Feedback — Markus Beckedahl — Daniela Klette — AI Act — Bundeswehr-Webkonferenz — EU-Normen — Anzeigenhauptmeister
Heute ist das Kernteam wieder beisammen und wir beschäftigen uns eingehend mit Eurem Feedback. Dann schauen wir anläßlich seiner Beendigung seiner Arbeit für netzpolitik.org auf den Beitrag von Markus Beckedahl zum netzpolitischen Bereich, den er in den letzten 20 Jahren nachhaltig geprägt hat, auf die ungewöhnliche Entdeckung der untergetauchten RAF-Terroristin Daniela Klette durch AI-Tools, den AI Act und eine Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs zur Frage der freien Veröffentlichung von Normen die Bestandteil von EU-Gesetzen sind. Zum Schluß diskutieren wir die Auswirkungen eines TV-Berichts zum "Anzeigenhauptmeister" der dem Internet wieder alles abverlangt.
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Transkript
Shownotes
Prolog: unter eins, zwei, drei
- de.wikipedia.org: Unter drei – Wikipedia
Feedback
Anonyme Bewertungen
- logbuch-netzpolitik.de: Kommentar von Sabrina
- logbuch-netzpolitik.de: Kommentar von Max
iOS WebApps
- logbuch-netzpolitik.de: Kommentar von Dirk
- heise.de: Alternative App-Läden: Apple will jetzt doch keine Millionenbürgschaft
Triggerwarnungen und Content Warnings
- logbuch-netzpolitik.de: Kommentar von Rene
Defediverse
- logbuch-netzpolitik.de: Kommentar von Oliver Müller
Danke, Markus Beckedahl!
- netzpolitik.org: Abschied: Danke, Markus!
- netzpolitik.org: Abschied: Danke, netzpolitik.org!
- digitalpolitik.ghost.io: Danke netzpolitik.org
- cre.fm: CRE007 WSIS, Data Retention, Urheberrecht
- media.ccc.de: Ein Abgrund von Landesverrat
Daniela Klette
- ardaudiothek.de: Legion · Podcast in der ARD Audiothek
- pimeyes.com: Pimeyes
- taz.de: „Ich hätte lieber Neonazis gefunden“
- taz.de: Untergrund mit Selfies
- stern-de.cdn.ampproject.org: Daniela Klette: Warum fand die Polizei sie nicht früher? | STERN.de
- Rote Armee Fraktion – Wikipedia
- Entführung des Flugzeugs „Landshut“ – Wikipedia
AI Act ohne strenge Einschränkungen
- ccc.de: CCC | Offener Brief: Biometrische Massenüberwachung stoppen
- netzpolitik.org: Trotz biometrischer Überwachung: EU-Parlament macht Weg frei für KI-Verordnung
Abgehörte WebEx-Konferenz der Bundeswehr
- heise.de: Bundeswehr wurde bei Diskussion über Taurus per WebEx abgehört
- heise.de: Taurus-Leak: Offizier in Singapur nutzte ungesicherte Verbindung
- tagesschau.de: Mutmaßlicher Abhörfall: Super-GAU für die Bundeswehr? | tagesschau.de
- ukw.fm: UKW119 Ukraine: Aquatische Wolfsrudel | UKW
- de.wikipedia.org: Taurus-Abhörfall – Wikipedia
Europäische Normen und Bezahlschranken
- Public.Resource.Org
- heise.de: Urteil: Europäische Normen dürfen nicht hinter die Paywall
- tldr.nettime.org: Caspar C. Mierau: "Mal eine gute Nachricht: Der US-Aktivist und Inte…" – tldr.nettime
- heise.de: USA: Verbindliche Standards dürfen frei veröffentlicht werden
Anzeigenhauptmeister
- youtube.com: Kein Pardon für Parksünder: Der »Anzeigenhauptmeister« zeigt sie alle an | SPIEGEL TV – YouTube
- youtube.com: Der Penny-Markt auf der Reeperbahn (1) | SPIEGEL TV Classics (2007) – YouTube
- spiegel.de: Penny Reeperbahn: Der Kult geht weiter – SPIEGEL TV-Reportage – DER SPIEGEL
- en.wikipedia.org: Body Count (band) – Wikipedia
- en.wikipedia.org: Cop Killer (song) – Wikipedia
- de.wikipedia.org: Rechtspfleger – Wikipedia
Zu eurer Verwunderung, um nicht zu sagen eurem Entsetzen was da bei der Bundeswehr passiert ist, das riesige Problem ist da doch das da einfach so viel nicht funktioniert das ich denen noch nicht mal den riesigen Vorwurf mache. Die wollten wahrscheinlich einfach dieses Meeting durchziehen und weil Dinge nicht funktioniert haben wurde dann halt das Handy genommen. Warum überhaupt dieses depperte System, wohl der selbe doofe Grund warum alle Schulen mit Teams arbeiten. Es funktioniert halt einfach auf so gut wie jedem System. Die Bundeswehr funktioniert halt wie ein Amt in Deutschland. Die hatten alle bis zu Corona quasi nix mit digital am Hut. Zumindest mal nicht in der Kommunikation. Und hay das ist ein Verein dem vom Bundesrechnungshof gesagt wird reicht es nicht wenn der Funker Funk in seinem Gehörschutz hat? Das heißt da wird das Geld nicht dafür reichen das alle eine gute digitale Ausrüstung haben und viel einfach über private Ausrüstung läuft. Dazu kommt das da halt wirklich viele Leute sitzen, auch in den oberen Rängen, die von Datenschutz ohne zugeklebte Briefumschläge nicht viel Ahnung haben. Ich finde es daher schon ok die nicht nen offiziellen Kopf kürzer zu machen. Viel mehr Sinn ergeben würde da für mich einfach alle noch mal zu Schulen. Wenn denn da genug Geld und Personal für da ist. Was ich leider bezweifeln muss. Leider ist hier Internet und Datenschutz in selbigem sowie alles was man so digitalisieren müsste bei der Bundeswehr noch ungefähr so hinterher wie im nächsten Rathaus. Also ja das ganze ist eine echte Katastrophe was da passiert ist aber es ist leider so typisch deutsch.
Der Anzeigenhauptmeister hat Fahrradfahrer schikaniert und zwar sich selber.
Also hat er automatisch den Segen des Linus verloren.
Aber Spaß beiseite: ich finde die Meinung von Linus etwas sehr biased und die von Tim viel ausbalancierter ohne jetzt Autofahrer in den Schutz zu nehmen.
Ich habe hin und her überlegt, wie ich mit diesem Anzeigenhauptmeister und seinem zumindest spleenigen Hobby gedanklich umgehe. Bei euch hier und in diversen Reaction-Videos ist nahezu alles besprochen worden. Allerdings hat mich dann ein Kommentar unter dem Spiegel-TV-Youtube-Kanal in seiner Kürze und Klarheit überzeugt:
„1935-45 wäre dieser typ gefährlich, verdammt gefährlich“ – @berircan×××…×××
(Screenshot: https://imgur.com/a/pyKujbn)
Auch wenn hier richtigerweise 1933-45 gemeint war, ist die Aussagekraft dieses Kommentares für mich so gewichtig, dass es alle gesetzestreuen fahrrad- und fußgängerfreundlichen Argumente vollständig in Wohlgefallen auflöst und es spielt gar keine Rolle mehr, ob dieser Typ geistig behindert ist oder nicht. Korinthenkackerische Menschen, wie dieser, würden unter einem anderen Regime für ihren kauzigen Drang nach Denunziation Verschleppungen und Tote in Kauf nehmen – bewusst oder unbewusst. Unsere Demokratie sollte sich gegen solche die Rechtsordnung relegiös im Wortlaut massenhaft missbrauchende Personen impfen und ggf. diese bestrafen (bspw. durch das Richterrecht). Ähnliches gilt ja auch seit 2020 im „Anti-Abmahngesetz“ für Abmahnanwälte, die rein profitorientiert automatisch erstellte Massenabmahnungen verschickten.
Der bekannte Gaming-Streamer Gronkh wies in seinem Reaction-Video auch darauf hin, dass der selbsternannte Anzeigenhauptmeister nicht nur den sozialen Frieden aus niederen Beweggründen bei geringfügigen nichtigen Verkehrsdelikten beeinträchtigt, sondern dass dieser, wie bei der Szene mit dem Maßband, sich hämisch(!) darüber freut, eine Strafanzeige mittelbar via App ausstellen zu dürfen. Es handelt sich also auch noch um ein Charakterschwein, was ins Bild passt.
Die Spiegel-TV-Kanal-Kommentare wurden abgeschaltet, jedoch kann man sie noch zeitlich begrenzt bei dem Twitch-Streamer „Papaplatte“ sehen (https://www.twitch.tv/videos/2077117710?t=1h29m33s). Dieser hatte sein Reaction-Video dazu bei Youtube hochgeladen, aber mittlerweile, wie Gronkh und andere große Twitch- und Youtube-Streamer gelöscht. Der körperliche Anschlag, ausgelöst durch die eindeutig auf Sensationsgeilheit und damit auf Profitmaximierung ausgelegte antijournalistische Spiegel-TV-Reportage, auf Kosten einer womöglich schutzbefohlenen Person, waren vermutlich der Grund.
Ich finde diesen Take ehrlich gesagt gefaehrlich. Weil er davon ausgeht, dass das Problem die Menschen sind, die Verordnungen durchgesetzt sehen wollen, und nicht etwa die strukturelle Machtausuebung durch Verordnungen.
