Störerhaftung — Kabel-Hotspots — Opel-Dieselgate — Roland Berger prüft BND — Staatstrojaner in Österreich — Hausdurchsuchungen — EU-Richtlinie für IT-Sicherheit — Niederlande verbieten Zero-Rating — Berufung Chelsea Manning
Nach einer Woche Zwangspause steigen wir wieder voll ein und wagen gemeinsam mit unserem Gast Volker Tripp von der Digitalen Gesellschaft einen detaillierten Blick auf die kolportierte Änderung des Telemediengesetzes, die angeblich eine Abschaffung der Störerhaftung nach sich ziehen könnte. Wir bleiben skeptisch. Wie auch bei verordnetem WLAN-Sharing, Abgasbetrug, dem Staatstrojaner, Hausdurchsuchungen bei Journalisten und der Idee, einen Geheimdienst durch eine Unternehmungsberatung auf Vordermann zu bringen.
Linus Neumann
Tim Pritlove
Volker Tripp
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Transkript
Linus Neumann
Morgen, Lino. Guten Morgen Tim.
Tim Pritlove
Aber wenn jetzt die Kirche schon WLAN anbietet, könnten wir das ja eigentlich auch machen, so Hotspot, Netzpolitik oder sowas.
Linus Neumann
Ja, aber das äh ich meine kannst du denn IPV sechs Tim?
Tim Pritlove
Lokbuchennetzpolitik Nummer einhundertzweiundachtzig, euer Legacy Podcast zur Bekämpfung der Zukunft.Nein, Quatsch, natürlich, wir sprechen hier alles. V sechs, vor sieben, vor acht. Also, welchen Motor man auch immer einbauen will, kein Problem. Das meintest du doch, oder?
Linus Neumann
HTTP zwei Punkt null.
Tim Pritlove
Wir arbeiten dran. Die Meterebene äh erhält SU Speak hat sie gerade einen äh eine signifikante Infrastrukturerneuerung bekommen.
Linus Neumann
Und das heißt, jetzt funktioniert alles nicht mehr, oder was? Vorhand nehmen. Wie hast du vorher kein.
Tim Pritlove
Läuft jetzt auch vor acht Motor. Nein, der Download, der Downloadserver war dem Ansturm ähm in der alten Konfiration nicht gewachsen. Und jetzt äh habe ich mir da mal was geklickt.
Linus Neumann
Robin, schön.
Tim Pritlove
Genau, Experten, führende Experten, führende Netzexperten, haben sich da mal äh betätigt und ich bin gespannt, wie die Auslieferung so läuft. Wer das war.
Linus Neumann
Wer war das? Wer das war? Ja.
Tim Pritlove
Der Reimers.
Linus Neumann
Kenne ich nicht. Kenne ich den? Nee, ne.
Tim Pritlove
Macht Studiolink.
Linus Neumann
Ach der, ja, ah, okay, alles klar, ich.
Tim Pritlove
Der hat mal die Turbotaste gedrückt und jetzt gucken wir mal.
Linus Neumann
Jetzt geht's rund. Der weiß ja, wie das ist mit dem mit dem verteilten Echtzeitaudio.
Tim Pritlove
Der weiß Bescheid. Ja, aber.
Linus Neumann
Sag mal kurz Fitterhändel, falls die Leute Probleme haben, dass sie sich.
Tim Pritlove
Het LinuzifaSo, genug gespaßt, äh jetzt wird's ernst. Äh wir hatten eine Woche Pause. Leider ging nicht anders. Ähm.
Linus Neumann
Also hätte schon anders gehen könnten, aber du wolltest ja nicht. Du warst ja weg. Das habe ich aber gesagt.
Tim Pritlove
Na du warst ja weg. Muss uns doch deinen Podcast, weißt du auch? Ich bin doch hier nur dein Steigbügelhalter. Sonne mit Sonne mich in deinem Schatten.
Linus Neumann
Hätte er mich in deinem Schatten. Wir sind persönlich enttäuscht.
Tim Pritlove
Ernsthaft? Wovon.
Linus Neumann
Also Gesamtsituation sitzt da irgendwie äh in fernen Ländern und will Podcast hören, kommt kein Podcast.
Tim Pritlove
Er muss halt äh auf zweiter und Drittpodcast ausweichen. Es äh so lernt man auch mal neue Freunde kennen.
Linus Neumann
Gut, aber ich habe mit einem gewissen Anspruch habe ich ja auch.
Tim Pritlove
Ach so, du meinst hörst nur deine eigenen Podcasts.
Linus Neumann
Hört man seine eigene.Sich selber Inspiration genug.
Tim Pritlove
Ach na ja gut, also ihr seht auch die Pause hat nicht dazu geführt, dass wir unseren Humor vollständig verloren haben.
Linus Neumann
Ja, es wird halt nur immer schlechter. Nutz dich halt ab.
Tim Pritlove
Die und die Attraktivität dieser Sendung ist auch noch nicht komplett äh im Keller, denn es gelingt uns zumindest noch, Gäste einzuladen und wir begrüßen allen solchen, nämlich Volker, Volker Trip, hallo. Willkommen bei Logbuch Netzpolitik. Du warst ja noch nicht hier.Aber wir dachten, äh das wäre doch mal eine ganz gute Idee, dich einzuladen. Du bist äh auch von der digitalen Gesellschaft und zusammen mit dem Alexander Sander, der schon mal hier war, einmal zweimal. Einmal glaube ich, ne? Ähm,Ihr teilt euch quasi so ein bisschen die die Leitung oder wie muss man das verstehen oder.
Linus Neumann
Was was heißt politischer Geschäfte, also du kümmerst dich nicht um die Abrechnung oder.Lobbyist. Lobby ist für.
Tim Pritlove
Ja mit welcher Ausrichtung so.Ja und das tut ihr ja auch. Hm. Unter anderem.Genau, fangen wir da schon mit an oder wollen wir noch ein paar.
Linus Neumann
Ich sehe noch äh du hast ein juristisches Repitorium in Berlin betrieben. Was, was ist ein Repetitorium.
Tim Pritlove
Nachhilfe sozusagen.Das haben wir in etablierte Branche.
Linus Neumann
Und du hast auch einen Podcast, nämlich äh einmal die Woche äh von Flux FM. Sechzehn, jeden Mittwoch um sechzehn Uhr zehn.
Tim Pritlove
Mhm. Aber es Podcast gibt's das nicht oder was.
Linus Neumann
Soundchock kann man doch glaube ich ein ein Feed rausrindern oder?
Tim Pritlove
Da reden wir dann nochmal drüber.
Linus Neumann
Naja, da hast du jetzt den falschen erwischt natürlich Volker.
Tim Pritlove
Ja, dann kommen wir doch gleich mal zu dem ersten Thema, was dich unmittelbar auch betrifft, weil ja auch gerade die digitale Gesellschaft sich dort äh extrem betätigt hat, nämlichdie störerhaftung, die ja nun bei uns auch schon länger im Gespräch ist und wo es ja nun seit Jahren immer hin und her geht,und wo nun äh Anfang letzter Woche die große Nachricht durchbrach, dass ähm Politiker ähm offenbar,zu Sinnen kommen. So wird es zumindest kolportiert. Ähm,Ja, was ist passiert? Die Störerhaftung, die ja lange unter Beschuss ist und wo äh es ja auch eine Vielzahl von konkreten Vorschlägen gegeben hat, wie man denn das vielleicht.Eigentlich mal regeln sollte äh last but not least euer Vorschlag von vor drei Jahren vier.
Linus Neumann
Ist ja nicht länger her.Achtundzwanzig C drei war das. Wenn der ja okay.
Tim Pritlove
Ja, der, der insofern ja auch bemerkenswert war, als es sich dabei nicht nur so um eine pampfletisierte politische Forderung äh handelte, sondern ihr euch quasi die Mühe gemacht habt,konkreten Gesetzesentwurf zu schreiben, die man so mit Copy und Pace hätte übernehmen können und dann werden wir genau da, wo wir jetzt vielleicht unter Umständen auch hinkommen, das müssen wir jetzt gleich nochmal äh beleuchten, was ja nun eigentlich passiert ist. Ja, ja, was ist denn eigentlich passiert.Aber weiß man denn, dass sie so einen Text gibt.
Linus Neumann
Voll rein, tief rein.
