9 Jahre LNP — Filmpremiere — Telegram — Lockdown — Snowden — Datenverluste — Cryptowars — ZITIS — youtube-dl — Termine
Am Vorabend der Wahlen in den USA reden wir uns ein wenig in den Rausch und versuchen das beste draus zu machen, So stellen wir beruhigt fest, dass dieser Podcast jetzt schon seit 9 Jahren hält und noch ein wenig Zukunft hat. Wir diskutieren den Lockdown, berichten über Snowden, Datenverluste in Finnland, die ewig anhaltenden Kryptokriege, fragen uns, was eigentlich bei der ZITIS so geht und was die RIAA geritten hat, youtube-dl so viel Öffentlichkeit zu verstreisanden.
Für diese Episode von Logbuch:Netzpolitik liegt auch ein vollständiges Transkript mit Zeitmarken und Sprecheridentifikation vor.
Bitte beachten: das Transkript wurde automatisiert erzeugt und wurde nicht nachträglich gegengelesen oder korrigiert. Dieser Prozess ist nicht sonderlich genau und das Ergebnis enthält daher mit Sicherheit eine Reihe von Fehlern. Im Zweifel gilt immer das in der Sendung aufgezeichnete gesprochene Wort. Formate: HTML, WEBVTT.
Transkript
Shownotes
Alles ist eins. Außer der 0.
- allesisteins.film: ALLES IST EINS. AUSSER DER 0. | Ab 14. Januar 2021 im Kino!
- twitter.com: Wer hätte gedacht, dass ihr im Januar in 2021 ins Kino wollt?
- youtube.com: Teaser „Alles ist eins. Ausser der 0.“ – Kinostart 14. Januar 2021 – YouTube
- en.wikipedia.org: Decoder (film) – Wikipedia
- youtube.com: DECODER (1984) Full Movie 1080p (Sub Eng/Spa) – YouTube
- de.wikipedia.org: Peter Glaser – Wikipedia
- youtube.com: B-Movie: Lust & Sound in West-Berlin 1979–1989 | Official Movie Trailer | English | HD – YouTube
- youtube.com: Kreuzberg Stadtrundfahrt | B-Movie: Lust and Sound in West Berlin 1979–1989 | Filmclip Szene HD – YouTube
- youtube.com: B-Movie: Lust and Sound in West Berlin 1979–1989 | Filmclip Szene HD | SO36 – YouTube
- youtube.com: Blixa Bargeld | B-Movie: Lust and Sound in West Berlin 1979–1989 | Filmclip Szene HD – YouTube
- youtube.com: Die Ärzte – Eva Braun | B-Movie: Lust and Sound in West Berlin 1979–1989 | Filmclip Szene HD – YouTube
- youtube.com: B-Movie: Lust & Sound in West-Berlin 1979–1989 | Offizieller Film Trailer | Deutsch German | HD – YouTube
Telegram-Drogengruppen waren doch keine gute Idee
- spiegel.de: Telegram: Online-Drogenhandel – Ermittler schließen kriminelle Chatgruppen – DER SPIEGEL
- youtube.com: Klaas verkauft Obst im K*ks-Taxi | Late Night Berlin | ProSieben – YouTube
Lockdown Light
- tagesschau.de: Mehr als 18.000 Neuinfektionen: Corona-Zahlen schnellen in die Höhe
- twitter.com: Lauterbach reacts
Snowden
- nytimes.com: U.S. Entitled to Edward Snowden’s Proceeds From His New Memoir, Judge Says
- jacobinmag.com: Over and Over and Over Again, History Has Vindicated Edward Snowden
- heise.de: Snowden soll US-Regierung 5,2 Millionen Dollar zahlen
- theweek.in: Snowden to forfeit more than $5 million to the US for contract violation – The Week
- cyberscoop.com: Edward Snowden agrees to forfeit $5 million from ‚Permanent Record‘ and speeches
- opoyi.com: Edward Snowden agrees to pay the US $5 million for writing book, delivering speeches: Report
Finnland: Online-Psychotherapieplattform gehackt
- theguardian.com: ‘Shocking’ hack of psychotherapy records in Finland affects thousands | Finland | The Guardian
Cryptowars Season 23 Episode 42
- heise.de: Crypto Wars: Deutsche EU-Ratspräsidentschaft will Beihilfe zur Entschlüsselung
- netzpolitik.org: BND-Gesetz: Datenschutzbeauftragter kritisiert Staatstrojaner für Geheimdienste Datenschutzbeauftragter kritisiert Staatstrojaner für Geheimdienste – netzpolitik.org
Quo vadis, ZITIS?
