LNP370 Nichts wird besser durch Beatrix von Storch

Kokstaxi — rC3 — Schufa CheckNow — Darknet — Videokonferenz-Security — VDS — Staatstrojaner

Tim fühlt sich wie Maradona und Linus wie Jesus und auch sonst ist alles normal. Wir klappern uns durch die relativ dünne Nachrichtenlage und planen insgeheim unsere Online-Weihnachtsshow.

Dauer: 0:39:27

avatar
Linus Neumann
avatar
Tim Pritlove

Für diese Episode von Logbuch:Netzpolitik liegt auch ein vollständiges Transkript mit Zeitmarken und Sprecheridentifikation vor.

Bitte beachten: das Transkript wurde automatisiert erzeugt und wurde nicht nachträglich gegengelesen oder korrigiert. Dieser Prozess ist nicht sonderlich genau und das Ergebnis enthält daher mit Sicherheit eine Reihe von Fehlern. Im Zweifel gilt immer das in der Sendung aufgezeichnete gesprochene Wort. Formate: HTML, WEBVTT.


Transkript
Tim Pritlove
Guten Morgen Linus.
Linus Neumann
Guten Morgen Tim.
Tim Pritlove
Ich fühle mich wie Maradonna, weil ich seit Monaten aktiv im Fernsehen Fußball schaue und mich seit gestern als die Hand Gottes verstehe.
Linus Neumann
Und ich fühle mich wie Buddha, weil ich den ganzen Tag zu Hause rumsitze und nichts tue.
Tim Pritlove
Lokbuchnetzpolitik Nummer dreihundertundsiebzig vom siebenundzwanzigsten November zwanzig zwanzig und wir sind wieder da und wir sind erleuchtet und wir sind äh uns unserer wahren Bestimmung bewusst geworden Wir sind zu höherem geboren, Linos, das ist vollkommen klar, ja? Also ich spüre es überall.
Linus Neumann
Das ganz klar spüre ich das äh eben.
Tim Pritlove
So ein Moment, der erleuchtung so kollektives Erwachen von irgendwie tonnenweisen, revolutionären.
Linus Neumann
Ich bin Jesus.
Tim Pritlove
Du auch? Dachte, ich bin das.
Linus Neumann
Wegen dem Bus am Ende, ne? Lin US, Jesus.
Tim Pritlove
Das ist ja so. Das habe ich ja noch jetzt, also klar.
Linus Neumann
Ja. Antila Hilfmann ist Adolf Hedler und Linus ist Jesus.
Tim Pritlove
Das war so diese Faktenlage ist einfach unbestechlich an dieser Stelle. Ja, ich habe, glaube ich, auch schon mal ein Tor mit der Hand erzielt. Also als Torwart bin reingelassen, sollte eigentlich ein Abwurf in den Sturm werden, aber ging dann leider in die Hose. Tja, so ist das. Aber ist alles eine Frage der Interpretation, ja? Man man muss einfach nur die Dinge ausreichend, Anders betrachten und schon geht's durch die Decke.
Linus Neumann
Ja und äh ne, du musst ja auch einfach so denken, ne, so Fink Big, ja Wenn wenn du irgendwie, ne, was die großen Leute die Welt verändert haben, ne? Think big oder so was, ne? Musst du halt schon irgendwie auch einfach mal zum Ziel haben mit zweiundzwanzig Jahren schon Schulen nach dir benannt zu.
Tim Pritlove
Du Matsiana aus Kassel Schule.
Linus Neumann
Ja, geht die erste so viel äh die erste Sophie Schollschule hat sich umbenannt in Diana aus Gasselschule.
Tim Pritlove
Das wurde auch Zeit.
Linus Neumann
Ja. Aber wir waren ja eigentlich wir waren ja eigentlich hier bei äh Diego Maradona. Und das ist eine gute äh Überleitung zu unserer ersten Meldung diese Woche glaube ich. Und zwar ist es eigentlich ein Anschluss an unser Thema, was war das letzte und ich.
Tim Pritlove
Glaube ich.
Linus Neumann
Kokstaxi.
Tim Pritlove
Oder auch Grastaxi, ich weiß gar nicht, was hat er alles dabei gehab.
Linus Neumann
Der hatte gerade ja das Droh Drogen, das waren Drogentaxi, also kein ähm kein also.
Tim Pritlove
Ist ja auch nur so Umgangssprachlich, ne? Genau. Ja und äh, stellt sich raus in Berlin wurde ein junger Mann angehalten der hatte tatsächlich Drogen an Bord und ist damit ganz offensichtlich herumgefahren um selbige in irgendeiner Form zu verkaufen, Und äh der wurde dann irgendwie kontrolliert und hatten so wie zweitausend Euro Bargeld gefunden und ein Kilogramm Marihuana. So Dienstausweis der Polizei dabei gehabt hätte, weil er halt zwar jetzt nicht unbedingt so, Im eigentlichen Sinne Streifenpolizist ist aber wohl in irgendeiner Form dort Mitarbeiter ist, also an.
Linus Neumann
Er hat also irgendwie.
Tim Pritlove
Beim zentralen Service, wie das so schön heißt, Objekt, Schuss und Gefangen.
Linus Neumann
Ja Mitarbeiter, beim Objektschutz, Botschaften, Regierungseinrichtungen oder gefährdete Objekte bewachen. Ja, alles klar. Also für der Job ist zwar langweilig, aber das glaubt ihr keiner, dass das Kilogramm Gras irgendwie nur für dich war. Das ist ganz schön viel oder ein Kilo.
Tim Pritlove
Na ja, ich meine jetzt wurde die ganze Zeit als Objektschützer musste vorm Reichstag äh stehen und diese ganzen Schwubels anschauen und wenn du das ertragen willst, musst du wahrscheinlich so zugekifft sein, damit du dann in entsprechenden Grad an Entspannung noch an den Tag legen kannst.
Linus Neumann
Ja, da kommt er mit, wo ich in Berlin gilt, dass.
Tim Pritlove
Mir auch klar, warum die Polizei so letargisch auf diese Schwubeldemos reagiert. Doch alle bekifft.
Linus Neumann
Na ja, also äh auch hier mal wieder sehen wir, es ist irgendwie nicht so der best, die beste Idee ähm mit dem Drogenhandel.
Tim Pritlove
Also wenn dann muss man das schon sehr klüge anstellen.
Linus Neumann
Nein, der hat ja also der hatte halt echt Pech, ne. Das war glaube ich eine allgemeine allgemeine Kontrolle, oder?
Tim Pritlove
Dass ähm Fahrzeugkontrolle heißt es hier. Also ja, offensichtlich einfach so, aber ich meine auch damit muss man rechnen.
Linus Neumann
Fahrzeug. Ja, gut. Ja, haben also.
Tim Pritlove
Sollte man sich schon ein bisschen äh besser tarnen, wenn man so unterwegs ist. Ist halt nicht ohne Risiko so ein äh so ein Ding. So ist das.
Linus Neumann
Na ja, dann äh noch kurz in in eigener Sache ähm. Wer ist denn großer ähm Kleidungsmagnet, wer ist denn ein Großer? Hier, ich komme mir vor wie Kai Lagerfilm Tim. Ich komm mir vor, wie Karl-Lagerfeld Tim, weil wir haben jetzt gerade den Onlineverkauf von T-Shirts für die RC drei gestartet. Ich fühle mich wie kein Lagerfeld. Ähm genau, es gibt ein ähm also, Es ist ja Pandemie, die vielleicht die Hörerin der ähm, die diese Episoden irgendwann später hören, werden sich da ja nicht mehr dran erinnern, wann das genau war. Ähm genau noch ist Pandemie und äh aus diesem Grunde richtet der ist der Chaos-Computerclub daran gehindert, einen Kongress in diesem Jahr auszurichten. Und um sich nicht ganz so äh alleine zu fühlen und so, überhaupt nichts zu tun zu haben zwischen den Jahren äh richtet der Chaos-Computerclub die Remote KLS Experience ein Onlinezusammensein, Experiment, aus ähm mit also Talks und Workshops und sonstigen ähm um irgendwie hier diese. Diesem Geschehen in Tristen einsamen Zeiten ein kleines bisschen äh Freude einzuhauchen. Da gibt es jetzt einen Ticketverkauf ähm, Und zwar gibt es Tickets ab null Euro plus freiwillige Spende und es gibt eben auch, Merchverkauf, also T-Shirts mit den mit verschiedenen Logos der Veranstaltung und auch ähm was wir, glaube ich, sehr selten machen, Einfach nur CCC-Shirts. Also es gibt den Chaosknoten als T-Shirt. Es gibt das Pesthörnchen als T-Shirt und es gibt den Tastaturstern als T-Shirt, in diesem Onlineshop, dieser Online-Shop wird ähm nicht vom CCC betrieben, zwar