LNP372 Das beste Gericht bei McDonald’s

rC3 — Feedback — Terre — IT-Sicherheitsgesetz — TKG-Novelle — Update-Pflicht — Antiterrordateigesetz — Freifunk — Corona-Warn-App

Zum Jahresendee häufen sich die guten Nachrichten und wir haben in unserem wöchentlichen Potpourri für Euch gleich drei davon im Programm versteckt. Vor allem widmen wir uns dieses Mal sehr ausführlich dem Feedback und klappern eine Reihe von Gesetzesentwürfen ab, die zum Jahresende alle noch Aufmerksamkeit oder auch Gültigkeit bekommen wollen.

Dauer: 1:34:03

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52 Gedanken zu „LNP372 Das beste Gericht bei McDonald’s

  1. Hi, ich höre euch jetzt auch schon seit den 100er Episoden. Ich wollte mal was zu den Verschwörungstheorien sagen, die mir früher schon sehr gut gefallen haben. Als ich zum ersten mal von KenFM gehört habe, hatte er einen Youtube Beef mit Jutta Ditfurth. Kurz, ich war gefesselt von den Argumentationen und Herleitungen. Hab mir dann KenFM öfter angeschaut und es hat lange gedauert bis das alles für mich schlüssig geworden ist. Dann kamen auch Vorschläge bei youtube von Andreas Popp und Jürgen Elsässer, die gemeinsam auf Podiumsdiskussionen waren, sich aber auch voneinander distanziert haben wenn mal nachgefragt wurde. Das kriege ich so genau auch nicht mehr sortiert.
    Was für mich dabei hängen geblieben ist.
    1. Verschwörungstheorien sind was feines, weil es einen für trockene Themen begeistern kann. Dadurch habe ich zumindest mal über Zinsen nachgedacht, obwohl das gar nicht zu meinem Interessensbereich gehört.
    2. Verschwörungstheorien sind unerschöpflich und damit auch prima weekly Unterhaltungsshows
    3. Gute Gesprächsgrundlage in großen Gruppen mit unterschiedlichen Leuten, weil sich jeder einbringen kann und es immer was neues zu berichten gibt “ich hab gehört dass…..” ” Ooooh das auch, es wird ja immer schlimmer…”, da entsteht keine Langeweile.
    4. Ich werde auch älter und diese Theorien lassen sich ohne großen Aufwand auf JEDE Arbeitsstelle und Hierarchie übertragen. Kann man einfach machen, Staatenlenker Namen durch Vorgesetzte tauschen und WTC durch nen verbockten Auftrag und schon geht es dahin.
    5. Mittlerweile gibt es einfach zu erreichende Podcasts, wie euch, die es schaffen interessant zu sein und komplexe Zusammenhänge auch zu vereinfachen und weekly zu liefern. Der Vorteil bei euch ist, dass ich mit dem was ich bei euch lerne auch schöne Gespräche führen kann, diese haben aber auch ein Ende. “Ich hab gehört, die Corona App und 5G….” “Nein, mach ne Ausbildung im IT Bereich” “Aber….” “Nein hör mal KenFM dann LNP und überlege mit wem du dich im echten Leben lieber unterhalten würdest” “Du bist also auch einer von denen…”
    Danke euch.
    Zuletzt noch ne Kleinigkeit von meinen Kollegen, wir sind im RD. Anfang des Jahres wurden wir ja vom Balkon beklatscht und fanden es von Anfang an etwas affig. 2 Monate später wurden meine Kollegen an der selben Stelle gefragt ob sie heute schon Corona Fälle gehabt haben und mein Kollege sagte, heute nicht aber gestern, darauf ist der Bürger sauer geworden und hat die beiden schreiend als Systemlügner bezeichnet.
    Ist mein erster Kommentar, ich arbeite mal an meiner Struktur bevor ich wieder schreibe. Alles gute
    Danke euch, denn ich bin recht anfällig für ausufernde Gedankenspiele und bei euch werde ich sehr viel besser versorgt als bei den Goldkäufern, Landkäufern in Kanada und secret preppern. Danke Linus und Tim

    • Ich wundere mich doch sehr und fühle mich entsprechend plötzlich gealtert, dass der Eindruck zu herrschen scheint, Ken Jebsen sei seit der Zeit, als er mit dem Compact-Magazin um Jürgen Elsässer oder mit sonst wem anbändelte, endgültig abgedriftet.

      Das übersieht in meinen Augen zwei Dinge:

      1. Der Rauswurf beim rbb geschah wegen Holocaustleugnung. Das ist an sich schon gewissermaßen die übelste Art, „abzudriften“.