Youtube-dl
- github.com: dmca takedown youtube-dl
- github.com: GitHub – github/dmca at 416da574ec0df3388f652e44f7fe71b1e3a4701f
- twitter.com: Tweet von lrvick
- youtube-dl.org: youtube-dl
Termine
12 November 2020: Nordsüdforum
- nordsuedforum.de: Spionagesoftware made in München – weltweit eingesetzt und illegal exportiert? | Nord Süd Forum München
27 Dezember 2020: rc3
- events.ccc.de: rC3: Call for Assemblies – CCC Event Blog
Bonus Track
- twitter.com: Tweet von Bruce Springsteen
Zu Lockdown light eine Korrektur: Es geht um den Vorjahresmonat, nicht den Vormonat – also genauer gesagt um den November 2019 als Vergleich und nicht um den Oktober 2020.
oh, das macht einen großen Unterschied. Danke für den Hinweis!
„““
The RGB image is clever and the github/dmca PR is fun, but treating the youtube-dl takedown as a censorship issue misses the point.
The problem is that the DMCA §1201 is being used to go after developers of general-purpose tools.
Without maintenance, youtube-dl is useless.
„““ —-@FiloSottile
Und wie zu erwarten, hat es sich »Silicon Valley«, Oh pardon! »Alphabet Inc.«, Oh pardon! »Google LLC«, Oh pardon! »Youtube LLC« nicht nehmen lassen, sofort die API im A-B-Test (also teilweise mal hier mal da zum testen) umzustricken, so daß youtube-dl nicht mehr funktioniert.
Ich erwarte seit einiger Zeit ganau das, was Tim schon mit verschlüsseltem Zugang erwähnte. Die Gängelung sich doch bei Youtube unbedingt anzumelden, um die Experience(?!) zu verbessern, ist da nur der neueste Versuch.
Das solltet ihr (Tim, Linus, Zuhörer) generell mal thematisieren: Voll auf den einzelnen Benutzer zugeschnittene Zugangs-APIs.
Nicht nur der Content wird durch Bewegungsprofile über jeden einzelnen „mundgerecht“ dargeboten, auch die benutzte Software. Es wird von diesen Silikon-Valley-Unternehmen (Alphabet, Facebook, Twitter, Tesla, Microsoft usw.) kein z.B. Videoplayer mehr programmiert. Es wird eine variable Umgebung programmiert, die je nach steuerndem Bedürfnis und natürlich Beeinflussungspotential dem Einzelnen Nutzer eine individuelle Software/„Experience“ vorsetzt. Probiert das mal aus, wie viele Versionen des Youtube-Players ihr so zusammenbekommt, wenn ihr die Browserkennung, das Betriebssystem oder (Aussagenlogik-ODER natürlich) IP-Adresse usw. durchkombiniert. Behaltet im Hinterkopf, dass es sich um einen Web(!)-Player handelt, nicht um ein natives Produkt. Jede Maus-/Handbewegungen, Zeitdauern der Bewegung und des Verbleibs und tausende weitere Faktoren werden protokolliert und daraufhin quasi automatisch ausgewertet, wie sich so ein Player beim nächsten Besuch euch gegenüber darstellt. Youtube hatte z.B. mal Popup-Einblendungen, deren Ausschaltknopf (close-x) man immer zweimal drücken musste, damit sie verschwinden. Es wurde programmiert, dass man zweimal drücken musste, gegen jede Intuition. Das hat mit Software nichts mehr zu tun. Das ist manipulatives Nudging direkt ins Unterbewusstsein gefickt.
Dieses Thema ist ein noch unbesehender nicht wahrgenommender Riese und ziemlich gefährlich, behaupte ich mal.
Zum Thema Youtube-dl findest du, Tim, es (sicherlich nicht zu unrecht) sehr unterhaltsam, dass aus einem Repo mit dem Code jetzt eine große Anzahl von Kopien geworden ist. Auf den ersten Blick mag das auch so sein, aber beim zweiten hinschauen sehe ich da einen kleinen Axel Voss, der gar nicht mehr aufhört, das Wort „Uploadfilter!“ zu schreien. Also im Zweifel könnte der umgedrehte Spieß an dieser Stelle nochmal umgedreht werden.
