Feedback — Zeitenwende: Resistance & Resilience
Wir kommen nach einem Monat das erste Mal wieder gemeinsam zu Wort und wieder hangeln wieder uns nicht an der kleinteiligen Nachrichtenliste entlang sondern geben einerseits dem Feedback der letzten Sendungen großen Raum und unterhalten uns dann auf der Metaebene über die aktuelle Zeitenwende und was das mit Widerstand und Widerstandsfähigkeit zu tun hat.

Für diese Episode von Logbuch:Netzpolitik liegt auch ein vollständiges Transkript mit Zeitmarken und Sprecheridentifikation vor.
Bitte beachten: das Transkript wurde automatisiert erzeugt und wurde nicht nachträglich gegengelesen oder korrigiert. Dieser Prozess ist nicht sonderlich genau und das Ergebnis enthält daher mit Sicherheit eine Reihe von Fehlern. Im Zweifel gilt immer das in der Sendung aufgezeichnete gesprochene Wort. Formate: HTML, WEBVTT.
Transkript
Shownotes
Prolog
Feedback
Wahlwerbesendung LNP
- Logbuch:Netzpolitik: Kommentar von der_andere_tim
- Logbuch:Netzpolitik: Kommentar von JFischer
Teleprompter
Wahlrechtsreform
- Logbuch:Netzpolitik: Kommentar von εster
- Parlamentsrevue: Spezial: Wahlrecht mit Thomas Brandt
- Logbuch:Netzpolitik: Kommentar von Sabrina Gehder
- Die Linke Mission Silberlocke: Aktuell: Die Linke Mission Silberlocke
- Logbuch:Netzpolitik: Kommentar von Gr09
- Verfassungsblog: Wahlrechtsbonus für vergangene Verdienste?
Taiwan
- Logbuch:Netzpolitik: Kommentar von Stephan
- Logbuch:Netzpolitik: LNP280 Wolkensensorik
- Logbuch:Netzpolitik: LNP374 Ein alter weißer Mann ist passiert
Adenauer SRP+
- der-adenauer.de: Zerstöre den Wahlkampf der AfD!
Zeitenwende: Resistance & Resilience
- www.amsterdam.nl: Amsterdam zet eerste stap naar digitale onafhankelijkheid
- www.spiegel.de: Starlink: Weißes Haus installiert Elon Musks Satelliteninternet
- DER STANDARD: Tech-Milliardäre werben bei Trump für unregulierte “Freedom-Cities”
- www.spiegel.de: TikTok: China lehnt offenbar Verkauf von Algorithmus ab
- www.spiegel.de: Huawei: Polizei durchsucht Wohnungen von Vertretern des Konzerns
- www.ccc.de: CCC | CCC fordert digitale Brandmauer
Ich dachte das wäre Gelaber mit dem Sprechzettel von Trump über Tesla Preise… Ne stimmt doch.
Hier: https://www.businessinsider.com/photo-trumps-notes-shows-tesla-prices-2025-3
Auch wenn’s kein inhaltlicher Beitrag ist, es will geschrieben werden ;):
Ich dank euch Zweien sehr, dass ihr mir mit dieser humorvollen Folge den Nachmittag „versüßt“ und meine Stimmung gehoben habt! Hat echt gut getan, mal wieder von Herzen lachen zu können. Das macht’s etwas leichter, diesen ganzen weltpolitischen Wahnsinn zu ertragen. Eure Worte in den Gehörgängen aller EntscheiderInnen, auf das sie die dringend benötigten Veränderungen anpacken mögen!
Huch, irgendwie seid ihr aber spät mit der Nummer um Selenski ^^
Ob die Europäische Wirtschaft sich jetzt wach rütteln lässt und versucht von amerikanischen Produkten frei zu werden bezweifle ich ehrlich gesagt. Natürlich kann das sein, natürlich kann es auch noch ein Ereignis geben, was diese Bewegung voran treibt (z.B. könnte die Regierung die Ausfuhr von Software und SaaS verbieten… was blöd wäre für X, aber vielleicht zerstreitet man sich ja mit Musk).
Generell würde ich eher erwarten, dass Unternehmen die Füße still halten und hoffen dass der Spuk in 4 Jahren vorbei ist. Erst wenn erkennbar wird, dass die USA eine dauerhafte Autokratie werden… nee dann wird immernoch nichts passieren, solange Microsoft 365 funktioniert ist doch egal wenn es aus einer faschistischen Autokratie kommt oder?
