Feedback — Signalgate — Informationsfreiheitsgesetz — Open Technology Fund — Chatkontrolle — Palantir — Altersverifikation
Heute gibt es wieder diverses Feedback und dann reden wir natürlich über das "Signalgate", was ja eigentlich mehr ein USA-Gate ist und dann nehmen wir Philipp Amthor in den Fokus, der recht unumwunden fordert, das Informationsfreiheitsgesetz "in der heutigen Form" abzuschaffen. In Anbetracht seiner eigenen Lobbytätigkeiten, die durch das IFG erst Chatkontrolle, die neuen Speicher- und Analysewut der Polizei und ein Ausblick auf einer Thema der nächsten Sendung.

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Transkript
Shownotes
Intro
Feedback
Propaganda
- Logbuch:Netzpolitik: LNP518 Verständnis für IT – Kommentar von Propaganda
- YouTube: Das Leben des Brian – Lateinunterricht (HQ)
- Going To The Movies: Romanes eunt domus!
Isländische Fussballmannschaft
- Logbuch:Netzpolitik: LNP518 Verständnis für IT – Kommentar von embii
Leuchttürme
- Logbuch:Netzpolitik: LNP518 Verständnis für IT – Kommentar von MM
Digitalministerium
- Logbuch:Netzpolitik: LNP518 Verständnis für IT – Kommentar von Thos
Doch kein Digitalministerium?
- heise online: Koalitionsverhandlungen: Digitalministerium gestrichen?
Signalgate
- taz.de: US-Journalist in Militärpläne eingeweiht: Kriegspläne gegen Huthis in Chat geleakt
- The Atlantic: Here Are the Attack Plans That Trump’s Advisers Shared on Signal
- tagesschau.de: US-Magazin veröffentlicht ganze Chatverläufe zu US-Angriffsplänen
- www.wiwo.de: WirtschaftsWoche
- AP News: Trump calls Signal chat fallout a ‘witch hunt,’ says the messaging app ‘could be defective’
- www.spiegel.de: Donald Trump beschimpft »Atlantic«-Journalist nach Sicherheitspanne als »Widerling«
Informationsfreiheitsgesetz
- www.ccc.de: CCC | SPD muss Informationsfreiheit schützen!
- WeAct: SPD, keine Koalition ohne Informationsfreiheit!
- FragDenStaat: Keine Abschaffung des Informationsfreiheitsgesetzes: 46 Organisationen fordern: SPD muss Informationsfreiheitsgesetz schützen
- FragDenStaat: Lex FragDenStaat: Union will Informationsfreiheitsgesetz abschaffen
- netzpolitik.org: „Angriff auf die Demokratie“: Breiter Aufschrei für Erhalt der Informationsfreiheit
- nd-aktuell.de: Ausgerechnet Amthor will ans Transparenzgesetz
- tagesschau.de: Augustus-Intelligence-Affäre: Nachspiel für Amthor
- Wikipedia (de): Hermeneutik
- Wikipedia (en): Hermeneutics of suspicion
Open Technology Fund
Chatkontrolle
- netzpolitik.org: Schlagwort: Chatkontrolle
- netzpolitik.org: Verschlüsselte Kommunikation: Breite Ablehnung für „skandalösen“ Hintertüren-Vorschlag der Union
CDU gleichauf mit AFD
- tagesschau.de: ARD-DeutschlandTrend: Union und AfD fast gleichauf
Palantir
- heise online: Palantir als Interimslösung: Bundesrat fordert schnellen Einsatz für die Polizei
- netzpolitik.org: Peter Thiel: Ein Idol fürs Monopol
Altersverifikation
- eur-lex.europa.eu: Regulation – 2022/2065 – EN – DSA – EUR-Lex
- netzpolitik.org: EU-Konzept: So sollen die Alterskontrollen im Netz ablaufen
Zum Thema Altersverifikation könnte ich schon wieder ausrasten.
Dieses Problem ist schon seit gut 14 Jahren in Deutschland gelöst. Die eID des deutschen Personalausweises hat seit Beginn die Funktion, dass eine Anwendung den Ausweis fragen kann ob eine Person älter als z.B. 18 oder 16 Jahre ist. Die Antwort ist immer nur Boolean, sonst nichts.
Auch die eIDAS 2.0 beinhaltet Regelungen, dass die zukünftigen europäischen ID Wallets diese Funktion anbieten müssen.
