LNP034 Julio Assanchez

Diese Woche sah erst etwas nachrichtenarm aus, doch dann kam wieder mal Bewegung in die Unendliche Geschichte um Julian Assange, das BGH verkündete eine umstrittene Entscheidung und Google kriegte eins auf den Deckel.

Dauer: 00:52:26

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Diese Woche sah erst etwas nachrichtenarm aus, doch dann kam wieder mal Bewegung in die Unendliche Geschichte um Julian Assange, das BGH verkündete eine umstrittene Entscheidung und Google kriegte eins auf den Deckel.

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1. Julian Assange erhält Asyl in Ecuador

Julian Assanges Antrag auf ecuadorianisches Asyl wurde stattgegeben, sitzt aber fest in der kleinen Botschaft in London ohne viel Aussicht auf Freigang.

2. BGH weitet Auskunftsanspruch aus

Internet-Provider müssen nach Meinung des BGH Daten auch dann rausrücken, wenn dem Anschlussinhaber  Urheberrechtsverletzungen in nicht gewerblichem Ausmaß vorgeworfen werden.

3. Google büßt für Safari-Privacy Hack

Google hat mit einem Trick die Datenschutzeinstellungen des Browsers Safari umgangen und zahlt 22,5 Mio Dollar für die Einstellung des Verfahrens.

LNP006 Digitaler Denkpanzer

Eine ereignisreiche Woche liegt hinter uns mit neuen Organisationen auf dem netzpolitischen Feld und gleich zwei Parteitagen am Wochenende. Da es hier hier viel zu diskutieren gab, haben wir das auch gemacht und so wurde die Sendung mal wieder etwas länger.

Dauer: 00:58:01

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Facebook und FTC

Die schon in LNP003 angesprochene Einigung bezüglich des Umgangs mit der Privatsphäre der Facebook-Nutzer zwischen der Federal Trade Kommission (FTC) und Facebook nahm jetzt Gestalt an:

Piratenpartei-Parteitag

Der Piraten-Parteitag ging zwar ohne viel Netzpolitisches über die Bühne, beschäftigt uns aber trotzdem

D64

Die Organisation D64 hat sich gegründet. Unter den Gründungsmitgliedern befinden sich zahlreiche SPD-nahe Personen (aber nicht nur).

SPD-Parteitag

Auf dem SPD-Parteitag kam zum Zeitpunkt unseres Gesprächs die Entscheidung über die künftige Positionierung der SPD zur Vorratsdatenspeicherung noch nicht zustande, wir greifen das Thema aber schon mal vorsorglich auf.

Aufhebung Netzsperrengesetz

Am 1.12. wurde vom Bundestag nun offiziell des umstrittene Netzsperrengesetz (aka Zensursula-Gesetz) zurückgenommen. Wir blicken auf die bewegte und verrückte Vergangenheit dieser Gesetzesinitiative.

WikiLeaks Spyfiles

Die Entscheidung über die Revision der Entscheidung der Auslieferung von Julian Aussänge steht an und Wikileaks hat “Spyfiles” veröffentlicht, die ein Licht auf die Praxis der Unternehmen wirft, die Überwachungstechnologie herstellen und in alle Welt exportieren.

Leitfaden zum Datenzugriff

Vom AK Vorrat wurde ein “Leitfaden zum Datenzugriff” der Generalstaatsanwaltschaft München geleakt.

LNP003 American Censorship Day

Das Logbuch geht in die dritte Runde und wir haben uns dieses Mal bemüht, das angestrebte Zeitlimit auch einzuhalten. Mit ein wenig mehr als einer halben Stunde hoffen wir einen guten Kompromiss gefunden zu haben. Wir würden uns über entsprechendes Feedback freuen, ob Ihr unsere Meinung teilt.

Dauer: 00:33:35

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Die Sendung dreht sich um drei Schwerpunkte:

  1. Im letzten Dezember trat Twitter mit der Nachricht an die Öffentlichkeit, dass die amerikanische Regierung sie zur Herausgabe von Nutzerdaten von WikiLeaks-Aktivisten zwingen möchte. Twitter sperrte sich zunächst dagegen und ermöglichte so überhaupt erst die Veröffentlichung. Jetzt gab es eine endgültige Entscheidung, die der amerikanische Regierung recht gibt. Wir diskutieren die Implikationen.
  2. In den USA gibt es eine Initiative der Federal Trade Commision (FTC), die möglicherweise ein Opt-In-Verfahren bei Facebook einleiten könnte. Damit müssten z.B. Änderungen beim Datenschutz anders als jetzt zunächst vom Nutzer genehmigt werden.
  3. Der in den USA vorgeschlagene Stop Online Piracy Act (SOPA) droht wieder einmal mit drastischen Maßnahmen im Falle von Urheberrechts-Verletzungen. Der American Censorship Day soll am 16.11.2011 stattfinden.