Also wer wollte kann sich seit Jahren und Jahrzehnten von Amerikanischer Software trennen, will aber niemand. Ich glaube nicht daran, dass die aktuellen Ereignisse viele davon überzeugen, es gibt keinen kapitalistischen Benefit.
…zur Links-Rechts-Diskussion noch ein Hinweis für den moral-politischen Kompass:
Das Konzept kommt ja aus der französischen Revolution, wo links im Parlament die Leute saßen, die 2-Klassen-Gesellschaft schlecht fanden und Gleichberechtigung, Menschenrechte und Demokratie haben wollten. Rechts saßen die anderen, die 2-Klassen-Gesellschaft gut fanden und deswegen auch Gleichberechtigung, Demokratie und Menschenrechte ablehnten.
Deswegen: tendenziell immer links! (außer man ist Millionär oder mehr…)
Grüße
Erich
Ich glaube euer Blick auf den Zustand Deutschlands ist stark von eurer Wahrnehmung als Berliner geprägt.
Berlin lässt sich aber in vielerlei Hinsicht nur schlecht mit dem Rest von Deutschland vergleichen.
Ich bin selbst geborener Berliner bin aber nach mit 30Jahren ins Umland gezogen und kenne daher beide Seiten.
Als Beispiel: Als ich mich damals umgemeldet habe bin ich einfach ohne Termin zum Rathaus gegangen, am Empfang wurde mir freundlich gesagt, dass die zuständige Kollegin noch 20min Mittagspause hat und dann noch jemand vor mir dran ist. Ich wurde gefragt ob ich warten oder lieber in 30min wieder kommen möchte. Als ich meinte ich warte einfach wurde mir ein Kaffee angeboten.
Als jemand der Berliner Ämter gewöhnt war, hat diese Interaktion mein Weltbild arg erschüttert.
Ich glaube das die Wahrnehmung wie kaputt Deutschland ist extrem vom Wohnort abhängt. Ich glaube dadurch entsteht auch viel politische Trägheit, weil viele der grade in kaputtgesparten Ballungsgebieten wie Berlin absolut nötigen Reformen in anderen Teilen des Landes als übertriebener Mehraufwand wahrgenommen wird der ein ganz gut funktionierendes System vermeintlich ohne echte Not komplizierter macht.
Klar ist das nicht überall so. Aber wie kann es sein, dass das nicht mal in der Hauptstadt dieses Landes funktioniert?
Viell. gerade weil es die Hauptstadt ist, die zudem eine entspr. Geschichte hat. Ich wohne in einer kleinen Kommune in der Nähe von Bonn, und hier einen Termin beim Amt zu bekommen ist supereasy. Wobei es hier wiederum an vielem anderen mangelt, was u.a. zu div. IFG-Anfragen geführt hat.
Ist das Ironie oder glaubst du ernsthaft Berlin wäre in irgendeiner Hinsicht das Idealmodell für andere deutsche Städte? Berlin wird für immer aufgrund der Geschichte ein spezieller Ort bleiben.
Ich halte es auch immer noch für einen Fehler, dass Berlin wieder Hauptstadt wurde. Die Wahl von Bonn war vielleicht diskussionswürdig, aber Berlin als Wolkenkuckucksheim im Niemandsland war schon logistisch unsinnig. Als Abschluss mit dem dritten Reich wäre es gut gewesen, die Gebäude dort als Denkmal zu hinterlassen und woanders einen Neuanfang zu machen und das war ja auch zunächst der Plan. Berlin ist viel zu sehr mit sich selbst beschäftigt und zu speziell um das durchschnittliche Deutschland zu repräsentieren. Das Chaos was in Berlin in vielen Bereichen normal scheint, gibt es in anderen deutschen Klein- aber auch Großstädten so einfach nicht.
Als Hauptstadt eines wiedervereinigten Deutschlands fällt mir jetzt ehrlich gesagt aber keine bessere Hauptstadt ein, als das wiedervereinigte Berlin…
Ich wollte den Zustand damit gar nicht gutheißen oder rechtfertigen.
Ich glaube einfach nur man sollte als Berliner sowohl wenn man selbst, als auch wenn andere über Deutschland sprechen stets im Hinterkopf behalten, dass der Gesprächspartner eventuell eher die Zustände einer bayrischen oder niedersächsischen Kleinstadt vor Augen hat.
