LNP056 Kleinste Textausschnitte

Bundestag wird LSR beschließen; Urheberrechtsreform und Transparenzgesetz in Österreich; FragDenStaat.at; Netzneutralität-Monitoring

Der Linus ist auf Kur und dafür springt Thomas Lohninger ein, der uns außerdem interessante Updates aus Österreich bietet. Dort gibt es gerade viel Bewegung in der Debatte um das Urheberrecht und um ein mögliches Transparenzgesetz. Schwerpunkte sind allerdings die in dieser Woche drohende Beschließung des Leistungsschutzrechts im Deutschen Bundestag und der aktuelle Stand der EU-Datenschutzreform.

Dauer: 0:52:31

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Verwandte Episoden

Bundestag will am Freitag  Leistungsschutzrecht beschließen

Am Freitag, den 1. März will der Deutsche Bundestag das umstrittene Leistungsschutzrecht beschließen. Einige Unions- und FDP-Politiker haben angekündigt, dagegen stimmen zu wollen.

EU-Datenschutzreform

Drei Ausschüsse des EU-Parlaments haben sich bereits zur EU-Datenschutzreform positioniert, weitere folgen. Der Trend geht in Richtung der Interessen der Industrielobby. Ausgang der Debatte ist immer noch unklar.

Urheberrechtsreform in Österreich

Die Urheberrechts-Reformdebatte kommt auch in Österreich langsam in Fahrt.

Transparenzgesetz in Österreich

Auch in Österreich werden die Stimmen lauter, die nach einem Transparenzgesetz rufen.

FragDenStaat.at gestartet

Die in Deutschland bereits populäre Plattform zur Unterstützung von Anfragen auf Basis des Informationsfreiheitsgesetzes hat jetzt auch einen Ableger für Österreich gegründet.

Netzwerker für Netzneutralität-Monitoring gesucht

Thomas sucht für ein Projekt zum automatisierten Monitoring der real angebotenen Netzneutralität von Internet Service Providern Programmierer und Netzwerkspezis, die sich technisch einbringen können.

Epilog


In Zusammenhang mit dieser Ausgabe stehende Folgen

LNP052 Es gibt noch Hoffnung

Internet-Enquete; Leistungsschutzrecht; Abmahnungs-Deckelung; GEMA vs. YouTube; Netzneutralität in Slowenien; Datenschutzreform

Täglich grüßt das Murmeltier und so müssen wir uns auch in dieser Woche mit den Dauerbrennern Leistungsschutzrecht, Abmahnungen und GEMA rumschlagen. Es bleibt einem nichts erspart. Aber die Hoffnung stirbt zuletzt und wir können zumindest von kleinen Fortschritten berichten wie z.B. dem neuen Gesetz zur Netzneutralität in Slowenien, das den Eindruck erweckt, als hätte mal wieder jemand was verstanden. In der Hoffnung, dass Ihr uns versteht und auch andere Leute noch mal anfangen irgendwann noch mal was zu verstehen, wünschen wir Euch viel Spaß bei der 52. Ausgabe unseres Audionotizbuchs.

Dauer: 0:57:42

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Intro

Letzte Sitzung der Internet-Enquete

Leistungsschutzrecht im Bundestag

Abmahnungs-Deckelung

GEMA vs. YouTubes Top 1000

YouTubeSperrung Top 100

Netzneutralität in Slowenien

Kampagne Datenschutzreform

LNP051 Terrorismuswimpel

Google bezahlt Orange für Traffic zum Nutzer; Abschlussbericht Clean IT; VDZ-Kampagne: Verteidige deine Presse; BERwatch

Die 51. Ausgabe erfolgt in schneller Folge, da wir die 50. etwas zu spät veröffentlicht hatten. Dafür auch eine übersichtliche Themenlandschaft. Wir diskutieren mögliche Gründe und Motivation, warum Google Orange für die Durchleitung seines Traffics bezahlt und beklagen entsprechende negative Auswirkungen auf die Netzneutralitäts-Realität. Ferner zitieren wir ausführlich den Abschlussbericht des CleanIT-Projekts, dass sich am Ende als das offenbart, was es schon immer war: ein sinnloses Geldgrab. Mit Kopfschütteln blicken wir auf die etwas schwachbrüstige "Verteidige Deine Presse"-Kampagne des Verbands der Deutschen Zeitungsverleger auf Googles schwachbrüstige "Verteidige Dein Netz"-Kampagne. Zum Ende weisen wir auf die interessante neue Dokumentenplattform BERwatch hin.

Dauer: 1:08:01

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Google bezahlt einen Provider für Traffic zum Nutzer

Abschlussbericht Clean IT

VDZ-Kampagne: Verteidige deine Presse

BERwatch – Platform der Berliner Piratenfraktion

LNP046 Bekennerschreiben der Regierung

Themen: Leistungsschutzrecht; Vorratsdatenspeicherung in Österreich; Syrien schaltet Internet ab; ITU-Konferenz; Digiges startet Vodafail-Kampagne; Strafanzeige gegen Urheberrechts-Trolle; Die Liga der Internetschurken

In dieser Ausgabe stellen wir fest, dass die Argumentationskultur in Parlamenten stark zu Wünschen übrig lässt und dass es überhaupt zu wenig Bekennerschreiben von Regierungen gibt. Mit einigem Wohlwollen begleiten wir dafür Initiativen, die dem Abmahnwahnsinn rechtlich versuchen aufs Schwein zu begehen. Damit liefern wir Euch einen halbwegs soliden Realitätsabgleich einer weiteren bewegten Woche der Netzpolitik.