Tim Pritlove
Kurze Frage, dieser Unterlassungsanspruch basiert auf welche Gesetzesgrundlage.Ja, ich meine, welches Gesetz wird herangezogen, um zu sagen, dass ein solcher Unterlassungsanspruch existiert. Das heißt, BGB oder was.Also sozusagen nur, weil die Gerichte das so beschlossen haben, dass das so zu werten ist, aber soweit ich weiß, steht ja so ein Begriff, wie Störerhaftung und Themen gehe ja gar nicht drin.Alle anderen gilt dann, was auch immer, Opportun zu sein scheint und dass es dann unter anderem auch.Wir zumindest darunter verstehen.Genau, vor allem beiCafés äh immer schön sichtbar, die halt am laufenden Meter, solche hinterlassungsansprüche reingesegelt bekommen, dann nicht wissen, wie sie damit umgehen sollen, häufig Strafen dann einfach zahlen oderBelastungs, also Abmahngebühren zahlen. Ja und dann am Ende sich einfach sagen, was was soll der Geiz, warum muss ich hier Geld dafür bezahlen, anderen Leuten kostenlos was bereitzustellen.Tut es aber in der Regel.Oben geschoben und dann gibt's eine Entscheidung.Mhm. Also man könnte immer noch vom Gericht eine Anordnung bekommen, irgendwelche Maßnahmen zu ergreifen. Etsperren, andere äh Dinge kommen natürlich da gleich auch wieder äh hoch.Ähm wir reden ja nach wie vor nur von der publizierten Einschätzung des EU-Generalanwalts. Es gab noch keine EuGH Entscheidung dazu. Auch wenn man davon ausgeht, dass sie dem im Wesentlichen folgen dürfte, ist ja noch nicht da,Vielleicht ist das auch so ein Grund, dass hier noch ein bisschen Eiertanz äh möglich ist. Wann ist damit zu rechnen? Finalen Entscheidung.Okay, aber in diesem Jahr.Und der Termin bewirkt was, das ist dann die Entscheidung über die Gesetzesnovelle, von der man heute noch nicht weiß, wie sie aussieht, aber wo man äh ausgehen kann, dass es sie schon, dass sie irgendjemand schon mal aufgeschrieben hat.Dann muss der Gesetzestext nicht schon bei der ersten Lesung, ich meine, wenn man's lesen will.Aber nur, dass der jetzt wieder geändert wurde.
Linus Neumann
Das ist echt und und diese aber ist das üblich so ein Gesetzestext so lange unter Verschluss zu halten, schon irgendwie.Vollzug zu äh zu feiern ohne dass das Ding jemals jemand gesehen hat, dass es nicht unbedingt übliches Vorgehen, oder?
Tim Pritlove
Was erwartest du denn, was jetzt passiert? Also hast du wie so ein Bauchgefühl, dass dass sich da jetzt irgendein.Irgendjemand mal das Hirn einschaltet und dann dann einfach mal das Richtige tut oder denkst du, da wird jetzt noch weiter rumgeeiert.Also kurz gesagt, man muss weiterhin aufmerksam bleiben und wenn jetzt der äh Vorschlag, der jetzt für die zweite Lesung vorgelegt wird, nach wie vor Unterlassungsansprüche zulassen würde, gilt es weiterhin auf diesen Vorschlag einzuhauen, weil sich ja im Prinzip dann nichts ändert.Ich meine, was würde sich denn überhaupt ändern, wenn das jetzt immer noch drin bleiben würde, also.Ist eine der politische Begriff störerhaftung jetzt hier in der im politischen Diskurs noch ausreichend oder müsste man den nicht mal in gewisser Hinsicht etwas präzisieren.Na ja, wenn jetzt sozusagen gesagt wird, na ja, wir schaffen jetzt die Störerhaftung ab, aber ach so, Unterlassungsansprüche, na ja, da davon war ja nicht die Rede, ja? Also äh.Ist ja in der Luft, ne?Fällt mir mal wieder so ein so ein altes Zitat-Cover ein aus sechsundachtzigern. Bonn rettet den Wald und dann Wald mit einem Schildrand, Waldsterben verboten, ja.
Linus Neumann
Hast du da mal weiter geklickt.
Tim Pritlove
Bin aber nicht dran vorbeigekommen.
Linus Neumann
Ah M.
Tim Pritlove
Ja, ein letzter ähnoch Udo Vettert in seinem Blog in seinem Loreblock auch nochmal gesagt selbst wenn die Unterlassungsansprüche tatsächlich eingestampft werden würden, wozu er sich glaube ich jetzt gar nicht weiter geäußert hat, aberdas halt wahrscheinlich ansieht oder nicht. Wer sowieso alles noch ganz furchtbar, weil ähm also man wäre sozusagen immer noch nicht raus aus dem Risiko,wegen Kipo, wegen einer Pornografie oder der Verbreitung vonDokumentiert Kindesmissbrauch, je nachdem welche Sprachregelung man dort bevorzugt und ähm wird auch noch weiter aus, dass ja,Tauschszene sich ja bisher weitgehend über das Tornetzwerk abgeschottet habe, es hier aber im zunehmenden Maße auch Kompromisierung äh gibt, über welche Wege auch immer, sodass eben auch dort Ermittlungserfolgeerzielt werden würden, würden aber sozusagen nun diese Tauschszene sich an diese neu gewundene Freiheit offener WLANs annehmendann hätte man immer noch das Problemdass die Behörden gerne bei solchen Ermittlungen über ermittelte IP-Adressen schnell mal eine Hausdurchsuchung einleiten, bevor irgendwelche weiterenFragen gefragt werden und dann eben alle damit rechnen müssen, dass am laufenden Mittag irgendwelche Rechner rausgetragen werden. Hallo diese Sichtweise in irgendeiner Form.Hausdurchsuchung sind ja die eigentliche Bedrohung, dass die einfach erstmal stattfinden, ne?
Linus Neumann
Aber ist nicht ähm also der ist ja schon ein Unterschied, wenn ich jetzt ein äh.Wenn die jetzt sehen, okay, ist eine Kabel Deutschland äh oder ist eine IP-Adresse. So und dann gucken die, okay, die gehört Kabel Deutschland. Und dann wird Kabel Deutschland sagen, hey, dieser IP ist einer von unseren Hotspots. Und dann ist der, dann ist der Nutzer ja auch registriert, ne? Dann wissen die ja, mit welchem Login der da drin war.
Tim Pritlove
Nee, ist halt nicht, das ist ja sozusagen dann nur für Kunden. Da kommen wir äh im Übrigen eh gleich im zweiten Teil noch.
Linus Neumann
Offen. Ach so, nee, die haben offen, ne? Ja, ja, die haben so halbe Stunde offen.
Tim Pritlove
Gut, ich meine, es gibt natürlich tonnenweise auch Telekom und zwar äh Bahn, Züge, Netze, also man muss nicht überall äh zwangsläufig angemeldet sein, das.
Linus Neumann
Nee, das so. Ja, ja, die sind, das gibt eigentlich relativ viele, wo man nicht angewendet ist, das stimmt schon, ja.
Tim Pritlove
Ja ich muss da ein wenig äh äh kriechern, als ich jetzt das Argument von äh Udo Vetter sah und gleichzeitig halt noch die Ankündigung der freien äh der evangelischen Kirche, frei frei ist sie glaube ich nicht, neue vangelische Kirche, aber das WLAN soll frei sein, was sie in Ihren Kirchen anbieten.
Linus Neumann
Der Gottspot.
Tim Pritlove
So mal gespannt, wie die sich dann gegen die Keepo äh.
Linus Neumann
Ja, die brauchen doch nur den offenen Weg. Ach so, nee, das war die Katholiken.
Tim Pritlove
Moin im Moment, das ist doch, das ist doch von der Kirche, also das heißt ja auch Gottspot, das heißt Gott alles sieht alles und ähm der wird dann schon die äh Padrissen rausrücken dann, ne?Na die, ich meine, die Priester sind im Prinzip, die sind schon immer der Proxi zu Gott gewesen, damit sind sie natürlich auch äh in dem Moment halt der Proxi auch zum,WLAN, wenn man darüber sozusagen jetzt eigentlich, wenn das jetzt der moderne Weg ist, Gott zu erreichen, da fragt sich natürlich nur, welche IP-Adresse hat Gott,spricht ja auch IP vor sechs.
Linus Neumann
Punkt null Punkt null.
Tim Pritlove
Der ist das.
Linus Neumann
Wusstest du nicht?
Tim Pritlove
Ich habe da immer keinen Pink gekriegt, aber ich bin auch so furchtbar unreligiös.
Linus Neumann
Dann glauben, dann kommt der.
Tim Pritlove
Oh Mann, die Route stellt sich dann automatisch ein.
Linus Neumann
Das ganz ähm ah ich finde das doch eigentlich ganz schön, lass die doch also sag mal prinzipiell finde ich es ja erstmal gut, wenn irgendjemand irgendwo Interne.
Tim Pritlove
Nein, ich finde das auch. Das wollte ich damit auch gar nicht sagen. Wir witzeln nur ein bisschen rum. Ich finde das äh super, dass sie das machen, aber äh die Idee jetzt ausgerechnet die Konzentration, dadurch steigern zu wollen, indem man den Netzzugang dann abschaltet, ist natürlich äh.
Linus Neumann
Ja, da hast du auf jeden Fall die Aufmerksamkeit des Publikums, der Gemein.
Tim Pritlove
Gott hat einfach Vor.
Linus Neumann
Das war aber einfach so ein Interview, oder?Da haben sie den Mann vielleicht ein bisschen in eine Falle äh rasseln lassen. Ob die jetzt irgendwie so den roten Internetnot ausknopf auf ihre äh Kanzel bekommen oder ich kenne mich leider mit Kirchen nicht so gut aus, aber ich weiß.
Tim Pritlove
Ich auch nicht.
Linus Neumann
Gibt dabei irgendwie, wo die Wein haben oder so, einen Knopf.
Tim Pritlove
Ne, die Kanzler, das ist so quasi da der Hauptrouter und so muss man sich das, glaube ich, denken. Also Kirche.
Linus Neumann
Das Kreuz ist die Antenne.
Tim Pritlove
Ist auch eigentlich nichts anderes als so ein großes Netzwerk.
Linus Neumann
Und die Heiligen Scheine über den antiken Malereien werden dann in so WLAN-Symbole geänder.
Tim Pritlove
Da können wir dann immer sehen, irgendwie umso mehr man glaubt, umso mehr Netz gibt's dann auch.