haben wir einfach mal geguckt, was das so an, Arbeit ist und an äh Zeitaufwand bedeutet, wenn man ähm paar tausend T-Shirts versendet, haben dann eben festgestellt, dass es hier leider nicht damit getan ist, dass du einmalig, ne, eine Hauruck-Aktion machst, ein Wochenende, das alles versendest, sondern du musst ja dann dich auch um Retouren kümmern, Umtausch, ne, dann kommt irgendeiner von drei bestellten Shirts nur eins zurück, dann musste dieses Blit-Buchungen machen und so und das ist alles eine so großer Aufwand, der sich über so eine lange Zeit zieht, ne. Dass wir uns da jetzt von einem ähm full filmend, Team helfen lassen, die diesen ähm Shop für uns betreiben und die sich alle Mühe geben dafür zu sorgen, dass die Ware hoffentlich sogar noch bis Weihnachten, ankommt. Allerdings ähm bei der aktuellen Überlastungssituation im Transportwesen können wir das leider jetzt schon nicht mehr garantieren. Aber wenn, wer sich für ein CC Shirt interessiert, kann da bis zum sechsten zwölften, garantiert bestellen und das, deswegen sage ich das überhaupt hier, weil es soll ein Vorverkaufer ist zu Kongresszeiten auch immer in großer Wunsch, weil ähm durch eine durch eine Vorbestellung quasi sichergestellt wird, dass dieses T-Shirt tatsächlich produziert wird und auch lieferbar ist. Und äh das ist hier der Fall und das geht bis zum sechsten Dezember. Wer also bis zum sechsten Dezember bestellt, wird, diese Bestellung auf jeden Fall bekommen, ganz ohne Schlange stehen und sonstige Stimmungsbremse. Weil zwanzig zwanzig ist ja Stimmungsbremse genug.
Tim Pritlove
Gibt's auch einen RC drei, ich war nicht dabei, Shirt. Ja, ach ja, es ist alles ein bisschen traurig, ne?
Linus Neumann
Es ist es ist traurig, aber ähm, es ist das Beste, was wir haben, ne? Und müssen irgendwie versuchen, das Beste draus zu machen. Ich habe übrigens gesehen, in die in die in die Tiefpunkte von zwanzig, zwanzig reize ich auch einen Song von Scooter ein, fakt twenty twenty, wo wo hier HP Backstar in in besten Denglisch sich über das Jahr beklagt, aber das ist auch wirklich ähm.
Tim Pritlove
Ja gut, aber der hat sich ja auch schon in anderen Jahren in den Tiefpunkte eingereiht, von daher macht das jetzt keinen großen Unterschied.
Linus Neumann
Aber das ist nochmal ein besonderer Tipp. Na ja ähm da hoffen wir vielleicht mit ein bisschen Videostreams und Workshops und Onlinekonferenzen was Besseres auf die Beine zu stellen.
Tim Pritlove
Das Ding heißt ja auch Remote, Chaos, Experience. Da kann man vielleicht auch nochmal was zu sagen, weil das Wort Chaos ist natürlich ähm einerseits ein sehr generischer Begriff äh so in unseren Kreisen hat aber auch nochmal so 'ne spezielle Note und zwar als das Chaos bezeichnet man gemeinhin auch die Community als solche. Also wenn man, so von allen spricht, wenn man so alle Leute, die sich dem so anschließen, nicht Vereinsmitglieder oder so, sondern die Leute, die einfach auch Das jährliche Treiben, sei es jetzt auf den Veranstaltungen oder eben auch online in irgendeiner Form. Prägen, mitgestalten, Teil sind, Leute, die man kennt. Dieses Netzwerk einfach. Und das ist so das Chaos. Und ich glaube, So sollte man diesen Begriff verstehen. Es ist nicht der Kongress, sondern es ist äh eine eine Beteiligungsoption für das Chaos, um, den Teil zu also ersetzen und ist vielleicht auch schon zu hoch zu griffen oder zumindest hier so eine Art alternative anzubieten, um diesen Netzwerknetzwerkfaktor dieses, wir sind halt dann auch irgendwo eine Gemeinschaft denen in irgendeiner Form äh was anzubieten, um um die Auswirkung abzufedern.
Linus Neumann
Das äh sehr äh das erfasst es sehr, sehr, also ein ein Online-Community-Event. Ja und ähm. Dass äh das wird also das wird sicherlich sehr schön, aber das wird selbstverständlich äh wer auch immer sich anschickt, da einen Vergleich zum Kongress zu machen, hat sich, Ein Weg voller Tränen natürlich ausgesucht, weil das das alles abzubilden ähm und daran ranzureichen. Das geht halt einfach nicht. Das haben viele Online-Events, dieses Jahr bewiesen, dass sie nicht an an ihr Präsenz Pendant anknüpfen können, aber und das denke ich da dieser Vergleich ist schon der Richtige, zu überlegen so, Was ist 'n Online-Event und in dieser Reihe denke ich kann sich das dann hoffentlich sehr wohl sehr gut sehen lassen, was das Chaos da für sich ähm kredenzt. Jo, Tim, es gibt Neuigkeiten von der Schufa.
Tim Pritlove
Ja, auch echt.
Linus Neumann
Die sind super geil. Also also die Schufa Die Schufa ist ja ähm eine Auskunft high, die ihren ähm ihren Wertbeitrag zu unserer Gesellschaft darin beschreibt, dass sie Leute, die schon mal Schulden gemacht haben, davor schützt noch mehr Schulden zu machen, ja? Ähm, dass so ihre ihre Selbstauffassung, ne? Also.
Tim Pritlove
Zu unserem Schutz.
Linus Neumann
Die führt sich quasi wie was weiß ich. Karl Marx. Ja? Und. Und ähm.
Tim Pritlove
Um einfach dir Auswirkung des bösen Kapitalismus abzufedern.
Linus Neumann
Genau, genau, ja, ne, so.
Tim Pritlove
Mhm.
Linus Neumann
Und jetzt. Ist natürlich das, also kennen wir, also sie, sie haben Daten von irgendwie äh sieben, siebenundsechzig, achtundsechzig Millionen Menschen. Und aus denen errechnen sie ja, wie wir wissen, intransparent einen Score, der dann eben am Ende darüber entscheidet, ob du jetzt zum Beispiel einen Kredit kriegst oder nicht. Und wenn du den nicht kriegst ja oder den oder Kreditvertrag geht das ja auch in Handyverträge und so großes Thema ne? Wenn du den nicht kriegst dann sagen die dir ja nicht woran es liegt, Ne, du kannst dir das potentiell denken, aber wir haben ja hier auch schon mal, glaube ich, vor ein paar Jahren mit mit Stefan Urbach gesprochen, der da äh Beispiele genannt hatte, äh ähm wo er überhaupt nichts mit zu tun hatte, ne, aber weil er sich in dem Themenfeld auskennt, dann in der Lage war, da das zu bereinigen durch Widersprüche und so. Aber wir, es gibt eine. Nennenswerte Anzahl Menschen, die unter einem schlechten Schufa-Score leiden und denen kein Weg gezeigt wird, den wieder zu verbessern, ja? Da hat sich die hat sich die Schufa gedacht hm vielleicht können wir daraus ja was machen ja? Und jetzt haben die gesagt pass auf gar kein Thema, wenn du einen schlechten Score hast, Dann erpressen wir von den Leuten einfach mehr Daten. Also wenn du sagst, ich habe einen schlechten Scon, sagt die Schufa. Na ja, du kannst uns hier mal äh deine kompletten Kontozugänge geben, dass wir da ein bisschen mehr Daten sammeln können, dann überlegen wir uns nochmal, ob wir dir vielleicht einen besseren Squat geben, vielleicht. Vielleicht machen die es aber auch nicht, ja? Und da diese Daten werden aber nur zweckgebunden verarbeitet und nur kurz gespeichert und dann gibt's noch eine zweite Ebene, wo du den äh das dauerhaft äh ähm, quasi genehmigst, dass sie diese da deine Kontoauszüge speichern und für ihre Dienste als Auskunft ähm, auswerten dürfen. Das Ganze nennt sich Schufa Check Now und ist natürlich eine total geile Idee einfach noch mehr Daten zu sammeln, ne? Und das halt von den Leuten, wenn du denkst so, hm, was können wir den Leuten anbieten, damit die uns Daten geben, Ja, eigentlich nix, niemand mag uns, na ja, dann geben, dann bieten wir denen an, dass wenn sie uns mehr Daten geben, dass wir potenziell ihnen besseren Score geben, Ey, die sind hier eigentlich noch zu retten.
