinke hier mal die Stellungnahme der autonomen Frauenhäuser zur der „nach Landesrechtzuständigen Stelle“ wo diese Problematik besprochen wird.
https://hamburgerfrauenhaeuser.de/in-aktion/infos/artikel/stellungnahme-nach-landesrecht-zustaendigen-stelle
Ich fände es super, wenn dieser Prozess auch von netzpolitisch interessierter Seite kritisch begleitet werden würde.
Viele Grüße
https://www.zeit.de/digital/internet/2017-12/34c3-chaos-computer-club-kuenstliche-intelligenz
Zum Thema KI: ich bin gespannt,welche Auswirkungen der Einsatz von LLMs langfristig auf die Hackerszene hat. Um beispielsweise ein Stück Hardware für eigene Zwecke umzufunktionieren, musste man bisher Dokumentationen beschaffen und lesen, Hardware verstehen, Protokolle „reverse engineeren“ und selbst coden. Dabei entwickelt man über die Zeit wertvolle Fähigkeiten und baut Kenntnisse auf. Mit den aktuellen LLMs geht das je nach Fall dramatisch einfacher: Hardware und Ziel angeben und den Anweisungen (nach längeren Diskussionen) folgen. Verständnis der Details ist optional. Das bietet jetzt natürlich viel mehr Menschen die Möglich etwas zu „hacken“, führt aber möglicherweise dazu, dass insgesamt weniger technisches Know-How in der Szene vorhanden ist. Spannende Zeit :)
Das fand ich auch noch interessant, vor allem mit dem Hintergrund, dass die Afd Genforschung unterstützt:
https://chatgpt.com/s/t_6a5101b3bcc08191a07ca6528ce15195
Jetzt kamen sie gerade mit den „EU Experten“ um die Ecke mit einem Socialmediaverbot, und vonder äh Laien campaigned „Children need time in the real world“, pro Verbot. Und erst Tage zuvor das schier undemokratische Reaktivieren der Chatkontrolle 1 per Union, mit unsäglichem Twitter-Posting dazu. Woher kommt den dieser CDU Konsens, Behütertum, Unwissenheit, Sponsoring? allegedly.
Allein die Klöckner Reaktion auf ihren Phishing Reinfall ärgert mich immernoch, Verbot anstatt die Chance einer Medienbildungkampagne. Das Problem geht ja nicht weg, und ältere Leute haben super need da Bescheid zu wissen.
Medienbildungs-7er-Sinn vor der Tagesschau bitte, jeden Tag ein Muß.
Ich bin gespannt auf die kommende Folge!
(Ja, ich mach was mit Medienbildung)
Da habe ich eben kurz mal in das AfD-Regierungsprogramm geguckt.
Das sollten doch mindestens 40% Menschen mehr machen – EXPLOSION!
Dümmer und Dümmer Teil I.VIII.
Zeit dafür das „Späne“ fliegen! Meine Fresse. Menschheit.
Moin,
kennt ich noch die RC-gesteuerten Robo-Cage fights (aka BattleBots)?
Wir gehen in die nächste Generation:
– https://www.youtube.com/live/vpyO73jyx1g?is=VTuacc_9flvtP0bl
Aus: https://glm.io/211063?n
Eintrag auf dem Weg zu iRobot ^.^
Zu den erheblichen Einschnitten beim IFG, u. a. zu kritischen Infrastrukturen: ich arbeite in einer solchen und hatte im Januar nach dem Brandereignis in Berlin und einem daran anschließenden Berichts von ZDF frontal zwei wirklich schlechte Monate.
Die Probleme, die in diesem Kontext durch das IFG bestehen, sind absolut überschaubar – ein Großteil der interessanten Informationen ist längst publiziert oder von der OSM-Community gemappt. Gleichermaßen: auch für physische Assets ist Security by Obscurity genau so wenig ein Konzept, wie das im IT-Kontext zweckmäßig ist. Wenngleich Journalisten in meinem Job selten für positive Erinnerungen sorgen: ich würde deren journalistische Freiheiten, auch über Werkzeuge wie das IFG, bis aufs Messer verteidigen.
Man fragt sich mittlerweile nur noch, wie oft hintereinander man so als Regierung falsch abbiegen kann, ohne weiterhin mal wieder auf den richtigen Weg zu kommen.
Ist jetzt eigentlich Sommerpause, oder einer der beiden verschollen, oder verstorben?
Weil es sind aktuell die beste netzpolitischen Themen überhaupt dabei das Sommerloch zu füllen. Es gibt dieses Jahr faktisch keins.
Es klingt fast so also würde ich den Podcast hier vermissen. Oder mir ist langweilig.
Kann man eigentlich per prompt zum Thema Bewusstsein eine KI zum hacken manipulieren, oder ist das nur Marketing?
Hmm…. Ob die KI untereinander Konkurrenzdruck empfindet um zu „überleben“ also weiterhin genutzt wird im Vergleich zur anderen KI.
Naja ich hör mir jetzt nicht das Ende von letzten Podcast an, oder schaue in den Text rein um zu wissen wann es weitergeht.
Ich wollte einfach Mal wieder ne Beschwerde hinterlassen.
Ja es ist Sommerpause