LNP227 Magenta Terrorfrei

Überwachungspaket – PNR – Vorratsdatenspeicherung – #Istanbul10 – Telekom-Router – BTC-e

Tim ist sprachlos, deshalb springt Thomas für ihn ein. Wir sprechen über die 8 Kostbarkeiten des österreichischen Überwachungspakets, neues aus EU und Türkei, sowie ein paar wie immer ausschweifende Kurzmeldungen.

Dauer: 1:19:13

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Tim hat Sprechpause

Überwachungspaket in Österreich

EuGH-Urteil bremst PNR

EU startet neuen Anlauf zur Vorratsdatenspeicherung

#Istanbul10

Urteil Telekom-Router

BTC-e

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In Zusammenhang mit dieser Ausgabe stehende Folgen

49 Gedanken zu „LNP227 Magenta Terrorfrei

  1. Hallo,

    kennt jemand gute Links zu Flyern oder einer Sammlung von Argumenten, warum Verschlüsselung wichtig ist und es keine Backdoors geben darf?

    Vielen Dank
    Jan

  2. Hallo,

    auch von mir gute Besserung an Tim.
    Zum Thema “Wie zeitnah hört ihr den Podcast?”: LNP ist bei mir einer mit höherer Priorität. D.h wenn eine neue Folge rauskommt höre ich die als nächstes, auch wenn die Playlist noch mit anderen Podcasts voll ist. Und im Urlaub höre ich in der Regel mehr Podcasts als sonst.

    Hier noch etwas aus meiner Region, wo gerade Videoüberwachung als probates Mittel gegen Straftaten gefeiert wird. http://www.fuldaerzeitung.de/regional/fulda/land-fordert-ausbau-der-videouberwachung-in-fulda-mit-43-561-euro-CI6802501

    Viele Grüße
    Peter

    • Das Infoschild in Fulda ist ja komisch geschrieben. “… Dieser Platz wird zur Verhüttung von Straftaten videoüberwacht. …” an wenn kann man sich wenden, wenn einem doch was passiert?

  3. Da die Frage aufkam wann der Podcast gehört wird – ich höre am Tag der Veröffentlichung oder am Tag darauf.
    Schöne Grüße an Linus und Tim!

  4. Wieder mal ein schöner Beitrag. Und auch von mir eine gute Besserung.

    Ich finde es in Österreich recht ehrlich zusagen, wir werden an Landstraße Fahrzeuge und Personen zur Aufklärung von Straftaten aufnehmen. In Deutschland wird gesagt, wir bauen Durchschnittsgeschwindigkeitskontrollen auf, bei der natürlich jeder am Anfang aufgenommen wird und bei der zweiten Station wird geguckt, ob er zu schnell war. Das heißt alle stehen unter Generalverdacht und werden erst mal erfasst. (Ich finde beides schlecht)

  5. Auch von uns gute, baldige Besserung an Tim!
    Die Folge war spannend wie immer, wir hören so zeitnah wie wir es halt hinbekommen, meistens mit 1-3 Tagen Verzögerung. Auch im Sommer. Besonders im Sommer.

  6. Hallo, höre den podcast sehr zeitnah, im Urlaub geht’s grad so weiter mit dem podcasten.
    Danke für die vielen kompeten Stunden Informations kompremierung.
    Gute Besserung an Tim.

    Grüße Ben

  7. Hallo, höre den podcast sehr zeitnah, im Urlaub geht’s grad so weiter mit dem podcasten.
    Danke für die vielen Stunden kompetente Informations kompremierung.
    Gute Besserung an Tim.

    Grüße Ben

  8. Hey,
    Zum Hörverhalten: neue Folgen von LNP wandern, wie die von wenigen anderen hochgeschätzten Podcasts, automatisch an die Spitze meiner Playlist. Meist spielt noch das aktuell laufende Item zu Ende und dann kommt die neue LNP dran. Da mich insbesondere die aktuellen Entwicklungen zu wiederkehrenden Themen und News interessieren, höre ich gern zeitnah nach Veröffentlichung.

