Telekom-Drossel; eGovernemnt-Gesetz und DE-Mail; Funkzellenabfrage; Facebook vs. ULG
Wie zuletzt schon angesprochen hat die Telekom nun Ernst gemacht und eine umfangreiche Drosselung der DSL-Anschlüsse in Deutschland angekündigt. Wir haben daher Clemens Schrimpe zu Gast, mit dem wir noch mal ausführlich besprechen, warum die Telekom unmöglich ein Bandbreiten-Problem haben kann und wo es sonst noch hakt im Ausbau des Internets in Deutschland. Wir nehmen uns auch ein weiteres Mal das Thema De-Mail vor und legen noch ein paar Gerichtsbeschlüsse nach.
Dauer: 1:15:37
Telekom erdrosselt ihre Kunden
eGovernment-Gesetz samt De-Mail-Klausel beschlossen
Funkzellenabfrage in Dresden war rechtswidrig
Facebook gewinnt im Klarnamenstreit
Spenden für Netzpolitik.org; De-Mail; Bestandsdatenauskunft; Internet-Bandbreiten; Internet-Enquete; Petzende Autos; Funkzellenabfrage; Quellen-TKÜ
Nach einer Woche Pause fassen wir das netzpolitische Geschehen zusammen und setzen uns auch für die Unterstützung des Projekts Netzpolitik.org ein, dass seinen Betrieb künftig komplett durch Crowdfunding abdecken möchte und muss. Wir sprechen ferner über De-Mail und deren nachlässige Reflektion durch die Politik, über die etwas schwachbrüstigen Demos gegen die Bestandsdatenauskunft, eine Studie zu Internet-Bandbreiten, das Ender der Internet-Enquete und Gerichtsentscheidungen zur Funkzellenabfrage in Dresden und den Einsatz des Bundestrojaners.
Dauer: 1:18:52
Netzpolitik.org braucht Spenden
De-Mail, zweite Runde
Linus war noch einmal als Sachverständiger geladen, dieses Mal in den Justizausschuss.
Magere Demos gegen die Bestandsdatenauskunft
Das Internet ist gar nicht so schnell, wie drauf steht
Ende der Enquete
Autos, die bei der Versicherung petzen
Funkzellenabfrage in Dresden war verhältnismäßig
Quellen-TKÜ, quo vadis?
Urteil OLG Köln Kernpunkt: Unverzügliche Löschung unangemessener Aufnahmen
Bund und Länder setzen vorerst nicht ein
Unser heutiger Gast ist der Medienrechtsanwalt Markus Kompa und er berichtet uns von seinen aktuellen Auseinandersetzungen mit dem Landgericht Hamburg, das für seine besondere Herangehensweise an Medien- und Presserecht bekannt ist. Dazu gibt es noch ein paar weitere Meldungen aus Gerichten und Jurisdiktionen aus Deutschland und Europa.
Dauer: 0:46:33
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Markus Kompa
Unser heutiger Gast ist Medienrechtsanwalt und Pirat hat noch diese anderen Identitäten:
Aktion Klehranlage
Der Medienrechtsanwalt Markus Kompa hat laut einem Urteil des LG Hamburg die Verantwortung für den Inhalt eines von ihm verlinkten YouTube-Videos zu tragen. Er will gegen dieses Urteil vorgehen. Wie, das erklärt er uns selbst.
Assange verliert Berufung gegen Auslieferung nach Schweden
Auch vorm Surpreme Court scheitert Julian Assange mit seinem Kampf gegen die Auslieferung nach Schweden.
Amtsgerichtsurteil zur Funkzellenabfrage in Dresden
Dasselbe Gericht, das sie angeordnet hat, ist nun auch zu dem überraschenden Ergebnis gekommen, dass die Funkzellenabfrage im Rahmen einer Demonstration in Dresden legal war.
Gründung der “Internet Defense League”
Der Blackout Day anlässlich SOPA und PIPA soll nur der Anfang gewesen sein. Die Internet Defense League will dafür sorgen, dass das Internet NIEMALS verliert, so der vielversprechende Slogan.
ACTA im EU-Parlament
Die Abstimmungen des EU-Parlaments über ACTA rücken näher. Am 9. Juni ist der dritte ACTA-Aktionstag.
In Zusammenhang mit dieser Ausgabe stehende Folgen
Hinter uns liegt eine ereignisreiche Woche mit freiwillig und unfreiwillig abgeschalteten Webseiten und einem Überwachungsskandal in Berlin. Zu Gast ist Andre Meister von Netzpolitik.org, der uns von seinen Recherchen zur Funkzellenabfrage in Berlin erzählt.
Dauer: 1:13:47
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Funkzellenüberwachung
In Berlin fand im Rahmen der Ermittlungen zu Autobränden eine Funkzellenabfrage statt. Wir sprechen mit unserem Gast Andre Meister, die diesen Fall für Netzpolitik.org recherchiert und an die Öffentlichkeit gebracht hat.
SOPA-Blackout
Aus Protest gegen US-Gesetzesvorlagen für Netzsperren wurden am 18. Januar zahlreiche Webseiten für einen Tag abgeschaltet, darunter die englische Wikipedia und Reddit. Viele andere Seiten, wie Google, 4Chan und WordPress.com schlossen ihre Seiten nicht vollständig, brachten jedoch auffällige Protest-Hinweise an.
Neonazi-Zentraldatei
Die Bundesregierung hat den Vorschlag des Innenministers, Neonazis in einer zentralen Datenbank zu erfassen, in das Gesetzgebungsverfahren eingebracht.
Megaupload
Megaupload, einer der weltweit größten Sharehoster wurde von der Bundespolizei der USA stillgelegt. Der Firmengründer Kim Schmitz wurde in Neuseeland festgenommen. Er ist sowohl unter Hackern als auch bei der Justiz kein Unbekannter.
In Zusammenhang mit dieser Ausgabe stehende Folgen
