LNP039 Die nach oben offene Meister-Skala für Grundrechtseinschränkungen

Themen: VDS-Konferenz der SPD; Piratenpartei und das Urheberrecht; CleanIT; EU; Meldegesetz; Facebook Gesichtserkennung

Heute präsentieren wir uns wieder mit Gast: Andre Meister ist wieder einmal mit seinem Sachverstand zu uns gestossen. Wir bieten Euch eine streitreiche und streitwürdige Sendung rund um die medialen Dauerbrenner Vorratsdatenspeicherung und Urheberrecht. Die Ausgabe ist darüberhinaus äußerst unterhaltsam, sauber und gesund!

Dauer: 1:03:19

On Air
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VDS-Konferenz der SPD

Mit einer groß angelegten Konferenz zementiert die SPD ihre zustimmende Haltung zur Vorratsdatenspeicherung. Und alle so: meh.

Piratenpartei und das Urheberrecht

Während die Urheberrechtsabteilungen der Piratenpartei mehrere progressive Vorschläge zur Änderung des Urheberrechts vorstellen, beschäftigt sich die Basis der Partei mit der Kritik an Buchprojekten zweier prominenterer Damen der Partei. Der Streit greift auf die Sendung über.

CleanIT

Ein EU-Projekt kommt dem Ziel nahe, einen vollständigen Katalog der für das Internet schädlichen Maßnahmen zu kompilieren.

Exkurs EU

Andre Meister erklärt die politische Struktur der EU und die zwei relevanten Akteure der Kommission im Bereich Netzpolitik, damit wir mal wissen, wovon wir eigentlich reden.

Meldegesetz kommt nicht durch den Bundesrat

LNP031 berichtete, der Bundesrat berichtigte: die unter großem Protest beschlossene Änderung des Meldegesetzes wird vorerst abgelehnt und erhält zur großen Beruhigung der sich lächerlich gemacht habenden Politiker die Chance zur Neuformulierung.

Facebook schaltet in Europa die Gesichtserkennung aus

Facebook macht irgendeinen vorläufigen Rückzug in punkto Gesichtserkennung in Europa, es bleibt allerdings vollkommen unklar, welche konkreten Maßnahmen wirklich ergriffen wurden und worauf das jetzt tatsächliche Auswirkungen hat und haben wird.


In Zusammenhang mit dieser Ausgabe stehende Folgen

38 Gedanken zu „LNP039 Die nach oben offene Meister-Skala für Grundrechtseinschränkungen

  1. Yay, schon wieder ein Intro! Also ich finde das gut. Mir kommt es auch irgendwie bekannt vor, aber ich komme nicht drauf… ;-) Auf jeden Fall hört es sich sehr nach Nachrichten an! :D

    Achso: Erster! (macht man das überhaupt noch? Egal.)

  2. tim, sehr interessant, wie du hier eine gegenteilige meinung, die dir nicht in den kram passt, einfach so abbuegelst…
    so langsam wird’s echt krass… aber das ist sicherlich nur meine einzelmeinung, und ich habe da womoeglich was nicht verstanden…

  3. Achso, noch was generelles. Ich finde LNP ein sehr gelungenes Gegenprogramm zu “herkömmlichen” News-Sendungen, gerade weil es alles wichtige, Nerd-spezifische gut recherchiert (und meist auch relativ objektiv) zusammenfasst. Und es entbindet einen so ein bisschen davon, jeden Tag seine Twitter-Timeline interpretieren zu müssen, um zu wissen, wo gerade die großen Aufreger sind ;-) Die Länge von etwa einer Stunde ist auch bequem, sodass man das am Abend schnell mal kurz reinschieben kann. Also danke und macht weiter so!