Linus Neumann
Ja, du hast doch hier dieses analoge Bandbreitenmessgerät, das könntest du dir noch schwimmen, dann sieht man so eine Halleluja, wenn er dann am Ende anschließ.Okay. Ich finde das gut und ich möchte äh so die Kirchen sind ja traditionell im Besitz ähm hoher Gebäude.Und ich weiß, dass sie hier in ähm Berlin zum Beispiel auch einen signifikanten und nicht nur in Berlin, in vielen anderen Freifunkstädten auch äh Signifikanten ähm,Teil der der Richtfunkfern äh Verstreckung von Freifunk und zwar schon seit weiß ich nicht wie viel Jahren äh betreiben.
Tim Pritlove
Da gibt's äh da ist Aufgeschlossenheit auf jeden Fall.
Linus Neumann
Ja, weil irgendwelche Leute, weil dann die Pfeifunka eben dann sagen, hier komm, pass mal auf, da oben eine Turm. Braucht ihr doch eigentlich nicht. Äh wir hängen da mal äh ein paar Antennen dran. Das ist hier durchaus das Ding. Wäre für mich auch den, die damals die nächste Note gewesen.Aber okay, das ist wirklich so eine frei, sicher und Kirche.
Tim Pritlove
Genau. Für äh alle Ungläubigen da draußen äh bleibt euch nur Lokbuch Netzpolitik als Zugang zur Erlösung. Oder Freifunk, genau. Ähm ja. Ja, ich denke,mehr können wir jetzt erstmal auch gar nicht sagen zur Styrohaftung, ich fasse kurz zusammen, äh nichts genaues weiß man nicht, äh es ist unklar, ob wir jetzt die äh eigentlich erhoffte Abschaffung dessen, was wir Störerhaftung nennen, äh erhalten oder ob sozusagen nur eine andere Variante, die von anderen Leuten so genannt wird, äh durchgesetzt werden wird,das wird dann im Juni sich abzeichnen und wir werden das weiter kritisch äh begleiten.Wo wir das gerade eben schon äh hatten, wir bleiben bei den äh Hotspots und zwar bei den von Kabel.Kabel, ne, nicht Kabel Deutschland, oder? Von.Ist dasselbe, ne? Oder? Ich liege bei diesen ganzen ähm Sachen schon nicht mehr durch. Äh kannst du mir mal kurz.
Linus Neumann
Unity Media ist äh ist eine die Kabelanbieter. Mhm. Der ähm auch Internet macht. Also über Kabelinternet, ne? Und die haben.
Tim Pritlove
Hat also mit Kabel Deutschland nichts zu tun, habe ich mich jetzt gerade äh verlesen. Genau.
Linus Neumann
Und die haben ähm etwas gemacht, was ich, was sie ja eigentlich als Idee, ich glaube, das hatte ich hier vor einiger Zeit auch schon mal so gesagt, eigentlich als Idee ganz.Ganz gut finde, also ganz naheliegend. Und zwar haben die ja ihre äh ihre Kunden da sitzen, die Kunden haben ein,Router zu Hause stehen, der Ruther macht ein WLAN-Signal. Und dann haben die sich gesagt, ja, pass auf. Dieser Router, der jetzt bei dir zu Hause steht, der macht einfach noch ein zweites WLAN auf, dieses WLAN heißt dann Unity Media äh Hotspot,oder wie auch immer, ne? Und da machen wir ähm Hotspot-Betrieb drüber. Und wenn du selber diesen, diesen Hotspotdienst,bei dir in deinerWohnung duldest, dann äh kommst du auch in dessen Genuss, wenn du woanders bist, ne? Also Hotspot to go haben sie das. Ah nee, WLAN to go haben sie's dann auch irgendwie ähNe, WLAN to go heißt es bei der Telekom. Ähm irgendwie sowas, ne? Also die die Idee einfach eine ein flächendeckendes Hotspot Netz aufzubauen, das aus den Wohnzimmern der Leute funkt. Hat natürlich für den.Anbieter selber, einige,wichtige Vorteile zum Beispiel, dass sie, wenn sie das machen, keine Stromrechnung und keine Gebäude oder Anschlussplatz Mieten zahlen müssen für ihre Hotspot-Infrastruktur. Ähm.Sondern dass einfach relativ einfach eben flächendeckend hochziehen können. Und sie haben ein weiteres,Produkt, was ihren Kunden äh bewerben können, nämlich diese äh WLAN-Flatrate, Hotspot Flatrate, die man daraus hat. Ähm eigentlich erstmal keineso blöde Idee. Selbstverständlich wird das dann irgendwie geschlossen und die traden ihre Nutzer und du hast einen Account und du musst dich anmelden, also alles, was an Hotspot schlecht ist, ähm gibt's natürlich auch da.
Tim Pritlove
Ist die Frage, wie das konkret äh jetzt gelöst ist bei Ihnen bei ihren Unitymedia, weiß ich nicht, ob Sie sozusagen auch eine Authentifizierung über die die SIM-Karte zum Beispiel ermöglichen.
Linus Neumann
Ja, das gibt's genau, das ich das glaube ich nicht, dass sie das können, weil die ja gar keine Sinn was ausgeben.
Tim Pritlove
Weil sie sozusagen selber nicht,SIM-Karte sind wir best bei Telekom ist. Das heißt, dann sind sie quasi gezwungen, so einen automatischen Anmelde äh Prozess zu machen und wenn der halt nicht transparent ist, sondern eben irgendwie mit Splash Grien und so weiter, dann ist das schon mal nervig genug. Insbesondere, wenn du glücklich,äh glücklich irgendwie mit deinem Telefon durch die Straßen marschierst, äh perfektes LTE hast und dann äh.
Linus Neumann
WLAN.
Tim Pritlove
Dann dann wechselt der in so ein blödes WLAN rein, wo man erstmal interagieren muss, dann ist ja sozusagen alles noch viel schlechter. Also ich bin da nur so sehr begrenzter Freund. Interessant fand ich ja auch noch so die Aussagedas ist ja den Kunden überhaupt nicht schaden würde, weil ja die Bandbreite nicht von dem Kontingent des Kunden abgeht. Was ich insofern sehr lustig finde, weil man beim Kabel.Provider ohnehin ein Sheld-Medium hat, was man sich mit allen anderen teilt und wenn da sozusagen Bandbreite nicht weggenommen wird, dann wird sie wahrscheinlich schon vorher weggenommen. Das heißt, die Gesamtbandbreite, die allen Nutzern zur Verfügung steht, ist schon mal eingeschränkt, um eben für diesen öffentlichen Zugang,Platz zu äh freizuhalten und damit ist natürlich sehr wohl eine Einschränkung äh da.
Linus Neumann
Der ja, aber die wäre auch da, wenn die einfachen Kunden mehr halten. Ja, also ich.
Tim Pritlove
Landwirts reserviert ist, dann ist es sozusagen selbst im im besten Fall, also selbst äh wenn dieser Kunde da ist, aber nichts tut, kann ich diese na ja, das sagen sie ja, das ist sozusagen nicht davon ab.
Linus Neumann
Die kommt magisch irgendwo her. Das ist wie, das ist wie so ein wie so ein Spezialdienst, ne? Nimmt keinem was weg, kostet nichtsaber ist halt äh schneller und reservierte, alsoIch sag nur die Idee als solche finde ich technisch erstmal gar nicht so blöd, ne? Und wenn das dann irgendwie solche wenn das so Unternehmen machen wie die deutsche Telekom, die auch über SIM-Karten verfügen oder in Frankreich macht das SFR, weiß ich nicht seit wie vielen Jahrendann macht das Ding eben so ein WLAN auf, was weiß ich, SFR äh minus,RP Sim und da können dann halt die Telefone buchen sich dann eben auch automatisch da ein, authentifizieren sich mit der SIM-Karte, sparst du dir als Betreiber eine Menge ähm,eine Menge Infrastrukturen kosten. Na ja, Unity Media hat gesagt, ja, geil, machen wir auch. Hier zack, liebe Kunden, guck mal. Hier ist der Softwareupdate, hier ist das AGB Update und dann hat die Verbraucherzentrale gesagt, äh,Was steht denn hier? Ähm hier wird missbräuchlich das Vertragsverhältnis einfach einseitig geändert und da kommen wir in den Bereich, wo Volker wieder mehr Ahnung hat als ich. Das geht nicht so einfach, ne?Hinzu kommt noch äh in den AGB steht dann drin, du darfst den äh Router nicht mehr ausschalten. Also nicht mehr nicht mehr langfristig ausschalten, also so,weil du ja dann quasi deren Infrastruktur bei dir zu Hause betreibst, kannst die einfach ausmachen, ne? Die sind ja unsere Kunden drin.Genau, ist nämlich Roter Zwang durch die Hintertür, das geht net, geht nur mit deren äh schrägen Rutern, neUnd das wird auch äh also es wird auch wird auch sicherlich nochmal ganz interessantwie sie da in ihren Routen dieses zweite Netz abgekapselt haben und wie sie gegenüber dem WLAN-Backen dann da eine Authentifizierung machen oder auch nicht. Ähm das wird nochmal ganz interessante äh Forschung, wenn man sich diese Dinger mal in Ruhe anschauen möchte.Tja, findet also äh findet nicht so guten Anklang bei den äh Kunden und aber ich find's von der Technologie herTrotzdem eigentlich keine so schlechte Idee, dumm ist halt, dass sie es wieder mit irgendeiner Form von komischen Einschränkungen und einem Geschäftsmodell verbinden wollen. Und da weiß ich echt irgendwie inzwischen gar nicht mehr.Ob das also ob die nicht vielleicht auch einfach zu spät sind. So da das mit so einem Hotspot wirst du einfach keine Kohle mehr machen, oder? Das ist irgendwie vorbei.Wenn die die Kirche macht das für umsonst, ja? Gut, jetzt hat die Kirche jetzt auch nicht die die Preise für für Wein und Trockenbrot irgendwie in den Keller gedrückt, aber ähm ich weiß nicht, ob jetzt Hotspots so das große neue Ding sind.
