LNP031 Handwerkliche Fehler

ACTA; Reform des Meldegesetzes; Syria Files; Peter Sunde; Netzneutralität in den USA

Nach einer Terminproblemen geschuldeten Pause von einer Woche gehen wir wieder auf Sendung. Da gilt es natürlich zunächst die Bejubelungen und Aufreger der letzten Woche nachzuholen, aber haben auch halbwegs aktuelles zu berichten.

Dauer: 1:01:26

On Air
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Altes ACTA in neuen Schläuchen

39 Abgeordnete sprachen sich für das Anti-Piraterie-Abkommen bei 165 Enthaltungen aus, 478 dagegen. Doch der Hydra wachsen Köpfe nach.

Reform des Meldegesetzes

Der Bundestag hab eine Meldegesetz-Reform beschlossen und keiner will’s gewesen sein.

Wikileaks veröffentlicht syrische Regierungsmails

Auf Wikileaks werden nach und nach 2,5 Mio. Emails von syrischen Ministerien von 2006 bis 2012 veröffentlicht.

Peter Sunde

Peter Sunde, Mitbegründer von Pirate Bay hat Details aus Gegen die Verurteilung Peter Sundes gibt es nun eine Petition.

US-Provider gegen Netzneutralität

Gegen die ohnehin recht zahnlose Festschreibung von Netzneutralität durch die FCC regt sich nun der Protest einiger US-Provider, die sich dadurch in ihrer Meinungsfreiheit beschränkt sehen.


In Zusammenhang mit dieser Ausgabe stehende Folgen

13 Gedanken zu „LNP031 Handwerkliche Fehler

  1. Hallo Ihr Beiden, die einfache Meldeauskunft, gegen Gebühr (4-8€), ist nichts neues. Man muss mit sehr vielen Daten anfragen: Vorname, Nachname, Geburtsdatum oder Vorname, Nachname, Straße & Hausnummer. Das Ergebnis ist immer nur Vorname, Nachname, Straße & Hausnummer, und das auch nur, wenn die Adresse bzw. das Geburtsdatum stimmt (zumindest hier in NRW). Ansonsten ist die Auskunft negativ. Hauptnutzer sind nicht Adresshändler, sondern der deutsche Handel, der seine Schuldner sucht. Die Streichung der elektronischen Auskunftssperre ist allerdings das Letzte! Bei der ganzen Aktion von Adresshandel zu sprechen ist jedoch gnadenlos übertrieben.

  2. Pingback: Netzneutralität: Kabel Deutschland drosselt nicht nur BitTorrent, dementiert Eingriff in Speedtests

  3. Erst mal vorneweg gesagt, natürlich ist auch mir Peter Sunde weitaus sympathischer als der Fettsack. Dennoch haben beide durchaus Filesharing Systeme betrieben. Ob ich bei der Pirate Bay mit zwielichtiger Pornowerbung bombardiert werde oder ob sich Megaupload schnellere Downloads bezahlen lässt ist gehüpft wie gesprungen. Keines der System hat etwas mit Freiheit zu tun, wie Peter Sunde so schön sagt.
    In meiner Definition von Freiheit hat diese nichts mit dem teilen von Kinofilmen zu tun. Nach meiner Auffassung sollte noch jeder Urheber selbst darüber entscheiden können wie sein Film zum Kunden kommt. Wenn Sunde’s System das nicht gewährleisten kann, dann ist es halt nicht rechtens. Tim hatte sich derweilen ja auch mal über Podcatcher, wie Radio.de, beschwert. So finde ich es korrekt das Peter Sunde und auch Kim bestraft werden, nur eine Gefängnisstrafe halte ich in beiden Fällen für völlig überzogen.

  4. Pingback: Onatcer's - über Technik, Politik und die Welt

  5. Beim Entwurf des neuen Meldegesetzes und der Feststellung der Beschlußunfähigkeit des Bundestages gibt es gewisse Gemeinsamkeiten (Beides sind opt-out Regelungen §45 (2) Geschäftsordnung des Bundestages).

    Anzweifeln können nur Fraktionen oder mindestens 5% aller Abgeordneten. Und selbst dann gibt es noch Ausnahmen.

    Ich finde es schon sehr befremdlich, dass im Bundestag die Formalitäten nicht so eng gesehen werden (Sogar ich kann sehen, dass keine Beschlußfähigkeit bestand).

    Falls sich sowas in einer Vereinsitzung zutragen würde, gäbe es große Probleme. Insbesondere würden die dort beschlossenen Dinge nicht gelten.

    Vermutlich werden im Bundestag nur unwichtige Dinge geregelt. Anders kann ich mir das nicht erklären. Wäre mal interessant zu sehen, welche anderen Gesetze auch auf diese Art und Weise durchgekommen sind.

  6. Ich denke nicht, dass das Meldegesetz ein Beispiel für das Nichtfunktionieren des Ausschusssystems ist, wo in Hinterzimmern sich was nach Proporz zurechtgemauschelt wird. Vielmehr hatte der Ausschuss ja eine andere Version des Gesetzesvorschlags beraten, das opt-Out kam erst nach der Ausschssberatung rein. Hier wurde gezielt von Leuten aus der Koalition am Ausschusssystem vorbei gearbeitet, es wurde umgangen, nicht ein Internet Bug ausgenutzt.

  7. Pingback: Mitzeichnen: Bundesmeldegesetz und Pirate-Bay-Prozess | AStA Uni Hildesheim

  8. In meiner Definition von Freiheit hat diese nichts mit dem teilen von Kinofilmen zu tun. Nach meiner Auffassung sollte noch jeder Urheber selbst darüber entscheiden können wie sein Film zum Kunden kommt. Wenn Sunde’s System das nicht gewährleisten kann, dann ist es halt nicht rechtens.

    Jain, also ich stimme dir zu, dass es in diesem Bereich kaum einen Unterschied zwischen ThePirateBay und Megaupload gibt. Der Unterschied ist “lediglich” dass Megaupload Inhalte anbot (bzw. Speicherplatz dafür) während ThePirateBay eine Vermittlungs-Leistung erbringt, mit dem Austausch der Daten haben sie ja nicht mehr viel zu tun.

    Aber ich will dir widersprechen dass der eine oder andere sicher zu stellen hätte, dass darüber kein urheberrechtlich geschütztes Material ausgetauscht wird. Es ist nur Technologie. Du verlangst doch (hoffentlich) nicht dass ein Telefon-Provider aktiv verhindert, dass ich in einer Telefonkonferenz ein Musikstück einspiele, für das ich keine Gebühren für öffentliche Vorführung geleistet habe. Werde ich dabei erwischt bin ich schuld, nicht mein Provider.

    Ja ich weiß auch das der Vergleich hinkt. Aber der Punkt ist eben: Es ist Technologie, damit wird legales und illegales gemacht, sowhat? Mit Autos kann ich auch von A nach B fahren oder über Leute drüber.

  9. Pingback: Netzneutralität: Kabel Deutschland drosselt nicht nur BitTorrent, dementiert Eingriff in Speedtests - Echtes Netz.

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