Darin sehe ich auch das Kernproblem der aufgeheizten Stimmung gegen den Anzeigenhauptmeister. Das faengt an mit der Gegenueberstellung von Rotlichtverstoessen von Radfahrenden und Autofahrenden in der Episode – als seien Lichtzeichenanlagen etwas natuerliches, was selbstverstaendlich in der gebauten Welt vorkommt. Es hilft glaube ich sehr, sich mal in die Rolle des Alien Observers zu versetzen und ganz naiv auf eine gebaute Umgebung wie eine Stadt zu blicken und sich zu fragen: Warum gibt es gewisse Regeln?
Bei Lichtsignalisierung, Parkraum etc. halte ich es fuer wichtig, den kulturellen Kontext zu beruecksichtigen. Wen schuetzen diese Vorschriften? Lichtsignalisierung und vor allem auch reglementierte Querungen fuer zu Fuss gehende und Radfahrende stehen in einer Tradition des motorisierten Individualverkehrs, der das Auto als die dominante Mobilitaetsform zu verankern versucht hat. Im Englischen gibt es den Begriff des “jaywalking” als Abkehr vom vorher herrschenden Modus, dass der oeffentliche Mobilitaetsraum allen gehoert, durch den Kraftfahrzeuge sich vorsichtig hindurchzutasten haben (vgl https://en.wikipedia.org/wiki/Jaywalking). Vorher gehoerte die oeffentliche Sphaere allen, inklusive Kindern, die halt Ball spielen auf der Strasse. Das wurde zurueckgedraengt, um ein Vorrecht dieses oeffentlichen Raums fuer das KFZ zu schaffen. Wenn man nur darauf blickt, dass alle Beteiligten sich an ein Rotlicht zu halten haben, ohne zu beruecksichtigen, welchen Schaden ein Rotlichtverstoss gegen andere hervorrufen kann, mag das Sinn ergeben. Man kann aber andersherum auch sagen, dass es ein Rotlicht fuer zu Fuss gehende und Radfahrende ueberhaupt nur geben muss, weil andere Menschen sich mit einem KFZ bewegen, mit dem sie andere Menschen schwer verletzen oder gar toeten koennen.
Und analog sehen wir das in den herrschenden Privilegien, die sehr unterschiedlich je nach Verkehrsmodus ausgestaltet werden. Linus erzaehlt in der Episode von seiner Begegnung mit der Ordnungsmacht, die den Vollzug der festgeschriebenen Verordnungen festlegt – waehrend es vollkommen normal und okay fuer Kraftfahrzeuge fuehrende Menschen ist, dass Verstoesse gegen die ausdruecklich festgelegte Ordnung nur ab und zu ueberhaupt verfolgt werden.
Es ist einfach zu sagen, da ist jemand ein*e Denunziant*in und das lehnen wir generell ab. Ich finde es aber sehr wichtig, zu beruecksichtigen, in welcher Richtung der Machtstruktur jemand sich betaetigt und worauf die Regeln, auf die sich die Person beruft, basieren. Ich finde es etwas flach zu sagen, dass das zugrundeliegende Problem in einer Person liegt, die geltende Regeln angewendet sehen moechte und das auf das Dritte Reich zurueckzufuehren. Das zugrundeliegende Problem im Dritten Reich lag in der dahinterstehenden Ideologie und dass dort ueberhaupt menschenverachtende Regeln erlassen worden sind und dass dies von einer Mehrheit der Bevoelkerung mitgetragen worden ist. Dass es dann auch Menschen gab, die das vollzogen haben: Geschenkt. Die Ursuende lag darin, dass es ueberhaupt eine Mehrheit gab, die menschenverachtende Reglements der Regierung mitgetragen hat. Das gilt damals wie heute.
Hier geht es meines Erachtens vielmehr darum, dass sich im Bereich des motorisierten Individualverkehrs ein Selbstverstaendnis bestimmter Privilegien entwickelt hat. Das faengt an damit, dass es okay und selbstverstaendlich ist, oeffentlichen Raum fuer sich und seine Fortbewegungsmittel zu claimen und regelmaessig auch darueber hinaus, was regulatorisch ueberhaupt vorgesehen ist. Und dazu auch eine gesamtgesellschaftliche Ansicht, dass das einfach okay ist und so gehoert und jeder Eingriff in diesen krassen Flaechenverbrauch einen Eingriff in die persoenliche Freiheit bedeutet.
Der Anzeigenhauptmeister hat hier einfach ein eklatantes Vollzugsdefizit in bestehenden Regularien gesehen und das als zu behebendes Problem erkannt. Ich will keine Diagnose durch die Hose machen, aber ich erkenne da Menschen aus meinem Freundeskreis auf dem ADS-Spektrum wieder und kann das durchaus nachvollziehen – denn gerade wenn man wieder die Alien-Observer-Rolle einnimmt, kann man sich durchaus fragen: WTF tolerieren wir das?
Ich kann aber auch total die Perspektive der „Betroffenen“ nachvollziehen, denen einfach anerzogen wurde: Es gibt diese Regeln, aber als KFZ-Fuehrende sind das eher so grobe Guidelines und macht einfach. Das sind gesellschaftlich aufgebaute Privilegien. Und wenn jemand diese ankratzt, reagiert man mit Reaktanz. Und will „so jemandem“ aufs Maul hauen.
Es lohnt sich IMO schon, sich mal sehr weit von der Welt zu entfernen, die man so als normal beigebracht bekommen hat, und den Anzeigenhauptmeister aus dieser Perspektive zu betrachten. Weil eigentlich, sachlich, und auch aus gesellschaftlicher Perspektive: Der Bub liegt nicht falsch. Interessant ist eher, zu analysieren, _warum_ der so viel empoerten Gegenwind bekommt, und anhand dessen zu dekonstruieren, was wir als ganz normal beigebracht bekommen haben.
Boah Aaaalter…, komm mal runter vom Schwellungssprech. Das ist hier immer noch ’ne Kommentarseite und kein Seminar für Palavarismus. Außerdem darf man 2024 im Web auf Unicode vertrauen und Umlaute verwenden; die 90er sind lange vorbei.
ich hab doch umlaute verwendet :D
Wenn ich die Alienrolle einnehme komme ich zu dem Schluss dass der Bub sehr wohl falsch liegt. Denn natürlich tolerieren wir massenhafte Regelverstöße, weil es eben nicht darauf ankommt in sklavischer Manier eines Bücklings Regeln einzuhalten („Deutsch zu sein bedeutet vor allem etwas um seiner selbst willen zu tun.“), sondern das allgemeine Zusammenleben möglichst konfliktfrei abzuwickeln. Dazu gehört auch dass man anderen nicht in die Pfanne haut.
Du denkst viel zu bürgerlich.
Vielen Dank für diesen reflektierten und ausgewogenen Beitrag.
Schon faszinierend, wie Recht und Gemeinwohl in ihr Gegenteil verkehrt werden, sobald es ums Auto geht. Nicht derjenige, der mit seinem Auto Geh- und Radwege, Feuerwehrzufahrten und Kreuzungen zustellt, handelt im Eigennutz und aus niederen Motiven – sondern derjenige, der das anzeigt. Fuß- und Radwege müssen flächendeckend zugepollert werden, weil Autofahrer nicht in der Lage sind, regelkonform zu parken. Es sind schon Leute in ihren Wohnungen verbrannt, weil die Feuerwehr wegen Falschparkern nicht durchkam. Leute sind totgefahren worden, weil Kreuzungen wegen Falschparkern nicht einsehbar waren. Oder weil Radstreifen zugeparkt waren.
Aber wer sich dagegen einsetzt, ist ein „Denunziant“.
BTW – wer hier mit Nazivergleichen anfängt, sollte sich erst mal informieren, wo die Massenmotorisierung in Deutschland ihren Ursprung hatte und welche verkehrspolitische Linie die heutigen Nazis fahren.
Ja krass und schon sind nicht mehr die Autofahrenden die ihre stinkende Kiste überall hin stellen sondern die Leute die darunter leiden dass sie zum Beispiel nicht mehr über sie Straße kommen. Hinterfragt bitte eure Privilegien.
@Ralle: Einfach nur ekelhaft dein Kommentar.
Hallo ihr zwei,
die Geschichte mit dem Typen der Autofahrer anzeigt, kann ich als Radfahrer nicht lustig finden. Ich bin neulich von einem Motorradfahrer von der Straße gefegt worden. Es ist wahrlich ein Glück, dass ich noch lebe. Ich habe für Autofahren NULL Humor übrig. Auf Arbeit, ich bin ambulanter Krankenpfleger, fahre also täglich.
Die Erfahrung von Tim kann ich nicht nachvollziehen, was rote Ampeln angeht. Ich könnte In den 4 Stunden in denen ich fahre, mindestens 20-30 Autofahrer aufschreiben, die bei einer längst roten Ampel fahren. Täglich! Sehr beliebt übrigens auch bei BVG – Bussen.
Klar, in Prenzelberg fahren viele Radfahrer über Rot. Doch habe ich bis jetzt nie gehört, dass ein Fußgänger oder Autofahrer dabei ums leben kam. Das ist trotzdem falsch, jedoch deutlich weniger gravierend. Und wie viele Autofahrer die nach rechts abbiegen überhaupt nicht gucken, und ich beinahe über die Motorhaube flog, kann ich nicht mehr zählen. Ich habe zwei solche Autofahrer bereits angezeigt. Und werde das auch weiterhin tun. Wie gesagt, kein Humor mehr für diese Spinner.
Ja schlimm dass Radfahrende bei Rot fahren. Dann müssen wir ja nicht mehr über die Autofahrenden reden, die in Prenzlberg vor der Horde auf der Verkehrsinsel wartender Kinder „noch schnell“ bei tief rot mit 80 drüber düsen. Ja sorry kann ja mal passieren, war mit dem Handy beschäftigt.