Terminpflicht kommt mir nur entgegen. Ich habe ein klares Zeitfenster und es ist sehr unwahrscheinlich, dass ich stundenlang warten muss. In der Regel kann ich dadurch sogar mit derselben Fahrkarte hin- und zurückfahren. Allerdings sind nicht alle Termine gleich gut zu bekommen, weil für manche Anliegen weniger Personen zuständig sind, und in manchen Behörden hat man schon korrupte Beamte erwischt, die mit Terminsquattern gemeinsame Sache gemacht haben. Für *wirkliche* Eilfälle kann man telefonisch auch fast immer Zusatztermine bekommen. Ansonsten kann ich nur empfehlen, Termine machen, wenn man dran denkt und nicht erst, wenn es drängt.
Junge, Junge, dieses Thema mit „der andere Tim“ und seine Kritik an der Linkspartei hat mich ja auch so richtig genervt.
Ich lehne diese außenpolitische Haltung der Linken auch ab, aber es gibt noch andere wichtige politische Themen, aufgrund derer die anderen Parteien oberhalb der 5%-Hürde nicht – und ich will das noch einmal ganz ausrücklich wiederholen: nicht! – wählbar für mich waren. Das betrifft im Wesentlichen die menschenfeindliche Migrationspolitik, die immer weiter nach rechts gedriftet ist und so ziemlich bei allen Parteien verfangen hat. Das sind nicht nur AfD, sondern auch CDU/CSU, SPD und sogar bis hinein in die Partei der Grünen. Wer diese Migrationspolitik nicht will, könnte sich deshalb dieses Thema auch gezielt herausgreifen und jetzt auch so einen „Ihr habt die SPD beworben! einself“-Kommentar schreiben und mit Kündigung des Dauerauftrags motzend die Kinderzimmertür hinter sich zuwerfen.
Wer mir in dieser Hinsicht besonders leidtut, ist Anke Domscheit-Berg, die sich wirklich in allerlei Hinsicht verdient gemacht hat und eine derartige Thematisierung ihrer Person nicht verdient hat. Danke für alles, Anke! Diese „Selbstdenker“ aus der Netz-Szene sind teilweise wirklich so dermaßen durch.
Hallo Tim,
Hallo Linus,
ich kann nur mit Erschrecken feststellen, dass wir uns in den USA, dem Film Idiocracy aus 2006 annähern. Es fehlt nicht mehr viel, bis Sie beginnen, Energy Drinks auf die Felder zu kippen und sich wundern, warum nichts mehr wächst. Ich kann mir auch beim besten Willen nicht vorstellen, dass es keinen einzigen fähigen US Amerikaner gibt, der hätte kandidieren können, damit nicht 2 Greise, den Wahlkampf ausfechten müssen. Allgemein, empfinde ich die Politik als zu Alt, auch bei uns im Land. Was wollen die noch sichern, außer Ihre eigene Rente und den Ruhestand.
Zum Thema Europa und Ressilienz bzw. Eigenständigkeit, prädige ich das seit einem Jahrzehnt. Gebeetsmühlenartig und stelle jeden Tag wieder fest, dass es doch immer wieder in die gleiche Richtung geht, weil ekn alter Mann entscheidet. Dat mit die Miekrosoft, dat machn de anderen ooch. Dat muss ja jut sein.
Wir haben auch in Deutschland soo tolle Produkte im Bereich IT aber keiner kommt gegen die Durchdringung der US Firmen an. Ich plädiere für ein ab jetzt und ohne Rücksicht auf Schrammen. Wir müssen jetzt die EU Firmen stärken und am besten die in Deutschland. Wovon wir auf jeden Fall weg müssen ist, dass wir die dritte virtuelle Maschine brauchen, um irgendeinen Java Button zu bedienen. Es geht auch anders.
Danke Euch für Eure Arbeit.
Thema Deutschland als handlungsfähiger Staat & was man da tun kann (sollte): @Tim, wenn du mal Zeit hast, ließ dir https://www.ghst.de/fileadmin/images/01_Bilddatenbank_Website/Demokratie_staerken/Initiative_für_einen_handlungsfähigen_Staat/20250311_Zwischenbericht_interaktiv.pdf durch, speziell ab Seite 20 „Föderalismus”.