  4. Hier zwei Links zu den Hacks von Dschihadisten-Foren:

    Hillary Clinton said that State Dept. specialists attacked sites tied to Al Qaeda in the Arabian Peninsula (AQAP) that were trying to recruit new members by “bragging about killing Americans.”

    http://abcnews.go.com/blogs/headlines/2012/05/secretary-clinton-we-hacked-yemen-al-qaeda-sites/

    British intelligence has hacked into an al-Qaeda online magazine and replaced bomb-making instructions with a recipe for cupcakes.

    http://www.telegraph.co.uk/news/uknews/terrorism-in-the-uk/8553366/MI6-attacks-al-Qaeda-in-Operation-Cupcake.html

  5. Vielleicht als Ergänzung zu dem Facebook-Teil:

    Facebook hat nicht nur die größe Bildersammlung der Welt [1]
    Facebook hat auch face.com gekauft. Und die haben den besten Gesichtserkennungsalgorithmus:

    http://vis-www.cs.umass.edu/lfw/results.html

    Schon vor dem Kauf gehabt. Richtig böse wird das zusammen mit den vielen Nutzern, die fleissig Gesichter taggen und erkannte Gesichter bestätigen.

    1: http://blog.1000memories.com/94-number-of-photos-ever-taken-digital-and-analog-in-shoebox

    2: http://www.handelsblatt.com/unternehmen/it-medien/gesichtserkennung-facebook-kauft-face-com/6768474.html)

  6. @Schramm/Weisband:
    Ihr wolltet ja wahrscheinlich über Wichtigeres reden, aber egal.
    Ich finde das rumgebashe momentan auch völlig übertrieben. Wahrscheinlich sind da zu viele Leute die letzten Jahre durch Internet getingelt und haben lautstark die Meinung vertreten, dass Verlage auch momentan schon vollkommen unnötig sind und jeder Künstler, der sich nicht selbst produziert, sei ein Idiot.
    Nur wie ich das sehe, ist das weder Parteimeinung noch realistisch. Zuerstmal wollen sicherlich genug Künstler mit dem ganzen Marketingsgedöns nichts zu tun haben, insofern wird es immer die Notwendigkeit irgendeiner Art von “Verlag” geben. Und wenn man der Meinung wäre, die Rahmenbedingungen wären schon so, dass so ein Verlag mit freiem Kopieren für alle schon funktionieren würde, dann würd’ man keine Partei gründen, sondern eben jenen Verlag.

    Und als Künstler muss man sich dann ja noch einmal mehr den Gegenbenheiten anpassen, dass der Verlag nicht nur den Vorschuss verwaltet, sondern auch ein Vertiebsnetz. Soll man das jetzt alles selbst alleine aufbauen? Und nebenbei noch Politik machen? Und am besten noch “richtig” arbeiten, weil Parteiposten bezahlen können wir ja auch nicht.
    Oder nur digital vertreiben? Dann erreicht man genau die, die eh schon den Blog lesen. Wenn man irgendeine gesellschaftliche oder politische Botschaft unter die Leute bringen will, ist das vielleicht nicht die idealste Zielgruppe.
    Markus Beckedahl hat damals bei seinem Buch auch was dazu geschrieben: https://netzpolitik.org/2012/die-digitale-gesellschaft-netzpolitik-burgerrechte-und-die-machtfrage-2/

    Wie auch immer, wen es hier eigentlich zu bashen gilt sind die Shitstürmer aus der Basis (und dem Vorstand NDS), die anscheinend so sehr in irgendeiner idealen Traumwelt leben, dass sie es nicht fertig bringen, die Aufmerksamkeit, die da ist, irgendwie dahin zu lenken, wo es sinnvoll ist. Und es noch nicht einemal versuchen, sondern immer feste druff.
    Dass es eben nicht so ist, wie man es gerne hätte, und dass das existieren von Ansätzen von alternativen Modellen eben genau das ist: Ansätze. Ansätze, die zeigen, dass die momentanen Modelle eben nicht alternativlos sein müssen. Aber für den 0815-Künstler (oder Nebenbei-Autoren) auch erst benutzbar sind, wenn (oder falls) diese Modelle auch auf einer breiteren Basis angekommen sind. Oder bemerken, dass man ja (tut man doch?) irgendeine Art von Kulturflatrate als Ausgleich fordert. Solange der Ausgleich nicht da ist, kann ich ja schlecht schon die Vorleistung verlangen.