Ping zum Thema Organspende, die Zustimmung dazu kann man seit gestern auch online geben, delegieren oder ablehnen. Mal wieder ein sinnvoller Usecase für eID + Ausweisapp. Letztere funktioniert jetzt sogar unter Linux und auf Android via f-droid.
Vielleicht wäre das ja was für die nächste Folge.
Yuppieverachtende Grüße
Lukas
P.S.: Organspende ist der einzige Weg für Nazis, doch ein Herz zu bekommen.
Echt das ist eure Meinung zum Anzeigenhauptmeiszer. Nachdem ich unendlich viele rant’s von euch zum Thema Fehlverhalten im Netz und das sowas nicht zu dulden ist, macht ihr solche Aussagen. Ich kann dazu nur sagen wer sich nicht den Regeln entsprechend verhält soll die dafür vorgesehene Sanktion bekommen nicht mehr und nicht weniger. Und wenn dein Fahrrad nicht den Regeln entspricht dann Zieh halt vor Gericht. Das ist ein Rechtsstaat und der rette uns immer noch den Arsch auch wenn es lästig ist. Wenn die Jungs und Mädels von der Trachtengruppe falsch liegen dann lass es klären. Beim nächsten Mal verweist du mit einem Grinsen auf dein Urteil. Kein Mensch zwingt dich ein Loch in den Rahmen zu bohren.
Upsi, dieses Internet!!1Nicht nur Meme, bei Steam ist ein Videospiel zu ihm aufgetaucht mit gleichem Namen.
Also pimeyes ist echt krass. Es gibt bei einem Foto von mir, und ich bin nicht ansatzweise eine Person von öffentlichen Interesse, genau einen Fund. Das Tool hat mich in einem Foto von der osad in München von vor X-Jahren gefunden.
Face++ von den Chinesen kann auch was.
Der große Unterschied zwischen KFZ / LKW und allen anderen Verkehrsteilnehmern ist schlicht und ergreifend, dass von den KFZ / LKW _immer_ eine große Gefahr für Leib und Leben ausgeht und zwar genau für die restlichen Verkehrsteilnehmer.
Genau deshalb gilt es, diese Gefährder zurück in die StVO zu zwingen.
Das Sterben und Verletzen muss aufhören und entsteht halt sehr oft auch dadurch, dass man „mal kurz“ irgendwo hält (2 Todesfälle in den letzte 2 Jahren in Berlin!), oder der Default eingepflanzt wird, dass man „mal eben“ noch aufs Gas drückt um über die Ampel zu kommen oder es „normal“ sei, dass man mit 60 statt 50 bzw. 50 statt 30 durch die Stadt brettert. Das ist Mist und das Verständnis dafür muss aufhören.
Ich bin auch jedes mal einigermaßen schockiert, wenn so getan wird, als sei die StVO nur so ein bisschen als Vorschlag zur Orientierung gedacht.
Anzeigenhauptmeister FTW!
Der Beitrag zeigt eindrücklich wie ein erstrebenswertes Ziel, hier die Einhaltung der StVO, als Mittel missbraucht wird um eine unliebsame Gruppe zu gängeln. Dein großer Held zeigt Falschparker am So Morgen in einer Kleinstadt an, die 10 Meter vor dem Ende einer abgepollerten Straße stehen.
P.S. Manchmal fahre ich sogar ganz normal Auto und die große Nase, äh, Motorhaube überschreitet die Haltelinie nur bei Grün.
Wer das Einhalten der StVO als Gängelung bezeichnet ist aus der Diskussion raus.
Der eine will Sicherheit und Freiheit für alle, der andere will persönliche Freiheit und Verantwortungslosigkeit.
Choose your fighter.
Wenn er denn Sicherheit und Freiheit wollen würde. Er will offenbar nur seine Bedürfnisse befriedigen und missbraucht dazu die staatliche Ordnung. Auch wenn r/Falschparker und r/StVO sich gerne sonst was herbei phantasieren, wird in 98 % der Fälle niemand durch Falschparker gefährdet oder in seiner Freiheit eingeschränkt.
Woher hast du die Zahl? Warum sind wenige, die gern mit zb mit Rolli oder Kinderwagen von a nach b wollen, Verkehrsteilnehmende zweiter Klasse? Autofahrende verlangen Rücksichtnahme für ihre Belange, aber was ist mit den übersehenen Kindern oder den Alten, die „plötzlich im Weg“ waren?
Autofahrende als Opfer, ja klar. Die armen Autofahrer.
Aber dass die Poller evtl einen Sinn haben, weil zb Leute mit Kinderwagen oder Rolli durch wollen, hast du vor lauter Lack nicht mehr kapiert.
STVO als Vorschlag für Orientierung
Ich hatte es auch zuerst nicht verstanden – aber dann gab es mal eine Diskussion zum Thema Tempokontrolle bei 70kmh und die Leute meinten das sei „Abzocke“. Da entgegnete jemand: „ja fahrt doch nur siebzig und dann passiert nichts!“ Da hat jemand erklärt warum das nicht wahr ist:
Wenn man den Führerschein bekommen hat, hält man sich an die STVO und lernt dann mit VERSTAND zu fahren!
Wenn ich also später mit VERSTAND mit 120 durch den 70er Bereich ‚beschleunigt‘ unterwegs bin und die Polizei mich zur Kasse bittet, tut sie das ja weil sie meinen Verstand in Frage stellt – ich weiß ja besser wie schnell ich hier fahren kann als die Polizei und STVO. Die gilt ja nur für Fahranfänger.
Erfolg des ganzen ist: hier in Pankow kann ich durchschnittlich bei 10 Ampelquerungen pro Woche einmal bei Grüner Fußgängerampel überfahren werden, weil jemand noch schnell mit VERSTAND über die rote Ampel ‚beschleunigt‘ unterwegs ist
Gleiche Erfahrung hier. Übrigens völlig egal ob auch Kinder dabei sind. Kein Wunder dass Spielplätze umzäunt sind, sonst wären die auch schnell zugeparkt. Verstehe es sehr gut wenn sich Leute gegen die Mentalität, dass man mit Auto alles darf, zur Wehr setzen.
Ihr erwähntet Radio Trackback mit einer gewissen Unsicherheit, was das war. Das war ursprünglich sowohl Radiosendung (bei Radio Fritz), als auch Podcast. Gestartet im Jahr 2006 von Johnny Häusler. Ich weiß das so genau, weil ich da 2006 auch mal amngerufen habe, als er gerade keine Themen hatte, und um Anrufe gebeten hatte. Danach haben mir dann Leute, die mich da gehört hatten, Feedback gegeben, dass ich doch auch mal nen Podcast machen könnte. Was ich auch getan habe. Trackback wurde dann jedenfalls noch moderiert von einem Marcus Richter, den ihr auch schon irgendwo getroffen haben könntet.
Hallo ihr Beiden,
noch ein hinweis zum Thema „Europäische Normen und Bezahlschranken“ :
Ihr sagt dass alle Normen die in Gesetzen vorkommen natürlich kostenfrei verfügbar sein müssten. Absolute Zustimmung. Aber ihr sagt dass da nicht jede Schraubennorm oder sonstwas betroffen ist. Ich finde aber dass auch jede Norm die z.B. in einer öffentlichen Ausschreibung als Anforderung enthalten ist frei sein muss, ansonsten bedeuteten die hohen Kosten für diese (digitalen Kopien eines pdf-) Dokuments eine benachteiligung kleiner Firmen.
Zur Frage wie die Kosten für die Erstellung dieser Normen gedeckt werden sollten : Das passiert schon heute zum größten Teil nicht von den Verlagen (namentlich dem beuth-Verlag) die diese später verkaufen sondern von mit Steuermitteln bezahlten Uniprofessoren oder eben abgesandten von Firmen die ein Interesse an bestimmten Regelungen haben. Minkorrekt hat das in Folge 135 schonmal diskutiert.
„Ich finde aber dass auch jede Norm die z.B. in einer öffentlichen Ausschreibung als Anforderung enthalten ist frei sein muss, ansonsten bedeuteten die hohen Kosten für diese (digitalen Kopien eines pdf-) Dokuments eine benachteiligung kleiner Firmen.“
Ich finde das nicht. Denn zum einen kosten Normensammlungen im Abo wirklich nur niedrige zweistellige Eurobeträge im Monat, zum anderen ist das DIN eine Einrichtung der Wirtschaft. Und von Unternehmern kann ich unternehmerisches Handeln erwarten.
„Zur Frage wie die Kosten für die Erstellung dieser Normen gedeckt werden sollten : Das passiert schon heute zum größten Teil nicht von den Verlagen (namentlich dem beuth-Verlag) die diese später verkaufen sondern von mit Steuermitteln bezahlten Uniprofessoren oder eben abgesandten von Firmen die ein Interesse an bestimmten Regelungen haben.“
Und wer bezahlt die Angestellten beim DIN und VDE die die eigentlich Arbeit machen? Dass was in den Komissionen besprochen wird muss erst einmal zu einer Norm werden, mit anderen Normen abeglichen werden, ggf. international. All das machen Menschen die auch Wohnen und Essen möchten und von dem Geld ihr Einkommen erhalten.
Der VDE und seine Angestellten werden praktisch ausschließlich von seinen Mitgliedsbeiträgen finanziert. Diese Mitglieder entsenden Ihre Experten die dann eine neue Norm aushandeln unentgeldlich. Das tun sie nicht aus Menschenliebe sondern weil sie dafür sorgen wollend ass in den Normen später „das Richtige“ drin steht.