Tim Pritlove
Ich finde auch irgendwie generell eigentlich WLAN oder sehr eingeschränkt so als Bereitstellungsbasis für öffentliche veröffentlichen der Zugang geeignet. Also.Das ist natürlich richtig. Ich meine ja auch nur technisch gesehen ist LTE definitiv,Der bessere Ansatz, nur dass halt äh unser Oli Gupol auf der einen Seite, ja und eben auch solche konkreten Vertragsgestaltungensolche sinnlosen Bandbreitenbeschränkungen, also die meisten sind sinnlos, also sehr viel mehr wäre. Müsste möglich sein, heutzutage schon, ja. Ähm dass das sozusagen derzeit natürlich die Spaßverderber sind.Aber darauf dann sozusagen, ja dann,Pumpen wir mal hier WLAN und am besten noch zwei Komma vier Gigahertz, wo sowieso nur drei Frequenzen wirklich äh benutzbar sind. Ja, jeder, der heutzutage seinen Laptop aufklappt, mal guckt, was für WLANs da sind, weiß, dass dass diese Technologie sich eigentlich selber kaputt spieltweil einfach so viel Interferenz äh da ist. Ich meine, wer soll das nutzen, wenn ich in meiner Wohnung, im fünften Stock.WLAN aufmache, ja.Die Leute bei mir im Haus, die dann zufällig bei demselben Anbieter Kunde sind und deswegen auch so einen WLAN-Zugang haben, obwohl sie selber eigentlich einen DSL-Zugang haben, also das macht ja irgendwie alles.Ja, ja, ja, also grad dieses WLAN to go oder wie auch immer, sie es dann im Einzelnen nennen, also das ist jetzt dieser Telekom-Brain, den ich kenne, also dieses äh ja, das macht ja dann im eigenen Haus grade gar keinen Sinn, weil es ja dann eigentlich nur die Leute, die sowieso schon da Kunde sind, nutzen können.Technischer Ebene, das ist derzeit quasi noch der der Quick Fix ist für die Problematik, dass wir durch dieses oligoloUli Gopol im Mobilfunkbereich einfach dort noch nicht die die Preise und äh die Angebote an der Stelle haben, wo wir sie eigentlich haben müssten. Ja, okayDa ist Freifunk eine Lösung, da istsind jetzt generell Cafés und so weiter eine Lösung, aber äh warum das überhaupt so ein großes Problem ist, dass man einfach mal einen bezahlbaren LTE-Vertragbekommt mit nennenswerten Bandbreiten, das erschließt sich mir halt auch nicht. Also auch das wird sich mittelfristig halt ändern,WLAN als Technologie taugt halt nur sehr eingeschränkt. Die allerneusten.Fortschritte im Bereich WLAN mit AC und Pipapo und Gigabit und so weiter sind sicherlich attraktiv nur wird natürlich gerade beim öffentlichen Zugang immer mit dem kleinsten gemeinsamen Nenner gearbeitet, das heißt es ist immer noch,zwei Komma vier Gigahertz mit entsprechenden Einschränkungen von vor Anne Dunemalz und das führt einfach nur dazu, dass alle WLAN's einfach noch schlechter benutzbar werden.Gut, das können wir jetzt äh abschließen.
Linus Neumann
Genau.
Tim Pritlove
Und komm wieder zurück auf ein ja auf was eigentlich, auf einen tollen auf unseren Skandal des letzten Jahres irgendwie.
Linus Neumann
Skandal des letzten Jahres und vor allem auf äh Felix Dunke, ja? Der Typ, ey, meine Güte. Ja, äh, nach dem Diesel-Gate-Vortrag äh beim äh zweiunddreißig C drei, wo er äh sicher ähm.Mit dem Reverse Engineering dieser äh dieser äh Engine Control United eines Volkswagen auseinandergesetzt hat, äh hat er dann zusammen,mit der deutschen Umwelthilfe jetzt mal irgendwie die Motorsteuerung von so einem Opel auseinandergenommen und die deutsche Umwelthilfe hatte schon vor mehreren Monaten gesagt, hier ähmAbgasmessgerät an Opel Safira geknallt und da kommt irgendwie auch äh Gift raus wie nichts GutesUnd ähm dann meinte Opel ihr Visuali, keine Ahnung, was äh wer wer ihr seid oder so, ne? Eins A Auto hier oder so. Und jetzt haben sie eine neue.Ein neues Dossier äh veröffentlicht, äh wo sie äh vier Arten von Abgas äh,Einrichtungen gefunden, Abgasabschalt oder nein, vier Arten von Abschalteinrichtungen dieser Reinigung. Es geht ja immer um das durch das,Um das Einspritzen,Von äh Harnstoff, äh der dann irgendwie die Stickoxid, den Stickoxidausstoß verringert. Und äh da haben sie festgestellt, na ja okay, diese Abgas äh Reinigung ähm funktioniert.Ähm nur wenn.Der äh die Laborprüftemperatur erreicht ist. Also äh zwischen zwanzig und dreißig Grad ist die Temperatur, die definierte Motortemperatur, wenn im Labor geprüft wird. Und wenn der Motor diese Temperatur hat, dann reinigt das Ding äh die,reinigt das Ding das Abgas. Das heißt die haben tatsächlich eine Prüflauferkennung.Während des bei ähm.Bei VW ja andersrum war, die hatten eine Nicht-Prüflauferkennung. Also der hat während die die bei Opel quasi gesagt wird, ah okay, in so lange, dass da Laborbedingungen sein könnten.Machen wir etwas,VW war es so, wenn wir uns sicher sein können, dass es keine Laborbedingungen mehr sind, dann machen wir etwas, also ist eigentlich äh ein kleinerGrober Unterschied nur äh kleiner Unterschied nur, aber der auf das Gleiche hinauskommt, aber so so tief hat, wurde das hier schon auseinandergenommen. Ähm,irgendwie über hundertvierzig KMH machen sie's auch aus und ähm.Haben irgendwie nur so ein super engen Bereich von am Ende irgendwie siebzig, achtzig Prozent eines normalen Betriebs für das Auto halt einfach,die Dinger diese Abgasreinigung vollständig ausschaltet, ne? Und nur wenn's irgendwelche Testläufe sind und die erkannt werden, dann,geht es an.Und die haben jetzt also ihre Vorwürfe verschärft, haben mehrmonatige Analyse äh von Felix anfertigen lassen und ähm.Opel sagt halt ja also hm die isolierten Erkenntnisse eines Hackers spiegeln nicht die komplexen Zusammenhänge eines modernen Abgasreinigungssystems wider sagt Opels,zu dem Thema.
Tim Pritlove
Insbeson.
Linus Neumann
Die ignorieren das jetzt.
Tim Pritlove
Wirtschaftlichen Zusammenhänge spiegelt das vor allem nicht wieder. Wir haben doch keine andere Wahl. Wir kriegen das doch sonst nicht billig genug. Und guckt uns den Scheiß doch keiner an.
Linus Neumann
Und das ist aber wirklich so, das hauen sie so richtig laut raus, ne? Ist echt geil.
Tim Pritlove
Das ist äh ja, ja.
Linus Neumann
Zusätzliche Stellungnahme, also das ist, das ist die, diese Stellungnahme habe ich gerade, das ist alles, ne?Die ist vollständig verlesen mit isolierten Erkenntnisse eines Hackers spiegeln nicht die komplexen Zusammenhänge eines modernen Abgasreinigungssystems wieder. Ende das war's so. Das ist die Stellungnahme.
Tim Pritlove
Doof, äh, wir gut.
Linus Neumann
Ja, so ungefähr, ne?
Tim Pritlove
Ja. Na ja äh ich wundere mich ja bauen die nicht eigentlich letzten Endes alles irgendwie äh ist das nicht alles immer Bosch Technik die dort zum Einsatz kommt? Ja.
Linus Neumann
Das waren ja also der ich jetzt habe, jetzt ist es schon wieder einige Zeit her, der der dies im Diesel-Gate-Vortrag haben.Fuhr das Fahrzeug ja immer in so einer Art Notfallbetrieb, ne? Also die der Teil der.Von Volkswagen gebaut wurde, hat das äh das das Bauteil von Bosch Glauben gemacht, dass es irgendwie einen Notfallbetrieb gerade,angeraten wie sei und dann hat das Fahrzeug eben diese ganze ähm,Einspritzung ausgeschaltet. Ähm und da, wenn ich das richtig verstehe, war die Interpretation von Felix in dem Volkswagen äh Zusammenhang eben na ja.Bosch hat denen das nicht gebaut? Die also das Bosch Bauteil wurde nicht manipuliert. Das hat.
Tim Pritlove
Das sieht, sieht einfach das serienmäßig vor.
Linus Neumann
Genau und der und der VW-Teil hat den Boschteil eben gesagt, hier geh mal in den Ausnahmebereich.