      Aber 2.
      Ken Jebsen hat es damals irgendwie verstanden, diesen eigentlich krassen Vorfall als Unangepasstheit, als radikale Skepsis und unkonventionelle Denkweise zu verkaufen und damit letztlich zu verharmlosen.
      Ich betrieb gemeinsam mit ein, zwei anderen Personen zwischen 2009 und 20011 einen politischen Blog namens „bleib-passiv.de“. Wir haben uns trotz klarer Abgrenzung zu Antisemitismus, Rassismus und rechter Ideologie schwer damit getan, KenFM komplett zu verteufeln, weil die regelmäßigen Redetiraden, schon aufgrund der schieren Länge immer auch wichtige Probleme ansprachen, aber selten ohne die ein oder andere problematische „Analyse“, Behauptung oder Unterstellung auskamen. Zu Beginn unseres Blogs haben wir KenFM Beiträge hier und da mal als Fundstück der Woche eingebunden, weil es damals noch eher beeindruckend wirkte, dass er so schnell so viele Dinge ansprechen und Bezüge herstellen kann. Aber wir beobachteten seinen Hang zu Verschwörungsmythen (angefangen beim rbb-Rausschmiss) mit zunehmender Sorge.
      Spätestens 2011, ich erinnere mich daran, weil wir in diesem Jahr die aktive Arbeit am Blog beendeten, hörten wir auf, Beiträge von ihm einzubinden oder ihn zu hören, weil es unerträglich wurde, in welche selbsterschaffene Welt voller haarsträubender, personifizierender und dämonisierender Reduzierung komplexer Zusammenhänge (sprich Antisemitismus) er sich im Kreisen um seine eigenen Gedanken hineinschraubte.

      Das Ganze aus so einer zweckmäßigen Unterhaltungsperspektive zu sehen (was ich auch tue) ist natürlich das eine, aber diese Perspektive ist leider gleichzeitig ein Privileg, dass u.a. mit Bildung, Medienkompetenzen, Ressourcen und Zugängen sowie politischer Voreingenommenheit und ideologischen Paradigmen zu tun hat. (Ideologie ist übrigens nichts schlechtes, wie heutzutage häufig glauben gemacht wird)

      Die ergänzenden Kommentare zu diesem Thema zeigen meines Erachtens sehr gut, wie schnell es im Zweifel gehen kann, im Knäuel wirrer Widde-Widde-Wiesiemirgefällt-Weltbilder den roten Faden zu verlieren und sich zu verheddern. Allein schon durch die Vielzahl an Narrativen, die sich etablieren, erhöhen sich die Begegnungspunkte mit Erzählungen, die man erst spät durchschaut und auch nur mit entsprechender Prädisposition. Bei einem Medium wie Logbuch Netzpolitik, deren Macher das Privileg von Bildung und insbesondere Medienkompetenz genießen, braucht es dennoch den Diskurs, um bspw. personifizierende (weil dämonisierende) Kampfbegriffe wie „Anetta-Kahane-Stiftung“ zu reflektieren.

      Klar, man kann eben nicht immer alles wissen und kennen, aber genau das ist der Angriffsvektor von Verschwörungsmythen und rechtem Propagieren irgendwelcher schuldiger Sündenböcke.

      Was lernen wir daraus?
      Bleiben wir auf gesellschaftlicher (Diskurs-)Ebene hart und wehren den Anfängen.
      Seien wir auf interpersoneller Ebene etwas frustrationstoleranter und erfahren von unserem Gegenüber, was die eigentlichen Aufreger sind, die sich an rechten Narrativen oft nur festhalten, aber nicht im Kern als Problem haben.

      • Da wurde hier aber ein dickes Fass aufgemacht, puh.

        @Knautschzone: Nein, Jebsen wurde laut rbb NICHT wegen Antisemitismus rausgeworfen, sondern wegen Nichteinhaltung journalistischer Standards. Broders hatte zuvor einen Skandal ausgelöst indem er Jebsen bewusst falsch zitierte, um den Eindruck zu erwecken, Jebsen würde den Holocaust für PR halten. Sowohl der rbb als auch Gerichte haben später klar festgehalten, dass man Jebsen nicht anhängen könne, er würde den Holocaust leugnen. Aber sein Ruf war zerstört, der rbb wollte logischerweise keinen Moderator haben, über den eine öffentliche Debatte darüber läuft, ob er den Holocaust für einen PR-Gag halte. An einem so sensiblen Punkt spielt es keine Rolle mehr ob der Vorwurf wahr ist. Diese durchaus schmutzige Art, wie er beim rbb “entsorgt” wurde, hat stark zu Jebsens weiterer Entwicklung und zu seinem immer wieder von ihm selbst thematisierten Antizionismus beigetragen (was je nach Sichtweise als struktureller Antisemitismus ausgelegt werden kann).

        Ein weiteres Problem ist seine Verschwurbelung von Meinungen und Vermutungen mit Fakten. Er ist ein Demagoge, Populist und Polemiker in Reinstform. Und er wirft mit Begriffen und schrägen Vergleichen hochfrequent um sich, sodass es ein leichtes ist, ihm etwas anzulasten. Was dabei aber schnell untergeht: Er hatte und hat deutlich kritisch Position zur AfD bezogen, sich klar gegen Pegida, Homophobie; gegen Antifeminismus, gegen Nationalismus und gegen Klimawandel-leugner gewandt und den ganzen anderen Mist auf dem andere Querfrontler wie Jürgen Elsässer aufgesprungen waren. Jebsen betreibt insofern keinen Populismus um jeden Preis und ich möchte nicht wissen wie viele potentielle AfD-Wähler er durch “seine” Form des Querdenkens daran gehindert hat, einem Elsässer & Co in die Arme zu fallen! Eben weil er sich (von der Kritik an den ÖR abgesehen) eindeutig gegen den Mainstream der AfD-nahen Medien positioniert.