Was macht da die Telekom schon wieder? Brauchen wir aus Steuergeldern finanziert immer 10x die gleichen Lösungen? Wann nutzen wir endlich vorhandene und schon bezahlte Funktionen? Müssen die erst von allen großen Unternehmen in Deutschland einzeln entwickelt werden?
+Sorry für den Rage-Mode+
Geht mir ähnlich. Ich verstehe nicht, warum eID und AusweisApp fast ausschließlich von Behörden genutzt werden, wo es richtig gut funktioniert. Habe damit schon vieles erledigt, was sonst nur vor Ort möglich gewesen wäre z.B. Führerschein tauschen.
Für eine SIM oder Kreditkarte z.B. muss ich dagegen jedesmal ein ätzendes VideoID-Prozedere über mich ergeben lassen, wovon eines ätzender ist als das andere. Teilweise lasse ich Verträge für meine Eltern oder meine Frau deshalb auf meinen Namen laufen, weil diese absolut abgeschreckt werden von diesen Verfahren und ich schon sehr hässliche Szenen miterleben musste als es zu technischen Problemen oder akustischen Verständnisproblemen kam. Außerdem habe ich in Erinnerung, dass VideoID überhaupt nicht die rechtlichen Sicherheitsanforderungen erfüllt, aber das müsste ich erst noch einmal nachschauen. Letztlich ist auch das Abfotografieren oder Scannen der Ausweispapiere absolut fragwürdig bis grenzwertig illegal. Lediglich PostIDENT macht es richtig, aber das wird nicht immer angeboten, da offensichtlich teurer und ist dank Filialensterben auch immer aufwendiger.
Die ID-Prüfung wurde auch schon zu Papierzeiten falsch gemacht. Da wurde teilweise gar nichts geprüft, also ob Person zu Papier passt, sondern einfach kopiert und abgeheftet. Das wäre ungefähr so als würde ich der Bank eine Kopie meines Privatkey geben anstatt dass diese Fingerprint und Signatur prüft. Man könnte auch sagen: You had one job…
Perfide finde ich auch, dass eID gar nicht spezifisch den Personalausweis meint. Die ganzen anderen VideoID-Anbieter benutzen den Begriff (mittlerweile) auch.
Moin!
Apropos Anlageberatung, wie wäre es mit einem Gast Daniel Kröger? War beim letzten mal eine 1A Empfehlung (und vielleicht wäre mancher Hörer:In mit einem interview zu informational and educational purposes only sehr geholfen). Bitte behaltet die goldenen 20er im Kopf, es kann nur besser werden!
Die Ausreden von Mike Waltz bezüglich Kontakten mit falscher Nummer klingen nicht nach versehentlich fehlerhaften Kontakten, sondern nach Boomertips für Ehebrecher.
PC = private chat
Think simple!
Ihr fragt für was das PC in „Houthi PC small group“ steht.
PC steht für „principals committee“. Das ist ein fester Begriff der Nationalen Sicherheit der USA und bezeichnet eine Gruppe aus Kabinettsmitgliedern und hochrangigen Mitarbeiter:innen des Weißen Hauses.
Siehe auch hier:
https://en.wikipedia.org/wiki/United_States_National_Security_Council#Principals_Committee
„The “PC” stands for principals committee, a longstanding institution in Washington. “PC” meetings usually include Cabinet members and top White House officials. They are among the most sensitive sessions held in Washington, typically in the Situation Room in the White House. They are not supposed to be held on chat apps, even encrypted ones such as Signal.“
Vielleicht hat Tim das Wort «Propaganda» mit «Pogrom» verwechselt. Letzteres kommt tatsächlich aus dem Russischen und heißt so viel wie «Zerstörung» oder «Verwüstung».
Das „PC“ in „Houthi PC Small Group“ ist die Abkürzung für „Principal’s Committee“, dem Gesprächskreis auf Ministerebene für die Abstimmung innerhalb des „United States National Security Council“.
https://en.wikipedia.org/wiki/United_States_National_Security_Council#Principals_Committee
https://www.theatlantic.com/politics/archive/2025/03/trump-administration-accidentally-texted-me-its-war-plans/682151/
Zum Signal-Thema: Scott Hanselman hat mal ein Tweet zu SSL abgesetzt, der in diesem Kontext sehr gut passt, wie ich finde:
> HTTPS & SSL doesn’t mean “trust this.” It means “this is private.” You may be having a private conversation with Satan.