    Aber ne, shitstormen ist ja viel einfacher, und auch nicht so konstruktiv…

  7. Feedback? Mach ich gerne!

    Ich mag diesen Podcast, sowohl den Inhalt als auch die Länge, das passt einfach. Auch werden Themen interessant aufgearbeitet und aus verschiedenen Perspektiven beleuchtet, das macht es für mich besonders interessant.

    Allerdings hat mich dieses Folge etwas erschreckt.
    So kann ich die Sichtweise von Herrn Pritlove gut verstehen denn es sollte mal wieder klar gestellt werden das Politiker Volksvertreter sind oder zumindest sein sollten. D.h. die Erwartung das sie leben was sie vertreten ist falsch, denn sie müssen lange nicht persönlich hinter allem stehen. Es wäre zwar schön wenn dem so ist, aber grundsätzlich bräuchten sie eigentlich nicht mal hinter irgendetwas von dem stehen was sie an Argumenten bringen denn sie sollen ja “Volkes Meinung” vertreten und nicht ihre eigene.
    Was mich nun erschreckt hat ist allerdings die Art und Weise wie Herr Pritlove hier die andere Sicht der Dinge mit diskreditierenden Worten unterdrückt, etwas was ich überhaupt nicht erwartet hätte. Der Gast, der offensichtlich noch etwas dazu sagen wollte, wurde gar völlig abgewürgt und das ist nicht nur “eigenwillig” sondern schon recht unhöflich. Ich halte von Herrn Pritlove sehr viel, gerade deshalb war ich doch sehr verwundert und hoffe das es die Ausnahme bleibt denn trotz hoher Wertschätzung möchte ich verschiedene Sichten hören, auch wenn die eine oder andere Sicht dem Producer nicht gefällt!

  8. Ich kann Tims Standpunkt zwar verstehen, andererseits funktioniert Politik in Deutschland nun mal so, das Privat- und Parteileben gerne mal gemeinsam betrachtet werden. Die Wähler wünschen sich halt keine Berufspolitiker die in der Partei A sagen und privat B machen, weil sie wissen das ihre Forderungen und Behauptungen sowieso illusorisch sind. Und viele verschiedene Meinungen innerhalb einer Partei mag der deutsche Wähler gleich gar nicht, das wissen wir spätestens seit Volker Pispers.

    Das ein Buch von Marina Weisband mit dem Titel “Wir nennen es Politik” ihre Privatsache sein soll, ist ebenso schwer zu vermitteln wie die Idee das eine Partei mit “Piraten” im Namen eine durchaus kontroverse Einstellung zum Urheberrecht haben kann. Wenn sich die Mitglieder dann noch gegenseitig an’s Bein pinkeln ist die schlechte PR garantiert und das liegt nicht nur an den “bösen” Medien, sondern auch an dem stümperhaften Auftreten der Piratenpartei.

    • “Das ein Buch von Marina Weisband mit dem Titel “Wir nennen es Politik” ihre Privatsache sein soll, ist ebenso schwer zu vermitteln…”
      Hast du Tim denn nicht gehört? Das ist ihre Privatsache und die Kritiker sollen ruhig sein, genau wie die anderen im Podcast.

      Alles nur neidische Wadenbeisser.