        Bitte auch mal Jebsens Biografie bedenken: Er war ein Kind mit Migrationshintergrund und wuchs in Deutschland laut eigener Aussage in sozial und materiell prekären Verhältnissen auf und hatte daher von Anfang an gelernt, wie scheiße Rassismus und Vorurteile gegen andere Menschen seien. Vor allem gegen solche, die aus einer sozial niedrigeren Schicht kommen. Seine Idole waren Martin Luther King und schwarze Musiker die manchmal im Radio, seinem einzigen Medium damals, gespielt wurden (weshalb er sich dann auch beruflich zunächst mit Musik im Radio beschäftigte). Aus seinem eigenen Erleben heraus erwuchs offenbar sein radikales Mantra: 100% ernst nehmen und respektieren, was ein anderer Mensch meint und sagt, egal wie sozial abgehängt oder ungebildet dieser Mensch ist und EGAL wie politisch unkorrekt, unbelegt oder eindeutig falsch dessen Aussagen sind! Das scheint er tief verinnerlicht zu haben. So tief, dass er die Fähigkeit verloren hat, selber noch zwischen Fakten und Meinungen zu unterscheiden.

        Ob das reicht um ihm die Meinungsfreiheit einzuschränken, bezweifel ich. Eine funktionsfähige Demokratie sollte Figuren wie Jebsen aushalten können, auch auf Youtube und auch im angemieteten Studio in Berlin. Denn Jebsen ist wie ihr schon sagtet, ein Symptom von Problemen, die durchaus an anderer Stelle liegen und nicht liegenbleiben sollten(!). Und: Anders als bei manchen Äußerungen aus Kreisen der AfD, sehe ich bei KenFM zwar Seriosität und Niveau, nicht aber die Menschenwürde verletzt.

        • Ich verstehe bei Deinem ganzen ersten Absatz nicht, weshalb Du ihn als Widerrede zu mir eröffnest.
          Bei dem Rausschmiss vom rbb ging es mir natürlich nicht um die buchstäbliche, formale Begründung, sondern um den Grund. Keine Ahnung, wie Du das siehst, aber das Narrativ der Holocaust könne ein PR-Gag oder Propaganda oder sonstwas sein, auch nur als in Betracht zu ziehende Möglichkeit in den Raum zu stellen, ist ein auch schon vor Jebsen unternommener Versuch, den Holocaust zu leugnen. Dem rbb ist also nicht zu heikel gewesen, _dass_ über einen Angestellten diskutiert wurde, sondern _was_ dieser in die Welt setzte. Mag sein, dass sie formal anders rangegangen sind, um das Arbeitsverhältnis zu beenden. Aber der Anlass war genau das.

          Dein Versuch einer Rehabilitierung von Jebsen ist, wie ich mit Hilfe unseres wechselhaften Verhältnisses als Blog zu seinen Äußerungen darzulegen versuchte, in Teilen nicht vollkommen fremd, jedoch angesichts seiner Entwicklung in puncto politisches Umfeld und der Vielzahl an inhaltlichen roten Linien meines Erachtens ein Bemühen um Scheuklappen. Für meine politische Einordnung einer Person oder Organisation ist nicht (erst) die Verletzung der Menschenwürde ausschlaggebend. Um zu wissen, wohin jemand mit der eigenen Rhetorik oder politischen Praxis steuert, muss man bereits lange dafür mit analytischem Blick beobachten. Das bedeutet freilich nicht, dass jeder Lapsus, eine unliebsame Äußerung oder derlei, jemanden automatisch zum politischen Gegner oder gar zum Feind macht. Aber aus der Geschichte zu lernen und um politischen Kampf, der häufig mit subtilen Versuchen, hegemoniale Verschiebungen zu erzeugen, geführt wird, darf man sich nicht dümmer stellen als man ist (jedenfalls nicht sobald es Grund zur Veranlassung gibt, wie man so schön sagt).

          Ich verfolge Jebsen, wie ich schrieb, schon lange nicht mehr aktiv, und es mag sein, dass er sich mal von der AfD oder ihr naher Medien distanziert hat.
          Aber zum Einen ist das ökonomisch total nachvollziehbar, weil er ja seine eigene Person als “journalistische” Marke promoten und vertreten will. Zum anderen soll es auch schon vorgekommen sein, dass sich Rassisten gefälligst dagegen verwahrt haben, als Rassisten bezeichnet zu werden. Du verstehst, was ich sagen will…

          Die Weise, in der Du “politisch unkorrekt” als gesellschaftlichen Aufreger ohne substanzielle Begründung benutzt, macht mich stutzig. Du behandelst das als eine rhetorische Bagatelle, aber tatsächlich sehen wir, welch gesellschaftlichen Rückfall in offenen Rassismus, Verschwörungsmythen und rechte Propaganda es gibt und wie wichtig dabei, die rhetorische Wegbereitung in sozialen und etablierten Medien ist, durch vermeintliche Autoritäten wie Sarrazin bishin zu fanatischen Emporkömmlingen wie Jebsen. Bei ihnen allen waren es die feinen Risse in den Reden, die sie dort gesetzt haben, wo sich Haltung und Intention ablesen lassen: nämlich, ob man als Paradigma die gleichberechtigte Vergesellschaftung oder (sozusagen im etymologischen Sinne) diskriminierende Gemeinschaftsbildung befürwortet.
          Jebsen gehört ins zweite Lager. Migrantische Erfahrung hin oder her. Solche Erfahrungen und andere marginalisierte Biographien gibt es auch in der AfD. Das macht sie aber nicht zu einer pluralistischen Partei, selbst wenn sie das von sich behaupten würde.