Tim Pritlove
Das sind so die freundlichen Herren, die so in den Laden so reinkommen. Ja also sie haben hier Probleme. Könnte man ihnen vielleicht mal helfen? Uns, sonst hätten sie ja vielleicht noch mehr Probleme, dann wenn wir das nicht tun.
Linus Neumann
Schön schönes Geschäft haben sie hier dasselbe doch echt schade. Ja, total, also ähm. Das ist also jetzt gerade irgendwie ein Pilotprojekt. Sie haben da irgendwie so einen Test ausgerollt mit O2 oder so und sagen äh wir sind gerade in einem Test von Schufa-Check Now über die spätere Ausgestaltung des finalen Produktes können wir derzeit noch keine Auskunft geben, wurde aufgedeckt von Tagesschau investigativ, aber, Meine Güte. Ich find's wirklich unterhaltsam.
Tim Pritlove
Ja, ich meine so ich will ihnen jetzt nicht unterstellen, dass sie nur nur schlechte Ziele haben, aber es ist natürlich wirklich ein schwieriges Thema, ne? Aber so diese Aussage von ja, sie haben einen total schlechten Score. Ja, warum nicht? Ja, wissen wir auch nicht, Vielleicht können wir uns ja mal ihre Daten anschauen, dass wir mal sagen können, warum wir überhaupt so eine schlechte Meinung von ihnen haben.
Linus Neumann
Also du musst ja mal es also der der Burg genau, vielleicht gibt's uns mal mehr Daten, dass wir nochmal gucken, ob.
Tim Pritlove
Erstmal wissen warum.
Linus Neumann
Das Entscheidende wäre, dass die vernünftig erklären, was wo ne, dass dass die ihren, Ihr Dingen da transparent machen und sagen, okay, so und so kannst du das und das Problem musst du uns von überzeugen, dass es gelöst ist, damit wir dich wieder besser bewerten, ne. Das ist ja der, Der entscheidende Punkt, aber sie sagen ja immer, ja, wenn wir das machen, dann wird der Algorithmus good gamed. Aber okay, ich will jetzt keine lange Schufa-Debatte führen, finde es nur sehr äh äh unterhaltsam, was sie da für ein schönes Geschäftsmodell gefunden haben.
Tim Pritlove
Kostet es dann auch noch was.
Linus Neumann
Nee, soweit ich weiß nicht. Also du hast ja also außerhalb deine kompletten Kontoumsätze in deren Händen kostet das nichts, ne. Musst du auch nochmal sehen, ne? Eigentlich recht großzügig.
Tim Pritlove
Vor allem danach kriegst du halt unter Umständen noch schlechteren Score und kannst dann überhaupt nichts mehr dagegen machen. So, das ist ja.
Linus Neumann
Also das ist ja, das ist ein äh Schass wurde Boden. Wir waren aber ja eigentlich hier noch bei äh Cox-Taxis und Diego Maradonna. Ähm da ist natürlich ein Problem. Ähm, das auch, also wer wird hier gerade heute hier am Black Friday sehr viel darüber diskutiert, dass der, dass der Einzelhandel Schwierigkeiten hat, weil und der Onlinehandel weniger, ne? Und äh das ist natürlich auch beim Drogenhandeln, ein Problem, dass es dass hier die Online-Plattform, die Marktriesen, ja, im Internet fungieren und wir haben da vor einigen Monaten schon drüber gesprochen, dass das Justizministerium plant jetzt mal endlich, diese Onlinemarktplätze illegal zu machen, ja? Und da gab es eben ähm in diesem Gesetzesentwurf in dem ersten so ein Passus, der im Prinzip auch unter Strafe stellte, anbieten von ähm Produkten und Dienstleistungen, die, den Zugang zu illegalem. Vereinfachen. Ich erinnere mich jetzt nicht mehr an die genaue Formulierung, aber letztendlich wäre das gegen so etwas gegangen wie, den Betrieb von Tornotes, weil der Drogenhandel als Torhin Service angeboten wird. Oder angeboten werden kann oder dass Betreiben von VPN, die ähm, eventuell auch von Leuten genutzt werden, die damit, Urheberrechtsverletzungen begehen, ja? Also so dieses, dass man wirklich dann auch auf die Infrastruktur wollte, ne? Und sagt so, wir potentiell verbieten wir deine Autobahn, wenn da irgendwie ein Kokstaxi drüber fährt oder so, ne? Und das hat natürlich relativ viel Kritik gegeben und jetzt gibt's ein, also ein Teilerfolg, dass sie jetzt wenigstens. Diesen ähm Teil, der die Infrastruktur bedroht, rausgeschmissen haben und jetzt einen Paragraph, hundertsiebenundzwanzig STGB haben wollen, der sinngemäß lautet, wer eine Handelsplattform im Internet betreibt, der einen Zweck darauf ausgerichtet ist, die Begehung von rechtswidrigen Taten zu ermöglichen oder zu fördern, wird mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe bestraf. Ähm. Erfasst allerdings auch so etwas wie ein Forum, weil unter Handel fallen auch Kaufgeschäfte, Tauschgeschäfte oder Schenkungen. Ähm das heißt, das könnte jetzt potenziell meine heißgeliebten Hackerforen ähm bedrohen. Weil das eben im weitesten Sinne ähm Handelsplattformen sind, die ja die Begehung von rechtswidrigen Taten, ermöglichen oder fördern, ja? Also da ist die Kuh nicht wirklich vom Eis, aber ähm. Immerhin wird nicht direkt die Infrastruktur angegriffen. Ich denke, das hat auch damit zu tun, dass die Justizministerministerin jetzt auch gelernt hat, dass ähm. Ja, dass dass im Prinzip der größere Teil offenbar in irgendwelchen Telegramm-Kanälen abläuft, ne? Und da macht's halt dann wenig spätestens da wird's äh schlecht mit dem Angriff auf die, Infrastruktur. Ähm. Außerdem in dem Gesetz Staatstrojaner und Online-Durchsuchungen bei solchen Ermittlungsverfahren, also wie gesagt, die Kuh ist nicht vom Eis, das ist nach wie vor ähm kein besonders ähm. Kein Gesetz, das nicht sehr weitreichende Grundrechtseinschränkungen auch äh, erlaubt in dem ähm Strafverfahren oder in dem Ermittlungsverfahren. Aber immerhin äh kann man weiterhin Anonymisierungsdienste anbieten. Ohne sich diesen Risiko auszusetzen.
Tim Pritlove
Ja mir ist gar nicht so hundertprozentig klar, wo jetzt eigentlich so das Problem bisher war, dass sie da nicht weiter.
Linus Neumann
Es gibt kein Problem. Es gibt tatsächlich kein Problem. Also dieser ähm Gesetzesentwurf wurde von ähm André Meister veröffentlicht bei Netzpolitik Org. Ähm, und der schreibt da auch noch einmal äh die Reihe an Online, Drogenhandelsplätzen, die äh von der Polizei platt gemacht wurden, ne? Wallstreet Market, weil Haller, Dieb dort Web. Und das ist jedes Mal. Äh wenn es so einen großen Darknet, den Datendatenmarkt gibt, dass die Betreiber vor Gericht landen, insbesondere in Deutschland hier dieser Fall mit dem Wall Street Market, den wir hier auch schon mal besprochen hatten, wo es auch diese Folge, Simplizissimus gibt, bei der ich mitwirken durfte und so. Ja? Und ähm. Andre, ich zitiere jetzt einfach mal andere, die Bundesregierung will die Rechtslage trotzdem verschärfen. Im Koalitionsvertrag hat sie vereinbart eine Strafbarkeit für das Betreiben krimineller Infrastrukturen einzuführen und das ist jetzt im Prinzip, diese Koalitionsvertragsverbindlichkeit möchte das Justizministerium jetzt ähm einlösen. André, Brava, Journalist hier, sagt auch, dass ursprünglich die erste Berichterstattung beim Spiegel war. Deswegen verlinken wir den natürlich auch nochmal hier bei uns in den Shownots ist schon. Aber ja, also von der, wenn man sich jetzt anschaut, was die Erfolge der Strafverfolgung angeht und der Strafbarkeit äh sehe ich hier auf jeden Fall keinerlei äh Lücke in der in den Gesetzen, weil, man ja immer diese Betreiber äh und Betreiberinnen, wenn es welche wären unter Beihilfe kriegt, für die Straftaten, insofern das ist ähm, Grundsätzlich glaube ich nicht, dass hier ein Legistenbedarf besteht, dass da Legislativ was entsteht. Tatsächlich sagen, wenn man sich anschaut, welchen Erfolg ähm die Strafverfolgungsbehörden in dem Bereich haben. Weltweit übrigens, ja, da hast du total Recht.