    • Völlig egal worum es in dem Buch geht, wenn jemand prominenter Teil einer Partei ist, ist es völlig legitim, jede öffentliche Handlung in den Parteikontext zu setzen. Schließlich verdanken beide die Aufmerksamkeit, die ihren Büchern zu teil wird, allein ihrer Mitgliedschaft in der Piratenparte

      @Tim: bei Themen in die du so emotional involviert bist {Apple,Piratenpartei} kannst du echt anstrengend werden …

  9. Ich schätze an LNP, dass hier a) Meinungen geäußert werden und Positionen bezogen werden, aber b) in der Regel die Argumentationen aller Seiten dargelegt wird.
    Um so verstörter bin ich, dass ich hier Zeuge wurde, wie Tim zum ersten Mal einen Gesprächspartner in einem Podcast niederredet.
    Das ist explizit keine Kritik an Deiner Position, Tim, sondern an der Diskussionskultur.
    Ich hatte Deinen Ansatz als Podcaster anders verstanden.

  10. “… Daher fordern wir, das nichtkommerzielle Kopieren, Zugänglichmachen, Speichern und Nutzen von Werken nicht nur zu legalisieren, sondern explizit zu fördern, um die allgemeine Verfügbarkeit von Information, Wissen und Kultur zu verbessern, denn dies stellt eine essentielle Grundvoraussetzung für die soziale, technische und wirtschaftliche Weiterentwicklung unserer Gesellschaft dar.” — steht so im Parteiprogramm der Piraten seit 2006. Wenn man also über Ihre Ziele redet, wäre es vielleicht sinnvoll, es vorher durchgelesen zu haben.
    Ein Buch zu veröffentlichen gehört auf jeden Fall zum öffentlichen Leben einer Person (steckt schon im Wort “veröffentlichen” drin) genauso, wie die Mitarbeit im Bundesvorstand einer Partei.
    Das Parteiprogramm ist der kleinste gemeinsame Nenner, der für alle Parteimitglieder verbindlich gilt. Und man kann von einem Politiker sehr wohl erwarten, dass er das Parteiprogramm zumindest in seinem öffentlichen Leben vertritt. Daher ist die Glaubwürdigkeit der Piraten in Frage, solange Parteimitglieder nicht ausgeschlossen sind, die die Glaubwürdigkeit schädigen.

    Und letztendlich ist es nicht so, als ob es für einen Autor überhaupt keine rechtliche Möglichkeit gäbe, die Rechte für die digitale Version eines Buches zu behalten oder eine entsprechende Vereinbarung mit dem Verlag zu treffen und das Buch kostenlos zum Download zu veröffentlichen. Das wird auch im realen Leben oft genug gemacht. zB mit O’Reilly OpenBooks oder Galileo Openbooks. Man kann auch ein Buch unter einer CreativeCommons Lizenz veröffentlichen und später einem Verlag anbieten, es auch kommerziell zu vertreiben.

  11. Das Intro ist gut. Macht das ruhig weiter. Ich kenn es aber noch nicht, woher es kommt… Sagt es doch mal in der nächsten Ausgabe.

    Der Rant auf die Piratinnen war etwas amüsant. Gerne weiter. So kommt die Sendung in Wallung und nimmt Fahrt auf. :) Aber lass in Zukunft die anderen Leute bei sowas auch zu Wort kommen und falle nicht ständig ins Wort wenn Linus seinen Erklärungsversuch vorbereitet. ;)

  12. Pingback: chaosradio: CleanIT am 27.9.2012 | die Hörsuppe

  13. Der Auftritt von Tim ist erschreckend! Da tun mir Linus und Andre echt Leid! Was soll denn dieses Gehabe? Es war inhaltlich leer und nicht weiterbringend. Jeder Anlauf von Linus wurde im Keim erstickt ohne irgendwas sinnvolles dazuzutun. Danach hat der Rest auch nicht mehr wirklich interessiert. So geht das gar nicht!

  14. Hallo,

    das war ja mal ein Streitthema am Anfang der Sendung und ich fand es in diesem Format auch sehr befremdlich. Aber ganz generell bin ich der Meinung, dass alles was man tut Politisch ist und erst recht als Politiker. Das Private ist politisch! Das bedeutet nicht, dass man immer alles richtig machen muss. Aber man darf auch nicht Wasser Predigen und dann Wein trinken. Das sind genau die Art von Politikern die unsere Gesellschaft nicht braucht. Was jetzt nicht heißen soll, dass die genannten Damen das machen, dieses kann ich nicht beurteilen. Ich bin nur nicht der Meinung von Herrn Pritlove, dass ein Politiker in seinem Privatleben machen kann was er will und damit keine politische Aussage trifft.