Tim Pritlove
Ja, also man muss halt auch sehen, Bosch Technik ist heutzutage im Prinzip,so eine Art äh Motorbetriebssystem, da ist diese ganze Motorsteuerung drin, das ist eine sehr, sehr, sehr komplizierte Geschichte, also diese ähm wie heißt das Ding, Motor Control United MCU heißt das so.
Linus Neumann
ECO, Engine.
Tim Pritlove
Engine Control, genau an die ECU, ja? Das da fließt, da ist halt viel, viel, viel Erfahrung.Eingeflossen könnte man jetzt positiv sagen, man könnte auch sagen, das ist sozusagen ein ein äh,ja seit Jahrzehnten weiterentwickelter Hack um das überhaupt alles im Griff zu kriegen, um überhaupt in irgendeiner Form noch mit irgendwelchen Abgasvorschriften klarzukommen,Wenn man also solche Motor nicht permanent über tausende von Sensoren beobachtet und zu allen möglichen Konstellationen und Wetterumgebungs,et cetera, Luftfeuchtigkeiten, Einspritzverhältnissen, SprZusammenhängen et cetera, sonstigen Ölzuständen in diesem Wagen, wenn man das nicht alles die ganze Zeit zum KI mäßig miteinander äh verbindet und dann da versucht die Klaviatur richtig zu drückendann geht es halt komplett nach hinten los. Nur dass n.
Linus Neumann
Mir scheiß egal, dann sollen sie das so nicht verkaufen.
Tim Pritlove
Ja gut, aber das ist halt das Ding, die die Lachsenvorschriften,halt hier im Prinzip alle Hintertüren auch möglich gemacht und was wir ja im Kern feststellen, ich meine die können jetzt nicht noch so sehr dagegen wehren ob da alles mit rechten Dingen oder so weiter zugegangen ist. Die rechten Dinge sind an dieser Stelle halt einfach auch schon mal das Problem,wenn man einfach mal hinten einen Stecker drauf macht mit dem Teil durch die Gegend fährt, wie jeder Dieselnutzer das sozusagen heute tausend äh und millionenfach äh in Deutschland einfach macht und dahinten kommen einfach.Zehnfache hundertfache Überschreitung von äh nominellen Grenzwerten bei raus. Da muss man einfach sagen, diese Technologie,ist am Ende und äh hat einfach abgeschafft zu werden und es ist halt einfach durch.
Linus Neumann
Also die deutsche Umwelthilfe macht auf jeden Fall jetzt einen Unterlassungsanspruch gegenüber der Adam Opel AG geltend ähm und ähweist sie dann auch eben auf die Bewerbung dieses Fahrzeuges hin, wo sie dann irgendwie sagen, ja, wir haben den hier am äh in Schweden, wo es arschkalt ist, minus dreißig Grad haben wir den getestet und so und bei den TestsBei deren Tests kommt halt raus, dass dieses komplette Abgasreinigung,ab siebzehn Grad plus ausgeschaltet wird oder so, ne? Äh weil's äh weil's Ding dann zu kalt ist. Ähm,und äh das wird jetzt, die wollen halt das ganze Ding vor Gericht sehen. Und das wird dann nochmal schön, weil dann hätten wir ich glaube so einen der ersten oder nicht den ersten, aber doch einen der.Ersten Industrie und Technikfälle, wo halt mal so ein Reverse-Engineer äh gute Chancen hatals Zeuge vor Gericht zu sitzen, ne? Das ist dann nochmal ganz spannend, wenn du dir diese gesamte Idee des Digital Millennium Copyright Acts und dieserIdee, wir schützen unsere Bauteile, unsere Software und so weiter, for Reverse Engineering. Am Ende hast du diese Leute eben als Zeugen vor Gericht, also das finde ich ähm sehr spannend unddann ist dazu natürlich noch zu sagen, man klingt immer so, da wird immer so behandelt, als wäre das ein Kavaliersdelikt bei der Anzahl an Fahrzeugen.Die die verkaufen, ne? Also Opel, Volkswagen in alle Welt. Und wenn dann da irgendwie so und so viel Milligramm pro äh Stunde ähm mehr ausgestoßen werden, dann sind das am Ende so und so viel Tonnen und das kannst du direkt übersetzenTodesopfer, die du mehr hast pro Jahr und das sind äh da ähm mit niedrige bis mittlere fünfstellige Zahlen,die damit wahrscheinlich oder die die äh unvermittelt dadurch im Zweifelsfall ihren frühzeitigen Tod äh gefunden haben,dass es nicht nicht nur irgendwie so huch, wir haben einen Grenzwert nicht eingehalten, ne,Insofern finde ich füllt mich das natürlich mit Stolz, dass äh dass da äh jemand mit dem technischen Sachverstand, der.
Tim Pritlove
Ja, aber Linus, du weißt, die isolierten Erkenntnisse eines Hackers äh spiegelt nicht die komplexen Zusammenhänge eines modernen Abgasreinigungssystems wieder. Was ich mich allerdings frage, ist,Spiegeln eilig die isolierten Erkenntnisse eines Unternehmensberaters die komplexen Zusammenhänge eines modernen Geheimdienstes wieder.
Linus Neumann
Ja, aber selbstverständlich denn. Ja, meine ich.
Tim Pritlove
Meinst du? Ach so, na dann äh hm.
Linus Neumann
Also das ist wirklich eine eine wunderschöne Meldung. Du sitzt.Seit Jahren sitzen die seit zwei Jahren, sitzen jetzt in dem NSL-Untersuchungsausschuss bald, ne?Und diskutieren da über BND und Zusammenarbeit mit der NSA und Bundesamt für Verfassungsschutz und wir wollen gerne diese Lektoren einsehen. Und was war denn überhaupt los da bei euch? Und wer hat, wieso wusstet ihr alle von nichts und trotzdem ist alles irgendwie äh gelaufen, wenigstens Gutes? Und in einer solchen Zeit, wo sich dannwie wir ja auch zuletzt gesehen haben im Opposition und.Regierungsfraktion irgendwie zanken, ob sie den Untersuchungs, den Untersuchungsauftrag ausweiten auf bestimmte Selektoren und auf auf den BND. Ähm in einer solchen Situation wird auf einmal bekannt.Die Unternehmensberatung Roland Berger soll den BND überprüfen. Die wurden beauftragt, die interne Kontrolle.Der in der technischen Spionageabteilung des BND zu verbessern. Das ist der, das ist, ich meine, das ist der eine.Das ist das eine, was wir wissen, ja, dass die interne Kontrolle beim BND nicht vernünftig funktioniert hat. So das ist das eine definitive Ergebnis des äh des des Erstens Untersuchungsausschusses, ja?Bevor noch bevor es deinen Abschlussbericht gibt, ja, wird jetzt ausgerechnet Unternehmensberatung.Damit beschäftigt. Der Auftrag sei auch öffentlich ausgeschrieben gewesen und Roland Berger hat eben den Zuschlag bekommen. Ähm.Und die sollen jetzt ähm sich unsere Themen beschäftigen, dass eben die äh Abteilung technische Aufklärung mehr oder weniger ohne Kontrolle war, ähm dass da der,irgendwelche Unterabteilungsleiter eigenmächtig Dinge entschieden haben ähm,die sie nicht ihrem Vorgesetzten äh genannt haben, wie zum Beispiel das Entdecken der Tausende äh unzulässigen NSA-Selektoren, ne? Das ist irgendwie nicht nach oben gemeldet wurde, ähm dann diese gesamte Misere in Bad AiblingÄhm und das soll sich jetzt Roland Berger anschauen.Und soll die soll die Kontrolle von Anordnungen überprüfen. Das heißt, sie werden einwerden im Herbst diesen dieses Jahres einen Vorschlag für ein engmaschigeres Kontrollsystem und neue Arbeitsprozesse ausarbeiten.Das ist doch echt.Das ist doch echt geil, ne? Da holt sie Unternehmensberater rein, die die dann sagen, ja pass auf, hier äh wir haben ja eure Prozesse gestreamt, so und hier habt ihr eine Meldepflicht und da das muss irgendwie äh weißt du?
Tim Pritlove
Normalerweise holt man sich ja so einen Unternehmensberater äh rein, damit man eine Ausrede hat, irgendwie zwanzig Prozent. Das darf zu feuern.
Linus Neumann
Das werden die wahrscheinlich auch noch machen, ja.
Tim Pritlove
Vielleicht ist das sozusagen jetzt der elegante Weg mit, na ja, also wir hätten euch ja schon gerne dabei, außen das nicht alles Beamte, die kriegen oder eh nicht gefeuert.
Linus Neumann
Ja gut, aber die können ja alle da, also da gibt's ja genug Aufgaben in so einem Staat, einfache Leute mit befassen kannst, ne. Das heißt ja nicht, dass die in der Position bleiben müssen.
Tim Pritlove
Das ist da sozusagen Geheimdienstmitarbeiter zu. Was werden die dann konvertiert?
Linus Neumann
Goethe-Institut oder so, keine Ahnung. Irgendwas anderes, ne? Irgendwas mit Auslandsaufwä.
Tim Pritlove
Oh, äh vielleicht Prüfingenieure im KFZ-Bundesamt.
Linus Neumann
Genau, irgendwie da gibt's ganz viele äh äh Tätigkeiten, ja, aber ich finde das echt geil, dass dass die eine Unternehmensberatung da reinholen, ne. Also die werden jetzt am Ende macht ihr dann deine Geheimdienstkontrolle, wird dir dann eben von ein paar Unternehmensberatern geschriebenohne Scheiße, ist vielleicht noch nicht mal so verkehrt, weil die werden sich die Sache wenigstens in Ruhe angucken. Blöd nur, dass die halt die ganze Zeit darauf getrimmt sind, Sachen auf Effizienz zu machen und da wird halt, da wird halt heißen, okay, mach weg,Also, ne, hier äh dunkel durch, so.