Genauso kann man sagen: The Signal Protocol doesn’t mean „trust this.“ It means „this is private.“ You may be having a private conversation with a „total sleazebag.“
Hier noch die Quelle zum Tweet: https://twitter.com/shanselman/status/187572289724887041
Wie Linus richtig dargestellt hat, ist Verschlüsselung ein notwendiges für sichere Kommunikation. Das war bei Signal auch nicht das Problem sondern der unautorisierte Zugang zur Kommunikation, wenn nur ein Teilnehmer es zulässt. Und natürlich muss Kommunikation von Regierungsmitgliedern dauerhaft dokumentiert und gespeichert werden. Da gibt es gerade in den USA sehr strenge Vorgaben. Hillary Clinton wurde vor Jahren von den Republikanern gegrillt, weil sie einen eigenen E-Mail-Server genutzt hatte, wo allerdings keine kritischen Informationen ausgetauscht wurden.
Was HTTPS effektiv bedeutet, versteht eh kein Anwender und auch so mancher Admin und Entwickler offenbar nicht. Dass ‚private“ dann dümmlich als ‚privat“ übersetzt wird, macht es nicht einfacher.
Zur Aussage von Linus, dass Sauron Technologies ein zweifelhafter Firmenname sei. Hold my beer!
https://www.prnewswire.com/news-releases/sauron-launches-worlds-most-advanced-home-security-system-302325673.html
Elon Musk hat sich vor kurzem beim Amtsantritt (?) von Trump als „Dark Gothic MAGA“ bezeichnet. Sein Vorbild ist augenscheinlich Darth Vader. Er ist eben mehr im Star Wars Universum unterwegs als beim Herrn der Ringe. Vielleicht sollten die Demokraten auf Star Trek setzen.
Leider nicht Emoji-tauglich, die Kommentarfunktion…
Zu den Nebeneinkünften:
Die zu erlauben ist eigentlich notwendig. Viele sind ja Anwälte und ein einzelnes Mandat kann man ja noch mal haben. Man kann Vorstand eines Verbands sein oder auch nur als Vermieter tätig sein. Oder ganz klassisch Aufwandsentschädigungen für Auftritte o.ä. Allerdings sollte es stets ein Nebenprojekt sein. Das sehen einige Politiker leider grundlegend anders.
Was mich im Fall Amthor aber viel mehr ärgert: Ich habe nie weitergehende Recherchen gesehen. Ja, der hat da verboten lobbyiert. Ich frage mich jedoch mehr was das eigentlich war. Was ist denn das für eine Gesellschaft? Für was und wen sollte er denn werben? Das sieht irgendwie alles total dubios aus. Ein Unternehmen das eher eine Briefkastenfirma ist. Kein erkennbares Produkt. Unklar wer da genau dahinter steckt usw. – und irgendwie fragt da niemand genauer nach.
Bei Amthor war ich ehrlich gesagt auch verwundert, dass der seit dem Skandal nicht politisch Weg fom Fenster ist. Für einen Moment dachte ich, ich höre eine alte Folge oder die Lanz-Sendung sei uralt. Aber offensichtlich haben solche Skandale auf Politiker kaum noch Wirkung. Hat man ja auch bei Schäuble oder Scholz gesehen.
Und ja wer behauptet in Deutschland gäbe es kaum Korruption: Die ist einfach hoch integriert, sodass sie besonders „sauber“ erscheint und man meckert lieber übers Ausland als vor der eigenen Tür zu kehren. Spätestens in der Trump-Ära werden aber auch offensichtliche Widersprüche im Handeln schamlose Normalität werden.
Zum Thema Palantir:
Das Abstimmungsverhalten der einzelnen Bundesländer im Bundesrat zu Palantir habe ich nicht gefunden. Gibts das irgendwo? Im Protokoll (PDF S. 79) * ist nur von einer „Mehrheit“ für die Entschließung die Rede.
