Tim Pritlove
Auch immer. Wir äh schalten um in den EU Apparat,Das ist jetzt eher eine eine kleine Meldung. Ihr wisst schon, wenn wir das sagen, reden wir da ganz lange dadrüber, aber äh ich glaube,gibt's nicht hier, aber ich fand's nochmal ganz interessant, um das mal so zu beleuchten. Zumal es auch mal wieder so mit soIdentitäten zu tun hat, von denen man normalerweise eigentlich relativ wenig hört, die auch irgendwie keine eigene Wikipedia-Seite haben, zumindest nicht in der deutschen.Ähm es gibt da eine Gruppe, die heißt sehr schön Joint, Supervisory Body, JSB,Und das ist so eine äh äh eine Gruppe innerhalb des EU ähm Gesam,Apparat,äh eingerichtet wurde. Ich weiß nicht, ob sie ausschließlich dafür eingerichtet wurde oder ob das jetzt die wesentliche Tätigkeit ist, wie auch immer, auf jeden Fall eine Kerntätigkeit istdie Kontrolle von.Undeiner äh dieser Aspekte, der Kontrolle von Europol ist, auch die Einhaltung entsprechender Verträge, die EuropolNutzt nieserisch bedient wie zum Beispiel dem sogenannten Terrorist Finance Trekking Programm T F T P was wiederum eine Vereinbarung ist,unter anderem oder im Wesentlichen nur, weiß ich nicht genau mit den USA. Und hier geht's natürlich um den Datenaustausch. Das betrifft dann äh vor allem das Surfsystem, also das Bankensystem,also worüber alle unsere Überweisungen,also,Zeiten ist es das Bankensystem, es bezeichnet auch.Et cetera, die da zum äh Einsatz kommen, ist ein vielfältiggenutzte Abkürzung und dieses T,FDP, Terrorist Finance Tracking Programm, das,bis halten, Datenaustausch zwischen Europol und,entsprechenden Behörden in den USA. Und nun soll also diese Jays,das Ganze kontrollieren. Es gibt da eine Emily O'Reilly, die ist da die,EU-Ombutzfrau, die in diesem JSB diesem JSB offensichtlich vorsteht oder zumindest mit diesem Bereich ähm betraut ist.Oder das ist auch nichts brandneues. Es gibt schon seit einigen Jahren ähm schon zweitausendelf hat JSB sich äh,beklagt, dass also die Datenschutzanforderungen der EUhier eigentlich selten eingehalten werden oder dass es da zumindest äh Bedenken gibt bezüglich der Einhaltung von den,U DatenschutzrichtlinienDas hat verschiedene Anlässe gehabt sind halt vor allem so Einschränkungen, die die USA ausgehandelt haben so im Hinblick auf ja, was ist denn hier überhaupt? Und dann gibt's da nur mündliche Auskünfte, et cetera. Also diese Auskunftsregelung, die ja immer hochgehalten wird bei solchen internationalen Datenaustauschprogramm, so nach dem Motto, jetzt sind wir wieder äh,will es nicht mit Richter Vorbehalt kommen, aber ne, also es gibt da ja Prozeduren und das ist ja alles abgesprochen und da äh hat ja die EU auch Zugriff, dass es dann sozusagen die Beruhigungspille für die Europäer, dass das ja irgendwie alles schon mit rechten Dingenzugeht. Aber dieser JSB ist halt unzufrieden und jetzt,ist es wohl auch so gewesen, dass äh,was diesen TFD betrifft, da ähm,Dokumente einsehen wollte, also bei Europol, also wir reden hier von Dokumenten der EU, ja?Und dieser Einblick, ein bestimmtes Dokument,wurde abgelehnt von Europol mit dem Hinweis, dass die USA da dem nicht zustimmen würden. Sprich.Muss man sich mal vorstellen, ne? Also man hat hier sozusagen so einen Datenaustausch,Programm, wo Daten anfallen. Es istdie Aufgabe der EU oder zumindest die Selbstverpflichtung der EU das auch zu überprüfen. Dafür gibt es extra eine eigene Kommission, die eben dafür zuständig ist, das alles zu überprüfen, die dementsprechend natürlich auch gewissen Sicherheitszugangsregelungen äh et cetera automatisch erfüllt.Trotz alledem reicht es sozusagen nicht aus. Die EU darf sich quasi an der Stelle nicht selbst kontrollieren.Weil sie meinen entsprechenden Einspruch ähm,der USA gibt das als erste Mal.Ähm in der,zwanzigjährigen Geschichte, die dieses also so lange gibt's dieses JSB offensichtlich schon das erste Mal, dass ihm überhaupt diesem Büro äh verwehrt worden sei, äh Dokumente einzusehen, ne? Und wohlgemerkt,EU-Dokumente. Ja, das ist ähm,meldet worden. Da ist berichtet worden, gibt's einen entsprechenden Artikel äh bei,also online. Ähm ja.Sehr interessant, weil es gibt halt eigentlich auch die die Verpflichtung für Europol, dass äh solche Daten halt äh mit Datenschutzgrundsätzen der EU ähm vereinbar sind und,ja, das gilt eben auch für dieses Geschichte, ne,Hinweis der USA ist wohl, dass es da irgendwie sensiblen Daten drin sind, ja, aber ähm,Das Absurde ist, wenn es jetzt schon dieses Kontrollausschuss gibt,Warum wird der nicht mit den entsprechenden ähm Rechten versehen,Geheimhaltungsstufen, das trotzdem auch einzusehen. Ist ja nicht so, dass sie das sofort an die Presse bringen. Ähm,So geht's zu und das äh habe ich jetzt für erwähnenswert gehalten, weil wir nun ja grade im Hinblick auf die Aushandlung von TTIP,auch ähnliche Probleme immer wieder haben, beziehungsweise ähnliche ähm Probleme bei Aussendungen des Vertrages gibt,eben zukünftig auch entsprechende Regelungen. In dem Moment, wo sie mit den USA,oder auch anderen Ländern getroffen werden, dassähm auch hier entsprechende Konsequenzen zu befürchten wären.