  15. Hab mich auch gewundert wie radikal Tim hier abgebrochen hat. Aber er meinte ja wohl, dass die ganze Diskussion deshalb schwachsinnig wäre, weil Marina mit ihrer Veröffentlichung gar keinem vermeintlichen Anti-Urheberrechts-Image der Partei schaden könne, solang diese gar keine klare Position zum Urheberrecht HAT. Das sehe ich auch so. Ich finde allerdings seine Forderung, alle PolitikeInnen doch bitte auch Privatpersonen bleiben zu lassen etwas naiv. Wenn ein Spitzenpolitiker der Grünen sich einen SUV kauft oder mit Billigfliegern in den Urlaub reist, muss er sich doch auch von den eigenen Leuten sagen lassen, dass das auf den Wähler etwas heuchlerisch wirken muss. Kann sein, dass der Vergleich nicht ganz passt (ich weiß nicht wie einfach es für Marina gewesen wäre, independent zu veröffentlichen), aber so habe ich zumindest Tims Argument verstanden. Ich habe nichts gegen Tim (bin seit langem großer Fan von CRE und LNP) und auch nichts gegen Marina, ich finde es nur verkehrt, die Legitimität dieses Arguments (“das Private ist politisch”) in Frage zu stellen und wirklich schlimm, andere Meinungsäußerungen so massiv zu unterdrücken.

  16. Waldorf: Wie wär’s wenn wir auf Kontroverse machen, um mehr Kommentare zu generieren?
    Statler: Prima Idee. Lass es uns einfach “Diskussionskultur” nennen.

  17. Ich finde es gut, dass Meinungen geäußert werden, aber ein gewisser Stil sollte schon gewahrt werden. Ihr müsst nicht immer 100% neutral zu allem sein, aber wenn ihr da schon zu zweit (hier: zu dritt) sitzt, dann sollte jedem seine Meinung erlaubt sein. Mit anderen Worten: Die Art von Tim geht so gar nicht. Sorry.

  18. Ich finde es den eigentlichen Mehrwert des Podcasts, wenn nicht nur nachrichtenartig Ereignisse berichtet werden (von denen der geneigte Twitter-Leser eh schon weiss), sondern wenn diese auch kommentiert und eingeordnet werden. Wenn das in Form einer DIskussion passiert, umso besser, auch darf es dabei mal hoch hergehen. Also weiter so, bzw mehr davon! Dazu gehoert aber auch etwas Diskussionskultur, wie das Ausreden lassen und das Eingestaendnis, dass die andere Meinung durchaus legitim sein koennte.

    So, nach dieser Meta-Bemerkung auch noch mein Senf zu der Sache: Ich denke, was die Ereignisse beweisen, ist, dass auch 2012 Verlage noch nicht nichtznutze Blutsauger sind, die nur Geld abziehen, den AutorInnen aber keinen Mehrwert bringen. Offenbar gibt es noch AutorInnen, in diesen Fragen nicht einfach blinde Lemming sind und es trotzdem als opportun betrachen, die Leistungen eines Verlages einzukaufen (und wenn es nur der Bequemlichkeit halber ist).

  19. Pingback: pentaradio24: Datenspuren 2012

  20. Pingback: WG037: Panzertape statt FKK | Wikigeeks

  21. Hm, in dieser Folge fand ich Tim auch recht eigenartig. Denn natürlich kann ich nicht als Vorstandsmitglied einer Partei genau entgegensetzt zu dem handeln, was dort im Programm steht.

