Julian Assange — Auskunftsanspruch — Google büßt für Safari-Privacy Hack
Diese Woche sah erst etwas nachrichtenarm aus, doch dann kam wieder mal Bewegung in die Unendliche Geschichte um Julian Assange, das BGH verkündete eine umstrittene Entscheidung und Google kriegte eins auf den Deckel.
Für diese Episode von Logbuch:Netzpolitik liegt auch ein vollständiges Transkript mit Zeitmarken und Sprecheridentifikation vor.
Bitte beachten: das Transkript wurde automatisiert erzeugt und wurde nicht nachträglich gegengelesen oder korrigiert. Dieser Prozess ist nicht sonderlich genau und das Ergebnis enthält daher mit Sicherheit eine Reihe von Fehlern. Im Zweifel gilt immer das in der Sendung aufgezeichnete gesprochene Wort. Formate: HTML, WEBVTT.
Transkript
Shownotes
1. Julian Assange erhält Asyl in Ecuador
Julian Assanges Antrag auf ecuadorianisches Asyl wurde stattgegeben, sitzt aber fest in der kleinen Botschaft in London ohne viel Aussicht auf Freigang.
- Brief an Ecuador
- Taxi für Assange
- Wikipedia: Der Mord an Yvonne Fletcher
- The Telegraph: FCO ‚risks breaching international law‘ over Assange embassy crisis
- Carsten Luther, Zeit Online: Eine Botschaft stürmen – dürfen die Briten das?
- Guardian.co.uk: Julian Assange granted asylum by Ecuador – as it happened
- Wikipedia: Territorial Support Group
- Augusto Pinochet
2. BGH weitet Auskunftsanspruch aus
Internet-Provider müssen nach Meinung des BGH Daten auch dann rausrücken, wenn dem Anschlussinhaber Urheberrechtsverletzungen in nicht gewerblichem Ausmaß vorgeworfen werden.
- § 101 Anspruch auf Auskunft
- Artikel 10 GG
- Udo Vetter: Mini-Filesharer – zum Abschuss freigegeben
- Leonhard Dobusch, netzpolitik.org: BGH-Beschluss ein ‘Affront gegen die demokratischen Grundlagen des Grundgesetzes’
- Thomas Stadler: BGH: Providerauskunft in Filesharingfällen auch ohne gewerbliches Ausmaß der Rechtsverletzung
- Pressemitteilung Digitale Gesellschaft
3. Google büßt für Safari-Privacy Hack
Google hat mit einem Trick die Datenschutzeinstellungen des Browsers Safari umgangen und zahlt 22,5 Mio Dollar für die Einstellung des Verfahrens.
YMMD für den Sendungstitel!
Nein!
Ja!
Sorry, ich habe heute leider kein flattr für Euch. Je mehr sich die Julio-Story von Wikileaks und originäre Netzpolitik-Themen weg hin zu einer Personalitygeschichte entwickelt, desto weniger passt das Thema in diesem Umfang in einen Podcast dieses Namens. Wenns keine echten netzpolitischen Themen gibt, könnt ihr ja auch mal ne Woche aussetzen. Besser als den in LNP001 von Euch definierte Markenkern des Podcasts durch zu viel Sex&Crime aufzuweichen. Das ist, auch wenn es negativ klingt, als konstruktive Kritik gemeint.
ohnein ein flatter weniger. die welt geht unter. rofl.
Super Sendung, hab mich gut amüsiert. Im Gegensatz zu Henning finde ich solchen heiteren Kram wie mit Assange hier und Schmitz neulich schon ganz gut, sonst sind die Themen ja von Natur aus oft etwas Dröge.
Ihr macht das super, weiter so.
einfache möglichkeit für assage zu fliehen:
facebook party vor der botschaft, bei der sich jeder als assange verkleidet ;)
erstmal werden die cops gut zu tun haben, jeden zu überprüfen, dann wiederholt man den spass 1-2 mal und assage mischt sich als cop verkleidet in die menge und taucht ab. ausreise auf einem frachtschiff unter equadorianischer flagge. solange er unterwegs ist, wird seine anwesenheit in der botschaft vorgetäuscht.
ahoi polloi zum „Thema“ Ecuador: http://ahoipolloi.blogger.de/stories/2111263/
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Zu Eurem Punkt des „gewerbsmäßig“ im Podcast eine kurze Erklärung:
gewerbsmäßig Gewerbe/gewerbstätig.
Das Strafrecht kennt die Unterscheidung in (z.B.) einfachen und schweren (aka gewerbsmäßígen) Diebstahl oder auch Betrugs.
Bei der Gewerbsmäßigkeit wird eine Bereicherungsabsicht in Regelmäßigkeit unterstellt. Um z.B. seinen Lebensunterhalt damit teilweise oder ganz zu bestreiten. Oder auch in vollem Bewusstsein der Aneignung der Sache zum späteren Verkauf. (Klassischer Fall: Fahraddiebstahl, das anschließend verhökert wird um Geld für Alkohol oder Drogen zu bekommen).
Ein einfacher Diebstahl wäre dann der Fahrraddiebstahl weil ich zu faul war zu Fuß zu gehen.oder auch nur weil ich dieses Rad haben wollte.
Siehe auch u.a.: http://wirtschaftslexikon.gabler.de/Definition/gewerbsmaessigkeit.html
Wo kann man den europäischen Haftbefehl im Netz finden?
Pingback: WMR48 – Auch Schleimhäute brauchen mal Pause (mit Fräulein Tessa) | Wir. Müssen Reden
Hallo Linus das ist jetzt nicht direkt ein Kommentar, mehr ein Hinweis.
Folgendes Heftchen:
http://www.gvu.de/media/pdf/814.pdf
das derzeit an Deutschlands Schulen herumflattert ist mir durch einen mir Bekannten Lehrer in die Ha“nde gefallen. Zuna“chst regte ich mich allein daru“ber auf was fu“r eine Propaganda an Schulen sein Unwesen treibt, dann dachte ich mir, da ko“nne man mehr Menschen Teilhaben lassen. Es mag nicht Aktuell sein, in dem Sinne dass es dieses heftchen schon seit ein paar Monaten gibt. Bisher war es an mir vorbeigegangen. Sehr wohl ist es aber Aktuell, in dem Sinne, dass es noch immer in Nutzung ist.
Vor meinem inneren Auge formt sich folgender Fluchtplan für Assange:
1. Ecuador rüstet einen Hubschrauber mit hoher Reichweite und Seilwinde als Botschaftsfahrz…Flugz…Hubschrauber aus.
2. Der Hubschrauber holt (sicherheitshalber mit Botschafter an Bord) Assange vom Balkon ab. Wenn der Botschafter cool ist betritt er den Hubschrauber zusammen mit Assange und auf die gleiche Weise.
3. Der Hubschrauber fliegt eines der folgenden Ziele an:
a. Eine besser ausgerüstete Ecuadorianische Botschaft in Europa, d. h. mit Helipad und Tiefgarage.
b. Ein Schiff in internationalen Gewässern. (Gibt es Botschaftsschiffe? Notfalls muss Assange bis zur Ankunft in Ecuador im Heli bleiben.)
Die Aktion würde mich nicht überraschen, sie wäre ehr eine Fortsetzung der bisherigen filmreifen Ereignisse.