    Bei einigen Podcasts scheint es tatsächlich so etwas wie ne Sommerpause zu geben, was mich derzeit aber auch ganz glücklich macht, da ich so meine viel zu lange Playlist wieder etwas reduzieren kann :D

    Btw: ein Treffen der anonymen Podcastabhängigen würde ich wohl auch besuchen müssen.
    In dem Sinne: ‘Hallo, ich bin Andreas und ich höre Podcasts’

    Beste Grüße

  9. ZIch begrüße das Datum am Anfang der Sendung :)
    Zu Ende gehört am 10. August 2017.

    Keine Podcastpause (Sommerferien)

    Lg und gute Besserung
    Dominik

  10. Ich höre NMP im Schnitt mit ca 2-3 Tagen Rückstand.
    Orte zumeist: Auto oder Flugzeug. Urlaub auch gerne am Strand.
    Setup Iphone SE, MDR Sony 1000X o. Beats X

    Grüße

  11. Ein weiterer Datenpunkt zum Podcast hören:
    LNP höre ich meistens nicht am gleichen Tag, aber innerhalb einer Woche, also möglichst aktuell.

    (Und der Urlaub wird auch fürs Podcasthören genutzt. Das ist die einzige Chance die Flut wenigstens etwas zu bewältigen)

  12. Hörverhaten: ich höre Podcasts in der Reihenfolge ihrer Veröffentlichung, habe diese Folge heute gehört.

    Mich wundert etwas, dass mir von der nur begrenzt regierenden Regierung in Österreich vorher keine Nachrichten begegnet sind.

  13. Hörverhaten: ich höre in den ersten drei Tagen nach Realse.

    Gute Besserung an den Tim.

    Ich hoffe, der Linus kann mal Ausschalfen. Der Podcast wird ja immer recht früh aufgenommen.

  14. Ich höre LNP innerhalb 1-3 Tagen nach Veröffentlichung, weil LNP angenehm hörbar und nicht zu lange ist. Fun-Podcasts warten dann länger auf der Liste. Für Wissenschaftliche Stunden-Lang-Podcasts muss ich mir Zeit lassen. In mehreren Etappen gehört, vergisst man da, was am Anfang erzählt wurde.

    Die Besserungswünsche von mir an Tim habe ich schon in der Metaebene geschrieben :-D

  15. Moin,
    beim EuGH ist Euch ein kleiner Fehler unterlaufen. Es war kein Urteil sondern ein Rechtsgutachten nach Art.218 Abs.11 AEUV, das vom Europäischen Parlament beim Gerichtshof angefordert wurde.[1]

    Ich bin hier weit weniger optimistisch oder euphorisch(?) als Ihr. Der EuGH kommt nämlich nur zu dem Schluss, dass dieses Abkommen nicht in der jetzigen Form abgeschlossen werden kann. Er sagt aber mitnichten, dass etwas gekippt werden müsse oder eine Vorratsdatenspeicherung gar nicht ginge. Ganz im Gegenteil. Der EuGH sieht im Sinne der eigenen Rechtsprechung die Gewährleistung der öffentlichen Sicherheit als eine dem Gemeinwohl dienende Zielsetzung, die auch schwerwiegende Grundrechtseingriffe rechtfertigt. Er erkennt zwar die Eingriffstiefe an, stellt aber anschließend fest, dass Zweckbestimmung, Sicherheit, Vertraulichkeit und Integrität der Daten gewährleistet werden. Und aus diesem Grund sind die Eingriffe nicht geeignet, “den Wesensgehalt der in den Art. 7 und 8 der Charta niedergelegten Grundrechte zu beeinträchtigen.”. Eine Übermittlung und Verarbeitung der Daten eignen sich deshalb zur Verfolgung des Ziels, weil dies u.a. eine Festnahme von 178 Personen ermöglichte, die mithilfe der Daten von 28 Mio. Fluggästen ermittelt wurden (dabei ging es um grenzübergreifende schwere Straftaten, insbesondere im Zusammenhang mit Drogenhandel [2]). Eine solche quantitative Gegenüberstellung birgt eine neue Qualität, weil sie Nutzen, Verhältnismäßigkeit und Eingriffstiefe im Bereich von 0,000% definiert und somit jegliche Vorratsdatenspeicherung rechtfertigt (die Neudefinition “allerschwerster Straftaten” stellt ja nun kein Problem dar, siehe Wohnungseinbruchdiebstahl). Das Gutachten steht hier im Einklang mit dem BVerfG, das eine Vorratsdatenspeicherung unter gewissen Voraussetzungen als zulässig erachtet (und mit Sicherheit auch weiterhin erachten wird, auch und gerade vor dem Hintergrund dieses Gutachtens).

