Linus Neumann 0:38:29
Datenbank steht hoch im Kurs, Datenbank hat äh hat ja auch die Regierung so für sich entdeckt, so Datenbanken sind braucht man und ähmwir haben ja auch äh schon einige Datenbanken äh so gerade für die innenpolitischen Erwägungen irgendwie uns äh gestaltet. Terrorismusdatei und solche Scherze. Und nach dem Debakeldes Nationalsozialistischen Untergrundes, als wir merkenSchau guck, das waren doch Nazis, die hier die ganze Zeit äh Migranten abgeknallt haben, das waren gar nicht dieMigranten, Mafia, äh die sich da gegenseitig abgeknallt hat. Äh musste natürlich schnell was geschehen und da wurde ähm entschlossen, man möchte jetzt eine gemeinsameNazidatenbank haben. Und zwar die RED, die Rechtsextremismus Datei. Und ähm,Da ist also vorgesehen, dass ähm in einer Standardisierten zentralen Datei von Polizeibehörden und Nachrichtendiensten von Bund und Ländern,Das heißt also alle,Bundeskriminalamt, Bundesamt für Verfassungsschutz, militärische Abschirmdienst, Bundespolizei und jeweils sechzehn KriminalLandeskriminalämter undsechzehn Landesämter für Verfassungsschutz eine gemeinsame Datei haben, wo sie so ihre Nazis drin sammeln können, damit wenn nächste Mal denn äh NSU zwei kommt, ja, zweite Generation, wir kennen das von der RAF, ähm wenn die dann kommen.Kann man, dann hat man die in der Datei.Und ähm dann kann man nämlich, wenn kann man hoffentlich dann vorher äh was verhindern oder also es ist noch ein bisschen unklar. Also was sie machen wollen, ist auf jeden Fall das Analysieren,mit dieser Datenbank. Der Analyseteil steht aber noch nicht äh fertig. Also sie haben bis jetzt nur die Datenbank. Und da kommen jetzt also,Unmengen an äh Gesetzen rein, von äh äh von da an Daten rein, äh die laut äh laut diesem Gesetz,von Personen erhoben wurden, die mit Gewalt bezogenen, Rechtsextremismus zu tun habenEs gibt aber keine äh nähere Definition von Rechtsextremismus oder Gewalt. Also man kann sich sehr gut vorstellen, ähm dass in dieser Datenbank natürlich entsprechend äh dass das eventuell mal sich ausweitet aufandere Personengruppen.Was ich an dem Thema so interessant finde ist, dass das gerade bei Nazis Veltas, also sage ich mal, die traditionellen Gegner von solchen Datenbanken, in denen bestimmte Personen gesammelt werden, sind ja eher äh Linke,Und äh wenn es jetzt eine Nazi-Datenbank an anbetrifft ähm,Dann ist sind natürlich auch Linke. Wir Linken wird eine sehr äh eine Großteil ihrer Argumentation weggezogen,sie ja immer sagen so, ah, das wird irgendwann gegen uns verwendet, wenn die Nazis an der Macht sind. Ähm diese Argumentation, äh dieses Schreckenszenario äh kann man da jetzt nicht aufbauen. Entsprechend gibt's auch relativ wenig,hörbare laute Kritik an an an dieser Datenbank.Was man vielleicht noch dazu sagen soll, sie haben glücklicherweise so eine Einschränkung, was diewas den Zugriff auf die Daten betrifft und zwar ist das eine Metadatenbank, die dem Suchenden, also da haben wir jetzt Unmengen an Leuten eigentlich Zugriff zu dieser Datenbank, immer nur sagt,In diesem Feld steht etwas. Also ich habe die Adresse oder ich habe einen einen zweiten Namen von dieser Person.Und äh da muss man aber noch eine Anfrage stellen.Bei der Behörde, die das irgendwie da rein äh da da eingetragen hat. Spannend ist, dass es äh also,eine derart lange Liste an Daten istdie also wirklich schon sehr äh sehr spannend ist. Ich schaue mal gerade ganz kurz, ich habe das auch nochmal verlinkt. Also so E-Mail-Adressen, Bankverbindungen, Schließfächer, Fahrzeuge, äh besuchte Orte oder Gebiete,an oder in denen sich die Person mit anderen Personen treffen, Sprachkenntnisse, äh besuchte Konzerte und Veranstaltungen, Haftbefehle äh und so weiter. Sie wollen da wirklich eine äh alles zusammenfügen und.Planen also, wie gesagt, das ist auch der einzige Teil, der an so einem bei so einem Projekt natürlich dann sich mal eine Herausforderung ist. Ähm Analysefähigkeit irgendwie zu entwickeln. Und da gibt's also,Einige Firmen auf dem Markt, äh die solche äh Dinge irgendwie versprechen, dass sie das also können,und zwar ähm gibt's da gab's da beim Polizeikongress so ein wunderschönes äh Plakat, das hat der Matthias Monroy äh zitiert, wo sie also sagten, sie würden jetzt gerne von der,reaktiven Polizei über die proaktive Polizei,zur Predigtiven Polizei. Also das äh Verbrechen verhindern bevor es geschieht, ähm weil.