Tim Pritlove
Ja was wir auch noch äh verbieten könnte, ist das Veröffentlichen von Zugangsdaten äh auf auf öffentlichen Kanälen.
Linus Neumann
Ist das peinlich.
Tim Pritlove
Von geheimen oder sagen wir mal nicht so vielleicht geheimen aber geschlossenen Online-Meetings, Das äh ist ja ein generelles Problem jetzt, wo sich alle online treffen, muss man nicht mehr durch die Security äh eines äh einer kompletten Behörde durch, sondern man muss sozusagen net nur noch durch die Security eines Videokonferenzanbieters durch, Und das äh ist so ein bisschen schief gelaufen bei den EU-Verteidigungsministern. Da hat nämlich die niederländische Verteidigungsministerin Ank oh je Beille Welt, ne? Heißt das doch glaube ich, ne? Ich bin leider das holländische nur sehr eingeschränkt äh mächtig.
Linus Neumann
Beide Welt. Würde ich das aussprech.
Tim Pritlove
Okay, gut, ich habe da.
Linus Neumann
Beide fällt sogar.
Tim Pritlove
Oder fällt, genau. Hatte äh sie hatte über äh Twitter, nämlich ein Foto von ihrer, Teilnahme an diesem äh Online-Treffen veröffentlicht und auf diesem Foto waren dann fünf der sechs erforderlichen Ziffern äh erforderlich äh zu sehen, die halt erforderlich waren, um an diesem Treffen selber teilzunehmen, na ja, wenn halt nur noch eine Ziffer fehlt, äh Trump stehen nicht so viele zur Auswahl. Kann man einfach mal durch äh probieren und das, führte dann dazu, dass ein Journalist sich dann einfach direkt mal in diese Konferenz mit reingesetzt hat zum großen Hallo von allen Beteiligten, die schlecht geguckt haben. Hat auch nicht viel Böses gemacht, hat nur gesagt, ja, hallo, hier äh bin jetzt bald dabei. Ich gehe auch gleich wieder, keine Angst. Aber er scheint da wohl offensichtlich ein kleines Problem äh zu haben hat's dann auch gleich noch gefilmt und veröffentlicht.
Linus Neumann
Das sind die, das sind die Leute, die äh uns die Verschlüsselung wegnehmen wollen, weißt du? Irgendwelche Zoom-Calls.
Tim Pritlove
Ja und die auch so mit hochgeheimen äh, Sachen spielen. Wenn er sie, wenn er sich der sozusagen jetzt einer nur mit so einem Testbild eingeloggt hätte. Ja? Ohne sich selber in der Kamera zu zeigen, sondern nur so ein Zoom-Logo oder so. Hätte keiner gemerkt.
Linus Neumann
Natürlich nicht. Total stark.
Tim Pritlove
So sind sie. Unsere Verteidigungsminister.
Linus Neumann
Na ja, dann äh hatten wir auch in der letzten, das war, glaube ich, die letzte Sendung, wo wir darüber berichtet haben, dass äh ja mehrere, Bundesländer meinen, man müsste jetzt endlich wieder die Vorratsdatenspeicherung einführen und ich habe gesagt, dass das mehrmals, jetzt geurteilt wurde, dass das verfassungswidrig ist ähm, Und da gibt's ein äh Gutachten des wissenschaftlichen Dienstes des Bundestags und die sagen ja, ein deutsches Gesetz zu Vorortsdatenspeicherung fielt vor dem Europäischen Gerichtshof, kein Bestand haben, ja? Das das sagen also die in diesem Bericht steht drin, der EuGH hielt, In den beiden neuen Urteilen an seiner oben dargestellten bisherigen Linie fest, dass grundsätzlich eine allgemeine und unterschiedslose Speicherungs- beziehungsweise Weiterleitungspflicht von Verkehrs- und Standortdaten, Für private TK-Anbieter mit dem Unionsrecht unvereinbar sei, da sich der Eingriff in die entsprechenden Grundrechte nicht auf das absolut notwendige beschränke. Danach dürfte die deutsche Regulierung von zwanzig fünfzehn kaum Bestand haben, den sie sieht zwar kürzere Speicherfristen vor, aber die Speicherung soll immer noch ohne gesonderten Anlass erfolgen, was den oben genannten Grundsätzen des EuGH nicht, entspricht, ja? Finde ich schön, ähm das wurde ähm jetzt, Also ähm im November erst abgeschlossen und da haben wir jetzt nochmal, ne? Also wenn wir jetzt hier im Bundestag noch irgendwelche Bemühungen wieder sehen, äh in Richtung Vorratsdatenspeicherung. Ähm, kann man wirklich sagen, so hier ihr habt einen wissenschaftlichen Dienst, damit ihr euch diese Sachen erklärt, ja? Das hätte ich denen auch erklären können, aber mir glauben die ja nicht. Jetzt haben die da den wissenschaftlichen Dienst mit bemüht. Ähm vielleicht hören sie darauf, aber. Das ist wirklich, also es ist gut, dass dass sie noch wenigstens haben sie gefragt. Wenigstens haben sie gefragt Tim und sie haben jetzt auch eine Antwort bekommen. Hoffentlich merken sie sich die Antwort. Vielleicht verstehen sie die auch, wenn sie die nochmal erklärt haben möchten, können sie einfach noch ein Gutachten in auf.
Tim Pritlove
Soll ich einen Tipp abgeben Ja, das äh können wir uns, glaube ich, also da können wir uns schon mal fest drauf einstellen. So, nächstes Jahr gibt's wieder irgendwie ein, Politiker von Dollarpartei, fordert äh Vorratsdatenspeicherung wegen Dollar Vorfall.
Linus Neumann
Ja, unglaublich. Und ähm weiteres Problem, was wir eben auch für. Ähm also was schwere Grundrechtseinschränkungen mit sich bringt und damit äh auch natürlich in der Gefahr ist, nicht verfassungsgemäß zu sein sind äh Gesetze zur, Zum Staatstrojaner und die Gesellschaft für Freiheitsrechte hat jetzt äh am Montag am Bundesverfassungsgericht eine Verfassungsbeschwerde ähm eingelegt gegen, die Staatstrojaner Gesetzgebung des Landes Hamburg. Ähm außerdem in Hamburg, die machen eine Art digitale Rasterfahndung, also automatisierte Datenauswertung, und die ähm GFF hat da jetzt also Rechtsanwältinnen und Aktivistinnen und Journalistinnen äh gefunden, mit denen sie dagegen klagt, weil diese eben von diesem von dieser Maßnahme oder von diesen Maßnahmen potenziell ebenfalls betroffen sind. Und äh kann man ihn natürlich auch nur wünschen, dass sie hier äh Erfolg haben mit der Verfassungsbeschwerde gegen weitere Grundrechtseinschränkungen.
Tim Pritlove
Auf jeden Fall immer sehr fleißig die GF.
Linus Neumann
Damit sind wir dann jetzt auch schon am Ende dieser sehr kurzen Sendung. Ich komme schon vor, wie eine Telefonzelle, ne? Fasse dich kurz. Ich fühle mich schon wie eine Telefonzelle und.
Tim Pritlove
Ja, ungewohnt, ne?
Linus Neumann
Ja und ich möchte dann in diesen ähm harten Zeiten Sabine Werner und Oliver, vielen herzlichen Dank.
Tim Pritlove
Ja und vielen Dank an alle Unterstützer von Lokbuchen Netzpolitik, das war's für diese Woche, mal gucken. Nächste Woche haben wir dann vielleicht ein bisschen mehr zu erzählen. Gibt's wieder mehr Distopie.
Linus Neumann
Ja, jetzt das der Bonustrack ist ja auch jetzt nicht unbedingt besonders äh utopisch, ne?
Tim Pritlove
Weihnachten fällt ja jetzt auch aus, wollen wir dann auch noch eine Weihnachtssendung machen. Das wäre doch mal was Neues.