TL/DR: kA. wie Deutschland in dem Zustand überhaupt funktioniert & nein, das kann so nicht bleiben.
*ahrg, falsches Anführungszeichen, “ wär korrekt
Vielen Dank für diese eindrucksvolle Folge. Besonders der Abschnitt ab 1:17:48 hat bei mir genau ins Schwarze getroffen – selten wurde so klar ausgesprochen, wie tief die politische Stagnation in Deutschland reicht, und wo es wirklich brennt.
Was mich besonders beschäftigt: Die Forderung nach einer 180-Grad-Wende, die ich ebenso sehe wie du Tim. Denn wenn man sich anschaut, was die CDU/CSU aktuell programmatisch anbietet, wird schnell klar – diese Wende wird mit der Union nicht kommen. In keinem der angesprochenen Kernbereiche sehe ich echten Veränderungswillen:
Energiepolitik: Statt endlich mit voller Kraft auf erneuerbare Energien zu setzen, hält die Union an überteuerter Atomkraft und fossilen Übergangslösungen fest. Das ist nicht zukunftsfähig, das ist rückwärtsgewandt.
Klimapolitik: Wenn Industrieinteressen über Klimaschutz gestellt werden, wie es Friedrich Merz offen ausspricht, dann hat die Partei das 21. Jahrhundert noch nicht verstanden.
Digitalisierung: Die Ankündigung eines Digitalministeriums klingt gut – aber nach 16 Jahren CDU-geführter Digital-Trägheit glaubt man kaum noch an Wandel durch Symbolpolitik.
Gesellschaftlicher Zusammenhalt: Die politische Rhetorik der CDU wird zunehmend anfällig für rechte Narrative. Dass man sich hier nicht klarer abgrenzt, ist nicht nur gefährlich – es verhindert dringend nötige gesellschaftliche Reformen.
Ich stimme euch absolut zu: Deutschland hat jetzt eine letzte Chance für echten Aufbruch. Aber wer dabei auf die Union setzt, wird enttäuscht. Ihre Rolle ist klar: Bewahren statt gestalten. Ankündigen statt anpacken. Rückblick statt Aufbruch. Nur leider lieber Tim, sehe ich diese 180-Gradwende nicht. Weder mit der Union, noch mit der SPD als Koaltionspartner. Deutschland hat und wird es weiter verkacken…
Danke für eure Analyse – sie hat mir geholfen, das Ganze noch klarer zu sehen und zu spüren, das ich mit meiner recht pessimistischen Haltung nicht ganz alleine stehe.
Hmm, ich sehe das persönlich alles ein wenig optimistischer als ihr. Klar, eine CDU/AfD Regierung unter Duldungsstarre der SPD ist schlimm… aber in anderen Bereichen gibt es durchaus Potential.
Wir haben hier ja auch hoch qualifiziere Leute, nur gibt es für die nur wenige Betätigungsfelder. Wir haben halt quasi keine Firmen, die hoch qualifizierte Leute benötigen, weil wir diese „Industriezweige“ zu Gunsten des Autos abgestoßen haben. So bald in ein paar Jahren unsere Automobilindustrie aber kaputt ist, wird aber auch ihr Einfluss sinken, was großes Potential freisetzen könnte.
Gleichzeitig sehen wir, wie viele Großunternehmen im IT-Bereich scheinbar erstarren. Triviale Features, die man früher an einem Nachmittag mal eben eingebaut hätte, dauern heute Monate. Trotz hypothetisch immer besserer Werkzeuge sinkt die Effizienz. Ein Großteil des Hirnschmalzes wird dazu noch in Enshittification gesteckt. Gleichzeitig nimmt aber die Innovationskraft ab. Innovation in der IT kommt meistens durch Möglichkeiten der Komplexitätsreduktion. Wenn man Dinge intelligent zusammenführen oder vereinfachen kann, spart man Ressourcen. Typische Beispiele sind der Unibus (Geräte sind Speicherstellen, keine Spezialbefehle mehr notwendig), UNIX (fast alles ist eine Datei) oder das Internet (man verschickt Pakete, die kommen an oder nicht).
Wenn man aber einfach mal 50 Entwickler auf jedes triviale Problem werfen kann, dann hat man keinen Innovationsdruck. Man muss nichts „schlauer“ machen, wenn man einfach nur mehr Leute daran setzen kann.