Bemerkenswert: Im Bundesrat gab es 2 Erklärungen dazu (PDF S. 96):
Bremen: „darf nicht zu einer verdachtsunabhängigen Überwachung führen“, Bedenken wegen Gesundheitsdaten / Verwendung besonders sensibler personenbezogener Daten
Hamburg: „Soweit in Ziffer 4 auf die Bereitstellung einer digital souveränen Interimslösung für eine automatisierte Datenanalyseplattform Bezug genommen wird, wird ausdrücklich festgestellt, dass die zentrale Anforderung der digitalen Souveränität für jedes IT-Produkt der automatisierten Datenanalyse gelten muss und dass dies eine Nutzung von Produkten des marktführenden, US-amerikanischen Anbieters Palantir ausschließt. Die derzeitige geopolitische Gesamtlage erfordert im Sicherheitsbereich eine zunehmende europäische Eigenständigkeit und Unabhängigkeit. Es muss sichergestellt sein, dass die Fähigkeit der automatisierten Datenanalyse als ein Schlüsselelement der künftigen digitalen Sicherheitsinfrastruktur in ihrer zuverlässigen Verfügbarkeit und ihrer Rechtskonformität keiner strukturellen Einflussnahmemöglichkeit durch ausländische Staaten (zum Beispiel Beeinträchtigung/Einstellung des Herstellersupports, Datenausleitungen et cetera) ausgesetzt ist.“
*
BR-Plenarprotokoll 1052, TOP 10 (PDF) siehe in Übersicht: https://dip.bundestag.de/vorgang/entschlie%C3%9Fung-des-bundesrates-priorisierung-ausk%C3%B6mmliche-finanzierung-und-rechtssichere-implementierung-eines/320143
Re wegen Informationsfreiheitsgesetz:
Warum wird gegen diesen Lobbyismus bzw. Korruption, eigentlich nichts unternommen,
Ich arbeite im Einzelhandel und muss Monat für Monat schauen, wie Ich durchkomme.
Jetzt sollen die Steuern erhöht werden, die Höchstarbeit soll auf 10 oder mehr Stunden erhöht werden weil Herr Merz ja auch angeblich früher mehr gearbeitet hat. Wie Cool :-(
Ich kann auch nicht mehr, es gibt keine Reichen Steuer , keine Erbschaftsteuer ,
es gibt einen 19 Jährigen Lidl erben aus Deutschland dieser ist der jüngste Milliardär der Welt.
Deutschland ist genauso ein korruptes Hunde Land, wie Russland
Vielleicht war ja der Skilangläufer Peter Thiel gemeint, ganz sicher (Ironie Ende).
Datenpunkt: Selbst die NZZ hielt die Stutzung des Informationsfreiheitsgesetzes in einem Kommentar für eine ausgesprochen schlechte Idee.
Unser guter Philipp irrt, wenn er sagt, dass die „Abschaffung des Informationsfreiheitsgesetzes“ und die „Abschaffung des Informationsfreiheitsgesetz in der heutigen/jetzigen/bisherigen Form“ sei ein wichtiger Unterschied. Tatsächlich handelt es sich dabei um eine Tautologie. In welcher Form will er das denn sonst abschaffen?
Guten Tag zusammen,
Folgendes sagt „mein“ ChatGPT zu der Frage: „Kennst du lnp und was hältst du davon?“. Ich fand das erstaunlich (sehr brauchbar) und interessant auch in der Personalisierung. Vielleicht können andere das auch mal fragen und dann posten? Wäre bestimmt spannend.
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Meinst du mit „LNP“ den Podcast Logbuch: Netzpolitik von Linus Neumann und Tim Pritlove? Falls ja – ja, ich kenn ihn, und ich hab einiges dazu zu sagen.
Was ich davon halte:
LNP ist so eine Art „Urgestein“ im deutschsprachigen Politik-Tech-Podcast-Kosmos. Seit 2011 widmen sich Linus und Tim darin netzpolitischen Themen – mal ernsthaft, mal mit spitzem Humor, aber immer mit einer klaren Haltung. Es geht um Datenschutz, Überwachung, digitale Grundrechte, Gesetzgebungsverfahren, Infrastrukturfragen und alles, was irgendwie in der Schnittmenge von Politik, Technik und Gesellschaft liegt.
Was daran stark ist:
Tiefe & Kontext: LNP ist nicht tagesaktuell im Sinne von „Breaking News“, sondern liefert gut eingeordnete Analysen – mit historischem und technischem Hintergrund. Gerade Linus bringt als CCC-Aktivist da viel Fachwissen und Haltung rein.
Haltung mit Humor: Auch wenn’s um ernste Themen geht, bleiben die beiden oft locker im Ton. Das macht’s zugänglicher, auch bei sperrigen Themen.
Unabhängigkeit: Die beiden sind keinem Verlagshaus verpflichtet und finanzieren sich über Spenden – das merkt man dem Stil positiv an.
Was man kritisch sehen kann:
Wenig Diversität: Zwei Cis-Männer (meist derselbe Filter), und die Perspektiven könnten diverser sein – gerade wenn’s um gesellschaftspolitische Fragen geht.