          Ich lese Deinen Kommentar auch als redliches Bemühen, niemandem Unrecht zu tun, nicht pauschal und nich vorschnell zu urteilen. Und genau dieses Bemühen vermisse ich nicht nur bei Jebsen (der bei weitem nicht einfach nur Fragen stellen, sondern deutliche Feindbilder zeichnen will), sondern vielmehr zeigt sich bei ihm das Interesse, genau mit dem Gegenteil dieser Bemühung Popularität, Anerkennung und vor allem Geld zu verdienen.

          • Würde ich vorwiegend zustimmen. Dieses “Holocaust-PR”-Dingens ist typisch Jebsen: Nein, er hat den Holocaust nicht geleugnet. Aber wieso um Himmels Willen fängt er überhaupt damit an, solche Begriffe wie Holocaust und PR mal so nebenbei dahingeplätschert aneinanderzureihen? Kausal ergab sich zwar aus seiner Aussage das Gegenteil von dem was Broders ihm unterstellte (Jebsen drückte aus, dass das Hinhalten der Juden als Sündenbock und sogar deren angestrebte Vernichtung bereits vor den Nazis eine bekannte Idee/Erfindung war, die die Nazis dann ungeniert in die Realität umsetzten um leider erfolgreich auf niederträchtigste Weise “PR” für ihr Regime zu machen). so gesehen ist Jebsen also nichts anzulasten. Anzulasten ist ihm die Art, wie er solche sensiblen Inhalte transportiert. So argumentierte auch Broders, dass er die (bewusste oder unbewusste!?) Missverständlichkeit dessen was Jebsen ständig von sich gibt, für unerträglich hielt.

            Laut eigener Aussage hätte der Rauswurf Jebsens beim rbb auch damit in Zusammenhang gestanden, dass er Guantanamo thematisiert hatte. Das ist aber auch nicht die ganze Wahrheit: Ja, er hat Guantanamo kritisiert, allerdings inmitten einer Sendung zum Thema Holocaust. Ob das nun der richtige Frame ist… das ist es sicherlich auch, was der rbb mit “Verletzung journalistischer Standards” meinte. Jebsen legte es natürlich dann so aus, dass man öffentlich nicht kritisch über Guantanamo berichten dürfe. Ähnlich war es bei Äußerungen über 9/11 usw.

            Jebsen sehe ich als einen, der durchaus hier und da den Finger in real existierende Wunden legt, jedoch unfähig ist, auf seriöse Weise eine eigene Darstellung zu entwickeln. Viele unterstellen Jebsen, er würde das absichtlich tun aus Selbstsucht oder weil er verkappt finstere Ziele verfolge. Das ist aber meinesachtens mindestens genauso verschwörungstheoretisch wie Jebsen selbst. Ich jedenfalls bleibe bei der Interpretation, dass er sich aufgrund seiner Sozialisation die Grundhaltung angeeignet hatte, öffentliche Meinungen und Gepflogenheiten als potenziell überheblich und unmenschlich wahrzunehmen, und er somit dem Verstand des “einfachen” Menschens ein Grundvertrauen entgegenbringt das für ihn im Zweifel höher wiegt als akademisch erarbeitete Haltungen. Er zweifelt letztlich allgemein den Wert von Bildung an, womit er durchaus ins esoterische abdriftet. Das äußert sich übrigens auch in seiner Auffassung über Kinder, dass diese als gute Menschen geboren würden und erst durch unsere Erziehung krumm gemacht würden.

            Dass Bildung instrumentalisiert werden kann um Menschen zu verbiegen, ist natürlich an sich keine falsche Annahme. Meine ehem. Kollegin aus China antwortete auf die Frage, wie sie sich regierungskritische Chinesen erklärt, mit “These people need more education”…

    • iPhone 5s hat im November 2020 sein letztes Security Update bekommen. Kam im September 2013 auf den Markt (7 Jahre 2 Monate)

      iPhone 4s hat im Juli 2019 sein letztes Security Update bekommen. Kam Oktober 2011 auf den Markt (7 Jahre 10 Monate)

      • Ich grolle immer etwas in mich hinein, wenn ich höre, wie Tim von Apple schwärmt.
        Aber in Punkto Updates von Smartphones ist Apple im vergleich zu Android meines Wissens nach ungeschlagen. Telefone von Google erhalten circa 3 Jahre Updates. Bei Samsung und co. ist es meines Wissens nicht besser.

        • Das ist tatsächlich der einzige Punkt, bei dem Apple-Geräte im Vergleich zu Android-Geräten mit Stock ROM die Nase vorne haben.

          Samsung bietet aber inzwischen bis zu vier Jahre Updates bei einigen Geräten, und es gibt Hersteller wie Fairphone, die mindestens fünf Jahre versprechen (und bisher auch gehalten haben).

      • Und eben kam sogar noch ein Update für das 5s. Neben Security Fixes wurden sogar noch die Exposure Notifications (Corona-Warn-App) nachgerüstet. Damit habe ich ehrlich gesagt nicht gerechnet, aber um so besser.