Tim Pritlove
Ja, es wirft doch alles Kosten auf.
Linus Neumann
Also vor allem ne und die werden dir kaum Gesetze schreiben, ne? Die werden halt in interne Anweisungen schreiben, ne?
Tim Pritlove
Ich frage mich vor allem, was das, was der eigentlich für eine Cleans haben muss. Dieser Unternehmensberater.
Linus Neumann
Da werden mehrere kommen, das ist die das Unternehmen heißt so, das ist jetzt der.
Tim Pritlove
Nein, schon klar, also.Was was soll man mit was das sozusagen noch noch sehr viel komplexer macht. Also du brauchst sagen wir mal eine eine größere Teilmenge von Leuten, die einfach in ihrer Gruppe äh erstmal in der Lage sein muss ähm die Komplexität des BND,der schon meinen Kopf sprengt, allein mit diesem neuen Gebäude, wenn ich da vorstehe, mir vorstelle, so das müsst ihr jetzt alles verstehen und das muss jetzt irgendwie neu gliedern. Wo man aber.Nicht mal irgendwo reinlatschen kannst. Sagt er so, hallo, was macht ihr denn hier und so? Können wir euch feiern?
Linus Neumann
Nichts.
Tim Pritlove
Sondern das ist halt alles irgendwie mit was weiß ich fünffach Sicherheitstür und tralala Zugriff dürfen wir ihnen nicht sagen und keine Ahnung und über solche Strukturen dürfen wir ihnen nichts verraten, also da widerspricht doch eigentlich der ganze gesamtedas gesamte Geheimhaltungsprinzip der der Struktur als solcher schon, die ja sozusagen schon teilweise nicht berichtet werden darf im äh Ausschuss.
Linus Neumann
Ja, muss NDA unterzeichnen.
Tim Pritlove
Das heißt danach, wenn man sie dann fragt, na ja, warum, warum, warum schlagen sie denn diese Strukturänderung vor? Das kann ich ihnen jetzt leider nicht sagensgeheim.Ja, Sicherheit per Aklamation.
Linus Neumann
So, dann müssen wir jetzt mal langsam die nächsten Themen,Den nächsten Themen widmen in Österreich äh liegt ein Ministerialentwurf für ein Gesetz vor, das Projaner,ermöglichen soll zur Kommunikationsüberwachung und zwar haben sie da ähm die,Eine ähnliche Trennung wie auch in Deutschland, also die agieren dann nach deutschen äh Vorbild so ein bisschen oder nach Deutscher,nachdem Ablauf wie es in Deutschland auch war, nämlich die Trennung von einmal der der Durchsuchung, der Online-Durchsuchung und der äh Quellen Telekommunikationsüberwachung, sie nennen's einfach nurTelekommunikations.Überwachung hier. Ähm da gibt es konnte man bis glaube ich Ende letzter Woche oder so Stellungnahmen einreichen zu diesem Ministerialentwurf äh und das hat der.Chaos-Computerclub Wien, der ja lieber dessen äh neu entstehen, wir ja eine Wiedergeburt wäre ja vor kurzem schon mal berichtet haben.Als Thomas zu Gast war, äh zusammen mit äh dem äh Castcomputerclub.Deutschland ähm eine Stellungnahme abgegeben, wo eben gesagt wird, hier, ne, diese Trennung der Quellen TKÜ und der Online-Durchsuchung ist eine rein sprachliche Trennung. Technisch ist es in Wirklichkeit,das Gleiche, nämlich als,Informationstechnisch als Chartprogramme zu klassifizierende Spionagewerkzeuge und es ist bei deren Anwendung unvermeidlich, dass auch in den intimsten Kernbereich äh der Zielpersonen eingegriffen,wird oder werden kann. Und entsprechend äh spricht man sich da natürlich dann gegen äh den Einsatz von,Österreich aus. Ich bin äh sehr gespannt. Österreich ist ja gerade sowieso für einige spannende Nachrichten gut. Äh es ist Montag.Der zweiundzwanzigste fünfte, dass die Wahl des Wahlergebnis ist noch nicht die letzte Stimme ist noch nicht gezählt und die scheint ja bei dieser fünfzig fünfzig in Österreich reicht dann eh nochmal entscheidend zu sein,Gerade hat Österreich noch mit anderen Problemen zu kämpfen, aber wir hoffen natürlich, dass diese Stellungnahme ähm bei den äh bei den Entscheidern äh gutes Gehör finden wird. Auch wenn.Hoffen natürlich.
Tim Pritlove
Ja, die Entwicklung in äh Österreich und wie auch eigentlich in die Entwicklung auch in Deutschland in gewisser Hinsicht äh kann man auch nochmal heranziehen, um zu betonen.Überlegt euch gut, welche Mittel ihr euch so zulegt.Potentiell missbraucht werden können. Allein das Vertrauen darauf, dass wir ja nur von Prigmatikern, die das alles nur gut meinen, äh, geleitet werden, ähDas kann ich unbedingt so als gesichert angesehen werden und diese äh Chemiere von einem,zum Beispiel rechten Umsturz ist vielleicht gar keine mehrund damit müssen wir uns äh auch befassen und einfach klar sagen, wir müssen äh ein Recht erhalten, was äh eben wenig Missbrauchspotenzial hat und unsere Verfassung im Wesentlichen dazu da denBürger vor dem Staat zu schützen und nicht umgekehrt und das sind natürlich auch hier mit dem Staatstrojaneralles solche kleinen Tendenzen, die mit ins große Spiel gehören.Ja, das war glaube ich auf der selben Seite.
Linus Neumann
Können wir ja noch kurz beim beim Kernbereichsschutz bleiben, wenn wir.
Tim Pritlove
So, ja? Das ist äh da sind wir ganz weit vorne hier.
Linus Neumann
Du wirst das an deinem.Wie viele Jahre machst du das jetzt? Du bist jetzt auch schon drei, vier Jahre schon da.Ah okay, warst du vorher gar nicht.Ein Fotojournalist ähm.Der in äh Frankfurt die Blockupei Proteste fotografiert hat, ja? Ähm.Hat eine Hausdurchsuchung bekommen vor ein paar Tagen. Ähm am Donnerstagmorgen ähm.Der wohnt in Berlin Polizei, klopft an, macht Tür auf und nimmt ihn nimmt ihm die Computer und die äh Festplatten weg, die er so hat.Haben dann die äh Wohnung noch durchsucht und da wollten ihnen denndoch bitte die Passwörter herauszurücken, weil das verschlüsselte äh weil das verschlüsselte Datenträger sind, haben gesagt, äh wenn sie uns jetzt die Festplatten geben, oder wenn sie uns die äh das Passwort gebendann können wir uns die Sachen kopieren, dann kriegen sie die Sachen wieder, aber ansonsten kann das natürlich echt so sechs bis zwölf Monate dauern, bis sie die Sachen wieder kriegen, ne. Da haben wir ja dannDa haben wir dann viel Zeit in unsere Techniker sind nämlich gerade sehr beschäftigt.Und ja dann haben sie halt diesen Journalisten, seine äh seine komplette Hardware weggenommen, Gel natürlich in der,oder in der Annahme, dass sie darauf dann Fotos finden, äh die es ihnen ermöglichen, ähm Erkenntnisse für Ermittlungsverfahren zu gewinnen gegen ähm,gegen Leute, die da in diesem Rahmen irgendwie straffällig geworden sind oder gegen die Verdacht besteht, dass sie straffähig geworden sind und ähm.Finde ich schon äh auch mal wieder sehr.Überraschend, dass die Leute das halt völlig in Ordnung finden, dass bei so einem äh,Pressejournalisten schon zum zweiten Mal, der hatte äh zweitausenddreizehn schon mal äh dass die Wohnung durchsucht wurde, weil er bei irgendeiner Antikapitalismus,Demonstration zweitausendzwölf dabei war, ja?Der irgendwie Demonstrationen fotografiert. Das ist schon echt äh.Nicht unbedingt besonders witzig und das ist auch nicht meine Idee von von Kernbereich, Schutz oder Presse äh Freiheit. Haben,ihn auch nicht vorher gefragt, ob er ihnen die Bilder vielleicht freiwillig geben würde, weil sie ihn offenbar für einen Sympathisanten halten. Das heißt, seine die politische Gesinnung dieses Journalistenwurde als oder diedie vermuten die vermutete politische Gesinnung des Journalisten wurde als Grund genommen äh seine Wohnung zu durchsuchen und seine Hardware zu beschlagnahmen. Das ist schon echt HardA.
Tim Pritlove
Die US.
Linus Neumann
Das ist das Thema wollte ich nur drin haben, weil das irgendwie in den USA wirklich die Leute enorm beschäftigt. Es läuft gerade ein.Seit Jahren an anhängiges äh Gerichtsverfahren oder der Hauptverhandlung zwischen und Googleist ja eigentlich bekannt für diese Datenbankdinger, die sie da machen und die haben vor einigen Jahren Sun Microsystems gekauft, Sun Microsystems, äh IT-Bude der ersten Stunde, würde ich jetzt mal so sagen, ne.
Tim Pritlove
Auf jeden Fall.