Dauer: 0:50:58

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Verwandte Episoden

Leistungsschutzrecht

So langsam haben sich alle zum Leistungsschutzrecht zu Wort gemeldet: Das MPI veröffentlicht eine Studie und Google eine Kampagne, bevor eines nachts die erste Lesung  des Gesetzes im Bundestag mit weniger als 10% Anwesenheit stattfand.

Vorratsdatenspeicherung in Österreich

Die von über 100.000 Menschen unterstützte Bürgerinitiative gegen die Vorratsdatenspeicherung durfte in Österreich ihr Anliegen vortragen – hinter verschlossenen Türen.

Syrien schaltet das Internet ab

Ein Bekennerschreiben der Regierung fehlt.

Die ITU-Konferenz steht vor der Tür

Die Konferenz findet vom 3. bis 11.12. in Dubai statt.

Netzneutralität: Digiges startet Vodafail-Kampagne

Digitale Gesellschaft hebt das Thema Netzneutralität in die PR-Abteilungen der Telekommunikationsanbieter.

Blogger stellt Strafanzeige gegen Urheberrechts-Trolle

Ein zu Unrecht abgemahnter Blogger schlägt nun mit Rechtsmitteln gegen die Abmahnagentur und -anwälte zurück, von denen uns Ronny vor ein paar Wochen ausführlich erzählt hat.

Die Liga der Internetschurken

Gregor Sedlag hat für die Digiges einen Comic gezeichnet, der als Adventskalender veröffentlicht wird.


In Zusammenhang mit dieser Ausgabe stehende Folgen

LNP041 Datenspuren Spezial: Netzneutralität

Eine Zusammenfassung des Themas als Vortragsersatz

Diese Ausgabe ist ein Novum in unserem Programm: wir sendeten live von der Bühne der "Datenspuren" des CCC Dresden und widmen uns in dieser Sondersendung dem Thema Netzneutralität. Das ganze war ursprünglich als Vortrag von Linus angedacht, aber aus allgemeinen Erwägungen und in Anbetracht unfertiger Slides haben wir einfach einen Podcast draus gemacht. Ein Experiment.

Dauer: 1:03:30

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Verwandte Episoden

Und hier der Videomitschnitt:

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Direktlinks: Video in klein (133 MB), mittel (477 MB), groß (1,5 GB) (alles MP4).

Datenspuren

Wo kommt das Internet her?

Das Internet kommt weder aus der Wand, noch ist es ein Monolith: Es ist ein choatisches Gepflecht unterschiedlicher Abkommen über Verbindungen von Providern. Ein Machtungleichgeweicht entsteht durch die Verbindungen, die man bieten kann: Wer keine attraktiven Verbindungen zu bieten hat, muss Geld bezahlen.

Wie funktionieren Flatrates (nicht)?

Das Geschäftsmodell von Flatrates hat das Problem, dass die Provider dennoch für ihren Traffic zur Kasse gebeten werden. Einmal eingeführt, können Sie den Kunden die Flatrates aber kaum wieder wegnehmen – auch wenn sich die Kalkulationen als nicht ausreichend gewinnbringend herausstellen, weil sie Inverstitionen in den NEtzausbau verlangen. Als das Internet in den Mobilfunk kam, hat man daher Volumentarife eingeführt: Flatrates, die nach einer bestimmten Datenmenge unsäglich langsam werden.

Wann ist ein Netz nicht mehr neutral?

Viele Internetanbieter haben ihre Wurzeln in der Telefonie und sind es gewohnt, für Distanzen und Sonderdienste besondere Gebührenmodelle anzubieten. Das Internet sieht solche Geschäftsmodelle nicht vor. Aber wer den Datenfluss kontrolliert, kann sie natürlich trotzdem erzwingen, indem Dienste oder Dienstanbieter blockiert, und nur gegen Gebühr wieder freigeschaltet werden, wie zum Beispiel Internet-Telefonie in Mobilfunknetzen.

Zusatzdienste sind Einschränkungen, Priorisierung ist Diskriminierung

Während die Verletzungen der Netzneutralität den Kunden ursprünglich als Möglichkeit des Freikaufens aus Blockaden verkauft wurden, werden sie nun zunehmend als Zusatzdienste schmackhaft gemacht: Zum Beispiel rechnet T-Mobile die Nutzung des Streaming-Dienstes Spotify nicht gegen das kostbare Datenvolumen an. Dadurch macht sie andere Streaming-Anbieter für ihre Kunden unattraktiv und stärkt Spotify gegenüber innovativer Konkurrenz.

Politische Situation

In einigen Ländern gibt es bereits Gesetze gegen willkürliche Verletzungen der Netzneutralität. Dies scheint der vielversprechendste Weg zu sein, dem Problem zu begegnen. Regierungsnahe Parteien sehen in Deutschland keinen Handlungsbedarf und vertrauen auf die Selbstregulation des Marktes – obwohl Verletzungen der Netzneutralität alltäglich sind.


In Zusammenhang mit dieser Ausgabe stehende Folgen