Linus Neumann
Bei dir sind mehr als fünf Leute.
Tim Pritlove
In unserem Bundesland ist das erlaubt.
Linus Neumann
Wie viele dürfen wir.
Tim Pritlove
Keine Ahnung, weiß nicht.
Linus Neumann
Also auf jeden Fall mehr als ich an Weihnachten irgendwo sitzen haben will. Das kann ich dir sagen.
Tim Pritlove
Bei mir kommt keiner rein.
Linus Neumann
Das war ja auch so schön, so wunderbar Deutsch, ne? Diese diese Diskussion, über dieses diese Werte, wir sind wollt ihr dann bei mir in die Wohnung kommen? Wie viel der Staat hat nichts damit, dass ich habe mir diese Debatte, also diese äh Regierungserklärung angeschaut, wie Angela Merkel das äh im Bundestag erzählt und danach diese, mit dreht sich alles. Wenn diese dann da irgendwie ihre ihren, Oh, die ist so schlecht gelaunt und die arme Frau, ey, der muss echt mal jemand helfen. Alice Weidel.
Tim Pritlove
Wer ach so, ja.
Linus Neumann
Oh ey und die Bea Beatrix äh von von Storch sitzt dann da und pöbelt die ganze Zeit dazwischen. Und du denkst dir so, ey Leute, Leute, so ein bisschen, ich meine, es muss jetzt nicht jeder hier wie so ein Hippie durchs durch die Welt rennen und den ganzen Tag gute Laune haben, ne? Aber auch so ein bisschen, positives Charisma und bisschen Kultur mal an den Tag legen, ne? Aber nein, aber nein.
Tim Pritlove
Völlig das das macht mich auch so ein bisschen irre. Die sind alle so furchtbar vergrämt und die haben einfach kein Spaß und die können überhaupt nicht lachen, auch diese ganzen Schwubler, das sind alles freudlose Menschen.
Linus Neumann
Du möchtest eigentlich hingehen und dir einen Arm nehmen, ne? Aber darfst halt nicht muss Abstand halten.
Tim Pritlove
Kommst du eine Pandemie ganz recht.
Linus Neumann
Aber was, nee, genau, ne? Und dann diese deutsche Diskussion so, die einen dann so, Jetzt äh wollte er mir, da ihr könnt gar nicht nennen, nee, nee, nee, meine Wohnung kommt hier nicht rein. Und dann irgendwie so, oh nein, oh nein, oh nein, der Block war, der Block, was kommt jetzt und der Dings hier wirklich so alter, das, Jetzt weißt du, du bist in Deutschland, ne? Wenn man sich nur noch darüber aufregt, was der Staat sich rausnimmt oder was der Blogwart will und statt einfach mal so zu überlegen so, hm, vielleicht haben die sich da was bei gedacht. Hm, wollen wir nächstes Jahr auch noch mit Oma äh äh Weihnachten feiern oder laden wir die ein, ne? Oder hören wir zum Beispiel hier auf den was Helge Braun hat ja dann so gesagt Leute dann kriegt er ein paar Tage vorher Schulferien, dann könnt ihr euch isolieren damit ihr und und nochmal auf Symptome prüfen bevor ihr irgendwie Heiligabend auch mal in Arm nehmt, ne? Aber das sind alles nur die Bösen, Tim. Nee, der das ist so so deutsch, ey.
Tim Pritlove
Ja, so ist es. Mein Tipp ist, bleibt. Bleibt einfach allen fair irgendwie, ich meine, das ist jetzt mit der Weihnachtsregelung, da wird's dann halt leider, tja, leider nicht besser werden, von daher werden wir den ganzen Scheiß noch so locker bis äh Ende Februar, März äh weitermachen müssen. Also. Wird sich leider nicht viel dran ändern. Ist schade, aber.
Linus Neumann
Und es ist auch für, es ist wirklich Scheiße, ich gebe es ja zu, aber es wird nicht dadurch besser, dass man Beatrix von Storch äh diese Situation bewerten lässt. Äh da ist noch nie eine Situation vom besser geworden.
Tim Pritlove
Nichts wird besser durch Beatrix von Storch.
Linus Neumann
Jetzt haben wir auch ehrlich einen Sendungs. So, jetzt können wir aufhören, okay? Tschüs.
Tim Pritlove
Tschüss.
Guten Tag, ich melde mich zu meinem, diesmal aus der häuslichen Quarantäne. Deshalb auch am Telefon. Das ist ja eine Situation, die ich gerade mit vielen Menschen teile. Man ist nicht krank und bleibt trotzdem zu Hause. Man glaubt jetzt eigentlich äh keinen Politiker mehr richtig was, keinem. Also diese irgendwie jeder kocht sein Süppchen und wo er in der Postengeschachere und der und der Mensch ähm der steht ganz am Ende. Aber was hat jetzt gewonnen? Damit's nicht im Moment wahnsinnig gefährlich. Offensichtlich ist geplant in diesem Templer wieder wie Deutschland. Damals offen, Kinder zu opfern, was zu sagen, das sollte irgendjemand akzeptieren, was von der Menschen der Meinung abweicht. Nein. Müssen es alle akzeptieren, weil sie sonst abgeschaltet werden, ob die der Kältezusammenhal, Das heißt, das muss man auf jeden Fall verhindern. Wenn man ganz gut in der Loge ist, dass die Kritik eine kurze Maßnahmen ernst genommen wird, ich spreche heute ein bisschen, Und genau das macht der Artikel. Mit seiner Person kann die ganze Kronebewegung diskreditiert werden. Huch! Was war da? Ich neulich. Wir sind ja viel mutiger. Die ganze Regierung ist weg. Die muss weg. Das ist eine Einheitspolitik. Arsche Händler die Möglichkeit gehabt nicht nur diesen Volksempfänger Göppels schnauzte, sondern das Internet. Hätte der das genutzt. Schon. Also da müssen so und so viel Tote sein. Und da wurden noch die Werte verändert, und äh ich denke eher, dass er ist, ne, ist eine ganz schwere Finanzkrise, die auf uns äh wartet und die jetzt noch gar nicht sichtbar ist. Die beiden jetzt gerade dem Flughafen ein in Berlin. Warum gerade jetzt? Meine Vermutung, die liegt ganz nah, dass sie dem Flughafen gerade gerade jetzt einweihen, weil die vielleicht die Sache vielleicht in meiner Vermutung schon ein unterirdisches Tunnelsystem haben. Wir haben den Reichstag, ein Schutzvolt rumgebaut, damit die Politiker welche Angst wird. Aber können sie das, sie haben was? Nee, Vermutung. Ja. All das sind Pflichten können, wenn das voll möglich den Reichstag Rürmen sollte und das kommt irgendwann. Also meine Erfahrung ähm damit ist eigentlich eher so eine Erfahrung in der E-Mail und so weiter und ich sehe da eigentlich, kann man's vielleicht auch noch psychologisch beantworten, wer da erstmal drinhängen in dieser Schleife, der will da auch nicht raus und der will auch keine, anderen Argumente hören und da gibt's dieses typische Gesprächsverhalten, wenn man da drauf eingeht, wird das Thema gewechselt, Und wenn man das dann wieder erklärt wird, sofort wieder das Thema gewechselt. Es gibt nie eine Rückfrage, es gibt nie nochmal die Frage, A, das habe ich jetzt nicht verstanden, ist das wirklich so? Und können sie mir das beweisen? Und dann beweist man das auch noch, Und irgendwann sagen die, ach so, ja, hm, dann habe ich das jetzt verstanden. Diese Gesprächssituation kommt nie. Auch wenn man dieses, man kann, kann das immer beweisen, es ist alles zu hundert Prozent Unfug, was da verbreitet wird, aber die Entkräftung dieses Unfugs ist nicht erwünscht. Ich muss alles beweisen. Die Politiker müssen nix beweisen, nicht offensichtlich die Kinder, die Taschen voll, die machen Kindesmissbrauch. End und weniger, die noch alle geschützt. Ich weiß, eigentlich erwartet man, dass Politiker immer wieder neue Worte finden, Aber für mich gilt das, was ich ihnen letzte Woche gesagt habe, noch Wort für Wort. Daher würde ich mich freuen, wenn der eine oder andere es sich noch einmal anhört oder Freunden vorspielt, für die es neu ist, So folgt jetzt noch einmal der Podcast vom vergangenen Samstag.