Linus war so irritiert wegen der Höhe möglicher Einnahmen aus einer Buchverwertung durch Edward Snowden. Snowden ist eine zentrale Figur und das Interesse an seinem Buch ist weltweit sehr groß.
Allein in Deutschland kann mit einer Buchverwertung leicht sehr viel Geld als Autor verdient werden. Üblicherweise – ich habe erst kürzlich wieder zwei Verträge zu Büchern als Anwalt gesichtet – gibt es eine Vergütung bezogen auf den Handelsabgabepreis (HAP) je Buch, das nicht remittiert wird. Natürlich ziehen die Verlage massiv Vorkosten ab, aber ca 8-15% je verkauftes Exemplar gehen vorbehaltlich eines besseren Aushandelns an den Autor. Ähnlich sieht es für weitere Verwertungsformen wie eBook und Hörbuch aus.
Ihr könnt das mittelbar auch der Berichterstattung über Rechtsstreitigkeiten von Autoren mit Verlagen selbst nachvollziehen. Tatsächlich wird ein nicht rückzahlbarer aber anrechenbarer Vorschuss vom Verlag bezahlt, wenn ein Autor große Reichweite zugeschrieben wird. Dies könnt ihr diesem Pressebericht entnehmen:
https://www.sueddeutsche.de/kultur/rechtsstreit-mit-verlag-thilo-sarrazin-zahlt-25000-euro-1.4631610
Es geht da zwar „nur“ um zunächst € 100.000,00, aber es geht auch nur um die Verwertung in Deutschland, denn wer liest schon ein Sarrazin-Buch in Kanada? Bei Wikipedia steht, das erste Buch von Thilo Sarrazin habe sich zumindest 1,5 Millionen Mal verkauft. Der Endpreis lag bei über € 20,00. Dies entspricht, wenn man die Umsatzsteuer abzieht und dann konservativ mit nur 5% vom HAP rechnet, ca um zumindest 1 € je Buch. Macht vor Steuern 1,5 Mio für den Autor. Das ist die passende Kalkulation, denn von vielen Büchern kommen dann Taschenbuchausgaben, so dass nicht für jedes Buch dann 10% fließen. Um Nachvergütungsansprüchen wegen besonderen Erfolges (§ 32a UrhG) auszuschließen, ist die Stückbeteiligung in Verträgen ein gängiges und auch von der Autorenlobby gefordertes Mittel.
Die gebundene Ausgabe von „Permanent Record“ kostet brutto ca € 20,00 das Taschenbuch ca. € 10,00. Es war ein Sachbuchbestseller. Verkaufszahlen konnte ich so schnell nicht finden. Wenn man den weltweiten Vertrieb des Buches nimmt, dann sind fünf Millionen Euro Einnahmen sehr realistisch geschätzt. Da wäre sogar mehr drin. Schaut Euch mal Zahlen zu der Verwertung allein des ersten Harry Potter Buches an. Weltweit gibt es auch Stückbeteiligungen an Buchveröffentlichungen.
Noch etwas zur Durchsetzung von Ansprüchen gegen natürliche Personen. Die Rechtssysteme lassen es in der Regel zu, Zahlungsansprüche einer Person an den Gläubiger überzuleiten. In Deutschland könnte z.B. die Finanzverwaltung oder auch jeder andere Gläubiger Tantiemenansprüche eines Autors im Wege eines Pfändungs- und Überweisungsbeschlusses an sich überführen. Man muss als Gläubiger also nicht warten, bis der Schuldner von einem Dritten Geld erhält. Voraussetzung ist natürlich ein gerichtlicher Titel oder bei der Finanzverwaltung ein entsprechender Bescheid. Das wird in den USA nicht anders sein.
Also wann schreibt Ihr ein Buch ;)
@Linus: Es mag im Podcast zwar keine Spendenaufrufe geben, aber auf eurer Webseite prangt trotzdem regelmäßig ein roter Spenden Banner ;)
Für so etwas habe ich einen Blocker.
Ansonsten kann ich dir übrigens noch die wunderbare Technologie des RSS/Atom-Feeds empfehlen.
Lass das nicht Tim hören.
Naja, es gab Tims 1001-Daueraufträge-Initative (s. LNP262). Ich persönlich fand das sehr in Ordnung und verhältnismäßig unaufdringlich, dennoch stimmt „9 Jahre frei von Spendenaufrufen“ nicht ganz.
