Ein Logbuch:Netzpolitik Spezial zum BND-Prüfbericht der Bundesdatenschutzbeauftragten
Da Linus immer noch viel unterwegs ist gibt es ein drittes Spezial hintereinander. Dieses Mal ist Andre Meister zu Gast und erläutert die Breaking News der letzten Woche: die Veröffentlichung der rechtlichen Prüfung der Bundesdatenschutzbeauftragten zum Sachstandsbericht der BND-Außenstelle in Bad Aibling. Dazu sprechen wir noch über die anstehende Gesetzesnovelle des BND-Gesetzes, die leider auch nicht viel bessere Laune macht.
Dauer: 1:23:41
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Tim Pritlove |
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Andre Meister |
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BND-Prüfbericht
- netzpolitik.org: Geheimer Prüfbericht: Der BND bricht dutzendfach Gesetz und Verfassung – allein in Bad Aibling
- netzpolitik.org: Secret Report: German Federal Intelligence Service BND Violates Laws And Constitution By The Dozen
- netzpolitik.org: Reaktionen auf den BND-Bericht der Datenschutzbeauftragten: „Kontrolle muss engmaschiger und umfassender werden“
- Golem: Eco warnt vor unkontrolliertem Zugriff auf deutschen Traffic
- Wikipedia: Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
- Wikipedia: Bad Aibling Station
- Wikipedia: Fernmeldeverkehrstelle des Bundesnachrichtendiensts
Entwurf für ein neues BND-Gesetz
- netzpolitik.org: Das neue BND-Gesetz: Alles, was der BND macht, wird einfach legalisiert. Und sogar noch ausgeweitet.
- Andre Meister auf dem 52. Netzpolitischen Abend: Das neue BND-Gesetz: Alles, was der BND macht, wird einfach legalisiert. Und sogar noch ausgeweitet.
- netzpolitik.org: Ex-Präsident des Bundesverfassungsgerichts: „BND-Zugriff auf Internet-Knoten wie DE-CIX ist insgesamt rechtswidrig“
3. “Das ist Netzpolitik!”-Konferenz in Berlin
- Das ist Netzpolitik! — Die Konferenz am 7. Oktober 2016.
- Erster Programmüberblick unserer „Das ist Netzpolitik!“-Konferenz am 7.10.
Wie wäre es ganz schlicht mit der “NePoKon”? :-)
Über das feed bekomme ich wieder nur eine kaputte Datei: http://logbuch-netzpolitik.de/feed/oga
“vorbis error: this bitstream does not contain Vorbis audio data”
Bookmarks kann VLC lesen, aber die Vorbis Daten scheinen kaputt zu sein.
Ich hab jetzt auf das Opus Feed umgestellt (das übrigens nicht verlinkt ist und ich erraten habe): http://logbuch-netzpolitik.de/feed/oga
Das funktioniert.
Copy-Paste Fehler, das Opus Feed: http://logbuch-netzpolitik.de/feed/opus
Zum Thema Ausweiskopie ist noch Folgendes anzumerken:
Laut Rechtsauffassung des BMI besteht mittlerweile kein generelles Kopierverbot. Abgesehen von jenen Fällen, in denen das Kopieren eines Personalausweises ausdrücklich zulässig ist, sei die Vervielfältigung des Personalausweises bzw. des Reisepasses unter Einhaltung enger Voraussetzungen in nicht explizit geregelten Fällen aus sicherheits- und datenschutzrechtlichen Gründen erlaubt, so das BMI.
Mehr zu diesem Thema kann man in diesem lesenwerten Blogbeitrag erfahren: https://www.datenschutzbeauftragter-info.de/wann-ist-das-kopieren-des-personalausweises-erlaubt/
Neulich im Bundestag wurde über das Thema diskutiert: https://www.ndr.de/fernsehen/sendungen/extra_3/Neulich-im-Bundestag-157-Illegale-Ueberwachung-durch-den-BND,extra11712.html
Namensvorschläge für die “Das ist Netzpolitik!”-Konferenz: “P vs. NP” oder “P = NP”, siehe ;-)
Gibts von Andre Meister noch mehr?
Ja, siehe http://logbuch-netzpolitik.de/archiv & suche nach “Andre” :-)