Shownotes

Intro

Prolog

Berliner Polizeitaxi

rC3

Schufa CheckNow

Kriminelle Handelsplattformen

EU-Verteidigungsminister

VDS bleibt verfassungswidrig

Verfassungsklage Staatstrojaner

Epilog

Bonus Track

19 Gedanken zu „LNP370 Nichts wird besser durch Beatrix von Storch

  1. Hallo Linus!
    Mir ist in den letzten Folgen (immer etwas schmunzelt) aufgefallen, dass man deine Argumentation gegen die Trolle, Impfgegner und Gauländer unserer Zeit oft auch einfach umkehren könnte. Das stört mein Hörererlebnis natürlich gar nicht, da ich komplett deiner Meinung bin. Dennoch könnte der politische Gegner genauso argumentieren, wenn es z.B. um die Frage des Aushebelns der Verschlüsselung geht oder auch andere kritisierte Vorhaben der Regierung geht. Du, Tim und vermutlich große Teile der Hörerschaft (incl. mir) regen sich ja auch regelmäßig darüber auf, was sich der Staat an mancher Stelle rausnimmt. Und den Vorwurf der mangelnden Kompentenz richten wir auch nicht selten Andi(e) beScheuerten Minister, wie z.B. Horst Seehofer.
    Beispielzitat von heute: „Jetzt weißt du, du bist in Deutschland, ne? Wenn man sich nur noch darüber aufregt, was der Staat sich rausnimmt oder was der Blockwart will und statt einfach mal so zu überlegen so, hm, vielleicht haben die sich da was bei gedacht.“ (kopiert aus dem Transkript)

