LNP104 Sekundäre Darlegungslast

Urheberrechts-Urteile — Störerhaftung — Vorratsdatenspeicherung — Lawful Interception — Bundeswehr und Social Media — TrueCrypt

Nach einer Weile finden wir mal wieder direkt in der Metaebene zusammen und sammeln vor allem viel Juristisches der letzten Woche ein, wo es einige interessante Urteile auf Amts-, Bundes- und Europagerichtsebene bezüglich der Anwendbarkeit des Urheberrechts, der Störerhaftung gab. Dazu scheinen sowohl die EU als auch manche EU-Staaten zunehmend auf Distanz zur Vorratsdatenspeicherung zu gehen. Zuletzt rätseln wir über mögliche Pläne der Bundeswehr, soziale Netzwerke auszuwerten und über das merkwürdige Ende der Open-Source-Festplattenverschlüsselungs-Projekt TrueCrypt.

Dauer: 0:57:02

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Verwandte Episoden

Prolog

EuGH: Websurfer durch Urheberrechtsausnahme geschützt

Amtsgericht Hannover: Stream-Gucken nur bei offensichtlich rechtswidriger Vorlage illegal

Begründung des Bundesgerichtshofsurteils zur Störerhaftung

EU-Kommission unternimmt keinen neuen Anlauf zur Vorratsdatenspeicherung

Vodafone veröffentlicht internationalen LI-Bericht

Bundeswehr will Twitter und Facebook auswerten

TrueCrypt WTF


In Zusammenhang mit dieser Ausgabe stehende Folgen

LNP045 Ohrfeigen in der Hermann-Büttner-Straße

Themen: BGH-Urteil zu Filesharing – Facebook-Fahndung – FoeBud heißt jetzt Digitalcourage – Die Spackeriade 1

Die etwas dünnere Nachrichtenlage versetzt uns in die Lage, die Sendung mal wieder unter eine Stunde zu drücken. Dass die wenigen Themen trotzdem so viel Erörterung erfahren liegt daran, dass hier so einiges grundsätzliches aufgeworfen wurde, das uns zum Kommentar anregte.

Dauer: 0:58:40

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BGH-Urteil zu Filesharing

Eltern, die ihre Kinder über das Urheberrecht aufgeklärt haben, haften nicht für die urheberrechtlichen Verfehlungen, die ihr Nachwuchs in Tauschbörsen begeht.

Facebook-Fahndung

Nach Streetview soll nun auch Facebook bei der Fahndung benutzt werden.

FoeBud heißt jetzt Digitalcourage

Seit 25 Jahren engagiert der FoeBuD sich für Bürgerrechte,
Datenschutz ein lebenswertes digitales Zeitalter. Nun heißt er anders.

Die Spackeriade 1

Die Spackeriade #1 wurde den an sich selbst gestellten Erwartungen nur mühevoll gerecht.

LNP034 Julio Assanchez

Julian Assange; Auskunftsanspruch; Google büßt für Safari-Privacy Hack

Diese Woche sah erst etwas nachrichtenarm aus, doch dann kam wieder mal Bewegung in die Unendliche Geschichte um Julian Assange, das BGH verkündete eine umstrittene Entscheidung und Google kriegte eins auf den Deckel.

Dauer: 0:52:26

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1. Julian Assange erhält Asyl in Ecuador

Julian Assanges Antrag auf ecuadorianisches Asyl wurde stattgegeben, sitzt aber fest in der kleinen Botschaft in London ohne viel Aussicht auf Freigang.

2. BGH weitet Auskunftsanspruch aus

Internet-Provider müssen nach Meinung des BGH Daten auch dann rausrücken, wenn dem Anschlussinhaber  Urheberrechtsverletzungen in nicht gewerblichem Ausmaß vorgeworfen werden.

3. Google büßt für Safari-Privacy Hack

Google hat mit einem Trick die Datenschutzeinstellungen des Browsers Safari umgangen und zahlt 22,5 Mio Dollar für die Einstellung des Verfahrens.