LNP029 Einmal Asyl und ‘ne Flex, bitte!

Julian Assange — ACTA — Leistungsschutzrecht — Vorratsdatenspeicherung — Loriot-Briefmarken

Pünktlich zum Wochenausklang fassen wir das Wichtigste im netzpolitischen Geschehen mit einer betont lockereren und ausgesprochen unterhaltsamen Sendung für Euch zusammen. Das humoristische Potential des netzpolitischen Komplexes ist offenbar größer als allgemein angenommen.

Dauer: 0:53:25

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Verwandte Episoden

Julian Assange beantragt Asyl in Ecuador

Julian Assange ist des nachts unter Verstoß gegen seinen Hausarrest in die Botschaft Ecuadors geflohen und hat dort Asyl beantragt.

ACTA auch im Handelsausschuss abgelehnt

Der für ACTA federführende Ausschuss für internationalen Handel des Europaparlaments hat sich mit 19 zu 12 Stimmen gegen die Ratifizierung von ACTA ausgesprochen.

Kampagne gegen das Leistungsschutzrecht von D64

Das “Zentrum für digitalen Fortschritt” stellt einen URL-Shortener und ein WordPress-Plugin zum Protest gegen das Leistungsschutzrecht bereit.

Klage gegen die Vorratsdatenspeicherung vor dem EuGH

Eine Beschwerde von Digital Rights Ireland ist nun doch vorm EuGH vorgelegt worden, nachdem seit mehreren Jahren davon geredet wurde.

Metronauten klagen gegen Beschlagnahme ihres Podcast-Buses

Bei einem Einsatz im Wendland im Rahmen der Castor-Proteste wurde das Podcast-Equipment samt Transporter von der Polizei zur “Gefahrenabwehr” beschlagnahmt. Metronaut.de setzt sich jetzt juristisch zur Wehr.

Erbin verbietet Loriot-Briefmarken in Wikipedia

Die Entscheidung des LG Berlin wird die Wikipedia nicht freuen.


In Zusammenhang mit dieser Ausgabe stehende Folgen

LNP028 Unavailable for illegal reasons

Willkommen zu einem Themenmarathon mit zwei schon bekannten Gästen: Thomas Lohninger von den Netzkindern und Philipp Otto von irights.info.

Dauer: 1:24:13

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Verwandte Episoden

Gesetzesentwurf zum Leistungsschutzrecht

Die Bundesjustizministerin hat Ihren Entwurf für die Ausgestaltung eines Leistungsschutzrechts für Presseverlage vorgelegt. Unser Gast Philipp Otto von irights.info gibt eine erste Einschätzung ab.

Die Schufa hat(te) Facebook

Zum großen Aufreger entwickelte sich in der letzten Woche das Bekanntwerden eines Forschungsprojektes der Schufa und des Hasso-Plattner-Instituts zur Nutzung von aus sozialen Netzwerken gewonnenen Daten zur Ermittlung der Kreditwürdigkeit.

Hamburg bekommt das Transparenzgesetz

Die Hamburger Bürgerschaft hat das Transparenzgesetz der Initiative “Transparenz schafft  Vertrauen” angenommen.

Facebook verbessert sich seine Datenschutzregeln

Facebook hat seine Datenschutzregeln mal wieder zugunsten der ökonomischen Datenverwertung verbessert. Nutzern war die Möglichkeit zur Gegenabstimmung gegeben worden.

Nachlese: ACTA-Aktionstag

Am 9. Juni war ACTA-Aktionstag. Linus erzählt von der Demo in Berlin, unser Gast Thomas Lohninger von der in Wien.

Österreich und die Vorratsdatenspeicherung

Auch Thomas Lohninger ist bereits zum zweiten Mal Gast in unserer kleinen wöchentlichen Runde. Er berichtet uns vom aktuellen Stand in Österreich.

Kabel Deutschland drosselt Filesharer

Der Internet-Provider Kabel Deutschland hat seine AGB dahingehend geändert, dass ab einem bestimmten Datenvolumen pro Tag selektiv die Verbindung zu Filesharing-Diensten und Anbietern gedrosselt wird.

HTTP/1.1 451 Unavailable For Legal Reasons

Der Google-Mitarbeiter Tim Bray schlägt einen neuen HTTP-Statuscode für aus rechtlichen Gründen entfernte Inhalte vor.


In Zusammenhang mit dieser Ausgabe stehende Folgen

LNP027 Vogel des Jahres

Die Gesellschaft rüstet sich für das neue Internetprotokoll und die Bundeswehr für kommende Kriegsszenarien im digitalen Kontext. Die Netzaktivisten wiederum rüsten sich für den ACTA-Aktionstag am Wochenende während die Politik weiterhin gelangweilt das Thema Vorratsdatenspeicherung hin und her schiebt. Wir berichten.