    Sehr gut gefallen hat mir heute, wie deine Emotionalität im Epilog durchgekommen ist – das passiert in dem Maße ja nicht sooo oft. Hatte zwischenzeitlich Gefühl, dass du mir gleich aus dem Bildschirm hüpfst. Schönes Wochenende zusammen!

    • Hallo Kevin,
      so ganz kann ich deiner Darstellung nicht folgen…
      Tatsächlich sind die Diskussionen über das Autofahren, den CO2 Ausstoß oder die Abschaffung von Verschlüsselung von genau der selben Deutschheit und Faktenfremde geprägt:
      Argument, Faktentreue oder Vernunft kommen nicht vor.

      • Hallo Linus,
        da bin ich natürlich wieder bei dir. Im Gegensatz zu denen, die du kritisierst, hast du natürlich eine große Hand voll sinnvolle Argumente, die du auch anbringst. Schmunzeln muss ich nur über diese Sätze à la „vielleicht haben die sich da was bei gedacht“, weil die Gegenseite dir im Zweifel das gleiche an den Kopf knallen wird. Ist ja nicht so, dass man sich z.B. im Innenministerium der Sache bewusst ist, dass man Müll erzählt.

  2. Hallo Ihr zwei!
    Ich werde bei Euren Geschichten zu Drogentaxis immer ganz sentimental.
    Ich habe in den 90ern meinen Führerschein im Schwarzwald gemacht. Kurz nach meiner Prüfung wurde mein Fahrlehrer festgenommen und kam wegen Drogenhandels ins Gefängnis. Stellte sich raus, dass die Fahrschule nur die Fassade für einen florierenden ländlichen Drogenhandel war.
    Eigentlich ein schlauer Gedanke. Die Menschen auf Dörfern sind misstrauische Zeitgenossen. Wenn in regelmäßigen Abständen immer das gleiche Auto vor bestimmten Häusern hält, wird man vermutlich genau hinschauen. Wenn das Auto aber zur lokal bekannten Fahrschule gehört, wird schon alles richtig sein.
    Der Witz ist, dass er die Drogenfahrten mit seinen Fahrschülern am Steuer gemacht hat. Mit mir zum Beispiel. Hach war ich naiv. Es gab Fahrstunden, da kündigte er zu Beginn an, dass er „bei ein paar Leuten vorbei schauen muss, aber dafür bekomme ich eben die Fahrstunde umsonst“. Und so fuhr ich dann mit ihm von Dorf zu Dorf und wir hielten immer mal wieder an. Er die ganze Zeit am Telefon mit einer Dose Jacky Cola in der Hand. Am Schluss gabs dann Pizza auf seine Kosten.
    Eigentlich genial von der Idee, aber scheinbar schlampig umgesetzt. Schließlich landete er ja im Knast. Irgendwo bei seiner Opsec schien es also zu haken. Hätte er bloß von euch gelernt.
    Mit einem herzhaften Lachen,
    Simon

  3. Hallo Linus
    Du scheinst ja bei Android mehr Ahnung zu haben wie Tim.

    Vielleicht könntest du ja in der kommenden Folge mal darauf eingehen das in Kürze ein komplett freies Kontakt Tracing unter Android möglich sein wird.
    https://www.heise.de/news/Corona-Warn-App-in-Kuerze-bei-F-Droid-verfuegbar-4973701.html

    Darauf haben viele Android Nutzer die bewusst keine Google Dienste auf ihren Geräten nutzen schon Monate lang gewartet.

  4. Freudlose Schwurbler? In Leipzig gabs maskenfreie Polonaise! ^^ ps.: Habe ne Karte für den rC3 geklickt, was wäre denn ein angemessener Betrag (gewesen)?

  5. Zur Corona-App noch eine Nachfrage: Gibt es Statistiken, wie oft die Freigabe eines positiven Testergebnisses über die Corona-Warn-App überhaupt funktioniert? Ein Bekannter hat ein positives Testergebnis. Test ist in der App registriert. Nach ca. 12 Stunden kam das Testergebnis auf anderem Weg. Die App hat das Ergebnis nicht bekommen. TAN-Hotline meinte, dass 48 Stunden gewartet werden solle (keine Freigabe per Hotline in der Zwischenzeit). Über 48 Stunden später ist das Ergebnis in der App weiterhin nicht verfügbar. Über die TAN-Hotline war heute am Vormittag auch niemand erreichbar.

    • Wurden bei Ausgabe des QR beim Testcenter oder Arzt auf dem Formular alle Hacken richtig gesetzt?

      Wäre wohl oft das Problem das dann das Labor das Testergebniss nicht für die CWA freigeben kann weil dort irgendwo ein Hacken fehlt.

      • Ob der Haken richtig gesetzt wurde, weiß ich leider nicht. Man sollte doch meinen, dass das Scannen des QR-Codes als Freigabe für das Testergebnis ausreicht…

        Für eine Person, die mit Fieber und Corona im Bett liegt, sind zwei erfolglose Anrufe bei der TAN-Hotline und ein mangelhafter Prozess zur Übertragung des Testergebnisses in die App doch eine etwas zu hohe Hürde (insb. weil wir jetzt schon ein halbes Jahr Corona im Land haben und mitten in der zweiten Welle stecken).
        Wenn ich darüber nachdenke, merke ich, wie mich das doch emotional etwas angreift…

        • Hallo, ja das ist verständlich das man mit Fieber u.s.w. keinen Bock hat auf stundenlange Telefonate.

          Wie schon beschrieben es gibt einige Berichte von betroffenen Leuten, das man bei der Abnahme des Test die entsprechenden Abnehmenden und/oder Support extra daruaf hinweisen muß das man das Ergebnis in die CWA haben will.
          Und das sie bitte darauf achten sollen das die 2 oder 3 Häckchen gesetzt sind.

          Hast du das Formular bekommen um es abzuzeichnen?

          Na dann gute Besserung wenigstens.

          Gruß

  6. Hallöchen,

    ich habe eure Folge mit Spannung und einigen Schmunzlern gehört und zum Thema „Kriminelle Handelsplattformen“ einen kleinen rechtlichen Hinweis, da euch die Problematik bzw. die Gesetzeslücke/Problemstellung ja nicht ganz klar war.