Ich habe youtube-dl immer wieder verwendet um Zeit im Bild (Nachrichten) von der ORF Webseite runterzuladen, weil der Web-Player so buggy ist, dass er manchmal einfach nicht funktioniert. Runtergeladen spiel‘ ich’s dann mit VLC ab. Sowas drehen sie einem damit dann auch ab.
War aber schon unglücklich von denen, dass sie im README und in den Tests eben solche Musikvideos verwendet haben.
Ad Linus:
Das Obsttaxi war ja witzig. Leider habe ich in den Kommentaren einen Hinweis auf Fake bzw. StrgF gefunden, welche zu dem Sendeformat eine Doku gemacht haben. Diese war wohl an ein jüngeres Publikum gerichtet, aber rein inhaltlich zerstört diese das Sendeformat von Joko und Klaas und auch das Obsttaxi.
https://m.youtube.com/watch?v=l6YMGLbVMUg
Ja vermutlich ist dann der Rest auch frei inszeniert.
Hallo,
Tim hat erwähnt, dass die 1. Welle schon vor dem ersten „Lockdown“ im abschwellen war. Das ist leider nicht richtig, ein weit verbreiteter Irrtum und ein ziemlich starker Grund, weitere Lockdown unangemessen zu finden.
Ich weiß, ich bin hier nur irgendein Kommentierender, aber schaut euch das bitte, bitte nochmal an, damit eure Reichweite kein Schadpotential entfaltet:
Was fiel, war R, nicht etwa die Zahl der Neuerkrankungen. Das lag aber daran, dass kurz vor den Beschränkungen die Testkapazitäten zunahmen und viel mehr Fälle gefunden wurden. Da R ja die Anzahl der Personen beschreibt, die von einer Quellperson angesteckt werden, waren das plötzlich weniger pro Quellperson, einfach weil mehr (potentielle) Quellpersonen entdeckt wurden.
Das ist echt wichtig, um zu verstehen, dass der 1. Lockdown der „Bringer“ war und nichts anderes.
Nichts anderes wollte ich behaupten und ich hatte das mit Pavel in UKW vor Monaten auch schon ausführlich genau so dargestellt. Was ich sagen wollte: schon die Bilder aus Italien und die sich verbreitende Kunde vom Virus hat schon zu Verhaltensänderungen geführt, die sich an den Zahlen mit ablesen ließen. Aber selbstverständlich hätten diese niemals gereicht.
Ich teile Tims Wahrnehmung bzgl der Bilder aus Italien.
Meine rein anekdotische Evidenz stammt aus der eigenen Familie, in der Corona erst als „mehr als Grippe“ ernst genommen wurde, als im deutschen Fernsehen die Bilder von Militärlastwagen mit Särgen zu sehen waren. Die Zahl von iirc 800 Toten am Tag, alleine war zu Abstrakt um durchzudringen.
Nach den Bildern von Särgen auf Militärlastwagen in Italien wurden Masken genäht.
Ähnliche Effekte sehen wir übrigens jetzt wieder. Im Corona-Hotspot Berchtesgaden haben wir gerade auch relativ konstant 250-300 Infektionen, schon vor dem Lockdown.
Das liegt aber natürlich daran, dass Berchtesgaden bereits vor Wochen einen ziemlichen Lockdown eingeführt hat.
Und die drei Kreise, in denen aus (aus welchen Gründen auch immer) ähnlich aussieht, werden jetzt wieder am lautesten schreien, dass sie gerne von dem Lockdown ausgenommen werden.
Ja, hier noch mal von Drosten nochmal eine genauere Erläuterung.
https://youtu.be/q9EwA8w-jP8?t=1481
Nachdem der erste Lockdown auch anfangs für zwei Wochen angekündigt war, dann aber ohne große Erklärungen mehrfach verlängert wurde, halte ich es nicht für völlig ausgeschlossen, dass Mitte Januar nicht der dritte, sondern noch der zweite Lockdown ist. Ich hoffe ja, dass ich da falsch liege.
@Linus: Rat der Europäischen Union, nicht Europarat. Falsche internationale Organisation. Und ebenfalls nicht zu verwechseln mit dem Europäischen Rates… Und weil es sonst noch alles viel zu verständlich wäre ist die rotierende „Ratspräsidentschaft“ eigentlich keine Präsidentschaft, sondern der Vorsitz des Rats der Europäischen Union, einen Präsident hat nur der Europäische Rat. Alles ganz einfach zu merken, wenn man jedes mal vorher nochmal schnell in der Wikipedia nachschlägt.