Linus Neumann
Pionier und die haben äh sicherlich auch Gutes getan, aber eben auch die Programmiersprache Java.So und ähm.
Tim Pritlove
Es war nicht alles schlecht bei Sun M.
Linus Neumann
Es war nicht alles schlecht, was San Microsofts, die hatten teilweise ganz gut. Ja, also haben aber eben auch diese Programmiersprache, Jarbei in die Welt gesetzt. Und jetzt ähm.
Tim Pritlove
Mehr noch und das ist in diesem Zusammenhang auch nicht ganz unwichtig. Es ist nicht nur eine Pomiersprache, sondern die AWA ist halt im Prinzip so eine eigene Art,Betriebssystem, wenn man so will, eine eigene äh UmgebungTraum äh und Network ist Computer, das waren so damals so die ähm.Die Visionen, die das Hand dort in die Welt getragen hat und man kann ja auch sagen, das hat relativ früh viele Freunde gefunden, was ja dann eben auch zur Popularität dieser Sprache geführt hat. Also es war jetzt nicht nur die Sprache als solche, sondern es wardas gesamte Paket, also die äh Laufzeitumgebung, die Idee isoliert von gängigen Betriebssystemen unterschiedenlaufen zu können et cetera. Und das ist ja durchaus auch viele Ideen, die bis heute betragen haben und in gewisser Hinsicht auch noch nach wie vor so ihre Nachfolger auch gefunden haben. Also.
Linus Neumann
Also du äh.
Tim Pritlove
Es läuft halt nur nicht unbedingt immer auf Java hinaus, beziehungsweise nicht unbedingt immer auf das Jahr, aber wie sich das halt zan und später dann eben auch Orical vorgestellt hat, nachdem sie Sun gekauft haben.
Linus Neumann
Genau, denn,Was dann geschah, also Javer gab es oder gibt es und die Java Virtual Maschinen gibt's eben auch so gut wie für jedes breit verbreitete, jede weiterverbreitete Plattform. Ähm und dann ist Google hingegangen und hat gesagt, hm.
Tim Pritlove
Sprache habt ihr da.
Linus Neumann
Na, wir wollen hier äh Smartphones machen ähm wir haben nicht so viel Ahnung vonBetriebssystem wie wie Apple oder so, also lasst uns das mal das naheliegende machen. Wir knoten ein Linox um, das ist äh auch für mobil optimiert wird ähm und dann machen wir eine Javermaschine drauf. Ähm,Die Dahlwick VM äh und dann haben wir weil Java so populär ist und an den Universitäten noch glaube ich relativ viel so äh in Jaba dann gesprochen wird. Ähm,machen wir eine diese Umgebung und dann können wir diese ganzen Java-Programmierer schön auf unsere Plattform zuppeln. Dann können die da schön.
Tim Pritlove
Ist alles irgendwie kompatibel, aber es handelt sich halt nicht um das Java von Orecle.
Linus Neumann
Und ist eben nicht kompatibel, das ist auch der Hauptstreitpunkt, nämlich.
Tim Pritlove
Vielen Stellen ist es sehr wohl, also man kannhalt mit ja bei der Pohamiersprache, genauso arbeiten und auch an vielen anderen Stellen verhält sich das System halt identisch nicht durchgängig, weil es tut ja letztlich auch noch ein bisschen was anderes, aber äh im Prinzip war erstmal der Lockruf war,Ja war im Wesentlichen so wie ihr es kennt, könnt ihr hier machen mit äh etwas anderer.
Linus Neumann
Mit ein paar Librarys mit ein bisschen und so weiter. Und äh jetzt benutzen sie, benutzen sie aber in diesem Android-Betriebssystem diverse äh Java, APIs,wo Orice sagt, nee, nee, das sind aber unsere, die dürft ihr nicht benutzen. Und jetzt tanken die sich da und Google wirft ähm,Orical mehr oder weniger durch die Blume vor. Ey, ihr habt doch Sun nur gekauft, um uns zu verklagen, ja? Ihr habt das doch, also ihr habt's,ihr habt ja gesehen, ihr habt ja für mehrere hundert Millionen irgendwie Sun gekauft und dann irgendwie uns,angezeigt. Das ist doch irgendwie so ein bisschen bisschen komisch.Und Orical äh wirft eben Google vor, dass sie das Paradigma, das Unique Sales Point äh Paradigma Right Runs, äh Run Everywear, äh Run Ennyware, außer Kraft gesetzt haben, denn was du für,Android entwickelt, das läuft eben nicht auf auf anderen Jaber vor M zwei, eben, da wirkt das schon äh ausreichend weg ist und genug ähm,weitere Dinge eben definiert hat, um jetzt quasi eine eigene Umgebung zu sein. Und dann sagt Orical äh eben ja komm, ey, wir werfen hier irgendwie ein paar Millionen, äh paar Milliarden äh Dollar für Forschung und Entwicklung jedes Jahr raus. Äh damit schaffen wir Dinge, das ist Arbeit und ihr,erntet jetzt eben diese Früchte.Wir werden sehen, wie da geurteilt wird. Ähm das ist halt auch wieder so eine Geschichte mit mit geistigem Eigentum und so und und was weiß ich, was welche diese diese APIs, die da genutzt werden, die kenne ich auch nicht, aber es ist sehr.Ein Thema, was eben äh in den die USA gerade sehr beschäftigt, weil's eben um dieses geistige Eigentumvon von Software, Software, Patenten, Softwareideen und so weiter geht. Und das ist natürlich schon ganz Verfahren, wo es jetzt eben um,Millionen oder Milliarden geht. Ähm.Google wird aber sowieso natürlich an jeder Ecke für alles mögliche verklagt und wenn du irgendwie den Eindruck hast, dass Gori irgendwie deine rechte verletzt bist, natürlich gut beraten. Zumindest zu versuchen, dein dein Stück von den Kuchen,daraus zu holen und das tut jetzt. Ich hab so ein bisschen den Eindruck, die Amerikaner den ich in der Hinsicht folge.Ähm haben eher so den Eindruck, dass äh Google hier im Recht sei und nicht Orikal.
Tim Pritlove
Weil es ist auch eine generelle Frage, würde mich auch nochmal interessieren, Volker, ob du da so ein bisschen Einblick hast, weil dieses Apis,Copyright oder andere Rechtsvorlagen schützbar zu machen,Im Sinne von, das ist ja hier geistiges Eigentum, ja. Wir haben uns ja die Mühe gemacht und uns was ausgedacht und jetzt benutzt ihr das einfach so ihr Bösen. Man muss äh vielleicht auch nochmal für die, die das so von der,pur Mierseite her nicht so durchdrungen haben, weil das einfach nicht ihr Feld ist. Äh vielleicht nochmal kurz beschreiben, also eine API.Also eine Application Programm Interface ist erstmal ja nicht Code. Das ist eigentlich nichts anderes als eine Vorschrift wie Code sich verhält.Und in dem Moment, wo Google hergeht und sagt,Wir haben hier mal Code geschrieben und der verhält sich genauso wie ihr das mit eurem Code auch macht. Wir haben wir haben einfach dasselbe Verhalten modelliert, aber nicht euren Code genommen,Halte ich persönlich für eine absolut nachvollziehbaren Schritt und äh,halte wiederum das Design des Apis an der Stelle nicht für,ausreichend schutzwürdig, um's mal zurückhaltend zu formulieren, weil das ja sozusagen nur eine Idee formuliert, wie sich etwas äh verhält. Selbstverständlich.Fließt in das Design eines solchen APIs eine Menge Energie, Menpower et cetera äh rein, nur dass es meistens eher ein Abfallprodukt einer konkreten Programmierleistung ist,Weil man kann natürlich auch APIs aufstellen und sagen hier, wir haben zwar noch keinen Code geschrieben, der das irgendwie.Tatsächlich Macht, ja, aber wir definieren das jetzt mal so. Das ist eigentlich in der Softwarewelt sehrunerfolgreiche Dinge, das sind meistens so die Ergebnisse von irgendwelchen KomiteesDie sagen na ja, so müsste das jetzt irgendwie sein und dann passiert das aber nicht. Da gibt's ja schon so früher, also Rosi Modell und so weiter, daswaren alles irgendwie Sukimehren, die da nie so richtig äh lebendig geworden sind oder auch ein sehr schönes Beispielder lange postulierte Nachfolger von HTML, das X HTML, ja, was auch nie einer so richtig machen wollte, weil die Leute einfach gesehen haben, in dem Moment, wo man das konkret umsetzt, läuft man einfach gegen so viele Wände, das ist einfach nicht praktikabelund ähm.Hat dem Ellis dann auch ein schönes Beispiel, weil man dann eben gesagt hat, okay, den Fortschritt definieren wir jetzt nur noch durch Running Code, das heißt, wir erheben alle nur noch Sachen zum Standard, die auch mindestens irgendwie ein, zwei Mal äh erfolgreich implementiert worden sind, weil sonst hat sich das äh quasi nicht bewiesen.Sprich diese ganzen APIsjetzt meint, sie hätten da irgendwelche Schöpfertypen, die in so einem großen Thron, auf so einem großen Thron sitzen und den ganzen Tag, die sich einfach so ausdenken und dann sind die so in der Welt und dann,Programmierer und sagen oh ja heiliger Api jetzt implementiere ich dich und alles wird gut. Das ist ja eigentlich hat mit der Realitätnur sehr eingeschränkt was mitzutun, sondern da wird einfach Code geschrieben, dieser Api ändert sich im Laufe äh der Softwareerstellung am laufenden Meter. Trotz alledem haben wir jetzt eben diese Unternehmen, die eben versuchen, darüber eineMacht auszuüben und anderen sozusagen daran zu hindern, kompatible Software zu bringen, was ja auch auf Open Source Software dann Auswirkungen hätte, ja, was es mit Dateiformaten, ja? Sind das im Prinzip dann auch schon APIs?Hatten wir sicherlich auch schon ein paar Mal. Nimmst du das einen Euro? Ist das bei euch schon mal ein Thema gewesen, eigentlich bei der digitalen Gesellsch.Na, ich meine, ich sehe es halt vor allem auch als Probleme. Ich meine, wenn sie zwischen so zwei Unternehmen abspielt, wie jetzt mit Orecy und Google, ist ein bisschen schwierig, da.So seine Vorlieben zu finden und und da hängt das vielleicht viel damit zu tun wie man jetzt irgendwie cooler oder uncooler findet. Aber wenn ich mir halt jetzt überlege dasselbe Denissens würde jetzt laufen zwischen ähOrecal und Open Source, ja? Wobei in dem Zusammenhang muss man sagen,es dann Lizenzvereinbarung von Orecal, zum Beispiel mit Apache, die eben auch ähJawa, Cotia, als Open Source rausbringen und da selber Systeme entwickeln. Äh darüber kann ich jetzt nicht sehr viel sagen, wie die im einzelnen geregelt sind, aber auch an der Stelle ist schon schon so merkwürdige Lizenzvereinbarungen äh dadie ich jetzt grundsätzlich erstmal in Frage stellen würde, ob die überhaupt erforderlich sein sollten. Ich denke, das ist ähm auch nachvollziehbar ist, dass man sagt.Da gibt es etwas, was sich irgendwie verhält, nichts anderes ist ja eine API, ja? Das ist ein Verhalten, was abstrakt beschrieben wird. Im Übrigen, sowie die,auch definiert sind, ist auch noch nicht unbedingt garantiert, dass sich der Code dahinter auch tatsächlich immer so verhält.Fehlerabweichungen nicht dokumentierte Bereiche et cetera. Aber wenn man jetzt sagt, grundsätzlich ist das Nachahmen einer Funktionalität nicht erlaubt,und ich muss das, was eigentlich dort schon perfekt beschrieben ist und was auch in gewisser Hinsicht schon vielleicht ein Monopol ist,das darf dann nicht nachgebildet werden und es dürfen keine Alternativen dazu geschaffen werden, obwohl im Prinzip der Hauptaufwand wirklich das Kurden ist. Das halte ich doch für,stark überdenkenswürdig und ist halt auch die Frage, ob das nicht dann in irgendeiner Form auch Grundrechte äh tangiert, ob.