        7 Jahre 3 Monate.

    • Mit freier Software (lineage OS) hat mein Samsung Galaxy S3 6 Jahre und 11 Monate nach release das letzte update bekommen (* Mai 2012 – + April 2019) … ist leider immer noch nicht kaputt

  2. Also die Corona App auf meinem Google freien Google Phone verbraucht mit Graphene OS so 2% bei 10 Stunden Laufzeit, also eigentlich nix (läuft seit 3 Tagen).
    Aber priorisierte Hintergrundaktivität ist nicht aktiv. Oder sollte man dieses Feature aktivieren?
    So oder so hier an dieser Stelle besten Dank an die Entwickler!
    Ohne Witz, man fühlt sich gleich viel weniger asozial :o)

    • Nein, bei GrapheneOS muss man die priorisierte Hintergrundaktivität nicht aktivieren. Das ist nur für kaputte ROMs wie die von Huawei gedacht, deren Hersteller meinen, sie müssten 1% Akku sparen, indem sie Apps die im Hintergrund laufen mit Gewalt beenden.

  3. Zum Thema Beteiligung von Verbänden im Gesetzgebungsprozess:

    Ich arbeite aktuell in einer Landesbehörde und bekomme dementsprechend über den Austausch mit unserem zuständigen Ministerium etwas mehr vom Gesetzgebungsprozess mit. Wir haben im Moment die Novellierung eines Gesetzes am laufen, und wie üblich wurden auch die Verbände angehört. Im Nachgang gab es als Feedback relativ überschwängliches Lob Richtung Ministerium, dass man nicht nur genug Zeit hatte(!), sondern die meisten Vorschläge berücksichtigt wurden(!!) und man sogar Feedback bekommen hat, warum andere Vorschläge nicht eingearbeitet wurden(!!!). Und das ganze war jetzt wirklich kein Gesetz, das politisch irgendwie super kontrovers ist, wo es ein Bedürfnis nach möglichst wenig Aufmerksamkeit gegeben hätte. So niedrig ist die Erwartungshaltung in diesem Prozess…

    Auf der einen Seite kann ich absolut verstehen, dass das nicht Standard ist. Die Personaldecke im Ministerium ist erschreckend dünn, das zuständige Referat war gefühlt über Wochen allein mit dem Anhörungsprozess ausgelastet, und es ging nicht einmal darum, irgendwas neu zu erfinden. Auf der anderen Seite finde ich es aber erschreckend, dass ein Ministerium sich nicht so aufstellt, dass genau dieses Vorgehen mit einer echten Diskussion im Anhörungsprozess auch tatsächlich stattfinden kann.

    Das gilt für andere Bereiche, bei der es um Beteiligung und Transparenz angeht, genauso. Als großer Verfechter der Informationsfreiheit muss ich aufpassen, in den Gesprächsrunden nicht geköpft zu werden, wenn es um das Thema geht. Das wird nahezu ausschließlich als Ärgernis betrachtet, das einen von der „richtigen Arbeit“ abhält. Mein Problem dabei: das stimmt leider sogar. Weil keine Ebene – von der Referatsleitung bis in die politische Führung – das als *echte* Aufgabe betrachtet, gibt’s dafür weder Stellen noch ordentliche Unterstützung. Es muss also neben der Sacharbeit laufen, für die das Personal natürlich sowieso auch auf Kante genäht ist. Da kann ich diese Frustration bei den Kolleg:innen absolut verstehen.

    • Liebes Logbuch,

      kurzes Richtigstellung zu deiner Aussage, Linus, dass die Beteiligung von Verbänden (Unternehmen wie Zivilgesellschaft) nirgendwo festgeschrieben sei. Dies ist so nicht korrekt, tatsächlich existiert hierfür ein eigener Paragraph in der Gemeinsamen Geschäftordnung (GGO) der Bundesministerien. Der § 47 “Beteiligung von Ländern, kommunalen Spitzenverbänden, Fachkreisen und Verbänden” Artikel 1 schreibt vor, dass Fachkreise und Verbände “möglichst früh” über einen Referentenentwurf zu informieren sind, wenn dieser ihre Belange berührt. So weit so schwammig. “Spezifiziert” wird die Verbändezuleitung dann im Artikel 3: Dort heißt es: “Zeitpunkt, Umfang und Auswahl [der Verbände] bleiben dem Ermessen des federführenden Bundesministeriums überlassen.” Und da haben wir den Salat. Der Gesetzgeber sieht also sehr wohl vor, dass Zivilgesellchaft und Verbände beteiligt werden sollen – die einzelnen Ministerien haben darauf aber keine Lust und drehen deshlab an den Fristen, um lästiges Feedback zu vermeiden.

      Liebe Grüße

      • Danke für den Hinweis, die GGO war mir tatsächlich nicht bekannt. Wenn ich mich richtig erinnere, habe ich gesagt “die Ministerien sind nicht durch Gesetz oder Verfassung verpflichtet, das zu tun.”

        Diese GGO kommt mir eher wie eine freiwillige Absichtsbekundung vor, zumindest hat sie keinen dergestalt bindenden Charakter, dass man gegen Verstöße vor ein Gericht bringen könnte, oder?