Zu der youtube-dl-Sache: ich hab auf Twitter auch erst über Microsoft und github geschimpft, und wurde dann eines besseren belehrt. Offenbar hatte github keine andere Wahl als den DMCA-Takedown erst einmal umzusetzen. Es gibt dazu auch einen interessanten Twitter-Thread von Cory Doctorow: https://twitter.com/doctorow/status/1321481237324689411
Noch ein paar interessante oder kuriose Aspekte:
– Die Webseite wird beim sicherlich vielen hier bekannten deutschen Unternehmen Uberspace gehostet, die haben wohl auch Post von der RIAA bekommen. (https://torrentfreak.com/riaas-youtube-dl-takedown-ticks-of-developers-and-githubs-ceo-201027/)
– github will offenbar die Entwickler*innen unterstützten und auch mehr gegen DMCA tun.
– Microsoft ist Mitglied der RIAA.
– Ich dachte die RIAA wäre 2006 mit der MPAA zur Music And Film Industry Association of America fusioniert. http://mafiaa.org/
Zum Problem DMCA und was daran fundamental kaputt ist gibt es auch ein wie üblich sehr gutes längliches Video von Tom Scott: https://www.youtube.com/watch?v=1Jwo5qc78QU
Hoffen wir einfach mal, dass sich die RIAA hinterher über diese Aktion ärgert.
Es gibt übrigens auch (mindestens) eine GUI für youtube-dl: https://mrs0m30n3.github.io/youtube-dl-gui/
youtube-dl ist auch ein grandioses Werkzeug um öffentlich-rechtlichen Mediathekeninhalte vor der Depublizierung noch zu backuppen. (Dass wir 2020 mit dieser Depublizierung leben müssen ist auch so ein Anachronismus.)
Danke für den Thread von Cory Doctorow. Für mich sieht es so aus als ob die RIAA schon ganz gut geschaft hat, was das Ziel war. youtube-dl ist weg. Es gibt keine Weiterentwicklung und ob sich noch jemand findet der sich am Ende mit Gerichten rumschlagen darf bezweifele ich. Dass youtube-dl zum großen Teil mit einem Frontend benutzt wurde, dachte ich mir schon.
Und wieder da:
https://github.blog/2020-11-16-standing-up-for-developers-youtube-dl-is-back/
Ich schlag euch mal ein Thema vor
https://bits.netzpolitik.org/2020/wenn-die-ki-bei-der-content-moderation-durchdreht
Auf dem letzten YouTube-Video des Hanfverbands, das mit der Bundestagsdebatte, geht er am Anfang auch darauf ein.
Na super, jetzt sitze ich hier im Garten nach diesem Song/Video/Poem von Bruce Springsteen und weine wie ein kleiner Schoßhund … ich, ein 40jähriger Österreicher … danke LNP ….
Hallo Linus,
ich habe wie immer sehr aufmerksam euren Podcast verfolgt und möchte dich m eine Korrektur bitten.
Du sagtest, dass Gastronomiebetriebe eine Entschädigung für die Schließung im Zuge des erneuten Lockdowns erhalten. Weiterhin sagst du, es bezieht sich auf den Umsatz des Vormonats. Das ist so nicht ganz korrekt. Es ist wohl angedacht die von der Schließung betroffenen Unternehmen mit bis zu 50 MA mit 75% des Vorjahresmonatsumsatzes zu unterstützen. Denn nur der Umsatz aus dem Oktober 2020 wäre wahrscheinlich bei vielen etwas mau.
Vielen Dank für euren tollen Podcast und macht weiter so.
Viele Grüße
Alina
Wenn man Vermieter (von Gaststätten und Sonstigem) wie von Linus vorgeschlagen an den Kosten beteiligen würde, müsste man übrigens auch keine 75% Entschädigung zahlen. Gaststätten bräuchten weniger Geld zum Überleben, die Angestellten könnten auf größere Teile ihres Einkommens verzichten, …
Mieten müssen ja nicht gleich ganz auf 0€ gesenkt werden.
Nur damit allen klar ist, dass das Geld eben nicht (wirklich) in die Restaurants fließt.