Der DIN e.V. (der beuth-Verglag ist eine Tochter davon) hat meiner Meinung nach eine Hoheitliche Aufgabe und sollte aus Steuermitteln finanziert werden. Das Präsidium besteht übrigens aus 37 CEOs, Vorständen von großen Konzernen oder Geschäftsführer, ich glaube um die müssen wir uns keine Sorgen machen.
„niedrige zweistellige Eurobeträge“ ist Quatsch. Vielleicht für eine einzelne Norm, ja. Aber praktisch jede Norm verweist wieder auf zig andere Dokumente oder Prüfvoschriften die man sich auch anschauen müssten.
Die „Anzeigen“ von dem Typen bleiben zum allergrößten Teil einfach liegen (zumindest in seiner Heimatstadt). Werden gar nicht erst bearbeitet oder nach Bearbeitung einfach eingestellt.
https://fragdenstaat.de/dokumente/245584-2024-03-05-antwort-name-name_geschwaerzt/?page=1
Schade dass der Staat die Regelung des Autoverkehrs komplett aufgegeben hat. Oder wo gibt es tatsächlich noch Führerschein- und Geschwindigkeitskontrollen?
Seit einiger Zeit beschäftigt mich eine Frage bezüglich des Anzeigenhauptmeisters, die nicht von der Hand zu weisen ist: Stehen wir hier nicht vor einem klassischen Fall von Täter-Opfer-Umkehr? Viele von uns, die selbst Auto fahren, können den Ärger über diese Figur sicherlich gut nachvollziehen. Doch es gibt auch kritischere Perspektiven zu betrachten. Besonders aufmerksam wurde ich, als erste Stimmen laut wurden, die kritisierten, dass auch SpiegelTV in seiner Berichterstattung nicht unbedingt vorbildlich agiert hat.
Interessant fand ich in diesem Zusammenhang die Zusammenfassung von Alexander Prinz, auch bekannt als Der Dunkle Parabelritter, der mittlerweile Teil des funk-Netzwerks ist. Er hat auf seinem YouTube-Kanal einen Beitrag veröffentlicht, der sich mit dem Thema auseinandersetzt. Hier der Link zum Video: https://www.youtube.com/watch?v=Z7WtoB_lixs
@Fantomas wies darauf hin, dass Berichte existieren, laut denen die Stadt die Meldungen, die vom Anzeigenhauptmeister eingereicht werden, nicht weiter verfolgt. Dies steht im Gegensatz zu anderen Städten, die solche Meldungen ernst nehmen und entsprechend ahnden, was für sie durchaus lukrativ sein kann. Ein Beispiel https://fragdenstaat.de/a/241296
Zum Anzeigenhauptmeister : Dass ihr euch 30 minuten in Bewertungen und Meinungen was Moral, Rechtmäßigkeit und Motive dieser Person und seinem Tun ergeht empfand ich als sehr enttäuschtend. Die Aspekte der Medienverantwortung und das Gefahrenpotential das diese Dynamik für den „Anzeigenhauptmeister“ im weiteren Verlauf seines Lebens birgt habt ihr völlig vernachlässigt. Ich würde gar behaupten – ihr seid gar dem SpiegelTV ragebait konzept voll auf dem Leim gegangen. Sehr schade. Lg. ?wchen
Volle Zustimmung. Das war von allen Beiträgen, die ich bei euch in den letzten Jahren gehört habe, der enttäuschendste. Aus einer privilegierten Position, von oben herab, unsensibel für die guten Gründe, die zum Beispiel Opfer motorisierter Gewalt zu solchen verzweifelten Taten treibt.
Kurz zum Thema Normung: Gut, dass es jetzt kostenfrei ist. Lange überfällig. Aber das Ganze Thema Normung ist interessant, da hier die Industrie weitreichend ihre Interessen in Gesetze schreiben kann und die Arbeitnehmerinteressen meist etwas zu kurz kommen, wegen mangelnder Finanzierung. (Es geht ja nicht nur um Schrauben und Papiergrössen oder raumbildende Packmittel, sondern auch um Sicherheitsrelevante Themen oder Gesundheitsschutz etc.) Ich wette, dass das Urteil an der Finanzierung der Arbeitnehmerinteressen in diesem Prozess jetzt keinen großen Einfluss hat, außer dass die Gewerkschaftsvertreter den kram den sie selber mitverhandelt haben nicht mehr kaufen müssen :-) LG
Du schreibst:
„Es geht ja nicht nur um Schrauben und Papiergrössen oder raumbildende Packmittel, sondern auch um Sicherheitsrelevante Themen oder Gesundheitsschutz etc.“
Ich arbeite in einem Großkonzern und kann Dir berichten, dass Ergonomie und Arbeitssicherheit dort einen teilweise absurd hohen Status angenommen hat. Es gibt jedes Jahr eine Arbeitssicherheitsunterweisung, deren Inhalt ein 120 Seiten langer Folienfilm ist. Dort wird dann darauf hingewiesen, dass man den Treppenhandlauf zu benutzen hat, keine Gegenstände auf Schränken höher als 1,60m ohne Fallsicherung legen darf und eine Einweisung in die Benutzung von Leitern nachweisen muss, bevor man selbige benutzt.
Daher kann ich bei weitem nicht nachvollziehen, woher Du die Ansicht bekommst, das Arbeitnehmerinteressen in der Standardisierung und Normung keinen Eingang findet…
„Es gibt jedes Jahr eine Arbeitssicherheitsunterweisung, deren Inhalt ein 120 Seiten langer Folienfilm ist.“
Die Fachkraft für Arbeitssicherheit braucht wohl mal eine Auffrischung in Didaktik.
„Dort wird dann darauf hingewiesen, dass man den Treppenhandlauf zu benutzen hat, keine Gegenstände auf Schränken höher als 1,60m ohne Fallsicherung legen darf und eine Einweisung in die Benutzung von Leitern nachweisen muss, bevor man selbige benutzt.“
Was dem Unfallgeschehen nach auch angemessen ist. Übrigens alles berufsgenossenschaftliche Vorschriften, keine Normen…
„da hier die Industrie weitreichend ihre Interessen in Gesetze schreiben kann und die Arbeitnehmerinteressen meist etwas zu kurz kommen, wegen mangelnder Finanzierung.“
Das ist falsch. Arbeitsschutznormung findet dort nicht statt, sondern beim Staat. Z. B. beid er BAuA, wo auch der Interessensausgleich berücksichtigt wird:
https://www.baua.de/DE/Die-BAuA/Aufgaben/Geschaeftsfuehrung-von-Ausschuessen/ABS/Mitgliederverzeichnis.html
Moin. Zum Taurus-Bundeswehr-Leak:
Ist es nicht eigentlich auch vorstellbar, dass die dargereichte offizielle Erklärung, es sei über die ungesicherte Einwahl via Mobiltelefon abgehört worden, nur vorgeschoben, weil leicht verdaulich ist? Somit müsste die Bundeswehr nicht zugeben, dass die Russen vielleicht doch über andere Kanäle an das Gespräch gelangen konnten. – Es scheint keiner zu hinterfragen .. oder bin ich damit schon kurz vorm Aluhut auf Rezept?
Ich habe mich sehr gefreut, dass Tim und Linus das Thema noch mal aufgegriffen haben.
Grüße aus der Hauptstadt.
Rob
Die Annahme, dass der Telefontyp aus Singapur die angezapfte Quelle ist, wird zumindestens durch den Mitschnitt insoweit plausibilisiert, als dass er die erste zu hörende Person ist.
Spekulieren kann man danach natürlich viel:
– Wer hat mitgeschnitten? — Singapur, Russen, Briten, Amis … Bei so einer Militärtagung sind sicher alle vor Ort …
– Ist der Mitschnitt vollständig? — Oder soll eben obige Plausibilität nur vorgetäuscht werden?
– War die ungesicherte Leitung Unvermögen — oder Absicht?
– usw. usf.
Zum Thema „AHM“ muss ich mich auch hier nochmal äußern.
Ich zeige ebenfalls relativ häufig Falschparker an, und kann das gerne erklären warum und was dabei meine Perspektive ist.
Zum einen zeige ich nicht alles an, sondern nur „was mich nervt“, das sind vor allen Dingen Gehwegparker und Radwegparker. Mir geht es um den Schutz der schwächeren Verkehrsteilnehmerinnen. In diesem Sinne mache ich es genau so, wie es Linus gefallen sollte.
Das Problem ist, dass die Gesetze an dieser Stelle das einzige sind, was Menschen vor Autos schützt. Damit diese Gesetze das können muss die aber irgend wer durchsetzen. Die Polizei interessiert es für gewöhnlich nicht, und vieler Orts die lokalen Ordnungsämter auch zu wenig.
Eure passage zu den roten Ampeln mag unterhaltsam sein, hat aber einen waren Kern, den auch schon Mikael Colwill-Andersen in seinem Buch „Copenhagenize“ heraus gearbeitet hat:
So lange die Städte nur auf das Auto zugeschnitten sind, sind sie es auch, die sich an alle regeln zu halten haben. Die anderen sind schon beschäftigt damit sich durch diese Zumutung an Infrastruktur zurecht zu finden. Die Regeln sind nicht für sie gemacht, sie sind gegen sie gerichtet. Dann liegt es in der natur der sache, dass sie sich den Regeln auch widersetzen.
Mich freut am ende der Gedanke, dass alle Autofahrer damit rechnen dürfen, dass Menschen auf Fahrrädern Kameras benutzen (müssen) um ihr treiben zu dokumentieren. Wenn du mich dazu zwingst anzuhalten, hast du dir das Foto zu deinem Regelverstoß verdient.
Volle Zustimmung.
Ich fahre pro Jahr ca. 4-6 Tkm Fahrrad in der Großstadt. Für blinde Rechtsabbieger gibt’s von mir nur noch Rolleyes.