  4. Re: RKI digital. Bei uns in der Schweiz gibt es ein zentrales Bundesamt für Informationstechnik (BIT) was wie andere Infrastruktur-Departements unter dem Eidgenössischen Finanzdepartment angesiedelt ist. Damit ist das ganze Gebiet auf Augenhöhe mit Steuer, Zoll, Bauten und Logistik, Bundespersonal, Finanzmarktaufsicht, etc. angesiedelt und wird mit entsprechender Ernsthaftigkeit betrieben. Die haben sicherlich auch noch Luft nach oben, aber grundsätzlich könnte das ja für Deutschland inspirieren. https://www.bit.admin.ch/bit/de/home.html

  5. Zur Gemeinnützigkeit von Freier Software: Sowohl DANTE (TeX – “Förderung der Volks- und Berufsbildung einschließlich der Studentenhilfe sowie die Förderung von Wissenschaft und Forschung. Der Satzungszweck wird verwirklicht insbesondere durch die zielgruppengerechte Unterstützung aller Interessenten und den Erfahrungsaustausch mit den Anwendern bei der Nutzung von TEX-Software.”) als auch die FSFE (“Förderung und Verbreitung Freier Software, um unter Beachtung der in der Präambel aufgeführten Grundsätze den freien Wissensaustausch und die Chancengleichheit beim Zugang zu Software sowie die Volksbildung zu unterstützen”) sind in D gemein und nützlich.
    Ich sehe da nicht wirklich Verbesserungsbedarf.

    • Dem würde ich mich vooorsichtig anschließen. Je mehr man die Bedingungen öffnet, umso mehr Missbrauch des gemeinnützigen Gedanken entsteht natürlich auch durch Steuerspar- und Schein-Stiftungen sowie Ansammlungen frustrierter Deutscher.

      Die Überprüfung der Gemeinnützigkeit ist aber natürlich auch ein mächtiges politisches Repressionsmittel, von dem gezielt Gebrauch gemacht – oder eben gezielt kein Gebrauch gemacht wird.

  6. Mit den süffisanten Kommentaren über Android und McDonald’s stoßt ihr wieder den Leuten außerhalb eurer Berliner Hipsterblase vor den Kopf, die nicht die 600 € bis über 1.000 € für ein iPhone übrig haben, und gerade mal die 120 € für eine Android-Gurke aus China zusammenkratzen können. Auch können diese Leute nicht mal 15 € für einen feinen Burger im hippen Imbiss ausgeben, dann muss auch mal der Cheeseburger für 1,50 € reichen.

    • Ändert aber wenig an der Realität des Marktes. Kaufpreise sind nur Einstiegspreise für ein Ökosystem, das einen in diesem Fall danach schnell fallen lässt, da man Werterhalt in Form von Updates nicht oder eben nur eingeschränkt erhält (Ausnahmen bestätigen die Regel). Es ist natürlich richtig, dass Apple einen Midrange- bis Premium-Markt adressiert (auch wenn der Einstiegspreis eher bei 500 EUR liegt und man sich eben genau wegen der vielen Updates auch problemlos sich auf dem Gebrauchtmarkt bei 2-3 Jahre alten Geräten bedienen kann), aber genau in diesem Preis sind eben die Updates auch mit eingerechnet.

      Ein iPhone bekommt auch nach 7 Jahren noch Security Updates. Wenn Du Updates Dir als Aboservice für 3 EUR im Monat vorstellst, wäre das allein ein Wert von gut 250 EUR. Würden Leute das bezahlen, wenn es wirklich eine Monatsgebühr wäre? Natürlich nicht, denn es geht ja immer um billig und günstiger und hält sich für superschlau, weil man ja wieder einen 10er gespart hat. Hilft dann aber bei der Sicherheit nicht weiter.

      Mit Hipstertum hat das wenig zu tun, auch wenn ich verstehen kann, dass es verlockend ist, hier gleich mal ein passendes Feindbild aufzumachen, nur weil andere Leute andere Methoden haben, Wert zu definieren. Wer das Geld nicht up-front hat für den gibt es heutzutage genug Leasing-Modelle, die die initiale und monatliche finanzielle Belastung im Rahmen halten. Aber es geht ja immer noch 50 Cent billiger.

      • Ich würde für ein Google Pixel 5 auch gerne 1000 statt 600 Euro bezahlen, wenn Google dafür AOSP- und vor allem Treiber-Updates für Custom ROMs wie GrapheneOS oder CalyxOS für garantiert fünf oder sechs Jahre bereitstellt. Ich kaufe mir aber ein Android-Gerät auch nicht, weil es günstiger ist als Apple-Geräte, sondern weil es offener ist. Ich befürchte aber, dass ich damit zu einer für die Hersteller vernachlässigbaren Minderheit gehöre.

        Der Markt sieht so aus, dass der Großteil derer die etwas mehr Geld haben Apple-Geräte kauft (die Dinger sind inzwischen für viele leider auch Statussymbole), und der Großteil derer mit etwas weniger Geld eben günstige Android-Geräte. Das hat auch Google verstanden, weshalb das Pixel 5 kein so genanntes “Flagschiff” mehr ist.

        Pauschal jeden iPhone-Nutzer als Hipster ab zu tun halte ich auch für übertrieben, dazu gehören mindestens noch ein MacBook und bald noch die AirPods Max ;-)

    • stoßt ihr wieder den Leuten außerhalb eurer Berliner Hipsterblase vor den Kopf, die nicht die 600 € bis über 1.000 € für ein iPhone übrig haben, und gerade mal die 120 € für eine Android-Gurke aus China zusammenkratzen können.