Da steckt das Potential für disruptive Innovation drin, und da könnten wir Vorreiter sein.
Als Lichtblick für die vielen dystopischen Gedanken der aktuellen Folge zur Lage generell und Deutschland im Besonderen, der Abhängigkeit von USA-Tech und der Rolle der sog. CDU, (emp)finde ich Schleswig-Holstein https://de.wikipedia.org/wiki/Landesregierung_von_Schleswig-Holstein als echten Lichtblick, zumindest was das Thema OpenSource angeht.
S.z.B.: Land veröffentlicht Open Source Strategie: Schleswig-Holstein: Digitale Souveränität vorantreiben, heimische Digitalwirtschaft stärken, Vertrauen und Transparenz schaffen https://www.schleswig-holstein.de/DE/landesregierung/ministerien-behoerden/I/Presse/PI/2024/CdS/241125_cds_open-source-strategie
Wie wärs in dem Zusammenhang, wenn lnp als Positivbeispiel und Hoffnungsbringer mal z.B. den CIO von SH Sven Thomsen https://social.schleswig-holstein.de/@CIO einlädt und mit ihm dazu spricht?
Nach der Erfolgsstory DE-Mail jetzt der nächste Kracher: DE-gitalisierung.
The Dawn of the Faxgerät
Zu dem Thema Telefax möchte ich noch was sagen. Eigentlich ist das vom Konzept her ziemlich schick. Man hat Endgeräte, die quasi direkt miteinander sprechen. Es gibt, außer dem Telefonnetz, keine Infrastruktur dazwischen. Man benötigt keine Server die man auslagern würde. Man schließt das Gerät ans Telefonnetz an, und das Telefonnetz selbst agiert als neutraler Vermittler zwischen den Geräten.
Man kann sich jetzt die Frage stellen, ginge das nicht auch mit E-Mail? Ja, das ginge. Absehen von E-Mail bei der man ja relativ einfach seinen eigenen Server betreiben kann, gab es Teletex (nicht TeletexT). Das war als Nachfolger des Fernschreibdienstes gedacht. Man konnte da Textbotschaften (AFAIK sogar mit Formatierung) direkt zwischen Endgeräten umher schicken. Dazu benötigte man aber Zugang zum Datex-L Netz… was teuer war. Im Prinzip konnte man damit aber recht einfach Anfang der 1980er mit 2400bps Textseiten zwischen Textverarbeitungssystemen übertragen. Am Ende ging das sogar per ISDN. Datex-L war übrigens das erste voll digitale Netz in Deutschland. Verbindungsaufbauzeiten waren wie bei ISDN sehr kurz. Somit hat die Übertragung eines Dokuments nur wenige Sekunden gedauert.
Moin. Danke für die wieder mal sehr unterhaltsame und informative Folge, aber ich muss eine kleine Korrektur anmerken. Bill Gates war nicht bei der Amtseinführung von Trump… Er hat sogar darüber gelästert: https://www.uniladtech.com/news/tech-news/bill-gates-savage-remark-billionaires-at-trump-inauguration-495692-20250205. Zusätzlich hat er auch noch eine große Spende während des Wahlkampfs an Kamala Harris gegeben.
Zusätzlich zu OpenSource wäre noch eine Alternative: Full In! Sag ja zum Teufel, dann wird es ein Engel.
Denn das „Spiel“ mit dem Druck ausüben können viele spielen. Auch wir Europäer. Klar müsste sich eine willige Gruppe finden, die groß genug ist.
Aber schauen wir uns die USA aktuell an, so werden dort die Regelungen immer strenger. Das wäre DIE Chance für Europa nun die klugen Köpfe, die dort nicht mehr gewollt werden, zu holen. Im Moment muss man ja fast schon sagen, dass man sich auf amerikanische Flüchtlinge vorbereiten sollte.
Noch viel spannender: das geht auch für Firmen wie Google oder Microsoft. Die sind ohnehin multinational aufgestellt. Die wollen Geld. Ideologisch sind die eher weniger stark unterwegs. Also gute Bedingungen in Europa schaffen, weniger Steuern, weniger Einschränkungen und schwupps kann so ein Firmenhauptsitz auch mal ganz schnell woanders hin wandern.
Und mal ehrlich, schauen wir uns den Wahnsinn aktuell so an, dann ist so ein Wechsel eines Hauptsitzes doch fast schon normal.