Was halt generell nervt, ist die allgemein niedergehende Tendenz, irgendwelche Regeln einzuhalten. Daher bin ich voll und ganz auf der Seite des AHM. Rauchen auf ÖPNV-Bahnhöfen direkt unter dem Rauchverbotsschild oder sogar in der S-/U-Bahn – niemand sagt was. Das sendet doch an ALLE das Signal, dass jeder machen kann, was er will und führt nur noch mehr dazu, dass keiner mehr für alte oder gebrechlliche Menschen den Sitzplatz freimacht oder selbstverständlich den Radweg zuparkt.
Erst ich, dann lange nichts, dann wieder ich.
Regeln sind immer nur so gut wie deren Durchsetzung – an letzterer mangelt es leider aus Kapazitätsgründen. Da ist mir jede Bürgerin willkommen, die den Schmeiß hat, einen Missstand offen und klar anzusprechen und dafür eins auf die 12 zu riskieren. Als ich das letzte Mal jemanden auf sein Rauchen im (unterirdischen) U-Bahnhof ansprach, beschwerte sich zunächst der Angesprochene, dass er sich ja über die Luftverpestung durch meinen Atem auch nicht beschwere, woraufhin andere, Unbeteiligte im örtlichen Umfeld seine Partei ergriffen und meinten, ich solle gefälligst den Mann in Ruhe lassen…
Wenn es schon so weit ist – wieso dann die Regel(n) aufrecht erhalten?
Wir brauchen mehr Anzeigenhauptmeister.
„Regeln sind immer nur so gut wie deren Durchsetzung – an letzterer mangelt es leider aus Kapazitätsgründen.“
Aber das ist doch gut? Dann wird man wenigstens selbst nicht verfolgt wenn man mal wieder keinen Bock hatte sich an die Regeln zu halten.
Die Regeln, die ich hier meine, sind aus gutem Grund da. Dass die Kapazitäten zur Durchsetzung fehlen
1. ist NICHT gut
2. liegt zum Großteil an schlimmeren Regelverstößen, die es einzudämmen gilt.
Was aber daraus folgt, ist im „Bagatellebereich“, um den es beim AHM geht, das Recht des Stärkeren oder Dreisteren. Ein Zustand, den ich zumindest nicht toll finde und von dem ich glaube, dass er zu zunehmendem sozialen Unfrieden führen wird.
Im Prinzip volle Zustimmung. Nur glaube ich nicht daran dass Kapazitäten fehlen, die Prioritäten liegen halt so überhaupt nicht mehr darin, Schwächere im Verkehr zu schützen, als darin, Leute rassistisch zu gängeln oder linke Demos weg zu prügeln.
Danke für diesen Beitrag. Besonders gut zu sehen an sehr großen Kreuzungen, wo es mit dem Auto immer genau eine Ampelphase ist, aber mit Rolli 3-6, danke auch für die Abgase. Zusätzlich können sich Autofahrende mittlerweile wirklich alles erlauben, bis hin dazu Kinder zu überfahren – mit Fahrlässigkeit und tief stehender Sonne muss man halt dann ein paar hundert Euro zahlen, was soll’s.
Ergänzung zum Thema erfahrungen des Deutschen Militärs mit Verschlüsselung. Zusätzlich zur Enigma geschichte im 2. Weltkrieg passt da eigentlich noch besser der Russiche Umgang mit Funkübertragung vor der Schlacht von Tannenberg 1914.
https://de.wikipedia.org/wiki/Schlacht_bei_Tannenberg_(1914)#Taktische_und_technische_Fehler
Ich fordere eine Geschwindigkeitsbegrenzung von 10 km/h für das Fahren auf dem Gehweg. Fahrradfahrer:innen, die mit überhöhter Geschwindigkeit auf dem Trottoire fahren, gefährden die Verkehrssicherheit von Fußgänger:innen.
Auf Gehwegen sollte überhaupt nicht gefahren werden, es sind ja Gehwege, keine Fahrwege.
Eltern dürfen ihr radfahrendes Kind auf dem Gehweg auf dem Fahrrad begleiten, so zumindest .ein letzter Kenntnisstand.
Das gibt natürlich nicht jedem das Recht, auf dem Gehweg Rad zu fahren.
BTW: Mit 10km/h von 100 kg umgenietet zu werden wünsche ich keinem…Dieser Wert wäre also sogar noch zu hoch gegriffen.
Ich würde es ja schon begrüßen wenn nicht Leute mit Auto oder Motorrad die Gehwege zum Fahren und kaputt Parken nutzen würden. Oder es an einigen Orten überhaupt möglich wäre, gefahrlos ohne Störung durch Kfz Gehwege und Fußgängerzonen auch mit Kind zu nutzen.
Tim muss ich bezüglich der umfassenden Durchsetzung der StVO widersprechen. Er vermutete, dass es nicht im Sinne der Gesetzgeber sei, dass Gesetze durchgehend durchgesetzt werden. Das heißt aber, dass nur ein willkürlich oder zufällig ausgewählter Anteil der Verstöße geahndet werden soll. Ich denke nicht, dass diese Willkür beabsichtigt oder erwünscht ist.
Angenommen es sei erwünscht, dass manche Fälle der Missachtung roter Ampeln straffrei bleiben, könnte man faire und möglichst sachliche Kriterien dafür aufstellen. Z.B. könnte man ausschließlich Fälle, in denen eine Behinderung, eine Gefährdung, oder ein Sach- oder Personenschaden entsteht, ahnden.
Das hätte vielleicht für Tim interessante Folgen, z.b. die Normaliersung des Überfahrens roter Ampeln, insbesondere von Radfahrern, die dabei aufgrund ihrer geringen kinetischen Energie nur eine geringe Gefahr ausstrahlen.
Das ist aber bestimmt nicht vom Gesetzgeber gewollt, sonst stünde es anders geschrieben.
Mit der biometrischen Massenüberwachung und der vollautomatischen Echtzeitahndung aller Ordnungswidrigkeiten ergeben sich desweiteren neue Potentiale für die Entstehung von Bürgerbewegungen, die die Festschreibung neuer Grundrechte, z.B das Recht auf Falschparken oder das allgemeime Recht auf schadensfreien Rechtsbruch, fordern.
„Das heißt aber, dass nur ein willkürlich oder zufällig ausgewählter Anteil der Verstöße geahndet werden soll. Ich denke nicht, dass diese Willkür beabsichtigt oder erwünscht ist.“
Doch, ist es. Der Gesetzgeber hat sogar bestimmt dass es ein Opportunitätsprinzip gibt und bei pflichtgemäßen Ermessen der Rahmen von nichts tun, über Ermahnen bis zur Sanktion reichen kann. Ordnungswidrigkeiten sind Handlungen gegen die allgemeine Ordnung, keien Straftaten.
Viel interessanter wäre ja, wie das mit wirklich gefährlichem Verhalten ist: 50,70,130 in der Stadt? Man kann geteilter Ansicht sein, wie viele tote Kinder opportun sind. Wo dir in anderen Ländern Führerschein und Mordwerkzeug direkt abgenommen werden, sind bei uns Schulterzucken und Geldstrafe die Regel.
Laut dem Bundesamt für Statistik kamen in ganz Deutschland im Jahr 2021 insgesamt 27 Kinder auf dem Fahrrad oder als Fußgänger im Straßenverkehr ums Leben. Die Zahl der getöteten Kinder im Straßenverkehr sind allerdings seit Jahrzehnten rückläufig (Faktor 10 weniger seit 1990).
https://www.destatis.de/DE/Themen/Gesellschaft-Umwelt/Verkehrsunfaelle/Publikationen/Downloads-Verkehrsunfaelle/unfaelle-kinder-5462405217004-1_2021449.pdf
Wir müssen aufpassen, dass wir diese Diskussion nicht vollkommen entgleisen lassen, denn es ging beim AHM immer nur um Falschparker.
Finde ich gut, dass Vergleiche, bzw. diverse anekdotische Evidenzen mit etwas stat. bzw.
wiss. anerk. Erkenntnissen etwas gerade gerückt werden.
Der Diskurs um die Thematik Straßenverkehrsordnung in Zusammenhang mit dem AHM führt zu nix. Es ging auch glaube ich mehr darum, was dem AHM für ein shitstorm und schlussendlich Gewalt angetan wurde. Gleich wie „ver rückt“ sich verhalten wird, Gewalt ist zu verurteilen und nicht ne „Macke“ eines harmlosen OWIG-Trolls
Die Tatsache daß Brigadegeneral Frank Gräfe Diplom-Informatiker ist, kommt mir in der ganzen Debatte um die digitale Kommunikation der Bundeswehr irgendwie zu kurz.
Zur Bundeswehr/Webex: ausgeschlossen, dass unsere Cyberwehr da erfolgreich einen schönen Honeypot aufgestellt hat? Für Scholz ist die veröffentlichung nicht schlecht, sie drückt seine SPD in eine Richtung, in die er sie haben will. Die Bundeswehr gibt sich verwundbar und wiegt den Feind in falscher Sicherheit.
Just saying, sooo unfähig sind die Damen und Herren der Bundeswehr nun auch nicht
Das ist ein Gedanke der mir auch kam. Soweit ich weiß war der besagte Teilnehmer auf der Singapore Airshow und hat sich da per Telefon eingewählt. Das sich diese Messe geradezu anbietet hier zu spionieren ist klar und sich dort per Telefon in eine geheime Sitzung einzuwählen kommt einem öffentlichen Aufruf sich abhören zu lassen doch recht nah. Und da es bisher keine disziplinarische Maßnahme gab, ist vielleicht damit zu erklären, das nieman böse ist das abgehört wurde.