    Der EuGH sagt also: Könnt Ihr machen, wenn Ihr die Regeln etwas anpasst und Euch bei den Daten auf das absolut Notwendige beschränkt. Es bleibt aber eine mit der Charta grundsätzlich vereinbare Vorratsdatenspeicherung von Fluggastdaten. Ausgeschlossen wird hier lediglich eine Übermittlung, Verarbeitung und Speicherung sensibler Daten. Mit Blick auf die Datenschutz-Grundverordnung könnte diese Bewertung auch anders ausfallen, denn darin wird – auch bei sensiblen Daten – großer Wert auf öffentliche Sicherheit gelegt (siehe Art.6, 9, 23 und Kapitel V).[3]

    Kanada wird nicht auf der bemängelten Vereinbarung bestehen, denn sie wollen die Daten haben. Eine Anpassung des rechtlichen Rahmens liegt also durchaus im Bereich des Möglichen. Auch dürfte der Wegfall von Freitextfeldern und die Anpassung der Rubriken bei den Fluggesellschaften kein Problem darstellen (allerdings müssten sie etwas flexibler bei der Unterscheidung des Ziellandes sein). Das Abkommen wird nur verzögert, nicht aber gekippt.

    Und der EuGH bekräftigt erneut ein Grundrecht auf Sicherheit, was den BMI sicher hoch erfreut. Die Bekämpfung terroristischer Straftaten und grenzübergreifender schwerer Kriminalität kann schwere Eingriffe in die Grundrechte der Art.7 und 8 der Charta rechtfertigen. “Darüber hinaus trägt der Schutz der öffentlichen Sicherheit auch zum Schutz der Rechte und Freiheiten anderer bei. Insoweit ist festzustellen, dass nach Art. 6 der Charta jeder Mensch das Recht nicht nur auf Freiheit, sondern auch auf Sicherheit hat”. Wortgleich geäußert in der Entscheidung zur Ungültigkeit der Richtlinie zur Vorratsdatenspeicherung.[4]

    Interessant daran ist, dass der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) ebendiese Sicherheit des Art.5 der Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK) im Kontext einer Eingriffsabwehr gegen staatliche Maßnahmen definiert, also etwas ganz anderes meint:
    “The Court reiterates that the expression “liberty and security of person” in Article 5 § 1 must be read as a single right and that, consequently, “security” should be understood in the context of “liberty”. The protection of “security” is concerned with guaranteeing an individual’s personal liberty against arbitrary interference by a public authority […]. The “security” clause reminds the national authorities of the requisite obligation to follow the rule-of-law safeguards and other rudimentary forms of legal protection when the deprivation of a person’s liberty is at stake […].”.[5]

    Art.5 EMRK regelt zwar mehr als den einen Satz des Art.6 der Charta (“Jede Person hat das Recht auf Freiheit und Sicherheit.”), doch ist für die Auslegung des Art.6 der Charta der Maßstab des Art. 5 EMRK heranzuziehen.[6] In Österreich hat die EMRK außerdem Verfassungsrang[7] – nur zur Info, falls jemand auf die Idee kommt, das Supergrundrecht als Argument ins Feld führen zu wollen.