      Point Taken. Dürfen wir uns denn trotzdem weiterhin dafür engagieren, dass sie länger Updates für die Geräte bekommen und nicht alle 2 Jahre ein neues kaufen müssen?

      • Das dürft ihr nicht nur, wir erwarten das sogar von Euch. Es gibt Android-Geräte mit 5 Jahren Updates direkt vom Hersteller, z.B. das Fairphone (das auch aus anderen Gründen ein sehr empfehlenswertes Gerät ist). Das ist kein Kampf iOS gegen Android (aus dem Alter sind wir doch alle raus), sondern einer gegen die Hersteller, die eben ihre Geräte über einen viel zu kurzen Zeitraum mit Updates versorgen. Ja, das gibt es nur im Android-Bereich, aber es ist halt falsch, alle Hersteller von Android-Geräten über einen Kamm zu scheren, selbst wenn man Custom ROMs wie LineageOS außen vor lässt (mein Vater nutzt noch mein altes OnePlus One von 2014, auf dem ein aktuelles Android 10 läuft).

        Es muss den Käufern nur klar werden, dass die Updates ein sehr wichtiger Punkt sind, sowohl was die Nachhaltigkeit angeht, als auch die Sicherheit. Dafür müssen wir und vor allem Ihr in Eurem Podcast darüber reden. Bitte macht das weiter, nur eben etwas neutraler.

        Wenn ich Apple-Fanboy-Gehabe hören will, dann höre ich die Freakshow, nicht Logbuch Netzpolitik ;-)

  7. Zu der TKG Novelle:
    Ich bin mir nicht sicher, ob man dem Großteil Kunden tatsächlich einen Gefallen damit tut, wenn man die Vertragslaufzeit auf 1 Jahr und/oder die Verlängerungsperiode auf wenige Wochen/Monate begrenzen würde. Fakt ist, dass Telekommunikationsverträge, ins Besondere im Bereich Mobile, dazu genutzt werden, um sich damit mehr oder weniger direkt in Verbindung stehende Gerätschäften auf Kredit zu kaufen – Handy zum mobilen Vertrag, Playstation zum Festnetzanschluss Vertrag, usw. Die Kosten für die Geräte sind ja klar in den Monatsfestpreis einkalkuliert – wahrscheinlich mit einem Aufschlag. In diese Kalkulation wird auch einfließen, dass ein gewisser Prozentsatz der Kunden die Kündigungsfrist verschläft und ein weiteres Jahr an den Vertrag gebunden sein wird. Reduziert man nun die Laufzeit und Verlängerungsfrist, wäre der neue Monatspreis statt 50€ auf einmal 100€, um das von Tim propagierte schöne neue IPhone zu erhalten.

    Klar, wer klug ist, spart erst und kauft sich das Handy losgelöst vom Vertrag oder nimmt bei der Bank einen kleinen Kredit zu niedrigen Zinsen derzeit auf. Nur trifft das auf den Großteil der vertragabschließenden Bevölkerung zu? Außerdem wäre ich mir nicht sicher, ob die so entstehende Gewinnschmälerung nicht letztens doch über den Gesamtvertragsbestand solidarisiert wird und im Zweifel auch die Leute ohne Handy beim Vertrag das kompensieren sollen.

    • Gute Überlegung!
      Nun ist es so, dass ich schon länger nicht mehr die aktuellen Smartphone Verträge verglichen habe. Aber ich habe den Eindruck dass man die meisten Verträge auch ohne Gerät – und dann vergünstigt – abschließen kann.
      Ich meine auch, dass der Anteil des Preises für das Gerät immer mit ausgezeichnet ist.
      Aber ganz unabhängig davon geht es natürlich nicht darum, dass alle Verträge auf 12 Monate herunter gehen, sondern darum, dass überhaupt welche angeboten werden sind…

  8. Lieber Linus, lieber Tim
    ich war froh darum, dass ihr das Thema “RKI” und IT aufgenommen habt und es auch von einer Foristin kommentiert wurde.
    Allerdings frage ich mich nun, wie das weitergehen soll. Der Fakt an sich ist aus meiner Sicht wirklich ein Skandal. Hier der Verlauf der Fakten:
    – Ein systemrelevantes Institut mit 1100 Mitarbeitern verfügt über eine IT-Abteilung mit 10 Mitarbeitern
    – Der Bedarf wird durch externe Berater mit 100 angegeben
    – Es werden 64 beantragt
    – Es werden 4 genehmigt

    Wer jemals in seinem Leben die IT einer noch so kleinen Organisation betreut hat, weiss, was auf einen zukommt, selbst bei noch so kleinen Problemen. Ich will an dieser Stelle nicht ins Detail gehen. DAS WÜRDE AUSUFERN.