Inhaltlich werden aber halt die Argumente der Kritiker an Scholz Weigerung Taurus zu liefern bestätigt.
Zum Thema AHM – Schaut euch doch mal ein paar Tage lang mit offenen Augen die Situation da draußen an. Wir haben über 50% (etwa 32 auf 50Mio) mehr private PKW als 1992, alleine die nur für den Zuwachs nötige Parkfläche entspricht über 230 Quadratkilometer (eher mehr, da die Fläche oft an mehreren Orten vorgehalten wird, Arbeitsplatz, Wohnort, Supermärkte, etc.). Und da es in ihren Augen zu wenige Parkplätze gibt, geben die Carbrains diesen Druck an schwächere Verkehrsteilnehmer weiter, anstatt mal 100 Meter zu laufen.
Auf meinen paar Minuten Arbeitsweg mit Rad oder zu Fuß in einer mittelgroßen Stadt sehe ich täglich mehrfach das komplette Programm: Parken auf Gehweg, Parken auf Radweg/Radstreifen, Überholen mit Gefährdung, 50 in der 30er Zone, Fahren und Parken in Fußgängerzone. Mir wäre es auch viel lieber, das Ordnungsamt würde sich drum kümmern, das hat hier aber schlicht aufgegeben. Was bleibt also außer der Privatanzeige, wenn man diese täglichen Gefährdungen nicht mehr hinnehmen will?
Zum Thema der Normungen:
Das Problem der Bezahlschranke betrifft im übrigen nicht nur den Bürger oder die Unternehmen sondern auch die Verwaltungen, die die Gesetze der Legislative umsetzen müssen. Diese bekommen die angesprochenen Normen auch nicht vom Beuth-Verlag geschenkt, sondern müssen diese kaufen und das immer in der aktuellen Auflage, wenn sie diese regelmäßig brauchen. Rechnet man mal die Kreisverwaltungsbehörden (oder anderen Ebenen) hoch, kommen da ordentliche Summen bei rum.
Das gleiche trifft dann auch auf Normen zu, die man nicht so oft benötigt. In dem Fall müssen erstmal Überlegungen angestellt werden, ob der eigene Etat die Anschaffung stemmen kann oder ob es da „wert“ ist. Im Endeffekt läuft es darauf hinaus, dass man bei Bekannten in den anderen Ämtern nachfragt, ob die diese Norm zufällig da haben und man erhält die Informationen über die Telefonleitung.
Generell finde ich es auch oft schwierig, fixe Normen in ein Gesetz/VO/TA zu schreiben. Zum Beispiel enthält die Technische Anleitung zum Schutz gegen Lärm (TA Lärm) von 1998 einen Verweis auf die VDI 2714, die jedoch mittlerweile zurückgezogen wurde und der Regelsetzer (Normungsinstitut) empfiehlt die Nutzung der DIN 9613. Jetzt muss die Verwaltung dennoch die alte Norm anwenden, da diese in dem Regelwerk festgeschrieben wurde.
Abriss zum Prolog und den 3 Vertraulichkeitsstufen:
Die Wikipedia verweist auf den § 16 der Satzung des Bundespressekonferenz e. V. (https://www.bundespressekonferenz.de/verein/satzung) in dem folgendes geregelt ist:
§ 16 (1) Die Mitteilungen auf den Pressekonferenzen erfolgen: unter 1. zu beliebiger Verwendung oder unter 2. zur Verwertung ohne Quelle und ohne Nennung des Auskunftsgebenden oder unter 3. vertraulich.
(2) […] Eine Verletzung dieser Regeln über die Verwertung der Mitteilungen kann den Ausschluss aus dem Verein oder die Rücknahme der Zulassung als Ständiger Gast zur Folge haben.
Interessant, dass die Institution der Bundespressekonferenz ein Verein ist, in dem die teilnehmenden Journalisten Mitglieder sind… Das erklärt vielleicht die „freundliche“ Grundstimmung der teilnehmenden Presse :P
Hallo Linus, die Antwort hattest du ja schon genannt. Unter Paragraph 16 steht das einfach:
https://www.bundespressekonferenz.de/verein/satzung
§ 16 (1) Die Mitteilungen auf den Pressekonferenzen erfolgen: unter 1. zu beliebiger Verwendung oder unter 2. zur Verwertung ohne Quelle und ohne Nennung des Auskunftsgebenden oder unter 3. vertraulich.
auch ich noch mal zum thema anzeigenhauptmeister:
ich lebe in einer stadt, die noch relativ jung ist, aber auch diese entstand in einer zeit, als es noch keine kfz gab. und auch als sie nach dem 2. weltkrieg aufgrund umfassender zerstörung zu großen teilen wieder neu aufgebaut werden mußte, war nicht abzusehen, wieviele fahrzeuge in tim’s „goldenen zwanzigern“ hier herumfahren würden. rein statistisch werden sie (laut umweltbundesamt) allerdings lediglich eine stunde am tag bewegt. den rest der zeit stehen sie irgendwo herum.
die wichtigste frage beim bzw. vor dem autokauf müßte also eigentlich lauten: wo parke ich mein fahrzeug, wenn ich es gerade nicht brauche?
habe ich einen parkplatz zuhause vor der tür? habe ich einen solchen an meinem arbeitsplatz? beim supermarkt, vor dem kino, bei meiner stammkneipe? wenn sich alle diese fragen mit „ja“ beantworten lassen, dann nur zu! allerdings stelle ich immer wieder fest, daß menschen zwar fehlende parkmöglichkeiten bemängeln, sich dann aber trotzdem ein auto kaufen. und dann wird das eben auf dem gehweg abgestellt, „…geht ja nicht anders!“.
mich als fußgänger kotzt das genauso an, wie offensichtlich diesen ahm, da ich aber die auseinandersetzung nicht weiter anheizen will, hier ein vorschlag zur güte: wir fußgänger lassen euch autofahrer auf dem gehweg parken, dafür laßt ihr uns, da auf der für uns vorgesehenen fläche ja ohnehin kaum noch platz ist, eben auf die straße.
und dann schauen wir mal, wie lange ihr es euch gefallen laßt, mit schrittgeschwindigkeit zu fahren, bevor ihr die toleranz, die ihr so gerne von uns einfordert, eurerseits über bord werft und nach dem rechtsstaat ruft – oder einfach gas gebt. immer getreu dem motto: „freie fahrt für freie bürger“ (und freies parken natürlich auch).
An die, die nun Pimeyes ausprobiert und sich gefunden haben: Scheiß Tool, oder? Eure offline-Anonymität ist jedenfalls Geschichte. Bei vielen Fotos im Netz dürfte der Kontext eure Identität verraten.
Nun beschwert euch bitte bei eurer Landesdatenschutzbeauftragten. Hier ein Text zum Kopieren:
Pimeyes ist eine Gesichtersuchmaschine, bei der man durch Hochladen eines Gesichts Fundstellen gleicher oder ähnlicher Gesichter im Internet erfährt. Pimeyes beantwortet leider keine Auskunftsanfragen. Aber eine Suche nach meinem Gesicht hat ergeben, dass die Firma ohne meine Einwilligung meine biometrischen Daten verarbeitet. Ich bin der Ansicht, dass diese Verarbeitung gegen die DSGVO verstößt.
Ja, es ist ein sch* tool. Ich glaube auch, dass pimeyes gegen die DSGVO verstößt. Die Auswirkungen dieser Software sind enorm. Man muss sich bewusst sein, dass man von jedem identifiziert werden kann, sei es auf öffentlichen Fotos von Demonstrationen (Schwarze Listen), Aufnahmen von Überwachungskameras oder heimlich aufgenommenen Handyfotos (Stalking). Ich würde mich freuen, wenn dieses Thema in einer der nächsten Ausgaben der LNP ausführlicher behandelt werden könnte. Was sollte man tun und was lieber nicht? Image Cloaking, rechtliche Schritte, opt-out?
Nur kurz zum Thema Anzeigenhauptmeister, es wurde ja schon viel gesagt:
Warum findet alle Welt es eigentlich normal, dass auf Rad- und Gehwegen gehalten und geparkt wird? Das gefährdet reell Menschen, die auf die Fahrbahn ausweichen müssen.
Das ist nicht ohne Grund verboten und leider ist es Usus, dass sogar die Polizei normalerweise vorbeifährt.
Danke, Anzeigenhauptmeister!
„Das gefährdet reell Menschen, die auf die Fahrbahn ausweichen müssen.“
Das ist in den meisten Fällen – wenn überhaupt – lediglich eine abstrakte, keine konkrete Gefährdung. Und die reicht laut BGH nicht einmal für eine Verurteilung bei vielen Verkehrsstraftaten.
Und wenn es keine Gefährdung ist, ist es eine ehinderung im Fortkommen – ich als Radfahrer muss bremsen, mich umsehen, in welche Richtung ich am sinnvollsten ausweichen sollte.
Wenn man beachtet, welche Hupkonzerte und hochgefährdende Mindestseitenabstandsunterschreitungen man als Radfahrer erleidet, wenn man es wagt, einen nicht als solchen beschilderten Radweg NICHT zu benutzen (wofür die Gründe mannigfaltig sein können), obwohl es im Rahmen des Erlaubten ist…Ich denke, es ist erkennbar, dass Du hier einen Doppelstandard ansetzt.
um den Doppelstandard aufzulösen, denken sich Leute wie dein Vorposter i.d.R. Gründe aus, warum unmotorisierte Verkehrsteilnehmer weniger wert sind als sie selbst und deswegen auch nicht dieselben Rechte haben können:
„zahlen keine Steuern“, „fahren über Rot“, „halten sich für was besseres“, …
naja, in dem letzten Punkt hat er ja fast Recht. Radfahrer halten sich nicht für was besseres – sie sind es…
;0)
„… lediglich eine abstrakte, keine konkrete Gefährdung.“
Die Toten würden widersprechen. Wenn sie noch könnten. Bisschen mehr Zeitung lesen.