Dauer: 0:41:47

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IPv6 kommt. (Jetzt aber wirklich)

Seit einiger Zeit ist klar, dass das aktuelle Internet Protokoll IPv4 durch seinen designierten Nachfolger IPv6 ersetzt werden muss, denn dem Internet gehen langsam die Adressen aus. Aus Erwägungen des Datenschutzes gibt es bei diesem Umstieg einiges zu beachten.

Die Bundeswehr macht jetzt auch Cyberwar

Die Bundeswehr rüstete in den letzten Jahren wohl auch virtuell auf und attestiert sich nun eine “Anfangsbefähigung” zur Attacke gegnerischer Computersysteme, nicht jedoch zur Beantwortung der damit einhergehenden rechtlichen Fragen.

VDS-Verfahren in Brüssel

Die sagenumwobenen Strafzahlungen wurden nun mit einer Zahl versehen: gut 300.000€ hätte die EU-Kommission gerne pro Tag, an dem die VDS-Richtlinie in Deutschland nicht umgesetzt ist.

ACTA

Am Wochenende ist ACTA-Aktionstag.

LNP026 Der Kampagnenzipfel

Unser heutiger Gast ist der Medienrechtsanwalt Markus Kompa und er berichtet uns von seinen aktuellen Auseinandersetzungen mit dem Landgericht Hamburg, das für seine besondere Herangehensweise an Medien- und Presserecht bekannt ist. Dazu gibt es noch ein paar weitere Meldungen aus Gerichten und Jurisdiktionen aus Deutschland und Europa.

Dauer: 0:46:33

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Verwandte Episoden

Markus Kompa

Unser heutiger Gast ist Medienrechtsanwalt und Pirat hat noch diese anderen Identitäten:

Aktion Klehranlage

Der Medienrechtsanwalt Markus Kompa hat laut einem Urteil des LG Hamburg die Verantwortung für den Inhalt eines von ihm verlinkten YouTube-Videos zu tragen. Er will gegen dieses Urteil vorgehen. Wie, das erklärt er uns selbst.

Assange verliert Berufung gegen Auslieferung nach Schweden

Auch vorm Surpreme Court scheitert Julian Assange mit seinem Kampf gegen die Auslieferung nach Schweden.

Amtsgerichtsurteil zur Funkzellenabfrage in Dresden

Dasselbe Gericht, das sie angeordnet hat, ist nun auch zu dem überraschenden Ergebnis gekommen, dass die Funkzellenabfrage im Rahmen einer Demonstration in Dresden legal war.

Gründung der “Internet Defense League”

Der Blackout Day anlässlich SOPA und PIPA soll nur der Anfang gewesen sein. Die Internet Defense League will dafür sorgen, dass das Internet NIEMALS verliert, so der vielversprechende Slogan.

ACTA im EU-Parlament

Die Abstimmungen des EU-Parlaments über ACTA rücken näher. Am 9. Juni ist der dritte ACTA-Aktionstag.


In Zusammenhang mit dieser Ausgabe stehende Folgen

LNP023 Das sind nicht die Droiden, die Ihr sucht

Nachdem wir anlässlich der re:publica eine Woche Pause gemacht haben, wenden wir uns wieder in gewohnter Frische dem netzpolitischen Geschehen zu. Und siehe da: Eigentlich gibt es nur gute Neuigkeiten.

Dauer: 0:58:23

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Verwandte Episoden

ACTA: vom Tisch?

EU-Komissarin Neelie Kroes gab auf der re:publica 12 bekannt, man müsse sich wegen ACTA keine Sorgen mehr machen. Woher sie diese Gewissheit nimmt, bleibt unklar: Entscheiden wird das Parlament

Netzneutralität in den Niederlanden

Eine schon 2010 gestartete Initiative zum Festschreiben von Netzneutralität und hohen Hürden für Überwachungsmaßnahmen hat nach dem Parlament jetzt auch den Senat passiert.

Vorratsdatenspeicherung: vom Tisch?

Brüssel möchte Deutschland zwar immer noch vorm EuGH verklagen, allerding nur auf Strafzahlungen und nicht auf einen Pauschalbetrag, der rückwirkend seit Vereinbarung der Richtlinie zu entrichten wäre. Das nimmt der Deutschen Regierung einigen Druck, eine Entscheidung zu treffen.

Schultrojaner: vom Tisch!

Das bayerische Kultusministerium gibt bekannt, dass von der für Schulrechner geplanten Plagiatssoftware (LNP berichtete) abgesehen werden soll.

Und täglich grüßt das Urheberrecht

Auch wenn das Thema bisher jegliche ernstzunehmende Auseinandersetzung vermissen lässt, die es erlauben würde, von einer Debatte zu sprechen, bestimmt das Thema Geistiges Eigentum weiterhin die Titelseiten. Dieses mal jene der Zeit.

Epilog


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