    Hier ein Link dazu:
    https://www.bundesrat.de/SharedDocs/drucksachen/2019/0001-0100/33-19.pdf?__blob=publicationFile&v=1

    Auf Seite 2 steht dazu:“Die Betreiber selbst stellen lediglich eine – in einigen Fällen vollautomatisierte – technische Infrastruktur zur Verfügung. Aufgrund dieser Umstände ist eine Beihilfehandlung zu einer konkreten Haupttat in der Praxis nur schwer erweislich. Auch die Zurechnung von Einzeltaten unter dem Gesichtspunkt einer bandenmäßigen Tatbegehung ist häufig nicht möglich, da in der Regel kriminelle Foren und Marktplätze der Underground Economy in amorphen Organisationsstrukturen jenseits des überkommenen Bandenbegriffs geführt werden.“

    Es geht also um die Beihilfehandlungen zu den Haupttaten von einzelnen Forennutzern, die man dem Betreiber des Forums als Polizei nachweisen muss und das ist in der Regel eher schwer/aufwändig.

    VG
    Schlaumeier

    • Wie ist das wenn z.B. der Doktator eine Handelsplattform betreibt auf der nur Gutmenschensachen angeboten werden können und dann jemand unter dem Begriff Blümchenwiesesamen oder Fahrradkettenökoöl harte Sachen anbietet? Kann der Diktator belangt werden?

  7. Zum Epilog:
    Deine Oma wirst du wahrscheinlich auch nicht 2021 in den Arm nehmen können, weil sich die Wissenschaft und auch die Politik bei der Wunderwaffe für den Endsieg gegen Covid19 (sorry für den Nazisprech) nicht sicher ist ob die Impfung nur den geimpften schützt, ob alte auf die Impfung und wenn ja wie lange ansprechen und ob die Impfung verhindert, dass man infektiös ist.
    Ich finde es spannend zu erfahren, dass ich als Steuerzahler nicht Systemrelevant bin und deshalb als letzter die Impfung bekommen werde. So kann ich ohne wie ein Antiimpfarsch dazustehen, beobachten, welche Nebenwirkungen die Impfung mit sich bringt.

    Wir werden vor Tag zu Tag, von Woche zu Woche hingehalten. Hier bischen Maske, da etwas Abstand, woanders wieder eine Kontaktbeschränkung, etc. Alles kaum nachvollziehbar, alles mehr wirr als logisch begründet.
    Das Narrativ ist wie damals: Der Russe stand vor Berlin und die Idioten (ist das zu milde für diese Verbrecher?) haben irgendwas von Wunderwaffe und Endsieg geschwafelt.
    Keiner, weder Mutti noch der Gesundheitsboy wollen dem Volk die Wahrheit sagen. Deshalb kommen diese Spinner aus ihren Höhlen und finden immer mehr Zulauf. Mutti hat nicht nur die AfD groß gemacht, sie verhilft auch diesen Querspinnern (die kaum geradeaus denken können) zu mehr Zulauf. Statt der täglichen Coronastatistiken mit 7 Tage Inzidenz sollte man monatlich den 31 Tage Politikinkompetenzwert veröffentlichen.

    Jetzt aber zu Netzpolitik. Fahrzeuge sind immer mehr vernetzt, ich frage mich wann die Autovorratsdatenspeicherung verlangt wird um Fälle wie heute 1.12.2020 in Trier zu vermeiden? Wann kommt der erste Politiksatiriker auf diese Idee?

    • Steuerzahler sind sehr viele Menschen in Deutschland. Das ist also ein schlechtes Kriterium ein knappes Gut wie den Impfstoff zu verteilen, oder?

      Dann ist es für mich einleuchtend, dass man andere Kriterien zur Verteilung anwendet. Hängen Menschenleben von der Gesundheit der Person ab? (Alten-/Krankenpfleger)
      Sind diese Menschen durch ihre Arbeit besonders exponiert? (ebenso Alten-/Krankenpfleger)
      Sind die Personen durch Alter oder Vorerkrankungen besonders gefährdet?

      Ich falle auch nicht unter diese Kategorien, aber ich fühle mich dadurch nicht gekränkt oder benachteiligt. Du scheinst dadurch gekränkt zu sein. Kannst du erklären warum?

      Auch bin ich der Meinung, dass sehr offen kommuniziert wird, dass der Impfstoff womöglich nicht gegen die Weiterverbreitung schützt. Es fehlen dazu einfach die Daten.
      Jedem, mit dem ich derzeit über den Impfstoff rede, ist der Umstand klar. Erst vorgestern wurde darüber deutlich bei Frank Plasberg diskutiert.
      Die Wahrheit darüber scheint also meines Erachtens ziemlich weit verbreitet zu sein. Zumindest hat jeder Interessierte die Chance es zu erfahren.

      Warum empfindest du es als Hinhalten?
      Mir fehlt auch etwas Durchsetzungsfähigkeit bei den Corona-Beschlüssen.
      Aber das Grundprinzip hat sich seit Monaten nicht geändert. Man muss, auch ganz persönlich, Übertragungswahrscheinlichkeiten verringern. Am besten indem erst gar kein Kontakt stattfindet oder indem man jeden Kontakt möglichst sicher gestaltet (Maske, Abstand, Belüftung).

      Was mehr braucht man noch als Ansage? Ich persönlich brauche keinen Politiker, der mir sagt, dass ein Restaurantbesuch mit mehreren Freunden dann keine gute Idee ist. Trotzdem waren die Restaurants noch bis Ende Oktober voll.
      Viel liegt auch in unserer Hand. Politiker können die Rahmenbedingungen verbessern, aber jeder hat darüber hinaus Möglichkeiten mehr zu tun.
      Ist dein Frust über die Politiker allein also wirklich gerechtfertigt?

  8. Finde diese Relativierung von Ken Jebsen sehr seltsam. Der Typ ist schon seit 2011, und noch länger, völlig schräg unterwegs, da waren Aussagen bei, die ihn umfassend disqualifiziert haben, da kann er noch so richtige Sachen zwischendurch gesagt haben oder vermeintlich tolle Interviews geführt haben.
    (Teilweise kenne ich sie ja, leider)
    Bedauerlicherweise fehlt mir die Zeit, das so ausführlich zu belegen wie es Matthäus Gordon bei der vorletzte Folge kommentiert hat aber so ein Satz wie: “kenfm hat sich erst so richtig negativ verändert seit Ende 2019“, kann ich so nicht unkommentiert stehen lassen.

    Beste Grüße!

    • Der Kommentar bezieht sich natürlich auf LNP371, nicht LNP370. Es war noch früh am Morgen …
      Und ich hab mich schon gewundert, warum schreibt keiner was über Jebsen und sah mich verpflichtet, wenn auch nur kurz, was zu schreiben.
      Das haben zum Glück schon andere ausführlich gemacht.

  9. Der Kommentar bezieht sich natürlich auf LNP371, nicht LNP370. Es war noch früh am Morgen …
    Und ich hab mich schon gewundert, warum schreibt keiner was über Jebsen und sah mich verpflichtet, wenn auch nur kurz, was zu schreiben.
    Das haben zum Glück schon andere ausführlich gemacht.

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.

Diese Website verwendet Akismet, um Spam zu reduzieren. Erfahre mehr darüber, wie deine Kommentardaten verarbeitet werden.