Deshalb arbeiten wir noch lebenden daran, all diese Gefahren ins Bewusstsein deren zu rücken, die noch in der Lage sind, Rücksicht zu nehmen und
alle anderen müssen eben über ihren Geldbeutel an die Gesetze erinnert werden.
Wegen solcher Kohlenstoffmonoxidfans wie dir behalten in Deutschland Raser ihre Mord Werkzeuge während sie in allen anderen Ländern eingezogen werden.
Sorry, aber die Aussage zu PWAs stimmt so nicht. Teil des Konzepts PWA ist eben, dass man sie sich wie eine App „installieren“ kann.
Wenn Apple das nicht mehr ermöglicht, erlauben sie effektiv keine PWAs mehr.
Das mag das Konzept sein, aber es gibt ja keine Pflicht PWAs zu implementieren (macht Firefox auf dem Desktop seit 2021 z.B. auch nicht mehr). Trotzdem laufen die Anwendungen ja immer noch unmodifiziert im Browser, so dass hier im Kontext der Diskussion des DMA keine Verhinderung eines Zugangs existiert – es wird nur ein gewisser Komfort-Level ausgeschaltet (weil keine Service Worker mehr verwendet werden können, Push Notifications anders funktionieren etc.)
Am Ende hat Apple ja nur vermutet, dass PWAs unter jeder Browser-Engine bereitgestellt werden müssten und den Mehraufwand dafür nicht leisten wollen. Das ist ihr gutes Recht. Interessanterweise wurde diese Entscheidung ja nun zurückgenommen, vermutlich weil die EU kommuniziert hat, dass sie das gar nicht enforcen wollen (was auch irgendwie merkwürdig ist finde ich, da inkonsequent).
Korrekt. PWAs hätten nach Apples ursprünglichen Plänen noch im Browser funktioniert. Aber halt eben nicht mehr als PWA. Das ist schon eine Einschränkung.
Really, es jetzt hier so darzustellen als hätte Facebook kein Content Moderation-Problem fand ich dann doch etwas absurd. Das ist doch mal eines der Kernprobleme mit Facebook und wenn man euch so über die Jahre zugehört hat, würdet ihr das doch mal ehrlich auch nicht abstreiten. Weibliche Brüste zensieren aber Holocaustleugner nicht, was wir da so alles hatten. Ich weiß nicht, was euch da bei Mastodon immer so triggert, aber eure Debatten zu dem Thema drehen irgendwie völlig ab. Ich kann ja verstehen, dass ihr dem alten Twitter nachtrauert und das ist vielleicht doof für euch persönlich. Ihr wart aber auch zu Twitter-Zeiten vielleicht genau Teil einer der wenigen Gruppen, die von dem System am meisten profitiert haben. Die neuen Netzwerke drehen sich halt auch um andere Interessen und entwickeln sich eben dann anders, und vielleicht passender für Menschen, die vorher auf Twitter eher nicht so einen Platz gefunden haben. Mastodon funktioniert für viele, viele Menschen super und ich z.B. habe überhaupt keinen Bedarf nach irgendeinem anderen sozialen Netzwerk. Es ist zum Beispiel mal wieder ganz Nett, einfach wieder irgendwo rumhängen zu können, ohne dass man (das Netzwerk) direkt wieder irgendein Rennen um die Rolle als „Platzhirsch“ „gewinnen“ muss und irgendwelchen Investoren nachjagt.
Mich haben die Bul… Polizei auch mal genervt als ich radfahrend war. Gegen 13:12 Uhr wurde ich angehalten, weil…nicht so wichtig. Kleinigkeit. Wollte drei Ampeln vermeiden. Hab ne Abkürzung genommen. Und 20 Euro oder so bezahlt. Ich habe mich mit einem Tempo 30 Antrag bei der Polizei bedankt. War erfolgreich.
Anzeigenhauptmeister sammelt für ne Bahncard 100
https://www.gofundme.com/f/anzeigenhauptmeister?modal=donations&tab=all
Ein paar kleine Korrekturen:
1. Linus sagt, „netzpolitik.org musste die Landesverrat-Dokumente offline nehmen“. Nein, das mussten wir nicht und das haben wir nicht. Es gab zwei Gründe, warum andere die gespiegelt haben: Einerseits aus Solidarität, andererseits weil unsere Webserver damals angesichts des Ansturms zeitweise überlastet waren.
2. Linus sagt, das Wachstum bei netzpolitik.org war nicht linear. Doch, das war es weitestgehend. In der Redaktion waren wir zu Landesverrat schon fünf Leute: Neben Markus und mir auch Anna, Tomas und Constanze. Bei den Spenden war Landesverrat ein zeitlich begrenzter Spike, aber keine langfristige Vervielfachung.
3. Die Demo war zwei Tage nach Bekanntwerden der Vorwürfe.
4. Generalbundesanwalt Harald Range hat nicht wirklich „Ärger bekommen“. Er hat gekündigt, bzw. Versetzung in den einstweiligen Ruhestand beantragt.
5. Linus WordPress-Account ist seit Januar 2019 deaktiviert. Die HTTP-Authentifizierung vor dem Admin-Interface gibt es seit April 2020.
Zu den Bremsen an Linus‘ Fahrrad: das war mir immer als die Berlin Regel bekannt. Zwei unabhängige Bremsen sind vorgeschrieben, starrer Gang zählt nicht. Kann sein, dass sie nicht ganz eindeutig ist, meiner Erfahrung nach ist das den meisten aber bekannt und wird zumindest zähneknirschend hingenommen. Die Diskussion darüber ist in der Regel vergeblich.
Vor einigen Jahren tauchte die Rennleitung beim Start des Halloween Alleycats auf, hat allen Rädern, die nicht die geforderten zwei Bremsen hatten, die Luft rausgelassen und es gab die Ansage, dass die entsprechenden Räder nach Hause geschoben werden. Das war zumindest humorvoller als reihenweise Anzeigen zu verteilen.
Schade dass das nicht bei den ganzen Rasern passiert, die mit ihren stinkenden Kisten ganz konkret Leute in Berlin töten.
Kleine sprachliche Anmerkung: „rank and file“ bezieht sich auf die gemeinen Fußsoldaten, die in „Reih und Glied“ stehen müssen. „rank“ hat also in diesem Fall nichts mit dem Generalsrang zu tun, wie Tim vermutlich meinte.
‚top brass‘ war gemeint ;)
Die „KANZLEI-Wanne“ gehört übrigens zur Kanzlei Hoenig. Carsten Hoenig hat seinen Schwerpunkt im Strafrecht, ist aber wenigstens im Straßenverkehr wohl gerne mit dem Motorrad unterwegs. Zu seiner Webseite gehört auch ein recht kritisches, aber auch unterhaltsames Blog – das leider aber etwas eingeschlafen ist.
Man diese BPK als Veranstaltung von Journalist*innen kritisieren, aber sollte dabei berücksichtigen, dass es schon ein Fortschritt ist, wenn Regierungssprecher*innen dort Rede und Antwort stehen müssen und nicht im Kanzleramt bzw. einem Ministerium. Dann sind die Regeln nämlich die dortigen. Ruhig mal eine PK im Weißen Haus mit der PK vergleichen: Wer kommt zu Wort und wer nicht?
Noch einmal zu dem Fediblock-Thema:
Wir sind durch twitter und Co halt einfach schon so sehr an die Anwesenheit irgendwelcher Arschlöcher im Internet, gewöhnt, die erst dann vielleicht mal wegmoderiert werden, wenn das was sie sagen in die Kategorie „Volksverhetzung“ oder „Morddrohung“ fällt, wo es eigentlich schon kein Fall mehr für die Mods, sondern für die Polizei ist, dass man leicht mal vergessen kann, dass Social Media auch ein Ort sein kann, der so gestaltet ist, dass man sich da aufhalten möchte, weil es dort schön ist, und nicht weil man sich über andere User so sehr aufregt, dass dass es die Aufmerksamkeit dort hält.
Das man nur gelegentlich mal einen einzelnen User auf twitter blockieren muss, damit man wieder Ruhe hat, ist ein Luxus, den nicht Jede:r dort genießen kann. Als letztes Jahr im Juni ein Haufen AFDler und weitere Nazis sich entschieden hatten, den „Stolzmonat“ als queerfeindliches „Gegenprojekt“ zum pride month ins Leben zu rufen, hatten alle User:innen, die in diesem Zeitraum mit irgendwelchen lgbt-Content interagiert hatten, so viele von diesen Leuten in den Kommentaren (mit denen sie noch nie zuvor interagiert hatten), die ihnen da irgendwelches homophobes Zeug rein gerotzt haben, dass meine Timeline mit denen komplett überflutet wurde, und ich mindestens eine dreistellige Zahl an Usern blockieren musste, damit die Plattform wieder halbwegs benutzbar wurde.
Und wenn eine Plattform so moderiert wird, dass sie koordinierte Belästigung und Homophobie nicht als solche erkennt, und dagegen vorgeht, weil die Formulierungen in den meisten Fällen gerade so noch nicht strafrechtlich relevant sind, dann scheint es mir nicht so viel verlangt zu sein, sich eine Plattform zu wünschen, auf der deutlich höhere Mindest-Standards eingehalten werden.