    [1] Pressemitteilung Nr.84/17: https://curia.europa.eu/jcms/jcms/p1_402883/de/
    Gutachten 1/15 des EuGH: http://curia.europa.eu/juris/document/document.jsf?docid=193216&doclang=DE
    [2] Schlussanträge des Generalanwalts: http://curia.europa.eu/juris/document/document.jsf?docid=183140&doclang=DE
    [3] Datenschutz-Grundverordnung (Verordnung (EU) 2016/679): http://eur-lex.europa.eu/legal-content/DE/TXT/HTML/?uri=CELEX:32016R0679
    [4] EuGH, Rechtssachen C‑293/12 und C‑594/12: http://curia.europa.eu/juris/document/document.jsf?docid=150642&doclang=DE
    [5] EGMR, Application no. 37048/04, Rn.52: http://hudoc.echr.coe.int/eng?i=001-90590
    [6] VG Berlin, Beschluss v. 15.01.2015, 23 L 899.14 A, Rn.10: http://www.gerichtsentscheidungen.berlin-brandenburg.de/jportal/portal/t/279b/bs/10/page/sammlung.psml?pid=Dokumentanzeige&showdoccase=1&js_peid=Trefferliste&documentnumber=1&numberofresults=1&fromdoctodoc=yes&doc.id=JURE150000717&doc.part=L&doc.price=0.0#focuspoint
    [7] https://www.bka.gv.at/menschenrechtsbeschwerden

    Art.5 EMRK: https://dejure.org/gesetze/MRK/5.html
    EU-Grundrechtecharta: http://eur-lex.europa.eu/LexUriServ/LexUriServ.do?uri=CELEX:32000X1218(01):DE:HTML

  16. Auch von mir gute Besserung an Tim.
    Ich höre euch seit gut 100 Folgen meist in der Woche nach Veröffentlichung im Bus und auch während der Arbeit im Home-Office, wenn ich mich nicht zu sehr auf meine Tätigkeiten konzentrieren muss. Kapitelweise. Brauche die Pausen, denn zuviel input verursacht bei mir buffer overflow im Hirn ;-)

  17. Gute Besserung an Tim!
    Hoerverhalten: Zeitnah! Gerade laufender Podcast wird zu ende gehoert, und dann LNP vorgezogen. Trotzdem, besonders im Sommer, koennen dabei auch schon mal 3 Tage vergehen.

  18. Gute Besserung an Tim!

    Schöne Folge und für mich als Deutscher im österreichischen Exil besonders spannend.

    Zu meinem Hörverhalten: Ich versuche die neuen Folgen noch in der selben Woche zu hören. Leider gelingt es mir nicht immer.

  19. Baldige Genesung, lieber Tim!

    Die neuen LNP Folgen versuche ich stets direkt nach erscheinen zu hören. Ansonsten hole ich ich älteren chronologisch auf (bei durchschnittlich 10 Folgen pro Woche, während ich unterwegs oder beim Training bin oder zu Hause beim Kochen und Abwaschen).
    Ich bin erst im April diesen Jahres auf diesen Podcast aufmerksam geworden, d.h. ich bin bei Folge 217 eingestiegen, und habe einiges nachzuholen. Anfangs habe ich noch die damals aktuellsten Folgen antichronologisch abgearbeitet bis Folge 189, aber musste zunehmend feststellen, dass es sinnvoller ist, sie in der zeitlich korrekten Reihenfolge zu hören. Also habe ich bei der 0. Folge angefangen und bin jetzt bei der 149..
    Die netzpolitischen Geschehnisse mehrerer Jahre und ihre Aufarbeitung durch Tim, Linus und Konsorten in wenigen Monaten – quasi im Zeitraffer – nachhören zu können, macht diesen Podcast für mich sehr wertvoll.

    Daher möchte ich mich bei allen Beteiligten und in erster Linie bei Tim und Linus an dieser Stelle herzlich bedanken.
    Weiter so!

  20. Hi,
    wenn möglich höre ich das logbuch kurz nach erscheinen, meist 1-2 tage im anschluss. momentan, urlaubszeit, liegen viele meiner feeds auf eis, da ist das logbuch jedoch auch vorne dran. drum habe ich es erst heute gehört, 14.8., anderes folgt in kürze. lnp hat auch bei mir hohe prio.

  21. Ich möcht nochmal den Hörerwunsch nach einer (oder mehreren) Sendungen zu den wirtschaftlichen Implikationen von Bitcoin, Blockchain etc. Das fänd ich super!