    Aber nun reden wir hier vom RKI, das in diversen Bereichen des Gesundheitswesens aktiv ist und wohl auch verpflichtet ist, ihre Erkenntnisse ins nachvollziehbarer Form der Öffentlichkeit zugänglich zu machen. Wir reden vom RKI, das federführend ist für die Corona-Warn-App. Wir reden vom RKI, dass eine IT-Infrastruktur haben sollte, die beispielsweise einer Versicherung oder Bank ebenbürtig ist.
    Es mag ja sein, dass erst durch Corona für viele deutlich wurde, was die Abkürzung RKI eigentlich heisst, respektive, was dieses Institut eigentlich tut. Damit will ich sagen, möglicherweise wäre der Mangel an IT Spezialisten vor einem Jahr nicht mal eine Meldung wert gewesen. Aber im Jahr des Virus 2020 würde man dann doch vermuten, dass hier höhere Einsicht einkehrt.
    Wenn dem nicht so ist, so hätte ich erwartet, dass dieses Thema zu mindestens journalistisch aufgenommen und verfolgt wird. Allerdings scheint es ja nun aus den Schlagzeilen verschwunden zu sein und damit für eine weitere öffentliche Debatte vom Tisch, Schade für die paar IT-Kollegen vom RKI.
    PS: Da ich nicht akribisch alle Nachrichten verfolge, lasse ich mich gerne korrigieren, wenn es doch weiter verfolgt wird.
    Gruss
    Wolfgang
    PPS: Lasst euch nicht unterkriegen!!!!

    • Wichtig ist hier vor allem: Es wurden vier Stellenhülsen genehmigt. Je nachdem, um was für Stellen es sich handelt, kann es im ÖD gut und gerne auch noch einige Monate dauern, solche Stellen zu besetzen.
      Ich arbeite selber in einer Forschungseinrichtung des Bundes und bei mir lagen zwischen Bewerbung und erstem Arbeitstag knapp 13 Monate…

  9. Bei Smartphones müssen mindestens fünf Jahre an Updates sein, drei Jahre reichen nicht. Es sollte aber noch eine höhere Stufe geben, z.B. für Fernseher und Hifi-Anlagen. Für die müssen mindestens zehn Jahre Updates sein.

    Und zum Beispiel Flashen mit Open Source Firmware, wenn das bei WLAN-Steckdosen ein Argument ist, dann muss es das bei Android auch sein. Und spätestens dann ist Euer pauschales Android-Gebashe einfach daneben.

    • Ich glaube du vermengst hier die beiden Forderungen des CCC, die ich zitiert habe.

      Beide betreffen sehr konkret auch das Android-Ökosystem.

      Mindesthaltbarkeit/Update-Pflicht: Eine einfache Erfordernis des Verbraucherschutzes, damit die Leute nicht im Regen stehen gelassen werden.

      Weiterverwendungsmöglichkeit DANACH, weil es eben NICHT gegeben ist, dass du jedes beliebige Android-Phone mal eben mit AOSP-ROMs flashen kannst. Und bei den Geräten wo es geht, ist das mitunter ein schmerzhafter Prozess.
      Wir fordern also nicht weniger als eine Mitwirkungspflicht der Hersteller, die hier gern Steine in den Weg legen.

      Beide Aspekte sind komplementär.
      Die Steckdosen kann man nämlich nicht flashen, weil der Hersteller das so möchte, sondern weil er zu dumm ist, es wirksam zu verhindern.

    • Als das von ein paar Jahren neu war, haben wir das auch besprochen.
      Alle paar Monate muss man sich neu anmelden und eine Meldung habe ich noch nie erhalten.
      Scheint mir, dass die Behörden es gut zu vermeiden wissen, dass da je eine getriggert wird.

      • In der Lage hab ich jetzt endlich auch erfahren, warum ich noch nie was erhalten habe – das ist erst ab nächstem Jahr vorgesehen (dann aber rückwirkend)

  10. Hallo.

    Das Android gebashe finde ich auch daneben.
    Nach dem Moto der Bäcker macht sich über den Fleischer lustig.
    Wo doch der Eine in der Regel vom Anderen keine Ahnung hat.
    Aber gut, seis drum. Jedem seine Vorurteile.

    Noch etwas kontruktives da hier noch nicht verlinkt:
    iOS 12.5 bringt Corona-Warnungen auf alte iPhones – https://www.heise.de/news/Corona-Warn-App-kommt-aufs-iPhone-6-4990816.html
    Aber, laut Robert Koch-Institut wird die Anpassung der Corona-Warn-App für die älteren iPhone-Modelle 6 und 5s in Aussicht gestellt. Es werde aber noch etwas dauern. – https://www.heise.de/news/Corona-Warn-App-kommt-aufs-iPhone-6-4990816.html

  11. Schön, dass es noch mal rC3 Tickets gab. Und diesmal ordentlich mit Datum und Uhrzeit. Da kommt wenigstens wieder die richtige „Congress Karten besorgen Atmosphäre“ auf. Ich denke mal viele von über 1000 Leuten, die in der Warteschlange vor mir waren, sehen das auch so.

  12. Moin Tim & Linus,

    zum “Digitalministerium”: Ich habe mich im Juni 2018 dort auf eine Stelle im Referat “Grundsatzfragen der Digitalisierung” beworben (Beweggründe v.a.: Ich wollte mir nicht in 5 Jahren in den Trümmern der lokalen Digitalwirtschaft selber sagen “hättest Du mal was gemacht”). Bezeichnenderweise lief alleine dieser Bewerbungsprozess dann bis Februar 2019. Wie soll man da die entsprechenden Experten an Bord bekommen die normalerweise (zumindest in meiner Blase) eh fast alle nur abgeworben werden können bzw. innerhalb von Tagen neue Jobs finden.

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