Ihr scheint zu vergessen, dass bei Weitem nicht alle, anders als Linus‘ beispielhafte Journalistin, Social Media als einen Ort benutzen wollen, an dem sie die Konfrontation mit problematischen Persönlichkeiten suchen, sondern eher als einen Ort, wo sie mit netten Menschen interagieren können.
Und gerade dieses Ideal wurde halt von recht vielen Fediverse-Admins wiederentdeckt, weswegen sehr viele größere Instanzen (und kleinere Instanzen, die sich diese zum Vorbild nehmen) deutlich höhere Standards bei der Moderation setzen, als wir es von Facebook, Twitter, Instagram und Co gewöhnt sind. Und das beinhaltet halt nicht nur das Moderieren der eigenen User, sondern auch den Umgang mit Instanzen, deren Mods unwillig, oder unfähig sind, problematischen Content zu moderieren.
Es irritiert mich schon sehr, dass ihr, nachdem ihr vor längerer Zeit nur deshalb überlegt hattet, das Trump auf Twitter toleriert werden sollte, weil er als Politiker einfach zu wichtig war, um zu verschweigen, was für Ansichten er vertritt, und jetzt mit der selben Argumentation, minus die die Relevanz von Trump, überlegt, ob man truthsocial nicht vielleicht doch zulassen sollte, weil Einzelpersonen sich auf eine Safari in die Tiefen der rechtsextremen Szene begeben wollen könnten. Dann soll die Journalistin sich halt ihren undercover-Account direkt dort auf der Instanz machen, wenn die mal gerade nicht down ist, oder ohne eingeloggt zu sein sich direkt auf deren Web-Interface umsehen.
Zudem ist die Handhabe auf verschiedenen gut moderierten Instanzen unterschiedlich, in dem Sinne dass einige andere Instanzen zulassen, die auch weniger gut als die eigenen moderiert sind, solange eine gewisse Grenze nicht überschritten wird, während andere quasi die eigenen Standards 1:1 auch von Anderen verlangen.
Und ist ja der Punkt beim Fediverse: Nicht jede Instanz muss mit ihren Regeln und ihrer lokalen Kultur alle User:innen im Fediverse ansprechen. Und da die Instanzen üblicherweise keine Gewinn-Absichten haben, stört es sie üblicherweise recht wenig, wenn du sagst „Ich haue ab, weil es mir auf der anderen Instanz besser gefällt.“, bzw eine Person aus dem Administatoren-Team meiner Instanz hatte in einem Podcast mal erwähnt, im Gegenteil, sogar eher Stolz auf User zu sein, wenn diese nach einiger Zeit im Fediverse irgendeine obskure 20-Personen-Instant gefunden haben, die *perfekt* zu ihnen passt, und tech.lgbt ihnen quasi als Start- und Orientierung-Hilfe gedient hat.
Und zu Linus‘ Vermutung, dass das Fediverse für uns nur deshalb eine spam-freie Erfahrung ist, gerade *weil* haufenweise Instanzen wegen Spam geblockt werden: Das ist absolut korrekt. Ich kenne kaum eine Instanz, die nicht bei mehreren hundert anderen Instanzen angibt, diese wegen einer Überflutung mit Spam-Bots geblockt zu haben. Dazu kommen dann meist noch dutzende Instanzen, auf denen dokumentierter Kindesmissbrauch ungehindert geposted wird und da sind wir bei den Instanzen, um die es am Anfang ging noch gar nicht angekommen.
Also ja: Das Blocken von Instanzen ist ein absolut alltägliches und notwendiges Tool um das Fediverse benutzbar zu halten.
Zu der AHM-Thematik: Mich entsetzt der Umgang mit ihm. Es wird viel zu wenig thematisiert, dass da ein armer18-Jähriger, der vermutlich große Probleme mit seinem Sozialleben hat, von Spiegel TV schlichtweg als wandelnde Kuriosität zur allgemeinen Belustigung ausgebeutet wurde. Und das obwohl die Story von keinerlei öffentlichem Interesse ist: Von 800 Anzeigen in seinem Heimatort mündeten 2023 laut Fragdenstaat nur 10 in einer Geldstrafe. Darüber zu berichten dient nur der Sensationsbefriedigung. Und diese hitzige Diskussionen hier in den Kommentaren, ob das nun rechtens oder Denunziantentum ist, was er da macht – sorry Leute, diese Diskussionen sind einfach nur peinlich.
Stattdessen sollte man deutlich mehr Reportagen über diesen widerwärtigen Clickbait-Journalismus und all ihre Zuschauer drehen, die sich da in ihrem plumpen Sozialvoyeurismus etwas auf ihr ach-so-überlegenes Normalsein einbilden.
Lieber Tim, hast du denn den Eindruck, dass Gesetze bei Autofahrenden bis zum letzten Zentimeter durchgesetzt werden? Ich habe leider den absolut gegenteiligen Eindruck. Als Autofahrer kannst du dir alles erlauben, egal ob Leute gefährdet werden. Anzeigen verlaufen meistens im Sand, jede Zivilcourage wird zum Denunziantentum erklärt, sinnvolle Alternativen erschwert. Beispiele gibt’s in den Kommentaren hier zur Genüge, auch Videos und Fotos im Netz ohne Ende, zb mit #motorisiertegewalt. Autofahren auf dem Gehweg, durch die Stadt rasen, rote Ampeln ignorieren, in Deutschland völlig normal. Jeden Widerstand gegen die automobile Gesellschaft, die mehrere Tote pro Tag völlig in Ordnung findet und für Rationalität nicht ansprechbar ist, finde ich erstmal symphatisch.
Meine Meinung: Linus hat einen berechtigten bias, Tim sollte auch einmal die Perspektive wechseln: vielleicht einmal mit Rolli oder Kinderwagen durch Berlin? Oder mit Rad? Tim, wenn du wissen willst, warum Leute so werden wie der ahm, denk an die vielen Angehörigen im Verkehr getöteter, auch Kinder.
Nicht traurig sein dass der Anzeigenhauptmeister die meisten Kommentare bekommt. Der Rest war auch interessant.
Zum Taurus-Leak: Pistorius hat in mehreren Pressekonferenzen gesagt, dass sich zwei Teilnehmer, darunter der in Singapur, per Telefon eingewählt haben. Da braucht es dann also weder jemand in dem Call direkt, noch die angebliche Wanze im Hotel, ein IMSI-Catcher o.ä. reicht.
Zudem, und das kommt noch dazu, wurde nicht das „WebEx for Bundeswehr“ eingesetzt, in das man sich nicht per normalem Telefon einwählen kann. (Kryptophone sollen gehen, das aber angeblich nur sehr kompliziert.) Da liegt also IMHO gleich doppeltes Versagen vor.
Was mir da noch wichtig ist, und sonst zu kurz kommt: Aus dem von Russland veröffentlichten Mitschnitt selbst irgendwelche Schlüsse zu ziehen ist sehr riskant. Man verlässt sich da auf Propagandamaterial. Bisher ist von den deutschen Behörden noch nicht bestätigt, dass das Material unverfälscht ist. Nur dass es den Call mit diesem Thema und diesen Teilnehmern gab.
Eine Kleinigkeit noch: während bei Radfahrenden und Fußgänger*innen Regelverletzungen ärgerlich, aber eigtl ungefährlich sind, finde ich diese Regelverletzungen wegen der völlig auf Autos ausgelegten Infrastruktur verständlich. Nicht verstehen kann ich die Bagatellisierung von fast immer gefährlichen, viel zu oft tödlichen Manövern und Regelverletzungen von motorisierten Menschen. Und beim Parken Leute, ganz ehrlich, fast immer geht’s nur um ein paar Meter, die man zusätzlich laufen müsste, um nicht den Zebrastreifen weg zu parken.
Als Fußgänger hatte ich bisher 2 behandlungspflichtige Unfälle. Einmal am Gehsteig von hinten, weil der Radfahrer zu blöd zum Bremsen war und einmal am Zebrastreifen weil der Rennradfahrer meinte, er müsse nicht nach vorne schauen. Autos verletzten mich als Fußgänger noch nie.
Also erzähl mir nicht, dass von den Rennrad-Rasern keine Gefahr für Fußgänger ausgeht.
Wenn ich als Fußgänger über einen Zebrastreifen ohne Ampel gehe:
– Autos bleiben stehen
– Rennradfahrer versuchen irgendwie durchzukommen ohne zu bremsen.
Von mir aus halte Autos für gefährlich, aber Radfahrer als ungefährlich zu bezeichnen ist faktenfern. 31 km/h entspricht Fall aus 4m Höhe und 31km/h hat ein Rennradfahrer schnell drauf.
Dazu, dass sich die Abgabe von Schreibrechten wie eine Grabinschrift anhört, ein Fun Fact: Wenn im Amateurfunk jemand stirbt, dann sprechen wir davon, dass die Person „Silent Key“ ist, weil die Morsetaste still bleibt. Find ich irgendwie einen schönen Begriff dafür. :)
Zum Thema: „Abgehörte WebEx-Konferenz der Bundeswehr“
Vielleicht hat die Bundeswehr sich auch mit Blick auf ihre historische Verantwortung (enigma wie von Linus erwähnt) explizit GEGEN sichere Verschlüsselung entschieden um im Falle einer neuen Diktatur in Deutschland ihren Gegnern leichtes Spiel zu bieten ;)
Reichlich spät, aber ein Punkt zu den Normen fehlt in meinen Augen noch: Es gibt die beiden wunderbar schwammigen Begriffe „gute Ingenieurspraxis“ und „Stand der Technik“, an die man sich bitte halten möge. Dazu zählen auch die jeweils einschlägigen Normen, an die man sich also tunlichst auch dann hält, wenn sie nicht in einem Gesetzestext explizit zitiert sind.