    • Dazu vielleicht Leute von Zcash,Monero und GNUTaler einladen oder die Jungs vpm Bitcoin Podcast Honigdachs, da haste doch eh die geballte Experten Runde.

      Mir wär ein Logbuch Internet Sicherheit lieber.

  22. Hi,
    also ich grase eigentlich jeden morgen beim Frühstück meine Routine-Seiten ab, eure gehört auch dazu und sobald eine neue Folge online ist wird sie auf’s Handy gezogen und umgehend auf dem Weg zur Arbeit gehört. Die Themen verderben mir zwar hin und wieder mal die Laune, aber durch eure Kompetenz, eure sympathische Art und die Fähigkeit auch bei Dingen die eigentlich zum Heulen sind noch Witze zu reißen, macht das alles wieder wett. Kurzum: LNP ist Platz 1 in meiner Hitliste.
    Dann mal ganz gute Besserung an Tim! Macht weiter so!

    Viele Grüße
    Localhorst

  23. Hi,

    das mit den Telekom-Routern finde ich auch sehr unbefriedigend. Aber eher, weil in meinen Augen auch die Telekom als Hersteller der Speedport-Geräte hier massiv geschlampert hat (offener bug und mangelhafte default-settings für firewall).

    Ich selbst höre LNP / die meisten podcasts mit einigen Wochen Verspätung. Tatsächlich oft erst im Urlaub, wenn ich entspanne, oder Kleinigkeiten mache, die nicht viel Aufmerksamkeit erfordern.

    BTC würde mich auch interessieren. Ich habe das seit dem Anfang nur sporadisch verfolgt und würde mich freuen, wenn jemand da die (jüngsten) Entwicklungen mal einordnet :-)

    Also dann: Habt alle einen schönen Sommer und Gute Besserung dem Tim!

  24. LNP hat bei mir aufgrund der Aktualität den höchsten Interrupt. Ich unterbreche den aktuellen Podcast dafür.
    Mein Client (Podcast Addict) lädt die Episode bei Veröffentlichung runter, also offline verfügbar und legt sie in die Playlist. In den Notifications sehe ich, daß da nicht nur irgendwelche neuen Episoden verfügbar sind, sondern eine die nun offline verfügbar ist. Dadurch weiß ich gleich Bescheid.

    Gute Besserung an Tim!

  25. Heute gehört…

    Die Playlist ist aktuell aber länger als sonst. Und hin und wieder wird mal was nach konkretem Interesse nach vorne priorisiert.

  26. Zum Suchten: Ich habe jetzt über mehrere Wochen hinweg die Folgen 225 bis 1 absteigend im Dauerfeuer gehört, beim Radfahren, beim Kochen, beim Duschen, Putzen, Wäscheaufhängen etc. Das war eine netzpolitische Benjamin-Button-Erfahrung sondergleichen. Ich glaube, das hat mein Gehirn nachhaltig verändert. Irgendwo auf halber Strecke bin ich dazu übergegangen, euch in doppelter Geschwindigkeit zu hören. Geht super. Kann ich allen Dauerkonsumenten wärmstens empfehlen. Übrigens werde ich zur bevorstehenden Bundestagswahl erstmals in meinem Leben wählen. (Bin über dreißig.) Euer Verdienst!

  27. Ich höre LNP normalerweise, sobald die Sendung im Client erscheint. LNP ist Platz 3 nach 1. “Lage der Nation” und 2. “NPR Politics”. Nur für diese drei Podcasts unterbreche ich andere angefangene Sendungen, und in dieser Priorität.

    In aller Regel höre ich bei der nächsten Fahrt zum oder vom Büro oder beim Haushalt/Aufräumen. Also normalerweise mit weniger als 24h Verspätung nach Veröffentlichung.

  28. Hab die ersten 130 Folgen LNP damals gebinged und seitdem hör ich mir die neuen Episoden meist sofort an. Durch die Entdeckung des Security Now-Podcasts gibts derzeit aber viel Gedränge unter meinen zeitkritischen Podcasts.

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