Linus Neumann
Dann machen wir weiter. Noch jetzt kommen wir wirklich zurzeit kurzer Anmeldung. Ähm IT-Sicherheit jetzt auch bald per EU-Richtlinie.Äh es gibt jetzt eine äh einen Entwurf für eine für eine für eine IT-Sicherheitsrichtlinie auf EU-Ebene. Der muss jetzt noch vorm Parlament in der zweiten Lesung gebilligt werden, da geht man aber davon aus, dass daslocker durchgeht und dann diese Richtlinie im August in Kraft treten wird.Dann wiederum haben die EU-Länder zwei Jahre Zeit, sie in nationales Recht umzusetzen.Und da geht es dann äh in dieser Richtlinie primär um äh Meldeauflagen für Betreiber essentieller Dienste.Also kritischer Infrastrukturen wie äh Energie, Wasserversorgung, Transportfinanzwesen und so weiter. Ähm.Und auch irgendwie größere Online-Plattformen und Internetdienste selber,und dann wird es eben dort auch Meldepflicht bei Cyberangriffen geben. Jetzt auch auf jetzt auch EU-weit,Ähm ich sah erwähnt erst nur, weil ja das IT-Sicherheitsgesetz in Deutschland vor gar nicht allzu langer Zeit beschlossen wurde, wann war das irgendwann letztes Jahr,muss letztes Jahr gewesen sein, dass es beschlossen wurde. Da hatte ich ja damals auch ein bisschen eine Stellungnahme zu verfasst und,eine gute Nachricht, die man mal so nebenbei reinschieben kann. Die Niederlande haben einfach mal Zerorating verboten.Also Zero Rating haben wir hier auch schon öfter behandelt. Jene Verletzung der Netzneutralität, bei der du bestimmte Anbietervon dem von der Anrechnungauf das Datenvolumen befreist, so wie es äh die deutsche Telekom mit Spotify macht, wenn man es über sie bucht und ähm.Ähm so wie es Facebook mit seinem Internet dot org äh oder bei Freebasics heißt es ja jetzt versucht mit äh Mobilfunk Providern zu machen, das eben äh man einen kostenlosenFacebook-Zugang bekommt und wenn man dann auf dievon Facebook weglinks klickt eben das Internet bezahlen muss oder eben auch einfach,aufgefordert wird, äh ein Internet äh Anschluss abzuschließen. Äh einen Internetvertrag, weil du das eben einfach hast. Da kannst du dich auch gar nicht gegen wehren. Kaufst 'ne Telefonie-Simkarte, wenn du dann da irgendwie,anfängst darauf, Daten zu sprechen, dann gibt's eben Facebook für für Oma. Genau das haben die Niederlande verboten.Während wir ja äh die wie Thomas in der Sendung ausführlich erklärt hat, eigentlich gerade noch äh in der Bereg,darüber diskutieren, wie denn die Richtlinie, die hier keine konkreten Vorgaben macht umzusetzen,sei, denn da dieser EU-Beschluss, der lässt eine konkrete Regelung zu Zero-Ratings offen und die Niederlande sind, haben jetzt halt, wir sind jetzt hingegangen, haben gesagt, nee, gehen wir nicht, machen wir nicht.Der funktioniert einfach grundsätzlich und immer und Datenvolumen streichst du dann eben irgendwann komplett.Gut, dass du es nochmal sagst. Erkläre nochmal ganz kurz den Unterschied, weil ich diese Begriffe echt öfter mal.
Tim Pritlove
Richtlinie ist nur eine Vorgabe äh die dann umgesetzt werden muss in äh nationales Gesetz und die Verordnung.
Linus Neumann
Ist quasi schon das EU.Wird, es könnte den also wieder einkassiert werden.Okay.
Tim Pritlove
Könnte auch eine Auswirkung auf die Verhandlung der Berek haben oder die eigentlich von solchen Prozessen eher entkoppelt.
Linus Neumann
Ein weiteres politisches, gutes Signal wünschen wir uns für die äh Berufung, die Chelsea Manning jetzt eingelegt hat,gegen ihre Verurteilung drei Jahre hat es gedauert diese Berufung zu formulieren.Es wird letztendlich argumentiert, dass hier nun mal wirklich ähm ein.Drakonisches Strafmaß von fünfunddreißig Jahren, äh da erhalten hat und äh es irgendwie keinen nennenswerten,Hinweise gibt, dass durch die Veröffentlichung der Kabels, um die es dabei ja geht ähm ein so ein ausreichend,verhältnismäßiger Schaden äh für die USA entstanden sei der, der diese Strafe äh in irgendeiner Form rechtfertigt. Da können wir nur viel Erfolg bei wünschen.
Tim Pritlove
Ja und ansonsten haben wir noch paar Danksagungen aussprechen.
Linus Neumann
Ich kann Danksagungen aussprechen, ja an äh Nora, Esther, Costia und Heiko Christopher und.Ein oder zwei unbekannte Personen, denn äh Amazon hat mir irgendwie Pakete geschickt, wokeine Bekennerschreiben bei,und äh jetzt weiß ich nicht, ich habe dann erstmal noch kurz geschaut, ob das vielleicht von meinem Konto abgebucht wurde, ob ich das schon bezahlt habe oder so. Aber neinund da würde ich mich freuen, wenn die beiden Personen, die jetzt nicht genannt wurden, sich vielleicht irgendwann nochmal kurz bei mir melden würden über.Das Kontaktformular oder so, was man im Internet findet, irgendwie. Ja, ich will mich da gerne nochmal bedanken.
Tim Pritlove
Ich kann auch danke sagen und zwar an Volker, der hier das erste Mal da war und das äh war super.
Linus Neumann
Sicherlich nicht das letzte Mal.
Tim Pritlove
Genau, jetzt haben wir dich auf der Liste. Auf dem Kika haben wir dich jetzt. Ja.
Linus Neumann
Wie siehst du denn insgesamt in die äh in die Welt gerade? Ähm äh weil.Die Lage der Nation.
Tim Pritlove
Ja, kluge Worte zum Schluss, hoffen wir mal, dass euer Gesetzesentwurf es dann doch noch äh auch ins äh Verkündigungsplatz schafft.Gespannt äh ab und zu tut das auch mal ganz gut, wenn sich mal wieder was verbessert.Wir hier permanent unsere unser Klagelied in die Hitparade schicken müssen.
Linus Neumann
Und so tut das mal gut, ja.
Tim Pritlove
Okay, Volker, nochmal Dankeschön. Danke fürs Zuhören, danke fürs Unterstützen von Lobbuch, Netzpolitik, danke, fürs Weitersagen und ja, wir bleiben euch treu, nächste Woche geht's weiter. Bis bald.
Linus Neumann
Bis bald, ciao ciao.
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