    Was Julia Schramm macht ist etwa so, als würde Sahra Wagenknecht eine Zeitarbeitsfirma eröffnen oder Gregor Gysi einen Hedgefond gründen.

    Und dadurch, dass der Parteivorstand ihr Verhalten auch noch vehement verteidigt, hat nicht nur sie selbst sich unglaubwürdig gemacht, sondern die ganze Partei gleich mit.

    Was soll man von einer Partei halten, deren Vorstände sich selber nicht an ihr Programm halten? Die monatelang jedes mal, wenn sie irgendwo ein Mikrofon sehen aller Welt erzählen, wie eklig doch geistiges Eigentum und wie verwerflich doch das Handeln der “Contentmafis” ist und dann aber, wenn es um die eigene Kohle geht, sofort zugreifen?
    Richtig, Gar nichts!

    Für mich war dieser Vorfall zusammen mit einigen anderen der Grund, aus der Piratenpartei auszutreten.

    Es ist halt wie überall: Sobald Geld oder gute Posten im Spiel sind, ist es vorbei mit dem Idealismus. Und die Grundsätze, für die man öffentlich eintritt gelten plötzlich nur noch für andere. Liebe Leute, fahrt weniger Auto und benutzt mehr öffentliche Verkehrsmittel! Damit ich mehr Platz auf der Autobahn habe! ;-)

    Tja, schade.
    Genau so schade wie Tims Verhalten, wenn es Themen geht, zu denen er er eine irgendwie geartete persönliche Beziehung hat.

      • Richtig, nur würde ich ja nicht Vorstand in einer Partei werden, deren Programm nicht mit meinen Überzeugungen übereinstimmt.
        Und jeder, der einer Partei beitritt, stimmt deren Programm zu.

        Ich kann ja auch nicht der NPD beitreten und dann behaupten, dass ich mit Nationalismus nichts am Hut habe. zumindest wäre ich absolut unglaubwürdig, wenn ich es tun würde.

        Wie stark ist denn jetzt die Position von Frau Schramm, wenn es um Grundsätze der Piratenpartei wie Urheberrechtsfragen oder der Legalisierung von privatem Filesharing geht? Richtig, sie sollte, bzw. sie kann sich nicht mehr öffentlich dazu äußern, weil sich sich nur noch lächerlich machen würde.
        Zu Marina Weißband sage ich nichts, da kenne ich die Fakten nicht gut genug.

        Aber bei anderen Parteien ist üblich bei solchen Dingen gleich nach Rücktritt zu schreien, bei den Piraten ist das plötzlich Privatsache. Die Doktorarbeit von Guttenberg war übrigens auch seine Privatsache. Und die Urlaube und Kredite von Christian Wulff ebenso.

      • Julia Schramm ist nicht nur Privatperson, sondern im Vorstand der Piratenpartei.
        Das Buch wird ausdrücklich mit Schramms Eigenschaft als “Piratin im Bundesvorstand” auf dem Buchdeckel beworben.

        Hier irgendwas mit “Sippenhaft” zu unterstellen ist abwegig und sachfremd.

        Niemand verbietet Schramm ein Buch zu veröffentlichen, niemand steckt die gesamte Piratenpartei in den Knast, weil Schramm etwas gemacht hat. Aber Schramm selbst muss sich dann eben auch Kritik anhören. Was daran “Sippenhaft” sein soll, dass weiß wohl nur der Herr Pritlove, der offenbar bei diesem Thema massive Probleme hat, sachlich zu bleiben.

      • Ok, das heißt, ich kann z.B. “privat” Massentierhaltung betreiben und damit meine Mitarbeit in einer Tierschutzpartei finanzieren, ohne berechtigte Kritik einstecken zu müssen?

  22. peinlicher Auftritt von Tim. die extrem persönliche, irrationalen Angriffe (“du bist doch der die Nebelkerzen schmeißt..”) sind nicht auf schlechte Tagesform zurückzuführen sondern wahrscheinlich hat er einfach von crowdfunding genug also even nicht genug.

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