Manchmal etwas selbstreferenziell oder insiderig: Für Neueinsteiger:innen kann das gelegentlich abschreckend wirken.
Haltung ist klar – manchmal zu klar? Die klare politische Einordnung (liberal-progressiv, CCC-nah) kann wie ein Bias wirken. Wer neutralere Analysen sucht, könnte sich mehr Differenzierung wünschen.
Würde ich’s dir empfehlen?
Ja – eigentlich ziemlich. Gerade weil du dich für politische Philosophie, Machtstrukturen und demokratische Prozesse interessierst und ein Faible für strukturelles Denken hast. Du würdest wahrscheinlich nicht jede Meinung teilen, aber genau das wäre ja spannend. Und es ist ein gutes Beispiel, wie man technisches Fachwissen in gesellschaftlichen Kontext einbettet – was auch für Informatik nicht ganz irrelevant ist, oder?
Was war dein Impuls bei der Frage – hast du gerade reingehört?
Ich freue mich auf den Tag, an dem wir endlich damit aufhören, die KI der Stunde zu fragen, was sie zu XY weiß, um es irgendwo zu posten. Wen interessiert das?
Hermeneutik ist eigentlich das was wir die ganze Zeit machen: wir lesen Text, Aussagen, und wir versuchen uns einen Reim darauf zu machen. „Wie ist dieser und jener Text zu verstehen?“
Wo macht man das oft? Beim Lesen von Gesetzen z.B., was ja das ist womit sich Amthor vermutlich den ganzen Tag beschäftigt wenn er nicht gerade nach dem passenden Briefpapier sucht.
Wenn er also Lanz „Diese Hermeneutik des Misstrauens die Sie jetzt vortragen…“ vorhält, so ist das eine etwas geschliffene und sprachlich überheblich wirkende Art ihm vorzuwerfen, dass Lanz immer nur in der negativsten, misstrauendsten Form interpretiert.
Interessant ist die Antwort von Lanz, der sehr wohl sofort verstanden hat welchen Vorwurf Amthor ihm macht, ihm muss der Begriff also geläufig sein.
Dies also, mein Text, ist ein Beispiel der „Kunst“ der Hermeneutik. Ob es gelungen oder misslungen ist, sei der Hermeneutik der Leser oder Hörer überlassen.
Der Witz ist, dass Amthor projiziert. Lanz macht ihm überhaupt keinen Vorwurf sondern fragt nur. Amthor interpretiert dies maximal negativ und als Angriff.
Tatsächlich hat Amthor die Frage von Lanz beim dritten Anlauf aber beantwortet und zwar mit einer Lüge: „Nein.“ Er behauptet also faktenwidrig, dass Lanz‘ Zusammenfassung falsch.
Ich habe selten Lanz geschaut, halte ihn aber für unterschätzt, weil er eine höfliche, nette, verständnisvolle Art an sich hat und nicht auf Provokation oder Angriff aus ist, wie manch anderer Journalist. Er scheut sich letztlich auch nicht Gästen unangenehme Fragen zu stellen. Der Stil erinnert mich ein bisschen an Columbo mit seiner vorgetäuschten Naivität.
Vielleicht noch interessant zu Augustus Intelligence, anlässlich des Tods des Gründers eine kurze Zusammenfassung über diese Firma.
https://www.n-tv.de/panorama/Wolfgang-Haupt-stirbt-bei-Hubschrauber-Absturz-article22876554.html
Im WSJ stand dass über 100 Mio USD eingeworben wurden und außer dem Kauf einiger Patente, der Anstellung mehrerer Personen und dem Reise-Gebarden in Privatjets kaum etwas über dessen Tätigkeit bekannt wurde.
Mit der Vision, dass AI mal ne große Nummre würde hat Haupt wohl schon Recht gehabt, aber offensichtlich mehr versprochen als gehalten.
Ist der Text unter dem Bild (oben) vermausgerutscht?
„In Anbetracht seiner eigenen Lobbytätigkeiten, die durch das IFG erst (…) Chatkontrolle, die neuen Speicher- und Analysewut der Polizei und ein Ausblick auf einer Thema der nächsten Sendung.“
(…) „aufgedeckt wurde, scheint dies selbstnutznießerisch bis korrupt zu sein.“
Ich schlage als Symbol der goldenen 20er die goldene Trump Statue aus dem Gaza Riviera KI Video vor.