LNP004 TurboBoost

Pünktlich produziert, leider erst einen Tag später rausgehauen aber deswegen nicht minder aktuell: die vierte Ausgabe des Netzpolitik-Logbuchs steht für Euch bereit.

Dauer: 0:40:38

On Air
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Und das sind unsere Themen der Woche:

  1. Nachtrag zu WikiLeaks (LNP002): Julian Assange möchte beim Supreme Court mit seinem Fall in UK klären, ob er mit seinem Fall ein weiteres Mal in Berufung gehen kann. Am 5.12.2011 ist die Verhandlung, ob die Berufung überhaupt zugelassen wird.
  2. Nachtrag zum Schultrojaner (LNP002): Nach Kritik am Schultrojaner soll nun nachverhandelt werden. Dabei wurde bekannt, dass die Länder für den Deal jährlich 7,3 Millionen Euro zahlen, ab 2015 sogar 9 Millionen Euro.
  3. Urheberrecht 1: Die Erben von Loriot gehen gegen die Wikimedia Foundation in den USA vor, weil die WIkipedia Bilder von Wohlfahrtsmarken mit Loriot-Motiven vorhielt. Wikimedia zog die Bilder zurück und ging nicht dagegen vor, da Briefmarken in den USA auch dem Copyright unterliegen und auch kein Präzedenfall geschaffen werden soll.
  4. Urheberrecht 2: Constantin Film geht gegen YouTube wegen Mitschnitten von “Werner Eiskalt” vor und verlangt die Herausgabe von Nutzerdaten. Dieses wird vom Oberlandesgericht München abgelehnt.
  5. Urheberrecht 3: Wir sprechen noch kurz über ACTA, wollen das aber in einer späteren Sendung vertiefen
  6. Netzneutralität 1: Das EU-Parlament fordert die EU-Kommission auf, sich für Netzneutralität einzusetzen
  7. Netzneutralität 2: Verizon kündigt unter dem Namen TurboBoost eine API an, mit der Programme automatisiert garantierte Bandbreiten aktivieren können.
  8. In der SPD kommt es zu einem Streit in der Basis über den Umgang mit der Vorratsdatenspeicherung. Auf dem kommenden Parteitag (4.-6.12.2011) steht eine Grundsatzentscheidung an und es macht den Eindruck, als ob die Parteiführung über die Antragskommission versucht, den Willen der Basis zu “kanalisieren”

In Zusammenhang mit dieser Ausgabe stehende Folgen

16 Gedanken zu „LNP004 TurboBoost

  1. „Die Luft ist voll“ finde ich super!

    Der Part mit der Willensbildung zwischen Basis und Spitze der SPD war auch mal interessant zu hören. Normalerweise fliegen solche Prozesse ja eher unter dem Radar und Die Medien™ beschränken sich eher auf eine sehr abstrakte Ebene, in der es nur um die groben Allerweltsthemen geht.

    Zum Thema Wikipedia (das eigentlich eher um Commons geht, die internationale Seite, wo die ganzen Bilder liegen bzw. möglichst liegen sollen.) hier mal noch der Link zu nem Statement bzw. Zusammenfassung seitens des WMDE (Wikimedia Deutschland): http://commons.wikimedia.org/w/index.php?title=Commons:Forum&oldid=62855349#Zusammenfassung_von_Seiten_des_WMDE

  2. Pingback: logbuch netzpolitik | Die Hörsuppe

  3. Schöner, neuer Podcast aus der Metaebene!

    Und: angenehme Länge.
    Ich mag zwar auch die langen, mehrstündigen Podcasts, aber irgendwann hat man einfach keine “Hörzeit” mehr, um wirklich alles zu hören.

    Deshalb: 30, 40 Minuten sind super!!

  4. Noch ein paar Nachtraege:

    1) Wie Tim richtig bemerkt gibt es in UK keine Verfassung und somit auch kein Verfassungsgericht. Der Supreme Court http://de.wikipedia.org/wiki/Oberster_Gerichtshof_des_Vereinigten_K%C3%B6nigreichs ist zwar hoechste Berufungsinstanz (was in Sachen Assange ja das entscheidende ist), ihm steht es aber (nach meiner Laieneinschaetzung interpretiert) nicht zu, wie in Deutschland ‘einfache’ Gesetze auf ihre Vereinbarkeit mit der Verfassung zu pruefen, was bei uns meist die spektakulaeren Enscheidungen des Bundesverfassungsgerichts sind. Die einzige derartige Ueberpruefung des Supreme Court ist auf Kompatibilitaet mit europaeischem Recht (vor allem Meschenrechte). Zwar ist aus kontinentaler Sicht die Idee, keine Verfassung zu haben seltsam, ein englischer Freund von mir weist aber gerne mit einschlaegigem Pragmatismus darauf hin, dass es gut funktioniert habe, dass UK eines der wenigen Laender in Europa sei, in dem in den letzten 100 Jahren kein totalitaeres Regime regiert hat.

    2) Fuer nicht-Hamburgkundige: Zum Stadtteil Eimsbuettel gehoert das Univiertel, ein Teil der Schanze und Eppendorf, sowie Nachbargebiete, ist also eigentlich traditionell links gepraegt und war immer eine feste Burg der SPD. Der Direktkandidat, der bei der 2008er Wahl rausgekegelt wurde, ist Niels Annen http://de.wikipedia.org/wiki/Niels_Annen prominenter Bundespolitiker, dem linken SPD-Fluegel zugerechnet. Er unterlag bei der Aufstellung einem eher rechten SPDler, der seine Kandidatur erst kurz vor der Abstimmung bekannt gegeben hatte, dessen Freunde aber sichergestellt hatten, dass sie rechtzeitig den Wahlausschuss erfolgreich unterwandert hatten, was auch moeglich war, weil bis dahin die Aufstellung von Annen als Formalitaet angesehen wurde, siehe http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,590683,00.html . Da dieser Coup oeffentlich wurde und ziemlich unpolulaer war, konnte die SPD dann in der Folge das Direktmandat nicht gewinnen, was dann an die CDU fiel (31%, dahinter Krista Saager, GAL, 26% und SPD 24% http://www.bundeswahlleiter.de/de/bundestagswahlen/BTW_BUND_09/ergebnisse/wahlkreisergebnisse/l02/wk021/ )

    Aus Sicht der festen linken Praegung dieses Bezirks halte ich es aber fuer recht weit hergeholt, von einer “Fernsteuerung” des Ortsverbandes durch Bundespolitiker mit Perspektive grosse Koalition auszugehen. Dafuer gaebe es sicher lohnendere Ziele. Auch Olaf Scholz (in der Antragskommission und Erster Buergermeister in HH) kommt nicht aus Eimsbuettel, sondern aus dem Nachbarbezirk Altona.

  5. Weil das hier thematisiert wurde: Ich finde den Einstieg ohne Intro/Soundlogo super. Das passt perfekt zum regelmäßigen, halbstündigen Format. Eine Art neue Klarheit :)

  6. Ich denke ein Intro würde dem Podcast zumindest nicht schaden, das Küchenradio fängt ja auch schon “so ohne” alles an.

    Vermultich durch die Schreibmaschinenschrift im Logo, kommt mir immer der Jerry Lewis “Typewriter” Sketch in den Sinn, wie wäre es hieraus ein “Zitat” als “Intro” zu nehmen? Zur Erinnerung: http://www.youtube.com/watch?gl=DE&v=ORu1peCxhvs

    Freue mich schon auf die nächsten Folge.

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