Hallo
Da es hier noch keiner gepostet hat, es gibt da Gerüchte über eine Weiterentwicklung der CWA.
https://stadt-bremerhaven.de/bericht-zur-corona-warn-app-diese-funktionen-sind-wohl-geplant/
Ja, da muss es eine Pressemitteilung gegeben haben. Diese Fundstelle ist etwas länger (und teilweise gleich)…
https://www.businessinsider.de/politik/deutschland/corona-warn-app-bekommt-updates-das-ist-der-neue-plan-der-bundesregierung-c/
Das Verhalten meiner CWA hat sich in den letzten Wochen deutlich verändert. Wenn man Bluetooth ausschaltet, kommt eine Nachricht von der CWA und in dieser Nachricht steht
„Überprüfung auf mögliche Begegnungen
XXX Überprüfungen innerhalb der letzten 14 Tage“. Die Nachricht kommt bei mir auch immer mal, obwohl Bluetooth an ist.
Daher sehe ich die Zahl der Überprüfungen immer wieder mal. Und von Juni bis Oktober waren es 224, bis auf wenige Ausnahmen. Seit irgendwann Oktober fällt die Zahl immer weiter ab, bin aktuell bei 29 und jetzt endlich in einem realistischen Bereich.
Spätestens wenn Terroristen von Linus als „Terroristinnen“ bezeichnet werden, um der Sache der Gleichberechtigung von Frauen einen Dienst zu erweisen, wird deutlich, dass in so einer trotzigen Brechstangen-Sprachpolitik der Wurm drin ist. Im Ergebnis werden außerhalb der linken Blase emanzipatorische Bemühungen lächerlich gemacht und delegitimiert. Aber links sein bedeutet ja traditionell leider eher, sich richtig zu fühlen als wirklich etwas zu verändern.
Ulrike Meinhof würde dir widersprechen.
https://m.bpb.de/geschichte/deutsche-geschichte/geschichte-der-raf/49243/frauen-in-der-raf
HalliHallo,
Zu eurem kurzen Ausflug zur Restaurant-Situation, hier ein kleiner Beitrag von Volksverpetzer: https://www.volksverpetzer.de/aktuelles/restaurants-treiber-rki-bild/
Cheers
Ich finde Linus Mahnung an die Politik gut und richtig, den Menschen mit Immobilien und sonstigen Besitztüemern tut es nicht weh, wenn sie mal weniger oder nichts bekommen.
Wenn man jetzt mal konsequent weiter denkt, dann wäre das bedingungslose Grundeinkommen genau das Richtige, um so eine Situation unbeschadet zu überstehen. Da hat nämlich JEDER sein auskommen, ganz egal was mit seinem Arbeitsplatz passiert.
Zum Lockdown light: Ich verstehe ehrlich gesagt nicht, warum die Einschränkungen 16 mal auf Landesebene statt für alle auf Bundesebene beschlossen werden. Die willkürliche Art bestimmte Branchen zu bevorzugen oder benachteiligen halte ich persönlich erstens für rechtlich nicht haltbar und zweitens für wenig effektiv um die Pandemie bestmöglich einzudämmen.
Kurz: Ich sehe, dass die Politik sich bemüht, aber sie tut es leider genauso stümperhaft wie wir es gewohnt sind. Das ist ein wunderbarer Nährboden für Verschwörungstheoretiker und andere Spinner.
Moin,
ich bin ebenfalls ein begeisterter youtube-dl Nutzer, aber es so abzutun, dass das tool zum Umgehen von Urheberrecht genutzt wird, ist meiner Meinung nach ein Bisschen kurz gegriffen. Man can yt-dl z. B. eine url von einem Album auf youtube’s music Seite geben und die Titel werden automatisch schön alle nacheinander werbefrei runtergeladen.
Man kann ja, wie ich auch, vom aktuellen Urheberrecht halten was man will, aber da wird’s nach den aktuell gültigen Gesetzen schon ziemlich dunkelgrau.
Das tool selbst zu verbieten bringt natürlich herzlich wenig und erzeugt eigentlich eher mehr Aufmerksamkeit. Meiner Ansicht nach müsste man halt die gesamte Finanzierung der Erstellung von nicht materiellen Inhalten umkrempeln.
Schönen Gruß,
Marko
Ich fand Linus‘ Kritik an der Nicht-Beteiligung des Parlaments nicht ganz zu Ende gedacht.
Erstens kann der Bundestag und können die Landesparlamente ihre Tagesordnung selbst bestimmen. Die Debatte über die Schutzmaßnahmen hätte also schon längst gelaufen sein können.
Zweitens besteh jedenfalls im Bundestag das Recht des Parlaments, Vertreter*innen der Bundesregierung jederzeit zur Anwesenheit im Plenum zu verpflichten, vgl Art. 43 GG. Wo sind die kleinen und großen Anfragen? Wo sind die Fragen an die Bundesregierung in der Sitzungswoche? Es ist doch gerade eine der wichtigsten Aufgaben der Parlamente, die jeweilge Regierung zu kontrollieren. Dem sollten sie dann aber auch nachkommen.
Und drittens liegt doch die Rechtsgrundlage der Corona-Verordnungen der Länder im Bundesinfektionsschutzgesetz. Mir ist jedenfalls keine Gesetzesinitiative in der Bundds- und Länderlegislative bekannt, die hier eine Zustimmung des Bundestages oder der Länderparlamente einfordert. Im Gegenteil: meines Erachtens sind die Verordnungsbefugnisse durch die letzte Änderung des Indektionsschutzgesetzes durch den Bundesgesetzgeber noch mal erweitert worden.
Sich jetzt also hinzustellen und die mangelnde Beteiligung der Parlamente zu beklagen finde ich ein bisschen unredlich und es wundert mich doch, dass Linus dieses Lied mitsingt.
Habe diese Folge leider erst mit einiger Verzögerung hören können. Ich höre hier seit Jahren rein, wirklich gut! Kommentare habe ich noch nie abgegeben, jedoch haben die Äußerungen zu Mr. Omnipräsent Lauterbach mich jetzt doch dazu veranlasst.
Die finde ich einfach nicht differenziert genug, da bin ich von Euch besseres gewöhnt. Wer die Unverletzlichkeit der Wohnung zur Disposition stellt, dem ist doch in seinem Geltungsdrang und Überbietungswettbewerb nicht mehr zu helfen!? Jetzt ist es erstmal platziert, mal sehen wer es als nächster wieder aufgreift?
In dem Zusammenhang auch sehr interessant:
https://dserver.bundestag.de/btd/19/239/1923944.pdf
Seite 2, Abschnitt B.Lösungen, könntet ihr doch mal in einer der nächsten Folgen thematisieren – Überwachung durch die Hintertür oder warum schreibt man in einem dt. Gesetzentwurf von Surveillance?
https://www.zdf.de/nachrichten/politik/lauterbach-corona-wohnungskontrolle-shitstorm-100.html
Besser als im ZDF-Link hätte man es nicht zusammenfassen können. Erst wird etwas ganz bewusst geäußert, dann war es aber gar nicht so gemeint und man rudert zurück.
Ich versuche mir grade vorzustellen, wie das dann in Bayern so ablaufen soll, wenn Dein Freund und Helfer an der Wohnungstür klingelt weil der „Lieblingsnachbar“ den Überblick verloren hat. Gibt es dann den erhobenen Zeigefinger oder den Zählappell im Flur? – Bedenklich!
Der Begriff Surveillance hat in der Medizin seine eigene Bedeutung:
https://en.wikipedia.org/wiki/Public_health_surveillance
Es gibt dafür Institute:
https://hygiene.charite.de/hygiene_surveillance_infektionspraevention/
…und Journals:
https://www.eurosurveillance.org/content/10.2807/1560-7917.ES.2020.25.3.2000045
Das wirklich Traurige der US-Wahlen ist, dass die Wahl überhaupt so knapp ist.
Wie kann es sein, dass solch ein Präsident überhaupt eine entfernte Chance zur Wiederwahl hat? Eine knappe Niederlage wäre in dieser Hinsicht ein kleiner Lichtblick, würde aber an meiner Enttäuschung in dieses Land nur wenig ändern.
Genau! Das ist mir auch übel aufgestoßen bei Linus‘ Kommentar gegen Ende der Sendung:
Linus meinte, die Mehrheit wäre schon gegen den Präsidenten, sie würden nur noch gegen das kaputte Wahlsystem ankämpfen.
Das sehe ich anders: Wenn die Mehrheit eindeutiger wäre, würde die herrschende Partei mit ihrem Gerrymandering gar nicht mehr so schnell hinterher kommen.